DE3333729A1

DE3333729A1 - Klemmverbinder

Info

Publication number: DE3333729A1
Application number: DE19833333729
Authority: DE
Inventors: Des Erfinders Auf Nennung Verzicht
Original assignee: Manibs R Mannesmann GmbH and Ibs Nagel GmbH and Co KG
Current assignee: Manibs Spezialarmaturen GmbH and Co KG
Priority date: 1983-09-17
Filing date: 1983-09-17
Publication date: 1985-04-04
Also published as: DE3333729C2

Description

Kennwort: "Hochdruck-D ehn er
Klemmverbinder Die Erfindung betrifft einen Klemmverbinder zum nachgiebigen Verbinden zweier Rohrenden einer unterirdisch verlegten Druckrohrleitung, der in der Wirkstellung ein gegenseitiges axiales Verschieben und ein Verstellen des Winkels der beiden Rohrenden zuläßt bestehend aus einem an dem einen Rohrende vorgesehenen Anschlußkörper, in dem das zweite Rohrende mit einem Einschubteil eingreift, wobei am freien Ende des Anschluß körpers eine mit Vorspannung gegen die äußere Mantelfläche des Einschubteiles anliegende Dichtung vorgesehen und die Dichtung mit einem in axialer Richtung zur Druckrohrleitung verschiebbaren Preßring belastet ist.
Diese bekannten Klemmverbinder für unterirdisch verlegte Druckrohrleitungen werden insbesondere in Bergbaugebieten verwandt, in denen Erdbewegungen durch Bergschäden od.dgl. auftreten. Durch diese Erdbewe gungen treten Rohrverlagerungen ein, die eine Längenänderung der verlegten Druckrohrleitung und/oder ein Winkligstellen der miteinander verbundenen Rohrenden bewirken. Die bekannten Klemmverbinder weisen in der Regel einen unter Preßdruck stehenden Dichtungsring auf, mit dem der Einschubteil des einen Rohrendes im Anschlußkörper des zweiten Rohrendes abgedichtet gehalten ist. Bei auftretenden Längenänderungen im Bereich des Klemmverbinders kann sich der an dem einen Rohrende vorgesehene Einschubteil innerhalb des am anderen Rohrende vorgesehenen Anschlußkörpers in Längsrichtung verschieben, wobei der Einschubteil sich in dem unter Preßdruck stehenden Dichtungsring verschiebt.
Die durch Bergschäden bewirkten Erdbewegungen verursachen in der Regel jedoch nicht nur eine Längenänderung, sondern die Druckrohrleitung wird gleichzeitig auch auf Biegung beansprucht, so daß die mit dem Klemmverbinder miteinander verbundenen Rohrenden sich winkelig zueinander stellen. Bei den bekannten Klemmverbindern ist ein solches Winkligstellen der miteinander verbundenen Rohrenden nur in einem sehr beschränkten Maße möglich, da-die unter Druck stehenden Dichtungsringe verhältnismäßig breit sind und durch das Winkligstellen auch noch undicht werden können.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Klemmverbinder der eingangs erläuterten Art zu schaffen, bei dem solche Nachteile vermieden sind und die miteinander verbundenen Rohrenden sich winklig zueinander stellen können, ohne die Verschiebbarkeit des Einschubteiles des einen Rohrendes in dem Anschlußkörper des zweiten Rohrteiles zu beeinträchtigen und wobei auch bei einem Winkligstellen der beiden Rohrenden die Dichtheit nicht beeinträchtigt wird.
Diese Aufgabe ist dadurch gelöst, daß die Dichtung aus zwei in axialer Richtung der Druckrohrleitung hintereinanderliegenden, parallel zueinander angeordneten Dichtungsringen aus weichelastischem Material, wie Gummi, Kunststoff od.dgl., besteht und zwischen den beiden Dichtungsringen ein Druckring lose eingelegt ist, der durch Winkligstellen der beiden Rohrenden bedingte Druckerhöhungen in Teilen des einen Dichtringes auf den benachbarten Dichtungsring weitergibt.
Der erfindungsgemäße Klemmverbinder weist somit zwei in axialer Richtung der Druckrohrleitung hintereinanderliegende, parallel zueinander angeordnete Dichtungsringe aus weichelastischem Material, wie Gummi, Kunststoff od.dgl., auf, die unter Preßdruck stehen und somit die Druckrohrleitung zuverlässig abdichten, auch wenn die miteinander verbundenen Rohrenden sich winklig zueinander stellen, da zwischen den beiden Dichtungsringen ein Druckring lose eingelegt ist. Sobald die miteinander verbundenen Rohrenden sich winklig zueinander stellen, tritt in einem Bereich des einen Dichtungsringes und in dem gegenüberliegenden Bereich des anderen Dichtungsringes eine Druckerhöhung ein, da die beiden Dichtungsringe in diesem Bereich zusammengedrückt werden. Diese Druckerhöhungen werden über den lose eingelegten Druckring auf die daneben liegenden Bereiche des benachbarten Dichtungsringes weitergegeben, da in diesem Bereich des benachbarten Dichtungsringes jeweils eine Druckminderung stattgefunden hat durch eine entsprechende Volumenvergrößerung des Dichtungsringes in diesem Bereich, da der Einschubteil in diesem Bereich sich etwas vom Dichtungsring entfernt hat. Durch die vom benachbarten Dichtungsring übergebene Druckerhöhung bleibt jedoch der Dichtungsring auch in diesem Bereich in Anlage gegen das Einschubrohr, so daß auch bei einer verhältnismäßig großen Biegung der Druckrohrleitung eine zuverlässige Abdichtung erhalten bleibt.
Die beiden Dichtungsringe können einen etwa rechteckigen Querschnitt aufweisen, wobei jeweils die dem Einschubteil zugekehrte schmale, die innere Mantelfläche des Dichtungsringes bildende Stirnseite abgerundet ist.
Die Dichtungsringe liegen somit in vorteilhafter Weise jeweils mit ihrer abgerundeten inner#en Mantelfläche gegen den Einschubteil an.
Der zwischen den beiden Dichtungsringen angeordnete Druckring kann einen etwa rechteckigen Querschnitt aufweisen, wobei die dem Einschubteil zugekehrte schmale, die innere Mantelfläche des Druckringes bildende Stirnseite abgerundet ist. Dadurch kann der Druckring sich in einfacher Weise auf dem eingeschobenen Einschubteil schräg stellen.
Zwischen der inneren, abgerundeten Mantelfläche.des Druckringes und der äußeren Mantelfläche des Einschubteiles und zwischen der äußeren Mantelfläche des Druckringes in der inneren Mantelfläche einer am Anschlußkörper vorgesehenen Dichtungsaufnahme kann jeweils ein Abstandsspalt vorgesehen sein, die ein Schrägstellen des Druckringes zulassen. Das gegebenenfalls erforderliche Schrägstellen des Druckringes ist somit in einfacher und vorteilhafter Weise gewährleistet. Die Dichtungsaufnahme kann am freien Ende des Anschlußkörpers eine zylindrische innere Mantelfläche und als innere Endbegrenzung eine Ringschulter aufweisen, gegen die der innere Dichtungsring anliegt, wobei der innere Rand der Ringschulter bis nahe an die äußere Mantelfläche des Einschubteiles heranragt und abgerundet mit einem kegelstumpfförmigen, nach. außen laufenden inneren Mantelflächenbereich in die mit einem Abstand zur äußeren Mantelfläche des Einschub- teiles verlaufende, zylindrische innere Mantelfläche des Anschlußkörpers übergeht. Der Einschubteil des einen Rohrendes kann sich somit im weiten Maße winklig in dem Anschlußkörper des zweiten Rohrendes anordnen, wobei die Kippachse etwa im Bereich der Dichtung liegt.
Da die als Anlagefläche für den inneren Dichtungsring dienende Ringschulter mit ihrem inneren Rand bis nahe an die äußere Mantelfläche des Einschubteiles heranragt, wird der Dichtungsring in diesem Bereich zuverlässig umschlossen, so daß der gewünschte Preßdruck im Dichtungsring aufgebaut werden kann. Durch den anschließenden kegelstumpfförmig nach außen laufenden inneren Mantelflächenbereich wird das Kippen des Einschubteiles im Anschlußkörper ermöglicht.
Der die Dichtungsringe unter Druck setzende Preßring kann von einer Flanschscheibe gebildet sein und einen abgesetzten Ansatz für den Eingriff in die Dichtungsaufnahme des Anschlußkörpers aufweisen und mit der freien Stirnfläche des abgesetzten Ansatzes gegen den äußeren Dichtungsring anliegen, wobei der innere Rand der Stirnfläche bis nahe an die äußere Mantelfläche des Einschubteiles heranragt und mit einer Abrundung in die sich konisch erweiternde innere Mantelfläche des Preßringes übergehen. Mit diesem Preßring können in einfacher und vorteilhafter Weise die beiden Dichtungsringe unter Preßdruck gesetzt werden, wobei in Verbindung mit der Ringschulter der Dichtungsaufnahme die Dichtungsringe allseitig umschlossen sind, so daß in zuverlässiger Weise der Anpreßdruck der Dichtungsringe gegen den Einschubteil erzielt werden kann. Da der Preßring eine sich konisch erweiternde innere Mantelfläche aufweist, wird durch den Preßring das erforderliche Verschwenken des Einschubteiles in dem Anschlußkörper ermöglicht.
Die Flanschscheibe des Preßringes kann Durchbrüche für mit Muttern versehene Spannschrauben aufweisen und die Spannschrauben können auch noch Durchbrüche eines Flansches durchgreifen, der an der Außenseite des Anschlußkorpers vorgesehen ist. Durch Anziehen der Spannschrauben wird somit der Preßring gegen die beiden Dichtungsringe gedrückt und somit der erforderliche Preßdruck erzielt.
An der freien Stirnfläche des Anschlußkörpers kann ein rippenförmiger Vorsprung vorgesehen sein, der als Anschlag beim Anziehen der Spannschrauben gegen die Flanschscheibe des Preßringes zur Anlage kommt. Durch das Anziehen der Flanschscheibe des Preßringes gegen den rippenförmigen Vorsprung des Anschlußkörpers wird somit in zuverlässiger Weise das Anziehen begrenzt und dem Monteur angezeigt, daß der erforderliche Preßdruck in den Dichtungsringen erzielt ist.
Der an dem einen Rohrende vorgesehene Anschlußkörper kann im Durchmesser gegenüber dem Rohrende vergrößert sein und den am anderen Rohrende vorgesehenen Einschubteil übergreifen. Der an dem einen Rohrende vorgesehene Anschlußkörper kann somit in einfacher Weise mit dem erforderlichen Spiel für die Schwenkbewegungen auf das Einschubteil aufgeschoben werden.
Der an dem einen Rohrende vorgesehene Einschubteil kann im Durchmesser gegenüber dem zugehörigen Rohrende verkleinert sein und in den am anderen Rohrende vorgesehenen Anschlußkörper eingreifen. Dadurch kann in einfacher Weise der an dem einen Rohrende vorgesehene Einschubteil mit dem erforderlichen Spiel in den am anderen Rohrende vorgesehenen Anschlußkörper eingesetzt werden.
Die Länge des in den Anschlußkörper einzuschiebenden Einschubteiles kann mindestens 500 mm betragen. Dadurch läßt der erfindungsgemäße Klemmverbinder in einfacher Weise eine große Längenänderung zu.
Der an dem einen Rohrende vorgesehene Anschlußkörper kann einen an seiner inneren Mantelfläche durch Schweißen befestigten Anschlagring aufweisen, gegen den die freie Stirnfläche des am anderen Rohrende vorgesehenen Einschubteiles als Einschubbegrenzung anstößt. Bei einer Verkürzung der Druckrohrleitung stößt somit der Einschubteil mit seiner freien Stirnfläche gegen einen Anschlagring an, der an der inneren Mantelfläche des Anschlußkörpers -durch Schweißen befestigt ist.
Am freien Ende des in dem Anschlußkörper eingeschobenen Einschubteiles kann mit einem Halter ein begrenzt beweglicher Anschlagring gehaltert sein, dessen Außendurchmesser größer ist als der Außendurchmesser des Einschubteiles und der als Auszugsbegrenzung mit dem kegelstumpfförmigen inneren Mantelflächenbereich des Anschlußkörpers zusammenwirkt. Dadurch wird in einfacher Weise eine Auszugsbegrenzung für den Klemmverbinder geschaffen, bei der sich der begrenzt bewegliche Anschlagring gegen den kegelstumpfförmigen inneren Mantelflächenbereich des Anschlußkörpers ringsum anlegt, ohne Querkräfte auf den Einschubteil auszuüben, auch wenn der Einschubteil etwas winklig zum Anschlußkörper ausgerichtet ist.
Der Anschlagring kann eine entsprechend dem kegelstumpfförmigen inneren Mantelflächenbereich des Anschlußkörpers verlaufende konische äußere Mantelfläche aufweisen. Dadurch wird eine großflächige Anlage des Anschlagringes gegen den kegelstumpfförmigen inneren Mantelflächenbereich des Anschlußkörpers gewährleistet.
Der Halter des Anschlagringes kann aus einem an der freien Stirnfläche des Einschubteiles befestigten Ring bestehen, der eine umlaufende, den Anschlagring mit großem Spiel aufnehmende Nut aufweist. Der Anschlagring ist somit in einfacher Weise an dem freien Ende des Einschubteiles befestigt und nimmt den Anschlagring in seiner umlaufenden Nut auf, wobei der Anschlagring sich innerhalb der Nut verstellen kann.
Der Einschubteil kann an seiner äußeren Mantelfläche mit einer dünnen, aufgesinterten Auflage aus einem Graphit aufweisenden Material versehen sein. Dieses Graphit aufweisende Material besitzt sehr gute Gleiteigenschaften, so daß der an dem einen Rohrende vorgesehene Einschubteil in leichter Weise innerhalb der Dichtungsringe verschoben werden kann.
Der Einschubteil kann an seiner äußeren Mantelfläche auch mit einer dünnen, aufgesinterten Auflage aus einem Molybdändisulfit aufweisenden Material versehen sein.
Dieses Molybdändisulfit aufweisende Material weist in gleicher Weise sehr gute Gleiteigenschaften auf, damit der an dem einen Rohrende vorgesehene Einschubteil in einfacher Weise innerhalb der Dichtungsringe verschiebbar ist.
Auf der Zeichnung ist die Erfindung in zwei Ausführungs- beispielen dargestellt, und zwar zeigen: Fig. 1 den erfindungsgemäßen Klemmverbinder in Seitenansicht, Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 1 und Fig. 3 eine zweite Ausführungsform des Klemmverbinders im Längsschnitt.
Der auf der Zeichnung dargestellte Klemmverbinder dient zum nachgiebigen Verbinden zweier Rohrenden 10, 11 einer unterirdisch verlegten Druckrohrleitung und erlaubt ein gegenseitiges axiales Verschieben und ein Verstellen des Winkels der beiden Rohrenden 10 und 11.
Der Klemmverbinder besteht aus einem an dem einem Rohrende 10 vorgesehenen Anschlußkörper 12, in dem das zweite Rohrende 11 mit einem Einschubteil 13 eingreift.
Am freien Ende des Anschlußkörpers ist eine mit Vorspannung gegen die äußere Mantelfläche 14 des Einschubteiles anliegende Dichtung 15, 16 vorgesehen, wobei die Dichtung 15, 16 mit einem in axialer Richtung zur Druckrohrleitung verschiebbaren Preßring 17 belastet ist. Die Dichtung besteht aus zwei in axialer Richtung der Druckrohrleitung hintereinanderliegenden, parallel zueinander angeordneten Dichtungsringen 15 und 16 aus weichelastischem Material, wie Gummi, Kunststoff od.dgl.
Zwischen den beiden Dichtungsringen 15, 16 ist ein Druckring 18 lose eingelegt, der aus Metall oder formbeständigem Kunststoff bestehen kann.
Die beiden Dichtungsringe 15, 16 weisen einen etwa rechteckigen Querschnitt auf, wobei jeweils die dem Einschubteil 13 zugekehrte schmale, die innere Mantelfläche des Dichtungsringes 15 bzw. 16 bildende Stirnseite 19, 20 abgerundet ist. Mit diesen balligen Stirnseiten 19, 20 sind die Dichtungsringe 15, 16 zuverlässig gegen die äußere Mantelfläche 14 des Einschubteiles 13 anpreßbar.
Der zwischen den beiden Dichtungsringen 15, 16 angeordnete Druckring 18 weist ebenfalls einen etwa rechteckigen Querschnitt auf, wobei die dem Einschubteil 13 zugekehrte schmale, die innere Mantelfläche des Druckringes 18 bildende Stirnseite 21 abgerundet ist.
Zwischen der inneren, abgerundeten Mantelfläche 21 des Druckringes 18 und der äußeren Mantelfläche 14 des Einschubteiles 13 und zwischen der äußeren Mantelfläche 22 des Druckringes 18 und der inneren Mantelfläche 23 einer am Anächlußkörper vorgesehenen Dichtungsaufnahme 24 ist jeweils ein Abstandsspalt 25, 26 vorgesehen, die in Verbindung mit der inneren abgerundeten Mantelfläche 21 des Druckringes 18 ein Schrägstellen des Druckringes 18 in der Dichtungsaufnahme 24 und auf dem eingeschobenen Einschubteil 13 zulassen.
Die Dichtungsaufnahme 24 ist in einem verdickten Teil am freien Ende des Anschlußkörpers 12 vorgesehen und weist eine zylindrische innere Mantelfläche 24 auf.
Als innere Endbegrenzung ist eine Ringschulter 27 vorgesehen, gegen die der innere Dichtungsring 15 anliegt.
Der innere Rand der Ringschulter 27 ragt bis nahe an die äußere Mantelfläche 14 des Einschubteiles 13 heran und geht abgerundet mit einem kegelstumpfförmigen nach außen laufenden inneren Mantelflächenbereich 27 in die mit einem Abstand zur äußeren Mantelfläche 14 des Einschubteiles 13 verlaufende, zylindrische innere Mantelfläche 28 des Anschlußkörpers 12 über. Da der innere Rand der Ringschulter 27 bis nahe an die äußere Mantelfläche 14 des Einschubteiles 13 heranragt, wird in einfacher Weise eine zuverlässige Umfassung der Dichtungsringe 15, 16 erzielt. Der Einschubteil 13 kann sich dabei in dem Anschlußkörper begrenzt winklig stellen, da durch den kegelstumpfförmig nach außen laufenden inneren-Mantelflächenbereich 27 ein ausreichend großer, Freiraum geschaffen wird.
Der die Dichtungsringe 15, 16 unter Druck setzende Preßring 17 ist von einer Flanschscheibe 29 gebildet und weist einen abgesetzten Ansatz 30 für den Eingriff in die Dichtungsaufnahme 24 des Anschlußkörpers 12 auf. Der abgesetzte Ansatz 30 des Preßringes 17 liegt mit seiner freien Stirnfläche gegen den äußeren Dichtungsring 16 an. Der innere Rand der Stirnfläche des abgesetzten Ansatzes 30 ragt bis nahe an die äußere Mantelfläche 14 des Einschubteiles 13 heran und geht mit einer Abrundung in die sich konisch erweiternde innere Mantelfläche 31 des Preßringes 17 über. Mit dem abgesetzten Ansatz 30 können somit in einfacher Weise die Dichtungsringe 15, 16 unter Druck gesetzt werden, wobei die freie Stirnfläche des abgesetzten Ansatzes 30 bis nahe an die äußere Mantelfläche 14 des Einschubteiles 13 heranragt und somit zu der vollständigen Umschließung der Dichtungsringe 15, 16 beiträgt. Da die innere Mantelfläche 31 des Preßringes konisch verläuft, ist auch hier ein Freiraum geschaffen, damit der Einschubteil 30 sich im Anschlußkorper 12 winklig stellen kann.
Die Flanschscheibe 29 des Preßringes 17 weist Durchbrüche 34 für mit Muttern 32 versehene Spannschrauben 33 auf. Die Spannschrauben 33 durchgreifen auch noch Durchbrüche 35 eines Flansches 36, der an der Außenseite des Anschlußkörpers 12 vorgesehen ist. Mit diesen Muttern 32 aufweisenden Spannschrauben 33 kann somit der Preßring 17 gegen die Stirnfläche des Anschlußkörpers 12 herangezogen werden, so daß der abgesetzte Ansatz 30 in die Dichtungsaufnahme 24 eindringt und dadurch die Dichtungsringe 15, 16 unter Preßdruck setzt.
An der freien Stirnfläche des Anschlußkörpers 12 ist ein umlaufender, rippenförmiger Vorsprung 37 vorgesehen, der als Anschlag beim Anziehen der Spannschrauben 33 gegen die Flanschscheibe 29 des Preßringes 17 zur Anlage kommt. Durch das Anschlagen der Flanschscheibe 29 an dem rippenförmigen Vorsprung 37 des Anschlußkörpers 12 wird somit dem Monteur aufgezeigt, daß die Dichtungsringe 15, 16 mit dem erforderlichen Preßdruck versehen worden sind.
In der Fig. 2 ist dabei in der oberen Hälfte der Preßring 17 in der Stellung dargestellt, die er vor dem Anziehen der Spannschrauben 33 einnimmt. In der unteren Hälfte der Fig. 2 ist der Preßring 17 in der Stellung nach dem Anziehen der Spannschrauben 33 dargestellt.
Die Flanschscheibe 29 des Preßringes 17 liegt dabei gegen den umlaufenden rippenförmigen Vorsprung 37 des Anschlußkörpers 12 an.
Der an dem einen Rohrende 10 vorgesehene Anschlußkörper 12 ist im Durchmesser gegenüber dem Rohrende 10 vergrößert und übergreift den am anderen Rohrende 11 vorgesehenen Einschubteil 13. In gleicher Weise kann auch der an dem einen Rohrende 11 vorgesehene Einschubteil 13 im Durchmesser gegenüber dem Rohrende 11 verkleinert sein und in den am anderen Rohrende 10 vorgesehenen Anschlußkörper 12 eingreifen. Hierdurch ist es in einfacher Weise möglich, zwischen dem Einschubteil 13 und dem Anschlußkörper 12 einen genügend großen Freiraum zu schaffen, um ein Kippen des Einschubteiles 13 im Anschlußkörper zu ermöglichen. Die Länge des in den Anschlußkörper einzuschiebenden Einschubteiles 13 kann dabei mindestens 500 mm betragen. Mit dem erfindungsgemäßen Klemmverbinder wird somit ein großer Längenausgleich möglich.
Bei dem in Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel weist der an dem einen Rohrende 10 vorgesehene Anschlußkörper 12 einen an seiner inneren Mantelfläche durch Schweißen befestigten Anschlagring 38 auf, gegen den die freie Stirnfläche des am anderen Rohrende 11 vorgesehenen Einschubteiles 13 als Einschubbegrenzung anstößt. Dadurch wird in einfacher Weise erreicht, daß der Einschubteil 13 nicht zu weit in den Anschlußkörper 12 hineingeschoben werden kann.
Bei dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel ist am freien Ende des in dem Anschlußkörper 12 eingeschobenen Einschubteiles 13 mit einem Halter 39 ein begrenzt beweglicher Anschlagring 40 gehaltert, dessen Außendurchmesser größer ist als der Außendurchmesser des Einschubteiles 13 und der als Auszugsbegrenzung mit dem kegelstumpfförmigen inneren Mantelflächenbereich 27 des Anschlußkörpers 12 zusammenwirkt. Bei dieser Ausführungsform kann somit der Einschubteil 13 nicht vollständig aus dem Anschlußkörper 12 herausgezogen werden, da vorher der Anschlagring 40 gegen den kegelstumpfförmigen inneren Mantelflächenbereich 27 des Anschlußkörpers 12 zur Anlage kommt. Der Anschlagring 40 weist dabei eine entsprechend dem kegelstumpfförmigen inneren Mantelflächenbereich 27 des Anschlußkörpers 12 verlaufende konische äußere Mantelfläche 41 auf. Der Halter 39 des Anschlagringes 40 besteht aus einem an der freien Stirnfläche des Einschubteiles 13 befestigten Ring 42, der eine umlaufende, den Anschlagring 42 mit großem Spiel aufnehmende Nut 43 aufweist.
Der Anschlagring 42 ist somit begrenzt beweglich in der Nut 43 und kann sich entsprechend einstellen, so daß die konische äußere Mantelfläche 41 immer vollständig gegen den kegelstumpfförmigen inneren Mantelflächenbereich 27 des Anschlagkörpers 12 zur Anlage kommt, auch wenn der Einschubteil 13 etwas schräg in den Anschlußkörper 12 hineinragt.
Durch ein Kippen des Einschubteiles 13 im Anschlußkörper 12 wird die Dichtheit des Klemmverbinders nicht beeinträchtigt. Sobald der Einschubteil 13 sich im Anschlußkörper 12 schräg stellt, treten in den Dichtungsringen 15 und 16 an gegenüberliegenden Stellen Druckerhöhungen ein, die auf den zwischen den beiden Dichtungsringen 15, 16 angeordneten Druckring 18 einwirken. Der Druckring 18 stellt sich dadurch schräg und wirkt auf die benachbarten Bereiche der Dichtungsringe 15, 16 ein, so daß diese in diesen Bereichen in axialer Richtung zusammengepreßt werden und die innere Mantelfläche in diesem Bereich nach innen gedrückt wird. Dadurch liegen auch in diesen Bereichen die Dichtungsringe 15, 16 immer zuverlässig gegen das eingeschobene Einschubteil 13 an.
Der Einschubteil 13 kann an seiner äußeren Mantel- fläche 14 mit einer nicht näher dargestellten, dünnen, aufcesinterten Auflage aus einem Graphit aufweisenden Material versehen sein. Das Graphit der Auflage dient dabei als Gleitmittel, so daß der Einschubteil 13 sich -im Anschlußkörper bewegen kann.
In gleicher Weise kann der Einschubteil 13 an seiner äußeren Mantelfläche 14 auch mit einer dünnen, auf gesinterten Auflage aus einem Molybdändisulfit aufweisenden Material versehen sein. Das Molybdändisulfit wirkt dabei ebenfalls als Gleitmittel.
Bei dem in den Fig. 1 und 2 dargestellten Klemmverbinder sind die Rohrenden 10 und 11 durch Schweißen verbunden.
Bei dem in der Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel ist eine Muffenverbindung zu den Rohrenden 10 und 11 vorgesehen.
Wie bereits erwähnt, sind die dargestellten Ausführungsbeispiele lediglich beispielsweise Verwirklichungen der Erfindung und diese nicht darauf beschränkt. Vielmehr sind noch mancherlei andere Ausführungen und Abänderungen möglich.
Kennwort: Hochdruck-Dehner Bezugszeichenliste: 10 Rohrende 11 Rohrende 12 Anschlußkörper 13 Einschubteil 14 äußere Mantelfläche von 13 15 innere Dichtung 16 äußere Dichtung 17 Preßring 18 Druckring 19 Stirnseite von 15 20 Stirnseite von 16 21 Stirnseite von 18 22 äußere Mantelfläche von 18 23 innere Mantelfläche von 24 24 Dichtungsaufnahme 25 innerer Abstandsspalt 26 äußerer Abstandsspalt 27 Mantelflächenbereich 28 innere Mantelfläche von 12 29 Flanschscheibe von 17 30 abgesetzter Ansatz an 29 31 innere Mantelfläche von 17 32 Mutter 33 Spannschrauben 34 Durchbrüche in 29 35 Durchbrüche in 36 36 Flansch an 12 37 rippenförmiger Vorsprung an 12 38 Anschlagring 39 Halter 40 Anschlagring 41 konische äußere Mantelfläche von 40 42 Ring von 39 43 Nut in 42 - Leerseite -

Claims

Kennwort: "Hochdruck-Dehner " Ansprüche: 1.) Klemmverbinder zum nachgiebigen Verbinden zweier Rohrenden einer unteriYdisch verlegten Druckrohrleitung, der in der Wirkstellung ein gegenseitiges axiales Verschieben und ein Verstellen des Winkels der beiden Rohrenden zuläßt, bestehend aus einem an dem einen Rohrende vorgesehenen Anschlußkörper, in dem das zweite Rohrende mit einem Einschubteil eingreift, wobei am freien Ende des Anschlußkörpers eine mit Vorspannung gegen die äußere Mantelfläche des Einschubteiles anliegende Dichtung vorgesehen und die Dichtung mit einem in axialer Richtung zur Druckrohrleitung verschiebbaren Preßring belastet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung aus zwei in axialer Richtung der Druckrohrleitung hintereinanderliegenden parallel zueinander angeordneten Dichtungsringen (15, 16) aus weichelastischem Material , wie Gummis Kunststoff od.dgl., besteht und zwischen den beiden Dichtungsringen (15, 16) ein Druckring (18) lose eingelegt ist, der durch Winkligstellen der beiden Rohrenden bedingte Druckerhöhungen in Teilen des einen Dichtungsringes (15 bzw. 16) auf den benachbarten Dichtring (16 bzw. 15) weitergibt.
2.) Klemmverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Dichtungsringe (15, 16) einen etwa rechteckigen Querschnitt aufweisen, wobei jeweils die dem Einschubteil. (13) zugekehrte schmale, die innere Mantelfläche des Dichtungsringes (15, 16) bildende Stirnseite (19, 20) abgerundet ist.
3.) Klemmverbinder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der zwischen den beiden Dichtungsringen (15, 16) angeordnete Druckring (18) einen etwa rechteckigen Querschnitt aufweist, wobei die dem Einschubteil (13) zugekehrte schmale, die innere Mantelfläche des Druckringes (18) bildende Stirnseite -(21) abgerundet ist.
4.) Klemmverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der inn-eren, abgerundeten Mantelfläche (21) des Druckringes (18) und der äußeren Mantelfläche (14) des Einschubteiles (13) und zwischen der äußeren Mantelfläche (22) des Druckringes (18) und der inneren Mantelfläche (23) eineram Anschlußkörper (12) vorgesehenen Dichtunsxaufnahme (24) jeweils ein Abstandspalt (25, 26) vorgesehen ist, die ein Schrägstellen des Druckringes (18) zulassen.
5.) Klemmverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtungsauf- nahme (24) am freien Ende des Anschlußkörpers (12) eine zylindrische innere Mantelfläche (23) und als innere Endbegrenzung eine Ringschulter (27) aufweist, gegen die der innere Dichtungsring (15) anliegt, wobei der innere Rand der Ringschulter (27) bis nahe an die äußere Mantelfläche 614P des Einschubteiles (13) heranragt und abgerundet mit einem kegelstumpfförmigen, nach außen laufenden inneren Mantelflächenbereich (27) in die mit einem Abstand zur äußeren Mantelfläche (14) des Einschubteiles (13) verlaufende, zylindrische innere Mantelfläche (28) des Anschlußkörpers (12) übergeht.
6.) Klemmverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der die Dichtungsringe (15, 16) unter Druck setzende Preßring (17) von einer Flanschscheibe (29) gebildet ist und einen abgesetzten Ansatz (30) für den Eingriff in die Dichtungsaufnahme (24) des Anschlußkörpers (12) aufweist und mit der freien Stirnfläche des abgesetzten Ansatzes (30) gegen den äußeren Dichtungsring (16) anliegt, wobei der innere Rand der Stirnfläche bis nahe an die äußere Mantelfläche (14) des Einschubteiles (13) heranragt und mit einer Abrundung in die sich konisch erweiternde innere Mantelfläche (31) des Preßringes (17) übergeht.
7.) Klemmverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Flanschscheibe (29) des Preßringes (17) Durchbrüche (34) £ür mit Muttern (32) versehene Spannschrauben (33) aufweist, und die Spannschrauben (33) auch noch Durchbrüche (35) eines Flansches (36) durchgreifen, der an der Außenseite des Anschlußkörpers (12) vorgesehen ist.
8.) Klemmverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß an der freien Stirnfläche des Anschlußkörpers (12) ein umlaufender rippenförmiger Vorsprung (37) vorgesehen ist, der als Anschlag beim Anziehen der Spannschrauben (33) gegen die Flanschscheibe (29) des Preßringes (17) zur Anlage kommt.
9.) Klemmverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der an dem einen Rohrende (10) vorgesehene Anschlußkörper (12) im Durchmesser gegenüber dem Rohrende (10) vergrößert ist und den am anderen Rohrende (11) vorgesehenen Einschubteil (13) übergreift.
10.) Klemmverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der an dem, einen Rohrende (11) vorgesehene Einschubteil (13) im Durchmesser gegenüber dem Rohrende (11) verkleinert ist und in den am anderen Rohrende (10) vorgesehenen Anschlußkörper (12) eingreift.
11.) Klemmverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge des in den Anschlußkörper (12) einzuschiebenden Einschubteiles (13) mindestens 500 mm beträgt.
1,2.) Klemmverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der an dem einen Rohrende (10) vorgesehene Anschlußkörper (12) einen an seiner inneren Mantelfläche durch Schweißen befestigten Anschlagring (38) aufweist, gegen den die freie Stirnfläche des am anderen Rohrende (11) vorgesehenen Einschubteiles (13) als Einschubbegrenzung anstößt.
13.) Klemmverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß am freien Ende des in dem An-schlußkörper (12) eingeschobenen Einschubteiles (13) mit einem Halter (39) ein begrenzt beweglicher Anschlagring (40) gehaltert ist, dessen Außendurchmesser größer ist als der Außendurchmesser des Einschubteiles (13) und der als Auszugsbegrenzung mit dem kegelstumpfförmigen inneren Mantelflächenbereich (27) des Anschlußkörpers (12) zusammenwirkt.
14.) Klemmverbinder nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlagring (40) eine entsprechend dem kegelstumpfförmigen inneren Mantelflächenbereich (27) des Anschlußkörpers (12) verlaufende konische äußere Mantelf lache (41) aufweist.
15.) Klemmverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (39) des Anschlagringes (40) aus einem an der freien Stirnfläche des Einschubteiles (13) befestigten Ring (42) besteht, der eine umlaufende, den Anschlagring (42) mit großem Spiel aufnehmende Nut (43) aufweist.
16.) Klemmverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Einschubteil (13) an seiner äußeren Mantelfläche (14) mit einer dünnen, aufgesinterten Auflage aus einem Graphit aufweisenden Material versehen ist.
17.) Klemmverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Einschubteil (13) an seiner äußeren Mantelfläche (14) mit einer dünnen aufgesinterten Auflage aus einem Molybdändisulfit aufweisenden Material versehen ist.