DE3333235A1 - Reinigungsgeraet - Google Patents

Description

DIPL-INC/. DIETHR IANDfcR DR.-INQ. ΜΛΝΙ RH) BUNINg

Beschreibung- : "Reinigungsgerät"

Die Erfindung bezieht sich auf ein Reinigungsgerät, vorzugsweise Toilettenreiniger, bestehend aus einem Stiel als Handgriff mit einer abgewinkelten Verbreiterung am einen Stielende, die eine Endfläche aufweist, und einem die Verbreiterung allseitig mit einem Rand lösbar umgreifenden, weichen Wegwerf-Kissen. Das Kissen ist normalerweise wasserlöslich.

Bei einem bekannten Reinigungsgerät dieser Art (DE-OS 22 09 366) verläuft die Endfläche parallel zur Längsachse des Stiels. Außerdem sitzen die Verbreiterung und das Kissen nicht formschlüssig ineinander, und schließlich ist die Erstreckung des Kissens senkrecht zur Endfläche der Stielverbreiterung von der gleichen Größenordnung wie die Erstreckung des Kissens senkrecht dazu.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Verbindung zwischen Stiel und Kissen zu verbessern.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Endfläche schräg zur Längsachse des Stiels verläuft, daß die Verbreiterung Vorsprünge, insbesondere zur Endfläche parallel verlaufende Stege, aufweist, die sich im zusammengefügten Zustand in den Rand des Kissens unter dessen Verformung eindrücken und daß die Erstreckung des Kissens senkrecht zur Endfläche klein, insbesondere sehr klein gegenüber der Erstreckung des Kissens parallel dazu ist. -

Durch den schrägen Verlauf der Endfläche wird der normalen Orientierung des Stiels des Reinigungsgerätes relativ zur. zu reinigenden Fläche beim Reinigungsvorgang Rechnung getragen. Es kann also bequem die ganze Arbeitsfläche des Kissens

DlPL-INO- DIETER JANDER DR.INi;. ΜΛΝΙ Rt l> BUNINQ PAItNIAN VV All!

5333235

_ 5-

zur Wirkung kommen und Verkippungen, die das Kissen vom Stiel zu lösen trachten, treten nicht oder kaum auf. Durch lie </orsprünfge, die sich in das Kissen unter Verformung desselben eindrücken, wird eine formschlüssige und daher haltbare Verbindung zwischen Kissen und Stielverbreiterung geschaffen. Die Tatsache, dai3 das Kissen flach ist, hat zur Folge.·, daii entsprechend kleine Drehmomente von der Arbeitsfläche des Kissens auf die Verbindung ausgeübt v/erden, was dem festen Sitz des Kissens auf der Stielverbreiterung zugute kommt. Alles in allem ist die Verbindung gemäß der Erfindung solcher Art, daß das Kissen während des Reinigungsprozesses fest auf der Stielverbreiterung sitzt, andererseits aber auch bequem von dieser gelöst v/erden kann, letzteres insofern, als dazu nur eine kleine Verkantung zwischen Stielverbreiterung und Kissen und/oder leichte Kraftausübung in entsprechender Richtung ausreicht. Die schmale Form des Kissens hat den weiteren Vorteil, daß das Kissen sich schnell auflöst-.

Eine Weiterentwicklung der Erfindung besteht darin, daß der Rand des Kissens einen U-förmigen zur zu reinigenden Fläche hin offenen Querschnitt besitzt. Auf diese Weise wird erreicht, daß der Rand stabil ist und sich entsprechend kräftig um die Stielverbreiterung legt. Hinzu kommt, daß dadurch dem ganzen Kissen eine besonders stabile Form verliehen wird.

Weiterhin wird vorgeschlagen, daß das Kissen an seinem dem nichtverbreiterten Stielende näher liegenden Rand eine, abragende Zunge aufweist, die ebenfalls eine Arbeitsfläche bildet und einen Rand mit U-förmigen zur zu reinigenden Fläche hin offenen Querschnitt besitzt. Dadurch wird erreicht, daß die Arbeitsfläche vergrößert wird. Ferner .kann man mit Hilfe der Zunge das Kissen leicht vom Stiel entfernen, dies dadurch, daß man mit der Zunge einen Vorsprung des zu reini-

COPY

"* · BAD ORIGINAL - 3 -

PIPL INQ. DIETER JANIH R DR.-I NtJ. MAN F RM) BCiNfNQ PAiFN IAMWAl ΓΙ Λ ft.ft Q f% Q E

genden Gegenstandes hintergreift und dann den Stiel entsprechend schwenkt.

V/eitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus "der Zeichnung, in der ein Ausführungsbeispiel der Erfindung veranschaulicht ist. Darin zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht des Reinigungsgerätes gemäß der Erfindung in explodierter Form und

Fig. 2 eine Draufsicht auf das Kissen.

In den Figuren ist (sind) mit 1 ein Handgriff, mit 2 eine Verbreiterung desselben und mit 3 ein Reinigungskissen bezeichnet. Handgriff 1,2 und Kissen 3 werden derart miteinander verbunden, daß der Handgriff 1,2 in Richtung des Pfeiles 4 in das Kissen 3 gedrückt wird. Dabei pressen sich Stege 5 in das weiche Material des Randes 6 des Kissens, wobei "sich das Material des Kissenrandes entsprechend verformt.

Das Kissen ist am linken Ende (in bezug auf Fig.1) mit einer abragenden Zunge 7 versehen.

η-

- Leerseite -

Claims (10)

1. Ansprüche :

   Reinigungsgerät, vorzugsweise Toilettenreiniger, bestehend xs einem Stiel als Handgriff mit einer abgewinkelten Verbreiterung am einen Stielende, die eine Endfläche auf v/eist, und einem die Verbreiterung allseitig mit einem Ranc lösbar umgreifenden, weichen Wegwerf-Kissen, dadurch gekennzeichnet, daß die Endfläche (8)"schräg zur Längsachse des Stiels (1) verläuft, daß die Verbreiterung (2) Vorsprünge, insbesondere zur Endfläche (8) parallel verlaufende Stege (5), aufweist, die sich im zusammengefügten Zustand in den Rand (6) des Kissens (3) unter dessen Verformung eindrücken, und daß die Erstreckung des Kissens (3) senkrecht zur Endfläche (b) klein^ ±noo- gegenüber der SrStreckung des Kissens (3) parallel dazu ist.

   COPY

   Postscheckkonto Berlin West Konto I743 84 · 100

   Berliner Bank AG., Konto 01 10921 900

   DIPL-INQ. DIETER JANDER DR.-INQ. MANFRED BCSNLNQ.

   PATENTANWÄLTE $ O O "9 O O

   -2 -
2. 2. Reinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand (6) des Kissens (3) einen U-förmigen zur zu reinigenden Fläche hin offenen Querschnitt besitzt.
3. 3. Reinigungsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Kissen (3) an seinem dem nichtverbreiterten Stielende näher liegenden Rand (6) eine abragende Zunge (7) aufweist, die ebenfalls eine Arbeitsfläche (9b) bildet und einen Rand mit ü-förmigem, zur zu. reinigenden Fläche hin offenen Querschnitt besitzt.
4. 4. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Kissen (3) eine rauhe Arbeitsfläche (9a,b) aufweist.
5. 5. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Arbeitsfläche(n) (9a,b) in Stielrichtung leicht konvex ist.
6. 6. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5» dadurch gekennzeichnet, daß die Endfläche (8) etwa viereckig mit abgerundeten Ecken ist.
7. 7. Reinigungsgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Seite der Endfläche (8), von der die Zunge (7) abragt, kleiner als die gegenüberliegende Seite ist.
8. 8. Reinigungsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand der Zunge (7) stetig in den übrigen Rand des Kissens (3) übergeht.

   DIPL.-INQ. DIETER JANDER DR.-INQ. MAN FRED BUN I NQ O O O O O <-* r

   PATENTANWALTf O O O O iL ό ν)
9. 9. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß auf allen vier Seitenflächen der Verbreiterung (2) Stege (5) vorgesehen sind und daß die Eckbereiche der Verbreiterung (2) stegfrei sind.
10. 10. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbreiterung (2) von der Endfläche (8) her sich zunächst leicht verbreitert, wobei in diesem Teil (10) die Stege (5) sitzen, und dann konkav in den Stiel (1) übergeht.