DE3330390A1

DE3330390A1 - Umkehrbarer rollen-inverter mit umgehungsmoeglichkeit

Info

Publication number: DE3330390A1
Application number: DE19833330390
Authority: DE
Inventors: Robert Perry 14450 Fairport N.Y. Rebres; Thomas Justin 14526 Penfield N.Y. Repp
Original assignee: Xerox Corp
Current assignee: Xerox Corp
Priority date: 1982-08-23
Filing date: 1983-08-23
Publication date: 1984-02-23
Also published as: CA1228635A; GB2125775B; US4487506A; GB2125775A; GB8322630D0; JPS5957856A

Description

Umkehrbarer RoIlen-Inverter mit Umgehungsmöglichkeit

Die Erfindung bezieht sich auf ein verbessertes System bzw. eine verbesserte Anordnung zur Umkehr von Papierblättern oder -bogen und insbesondere auf einen Inverter, d.h. Umkehrer oder Umwender, der in die normale und übliche Papierlaufbahn eines Kopiergeräts eingegliedert werden kann, wobei er eine verbesserte Handhabung von Blättern unterschiedlicher Größe und auch von geringelten oder gerollten Blättern in seinem Innern bietet.

Da die Arbeitsgeschwindigkeit bei xerographischen und anderen Kopiergeräten ansteigt und diese Geräte auch immer mehr automatisiert werden, ist es von zunehmender Bedeutung, eine Handhabung sowohl der vom Gerät zu fertigenden Kopierblätter wie auch der Originaldokumentblätter, die kopiert werden, mit höherer Geschwindigkeit, jedoch auch mit vermehrter Wirtschaftlichkeit, Zuverlässigkeit und erhöhtem automatischem Ablauf zu bieten. Es ist erwünscht, Blätter, die stark in ihrer Größe, in ihrem Gewicht, Alter, in ihrer

Stärke, Materialzusammensetzung, Feuchtigkeit, in ihrem Zustand usw. voneinander abweichen, aufnehmen zu können. Diese Änderungen oder Schwankungen verändern die Trag- und Strahlfestigkeit oder den Biege-widerstand und andere Kennwerte der Blätter. Der Wunsch nach einer automatischen und mit hoher Geschwindigkeit ablaufenden Handhabung solcher Blätter ohne Klemmung, Verstopfung, Fehlvorschub und -förderung, ohne unebenmäßige Vorschubzeiten oder andere Unterbrechungen erhöht die Notwendigkeit für die Zuverlässigkeit aller an der Blatthandhabung beteiligten Bauteile. Ein Blattumkehrer ist ein solches Handhabungsbauteil, dem besondere Probleme in bezug auf Zuverlässigkeit eigen sind.

Obwohl ein 31attumkehrer in der Kopiertechnik als "Inverter" bezeichnet wird, ist seine Funktion nicht notwendigerweise, das Blatt unmittelbar umzudrehen, d.h., die eine Seite gegen die andere auszutauschen. Seine Funktion ist, wirksam die Blattausrichtung in der Richtung der Bewegung umzukehren, d.h., die Ausrichtung von vorlaufender sowie nachlaufender Blattkante umzukehren. In typischer Weise wird bei Invertereinrichtungen das Blatt durch Vorschubrollen oder andere geeignete Blattfördermechanismen in eine Blattumkehrschale oder -gleitbahn eingefördert. Durch anschließende Umkehr der Bewegung des Blatts innerhalb der Schale oder Gleitbahn und Wiederausführen aus der Gleitbahn wird die gewünschte Umkehr der vor- sowie nachlaufenden Blattkante in der Blattbewegungsbahn herbeigeführt. In Abhängigkeit von der örtlichkeit und Ausrichtung des Inverters in einer speziellen Blattbahn kann dadurch

auch das Umdrehen (Umwenden) des Blatts oder kann das nicht bewerkstelligt werden. In manchen Anwendungsfällen beispielsweise, wobei der Inverter an der Ecke einer in die Kopierpapierbahn eingebundenen 90°- oder 180°-Biegung angeordnet ist, kann der Inverter tatsächlich dazu dienen, ein Umwenden des Blatts an dieser Stelle zu verhindern, d.h., die gleiche Seite des Blatts in der Obenlage vor und nach dieser Biegung in der Papierbahn zu halten. Wenn

andererseits die Ein- und Austrittsbahn des Blatts in den und aus dem Inverter im wesentlichen in der gleichen Ebene ist, so wird das Blatt durch den Inverter gewendet. Insofern finden Inverter zahlreiche Anwendungen in der Handhabung entweder von Originaldokumenten oder Kopieblättern, um die Blattausrichtung entweder beizubehalten oder zu ändern.

Inverter sind von besonderem Nutzen in verschiedenen Systemen mit einem Vor- oder Nachkollationierungskopieren, um die Originaldokumente zu wenden oder um die richtige Kollationierung der Blätter aufrechtzuerhalten. Die Ansichtsflächenausrichtung des Kopierblatts bestimmt, ob es in vorlaufender oder umgekehrter Reihenfolge gestapelt wird, um die Kollationierung einzuhalten. Im allgemeinen sind dem Inverter eine Umgehungsblattbahn und eine Sperre (Tor) zugeordnet, so daß ein Blatt selektiv den Inverter umgehen kann, um eine Wahl bezüglich Umkehr oder Nicht-Umkehr zu

bieten.
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In typischer Weise wird bei einem Inverter der Umkehrschalen- oder -gleitbahnbauart das Blatt eingeführt und dann gänzlich oder teilweise von einem zwangsläufigen Fördergreifer oder -spalt in die Gleitbahn (Schale) freigegeben und daraufhin wieder von einem anderen Fördermittel ergriffen, um aus der Bahn (Schale) herausgeführt zu werden. Ein derartiges zeitweises Aufgeben des zwangsläufigen Festhalterrs des Blatts durch irgendeine Fördereinrichtung während der Umkehr erhöht die Probleme hinsichtlich der Zuver-

lässigkeit von solchen Invertern.

Wie oben festgestellt wurde, werfen viele Inverter, und zwar vor allem solche, die nur mit Schwerkraft arbeiten, Probleme hinsichtlich der Zuverlässigkeit im eindeutigen Ausbringen oder Zurückführen des Blatts zu einer stetigen, folgerichtigen Zeit, nachdem das Blatt in der Inverterbahn (-schale) freigegeben ist, auf. Solche Inverter, die Antriebsrollen

¹ oder andere Antriebsmechanismen der in der US-PS 3 416 791 beschriebenen Art in der Bahn oder Schale benutzen, haben eine eindeutigere Rückkehrbewegung für das Blatt, jedoch werden hierbei normalerweise ein Betätigungsglied (Kupplung oder Solenoid) für den Bewegungsantrieb sowie entweder ein Fühler oder ein Zeitgebermechanismus erforderlich,um die richtige Zeit zur Einleitung der Betätigung des Antriebs zu bestimmen, so daß dieser nicht die Einführbewegung des Blatts stört und erst danach auf das Blatt einwirkt, um es zum Auslaßspalt oder anderen Austragbereichen zurückzuführen. Ferner werden Probleme in bezug auf die Zuverlässigkeit von Invertern durch Änderungen im Zustand oder in der Größe des Blatts verschärft. So kann eine vorher entstandene Ringeiung im Blatt dazu führen, daß dieses eine unerwünschte Gestaltung innerhalb der Bahn (Schale) annimmt, wenn es darin freigegeben wird, was zu einer Störung beim Austragen führt.

Die vorliegende Erfindung ist darauf ausgerichtet, die Zuverlässigkeit des Inverters in diesen sowie anderen kritischen Gesichtspunkten seines Betriebs zu steigern, wobei er dennoch auch als ein Teil des Blatttransportmechanismus dienen sowie bei gleicher Größe und gleichem Mechanismus einen gewissen Bereich von unterschiedlichen Blattgrößen aufnehmen können soll. Diese Verbesserungen und Steigerungen werden erfindungsgemäß durch einen extrem billigen und einfachen Inverter mit drei Rollen erreicht, der in der normalen Papierlaufbahn eines Kopiergeräts angeordnet ist, wobei konstant drehende, umkehrbare Rollen, die stromab

der Blatteingangs- und Ausgangsantriebe gelegen sind, die Blätter ganz nach Erfordernis entweder vorwärts führen oder umkehren.

Die Vorteile des Erfindungsgegenstandes im Vergleich zu bekannten Invertern sind zahlreich. So wird beispielsweise durch die Anordnung der umkehrbaren Rollen in relativ enger Nachbarschaft zu dem Dreirollensatz bewirkt, daß diese Ein-

richtung eine positive eindeutige Kontrolle über die Kopierblätter während des gesamten Umkehr Vorgangs ausübt, was ein hohe Zuverlässigkeit und minimale Schräglagenschäden für einen weiten Bereich von Papiergewichten, -größen, Ringelungs- oder Kräuselungszuständen und Abbildungsgehalten zum Ergebnis hat. Ferner wird eine maximale Flexibilität in bezug auf die Bewegung des umgekehrten Kopierblatts ermöglicht, woraus folgt, daß die Umkehrzeit beim Erfindungsgegenstand anpassungsfähig ist. Darüber hinaus hat der

IQ Inverter gemäß der Erfindung eine auf kleinem Raum wirkende (raumsparende) Arbeitsweise und ist unempfindlich gegenüber Papiergröße, -gewicht, -steifigkeit und -reibungskoeffizient Des weiteren wird ein Verschmieren oder Verwischen der Abbildung während des Umkehrvorgangs auf ein Minimum gebracht, weil bei dem Erfindungsgegenstand eine Relativgeschwindigkeit zwischen öen Kopierblättern und Druckrollen nicht erforderlich ist.

Demzufolge wird nach einem Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung eine Doppelzweck-Umkehreinrichtung (-Inverter) angegeben, der in einer Weise als Teil der normalen Papierbahn eines Kopiergeräts arbeitet und in einer anderen Weise umkehrbare Rollen benutzt, wenn eine Umkehrung gefordert wird. Der Inverter umfaßt einen Dreifachrollensatz, der als Ein- und Ausgangseinrichtung dient und in Verbindung mit den stromab von ihm angeordneten umkehrbaren Rollen arbeitet, wobei die Möglichkeit gegeben ist, ein Blatt entweder zu einer Austragstation zu fördern oder das Blatt umzukehren und durch eine Austrageinrichtung des Inverters zu einer Doppelschale hin zu führen.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung, die die besondere Vorrichtung, Arbeitsschritte und Einzelheiten betreffen, wodurch die oben genannten Gesichtspunkte der Erfindung erreicht werden, werden aus der folgenden Beschreibung der Zeichnungen deutlich. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines in zwei Richtungen arbeitenden xerographischen Kopiersystems, dem der Erfindungsgegenstand eingegliedert ist;

Fig. 2 eine Ansicht der automatischen Dokumenthandhabungseinrichtung, die in Fig. 1 teilweise aufgeschnitten dargestellt ist, nach der Linie 2 - 2 in der Fig.1; Fig. 3 eine vergrößerte Draufsicht nach der Linie 3-3 in der Fig. 1;

Fig. 4 eine vergrößerte Seitenansicht des in Fig. 1 gezeigten Inverters gemäß der Erfindung;

Fig. 5 eine Seitenansicht eines beim Erfindungsgegenstand zur Anwendung kommenden umkehrbaren Antriebsmechanismus ;

Fig. 6 eine abgewandelte Ausführungsform für einen ebenfalls anwendbaren umkehrbaren Antriebsmechanismus;

Fig. 7 eine noch weiter abgewandelte Ausführungsform für einen umkehrbaren Antriebsmechanismus.

Die Fig. 1 zeigt schematisch ein Beispiel für ein Kopiergerät 10, bei dem die Zweifach-Invertereinrichtung, mit der die Ziele aQr Erfindung zu erreichen sind, zur Anwendung kommt. Das Gerät enthält eine herkömmliche Lichtleitschicht oder lichtempfindliche Oberfläche 21 auf einem leitenden Träger 20, der die Gestalt einer Trommel hat, die auf einer im Gerätegestell gelagerten und (in Fig. 1) im Uhrzeigersinn drehbaren Welle befestigt ist, so daß die Trommeloberfläche in Aufeinanderfolge an mehreren xerographischen Verfahrensstationen vorbeiläuft. Es ist klar, daß ein Lichtempfangsband und eine Blitzbelichtung anstelle der Lichtempfangs- und Belichtungseinrichtung von Fig. 1 zur Anwendung kommen können.

Für die Zwecke der gegenwärtigen Beschreibung sind die Funktionen dieser mehreren, im allgemeinen üblichen xerographischen Verfahrensstationen auf der Bewegungsbahn der Trommeloberfläche die folgenden:

-/tr

ι - eine Aufladestation A, in der die lichtempfindliche Schicht der xerographischen Trommel gleichförmig aufgeladen wird;

- eine Belichtungsstation B, in der ein Licht- oder Strah-

lungsbild eines reproduzierbaren Dokuments auf die Trommeloberfläche projiziert wird, um die Trommel ladungen in deren belichteten Bereichen zu verflüchtigen oder aufzulösen, wodurch das latente elektrostatische Bild einer zu reproduzierenden Kopie entsteht;

- eine Entwicklungsstation C, in der xerographische Entwickler auf die lichtleitende Schicht der Trommel zur Sichtbarmachung des latenten Bilds aufgebracht werden;

- eine Übertragungsstation D, in der das xerographische Entwicklerbild elektrostatisch von der Trommeloberfläehe auf ein übertragendes Trägermaterial aufgebracht wird;

- eine Trommaireinigungsstation E, in der die Trommeloberfläche abgebürstet wird, um restliche Tonerteilchen, die darauf nach der Bildübertragung verblieben sind, zu entfernen;

- eine Aufschmeizstation F, in der das Bild auf das Kopierpapier oder Trägermaterial geschmolzen wird.

Für das Kopieren projiziert das hier beschriebene Xerographiegerät 10 ein Bild von der automatischen Dokumentenhandhabungseinrichtung (im folgenden als ADH abgekürzt) 30, die in der US-PS 3 963 345 beschrieben ist und deren technische Tatbestände hier summarisch eingegliedert werden.

Die Bilder der Dokumente werden durch eine Linse 50 über einen Spiegel 28 (in Fig. 1) abwärts auf die Lichtempfangstrommel 20 projiziert. Das Bild wird auf der Lichtempfangsfläche 21 entwickelt und im Uhrzeigersinn zur Übertragungsstation D hin gedreht. Kopierpapierbogen oder -blätter, die entweder von dem Haupt- oder dem Hi Ifs-Kopierbogenzufuhrbehälter 90 bzw. 91 kommen, werden über eine Reihe von Vorschubwalzen oder -rollen zur Übertragungsstation D gebracht, um das entwickelte Bild an dieser Station von der

Lichtempfangstrommel 2ο aufzunehemn. Eine Saugluft-Ablöseeinrichtung 65 nimmt das Papier von der Lichtempfangstrommel 20 ab und transportiert es zur Schmelzstation F, so daß das Bild auf den Kopierbogen aufgeschmolzen werden kann. Danach wird der Kopierbogen entweder durch den erfindungsgemäßen Zweifach-Inverter 500 zur Doppelschale 400 oder zu einer Austrag-Blattschale 151 bzw. 152 transportiert, Für Ein.seitenkopien wird die Doppel- oder Aufnahmeschale 400 nicht benutzt. In dem Gerät nach Fig. 1 können Dokumente entweder von der ADH 30 oder von der Platte 26 kopiert werden.

Für ein einseitig gerichtetes Kopieren befinden sich alle Sätze in einer einzigen Austrag-Blattschale. Die gleiche Austrag-Blattschale 151 wird benutzt, ob die Kopien ein- oder doppelseitig sind. Eine Kollationierung erfolgt ohne einen Inverter im Austrägbereich. Für ein zweiseitig gerichtetes Kopieren werden abwechselnde Sätze letztlich in den Schalen 151 und 152 gesammelt. Die Kopien mit vorlaufender Reihenfolge gehen in die Schale 151, die Kopien mit rücklaufender Reihenfolge gehen in die Schale 152.

Wie Fig. 2 zeigt, werden die Dokumente zugeführt, indem sie auf der Bahn 33 gegen eine Ausrichteinrichtung 81 angeordnet werden, während die Rolle 31' in der Zu-/Abführstellung ist. Bei ihrer Bewegung mittels der ADH 30 werden die Dokumente einem Licht von der Belichtungslampe 70 direkt ausgesetzt, und über einen Reflektor 71 erfolgt eine Reflexion in ein zweiseitig gerichtetes optisches System, um das DokLimentbild auf die Lichtempfangstrommel 20 zu projizieren. Jedes Blatt wird an der Belichtungslampe 70 sowie an dem Reflektor 71 vorbeigeführt und auf die Rolle 32 gewickelt, nachdem die Rolle 31 in eine Wiederaufnahmelage bewegt worden ist. Anschließend wird die Rolle 32 in ihrer Richtung zur Rolle 31 hin umgekehrt, um eine erneute Belichtung der darum gewickelten Dokumente in einer Umkehr-Abtastung zu ermöglichen.

Für die erste Belichtung der Dokumente oder Seitenabbildungen auf der Bahn werden nur geradzahlige Dokumente abgebildet, d.h. in der 2., 4., 6., 8. usw. Stelle auf der Bahn 33 befindliche Dokumente. In Abhängigkeit davon, ob ein ein-₅ oder zweiseitiges Kopieren gewünscht wird, ist der Puffersatz ein Ein- bzw. Zweisatzpuffer. Für ein einseitig gerichtetes Kopieren wird ein schneller Umkehrrücklauf angewendet, und es ist nur ein Puffersatz erforderlich. Bei einem zweiseitig gerthteten Kopieren werden auch die geradzahligen Dokumente während einer Rücklaufbewegung der Bahn abgebildet, um zwei Puffersätze zu bilden, und zwar einen

in aufsteigender (2, 4, 6, ) und einen in absteigender

(8,6,4,2) Folge. In jedem Fall werden aus einer Belichtung von geradzahligen Dokumenten gefertigte Kopien in der Station F aufgeschmolzen und auf einem herkömmlichen Fördersystem in die Puffersatz-Zählschale 400 weitertransportiert.

Dokumente werden in der ADH 30 abgebildet, und zwar geradzahlige Dokumente zuerst in einem Vorwärtslauf der ADH, wobei die von den Dokumenten erhaltenen Bilder auf von dem Kopierbogenbehälter 90 kommende Blätter übertragen werden. Nach der Übertragung der Abbildungen an der Station D werden dann die einseitig bildtragenden Blätter zur Doppelschale 400 geführt. Um ein einwandfreies Arbeiten zu gewährleisten, ist es notwendig, die Papierblätter oder Einseitenkopien bei ihrem Einlauf in die Doppels.chale und auch wieder bei ihrem Austritt aus dieser zu zählen. Die Zahl der einlaufenden Kopien muß gleich der Zahl der auslaufenden sein, bevor Satz-Trennfinger 404 zurückgezogen werden, um ein Fallen der Einseitenkopien auf den Boden der Doppelschale 400 zur Rückförderung für das Zweiseitenkopieren zu erlauben.

Wenn ein kompletter Satz oder Block in der Schale 400 gezählt worden ist, wird ein Solenoid 403 erregt, das ein Paar von Fingern 404 dreht, über welchem die nun vorlaufende Kante der Kopien in der Doppelschale liegt. Blätter des folgenden Satzes oder Blocks können jetzt weiter in die

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Schale eingeführt werden, während zur gleichen Zeit die Kopien des ersten Satzes aus der Schale herausgeführt werden Wenn die Gerätsteuerung die gleiche Zahl an Blättern des ersten herausgeführten Satzes zählt, wie Blätter in die Schale eingeführt wurden, dann gehen die Finger 404 in die in Fig. 3 gezeigte Lage 404' zurück, wodurch der zweite Satz nach unten fallen kann, um durch einen Saugluftförderer 401 abgeführt zu werden. Falls eine Doppelförderung aufgetreten ist, so wird die Steuerung das Solenoid nicht entregen, weil in der erforderlichen Zeit eine volle Zählung nicht erreicht worden ist, und es erfolgt ein Stillsetzen des Geräts.

Eine programmierbare Gerätsteuerung 101 wird zur Steuerung des Betriebs äes xerographischen Kopierens bei entweder der Einseiten - oder der Doppelseitenarbeitsweise des Kopiergeräts 10 verwendet, und zwar kann eine Steuerung, wie sie in der US-PS 3 940 210, deren technische Tatbestände hier summarisch eingegliedert werden, beschrieben ist, zur Anwendung kommen. Diese Steuerung enthält eine geeignete Logik zur Zählung der in die Doppelschale eingehenden sowie der aus dieser austretenden Kopien, sie vergleicht die beiden Zählungen und sie weist eine Einrichtung zur Betätigung des Solenoids 403 auf, um die Finger 404 zurückzuziehen und damit das Abfallen eines ersten Satzes an Kopien in die Förderlage zu ermöglichen, während sie die Betätigung der Finger für einen zweiten Satz von Kopien nur dann steuert, wenn Übereinstimmung zwischen den eingehenden und von der Doppelschale auslaufenden Kopien besteht. Zur Ausführung

der hier beschriebenen Erfindung können auch herkömmliche Zähler und Schaltungen, wie sie in der US-PS 3 588 472 offenbart sind, deren technische Tatbestände hier summarisch einbezogen werden, Anwendung finden.

Wie der Fig. 1 zu entnehmen ist, werden die Finger 404 an der Doppelschale 400, der Saugluftförderer 401 und der Förderer 64 von der Gerätsteuerung 101 gesteuert, wobei

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der Förderer 64 sowie der Saugluftförderer 401 in Abhängigkeit von der Vervollständigung eines Satzes von einseitig kopierten, in die Schale 400 eintretenden Blättern betätigt werden, um den Blättersatz zurück zur übertragungsstation D zu fördern. Bei folgenden Arbeitsgängen - vorwärts und rückwärts - der ADH 30 werden alle Dokumente auf Kopieträgern abgebildet, die vom Kopierbogenbehälter 90 zur Übertragungsstation D abwechselnd mit Kopierblättern, die von dem Förderer 401 zurückgeführt werden, gelangen. Kopierblätter aus dem Haupt- Kopierbogenbehälter 90 erhalten Abbildungen von in 6er ADH geradzahligen Dokumenten und werden zur Pufferschale 400 geführt, während Kopierblätter, die vom Förderer 401 abwechselnd mit Blättern vom Haupt-Kopierbogenbehälter 90 zugeführt werden, Bilder an ihrer Rückseite von in der ADH ungeraden Dokumenten aufnehmen und der Austragstation 151 für Kopiensätze, die im Vorwärtsdurchlauf gefertigt wurden, oder der Austragstation 152 für Kopiensätze, die im Rückwärtsdurchlauf gefertigt wurden, zugeleitet werden, so daß, wenn einmal ein kompletter, kollationierter Setz von Dokumenten in der Austragstation gesammelt worden ist, sie gestapelt und seitengeschichtet oder versetzt werden können, und sie werden dennoch in aufsteigender Ordnung, z.B. 1, 2, 3, 4, 5, 6 usw., aufeinanderfolgend laufen. Bei dem letzten Durchlauf der Bahn 33 an der Belichtungslampe 70 vorbei werden nur ungerade oder an ungeraden Stellen befindliche Dokumente abgebildet. Die Abbildungen werden dann auf die Rückseite von vorher von geradzahligen Dokumenten gefertigten Kopien, die vom Förderer 401 zugeführt werden, kopiert. Durch diesen Vorgang wird der

Förderer 401 geleert und der letzte Satz von doppelseitigen Kopien an der Austragstation dargeboten. Wenn jedoch ein Zweisatz-Puffer verwendet wird, d.h., wenn in der ADH Dokumente sowohl bei der Vor- wie auch bei der Rückwärtsabtastung abgebildet wurden, so werden (nur) ungeradzahlige Dokumente bei der Vorwärts- und auch bei der Rückwärtsabtastung der Bahn 33 abgebildet, um komplette duplizierte Kopien der beiden Sätze von Geradzahligen zu fertigen,

die zur Förderung durch den Förderer 401 geeignet sind, um den Doppeldurchgang von kollationierten Sätzen mit leeren Förderern 64 und 401 zu beenden.

Es ist klar, daß ungeradzahlige Dokumente im ersten Durchlauf der ADH abgebildet werden könnten, jedoch würde das einen besonderen Durchlauf des letzten Kopieblatts durch die Übertragungsstation ohne Aufbringen einer Abbildung auf dessen gerade Seite beim Kopieren eines ungeraden Dokumentensatzes, z.B. eines Satzes von fünf Dokumenten, erfordern. Verschiedene andere Wege der Verwendung des im Gebrauch mit der vorliegenden Erfindung offenbarten Geräts sind in der US-PS 4 116 558 beschrieben, die hier in ihren technischen Tatbeständen, soweit es für die Ausführung der vorliegenden Erfindung notwendig ist, summarisch einbezogen wird.

In Fig. 2 ist ein optisches System zur Abtastung von Dokumenten in beiden Richtungen einer relativen, hin- und hergehenden Bewegung zwischen den Dokumenten sowie dem optischen System gezeigt. Das Dokument wird zuerst in der einen Richtung abgetastet, dann wird die Bi ldausrichtung urn 180° um die Ausbreitungsachse für ein Abtasten in der umgekehrten Richtung gedreht. Richtig ausgerichtete Abbildungen werden auf diese Weise in den Lichtempfänger 20 projiziert und bewegen sich in derselben Richtung während beider Abtastrichtungen, d.h., sie bewegen sich in der gleichen Richtung wie die Lichtempfangsfläche in beiden Fällen, ohne die Bewegung des Lichtempfängers umzukehren. Dieser Vorgang ist in der US-PS 4 008 958 eingehender erläutert.

Wie Fig. 3 erkennen läßt, wird in einem Duplexkopiersystem durch Anwendung einer Gerätsteuerung 101, indem die Anzahl der einseitigen Kopien bei ihrem Eintreten in die Doppelschale 400 gezählt wird, die einwandfreie Arbeit aufrechterhalten. Die Kopien kommen anfangs gegen Satz-Trennfinger 404 zur Ruhelage, die um die Welle 410 in eine zurückgezo-

gene Stellung gedreht werden können. Wenn ein vollständiger Kopiensatz gezählt ist, wird durch die Steuerung 101 das Solenoid 403 betätigt, das eine Drehung des Seils 405, das mit Zugfedern 406 verbunden ist, herbeiführt. Die Federn 406 sind an ortsfesten Wandteilen befestigt. Bei einer Erregung des Solenoids 403 werden durch das Seil 405 die Satz-Trennfinger 404 in die zurückgezogene Stellung 404¹ gezogen, so daß der vollständige Satz von einseitigen Kopien in die dem Saugluftförderer 401 benachbarte Förderlage fallen kann. Danach wird das Solenoid entregt, und die Finger nehmen ihre nicht-zurückgezogene Lage ein.

Es kann nun damit fortgefahren werden, einseitige Kopien des nächsten Satzes in die Schale 400 einzubringen und auf den Satz-Trennfingern 404 ruhen zu lassen, während gleichzeitig mit Hilfe des Förderers 401 Blätter von der Schale 400 abgeführt werden. Wenn die Steuerung 101 die gleiche Zahl an angeforderten wie eingeförderten Kopien des ersten Satzes zählt, werden durch das Solenoid 403 die Satz-Trennfinger 404 zurückgezogen, worauf der zweite Satz in die Förderlege fällt. Falls eine Fehlförderung auftritt, wird die Steuerung 101 das Solenoid 403 nicht erregen, d.h., die Finger 404 werden nicht zurückgezogen.

Es wird nun auf Fig. 4 Bezug genommen, in der der Erfindungsgegenstand, nämlich der Zweifach-Inverter 500, gezeigt ist, der die Fähigkeit hat, einmal als Transporteinrichtung im normalen Papierlauf des Kopiergeräts 10 und zum anderen als ein Umkehrer oder Richtungswender zu wirken. Unter nqr-

g₀ malern Papierlauf ist hier die Bahn zu verstehen, auf der das Papier während des einfachen Kopierens im Gerät läuft. Der Inverter umfaßt einen Dreifachrollensatz aus den Rollen 501, 502 und 503, der als Eingangs- und Ausgangseinrichtung dient, und umkehrbare Antriebsrollen 504, 505 sowie einen Nachlaufkantenfühler S1. Nachdem ein Blatt die Schmelzstation F verläßt, nähert es sich einem zwischen den Rollen 501 sowie 502 des Dreifachrollensatzes gebildeten Eingangsspalt. Wenn das Blatt zu den Austrageinrichtungen 151 oder

152 transportiert werden soll, dann empfangen die umkehrbaren Rollen 504, 505 das Blatt vom Eingangsspalt und fördern es zum Ausgabebereich. Wenn jedoch die Doppelschale 400 zum Einsatz kommen soll, d.h., daß ein Duplizieren gefordert wird, dann wird die nachlaufende Kante des Blatts von einem üblichen Fühler S1 erfaßt. Dieses Signal wird der Steuerung 101 zugeführt, die ihrerseits ein Signal an eine Steuerung zum Umkehrantrieb gibt, die die Drehrichtung der Rollen 504 und 505 umkehrt. Als Ergebnis dieser Umkehrung wird das Blatt zu einem Ausgangsspalt zwischen den Rollen 502 und 503 gefördert. Ein Sperrglied 506 im Dreifachrollensatz, das federbelastet ist, stellt sicher, daß die neue vorlaufende Kante des Blatts in den Ausgangsspalt und nicht in den Eingangsspalt eintritt. Das Blatt wird dann in die

!5 Doppelschale 400 für eine anschließende Weiterbehandlung, was vorher beschrieben wurde, eingebracht.

Wenngleich die Fig. 5 zeigt, daß die umkehrbare Rolle 504 durch einen Antriebsmechanismus 600 getrieben wird, so ist klar, daß stattdessen die Rolle 505 angetrieben werden kann. Die umkehrbare Reibrollenantriebsrolle 601 oder 602 wird durch die Steuerung 101 in noch zu beschreibender Weise betätigt, um eine der beiden Antriebsrollen mit der umkehrbaren Rolle 504 in Berührung zu bringen. Die AN-Taste der Maschine bewirkt, daß der Rollenträger 603 nach rechts (in Fig. 5) verschoben wird, um den Inverter 500 in eine erste Arbeitsstellung zu bringen, wobei er als ein Teil des normalen Papierlaufs dient, da die Rollen 504, 505 in der normalen Bewegungsebene des Blatts zur Austrageinrichtung 151 oder 152 hin laufen. In dieser Arbeitsstellung wird die Umkehrmöglichkeit oder -fähigketi des Inverters umgangen oder ausgeschaltet. Wenn eine Umkehrung gefordert wird, wird die nachlaufende Kante des Blatts vom Fühler S1 erfaßt, der ein Signal an die Steuerung 101 abgibt, die ihrerseits wieder eine herkömmliche Einrichtung, z.B. einen Schneckenoder Zahnradantrieb, betätigt, um den Rollenträger 603 nach links (in Fig. 5) /u boweqon. Dio in der Pfei1 richtung

604 drehende Antriebsrolle 602 kommt dann mit der umkehrbaren Rolle 504 in Berührung, so daß letztere entgegen der Richtung des Pfeils 605 angetrieben wird, wodurch das Blatt zurück zu dem zwischen den Rollen 502 und 503 gebildeten Ausgangsspalt des Inverters gefördert wird. Vom Ausgangsspalt wird das Blatt in die Doppelschale 400 eingebracht.

Alternativ kann für die Erfindung ein umkehrbarer Zweikupplungsrollenantrieb 700 zum Einsatz kommen. Wie in Fig.6 gezeigt ist, kämmt ein Zahnrad 701 mit einem mit der Welle 507, auf der die Rolle 504 befestigt ist, verbundenen Zahnrad 702. Eine im betätigten Zustand gezeigte Kupplung 704 treibt das Zahnrad 701, das seinerseits die Rolle 504 im Gegenuhrzeigersinn antreibt. Wenn eine Umkehrung gefordert wird, wird die Kupplung 703 betätigt, während die Kupplung 704 gelöst wird. Das hat zum Ergebnis, daß die Welle 507 im Uhrzeigersinn gedreht und die Rolle 504 umgekehrt sowie ebenfalls im Uhrzeigersinn gedreht wird, weil sie auch auf der Welle 507 befestigt ist.

Die Fig. 7 zeigt eine weitere Ausführungsform für einen Umkehräntrieb 800, der bei dem Erfindungsgegenstand zur Anwendung kommen kann und einen umkehrbaren Antriebsmotor 801 umfaßt, der über eine geeignete Kupplung 802 mit der Welle 507 verbunden ist. Mit diesem Antrieb kann die Rolle 504 nach Wunsch im oder entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht werden, was vom Steuersignal von der Steuerung 101 und davon, ob eine Umkehrung erforderlich ist oder nicht, abhängt.

Es wurde somit ein Umkehrroilen-Inverter mit der Möglichkeit einer Umgehung beschrieben, der in den normalen Papierlauf eines Kopiergeräts eingebaut ist und dazu dient, entweder ein Blatt durch den Inverter für eine ununterbrochene Förderung zu einer Austrageinrichtung fortzubewegen oder das Blatt in seiner Richtung entgegengesetzt zu seiner anfänglichen Laufrichtung für eine weitere Behandlung umzukehren. Der Inverter erlaubt eine maximale Flexibilität

in Bezug auf eine Kopierpapierbewegung und insofern eine maximale Anpassungsfähigkeit, was die Umkehrzeit anbelangt. Beispielsweise hat die Kopie während des Umkehrens drei Bewegungsmöglichkeiten:

a) das Kopierpapier geht mit Prozeß- oder Bearbeitungsgeschwindigkeit in den Inverter hinein und aus diesem heraus;

b) das Kopierpapier geht in den Inverter mit Bearbeitungsgeschwindigkeit hinein und mit höherer heraus; ^c) das Kopierpapier geht mit Bearbeitungsgeschwindigkeit in den Inverter hinein, beschleunigt an einer gewissen Stelle auf eine höhere Geschwindigkeit, kehrt um und geht mit größerer als der Bearbeitungsgeschwindigekit heraus. Jeder der in den Fig. 5, 6 und 7 gezeigten Umkehrroilenantriebe kann für die oben angegebenen Forderungen a) und b) verwendet werden. Jedoch ist der Antrieb gemäß Fig. 7 der einzig praktische für die unter c) angegebenen Forderungen.

Zusätzlich zu der oben offenbarten Arbeitsweise und Vorrichtung werden dem Fachmann andere Abwandlungen und/oder Ergänzungen bei Lesen der vorliegenden Offenbarung sicherlich in den Sinn kommen, die jedoch als von der offenbarten und beanspruchten Erfindung umfaßt anzusehen sind.

Claims

Umkehrbarer RoIlen-Inverter mit Umgehungsmöglichkeit

Patentansprüche

Kopiergerät mit einem normalen Papierlaufweg, entlang welchen Papierbogen voranbewegt werden, gekennzeichnet durch eine im normalen Papierlaufweg angeordnete Doppelzweck-Umkehreinrichtung (500), die in einer ersten Betriebsweise als in den normalen Papierlaufweg eingegliedertes Teil sowie als eine Transporteinrichtung zur Weiterführung von Papierbogen in eirre-r ersten Richtung zu einem Austragbereich (151,152) arbeitet und in einer zweiten Betriebsweise die erste Richtung der Papierbogen umkehrt sowie diese Bogen zu einer weiteren Bearbeitung weiterfördert, bevor die Papierbogen die Umkehreinrichtung in der ersten Richtung verlassen.
2. Kopiergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Doppelzweck-Umkehreinrichtung (500) ein Paar von umkehrbaren Rollen (504, 505) umfaßt, die im normalen Papierlaufweg stromab von den Eingangs- sowie Ausgangsspalten eine.s Dreirollensatzes, der aus zwei angetriebenen Rollen (501, 503) sowie einer diesen benachbarten und damit in Berührung befindlichen Leerlaufrolle (502) besteht, angeordnet sind, und daß die umkehrbaren Rollen (504, 505) eine gleichförmige Oberfläche haben sowie Papierbogen entweder in einer Vorlauf- oder einer umgekehrten Richtung zu fordern in der Lage sind.
3. Kopiergerät nach Anspruch 2, dadurch

gekennzeichnet, daß die Doppelzweck-Umkehreinrichtung (500) ein Sperrglied (506) enthält, das ein Eintreten von durch die umkehrbaren Rollen (504, 505) umgekehrten Papierbogen in den Ausgangsspalt gewährleistet.
4. Kopiergerät nach Anspruch 3,
gekennzeichnet durch eine mit einer

der umkehrbaren Rollen verbundene Umkehrantriebseinrichtung (600, 700, 800).
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5. Kopiergerät nach Anspruch 4,

gekennzeichnet durch eine innerhalb der Doppelzweck-Umkehr einrichtung angeordnete Fühleinrichtung (S1), die die nachlaufende Kante der Papierbogen, nachdem sie aus dem Eingangsspalt in der zweiten Betriebsweise der Umkehreinrichtung ausgetreten sind, erfaßt.
6. Kopiergerät nach Anspruch 5,

gekennzeichnet durch eine Steuereinrichtung (101), die ein Signal von der Fühleinrichtung (S1) empfängt und Einrichtungen für die Umkehr der Drehrichtung der umkehrbaren Rollen (504, 505) betätigt.
7. Kopiergerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtungen zur Umkehr der Drehrichtung der umkehrbaren Rollen (504,505) einen U-förmigen, verschiebbaren Träger (603) mit an jedem Ende drehbar gelagerten Antriebsrollen (601, 602) umfassen.
8. Kopiergerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtungen zur Umkehr der Drehrichtung der umkehrbaren Rollen eine nach Wahl betätigbare Kupplung (703, 704) umfassen.
9. Kopiergerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtungen zur Umkehr der Drehrichtung der umkehrbaren Rollen einen umkehrbaren Antriebsmotor (801) umfassen.