DE3116867A1 - Schaltungsanordnung zum ausloesen von notschaltfunktionen bei kraftfahrzeugen - Google Patents

Description

• Schaltanordnung zum Auslösen von Notschaltfunktionen bei
• Kraftfahrzeugen Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltanordnung zum Auslösen von Notschaltfunktionen bei Kraftfahrzeugen, mit Notschaltern, die durch jeweils einen Beschleunigungsgeber gesteuert bei oder nach einer anormalen Beschleunigung zugeordnete Ausrüstungsteile aus- bzw. einschalten, und mit einem Airbag, der durch mindestens einen separaten Beschleunigungsgeber auslösbar ist.
• Eine derarte Schaltanordnung ist bei Kraftfahrzeugen mit einem Airbag allgemein bekannt. Die Ausrüstungsteile sind dabei z. B. die Kraftstoffpumpe, die bei einem Unfall ausgeschaltet wird, sowie die Warnblinkanlage, die dabei eingeschaltet wird. Ferner kann auch eine ggf. vorhandene Zentralverriegelungsvorrichtung entriegelt werden. Die für die jeweiligen Notschalter vorgesehenen Beschleunigungsgeber besitzen in der Regel eine unterschiedliche Ansprechschwelle. Dies kann dazu führen, daß bei einem Unfall nicht alle Notschalter gesteuert werden. Dadurch kann beispielsweise die Kraftstoffpumpe eingeschaltet und damit eine Brandgefahr bestehen bleiben. Legt man andererseits die Einschaltschwellen der einzelnen Beschleunigungsgeber so niedrig, daß sie bei einem Unfall mit Sicherheit ansprechen, so kann auch diese Maßnahme zu Fehlfunktionen führen. Bei einer starken, nicht durch einen Unfall bedingten Bremsung des Kraftfahrzeugs können einzelne Beschleunigungsgeber dann bereits ansprechen und in dann unerwünschter Weise die zugeordneten Notschalter steuern.
• Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schaltanordnung der eingangs genannten Art zu schaffen, die mit geringem Aufwand eine Fehlsteuerung der Notschalter mit großer Sicherheit verhindert.
• Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, daß der Airbag-Beschleunigungsgeber auch die Notschalter steuert. Damit wird einerseits die Sicherheit vor einer Fehlauslösung der Notschalter erhöht. Airbag-Beschleunigungsgeber haben nämlich mittlerweile einen derart hohen technischen Stand erreicht, daß sie tatsächlich nur bei einem Unfall ansprechen, da sie eindeutig zwischen einer starken Bremsung und einer unfallbedingten negativen Beschleunigung des Kraft fahrzeugs unterscheiden kdnnen. Andererseits können alle Notschalter durch diesen einen Beschleunigungsgeber gesteuert werden, so daß individuelle Bçsehleunigungsgeber entfallen.
• Die Ansteuerung der Notschalter kann gleichzeitig mit der des Airbags erfolgen. Dies hat den Vorteil, daß die zugeordneten Ausrüstungsteile in der gewünschten Weise ge schaltet werden, bevor beispielsweise eine durch Deformation des Kraftfahrzeugs bedingte Leitungsunberbres chung eine Ansteuerung der Notschalter bzw. Einschalten der Ausrüstungsteile unmöglich macht. Dabei wird von der Eigenschaft eines üblichen Airbag-Beschleunigungsgebers, besonders schnell anzusprechen, Gebrauch gemacht.
• üblicherweise ist für den Airbag ein Steuergerät vorgesehen, an dem der Beschleunigungsgeber angeschlossen ist.
• Das Steuergerät beinhaltet beispielsweise meist auch einen sogenannten SAFING SENSOR, der einerseits noch empfindlicher als der Beschleunigungsgeber auf Verzögerungen des Kraftfahrzeugs anspricht, andererseits bei einem nicht unfallbedingten Kurzschluß in der Leitung des Beschleunigungsgebers eine Fehlauslösung des Airbags verhindert. Ist das Steuergerät nun so ausgelegt, daß es auch die Notschalter ansteuert, so ist hierfür keine gesonderte Auswerteelektronik erforderlich und man kann die im Steuergerät enthaltene Auswerteelektronik und die angesprochenen weiteren Sicherheits-Schaltmaßnahmen des Steuergeräts auch für die Notschalter ausnutzen.
• Ein derartiges Steuergerät überwacht üblicherweise auch den Stromkreis für den Airbag und schaltet bei einem Fehler eine Kontrolleuchte ein. Auch diese Funktion des Steuergeräts läßt sich im Rahmen der Erfindung zur Erhöhung der Sicherheit einer Auslösung der Ausrüstungsteile ausnutzen. Hierbei überwacht das Steuergerät auch die Stromkreise für die Notschalter und/oder für die Ausrüstungsteile und schaltet im Störfall ebenfalls die Kontrolleuchte ein. Dadurch kann sichergestellt werden, daß die Ausrüstungsteile bei einem Unfall in der erforderlichen Weise geschaltet werden bzw. daß eine stromkreisbedingte Nicht-Schaltung dieser Teile rechtzeitig signalisiert wird.
• Die Erfindung ist anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels weiter erläutert. Ausrüstungsbauteile wie Benzinpumpenrelais, Zentralverriegelungsvorrichtung und Warnblinkanlage werden dabei durch ein Steuergerät für einen Airbag bei einem Unfall geschaltet.
• Drei nicht dargestellte Gasgeneratoren für zwei ebenfalls nicht dargestellte Airbags eines Kraftfahrzeugs werden bei einem Unfall durch drei Zündpillen 1, 2 und 3 gezündet.
• Von zwei im Frontbereich des Kraftfahrzeugs gelegenen, als Schalter dargestellten Frontsensoren 4 und 5 wird dabei mindestens einer geschlossen. In einem als elektrische Leitung 6 dargestellten Zündkreis fließt dann von einer nicht dargestellten Batterie Strom durch die Zündpillen 1 bis 3.
• Abschnitte der Leitung 6 verlaufen in einem Steuergerät 7 für den Airbag. Das Steuergerät enthält als zentrale Einheit einen schematisch dargestellten Mikroprozessor 8, der über diese Leitungsabschnitte und zusätzliche Anschlüsse den Zündkreis abschnittsweise mit Strom- bzw. Spannungsimpulsen beaufschlägt und damit den Zündkreis auf Leitungsfehler überprüft. Liegt ein derartiger Fehler vor, so wird eine Kontrolleuchte 9 durch den Mikroprozessor 8 eingeschaltet.
• Der Mikroprozessor 8 besitzt einen weiteren Ausgang 10 für einen Schalttransistor 11, an dem Relaisspulen 12, 13 und 14 über eine Steuerleitung 15 angeschlossen sind. Diese schalten über als Notschalter dienende Relaiskontakte nicht dargestellte Ausrüstungsteile. Die Relaisspule 12 schaltet damit eine nicht dargestellte Kraftstoffpumpe, die Relaisspule 13 eine Zentralverriegelungsvorrichtung und die Relaisspule 14 eine Warnblinkanlage.
• Bei einer unfallbedingten anormalen Beschleunigung des Kraftfahrzeugs wird mindestens einer der Frontsensoren 4 und 5 geschlossen. Die Zündpillen 1 bis 3 zünden die Airbags. Gleichzeitig steuert der Mikroprozessor 8 den Schalttransistor 11 an. Über die Steuerleitung 15 werden die Relaisspulen 12 bis 14~erregt. Dadurch wird gleichzeitig mit dem Zünden des Airbag die Benzinpumpe abgeschaltet, die Zentralverriegelungsvorrichtung im Sinne einer Entriegelung geschaltet und die Warnblinkanlage eingeschaltet.
• Durch die Schaltung der genannten Ausrüstungsteile mit Hilfe des Steuergeräts für den Airbag wird eine Fehlschaltung dieser Teile sicher vermieden. Die Ausrüstungsteile werden nur dann geschaltet, wenn auch der Airbag gezündet wird.
• Wie in der Fig. angedeutet, ist innerhalb des Steuergeräts 7 auch ein SAFING-SENSOR vorgesehen, der bei einem nichtunfallbedingten Masseschluß des Zündkreises (Leitung 6) eine Zündung der Airbags und damit Einschalten der Ausrüstungsteile verhindert.
• Wie ohne weiteres zu erkennen, lassen sich mit Hilfe des Mikroprozessors 8 auch die Steuerleitung 15 und die daran angeschlossenen elektrischen Teile überwachen. Hierzu ist lediglich analog zur Überwachung des Zündkreises ein Leitungsabgriff zwischen einzelnen Abschnitten der Steuerleitung 15 bzw. der daran angeschlossenen Teile erforderlich.
• Diese Leitungsabschnitte können durch den Mikroprozessor 8 gesteuert mit Hilfe von Strom bzw. Spannungsimpulsen auf elektrische Fehler untersucht werden. Bei einem Fehler kann ebenfalls die Kontrolleuchte 9 eingeschaltet werden.

Claims (4)

1. Patentansprüche: 1.}Schaltanordnung zum Auslösen von Notschaltfunktionen bei Kraftfahrzeugen, mit Notschaltern, die durch jeweils einen Beschleunigungsgeber gesteuert bei oder nach einer anormalen Beschleunigung zugeordnete Ausrüstungsteile aus- bzw. einschalten, und mit einem Airbag, der durch mindestens einen separaten Beschleunigungsgeber auslösbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Airbag-Beschleunigungsteber (4 bzw. 5) auch die Notschalter (Relaisspulen 12 bis 14)'steuert.
2. 2. Schaltanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansteuerung der Notschalter (12 bis 14) gleichzeitig mit der des Airbags erfolgt.
3. 3. Schaltanordnung nach Anspruch 1 oder 2, mit einem Steuergerät für den Airbag, dadurch gkennzeichnet, daß das Steuergerät (7) auch die Notschalter (12 bis 14) steuert.
4. 4. Schaltanordnung nach Anspruch 3, bei der das Steuergerät den Stromkreis für den Airbag überwacht und bei einem Fehler eine Kontrolleuchte einschaltet, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuergerät (7) auch die Stromkreise für die Notsch-.Lter (12 bis 14) und/oder für die Ausrüstungsteile überwacht und im Störfall ebenfalls die Kontrolleuchte (9) einschaltet.