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Schrank mit einer Türe und einem Abfallbehälter
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Die Erfindung betrifft einen Schrank gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs
1.
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Kücheneinrichtungen weisenhäufig einen unterhalb eines Spültroges
angeordneten Unterbau-Schrank mit einer schwenkbaren Türe auf, in dessen Innerem
ein Abfallbehälter untergebracht ist, wobei der Spültrog teilweise in das Innere
des Schrankes hineinragt. Der Schrank ist dabei üblicherweise mit einem Sockel versehen,
so dass sich der Boden des Schrankes etwa 10 bis 13 cm über dem Küchenboden befindet.
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ei bekannten Kücheneinrichtungen ist der Abfallbehälter mit einer
Halterung an der Türe des Schrankes befestigt.
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Die verwendeten Abfallbehälter weisen oben einen mit einem Scharnier
an ihnen befestigten Deckel auf, der bei seinem dem Scharnier abgewandten Rand mit
einer Lasche oder dergleichen versehen ist. An dieser Lasche ist mit einem Haken
das eine Ende einer Kette befestigt, deren anderes Ende im Innern des Schrankes
befestigt ist. Beim Öffnen der Türe wird der Abfallbehälter von der Türe mitbewegt
und dabei der von der Kette zurückgehaltene Deckel geöffnet.
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Diese vorbekannten Schränke haben Jedoch verschiedene Nachteile. Hier
wäre zunächst zu erwähnen, dass die den J)eckel beim Offnen der Türe zurückhaltende
Kette häufig nicht nur an der Lasche des Deckels, sondern auch noch'an andern Teilen
des Abfallbehälters hängen bleibt und dadurch das Öffnen der Türe und des Abfailbehälters
behindert.
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Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass nur verhältnismissig niedrig
Abfallbehälter verwendbar sind, weil diese ja zwischen dem sich, wie erwähnt, mindestens
etwa 10 cm über dem Fussboden befindenden Schrank-Boden und dem Spültrog; Platz
finden müssen. Die geringe Höhe der verwendbaren
Abfallbehälter
hat unter anderem zur Folge, dass die auf dem Markt als Behälter-Einsatz angebotenen
Säcke mit 35 1 Inhalt meistens nur zu einem verhältnismässig kleinen Teil gefüllt
und ausgenutzt werden können.
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Die Erfindung hat sich nun zum Ziel gesetzt, einen Unterbau-Schrank
für Kücheneinrichtungen zu schaffen, durch den die Nachteile der vorbekannten Schränke
vermieden werden können.
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Diese Aufgabe wird durch einen Schrank der einleitend genannten Art
gelöst, der gemäss der Erfindung durch die Nerkmale des Anspruchs 1 gekennzeichnet
ist.
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Zweckmässige Ausgestaltungen des Schrankes ergeben sich aus den abhängigen
Ansprüchen Es sei hier noch eine Bemerkung zu dem in den Ansprüchen verwendeten
Begriff des Abfallbehälters eingefügt. Der Abfallbehälter kann beispielsweise einen
Boden und Wände aufweisen, die zusammen einen abgesehen von der oben vorhanden nen
Öffnung überall geschlossenen Kasten mit beispielsweise viereckiger Grundrissform
bilden. Da jedoch üblicherweise Abfallsäcke verwendet werden, ist es nicht unbedingt
notszendig, einen festen Behälter mit einem kompakten Boden und kompakten, geschlossenen
Wänden vorzusehen. Der Abfallbehälter kann beispielsweise in der Art eines Korbes
aus Ringen und diese miteinander verbindenden Stäben gebildet sein.
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Der Erfindungsgegenstand wird nun anhand eines in der Zeichnung dargestellten
Ausführungsbeispiels erläutert. In der Zeichnung zeigendie Figur 1 einen Vertikalschnitt
durch einen Unterbau-
Schrank, und zwar rechtwinklig zur Frontseite
bei geschlossener Türe, die Figur 2 einen Vertikalschnitt durch den in der Figur
1 dargestellten Schrank, aber bei offener Türe und die Figur 3 eine Frontansicht
des Schrankes bei offener Türe.
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In den Figuren 1 bis 3 bezeichnet 1 den Fussboden einer Küche. Eine
Kücheneinrichtung weist einen Unterbau-Schrank 3 auf, der auf seiner oberen Seite
einen Metall-Tisch 5 mit einem nach unten in den Schrank 3 hineinragenden Spültrog
5a trägt. Es sei vermerkt, dass sich der Tisch 5 auf einer oder auf beiden Seiten
des Schrankes 3 über diesen heraus erstrecken kann. Der Spültrog 5a ist mit einem
nur zum Teil dargestellten Ablauf 7 versehen.
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Der Unterbau-Schrank 3 weist einen Fußteil 9 mit vier auf dem Fussboden
1 stehenden Füssen auf. Der Fussteil 9 trägt den als Hauptbestandteil eine ebene,
horizontale Platte aufweisenden Boden 13 des Schrankes, so dass sich der Boden 13
etwa zehn bis dreizehn Zentimeter über dem Fussboden 1 befindet. Auf der Frontseite
des Schrankes 3 ist zwischen dessen Boden 13 und dem Fussboden 1 eine Abdeckleiste
11 angeordnet. Der Boden 13 ist mit einer rechteckigen Offnung 13a versehen, in
die eine Mulde 15 eingesetzt ist, die die Öffnung 13a durchdringt und deren Rand
15a auf dem Boden 13 aufliegt und an diesem befestigt ist. Der Schrank 3 weist ferner
eine Rückwand 17 und zwei Seitenwände 19 auf. Auf der Deckseite des Unterbau-Schrankes
3 ist dieser mit zwei Deckleisten 21 und 23 versehen, die die beiden Seitenwände
19 miteinander verbinden. Zwischen der entlang der Rückwand 17 verlaufenden Deckleiste
21 und der den oberen, frontseitigen Schrank-Rand bildenden Deckleiste 23 ist eine
Öffnung vorhanden, durch die hindurch
der Spültrog 5a in das Innere
des Schrankes 3 hinabragt. Der Boden 13, die beiden Seitenwände 19 und die Deckleiste
23 begrenzen zusammen die frontseitige TUröffnung des Schrankes 3. Diese ist mit
einer Türe 25, in die eine als Handgriff 27 dienende C-Profilleiste eingesetzt ist,
verschliessbar. Die Türe 25 ist mit Scharnieren 29 um eine vertikale Achse schwenkbar
mit der einen Seitenwand 19 verbunden.
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Ein oben offener Abfallbehälter 31 weist einen Boden 31a, zwei Seitenwände
31b, eine Vorderwand 31c und eine Rückwand 31d auf. Die sich gegenüberliegenden
Wände des einen viereckigen Grundriss aufweisenden Abfallbehälters sind vom Boden
31a weg leicht voneinander weg geneigt, so dass sich der Innenraum des Abfallbehälters
31 gegen dessen offenes Ende hin ein wenig erweitert. Die Vorderwand 31c ist höher
als die Rückwand 31d und die oberen Ränder der beiden Seitenwände 31b sind derart
geneigt, dass sie mit den oberen Rändern der Vorder- und Rückwand in einer Ebene
liegen. Im übrigen sind die Ränder der beiden Seitenwände 31b sowie der Rückwand
31d mit nach aussen vorstehenden Lippen versehen. Ferner ist zwischen dem Boden
31a und der Rückwand 31d ein im Vertikalschnitt kreisbogenförmiger Ubergangsabschnitt
vorhanden.
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Der Abfallbehälter 31 ist mittels zwei Scharnieren 33, 35 um eine
horizontale, parallel zur Türöffnung verlaufende Schwenkachse 37 kipp- bzw. schwenkbar
mit dem festen Teil des Schrankes 3 verbunden. Die einen Teile der-Scharniere 33,
35 sind bei der frontseitigen Begrenzung der Öffnung 13a am Rand 15a der Mulde 15
befestigt. Die andern Teile der beiden Scharniere 33, 35 sind an der Vorderwand
31c des Abfallbehälters 31 befestigt, und zwar derart, dass sich die von ihnen gebildete
Schwenkachse 37 oberhalb des Bodens 31a befindet. Die Schwenkachse 37 befindet sich
mindestens 10% und beispielsweise ungefähr 15% bis 25% der Maximalhöhe des Abfallbehälters
31 über
dessen Boden 31a, oder genauer gesagt, unteren Begrenzungsfläche
des ebenen Bodenteils. Bei vertikal stehendem Abfallbehälter befindet sich die Schwenkachse
37 mindestens etwa 5 cm und beispielsweise etwa 8 bis 15 cm über der unteren Begrenzungsfläche
des ebenen Bodenteiis. Wenn sich der Abfallbehälter in seiner in der Figur 1 dargestellten,
vertikalen Stellung befindet, ragt sein unterster Teil durch die Öffnung 13a des
Bodens 13 hindurch nac-h unten.
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Die Mulde 15 ist derart ausgebildet, dass der sich unter der Schwenkachse
37 befindende Teil des Abfallbehälters 31, wenn der letztere sich in seiner in der
Figur 1 dargestellten Stellung befindet, mit etwas Spiel in der Mulde 15 Platz findet.
Der Boden der Mulde 15 befindet sich etwa 1 bis 4 cm iiber dem Fussboden 1.
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An der sich näher bei den Tür-Scharnieren 29 befindenden Seitenwand
31b des Abfallbehälters 31 ist oberhalb des Bodens 13 ein Halteorgan, beispielsweise
eine Ring-Schraube 39, befestigt. An der Türe 25 ist ein ebenfalls durch eine lting-Schraube
41 gebildetes Halteorgan befestigt. Ein starres Verbindungsorgan 43 weist einenends
einen bewegbar an der Ring-Schraube 39 befestigten Ring und andernends einen lesbar
in den Ring der Ring-Schraube 41 eingehängten Haken auf. Das Verbindungsorgan 43
verbindet also die Türe 25 mit dem Abfallbehälter 31, so dass dieser beim Offnen
und Schliessen der Türe 25 um die Schwenkachse 37 gekippt bzw.
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verschwenkt wird. Das Verbindungsorgan 43 ist derart ausgebildet,
dass der Abfallbehälter 31 bei geschlossener Türe 25 die in der Figur 1 dargestellte,
vertikale Stellung einnimmt, in der sich sein oberhalb des Bodens 13 und der Schwenkachse
37 vorhandener Teil vollständig im Innern des Schrankes 3 befindet. Wenn die Türe
25 geöffnet wird, bewegt sich der sich.oberhalb der Schwenkachse 37 befindenke Teil
des Abfallbehälters 31 gegen die Frontseite des (Schrankes 3 hin und gelangt dann
bei um 900 herausgeschwenkter Türe in die in den Figuren 2 und 3 dargestellte
Stellung,
in der er teilweise aus der Türöffnung herausragt.
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In der Nähe der Stelle bei der sich bei geschlossener Türe 25 der
obere Rand der Abfallbehälter-Vorderwand 31c befindet, ist eine Stange 5 mit Halteteilen
47 an den beiden Seitenwänden 19 des Schrankes 3 befestigt. Die Stange 45 kann aus
zwei teleskopartig gegeneinander längs der Stange verstellbaren Teilen gebildet
sein, so dass sie an verschiedene Schrankbreiten anpassbar ist. Ein viereckiger
Deckel 49 ist in der Nähe seines einen Randes mit zwei Ringen 51 versehen und mit
diesen schwenkbar mit etwas Spiel mit der Stange 45 verbunden. Durch an der Stange
45 fixierte, nicht dargestellte Sicherungsmittel, etwa Stellringe, wird der Deckel
49 gegen Verschiebungen entlang der Stange 45 gesichert.
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Der Boden und die Wände des Unterbau-Schranes können beispielsweise
aus Holz bestehen Die Mulde 15, der Abfallbehälter 31 und der Deckel 49 bestehen
vorzugsweise aus Kunststoff oder Metall Wenn die Türe 25 geschlossen ist und der
Abfallbehälter 31 seine in der Figur 1 dargestellte Stellung einnimmt, liegt der
Deckel 49 unter der Einwirkung seines Eigengewichts auf den die Öffnung des Abfallbehälters
31 begrenzenden Rändern der vier Wände 31b, 31c, 31d auf und schliesst den Abfallbehälter
einigermassen dicht ab. Wie es aus der Figur 1 ersichtlich ist, hat der Deckel 49
dabei wegen der unterschiedlichen Höhen der Vorderwand 31 und der Rückwand 31d eine
von der Türöffnung weg nach unten geneigte Stellung.
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Der Höhenunterschied zwischen der Vorder- und der Rückwand des Abfallbehälters
31 ist so bemessen, dass der Deckel 49 bei der beim Offnen der Türe 25 stattfindenden
Kippbewegung des Abfall behälters 31 nicht oder nur wenig verschwenkt wird und dabei
insbesondere weder den Spültrog
5a noch den Ablauf 7 berührt. Im
übrigen'hat die unterschiedliche Höhe der Vorder- und Rückwand des Abfallbehälters
31 zur folge, dass die von den oberen Rändern der Abfallbehälter-Wände begrenzte
Offnung, wenn sich der Abfallbehälter in seiner in den Figuren 2 und 3 dargestellten
Stellung befindet, ungefähr in eine horizontale Ebene zu liegen kommt.
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In den Abfallbehälter 31 wird für die Benutzung ein Abfallsack, beispielsweise
ein der auf dem Markt erhältlichen säcke mit 35 1 Inhalt eingesetzt, wobei dessen
Ränder um die oberen Ränder der Abfallbehälter-Wände herumgeschlagen werden. Da
der Abfallbehälter 31, weil er bis unter den Boden 13 hinabragt, relativ hoch sein
kann, ermöglicht er bei den bei Einbau-Kücheneinrichtungen üblicherweise vorhandenen
AbstSnden des Spültroges vom Fussboden 1 einen verhältnismässig grossen Teil des
Inhalts des Abfallsackes zum Einfüllen von Abfall auszunutzen. Dabei ist die Offnung
des Abfallbehälters 31 und des Abfallsackes, wenn sich der Abfallbehälter in der
in den Figuren 2 und 3 gezeichneten Stellung befindet, trotzdem ausreichend gut
zugänglich, um ein bequemes Einbringen des Abfalls zu ermöglichen. Das Ersetzen
eines vollen Abfallsackes durch einen leeren Abfallsack kann ebenfalls bei der in
den Figuren 2 und 3 dargestellten Stellung des P.bfallbehälters 31 erfolgen, wobei
der Deckel 49 mit den händen vorübergehend soweit als nötig nach oben verschwenkt
werden kann. Die den Abfallsack auswechselnde Person kann natürlich beim Auswechseln
des Abfallsackes auch noch das Verbindungsorgan 43 aushängen, falls sie wünscht,
den Abfallbehälter 31 über die in der Figur 2 dargestellte Stellung hinaus nach
vorn zu kippen.
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Die Scharniere 33 und 35 sind derart ausgebildet, dass der Abfallbehälter
31, wenn.er bei ausgehängtem Verbindungsor-Lan 43 über die in der Figur 2 dargesteIlte
Kipp-Stellung hinaus weiter-nach vorn gekippt ist, aus dem Schrank 3 herausg?nommen
werden kann. Das Scharnier 35 kann beispielsaxeise
derart beschaffen
sein, dass sein Scharnierbolzen bei annähernd horizontal nach vorn gekipptem Abfallbehälter
quer zur Schwenkachse 37 aus dem andern Scharnier-Teil- herausschiebbar ist. Wenn
der am Abfallbehälter 31 befestigte Teil des Scharniers 35 dann von dem am Muldenrand
15a befestigten Teil des Scharniers 35 entkuppelt ist, können auch die beiden Teile
des Scharniers 33 durch Verschieben des Abfallbehälters entlang der Schwenkachse
37 ausser Eingriff gebracht werden. Bei herausgenommenem Abfailbehälter können dieser
und der Innenraum des Schrankes und insbesondere die Mulde 15 gut gereinigt werden.
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Falls es vmnschenswert scheint, zu verhindern, dass der Deckel 49
beim Herausnehmen des Abfallbehälters 31 in eine ungefähr vertikale Lage hinunterkippt,
kann ein entsprechender Anschlag vorgesehen werden, der den Neigungswinkel zwischen
dem Deckel und einer Horizontalebene begrenzt.
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Als Anschlag kann beispielsweise eine nicht dargestellte, horizontal
von einer Seitenwand 19 zur andern verlaufende unf an dieser befestigte Stange dienen,
die bei dem die in der Figur 1 dargestellte Stellung einnehmenden Abfallbehälter
781 ein wenig unter der Rand-Lipp der Behälter-Rückwand 31d entlang von dieser verläuft.
Ferner könnten auch die Stange 45 und die Ringe 51 mit zusammen einen Anschlag bildenden
und die Verschwenkung des Deckels begrenzenden -Mitteln versehen werden.
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Der Unterbau-Schrank und der zugehörige Abfall-behälter könnten noch
in anderer Hinsicht modifiziert werden.
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Beispielsweise kann die Höhe des Fussteils 9 und damit der Abstand
des Bodens 13 vom Fussboden variiert werden. Wenn beispielsweise der Fussteil niedrigerer
bemessen wird, als dies in der Zeichnung dargestellt ist, können entweder die Mulde
15 und der Abfallbehälter 31 entsprechend gewandert oder aber die Mulde 15 und der
Abfallbehälter angehoben werden, indem der Muldenrand 15a durch Unterlegen von Distanzstücken
oder
eir"ts Rahmens angehoben wird, wobei dann auch noch die Stange 45 und der Deckel
49 nach oben zu versetzen sind.
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Ferner könnten der Boden 13 und die Mulde 15 durch einen einstückigen,
einen ebenen, horizontalen Teil und eine Verticrung aufweisenden Boden ersetzt werden.
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L):s weitern wäre es m;5glich, den Deckel zum Abschliessen dos Abfallbehälters
unverschwenkbar, aber zum Ausgleichen von Fabrikationstoleranzen vorzugsweise mit
ein wenig Spiel an den beiden Schrankwänden zu befestigen. Wenn der Neigungswinkel
des Deckels und die Höhen der Abfallbehälter-Wände entsprechend aufeinander abgestimmt
werden, ist es b..i einer solchen Ausführung möglich, dass der Behälter bein Öffnen
und Schliessen der Schranktüre ohne Verschwenkun< des Deckels hin- und hergekippt
werden kann und bei geschlossener Türe trotzdem einigermassen dicht durch den @eckel
abgeschlossen wird.
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Ferner kann auch die Form des Abfallbehälters variiert werden. Die
sich gegenübrliegenden Wände des Abfallbehälters könnten beispielsweise statt nach
oben voneinander weg zu vXrlauSen über ihre ganze Höhe konstante Abstände voneinander
ilib-?n. Des weitern könnte der Abfallbehälter im Grundriss statt viereckig oval
oder rundlich sein. Ferner könnte der Abfallbehälter statt eines kompakten, Bodens
und kompakter Wä@de korbartig ausgebildet sein, d.h. etwa aus einander @@@uzenden
Rinnen und Stauben bestehen.