DE3018184A1

DE3018184A1 - Schnaepperscharnier

Info

Publication number: DE3018184A1
Application number: DE19803018184
Authority: DE
Inventors: Gerhard 6101 Brensbach Lautenschläger; Karl 6101 Reinheim Lautenschläger
Original assignee: Karl Lautenschlaeger GmbH and Co KG Moebelbeschlafabrik
Current assignee: Karl Lautenschlaeger GmbH and Co KG Moebelbeschlafabrik
Priority date: 1980-05-13
Filing date: 1980-05-13
Publication date: 1981-11-19
Also published as: US4422214A; IT1144143B; ATA43481A; IT8167305A0; AT380520B

Description

Beach re i b u η g

Die Erfindung betrifft ein Schnäpperscharnier für Möbeltüren mit einem an der Tragwand eines Möbelstücks befestigbaren Tragwand-Anschlagteil und einem über einen Gelenkmechanismus schwenkbar mit dem Tragwand-Anschlagteil verbundenen, als Einstecktopf ausgebildeten Tür-Anschlagteil, in dessen Mantelwandung im Bereich des Topfbodens eine von einer Druckfeder in Richtung ins Topfinnere vorgespannte Zunge über einen vorgegebenen Winkelbereich schwenkbar gelagert ist, an deren vom Bodenbereich aus schräg ins Topfinnere vortretender Begrenzungsfläche während eines Teils der Öffnungs- bzw, Schließbewegung zwischen der Scharnier-Schließstellung und einer Totpunktsteilung eine im Bereich des gelenkseitigen Endes des Tragwand-Anschlagteils vorgesehene Anlagefläche entlanggleitet und die Tür in die Schließstellung drückt.

Bei diesen bekannten Scharnieren (DE-PS 20 16 39«} DE-PS 21 22 857) erfährt die Zunge durch die Anlagefläche des Tragwand-Anschlagteils im Totpunkt unter maximaler Zusammendrückung der Druckfeder die größtmögliche Schwenkauslenkung, während sie bei der weiteren Bewegung der Anlagefläche, sei es in Schließ- oder in Öffnungsrichtung, einen die Druckfeder etwas entspannenden Schwenkhub ausführt. Da dieser Schwenkhub benötigt wird, um die

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Zunge in der Schließstellung mit hinreichender Zuhaltekraft an der Anlagefläche anzudrücken, übt die Druckfeder über die Zunge bei Überschreiten des Totpunkts auch bei der Öffnungsbewegung eine Kraft aus, welche der mit dem Scharnier angeschlagenen Tür eine Beschleunigung in Öffnungsrichtung erteilt. In vielen Einsatzfällen ist eine solche Schnäppercharakteristik nicht erwünscht, sondern es werden Scharniere benötigt, die zwar im unmittelbaren Schwenkbereich der Tür-Schließstellung eine Zuhaltekraft für die Tür erzeugen, im übrigen jedoch eine kräftefreie Bewegung der Tür von Hand ermöglichen, wobei insbesondere keine Beschleunigung der Tür in Öffnungsrichtung erfolgen soll. Eine solche Schnäppercharakteristik ist aber bei dem bekannten Scharnier mit der im Einstecktopf schwenkbar gelagerten, federgespannten Zunge nicht verwirklichbar, da der für die Erzeugung der Schließkraft erforderliche Schwenkhub der Zunge zwangsläufig auch bei der Öffnungsbewegung der Tür vom Totpunkt aus auftritt, was die unerwünschte Öffnungskraft zur Folge hat. In solchen Fällen, in denen das Auftreten einer Öffnungskraft nicht erwünscht ist, werden bisher Scharniere mit komplizierter aufgebautem und damit in der Herstellung teuererem Mechanismus verwendet, bei denen die Steuerung des Schnäpperverhaltens mit einer Steuerkurve erfolgt, an welcher ein federgespannter und in der Regel mit einer Rolle zur Verminderung der RejLbung versehener Hebel

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zusammenwirkt (DE-OS 1 SOI 310; DE-OS 2 401 17t>). Da im Einstecktopf für solch einen Steuerkurven-Mechanisinus kein Platz zur Verfügung steht, wird er im vorderen Ende des Tragwand-Anschlagteils angeordnet, wobei auch zwangsläufig der Platzbedarf ansteigt und der Tragwand-Anschlagteil in vergrößerten Abmessungen hergestellt werden muß.

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, die bekannten Schnäppers charxi lere mit einer am Einstecktopf angeordneten verschwenkbaren Zunge so weiterzubilden, daß sie eine Schnäppercharakteristik aufweisen, bei welcher eine Schnäpperwirkung im wesentlichen nur im Bereich zwischen der Schließstellung und der Totpunktsteilung der Tür auftritt und ausschließlich in Schließrichtung gerichtet ist, während eine Kraftwirkung von der Totpunktstellung aus in Öffnungsrichtung nicht gegeben ist, d.h. die mit einem solchen Scharnier ausgerüstete Tür ohne jeden Kraftaufwand aus der Tür-Öffnungslage bis in die bzw. bis unmittelbar vor die Totpunktlage verschwenkbar ist und umgekehrt.

Ausgehend von einem Schnäpperscharnier der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß ein in der Totpunktstellung an der Zunge einerseits und am Einstecktopf andererseits angreifendes und die Zunge in der Totpunktstellung fixierendes Anschlagelement vorgesehen ist,

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das so ausgebildet und angeordnet ist, daß es im Bereich der Scharnier-Schwenkbewegung zwischen der Totpunktstellung und der Schließstellung vom Tragwand-Anschlagteil aus der die Zunge fixierenden Lage in eine die Zunge freigebende Lage verdrängt ist. Damit wird erreicht, daß die Zunge nur im Bereich zwischen der Totpunktstellung und der Schließstellung einen Schwenkhub ausführen kann, während ein solcher Schwenkhub im Bereich zwischen der Totpunktstellung und der Öffnungsstellung durch das vom Tragwaiid-Anschlagteil gesteuerte Anschlage lenient gesperrt ist und somit auch Iceine in Gffnungsrichtung wirkend« Kraft auftreten kann. Da die Zunge bei geöffneter Tür in der Totpunktstellung fixiert ist, d.h. keinen Rückhub ausführt, wird die Zahl der Lastwechsel, denen die die Zunge vorspannende Feder beim Öffnen und anschließenden Schließen einer Möbeltür unterliegt, im Vergleich zu den bekannten Schnäpperscharnioren mit federgespannter Zunge von zwei auf einen Lastwechsel halbiert. Dies kommt der Lebensdauer des Schnäppermechanismus zugute.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist das Anschlagelement einen in dom der Schwenkachse der Zunge gegenüberliegenden Bereich schwenkbar innerhalb des Einstecktopfs gelagerten und mit seinem freien Ende zur Zunge weisenden Schwenkhebel auf, der in eine parallel zur Schwenkachse verlaufende Anschlagkante ausläuft, wobei der Schwenkhebel im Topfinnern von einer Stellung, in welcher die Anschlagkante unterhalb der Begrenzungsfläche der Zunge steht,

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bis in eine Stellung hochschwenkbar ausgebildet ist, in welcher die Anschlagkante die Zunge gerade in der Totpunktstellung hält, und der Schwenkhebel weist ein mit einem bei der Schließbewegung des Scharniers ins Topfinnere eintretenden Teil des Gelenkmechanisinus oder des Tragwand-Anschlagteils in kraftschlüssigen Eingriff kommenden Rast- oder Klemmechanismus auf.

Bei den bevorzugt in Frage kommenden SchnapperScharnieren, deren Gelenkmochanismus von zwei Scharnier— lenkern gebildet wird, deren Enden nacli Art eines

iergelenks einerseits am Einsüecktopf und andererseits am Tragwand-Anschlagteil schwenkbar gelagert sind, ist die Ausgestaltung dabei vorzugsweise so getroffen, daß der Schwenkhebel ein aus Metallblech hergestellter Stanz-Preßteil mit zwei jeweils seitlich neben den Scharnierlenkern innerhalb des Einstecktopfs angeordneten hochkant gestellten Wangen ist, die an Ihrem der Zunge zugewandten Ende durch einen ihre bodenseitigen Begrenzungskanten verbindenden Quersteg verbunden sind, dessen der Zunge zugewandte Kante die Anschlagkante bildet, und daß der Rast- oder Klemmechanismus von zwei jeweils von den gegenüberliegenden Innenflächen der Wangen vorgeprägten Vorsprüngen gebildet wird, die über die seitlichen Begrenzungskanten des in der Scharnier-Schließstellung am Boden des Einstecktopfs liegenden Scharnierlenkers rasten. Der im Stanz-Preßverfahren aus Blech hergestellte Schwenkhebel erfordert praktisch keinen zusätzlichen Raum innerlialb des Einstecktopfs, so daß also die üblichen Schnapperscharniere nur durch

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Hinzufügung des preiswert herstellbaren Schwenkhebels auf die gewünschte Schnäppercharakteristik umgestellt werden können, während im übrigen die auch bei den normalen Schnäpperscharnieren mit federgespannter Zunge verwendeten Bauteile weiterhin verwendbar sind.

Der Schwenkhebel wird dabei vorzugsweise auf dem auch den in der Scharnier-Schließstellung am Boden des Einstecktopfs liegenden Scharnierlenker schwenkbar halternden Lagerstift gelagert, so daß also das Erfordernis der Montage des Schwenkhebels mit einem zusätzlichen Lagerstift vermieden ist.

Die Begrenzung der Schwenkbewegung des Schwenkhebels derart, daß er in Aufwärtsrichtung nur bis in die der Totpunktsteilung der Zunge entsprechende Stellung verschwenkbar ist, wird in erfindungsgemäßer Weiterbildung dadurch erreicht, daß im Innern des Einstecktopfs Anschlagflächen gebildet sind, an welchen die Kanten der Wangen des Schwenkhebels in der der Totpunktsteilung der Zunge zugeordneten Schwenksteilung anliegen. Gesonderte Anschläge zur Begrenzung der Bewegung des Schwenkhebels in der unteren Schwenkstellung sind dagegen nicht erforderlich. Der Boden des Einstecktopfs gewährleistet dies ohnehin.

Bei einem alternativen Ausführungsbeispiel der Erfindung ist.das Anschlagelement ein verdrehbar an oder in der Zunge gehalterter Drehriegel mit einem die Zunge in der Totpunktstellung an einer

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Anschlagflache des Einstecktopfs fixierenden Riegelvorsprung und einem vor die Zungen-Begrenzungsflache in den Weg der Anlagefläche des Tragwand-Anschlagteils vortretenden und von der Anlagefläche aus der vortretenden Stellung verdrängbaren ersten Riegel-Betätigungsarm ist, der in solcher Lage am Drehriegel angeordnet ist, daß die Anlagefläche bei der Scharnier-Bewegung von der Öffnungs- in die Schließstellung bei Erreichen dor Totpunktsteilung an ihm zur Anlage kommt. Bei der weiteren Schließbewegung von der Totpunktstellung aus verdrängt die Anlagefläche dann den ersten Riegel—lie ta. L igung s arm, verschwenkt den Drehriegel und bewirkt so ein Außereingriffkommen des Riegelvorsprungs mit der Anschlagfläche des Einstecktopfs, so daß die Zunge dann den erforderlichen Schließhub ausführen kann.

In erfindungsgemäßer Weiterbildung des zuletzt erwähnten Ausführungsbeispiels ist am Drehriegel ein in der Eingriff sstellung des Riegelvorsprungs mit der Anschlagfläche des Einstecktopfs außerhalb des Wegs der Anlagefläche angeordneter zweiter Riegel-Betätigungsarm vorgesehen, der so am Riegelvorsprung angeordnet ist, daß er bei der Verdrängung des ersten Riegel-Betätigungsarms durch die Anlagefläche in eine hinter dieser von der Begrenzungsfläche der Zunge vortretende Lage verschwenkt wird. Dieser zweite Riegel-Betätigungsarm gewährleistet dann, daß der Riegel-Vorsprung vor dem Öffnen der Tür genau in der Totpunktsteilung wieder an der Anlagefläche des Einstecktopfs zur Anlage kommt und die Zunge in der Totpunktstellung fixiert.

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Eine weitere Möglichkeit der Ausgestaltung des erfindungsgemäßen SchnapperScharniers ist dadurch gegeben, daß das Anschlagelement von einem am der Schwenkachse abgewandten oberen Ende der Zunge selbst vorgesehenen und in der Totpunktstellung der Zunge an einem Gegenanschlag des Gehäuses anliegenden Anschlagvorsprung gebildet ist, und daß die Zunge zusätzlich zu ihrer Schwenklagerung um wenigstens das Eingriffsmaß des Anschlags am Gegenanschlag in Längsrichtung der Zunge verschieblieh am Einstecktopf gehaltert ist. Die Ent- und Verriegelung der Zunge in der Totpunktstellung wird hierbei also durch eine Längsverschiebung der Zunge bewirkt, wobei die unter Reibung an der Begrenzungsfläche der Zunge angreifende Anlagefläche des Tragwand-Anschlagteils die Zunge jeweils in der Ent- bzw. Verriegelungsrichtung mitnimmt.

Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung mehrerer Ausführungsbeispiele in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt bzw. zeigern

Fig. 1 und 2 jeweils eine Schnittansicht

durch den Einstecktopf eines erfindungsgemäßen Schnäpperscharniers, wobei in Fig. 1 zusätzlich das Vorderende des zugehörigen Tragwand-Anschlagteils in der ganz geöffneten Stellung gezeigt ist, während in Fig. 2 der Tragwand-Anschlagteil strichpunktiert in der Schließstellung dargestellt ist}

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ϋΟ ClVP

Fig. 3 eine Sennittansicht des bei dem in den Figuren 1 und 2 gezeigten Scharnier als Anschlagelement zur Fixierung der Zunge vorgesehenen Schwenkhebels entlang der Linie 3-3 in Fig. k',

Fig. k eine Draufsicht auf den in Fig. 3 gezeigten Schwenkhebel}

Fig. 5 eine Schnittansicht entlang der Linie 5-5 in Fig. 3;

Fig. 6 einen Längsmittelschnitt durch den

Einstecktopf eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsgeinäOen Schnäpperscharniers;

Fig. 7 einen Längsmittelschnitt durch ein

dem in Fig. 6 gezeigten Einstecktopf ähnlichen Einstecktopf eines weiteren Ausführungsbeispiels der Erfindung;

Fig. 8 einen Längsmittelschnitt durch einen Einstecktopf, der ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung veranschaulicht; und

Fig. 9 eine Teilschnittansicht einer Weiterbildung des in Fig. S gezeigten Einstecktopfs.

In den Figuren 1 und 2 ist der als Einstecktopf 10 ausgebildete Tür-Anschlagteil eines zur schwenkbaren Anlenkung einer Möbeltür an der Tragwand eines Möbelstücks bestimmten Schnäpperscharniers dargestellt, wobei in Figur 1 ein Teil des als langgestreckter Tragarm 12 ausgebildeten Tragwand-Anschlagteils und die das Scharniergelenk bildenden, am Tragarm 12

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BAD ORIGINAL

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einerseits und im Einstecktopf 10 andererseits
schwenkbar gelagerten Scharnierlenker 14 bzw. 16 eingezeichnet sind. In den Figuren 1 und 2 ist
ersichtlich, daß bei einer Verschwenkung des Einstecktopfs 10 und damit der zugehörigen Möbeltür aus der dargestellten Öffnungsstellung (Fig. 1) in die Schließstellung (Fig. 2) die tragarmseitige Lageröse 17 des in der Schließstellung bodennäheren Scharnierlenkers i4 an der schräg ins Topfinnere des Einstecktopfs 10 vortretenden Begrenzungsflächen 18 der in einem Ausschnitt der Wandung des Einstecktopfs 10 angeordneten und an ihrem unteren Ende schwenkbar im Einstecktopf gelagerten Zunge 20 anläuft, die von einer unter Druckvorspannung stehenden Feder in die dargestellte, schräg ins Innere des Einstecktopfs vorstehende Lage gedrängt ist, in welcher sie durch ein in Verbindung mit den Figuren 3 bis 5 noch näher beschriebenes Anschlagelement in Form eines doppelten Schwenkhebels 2k gehalten ist.
Dieser im Stanz—Preßverfahren aus Metallblech
hergestellte Schwenkhebel 24 weist zwei seitlich neben dem Scharnierlenker 14 hochkant innerhalb des Einstecktopfs 10 liegende Wangen 26 auf, die an ihrem der Zunge 20 gegenüberliegenden Endabschnitt auf dem den Scharnierlenker 14 im Einstecktopf lagernden Lagerstift 19 schwenkbar gelagert sind, während sie in ihrem der Zunge 20 zugewandten Endbereich durch einen ihre bodenseitigen Begrenzungskante

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verbindenden Quersteg 2R miteinander verbunden sind, dessen zur Zunge 20 weisende Kante 30 eine Anschlagkante für die Zunge 20 bildet, welche die Zunge in der in Fig. 1 gezeigten Stellung fixiert.

Diese fixierte Stellung ist gerade die Totpunktstellung, d.h. die Stellung, in welcher die Zunge entgegen der Spannung der Feder 22 um den maximalen Schwenkhub aus dem Topfinnern zurückgedrängt ist. Bei der Schließbewegung läuft also die Lageröse des Scharnierlenkers Ik gerade an der Begrenzungsfläche 18 der Zunge 20 an, was auch durch eine zusätzliche strichpunktierte Darstellung der Lageröse 17 in Fig. 1 veranschaulicht ist.

Bei der weiteren Schließbewegung drückt der Scharnierlenker Ik auf den Quersteg 28 und nimmt diesen in Richtung zum Boden des Einstecktopfs 10 mit. Die Anschlagkante 30 gibt darauf die Zunge 20 frei und die Zungen-Begrenzungsfläche 18 drückt unter Erzeugung einer in Schließrichtung wirkenden Kraftkomponente der in der Feder 22 gespeicherten Druckkraft auf die Lageröse 17· D.h. unmittelbar nachdem die Lageröse 17 dxe Totpunktstellung, bis zu welcher sie kräftefrei gelangt, in Schließrichtung überschreitet, wirkt ein Schließdruck auf sie ein, welcher das Scharnier in die Schließstellung schnappen läßt und es unter Spannung in der Schließstellung (Fig. 2) hält.

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Bei der Öffnungsbewegung gleitet die Lageröse 1? des Scharnierlenkers 14 auf der Begrenzungsfläche der Zunge nach oben und drängt sie unter zusätzlichem Zusammendrücken der Feder 22 so lange zurück, bis die Totpunktstellung erreicht ist. Der mit dem Scharnierlenker 1k klemmend verrastete Schwenkhebel 2k wird dabei mitgenommen, so daß die Anschlagkante 30 die Zunge 20 in der Totpunktstellung abstützt. Die klemmende Verrastung des Scharnierlenkers Ik mit dem Schwenkhebel 2k wird durch Vorsprünge 32 bewirkt, die jeweils in Richtung zur gegenüberliegenden ¥ange aus den Wangen 26 vorgeprägt sind. Diese Vorsprünge 32 greifen klemmend über die seitlichen Begrenzungskanten des Scharnierlenkers 14. In der Totpunktstellung muß der Schwenkhebel 2k vom Scharnierlenker Ik abgekoppelt werden, was dadurch erreicht wird, daß im Bereich der Lagerstelle der Scharnierlenker Hk, 16 im Innern des Einstecktopfs 10 Anschlagflächen 3k ausgebildet sind, an denen ihnen zugewandten Kanten 36 der Wangen 26 bei Erreichen der Totpunktsteilung zur Anlage kommen. Da eine weitere Verschwenkung des Schwenkhebels 2k dann nicht mehr möglich ist, kommt der Scharnierlenker Ik von den VorSprüngen frei und das Scharnier kann dann ohne jede weitere Krafteinwirkung des Schnäppermechanismus bis in die Öffnungsstellung verschwenkt werden.

Die durch einen fluchtende Bohrungen im Einstecktopf 10 und eine Bohrung in ihrem unteren Ende durchsetzenden Lagerstift 38 schwenkbar gelagerte Zunge 20 wird durch seitliche Anschläge k0 (Fig. 2)

und zugeordnete (nicht gezeigte) Gegenanschläge im Einwecktopf 10 in ihrem Schwenkhub begrenzt, so daß sie von der Feder 22 auch dann nicht ganz ins Topfinnere verschwenkt werden kann, wenn der Schwenkhebel 2k bei geöffnetem Scharnier in Richtung des Bodens des Einstecktopfs gedrückt wird, und die Anschlagkante 30 dann unterhalb der Begrenzungsfläche 18 der Zunge 20 steht und diese nicht mehr in der Totpunktstellung fixieren kann. Um in diesem Falle eine Manipulation der Zunge 20 und des Schwenkhebels 24 von Hand derart, daß der Schwenkhebel die Zunge wieder in der Totpunlctstellung abstützt, unnötig zu machen, ist die Zunge an ihrem oberen vorderen Ende mit einer von unten nach oben schräg rückwärts weisenden Fläche 42 versehen, an welcher die Lageröse 17 beim Schließen des Scharniers anfährt und die Zunge zurückdrängt, bis die Lageröse dann auf die Begrenzungsfläche übertritt. Sobald das Scharnier die Schließstellung erreicht, wird der Scharnierlenker 14 wieder in der bereits beschriebenen Weise mit den Vorsprüngen 32 klemmend verrastet und der Schnäppermechanismus funktioniert wieder in der vorgeschriebenen Weise.

Der Einstecktopf 110 eines zweiten Ausführungsbeispiels eines in der erfindungsgemäßen Weise ausgebildeten Schnäpperscharniers ist in Fig. 6

gezeigt. Mit dem AusfUhrungsbexspiel gemäß den

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Figuren 1 und 2 übereinstimmende Teile sind mit

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den gleichen Bezugszeichen mit vorangestellter 1 bezeichnet, so daß nachstehend nur die gegenüber dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel getroffenen Abwandlungen beschrieben werden, während es für die übereinstimmenden Teile genügt, auf die vorausgegangene Beschreibung zu verweisen. Die von der Feder 122 vorgespannte Zunge 120 ist in der Totpunktstellung gezeigt. In einem senkrecht verlaufenden, schlitzförmigen und nach der Begrenzungsfläche 11S und dem oberen Ende hin offenen Ausnehmung 123 ist ein Drehriegel i44 um einen die Zunge 120 im Bereich der Ausnehmung quer durchsetzenden Stift 1U6 drehbar gelagert. Der Drehriegel ihk weist einen in der dargestellten Drehstellung aus der Oberseite der Zunge 120 vorstehenden RiegeIvorsprung 148 auf, der an einer Anschlagfläche 150 in dem die Druckfeder 122 abdeckenden Gehäuseoberteil des Einstecktopfs angedrückt ist und die Zunge so in der Totpunktstellung fixiert. Durch Verdrehung des Drehriegels ikk im Gegenuhrzeigersinn kann der RiegeIvorsprung 1^8 in die Ausnehmung 123 zurückgestellt werden, worauf die Zunge 120 dann aus ihrer Fixierung gelöst ist und den für die Erzeugung einer Schließkraft auf die Lageröse 117 des Scharnierlenkers erforderliehen Schließdruck auszuüben vermag. Die Drehung des Drehriegels 1kk wird durch die Lageröse 117 selbst bewirkt\ die bei Erreichen der

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Totpunktstellung an einem ersten über die Begrem.ungsflache 118 vortretenden Riegel-Betätigungsarra 1 52 anfährt und bei weiterer Schließbewegung den Riegel-Betätigungsarm 152 in die Ausnehmung 123 zurückdrängt, wobei gleichzeitig der RiegeIvorsprung 1kS von der Anschlagfläche 150 freikommt. Bei dieser Drehung tritt dann hinter

ein zweiter

der Lageröse 117/bisher in die Ausnehmung 123 zurückgedrehter Riegel-Betätigungsarm 15^ über die Begrenzungsflächen 118 der Zunge 120 vor» Bei einer Verschwenkung des Scharniers aus der Schließstellung in die Offnungsstellung drängt die dann an der Begrenzungsfläche 118 der Zunge nach oben zurückgleitende Lageröse 117 den zweiten Riegel-Betätigungsarm 154 wieder in die innerhalb der Ausnehmung 123 liegende Stellung zurück, wodurch dann auch wieder der RiegeIvorsprung 1U8 an die Anschlagfläche 150 gestellt und die Zunge so bei Erreichen der Totpunktstellung fixiert wird. In diesem Augenblick löst sich die Lageröse 117 kräftefrei von der Begrenzungsfläche 118 und kann dann ohne Einwirkung des beschriebenen Schnäppermechanismus bis in die Öffnungssteilung verschwenkt werden.

Auf dem gleichen Prinzip wie das zuvor beschriebene Ausführungsbeispiel beruht das in Fig. 7 gezeigte weitere Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Schnäppermechanismus, wobei wiederum nur die gegenüber

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den bereits beschriebenen Ausführungsbeispielen getroffenen Änderungen beschrieben werden. Die übereinstimmenden Teile sind wiederum mit übereinstimmenden Bezugszeichen, jedoch in diesem Falle mit vorausgestellter 2 bezeichnet. Dargestellt ist wiederum nur der Einstecktopf 210 mit der von der Druckfeder 222 vorgespannten Zunge 220. Auch in der Zunge 220 ist eine Ausnehmung 223 mit einem Schwenkriegel 244 vorgesehen, der mit der Lageröse 217 des Scharnierlenkers 214 in gleicher Weise wie vorstehend beschrieben zusammenwirkende Riegel-Betätigungsarme 2f>2 bzw. 254 aufweist. Anstelle des beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. vorgesehenen gesonderten Riegelvorsprungs 148 wirkt hier jedoch die kreisbogenförmig gekrümmte Rückseite 256 des zweiten Riegel-Betätigungsarms mit einer komplementär kreisbogenförmigen Vertiefung 258 in dem die Druckfeder 222 abdeckenden Gehäuseteil des Einstecktopfs 210 zusammen. Im übrigen entspricht die Funktion des Drehriegels 244 dem Drehriegel 144.

Bei dem in Fig. 8 gezeigten Einstecktopf 310 eines vierten Ausführungsbeispiels eines Schnäpperscharniers wird das die Zunge 220 in der Totpunktstellung fixierende Anschlagelement von einem an dem der Schwenkachse 319 abgewandten oberen Ende der Zunge 320 selbst vorgesehenen Anschlagvorsprung 348 gebildet, der in der Totpunktstellung

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der Zunge 320 an einem Gegenanschlag 350 in dem die Druckfeder 322 abdeckenden Gehäuseteil des Einstecktopfs 310 angedrückt ist. Um den Anschlagvorsprung außer Eingriff mit dem Gegenanschlag 350 zu stellen, ist die Zunge 320 zusätzlich zu ihrer Schwenklagerung in ihrer Längsrichtung verschieblich im Einstecktopf 310 gelagert, und zwar wird diese Längsverschiebung dadurch ermöglicht, daß im bodenseitigen Zungenende ein in Längsrichtung der Zunge verlaufendes Langloch 356 vorgesehen ist, durch welches der im Einstecktopf in Bohrungen in der Mantelwandung gehaltene Lagerstift 319 geführt ist. Die Länge des Langlochs 356 ist so gewählt, daß eine Längsverschiebung um das Eingriffsmaß des Anschlags 3^8 am Gegenanschlag 350 möglich ist. Die zur Ent- und Verriegelung jeweils erforderliche Längsverschiebung der Zunge 320 wird durch die Reibung zwischen der Lageröse 317 und der Begrenzungsfläche 31S bewirkt, Wenn der in Fig. 8 strichpunktiert kurz vor der Totpunktstellung dargestellte Scharnierlenker 314 weiter in Schließrichtung verschwenkt wird, nimmt die an der Zunge 320 anliegende Lageröse 317 die Zunge 320 in Abwärtsrichtung mit, so daß genau bei Erreichen des Totpunkts der Anschlagvorsprung 3^8 vom Gegenanschlag 350 freikommt. Die umgekehrte Funktion tritt bei der Verschwenkung des Scharniers aus der Schließstellung in die Offnungsstellung auf. Neben der Zurückverschwenkung der Zunge 320

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nimmt die Lageröse 317 die Zunge 320 auch in Aufwärtsrichtung mit, wobei dann der Anschlagvorsprung 348 wiederum hinter dem Gegenanschlag 350 verriegelt wird.

Durch Anbringung eines an der Zunge 320 in der in Fig. 9 dargestellten Weise zusätzlich schwenkbar angebrachten zweiarmigen Verstellhebels 36O kann die Verschiebung der Zunge 320 in die bzw. aus der Totpunkt-Verriegelungsstellung auch zwangsläufig gesteuert werden. Der bei 362 schwenkbar an der Seitenfläche der Zunge 320 gelagerte Verstellhebel 36O läuft an seinem Vorderende in zwei kurze gegabelte Ansätze 364, 366 aus, von denen je nach Schwenkstellung des Hebels 36O jeweils einer über die Zungen-Begrenzungsfläche vorsteht und beim Entlanggleiten der Lageröse 317 des Scharnierlenkers 314 an der Zunge aus seiner vorstehenden Lage hinter die Begrenzungsfläche zurückgedrängt wird, wobei der jeweils andere Ansatz 366, 364 dann in die vorstehende Lage gestellt wird. Das andere Hebelende des Verstellhebels 36O ist mit einem seitlich vortretenden Zapfen 368 in einer schlitzförmigen Ausnehmung 370 im Einstecktopf 310 abgestützt. Bei der Verschwenkung des Hebels 36O durch die Lageröse 370 wird die Zunge 320 deshalb zwangsläufig in Richtung des Langlochs um den erforderlichen Verschiebungsweg mitgenommen.

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Claims

PATENTANWÄLTE HELBER S ZENZ EIESSEF-. Wl i -/ I. .'.,; .' jv\ is," g EuKl B SIR C= ICl UbIJbI /J1Ü6

L 8004

Karl Lautenschläger KG, Möbelbeschlagfabrik, () 107 Keinheim

Schnäpperscharnier

Patentansprüche

1. Schnäpperscharnier für Möbeltüren mit einem an der Tragwand eines Möbelstücks befestigbaren Tragwand-Anschlagteil und einem über einen Gelenkmechanismus schwenkbar mit dem Tragwand-Anschlagteil verbundenen, als Einstecktopf ausgebildeten Tür-Anschlagteil, in dessen Mantelwandung im Bereich des Topfbodens eine von einer Druckfeder in Richtung ins Topfinnere vorgespannte Zunge über einen vorgegebenen Winkelbereich schwenkbar gelagert ist, an deren vom Bodenbereich aus schräg ins Topfinnere vortretender Begrenzungsfläche während eines Teils der Öffnungsbzw. Schließbewegung zwischen der Scharnier-Schließstellung und einer Totpunktstellung eine im Bereich des gelenkseitigen Endes des Tra^wand-Anschlagteils vorgesehene Anlagefläche entlang-

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gleitet und die Tür in die Schließstellung drückt, dadurch gekennzeichnet, daß ein in der Totpunktstellung an der Zunge (20, 120; 220; 320) einerseits und am Einstecktopf (10; 110; 210; 310 )
andererseits angreifendes und die Zunge (20; 120; 220; 320) in der Totpunktsteilung fixierendes Anschlagelement (24; 144; 244; 348) vorgesehen ist,
das so ausgebildet und angeordnet ist, daß es im Bereich der Scharnier-Schwenkbewegung zwischen
der Totpunktstellung und der Schließstellung vom Tragwand-Anschlagteil (12) aus der die Zunge
(20} 120; 220; 320) fixierenden Lage in eine die Zunge freigebende Lage verdrängt ist.

2. Schnäpperscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß daa Anschlagelement einen in dem
der Schwenkachse der Zunge (20) gegenüberliegenden Bereich, schwenkbar innerhalb des Einstecktopfs (10) gelagerten und mit seinem freien Ende zur Zunge (20) weisenden Schwenkhebel (24) aufweist, der in eine parallel zur Schwenkachse verlaufende Anschlag—
kante (30) ausläuft, daß der Schwenkhebel (24)
im Topfinnern von einer Stellung, in welcher die Anschlagkante (30) unterhalb der Begrenzungsfläche (28) der Zunge (20) steht bis in eine
Stellung hochschwenkbar ausgebildet ist, in welcher die Anschlagkante (30) die Zunge (20) gerade in
ihrer Totpunktstellung hält, und daß der Schwenkhebel (24) ein mit einem bei der Schließbewegung

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des Scharniers ins Topfinnere eintretenden Teil des Gelenkmechanismus (z.B. Scharnierlenker ^k) oder des Tragwand-Anschlagteils in kraftschlüssigen Eingriff kommenden Rast- oder Klemmechanismus aufweist .

Schnäpperscharnier nach Anspruch 2, dessen Gelenkmechanismus von zwei Scharnierlenkern gebildet wird, deren Enden nach Art eines Viergelenks einerseits im Einstecktopf und andererseits am Tragwand-Anschlagteil schwenkbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel (2^) ein aus Metallblech hergestellter Stanz-Preßteil mit zwei jeweils seitlich neben den Scharnierlenkern innerhalb des Einstecktopfes (1O) angeordneten hochkant gestellten Wangen (26) ist, die an ihrem der Zunge (20) zugewandten Ende durch einen ihre bodenseitigen Begrenzungskanten verbindenden Quersteg (28) verbunden sind, dessen der Zunge (20) zugewandte Kante die Anschlagkante (30) bildet, und daß der Rast— oder Klemmechanismus von zwei jeweils von den gegenüberliegenden Innenflächen der Wangen (26) vorgeprägten Vorsprüngen (32) gebildet wird, die über die seitlichen Begrenzungskanten des in der Scharnier-Schließstellung am Boden des Einstecktopfs (io) liegenden Scharnierlenkers (1k) rasten.

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4. Schnäpperscharnier nach Anspruch 2 oder 3» dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel (24) auf dem auch den in der Scharnier-Schließstellung am Boden des Einstecktopfs (1O) liegenden Scharnierlenker (i4) schwenkbar halternden Lagerstift (19) gelagert ist.

5. Schnäpperscharnier nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß im Innern des Einstecktopfs (io) Anschlagflächen (34) gebildet sind, an welchen Kanten (36) der Wangen (26) in der der Totpunktstellung der Zunge -(20.) zugeordneten Schwenks te llung anliegen.

6. Schnäpperscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlagelement ein verdrehbar an oder in der Zunge (i20j 220) gehalterter Drehriegel (i44j 244) mit einem die Zunge (i20j 220) in der Totpunktstellung an einer Anschlagfläche (150j 258) des Einstecktopfs (110} 21 θ) fixierenden RiegeIvorsprung (ΐ4β} 256) und einem vor die Zungen-Begrenzungsfläche (118; 218) in den Weg der Anlagefläche (Lageröse 117? 217) des Tragwand-Anschlagteils vortretenden und von der Anlagefläche aus der vortretenden Stellung verdrängbaren ersten Riegel-Betätigungsarm (152j 252) ist, der in solcher Lage am Drehriegel (i44; 244) angeordnet ist, daß die Anlagefläche (117; 217) bei der Scharnierbewegung von der Öffnungs- in die Schließstellung bei Erreichen der Totpunktstellung an ihm zur Anlage kommt.

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7· Schnäpperscharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß am Drehriegel (i44j 244) ein in der Eingriffssteilung des Riegelvorsprungs (i48; 256) mit der Anschlagfläche (15Ο} 258) des Einstecktopfs (110 j 210) außerhalb des Wegs der Anlagefläche (117? 217;) angeordneter zweiter Riegel-Betätigungsarm (154j 254) vorgesehen ist, der so am Drehriegel (i44| 244) angeordnet ist, daß er bei der Verdrängung des ersten Riegel-Betätigungsarms (152; 252) durch die Anlagefläche (117} 217) in eine hinter diese, von der Begrenzungsfläche (118; 218) der Zunge (12O$ 220) vortretende Lage verschwenkt wird.

8. Schnäpperscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlagelement von einem am der Schwenkachse abgewandten oberen Ende der Zunge (32O) selbst vorgesehenen und in der Totpunktstellung der Zunge (320) an einem Gegenanschlag (350) des Gehäuses des Einstecktopfs (310) anliegenden Anschlagvorsprung (348) gebildet ist, und daß die Zunge (320) zusätzlich zu ihrer Schwenklagerung um wenigstens das Eingriffsmaß des Anschlagvorsprungs (348) am Gegenanschlag (350) in Längsrichtung der Zunge (320) verschieblich im Einstecktopf (310) gehaltert ist.

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9. Schnäpperscharnier nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerung der Zunge (320) im Einstecktopf (310) durch einen in Bohrungen

;J; 4.11 der Mantelwandung des Einstecktopfs (310) gehaltenen und ein in Richtung der möglichen Längsverschiebung der Zunge (320) verlaufendes Langloch (356) im bodenseitigen Zungenende durchsetzenden Lagerstift (319) erfolgt.

10. Schnäpperscharnier nach Anspruch 8 oder 9> dadurch gekennzeichnet, daß an der Zunge (320) ein zweiarmiger Verstellhebel (360) schwenkbar (bei 362) gelagert ist, dessen einer Hebelarm in zwei gegabelte Ansätze (36^; 366) ausläuft, von denen je nach Schwenkstellung dos Verstell— hebeis (360) jeweils einer gerade etwas über die Zungen-Begrenzungsfläche vorsteht, wobei der jeweils andere hinter die Zungen-Begrenzuiif:sflache zurückgestellt ist, während der andere Hebelarm in Zungen—Verschiebungsrichtung unver— schieblich im Einstecktopf (310) abgestützt ist. '

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