DE3010570A1

DE3010570A1 - Verformbarer tubenbehaelter und verfahren zu dessen herstellung

Info

Publication number: DE3010570A1
Application number: DE19803010570
Authority: DE
Inventors: Souhachi Takeuchi; Kiyoo Watanabe
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1979-03-19
Filing date: 1980-03-19
Publication date: 1980-09-25
Also published as: JPS55124633A; FR2451867B1; IT1128047B; GB2050236B; CH645586A5; IT8067408A0; GB2050236A; FR2451867A1

Description

Die Erfindung betrifft einen verformbaren Tubenbehälter und ein Verfahren zu dessen Herstellung und insbesondere einen verformbaren Tubenbehälter, dessen Hals durch eine Kappe aus thermoplastischem Kunstharz vollständig verschlossen ist, bis der Verbraucher die Kappe zum erstenmal nach dem Füllen der Tube entfernt.

Bei einem verformbaren Tubenbehälter zur Aufnahme von Lebensmitteln, Arzneimitteln, Zahnpasta oder Farbe wird eine Kappe aus Kunstharz auf einen Vorsprung oder ein Gewinde am Hals der Tube aufgesetzt oder aufgeschraubt. Die Tuben und Kappen werden jedoch einzeln hergestellt und danach aufgesetzt bzw. aufgeschraubt, so daß sie bei Herstellungsfehlern leicht zu fest oder zu lose aufgesetzt oder aufgeschraubt werden können. Die Kappen können auch schräg aufgesetzt oder aufgeschraubt werden. Solche Schwierigkeiten treten häufig beim automatischen Aufsetzen der Kappen auf. Diese Schwierigkeiten machen es notwendig, die falsch aufgesetzten Kappen vor dem Füllen der Tuben durch die Öffnung am hinteren Ende der, Tuben erneut aufzusetzen. Dieser Vorgang ist auch wegen Erschütterungen der verschlossenen Behälter während des Transportes zu einer relativ entfernten Fabrik und der Schrumpfung und Verformung des Kunstharzes, aus dem die Kappen hergestellt sind, während einer bestimmten Zeitperiode, während der die verschlossenen Behälter gelagert sind. Außerdem müssen die Behälter je nach dem Inhalt durch Einsetzen einer Dichtung in jede Kappe oder Verschließen der Öffnung des Halses jedes Behälters durch eine Blindkappe vollständig verschlossen werden, da sonst der Inhalt durch einen möglicherweise zwischen der Innenseite der Kappe und der Außenseite des Halses gebildeten Spalt austreten könnte, wodurch Personen verletzt oder der Inhalt beschädigt werden könnte.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen verformbaren Tubenbehälter zu schaffen, um dessen Hals eine Kappe

030039/0860

aus geschmolzenem thermoplastischen Kunstharz direkt geformt wird, um die Tube vollständig zu verschließen; weiterhin soll durch die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung solch eines Behälters geschaffen werden.

Gelöst wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung durch die im Anspruch 1 bzw. 3 angegebenen Merkmale. Zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Der Behälter kann dadurch hergestellt werden, daß die Kappe direkt um den Hals des Behälters unter Verwendung des Halses als Patritze einer Spritzdüse gebildet wird, wobei die Matritze der Düse gegenüber der Patritze angeordnet wird. Der Tubenhals kann dabei mit der Tube einstückig ausgebildet werden, deren Außenseite.aus einer Metallfolie besteht. Durch die direkte Anformung der Kappe am Tubenhals kann das Entstehen eines Spaltes zwischen der Innenseite der Kappe und der Außenseite des Halses verhindert werden, so daß vor der Benutzung kein Inhalt aus der Tube austritt und die Tube vollkommen geschlossen bleibt. Durch diese Ausbildung der Kappe kann diese weder brechen noch beschädigt werden. Es ist nicht notwendig, zusammen mit dem Tubenhals zur Abdichtung der Tube einstückig eine Blindkappe auszubilden, und es muß auch keine Dichtung in die Kappe eingesetzt werden. Auch muß die Kappe vor dem Füllen der Tube nicht nochmals aufgesetzt werden. Bei der Benutzung des Tubenhalses als Patritze einer Spritzdüse und Anordnung der Matritze gegenüber der Patritze kann geschmolzenes Kunstharz in den Hohlraum gegossen werden, der zwischen der Patritze und der Matritze der Düse gebildet wird, um eine Kappe zu bilden, die die Tube vollständig verschließt. Dabei muß keine Patritze einer Düse verwendet werden, da der Tubenhals als Patritze direkt in die Matritze der Düse eingesetzt wird.

030039/0860

Die Erfindung wird nachstehend anhand der Figuren 1 bis 11 beispielsweise erläutert. Es zeigt:

Figur 1 bis 4 teilweise im Schnitt verschiedene Ausführungsformen des Behälters,

Figur 5 einen Längsschnitt des Behälters in einer ersten Herstellungsstufe mit eingesetzter Kernplatte,

Figur 6 einen Längsschnitt des Behälters in einer zweiten Herstellungsstufe mit einer Matritze einer Spritzdüse im Zustand des Einspritzens von Kunstharz,

Figur 7 einen Längsschnitt des Behälters in einer dritten Herstellungsstufe mit eingefülltem Kunstharz,

Figur 8 einen Längsschnitt des Behälters, bei dem die Kernplatte aus der Matritze in Fig. 7 entfernt ist,

Figur 9 einen Längsschnitt einer ersten Stufe eines weiteren Herstellungsverfahrens,

Figur 10 einen Längsschnitt einer zweiten Stufe des Verfahrens in Fig. 9, und

Figur 11 einen Längsschnitt einer Herstellungsstufe eines weiteren Verfahrens.

030039/0860

Wie Fig. 1 zeigt, hat der Tubenbehälter 1 einen Hals 3, der von der Schulter 2 einer Tube 1' sich verjüngend und mit der Tube 1¹ einstückig ausgebildet vorsteht. Die Tube 1' ist ein Halbfabrikat, dessen unteres Ende üblicherweise offen ist; um den Außenumfang des Halses 3 ist ein Vorsprung gebildet, und eine Kappe 5 aus thermoplastischem Kunstharz ist am Hals 3 angeformt, wobei dieser Hals als Patritze einer Spritzdüse verwendet wird, wie später beschrieben wird. Die Tube 1' besteht aus einer dünnen Metallfolie aus Aluminium, Blei, Zinn oder dergleichen oder einem Schichtkörper aus solchen Folien oder an der Innenseite solch eines metallischen Schichtkörpers aufgebrachten dünnen Kunstharzschichten. 3a ist eine Öffnung und mit 5a ein Teil bezeichnet, der mit den Fingern erfaßt werden kann, um die Kappe 5 von der Tube 1' zu entfernen.

Der Vorsprung 4 kann am Außenumfang des Halses 3 ein Gewinde 14 haben, wie Fig. 2 zeigt, sowie eine ringförmigen Vorsprung 24, wie Fig. 3 zeigt, oder einen Abschnitt 34, der durch radiale Erweiterung des vorderen Endes des Halses 3 gebildet ist, wie Fig. 4 zeigt. Wie die Fig. 1, 3 und 4 zeigen, kann das untere Ende der Kappe 5, die um den Hals 3 der Tube 1¹ gebildet ist, die Schulter 2 der Tube 1' berühren oder von der Schulter 2 der Tube 1' getrennt sein, wie Fig. 2 zeigt. Die Kappe 5 kann ein polygonales Profil oder einen Abschnitt 5a'haben, an dem die Finger gehalten werden, um die Kappe 5 von der Tube 1' zu entfernen, wie die Fig. 3 und 4 zeigen.

Bei der Herstellung des Behälters 1 wird eine Kernplatte A in die Tube 1' über eine öffnung am unteren Ende der Tube 1' eingesetzt, um von innen die Schulter 2 und den Hals 3 der Tube 1' zu verstärken und die Öffnung 3a des Halses 3 zu schließen, wie die Fig. 5 und 6 zeigen, wobei der Hals der Tube 1', in den die Platte A eingesetzt worden ist,

030039/0860

mit der Matritze B einer Spritzdüse zusammenwirkt und der Hals 3 der Tube 1' als Patritze A' der Spritzdüse verwendet wird, um dazwischen einen Hohlraum C zu bilden, in dem die Kappe 5 geformt wird, wobei geschmolzenes thermoplastisches Kunstharz P in den Hohlraum C gespritzt wird, wie Fig. 7 zeigt, das geschmolzene Kunstharz P in dem Hohlraum C gekühlt und gehärtet wird, um die Kappe 5 zu bilden, und dann die Tube 1' und die Platte A aus der Matritze entfernt werden, um den Behälter 1 zu bilden, auf den die Kappe 5 fest aufgesetzt ist, wie Fig. 8 zeigt.

Ein weiteres Verfahren zeigt Fig. 9, das darin besteht, daß von oben eine geeignete Menge geschmolzenen Harzes P in die Matritze B eingebracht wird, wobei der Hals 3 der Tube 1¹, der als Patritze A¹ wirkt und in den die Platte A eingesetzt wurde, in der Matritze B angeordnet wird, wie Fig. 10 zeigt, um dazwischen den Hohlraum C zu bilden. Gleichzeitig wird geschmolzenes Harz P im Hohlraum C komprimiert und gehärtet, um die Kappe 5 direkt um den Hals 3 der Tube 1' zu formen. Danach wird der Hals 3 bzw. die Patritze A¹ von der Matritze B und dann die Platte A aus der Tube 1' entfernt, um dadurch den Behälter 1¹ zu bilden, dessen Hals 3 durch die Kappe 5 vollständig verschlossen ist.

Wenn das untere Ende die Schulter 2 der Tube 1' berührt, wie Fig. 1 zeigt, kann die Matritze B ein einzelnes Teil sein, wenn jedoch die Kappe 5 von der Schulter 2 der Tube 1¹ getrennt ist, wie Fig. 2 zeigt, oder einen Abschnitt 5a¹ aufweist, wie die Fig. 3 und 4 zeigen, den die Finger festhalten, um die Kappe 5 vom Hals 3 der Tube 1¹ zu entfernen, muß die Matritze B geteilt sein, wie Fig. 11 zeigt. Mit a ist ein hohler Abschnitt der Platte A und mit b sind Luftkanäle bezeichnet.

Die Matritze B wird mit dem Hals 3 der Tube 1', der als Patritze A' wirkt, zur Bildung des Hohlraums C verwendet.

030039/0860

Geschmolzenes Harz P wird im Hohlraum C gehärtet, um die Kappe 5 zu bilden, und die Patritze A' des Halses 3 wird dann von der Matritze B entfernt. Die Kappe 5 wird mit eingesetzter Patritze A¹ des Halses 3 und von der Matritze B getrennt in enger Berührung mit der Außenseite der Patritze A¹ des Halses 3 geformt. Die Kappe 5 wird direkt am Hals 3 der Tube 1' gebildet, so daß es nicht notwendig ist, die Kappe 5 aus der Spritzdüse durch einen nicht gezeigten Auswerferzapfen auszuwerfen. Die aus der Matritze B entfernte Kappe 5 schrumpft bei der Abkühlung, so daß sie den Hals 3 eng umschließt und die Tube 1' völlig abdichtet.

Da die Tube 1' und der damit verbundene Hals 3 aus Metall mit einem Schmelzpunkt höher als der des Harzes P dadurch gebildet werden, daß Kunstharz auf die Innenseite der aus Metall bestehenden Tube 1' aufgeschichtet wird, schmilzt der Hals 3 nicht, selbst wenn das geschmolzene Harz P den Hals 3 direkt berührt. Selbst wenn die Kappe 5 unter Verwendung des Halses 3 der Tube 1' als Patritze A' der Spritzdüse geformt wird, kann kein geschmolzenes Harz P in die Tube 1' durch den Hals 3 eindringen, da die öffnung 3a des Halses 3 durch die Platte A verschlossen ist. Die Tube 1' wird beim Einspritzen geschmolzenen Harzes P in den Hohlraum C nicht verformt, daß die Platte A zur Verstärkung des Halses 3 in die Tube 1' eingesetzt wird.

Wenn der Verbraucher die Kappe 5 vom Hals 3 des Behälters 1 entfernen will, schraubt er die Kappe 5 vom Hals 3 längs des Gewindes 14 ab oder zieht die Kappe 5 von dem ringförmigen Vorsprung 24 am Hals 3 oder von dem radial vergrößerten Abschnitt 34 des Halses 3 ab, so daß der Verschluß zwischen der Kappe 5 und dem Hals 3 aufgehoben wird und die Kappe 5 danach leicht abnehmbar ist.

030039/0860

Claims

Ansprüche

1. Werf ormbarer Tubenbehälter, gekennzeichnet \ ,/durch eine Tube (1¹), deren Außenseite aus einer Metallfolie besteht, einen mit der Tube (1¹) einstückig ausgebildeten Hals (3), und eine Kappe (5) aus thermoplastischem Kunstharz, die direkt um den Hals gebildet und bei der Benutzung von diesem von Hand entfernbar ist, wobei der Hals in die Kappe eingesetzt ist und die

Tube verschließt.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, daß der Hals (3) Vorsprünge (4) aufweist.

3. Verfahren zur Herstellung des Behälters nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß eine Kernplatte in eine Tube eingesetzt wird, deren Außenseite aus einer Metallfolie besteht und die einen mit ihr einstückig ausgebildeten Hals aufweist, um die Tube von innen zu verstärken und eine öffnung des Halses

030039/0880

zu verschließen, daß der Hals der Tube, in den die Platte eingesetzt wurde und der als Patritze einer Spritzdüse wirkt, mit der Matritze der Düse zur Bildung eines Hohlraums verwendet wird, in den thermoplastisches Kunstharz eingebracht und gehärtet wird, um eine Kappe zu bilden, und daß dann die Patritze bzw. der Hals der Tube und die Platte aus der Matritze und der Tube entfernt werden, um dadurch den Tubenbehälter zu bilden, bei dem die Kappe abdichtend um den Hals der Tube geformt ist.

4. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kernplatte in die Tube eingesetzt wird, deren Außenseite aus einer Metallfolie besteht und an der einstückig ein Hals ausgebildet ist, um die Tube von der Innenseite zu verstärken und eine öffnung des Halses zu verschließen, daß eine Matritze einer Spritzdüse gegenüber dem Hals der Tube angeordnet wird, in die die Platte eingesetzt wurde und die als Patritze der Spritzdüse wirkt, um einen Hohlraum zu bilden, daß thermoplastisches Kunstharz in den Hohlraum gespritzt wird, daß das Harz zur Bildung der Kappe im Hohlraum gehärtet wird, und daß dann die Patritze bzw. der Hals der Tube und die Platte aus der Matritze und der Tube entfernt werden, um dadurch den Tubenbehälter zu bilden, um dessen Hals die Kappe abdichtend und einstückig damit ausgebildet ist.

5. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß geschmolzenes Harz in eine Matritze einer Spritzdüse eingebracht wird, daß die Matritze mit dem Hals einer Tube kombiniert wird, in die eine Kernplatte eingesetzt wurde und die als Patritze der Spritzdüse wirkt, um einen Hohlraum zwischen der Matritze und der Patritze bzw. dem Hals der Tube zu bilden, daß das geschmolzene Harz im Hohlraum komprimiert und dann gehärtet wird, um um den Hals der Tube eine abdichtende und damit einstückig ausgebildete Kappe zu formen. 030039/0860