DE3045367C2 - Polstersessel oder -couch mit verstellbarem Sitz- und Rückenpolster - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Polstersessel oder eine -couch mit verstellbarem Sitz- und Rückenpolster, mit einem Gestell, dessen Rückseite sich annähernd bis zum oberen Rand des auf einem Rückenpolsterrahmen angeordneten Rückenpolsters erstreckt, der um eine an seinem oberen Ende vorgesehene waagerechte Schwenkachse gegenüber dem Gestell schwenkbar gelagert ist, und mit einem in dem Gestell parallel zu dessen Längsholmen verschiebbar gelagerten Sitzpolsterrahmen mit einem darauf angeordneten Sitzpolster, hinter welches das Rückenpolster eingreift, wobei der Sitzpolsterrahmen zwei seitliche, nach hinten über das Ende des Sitzpolsterrahmens hinaus vorstehende, an schräg nach vorn und unten geneigten und am Gestell abgestützten Führungsschienen geführte Verlängerungsteile aufweist, an denen mindestens ein hinter das untere Ende des Rückenpolsterrahmens greifender, an einer Führungskurve angreifender, Mitnehmer angeordnet ist, und daß das Rückenpolster an einer ersten Gurtbespannung des Rückenpolsterrahmens anliegt.

Bei einem Polstersessel dieser Art (DE-OS 29 17 992) verlängert sich beim Herausziehen des Sitzpolsterrahmens nach vorne die wirksame Abstützlänge des Rückenpolsters. Dies ist darauf zurückzuführen, daß der Rückenpolsterrahmen um eine am oberen Ende der Gestellrückseite vorgesehene Achse verschwenkt. Gleichzeitig wird aber auch durch die Führungskurve das untere Ende des Rückenpolsters in Anlage am hinteren Ende des Sitzpolsters gehalten. Durch die Verlängerung der Rückenabstützung treten jedoch gewisse Probleme auf. Das Rückenpolster eines guten Polstersessels sollte so gepolstert sein, daß es im Lendenbereich etwas härter ist als in den darüber oder darunter liegenden Bereichen.' Polstert man nun das Rückenpolster so, daß es in Sitzstellung des Sessels im Lendenbereich die gewünschte stärkere Abstützung bietet, dann kann man in dem Sessel in Ruhestellung bei herausgezogenem Sitzpolster und nach vorne verschwenktem Rückenpolster nicht mehr bequem sitzen.

denn die härtere Abstützung befindet sich dann zu weit oben. Dies ist darauf zurückzuführen, daß beim Herausziehen des Sitzpolsters nach vorne durch die Verschwenkung des Rückenpolsters nunmehr die wirksame Rückenabstützung verlängert wurde und zwar zum unteren Ende des Rückenpolöiers. Dies macht sich besonders nachteilig bemerkbar bei solchen Polstersesseln, bei denen sich das hintere Ende des Sitzpolsterrahmens beim Herausziehen desselben durch entsprechend schräg nach unten geneigte Führungsschienen nach unten absenkt. Außerdem ermöglichen die bekannten Polstersessel Personen unterschiedlichen Gewichts nicht eine gleich gute bequeme Rückenabstützung. Legt man die Rückenabstützung so aus, daß sie für eine Person mittleren Gewichts geeignet ist, dann ist die Rückenabstützung für eine schwere Person zu weich. Macht man denselben hingegen für eine schwere Person passend, dann ist die Rückenabstützung bei einer Person geringeren Gewichtes wiederum zu hart.

Ähnliches trifft für einen anderen bekannten Polstersessel (DE-PS 5 68 580) zu, bei welchem sich die Rückseite des Gestells nur etwa bis zur halben Höhe des Rückenpolsterrahmens erstreckt und dieser demzufolge um eine etwa in seiner Mitte vorgesehene Achse schwenkbar ist. Neben den oben erwähnten Nachteilen hat dieser bekannte Polstersessel noch den weiteren Nachteil, daß der Rückenpolsterrahmen beim Herausziehen des Sitzpolsterrahmens über die Rückseite des Gestells nach hinten.kippt. Der Sessel kann also nicht dicht an einer Zimmerwand aufgestellt werden. Besonders nachteilig macht sich dies bemerkbar, falls die Mechanik in eine Polstercouch eingebaut werden sollte.

Bei einem weiteren bekannten Polstersessel (DE-OS 22 62 594) ist die Neigung des Sitzpolsters gegenüber dem Rückenpolster fixiert. Im Sessel ist ein Winkelhebel eingebaut, der um eine an der Stoßstelle zwischen Rückenpolster ur.d Sitzpolster angeordnete horizontale Achse schwenkbar ist. Unterhalb des Sitzpolsters befindet sich eine an' dem einen Hebelarm des Winkelhebels angeordnete Sitzplatte und am anderen Hebelarm des Winkelhebels ist eine Lendenstütze angeordnet. Abhängig von dem Gewicht der auf dem Sessel sitzenden Person wird die Sitzplatte nach unten gedrückt und dadurch die Lendenstütze mehr oder weniger stark von hinten an das Rückenpolster angedrückt. Sie wirkt dabei immer an derselben Stelle auf das Rückenpolster ein. Diese Konstruktion ist für Polstersessel mit verstellbarem Sitz- und Rückenpolster nicht verwendbar.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen Polstersessel oder eine -couch der eingangs erwähnten Art, bei der sich beim Herausziehen des Sitzpolsterrahmens nach vorn die wirksame Abstützlänge des Rückenpolsters verlängert, zu schaffen, der bzw. die sowohl in Sitz- als auch in Ruhestellung insbesondere Personen unterschiedlichen Gewichts eine gute und bequeme Rückenabstützung bietet.

Dies wird nach der Erfindung dadurch erreicht, daß hinter der ersten Gurtbespannung des Rückenpolsterrahmens ein Zwischenrahmen vorgesehen ist, dessen der ersten Gurtbespannung zugekehrte Vorderseite um eine waagerechte Achse konvex gewölbt ist und eine zweite Gurtbespannung trägt, und daß der Zwischenrahmen um eine in seinem unteren Drittel quer zu den Längsholmen und im unteren Drittel des Rückenpolsterrahmens an diesem oder den Verlängerungsteilen vorgesehene waagerechte Achse schwenkbar gegen-

über dem Rückenpolsterrahmen gelagert und mit seinem oberen Ende an der Gestellrückseite oder den Mitnehmern oder den Verlängerungsteilen abgestützt ist derart, daß sich ein Teil der zweiten Gurtbespannung in Sit^stellung des Sessels im Lendenbereich verstärkend an die erste Gurtbespannung anlegt und sich dieser Teil der zweiten Gurtbespannung beim Herausziehen des Sitzpolsterrahmens nach vorne in Ruhestellung durch Verschwenken des oberen Endes des Zwischenrahmens gegenüber dem Rückertpolsterrahmen nach hinten von der ersten Gurtbespannung abhebt und der untere konvexe, unterhalb der Schwenkachse liegende Teil nach vorn an der ersten Gurtbespannung weiterhin zur Anlage kommt.

Dieser neue Polstersessel ermöglicht sowohl in Sitzstdlung als auch in Ruhestellung ein bequemes Sitzen. In Sitzstellung nimmt der Zwischenrahmen eine Stellung ein, in welcher seine sich im Lendenbereich einer auf dem Sessel sitzenden Person befindlichen Gurte an der ersten Gurtbespannung anliegen oder sich in der Nähe befinden. Im Lendenbereich wird hierdurch eine doppelte Abstützung des Rückens erreicht und zwar einmal durch die Gurtbespannung des Rückenpolsterrahmens und zum anderen durch die Gurte des Zwischenrahmens. In den über und unter der" Lendenbereirh befindlichen Bereichen kommt jedoch infolge der konvexen Wölbung des Zwischenrahmens zvinächst nur die Gurtbespannung des Rückenpolsterrahmens zur Wirkung. Es wird hierdurch die gewünschte weichere Abstützung im Schulterbereich und im Gesäßbereich erreicht. Nimmt eine schwere Person auf dem Sessel Platz, so wird die elastische Gurtbespannung des Rückenpolsterrahmens stärker gedehnt und es kommen dann auch die unmittelbar an den Lendenbereich angrenzenden Gurte des Zwischenrahmens zum Tragen. Auf diese Weise kann sowohl eine Person geringeren Gewichts als auch eine schwerere Person bequem auf dem Sessel sitzen.

Verwandelt man den Sessel durch Herausziehen des Sitzpolsterrahmens nach vorne in einen Fernseh- oder Ruhesessel, so wird beim Herausziehen des Sitzpolsterrahmens das untere Ende des Rückenpolsterrahmens nach vorne beweg;. Da hierdurch auch die Schwenkachse des Zwischenrahmens nach vorne mitgenommen wird, das obere Ende des Zwischenrahmens aber an der Gestellrückseite abgestützt ist, verschwenkt nunmehr das obere Ende des Zwischenrahmens gegenüber dem Rückenpolsterrahmen nach hinten. Die Gurte, welche vorher im Lendenbereich an der Gurtbespannung des Rückenpolsterrahmens anlagen oder sich in deren unmittelbarer Nähe befanden, werden hierdurch von der ersten Gurtbespannung nach hinten abgehoben Gleichzeitig kommen durch die Schwenkbewegung des Zwischenrahmens bei einigen Ausführungsformen die am unteren Ende desselben vorgesehenen Gurte in einem Bereich der Gurtbespannung des Rückenpolsterrahmens zur Anlage, der tiefer liegt als der vorher beschriebene Bereich. Die verstärkte doppelte Abstützung des Rückenpolsters ist sozusagen nach unten gerutscht und befindet sich jetzt in der richtigen Stellung, um den Lendenbereich des Rückens in Fernseh- oder Ruhestellung des Sessels gut abzustützen. Auc^u hier kommen wiederum die Vorteile des neuen Polstersessels bei schwereren und leichteren Personen in der oben beschriebenen Weise zur Geltung. Bei anderen Ausführungsformen, bei denen die Schwenkachse des Zwischenrahmens sehr weit unten angeordnet ist, kann man die verstärkte Abstützung im Lendenbe-

reich in Ruhestellung des Sessels dadurch erreichen, daß die Gurte im unteren Bereich des Rückenpolsterrahmens, insbesondere die in Sitzstellung des Sessels hinter dem Sitzpolster liegenden Gurte verstärkt sind. Diese verstärkten Gurte befinden sich in Ruhestellung des Sessels in etwa im Lendenbereich einer auf dem Sessel sitzenden Person.

Unter Lendenbereich, in dem jeweils eine verstärkte Rückenabstützung erreicht werden soll, wird der Übergang vom Kreuzbein zum fünften bis dritten Lendenwirbel verstanden. Dies entspricht einer lotrechten Höhe über der eingesessenen Sitzfläche von etwa 10 — 20 cm. Die verstärkte Abstützung im Lendenbereich soll die Lendenkyphose reduzieren und die Wirbelsäule möglichst ihrer natürlichen Form annähern.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Die Erfindung ist in folgendem anhand von mehreren in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt

F i g. 1 einen Längsschnitt eines ersten Ausführungsbeispieles des Sessels mit eingeschobenem Sitzpolster in Sitzstellung,

Fig. 2 einen Längsschnitt mit herausgezogenem Sitzpolster in Fernseh- oder Ruhestellung,

Fig. 3—14 Längsschnitte weiterer Ausführungsformen jeweils in Sitzstellung oder in Ruhestellung.

Der Polstersessel besitzt ein Gestell 1 mit einer Rückenseite Γ, die sich verhältnismäßig weit nach oben bis annähernd zum oberen Querholm 2' des Rückenpolsterrahmens 2 erstreckt. Der Rückenpolsterrahmen 2 soll um eine in etwa am oberen Querholm 2' vorgesehene waagerechte Schwenkachse gegenüber dem Gestell 1 schwenkbar gelagert sein. Zu diesem Zweck ist der obere Querholm 2' des Rückenpolsterrahmens 2 an zwei am oberen Querholm 3 der Gestellrückseite 1' vorgesehenen, nach oben ragenden Stiften 4 eingehängt. Diese Stifte 4 bilden gleichzeitig auch die Schwenkachse des Rückenpolsterrahmens 2 und ermöglichen eine einfache Montage desselben. Der Sessel weist ferner ein nach vorne herausziehbares, auf einem Sitzpolsterrahmen 5 angeordnetes Sitzpolster 6 auf. Der Sitzpolsterrahmen 5 ist an seinem hinteren Ende an schräg nach unten geneigten Führungsschienen 7 verschiebbar gelagert und weist zwei seitliche, nach hinten über das Ende des Sitzpolsterrahmens 5 hinaus vorstehende Verlängerungsteile 8 mit je einem Mitnehmer 9 auf. Dieser Mitnehmer 9 greift an einer Führungskurve 10 an, die am unteren Ende des Rückenpolsterrahmens 2 angeordnet ist.

Dbs Rückenⁿo!ster W ϋ£^σί sn einer ersten Gurtbespannung 12 des Rückenpolsterrahmens 2 an. Die Gurtbespannung 12 besteht zweckmäßig aus elastischem Material. Hinter der ersten Gurtbespannung 12 ist ein Zwischenrahmen 13 um eine waagerechte Schwenkachse 14 schwenkbar im Rückenpolsterrahmen 2 gelagert. Die Schwenkachse 14 ist dabei im unteren Drittel des. Rückenpolsterrahmens 2 zweckmäßig mit einem Abstand vom unteren Ende des Rückenpolsterrahmens 2 angeordnet, der ein Viertel der Gesamthöhe des Rückenpolsterrahmens 2 entspricht Der Zwischenrahmen 13 ist ferner mit seinem oberen Ende 13' an Gleitstücken 15 abgestützt, die mit der Gestellrückseite Γ verbunden sind. Die der ersten Gurtbespannung 12 zugekehrte Vorderseite des Zwischenrahmens 13 ist konvex gewölbt und zwar um eine waagerechte Achse. Der Zwischenrahmen 13 besteht aus zwei seitlich angeordneten Längsholmen 13" und zwei sie verbindenden Querholmen 13'". Durch die Vorderseite der Längsholme 13" wird gleichzeitig die Vorderseite des Zwischenrahmens 13 bestimmt. Diese Vorderseite ist um eine waagerechte Achse konvex gewölbt und trägt eine zweite Gurtbespannung 16a —16e. Diese zweite Gurtbespannung 16a besteht beim gezeigten Ausführungsbeispiel aus fünf Gurten 16a bis 16e, es können jedoch auch mehr Gurte vorgesehen sein. Von diesen fünf Gurten 16a—e liegt jeweils nur ein Teil der Gurte

ίο 16a—e im Lendenbereich an der ersten Gurtbespannung 12 an. Bei der in Fig. 1 dargestellten Sitzstellung ist dies im wesentlichen der Gurt 16c, während sich die Gurte 166 und 16c/ in unmittelbarer Nähe der ersten Gurtbespannung 12 befinden. Hingegen sind die Gurte 16a und 16e in größerem Abstand von der Gurtbespannung 12 angeordnet. Setzt sich eine Person auf den Sessel, so verstärkt insbesondere der Gurt 16c die Rückenabstützung im Lendenbereich. In Sitzstellung hat der Sessel eine Rückenabstützung von der Länge L.

Wird nunmehr der Sessel durch Herausziehen des Sitzpolsterrahmens 5 in seine Fernseh- oder Ruhestellung gebracht, so schwenkt der Rückenpolsterrahmen 2 um die Stifte 4 nach vorne. Hierdurch verlängert sich die Rückenabstützung auf die Länge L 1. Beim Verschwenken des Rückenpolsterrahmens 2 wird gleichzeitig auch die Schwenkachse 14 des Zwischenrahmens 13 nach vorne bewegt. Da hierbei das obere Ende 13' des Zwischenrahmens 13 an den Gleitstücken 15 abgestützt bleibt, und diese Gleitstücke 15 ihre Lage nicht verändern, schwenkt das obere Ende des Zwischenrahmens 13 relativ zum Rückenpolsterrahmen 2 nach hinten, während sich das untere Ende des Zwischenrahmens 13 relativ zum Sitzpolsterrahmen 5 nach vorne bewegt. Es wird somit auch der Gurt 16c von der Gurtbespannung 12 abgehoben, während sich die Gurte 16Z> und 16e an die Gurtbespannung 12 anlegen. Die verstärkte Abstützung des Rückens erfolgt jetzt in einem Bereich, der bezüglich des Rückenpolsters 11 weiter unten liegt, bezüglich des Sitzpolsters 6 sich

"0 jedoch in der gleichen Höhe befindet wie vorher, d. h. im Lendenbereich einer auf dem Sessel sitzenden Person.

Wie bereits oben kurz erwähnt wurde, bietet die

konvex gewölbte Form des Zwischenrahmens 13 auch bei Personen unterschiedlichen Gewichts gewisse Vorteile. Bei einer Person mit geringerem Gewicht kommt im wesentlichen nur die weichere Gurtbespannung 12 zur Wirkung, die nur im Lendenbereich in Sitzstellung durch den Gurt 16c und in Ruhestellung durch die Gurte 16c/ und 16e unterstützt wird. Durch eine schwerere Person hingegen wird die weichere Gurtbespannung 12 auch in Bereichen, die unmittelbar an den Lendenbereich angrenzen, so weit nach hinten gedrückt daß die betreffenden Gurte der Gurtbespannung 12 in Sitzstellung an den Gurten 166 und 16c/ bzw. auch bei einer ganz schweren Person an dem Gurt 16a zur Anlage kommen. Bei schweren Personen wird hierdurch eine zusätzliche Abstützung des Rückens erreicht, so daß der Sessel sowohl leichteren Personen als auch schwereren Personen immer eine optimale

so Rückenabstützung bietet

Weiterhin kann man die Rückenabstützung noch dadurch verbessern, daß die Gurte im unteren Bereich des Zwischenrahmens 13 gegenüber den übrigen Gurten verstärkt sind. So kann man beispielsweise die Gurte 16c/ und 16e gegenüber den übrigen Gurten 16a bis löcverstärkt ausführen.

Bei den nachfolgend beschriebenen Ausführungsformen des Polstersessels ist dieser in den F i g. 3,5,7,9 und

12 und 14 jeweils in Sitzstellung mit eingeschobenem Sitzpolster 6 in Sitzstellung und in den F i g. 4, 6,8,10,11 und 13 mit herausgezogenem Sitzpolster in Fernsehbzw. Ruhestellung gezeigt. Teile mit gleicher Funktion sind mit den gleichen Bezugszeichen wie oben bezeichnet, so daß obige Beschreibung sinngemäß auch auf die in den Fig. 3—14 dargestellten Ausführungsbeispiele anzuwenden ist. Die in den F i g. 3—14 dargestellten Ausführungsbeispiele unterscheiden sich im wesentlichen nur durch die untere Lagerung und obere Abstützung der Zwischenrahmen 13a —13/! Diese Zwischenrahmen 13a—13/"bestehen ebenfalls wie beim ersten Ausführungsbeispiel aus Längsholmen, deren Vorderseiten um waagerechte Achsen konvex gewölbt sind und die Längsholme verbindenden Querholmen, die ι "> der Übersichtlichkeit halber jedoch in der Zeichnung meist jedoch nicht dargestellt sind. Da die Lage der zweiten Gurtbespannung im wesentlichen durch die konvex gewölbten Vorderseiten der Längsholme der Zwischenrahmen 13a —13/" bestimmt sind, wurde der :>o Übersichtlichkeit halber auch auf eine Darstellung der zweiten Gurtbespannung verzichtet. Ähnliches trifft auch für die erste Gurtbespannung 12 zu, die nur teilweise dargestellt ist. Auch bei den in den Fig. 3—14 dargestellten Ausführungsbeispielen bestehen die Gurtbespannungen aus elastischem Material.

Bei dem in F i g. 3 und 4 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Schwenkachse 14a jeweils am unteren Ende des Rückenpolsterrahmens 2 und des Zwischenrahmens 13a angeordnet. Das obere Ende des n> Zwischenrahmens 13a ist über einen Zwischenlenker 17 an der Gestellrückseite Γ abgestützt. Wie man aus Fig.3 erkennen kann, liegt ein Teil der Gurte der zweiten Gurtbespannung 16 im Lendenbereich an der ersten Gurtbespannung 12 an. Die Gurtbespannung 12 J5 wird also durch die Gurtbespannung 16 im Lendenbereich verstärkt.

Weiterhin sind bei diesen Ausführungsbeispielen und bei den in den Fig.5 und 6 sowie 12 und 13 dargestellten Ausführungsbeispielen die Gurte 12' der ersten Gurtbespannung im unteren Bereich des Rückenpolsterrahmens 2, insbesondere die in Sitzstellung des Sessels hinter dem Sitzpolster 6 liegenden Gurte 12' verstärkt. Diese verstärkten Gurte 12' kommen in Sitzstellung des Sessels nicht zur Wirkung, da sie im wesentlichen hinter dem Sitzpolster 6 liegen. Zieht man jedoch das Sitzpolster 6 nach vorne heraus, so kommen diese verstärkten Gurte 12' nunmehr im Lendenbereich einer auf dem Sessel sitzenden Person zu liegen und bieten die gewünschte verstärkte Abstützung in diesem Bereich. Hingegen schwenkt das obere Ende des Zwischenrahmens 13a gegenüber dem Rückenpolsterrahmen 2 nach hinten und in dem Bereich oberhalb des Lendenbereiches sind nunmehr nur noch die gegenüber den verstärkten Gurten 12' weicheren Gurte 12 wirksam.

Ähnliches trifft auch für das in Fig.5 und 6 dargestellte Ausführungsbeispiel zu, welches sich von den in F i g. 3 und 4 dargestellten Ausführungsbeispielen im wesentlichen nur durch die Anordnung der so Schwenkachse t4b des Zwischenrahmens 136 unterscheidet Diese Schwenkachse 146 ist bei diesem Ausführungsbeispiel mit den Verlängerungsteilen 8 des Sitzpolsterrahmens 5 verbunden.

Bei dem in F i g. 7 und 8 dargestellten Ausführungsbeispiel wird die Schwenkachse des Zwischenrahmens 13c durch die Mitnehmer 9 der Verlängerungsteile 8 gebildet Das obere Ende des Zwischenrahmens 13c ist direkt an der Gestellrückseite Γ angelenkt. Die Rückseite des Zwischenrahmens 13c weist eine Führungskurve 18 auf. Durch diese Führungskurve 18 und die entsprechende Ausgestaltung der Vorderseite der Längsholme des Zwischenrahmens 13c wird erreicht, daß dessen zweite, nicht dargestellte Gurtbespannung sowohl in Sitzstellung des Sessels als auch in Ruhestellung desselben die erste Gurtbespannung 12 jeweils im Lendenbereich einer auf dem Sessel sitzenden Person verstärkt.

Um den Polstersessel auch verschieden großen Personen anpassen zu können, weist bei dem in Fig.9—11 dargestellten Ausführungsbeispiel der Zwischenrahmen 13c/an seinem unteren Ende Führungskurven 19 auf, mit denen sich der Zwischenrahmen 13c/an als Zapfen ausgebildeter Schwenkachse 14c/ des Rückenpolsterrahmens 2 abstützt. Am oberen Ende des Zwischenrahmens 13c/ ist an beiden Seiten je ein Schwenkzapfen 21 vorgesehen, der wahlweise in eine der Rasten 22 einhängbar ist, die in verschiedener Höhe an der Gestellrückseite Γ angeordnet sind. In Fi g. 9 ist der Schwenkzapfen 21 jeweils in die unterste Raste 22 eingehängt, wodurch der Sessel speziell für eine kleine Person geeignet ist. Wie man aus F i g. 9 und 10 erkennen kann, liegt der Zwischenrahmen 13c/ mit seiner nicht dargestellten Gurtbespannung jeweils verhältnismäßig weit unten an der Gurtbespannung 12 des Rückenpolsterrahmens 2 an.

Für eine große Person wird der Zwischenrahmen 13c/ mit seinen Schwenk-Zapfen 21 in der obersten Raste eingehängt. Hierdurch kommt die Gurtbespannung des Zwischenrahmens 13c/ sowohl in der Sitzstellung als auch in der in F i g. 11 dargestellten Ruhestellung des Sessels weiter oben an der Gurtbespannung 12 des Rückenpolsterrahmens 2 zur Anlage, was dem höher liegenden Lendenbereich einer großen Person entspricht.

Bei dem in F i g. 12 und 13 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Rückenpolsterrahmen 2a mittels eines Seilzuges 23, der mit den Verlängerungsteilen 8 an der Stelle 24 gekuppelt ist, in der Höhe verstellbar. Beim Herausziehen des Sitzpolsterrahmens 5 nach vorne, wird der Rückenpolsterrahmen 2a automatisch nach oben geschwenkt und gleichzeitig auch stärker gegenüber der Horizontalen geneigt. Durch die Verschiebung des Rückenpolsterrahmens 2a nach oben verlängert sich die Abstützlänge des Rückenpolsters. Auch bei dieser Ausführungsform ist die Anordnung eines Zwischenrahmens 13e von Vorteil. Der Zwischenrahmen 13e ist um die Schwenkachse 14e mit seinem unteren Ende schwenkbar am unteren Ende des Rückenpolsterrahmens 2a gelagert. Mit seinem oberen Ende stützt sich der Zwischenrahmen 13e an dem Mitnehmer 9 der Verlängerungsteile 8 ab. Seine Gurtbespannung liegt in der in Fig. 12 dargestellten Sitzstellung des Polstersessels im Lendenbereich an der Gurtbespannung des Rückenpolsterrahmens 2a an. Zieht man den Sitzpolsterrahmen 5 nach vorne, so verschiebt sich der Rückenpolsterrahmen 2a nach oben. Gleichzeitig kann der Zwischenrahmen 13e nach hinten verschwenken. Wie bei dem in F i g. 3 und 4 dargestellten Ausführungsbeispiel beschrieben, kommt nunmehr die am unteren Ende des Rückenpolsterrahmens 2a vorgesehene verstärkte Gurtbespannung desselben im Lendenbereich einer auf dem Sessel sitzenden Person zu liegen. Oberhalb dieses Bereiches ist nur noch die weichere erste Gurtbespannung des Rückenpolsterrahmens 2a wirksam, da der Zwischenrahmen 13e nach hinten

verschwenkt ist.

Bei dem in F i g. 14 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Rückenpolsterrahmen 2 wiederum an Stiften 4 am oberen Ende der Gestellrückseite Γ eingehängt. Der Zwischenrahmen 13/" ist um eine Achse 14/ am unteren Ende des Rückenpolsterrahmens 2 schwenkbar gelagert. Mit seinem oberen Ende 13' stützt sich der Zwischenrahmen 13/an einer Rolle 25 oder dergleichen ab. Die Verlängerungsteile 8a sind bei diesem Ausführungsbeispiel über die Mitnehmer 9 nach oben verlängert, wobei am oberen Ende 26 des Verlängerungsteiles 8a die erwähnte Rolle 25 gelagert ist. Die nicht dargestellte Gurtbespannung des Zwischenrahmens 13/ liegt in der in Fig. 14 dargestellten Sitzstellung des Polstersessels im Lendenbereich an der Gurtbespannung des Rückenpolstcrrahmcns 2 an. Zieht man den Sitzpolsterrahmen 5 nach vorne, so wird der Rückenpolsterrahmen 2 ähnlich wie bei den Ausfüh-

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rungsbeispielen gemäß F i g. 1 — 11 durch die in die Führungskurve 10 eingreifenden Mitnehmer 9 nach vorne geschwenkt. Durch das Herausziehen des Sitzpolsterrahmens 5 bewegt sich aber gleichzeitig die am oberen Ende 26 des Verlängerungsteiles 8a vorgesehene Rolle 25 nach vorn und gegenüber dem Zwischenrahmen 13/ zu dessen unterer Schwenkachse 14/hin. Hierdurch kann der Zwischenrahmen 13/nach hinten verschwenken. Wie bei dem in Fig.3 und 4 dargestellten Ausführungsbeispiel beschrieben, kommt nunmehr die am unteren Ende des Rückenpolsterrahmens 2 vorgesehene verstärkte Gurtbespannung desselben im Lendenbereich einer auf dem Sessel sitzenden Person zu liegen. Oberhalb dieses Bereiches ist nur noch die erste Gurtbespannung des Rückenpolsterrahmens 2 wirksam, da der Zwischenrahmen 13/ nach hinten verschwenkt ist.

Hierzu 14 Blatt Zeichnungen

Claims (8)

Patentansprüche:

1. Polstersessel oder -couch mit verstellbarem Sitz- und Rückenpolster, mit einem Gestell, dessen Rückseite sich annähernd bis zum oberen Rand des s auf einem Rückenpolsterrahmen angeordneten Rückenpolsters erstreckt, der um eine an seinem oberen Ende vorgesehene waagerechte Schwenkachse gegenüber dem Gestell schwenkbar gelagert ist, und mit einem in dem Gestell parallel zu dessen ι ο Längsholmen verschiebbar gelagerten Sitzpolsterrahmen mit einem darauf angeordneten Sitzpolster, hinter welches das Rückenpolster eingreift, wobei der Sitzpolsterrahmen zwei seitliche, nach hinten über das Ende des Sitzpolsterrahmens hinaus vorstehende, an schräg nach vorn und unten geneigten und am Gestell abgestützten Führungsschienen geführte Verlängerungsteile aufweist, an denen mindestens ein hinter das untere Ende des Rückenpolsterrahmens greifender, an einer Führungskurve angreifender Mitnehmer angeordnet ist und daß das Rückenpolster an einer ersten Gurtbespannung des Rückenpolsterrahmens anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß hinter der ersten Gurtbespannung (12,12') des Rückenpolsterrahmens (2, 2a) ein Zwischenrahmen (13, 13a—Mf) vorgesehen ist, dessen der ersten Gurtbespannung (12,12') zugekehrte Vorderseite um eine waagerechte Achse konvex gewölbt ist und eine zweite Gurtbespannung (16, 16a— \%e) trägt, und daß der Zwischenrahmen (13, 13a— Mf) um eine in seinem unteren Drittel quer zu den Längsholmen und im unteren Dritteides Rückenpclsterrahmens(2,2a)an diesem oder den Verlängerungsteilen (8, 8a) vorgesehene waagerechte Schwenkachse (14, 14a— i4f) schwenkbar gegenüber dem Rückenpolsterrahmen (2, 2a) gelagert und mit seinem oberen Ende (13') an der Gestellrückseite (V) oHer den Mitnehmern (9) oder den Verlängerungsteilen (8,8a^ abgestützt ist, derart, daß sich ein Teil der zweiten Gurtbespannung (16, 166— \6d) in Sitzstellung des Sessels im Lendenbereich verstärkend an die erste Gurtbespannung (12, 12') anlegt und sich dieser Teil (16, 166— t6d) der zweiten Gurtbespannung beim Herausziehen des Sitzpolsterrahmens (5) nach vorne in Ruhestellung durch Verschwenken des oberen Endes (13') des Zwischenrahmens (13, Ma-Mf) gegenüber dem Rückenpolsterrahmen (2, 2a^ nach hinten von der ersten Gurtbespannung (12, 12') abhebt und der untere konvexe, unterhalb der Schwenkachse (14, 14a— \4f) liegende Teil nach vorn an der ersten Gurtbespannung (12, 12') weiterhin zur Anlage kommt.

2. Polstersessel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (Ha)des Zwischenrahmens (Ma) am unteren Ende des Rückenpolsterrahmens (2) und des Zwischenrahmens (Ma) angeordnet ist (F i g. 3,4).

3. Polstersessel nach Anspruch !,dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (i4b)des Zwischenrahmens (13Z^ am unteren Ende desselben angeordnet und mit den Verlängerungsteilen (8) des Sitzpolsterrahmens (5) verbunden ist (F i g. 5,6).

4. Polstersessel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse des Zwischenrahmens (Mc) durch die Mitnehmer (9) der Verlängerungsteile (8) gebildet ist (F i g. 7,8).

5. Polstersessel nach Anspruch !,dadurch gekennzeichnet, daß die obere Abstützung des Zwischenrahmens (13) an Gleitstücken (15) erfolgt welche mit der Gestellrückseite (V) verbunden sind (Fig. 1, 2).

6. Polstersessel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Ende des Zwischenrahmens (13a, Mb) über je einen Zwischenlenker (17) mit den seitlichen Holmen der Gestellrückseite (V) verbunden ist (F i g. 3,4 bzw. 5,6).

7. Polstersessel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Ende des Zwischenrahmens (Md) Führungskurven (19) aufweist und sich mit diesen an einer als Zapfen ausgebildeten Schwenkachse (144) des Rückenpolsterrahmens (2) abstützt, und daß am oberen Ende des Zwischenrahmens (Md) an beiden Seiten je ein Schwenkzapfen (21) vorgesehen ist, die wahlweise in, in verschiedener Höhe angeordnete, Rasten (22) an der Gestellrückseite (V) einhängbar sind (F i g. 9— 11).

8. Polstersessel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verlängerungsteile (8a) über die Mitnehmer (9) nach oben verlängert sind und eine am oberen Ende (26) des Verlängerungsteiles (8a^ vorgesehene Rolle (25) oder dgl. zur Abstützung des oberen Endes (13') des Zwischenrahmens (Mf) dient (Fig. 14).