DE29918511U1

DE29918511U1 - Spender für Zahnpasta

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Publication number: DE29918511U1
Application number: DE29918511U
Authority: DE
Original assignee: GEYER BRUNO WERKZEUGBAU
Current assignee: Geyer Bruno De
Priority date: 1999-10-20
Filing date: 1999-10-20
Publication date: 2000-03-30
Anticipated expiration: 2009-10-21
Also published as: DE10040478A1

Description

Beschreibung

Spender für Zahnpasta

Die Neuerung betrifft einen Spender zur portionsweisen Abgabe von Zahnpasta aus einem eine Öffnung aufweisenden Gefäß.

Bei einem solchen bekannten Spender für Zahnpasta ist das Gefäß als im wesentlichen zylinderförmiger, unverformbarer Hohlkörper ausgebildet, welcher einen der Öffnung gegenüberliegenden kreisförmigen, in dem Hohlkörper verschieblichen Boden hat. Dem Gefäß ist am oberen Ende eine Ausgabevorrichtung für Zahnpasta aufgesetzt. Diese hat eine Drucktaste, mittels der bei Betätigung eine Portion Zahnpasta aus der Öffnung des Gefäßes ausgegeben wird.

Nachteilig bei diesem Spender erweist sich, dass das mit der Zahnpasta gefüllte Gefäß in einem starren Hohlkörper einen beweglichen Boden haben muss. Das bekannte Spenderprinzip eignet sich deshalb nicht zur Anwendung bei als verformbare Tube ausgeführten Gefäßen. Weiterhin muss das Gefäß eine Befestigungsmöglichkeit für die Ausgabevorrichtung aufweisen, wodurch eine individuelle Anwendung der Vorrichtung bei verschiedenen Gefäßen nur eingeschränkt möglich ist. Weiterhin nachteilig bei einem solchen Spender ist, dass man zum Aufbringen einer Zahnpastaraupe auf die Zahnbürste beide Hände benötigt, nämlich eine zum Betätigen des Spenders und eine zum Festhalten und Führen der Zahnbürste.

Es ist weiterhin bekannt, Flüssigkeiten in einem Spender aufzubewahren, welcher beispielsweise durch Herunterdrücken einer mit einer Auslassöffnung verbundenen Drucktaste eine bestimmte Menge dieser Flüssigkeit ausgibt. Bei solchen Spendern für flüssige Seife sind die Drucktaste

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und die Auslassöffnung derart angeordnet, dass die Bedienung mit lediglich einer Hand möglich wird. Solche Spender sind jedoch sehr aufwendig gestaltet und wurden zum Spenden von Zahnpasta zu viel Kraft erfordern, die mit einer Hand nicht oder zumindest nicht bequem aufzubringen ist.

Der Neuerung liegt das Problem zugrunde, einen Spender der eingangs genannten Art so auszubilden, dass dieser zur Anwendung bei handelsüblichen, verformbaren Gefäßen, insbesondere Tuben mit Zahnpasta, geeignet ist und zu seiner Betätigung möglichst geringe Betätigungskräfte erforderlich sind.

Dieses Problem wird neuerungsgemäß dadurch gelöst, dass der Spender einen das Gefäß dicht umschließenden Zahnpasta-Behälter und einen Flüssigkeitsbehälter aufweist, dass der Zahnpasta-Behälter einen Durchlass zum Einsetzen eines dem Durchlass zugewandten Abschnittes des Gefäßes hat und dass der Spender mit einer Pumpe zum Fördern der Flüssigkeit von dem Flüssigkeitsbehälter in den Zahnpasta-Behälter versehen ist.

Bei einem solchen Spender wird die Zahnpasta aus dem verformbaren Gefäß, insbesondere der Tube, dadurch herausgedrückt, dass man allseitig um das Gefäß herum einen Flüssigkeitsdruck aufbaut. Dadurch ist die Zahnpasta mit der Pumpe mit relativ geringen Kräften aus der Tube herauszudrücken. Weiterhin kann die Vorrichtung bei nahezu allen bekannten Gefäßen oder Tuben für Zahnpasta angewendet werden. Durch das mühelose Aufbringen hoher Drücke kann die Vorrichtung nicht nur besonders einfach bedient werden, sondern ermöglicht darüber hinaus das nahezu vollständige Entleeren des Gefäßes. Der neuerungsgemäße Spender kann besonders einfach in eine Wandhalterung integriert werden.

Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der Neuerung besteht darin, dass die Pumpe einen Pumpeneinlass und einen Pumpenauslass aufweist, an welchem jeweils ein in Fließrichtung von dem Flüssigkeitsbehälter zu dem Zahnpasta-Behälter durchlässiges Rückschlagventil angeordnet ist. Hierdurch wird das Zurückströmen der Flüssigkeit entgegen der Förderrichtung besonders wirkungsvoll vermieden.

Die Bedienung der Vorrichtung ist besonders einfach, wenn die Handpumpe zu ihrer Betätigung unterhalb des Durchlasses einen mit der Zahnbürste quer zur Durchlassrichtung verschieblichen Stößel hat. Hierdurch wird eine Einhandbedienung möglich, weil man lediglich mit der Zahnbürste gegen den Stößel drücken und ihn dadurch verschieben muss, wobei sich die Zahnbürste mit ihrem Borstenteil unterhalb der Öffnung der Tube verschiebt und dadurch die ausgetragene Zahnpastaraupe sich exakt auf die Borsten der Zahnbürste legt.

Besonders einfach ist der Spender gestaltet, wenn die Pumpe eine Kolbenpumpe ist und ihr Kolben zum Austragen einer Zahnpastaraupe üblicher Länge mittels eines einzigen Kolbenhubes bemessen ist. Hierdurch lässt sich mit einem einzigen Hub eine zahnpastaraupe üblicher Länge auf die Borsten der Zahnbürste legen. Es ist jedoch auch möglich, die Hubbewegung vorzeitig abzubrechen, wenn man eine kürzere Zahnpastaraupe auf die Zahnbürste legen will. Weiterhin ist eine Kolbenpumpe besonders einfach in den Spender integrierbar.

Die Funktion des neuerungsgemäßen Spenders wird durch Luft im Inneren des Behälters beeinträchtigt. Eine besonders sinnvolle Ausführung der Neuerung ist daher gegeben, wenn der Zahnpasta-Behälter eine von Hand zu öffnende

Entlüftungsbohrung aufweist. Durch diese Entlüftungsbohrung kann nach dem Einsetzen einer Zahnpastatube beim anfänglichen Eingeben von Flüssigkeit die unerwünscht eingebrachte Umgebungsluft entweichen, so dass danach nach dem Verschließen der Entlüftungsbohrung eine störungsfreie Funktion des Spenders möglich wird und die Hublänge der Pumpe stets mit der Länge der ausgebrachten Zahnpastaraupe korrespondiert.

Bei einer weiteren Ausführungsform der Neuerung ist das Einsetzen bzw. Auswechseln des die Zahnpasta enthaltenden Gefäßes wesentlich vereinfacht, wenn der Zahnpasta-Behälter an seiner dem Durchlass gegenüberliegenden Seite einen Deckel zum Verschließen hat.

Häufig weist der der Öffnung zugeneigte Abschnitt des Gefäßes, insbesondere bei Tuben, ein Außengewinde zum Aufschrauben einer Verschlusskappe auf. Besonders vorteilhaft ist es daher, wenn gemäß einer Weiterbildung der Neuerung der Durchlass des Zahnpasta-Behälters ein Innengewinde aufweist, in welches der die Öffnung aufweisende Abschnitt des Gefäßes einschraubbar ist. Auf zusätzliche Einrichtungen zur Abdichtung und zum Fixieren des Gefäßes im inneren des Zahnpasta-Behälters kann bei einer solchen Ausführungsform verzichtet werden.

Zahnpasta trocknet relativ schnell ein, wenn sie der Umgebungsluft ungeschützt ausgesetzt ist. Dadurch kommt es zu einer Verschlechterung der Fließeigenschaften und zum Verstopfen der Öffnung. Dies lässt sich wirkungsvoll vermeiden, wenn gemäß einer anderen Weiterbildung der Neuerung der Spender einen zusammen mit dem Stößel der Pumpe verschiebbaren Schließkörper aufweist, welcher sich in Grundstellung des Stößels in einer die Öffnung verschließenden Stellung befindet.

Besonders einfach ist das Freigeben und Verschließen der Öffnung zu erreichen, wenn der Schließkörper an dem Stößel angebracht ist. Hierdurch ist die Betätigung des Schließkörpers besonders platzsparend gestaltet.

Der Schließkörper arbeitet besonders funktionssicher, wenn er als Messer ausgebildet ist.

Die Neuerung lässt verschiedene Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig.l eine Prinzipdarstellung des neuerungsgemäßen
Spenders,

Fig. 2 eine Seitenansicht eines vorderen Bereichs des Spenders in Schnittdarstellung.

Die Figur 1 zeigt den prinzipiellen Aufbau eines Spenders 1 zum portionsweisen Spenden von Zahnpasta. Zu erkennen ist ein Zahnpasta-Behälter 2, welcher ein mit der Zahnpasta gefülltes, als übliche Tube ausgeführtes Gefäß 3 dichtend umschließt. Ein teilweise entleerter Zustand des Gefäßes 3 ist gestrichelt dargestellt. Zum Einsetzen des Gefäßes 3 besitzt der Zahnpasta-Behälter 2 einen aufgeschraubten Deckel 4, der eine von Hand zu öffnende Entlüftungsbohrung 5 hat. Das Gefäß 3 ist mit einem einer Öffnung 6 zugeneigten Abschnitt 7 des Gefäßes 3 in einen Durchlass 8 des Zahnpasta-Behälters 2 eingesetzt. Der Raum zwischen einer Behälterinnenwand 9 und dem eingesetzten Gefäß 3 ist mit einer schattiert dargestellten Flüssigkeit 10 ausgefüllt. Der Zahnpasta-Behälter 2 ist mittels einer Leitung 11 zunächst mit einem die Fließrichtung der Flüssigkeit 10 beschränkenden Rückschlagventil 12 und weiter mit einem Pumpenauslass 13 einer Pumpe

14 verbunden. Die als Kolbenpumpe ausgeführte Pumpe 14 besitzt unterhalb der Öffnung 6 einen mit einem beweglichen Kolben 15 verbundenen Stößel 16. Mit einem Pumpeneinlass 17 ist eine ein weiteres Rückschlagventil 18 aufweisende Leitung 19 verbunden. Diese Leitung 19 führt zu einem mit der Flüssigkeit 28 gefüllten Flüssigkeitsbehälter 20, an dessen oberem Ende sich eine Einfüllöffnung 21 zum Einfüllen der Flüssigkeit 10 befindet.

Bei Betätigung des Stößels 16 der Pumpe 14 wird eine durch das Hubvolumen der Pumpe 14 bestimmte Menge der Flüssigkeit 10 von dem Flüssigkeitsbehälter 20 in den Zahnpasta-Behälter 2 gefördert. Der erhöhte Druck der Flüssigkeit 10 bewirkt eine Kompression des Gefäßes 3, wodurch eine in etwa dem Hubvolumen der Pumpe 14 entsprechende Menge Zahnpasta ausgetragen wird. Nach Beendigung der Pumpbewegung wird der Kolben 15 und der damit verbundene Stößel 16 vom Druck der aus dem Flüssigkeitsbehälter 21 nachströmenden Flüssigkeit 10 in seine Ruhestellung zurückbewegt.

Bei der dargestellten Ausführungsform muss der Zahnpasta-Behälter 2 zum Auswechseln des Gefäßes 3 entleert werden. Ein entsprechendes Volumen der Flüssigkeit 10 muss daher in dem Flüssigkeitsbehälter 20 nachgefüllt werden. Eine nicht dargestellte Ausführungsform besitzt zu diesem Zweck eine Flüssigkeitsrückführung.

Die Figur 2 zeigt im Schnitt einen vorderen Bereich des Spenders 1 für Zahnpasta in einer konkreten Ausführungsform. Dargestellt ist eine Zahnbürste 22, die mit ihrem vorderen Ende gegen den Stößel 16 anliegt. Dieser Stößel 16 ist mittels einer Kolbenstange 23 mit dem in Figur 1 gezeigten Kolben 15 der Pumpe 14 verbunden. Am oberen Ende des Stößels 16 ist ein als Messer ausgebildeter Schließkörper 24 befestigt, welcher bei Betätigung des

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Stößels 16 die Öffnung 6 des als Tube ausgebildeten Gefäßes 3 freigibt. Nach dem Entnehmen der Zahnbürste 22 bewegt sich der Stößel 16 durch die Kraft einer nicht gezeigten Druckfeder in seine Grundstellung zurück, wobei der Schließkörper 24 die Öffnung 6 verschließt.

Um das Einführen und Positionieren der Zahnbürste 22 unter der Öffnung 6 zu erleichtern, liegt die Zahnbürste 22 auf einem Führungselement 25 auf. Oberhalb des Führungselementes 25 bzw. der eingelegten Zahnbürste 22 befindet sich der Zahnpasta-Behälter 2, in dessem Inneren das Gefäß 3 mit seinem dem Durchlass 8 zugewandten Abschnitt 7 in dem Durchlass 8 des Zahnpasta-Behälters 2 dichtend eingesetzt ist. Hierzu besitzt der Durchlass 8 ein Innengewinde 26, in welches der ein Außengewinde 27 aufweisende Abschnitt 7 einschraubbar ist, so dass die Öffnung 6 nach unten gegenüber dem Zahnpasta-Behälter 2 hervorspringt. Der Zahnpasta-Behälter 2 ist mit dem Deckel 4 verschlossen, welcher die Entlüftungsbohrung 5 ausweist. Angrenzend an den Zahnpasta-Behälter 2 ist der Flüssigkeitsbehälter 20 mit der in seinem Inneren befindlichen Flüssigkeit 10 angeordnet, der nur teilweise dargestellt ist. Diese Flüssigkeit 10 wird, wie in Figur 1 gezeigt, mittels der Pumpe 14 durch Betätigung des Stößels 16 von dem Flüssigkeitsbehälter 20 in den Zahnpasta-Behälter 2 gefördert und übt dort einen Druck auf das eingeschlossene Gefäß 3 aus. Sobald ein ausreichender Druck auf das Gefäß 3 ausgeübt wird, tritt eine Portion der Zahnpasta aus und wird auf die Borsten der Zahnbürste 22 aufgetragen.

• · * J · I

Bezugszeichenliste

1	Spender	21	Einfüllöffnung
2	Z ahnpasta-Behälter	22	Zahnbürste
3	Gefäß	23	Kolbenstange
4	Deckel	24	Schließkörper
5	Entluftungsbohrung	25	Führungselement
6	Öffnung	26	Innengewinde
7	Abschnitt	27	Außengewinde
8	Durchlass	28	Flüssigkeit
9	Behälterinnenwand
10	Flüssigkeit
12	Rückschlagventil
13	Pumpenauslass
14	Pumpe
15	Kolben
16	Stößel
17	Pumpeneinlass
18	Rückschlagventil
19	Leitung
20	Flüssigkeitsbehälter

Claims

1. Spender zur portionsweisen Abgabe von Zahnpasta aus einem eine Öffnung aufweisenden Gefäß, dadurch gekennzeichnet, dass er einen das Gefäß (3) dicht umschließenden Zahnpasta-Behälter (2) und einen Flüssigkeitsbehälter (20) aufweist, dass der Zahnpasta-Behälter (2) einen Durchlass (8) zum Einsetzen eines dem Durchlass (8) zugewandten Abschnittes (7) des Gefäßes (3) hat und dass der Spender (1) mit einer Pumpe (14) zum Fördern der Flüssigkeit (10, 28) von dem Flüssigkeitsbehälter (20) in den Zahnpasta-Behälter (2) versehen ist.

2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (14) einen Pumpeneinlass (17) und einen Pumpenauslass (13) aufweist, an welchem jeweils ein in Fließrichtung von dem Flüssigkeitsbehälter (20) zu dem Zahnpasta-Behälter (2) durchlässiges Rückschlagventil (12, 18) angeordnet ist.

3. Spender nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (14) eine Handpumpe ist und zu ihrer Betätigung unterhalb des Durchlasses (8) einen mit der Zahnbürste (22) quer zur Durchlassrichtung verschieblichen Stößel (16) hat.

4. Spender nach zumindest einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (14) eine Kolbenpumpe ist und ihr Kolben (15) zum Austragen einer Zahnpastaraupe üblicher Länge mittels eines einzigen Kolbenhubes bemessen ist.

5. Spender nach zumindest einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnpasta- Behälter (2) eine von Hand zu öffnende Entlüftungsbohrung (5) aufweist.

6. Spender nach zumindest einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnpasta-Behälter (2) an seiner dem Durchlass (8) gegenüberliegenden Seite einen Deckel (4) zum Verschließen hat.

7. Spender nach zumindest einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchlass (8) des Zahnpasta-Behälters (2) ein Innengewinde (26) aufweist, in welches der die Öffnung (6) aufweisende Abschnitt (7) des Gefäßes (3) einschraubbar ist.

8. Spender nach zumindest einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er einen zusammen mit dem Stößel (16) der Pumpe (14) verschiebbaren Schließkörper (24) aufweist und welcher sich in Grundstellung des Stößels (16) in einer die Öffnung (6) verschließenden Stellung befindet.

9. Spender nach zumindest einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkörper (24) mit dem Stößel (16) verbunden ist.

10. Spender nach zumindest einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkörper (24) als Messer ausgebildet ist.