DE29908160U1

DE29908160U1 - Klappbarer Rahmenaufbau für ein Fahrrad

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Publication number: DE29908160U1
Application number: DE29908160U
Authority: DE
Original assignee: Giant Manufacturing Co Ltd
Current assignee: Giant Manufacturing Co Ltd
Priority date: 1999-05-11
Filing date: 1999-05-11
Publication date: 1999-09-02
Anticipated expiration: 2009-05-12
Also published as: NL1012063C2; US6293575B1

Description

RO/vo 990348G

Klappbarer Rahmenaufbau für ein Fahrrad

Die Erfindung betrifft einen Rahmenaufbau, insbesondere einen klappbaren Rahmenaufbau für ein Fahrrad.

Ein herkömmlicher klappbarer Rahmenaufbau für ein Fahrrad umfaßt ein erstes und ein zweites Rahmenelement mit einander nahen Endbereichen, eine Kupplungsplatte, die dazwischen liegt und drehbar mit den nahen Endbereichen des ersten und des zweiten Rahmenelements verbunden ist, um eine relative Bewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Rahmenelement von einer geklappten in eine nicht geklappte Position zuzulassen, und eine Feststellvorrichtung zum gemeinsamen Feststellen des ersten und des zweiten Rahmenelements, um eine relative Bewegung zwischen den beiden in der nicht geklappten Position zu verhindern. Die Feststellvorrichtung umfaßt einen federgespannten Sperrbolzen mit einem ersten Endbereich, welcher mit der Verbindungsplatte verbunden ist, einen Betätigungshebel, welcher drehbar mit einem zweiten Endbereich des Sperrbolzens verbunden ist, und ein Sockelelement, welches auf dem Sperrbolzen geschaffen ist und von der Verbindungsplatte weggespannt ist. Das Sockelelement wird dem Betätigungshebel mittels eines Nockenmechanismus beigefügt, so daß der Betätigungshebel von einer Öffnungsposition in eine Sperrposition gebracht wird, indem das Sockelelement in Richtung der Kupplungsplatte gegen die ausrichtende Bewegung gedrückt wird, um die Verschlußfortsätze auf den nahen Endbereichen des ersten und zweiten Rahmenelements in Eingriff zu bringen und die Rahmenelemente in der nicht geklappten Position zurückzuhalten.

Einige der Nachteile, welche sich aus dem Einsatz des herkömmlichen klappbaren Rahmenaufbaus ergeben, sind

folgende:

(i) Da der Sperrbolzen von einer Seite der Rahmenelemente hinausragt, kann sich die Feststellvorrichtung leicht im Gewand des Benutzers verfangen und dadurch dem Benutzer Unannehmlichkeiten bereiten.

(ii) Das Sockelelement wird sich im Laufe der Verwendung aufgrund von Materialermüdung der Feder, die auf den Sperrbolzen drückt, von den Verschlußfortsätzen an den nahen Endbereichen der Rahmenelemente lösen, wodurch der Betätigungshebel zur Unzeit in die Öffnungsposition gelangt.

(iii) Vibrationen der Rahmenelemente während des Fahrens auf unebener Straße sind sehr stark und erzeugen Geräusche.

Die Hauptaufgabe dieser Erfindung ist es, einen klappbaren Rahmenaufbau für ein Fahrrad zu schaffen, welcher frei von den zuvor erwähnten Nachteilen ist, welche im allgemeinen mit dem herkömmlichen klappbaren Rahmenaufbau in Verbindung gebracht werden.

Dementsprechend umfaßt ein klappbarer Rahmenaufbau für ein Fahrrad nach der vorliegenden Erfindung ein erstes Rahmenelement, ein zweites Rahmenelement, ein Scharnierelement mit einer ersten Achse, um nahe Endbereiche des ersten und des zweiten Rahmenelements miteinander drehbar zu verbinden und eine relative Bewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Rahmenelement von einer geklappten in eine nicht geklappte Position zuzulassen, und eine Feststellvorrichtung, welche auf dem ersten und dem zweiten Rahmenelement befestigt ist. Die

Feststellvorrichtung ist betätigbar, um das erste und das zweite Rahmenelement in der nicht geklappten Position zu halten. Die nahen Endbereiche des ersten und des zweiten Rahmenelements sind entsprechend mit ersten und zweiten Vertiefungen ausgebildet. Die erste und die zweite Vertiefung weisen jeweils einen Vertiefungsgrund auf und bilden gemeinsam einen Aufnahmeraum, welcher sich in einer Längsrichtung quer zu der ersten Achse des Scharnierelements erstreckt. Die Feststellvorrichtung ist in dem Aufnahmeraum angebracht und umfaßt einen Einhaksitz, einen Drehsitz, einen länglichen Spannhebel, eine Verbindungsstange und ein Hakenelement. Der Einhaksitz besitzt einen Befestigungsabschnitt, welcher fest auf dem Vertiefungsgrund der ersten Vertiefung befestigt ist, und einen Einhakabschnitt, welcher sich vom Befestigungsabschnitt in die erste Vertiefung hinein erstreckt. Der Drehsitz ist fest auf dem Vertiefungsgrund der zweiten Vertiefung befestigt. Der Spannhebel weist einen Betätigungsabschnitt und einen Verbindungsabschnitt an einem Ende des Betätigungsabschnitts auf. Der Verbindungsabschnitt besitzt erste und zweite Dreheinheiten. Die erste Dreheinheit ist drehbar um eine zweite Achse, welche quer zur Längsrichtung liegt, auf dem Drehsitz befestigt, so daß der Spannhebel zwischen einer Schließposition, wo der Betätigungsabschnitt des Spannhebels in der zweiten Vertiefung abgelegt ist, und einer Öffnungsposition, wo der Betätigungsabschnitt sich von der zweiten Vertiefung nach außen erstreckt, drehbar ist. Die Verbindungsstange weist einen Drehabschnitt, welcher zur zweiten Dreheinheit um eine dritte Achse, die parallel zur zweiten Achse liegt, verdreht ist, und einen vorderen Abschnitt, der sich vom Drehabschnitt zur ersten Vertiefung hin erstreckt, auf. Das Hakenelement besitzt einen Kupplungsabschnitt, der an den vorderen Abschnitt der Verbindungsstange gekuppelt ist, und einen

Hakenabschnitt, welcher sich vom Kupplungsabschnitt aus zum Eingriff mit dem einhakenden Bereich des Einhaksitzes erstreckt, so daß, wenn der Hakenabschnitt mit dem Einhakbereich in Eingriff gelangt, die Bewegung des Spannhebels von der Öffnungsposition in die Schließposition eine Zugkraft auf die Verbindungsstange ergibt, um den Hakenabschnitt mit dem Einhakbereich fest in Eingriff zu bringen und das erste und das zweite Rahmenelement in der nicht geklappten Position zu halten.

Andere Eigenschaften und Vorteile dieser Erfindung werden durch die folgende genaue Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform dieser Erfindung deutlicher hervortreten, wobei Bezug auf die begleitenden Zeichnungen genommen wird, von denen:

Figur 1 eine schematische Ansicht eines Fahrrads ist, welches die bevorzugte Ausführungsform eines klappbaren Rahmenaufbaus nach der vorliegenden Erfindung umfaßt;

Figur 2 eine teilweise auseinandergezogene Teilansicht der bevorzugten Ausführungsform ist;

Figur 3 eine schematische Teilseitenansicht der bevorzugten Ausführungsform ist;

Figur 4 eine schematische Schnittseitenansicht der bevorzugten Ausführungsform in einer Öffnungsposition ist;

Figur 5 eine schematische Schnittseitenansicht der bevorzugten Ausführungsform in einer Schließposition ist; und

Figur 6 eine schematische Schnittseitenansicht der

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bevorzugten Ausführungsform in der Schließposition nach der Anpassung der Vorspannung der darin eingesetzten Feder ist.

Mit Bezug auf Figur 1, 2, 3 und 4 wird die bevorzugte Ausführungsform eines Fahrradrahmenaufbaus 10 nach der vorliegenden Erfindung so dargestellt, daß sie ein radaufnehmendes erstes Rahmenelement 11, ein radaufnehmendes zweites Rahmenelement 12, ein Scharnierelement 14 mit einer ersten Achse und eine Feststellvorrichtung 20 umfaßt.

Wie veranschaulicht, verbindet das Scharnierelement 14 nahe Endbereiche 110, 120 des ersten und des zweiten Rahmenelements 11, 12 drehbar, um eine relative Bewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Rahmenelement 11, von einer geklappten Position (nicht gezeigt) in eine nicht geklappte Position zuzulassen, wie am besten in Figur 3 gezeigt wird.

Die Feststellvorrichtung 20 ist auf dem ersten und dem zweiten Rahmenelement 11, 12 befestigt und betätigbar, um das erste und das zweite Rahmenelement 11, 12 in der nicht geklappten Position zu halten.

Die nahen Endbereiche 110, 120 des ersten und des zweiten Rahmenelements 11, 12 sind entsprechend mit ersten und zweiten Vertiefungen 111, 121 ausgebildet. Die erste und die zweite Vertiefung 111, 121 weisen jeweils einen Vertiefungsgrund 112, 122 auf und bilden gemeinsam einen Aufnahmeraum 13, welcher sich in einer Längsrichtung quer zu der ersten Achse des Scharnierelements 14 erstreckt.

In der bevorzugten Ausführungsform ist die Feststellvorrichtung 20 in dem Aufnahmeraum 13 angebracht

und umfaßt einen Einhaksitz 21, einen Drehsitz 22, einen länglichen Spannhebel 23, eine Verbindungsstange 25 und ein Hakenelement 24. Der Drehsitz 22 umfaßt einen Befestigungsgrundteil 221, welcher fest auf dem Vertiefungsgrund 122 der zweiten Vertiefung 12 mittels Schrauben 222 befestigt ist, und ein Paar von Bolzenhalterungen 223, das sich vom Befestigungsgrundteil 221 aus nach oben erstreckt. Der Einhaksitz 21 besitzt einen Befestigungsabschnitt 210, welcher fest auf dem Vertiefungsgrund 112 der ersten Vertiefung 111 mittels Schrauben 214 befestigt ist, und einen Einhakabschnitt 211, welcher sich vom Befestigungsabschnitt 210 in die erste Vertiefung 111 hinein erstreckt. Vorzugsweise weist der Einhakabschnitt 211 einen ersten Bereich 215, der sich lotrecht vom Befestigungsabschnitt 210 erstreckt, und einen zweiten Bereich 216, der sich quer vom ersten Bereich 215 in die Längsrichtung weg vom Drehsitz 22 aus erstreckt, auf. Der zweite Bereich 216 ist räumlich vom Vertiefungsgrund 112 der ersten Vertiefung 111 beabstandet. Der zweite Bereich 216 ist vorzugsweise mit zwei Bohrungen 213 zum Einbringen der Schrauben 214 während des Befestigens des Befestigungsteils 210 auf dem Vertiefungsgrund 112 ausgestattet.

Der Spannhebel 23 weist einen Betätigungsabschnitt 233 und einen Verbindungsabschnitt 232 an einem Ende des Betätigungsabschnitts 233 auf. Der Verbindungsabschnitt 232 besitzt eine erste Dreheinheit 236 in der Form eines Paars von parallelen Spannhebellaschen, welche die Bolzenhalterungen 223 von außen umfassen, um das Durchstecken zweier Niete 224 entlang einer zweite Achse zu erlauben, so daß jeder der Niete 224 ein Drehauge mit einer dazugehörigen Bolzenhalterung 223 fest verbindet. Unter solch einer Bedingung ist der Spannhebel 23 zwischen einer Schließposition, wo der

Betätigungsabschnitt 233 des Spannhebels 23 in die zweite Vertiefung 121 (siehe Fig. 3) hineingedrückt ist, und einer Öffnungsposition (siehe Fig. 4), wo der Betätigungsabschnitt 233 sich von der zweiten Vertiefung 121 nach außen erstreckt, drehbar. Der Verbindungsabschnitt 232 weist des weiteren eine zweite Dreheinheit 237 in der Form von parallelen Verbindungsstücklaschen auf.

Die Verbindungsstange 25 weist einen Drehabschnitt 252, welcher zu den Drehaugen der zweiten Dreheinheit 237 um einen Drehstift 253, welcher sich in einer dritten Achse parallel zur zweiten Achse erstreckt, gedreht wird, und einen vorderen Abschnitt 251, der sich vom Drehabschnitt 252 zur ersten Vertiefung 111 hin erstreckt, auf. Die dritte Achse ist auf einer Seite der zweiten Achse gegenüber dem Einhaksitz 21 angeordnet. Vorzugsweise ist der vorderere Abschnitt 251 der Verbindungsstange 25 mit einem Schraubenaußengewinde ausgebildet.

Das Hakenelement 24 besitzt einen Kupplungsabschnitt 242, der verschiebbar an den vorderen Abschnitt 251 der Verbindungsstange 25 gekuppelt ist. Eine Mutter mit Innengewinde 245 ist auf den vorderen Abschnitt 251 der Verbindungsstange 25 aufgeschraubt, um das Lösen des Hakenelements 24 von der Verbindungsstange 25 zu verhindern. Ein Federelement 244 ist über die Verbindungsstange 25 gesteckt, so daß das Federelement 244 zwischen dem Hakenelement 24 und der Mutter 245 angeordnet ist, um das Hakenelement 24 in Richtung des Drehsitzes 22 zu drücken. Vorzugsweise ist der Kupplungsabschnitt 242 mit einer Durchgangsbohrung 243 für die Erstreckung der Verbindungsstange 25 ausgestattet. Das Hakenelement 24 besitzt des weiteren einen Hakenabschnitt 241, welcher sich vom

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Kupplungsabschnitt 242 aus zum Eingriff mit dem Einhakabschnitt 211 des Einhaksitzes 21 erstreckt. Der Hakenabschnitt 241 liegt quer zum Kupplungsabschnitt 242 und erstreckt sich parallel zur Verbindungsstange 25, so daß das Hakenelement 24 relativ an den zweiten Bereich 216 des Einhakabschnitts 211 angrenzend ist, wenn ein vorderes Hakenende 247 des Hakenabschnitts 241 mit einem abgeschrägten vorderen Eingriffsende 212 im zweiten Abschnitt 216 in Eingriff gelangt. Unter solch einer Bedingung ergibt die Bewegung des Spannhebels 23 von der Öffnungsposition in die Schließposition eine Zugkraft auf die Verbindungsstange 25, um den Hakenabschnitt 241 mit dem Einhakabschnitt 211 fest in Eingriff zu bringen und das erste und das zweite Rahmenelement 11, 12 fest in der nicht geklappten Position zu halten.

Wie in Figur 5 am besten gezeigt, wird in der Schließposition der Spannhebel 23 der Feststellvorrichtung 20 in den Aufnahmeraum 13 gedrückt und innerhalb der am weitesten außen liegenden Wandoberflächen 15 der Rahmenelemente 11, 12 angeordnet, so daß ein Einhaken der Kleidung, die vom Benutzer getragen wird, im Spannhebel 23 vermieden werden kann. Darüberhinaus kann die Zugkraft auf die Verbindungsstange 25, mit welcher der Hakenabschnitt 241 des Hakenelements' 24 mit dem Einhakabschnitt 211 des Einhaksitzes 21 in Eingriff gehalten wird, durch Drehung der Mutter 245 in bezug auf den vorderen Gewindeabschnitt 251 angepaßt werden, wodurch die Kraft des Federelements 244 verändert wird, wie am besten in Figur 6 gezeigt wird.

Claims

1. Klappbarer Rahmenaufbau (10) für ein Fahrrad, umfassend:
ein erstes Rahmenelement (11),
ein zweites Rahmenelement (12),
ein Scharnierelement (14) mit einer ersten Achse, wobei das Scharnierelement (14) nahe Endbereiche des ersten und des zweiten Rahmenelements (11, 12) miteinander drehbar verbindet, um eine relative Bewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Rahmenelement (11, 12) von einer geklappten in eine nicht geklappte Position zuzulassen, und
eine Feststellvorrichtung (20), welche auf dem ersten und dem zweiten Rahmenelement (11, 12) befestigt und so betätigbar ist, um das erste und das zweite Rahmenelement (11, 12) in der nicht geklappten Position zu halten, dadurch gekennzeichnet,
daß die nahen Endbereiche (110, 120) des ersten und des zweiten Rahmenelements (11, 12) jeweils entsprechend mit ersten und zweiten Vertiefungen (111, 121) ausgebildet sind, wobei die ersten und die zweiten Vertiefungen (111, 121) jeweils einen Vertiefungsgrund (112, 122) aufweisen und gemeinsam einen Aufnahmeraum (13) bilden, welcher sich in einer Längsrichtung quer zu der ersten Achse des Scharnierelements (14) erstreckt; und
die Feststellvorrichtung (20) in dem Aufnahmeraum (13) angebracht ist, wobei sie umfaßt:
einen Einhaksitz (21), der einen Befestigungsabschnitt (210), welcher fest auf dem Vertiefungsgrund (112) der ersten Vertiefung (111) befestigt ist, und einen Einhakabschnitt (211), welcher sich vom Befestigungsabschnitt (210) in die erste Vertiefung (111) hinein erstreckt, besitzt;
einen Drehsitz (22), der fest auf dem Vertiefungsgrund (122) der zweiten Vertiefung (121) befestigt ist;
einen länglichen Spannhebel (23), welcher einen Betätigungsabschnitt (233) und einen Verbindungsabschnitt (232) an einem Ende des Betätigungsabschnitts (233) aufweist, wobei der Verbindungsabschnitt (232) erste und zweite Dreheinheiten (236, 237) besitzt, wobei wiederum die erste Dreheinheit (236) drehbar auf dem Drehsitz (22) um eine zweite Achse, welche quer zur Längsrichtung liegt, befestigt ist, so daß der Spannhebel (23) zwischen einer Schließposition, wo der Betätigungsabschnitt (233) des Spannhebels (23) in der zweiten Vertiefung (121) eingerückt ist, und einer Öffnungsposition, wo der Betätigungsabschnitt (233) sich von der zweiten Vertiefung (121) nach außen erstreckt, drehbar ist;
eine Verbindungsstange (25), welche einen Drehabschnitt (252), welcher zur zweiten Dreheinheit (237) um eine dritte Achse, die parallel zur zweiten Achse liegt, verdreht ist, und einen vorderen Abschnitt (251), der sich vom Drehabschnitt (252) zur ersten Vertiefung (111) hin erstreckt, aufweist; und
ein Hakenelement (24), welches einen Kupplungsabschnitt (242), der an den vorderen Abschnitt (251) der Verbindungsstange (25) gekuppelt ist, und einen Hakenabschnitt (241), welcher sich vom Kupplungsabschnitt (242) aus zum Eingriff mit dem Einhakbereich (211) des Einhaksitzes (21) erstreckt, besitzt, so daß, wenn der Hakenabschnitt (241) mit dem Einhakbereich (211) in Eingriff gelangt, die Bewegung des Spannhebels (23) von, der Öffnungsposition in die Schließposition eine Zugkraft auf die Verbindungsstange (25) ergibt, um den Hakenabschnitt (241) mit dem Einhakbereich (211) fest in Eingriff zu bringen und um das erste und das zweite Rahmenelement (11, 12) in der nicht geklappten Position zu halten.

2. Klappbarer Rahmenaufbau (10) nach Anspruch 1, des weiteren dadurch gekennzeichnet, daß die dritte Achse auf einer Seite der zweiten Achse gegenüber dem Einhaksitz (21) angeordnet ist.

3. Klappbarer Rahmenaufbau (10) nach Anspruch 1, des weiteren dadurch gekennzeichnet, daß der Kupplungsabschnitt (242) des Hakenelements (24) verschiebbar mit dem vorderen Abschnitt (251) der Verbindungsstange (25) gekuppelt ist, wobei die Feststellvorrichtung (20) weiter ein Federelement (244), welches auf der Verbindungsstange (25) sitzt, zum Ausrichten des Hakenelements (24) in Richtung des Drehsitzes (22) umfaßt.

4. Klappbarer Rahmenaufbau (10) nach Anspruch 3, des weiteren dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (244) eine Schraubfeder ist, welche über die Verbindungsstange (25) geschoben ist.

5. Klappbarer Rahmenaufbau (10) nach Anspruch 4, des weiteren dadurch gekennzeichnet, daß der vordere Abschnitt (251) der Verbindungsstange (25) mit einem Außengewinde versehen ist, wobei die Feststellvorrichtung (20) weiter eine Mutter mit Innengewinde (245) umfaßt, welche den vorderen Abschnitt (251) der Verbindungsstange (25) so in Eingriff hält, daß das Federelement (244) zwischen dem Hakenelement (24) und der Mutter (245) angeordnet ist.

6. Klappbarer Rahmenaufbau (10) nach jedem der vorangehenden Ansprüche, des weiteren dadurch gekennzeichnet, daß der Einhakabschnitt (211) einen ersten Bereich (215), der sich lotrecht vom Befestigungsabschnitt (210) erstreckt, und einen zweiten Bereich (216), der sich quer vom ersten Bereich (215) in die Längsrichtung weg vom Drehsitz (22) aus erstreckt und räumlich vom Vertiefungsgrund (112) der ersten Vertiefung (111) beabstandet ist, aufweist, wobei der zweite Bereich (216) ein vorderes Eingriffsende (212) besitzt.

7. Klappbarer Rahmenaufbau (10) nach Anspruch 6, des weiteren dadurch gekennzeichnet, daß der Hakenabschnitt (241) des Hakenelements (24) quer zum Kupplungsabschnitt (242) liegt und sich parallel zur Verbindungsstange (25) erstreckt, um sich am zweiten Bereich (216) des Einhakabschnitts (211) während des Eingriffs zwischen dem Hakenabschnitt (241) und dem Einhakabschnitt (211) übergreifend zu verhaken, wobei der Hakenabschnitt (241) mit einem vorderen Hakenende (247) ausgestattet ist, um mit dem vorderen Eingriffsende (212) des zweiten Abschnitts (216) des Einhakabschnitts (211) in Eingriff zu gelangen.

8. Klappbarer Rahmenaufbau (10) nach jedem der vorangehenden Ansprüche, des weiteren dadurch gekennzeichnet, daß die erste Dreheinheit (236) ein paralleles Paar von Spannhebellaschen umfaßt, wobei der Drehsitz (22) seinerseits eine Befestigungsplatte (221), die auf dem Vertiefungsgrund (122) der zweiten Vertiefung (121) befestigt ist, ein beabstandetes Paar von Bolzenhalterungen (223), die von der Befestigungsplatte (221) aufragen und von den Spannhebellaschen außen umgriffen werden, und ein Paar Niete, von dem jeder Niet sich entlang der zweiten Achse erstreckt und eine der Spannhebellaschen an einer zugeordneten Bolzenhalterung der Bolzenhalterungen (223) drehbar befestigt, umfaßt.