DE29905620U1

DE29905620U1 - Dosierer zur dosierten Ausgabe flüssiger Medien

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Publication number: DE29905620U1
Application number: DE29905620U
Authority: DE
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Current assignee: Individual
Priority date: 1999-03-30
Filing date: 1999-03-30
Publication date: 2000-08-10
Anticipated expiration: 2009-03-31
Also published as: AU4110600A; EP1166052A1; WO2000060318A1

Description

Gebrauchsmuster -Anmeldung

Dosierer zur dosierten Ausgabe flüssiger Medien

Alfred von Schuckmann (natürliche Person) Winnekendonker Strasse D-47627 Kevelaer (DE)

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Dosierer zur dosierten Ausgabe flüssiger Medien

Die Erfindung bezieht sich auf einen Dosierer zur dosierten Ausgabe flüssiger Medien aus einem Behälter, welcher eine Verschlußkappe besitzt, die den Behälterhals und einen diesem zugeordneten topfförmigen Einsatz überfängt und in zugfester Verbindung steht zu einem den topfförmigen Einsatz mit Flüssigkeit füllenden Pumpenkolben, wobei ein zum Behälterinneren führendes, zum Einsatz reichendes Steigrohr vorgesehen ist.

Ein Dosierer dieser Art ist durch das DE-OI 94 11 522 bekannt. In Grundstellung steht dort der Pumpenkolben direkt über dem Mündungsende des mit dem Boden des Einsatzes abschließenden Steigrohres.

Durch die EP O 484 528 existiert der Vorschlag, das Steigrohr über den Boden des Einsatzes hinausgehen zu lassen. Der so freistehend in die Dosierkammer reichende Röhrchenstiel schließt oberseitig mit einer Prallwand ab. Unterhalb der Prallwand sind Querschlitze belassen. Die durch Quetschen des Behältnisses in die Dosierkämmer eingebrachte Flüssigkeit läuft bezüglich ihres überschüssigen Anteils über diese als Füllbegrenzer fungierenden Querschlitze zurück. Das an der Prallwand auftretende Verspritzen wird allgemein als störend empfunden.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen gattungsgemäßen Dosierer gebrauchsvorteilhafter auszubilden.

Diese Aufgabe ist zunächst und im wesentlichen bei einem Dosierer mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, daß der Pumpenkolben einen hohl gestalteten Kolbenschaft aufweist, in dem

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das den Boden des Einsatzes überragende Ende des Steigrohres verläuft derart, daß zwischen Mantelfläche des Steigrohres und Innenwand des Kolbenschaftes ein Durchflußquerschnitt verbleibt zum Abfluß der aus der Steigrohrmündung getretenen Flüssigkeit in Richtung des Bodens des Einsatzes. Hierdurch liegt ein gebrauchsvorteilhafter Dosierer vor. Seine Betätigungskraft fällt moderater aus. Die Saugfläche des Pumpenkolbens ist ebenenverteilt. Dem Saugstrom wird ein längerer, die Handhabung elastischer gestaltenden Weg eingeräumt. Förderlich ist dabei ein Restluft-Zwischenpolster, welches aus der Schließbewegung im Steigrohr ansteht. Die über die Steigrohrmündung zugehende Flüssigkeit wird über den vorgesehenen Rücklaufweg gleichsam am Boden des Einsatzes verspritzungsfrei "abgelegt". Der Hohlschaft des Pumpenkolbens selbst stellt eine Art Sprit&zgr;schutzhaube. Sodann ist vorgesehen, daß die Außenwand des zylindrischen Einsatzes einen Belüftungsquerschnitt freiläßt und im oberen Bereich eine quergerichtete Belüftungsöffnung beläßt, die in geschlossener Stellung der Verschlußkappe verschlossen ist. In vorteilhafter Weise besitzt die Außenwand des Einsatzes im oberen Endbereich zum dichtenden Eintritt des Kragens eine Aufweitung. Letztere stellt zugleich einen günstigen Findungstrichter für den Pumpenkolben beim Wiederzuordnen der Verschlußkappe. Weiter ist eine vorteilhafte Ausgestaltung erzielt durch eine Verrastung zwischen Verschlußkappe und Pumpenkolben. Obwohl in bestimmten Fällen auch eine Einteiligkeit zugrundeliegen könnte, ist es im Hinblick auf die Nutzung bestimmter Materialeigenschaften günstig, die Zweiteiligkeit anzuwenden. Weiter bringt die Erfindung in Vorschlag, daß vom Inneren der Verschlußkappendecke ein in das Innere des Pumpen-Kolbenschaftes eintretender Hohlzapfen ausgeht, der an der Innenfläche des Pumpen-Kolbenschaftes

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verrastet. Der Hohlzapfen hat den Vorteil der Materialersparnis und im übrigen auch der Erhöhung der
Verrastungselastizität. Hinzu kommt, daß durch diesbezügliche Vermeidung einer Materialanhäufung auch die
störenden Schrumpfmarken an der Außenseite der Decke
der Schraubkappe nicht auftreten. Sodann ist vorgesehen, daß der Pumpenkolben eine Ringnut zwischen zwei
Kolbenringlippen ausbildet. Das hat dichtende Wirkung und erhöht die Dosiergenauigkeit. Endlich besteht noch ein baulich vorteilhaftes Merkmal darin, daß das Steigrohr durch eine Muffe am Boden des Einsatzes formpassend
steckgehaltert ist. Hier genügt eine reibschlüssige Zuordnung.

Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand
eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 einen Vertikalschnitt durch den erfindungsgemäßen Dosierer, vergrößert und in Schließstellung,

Fig. 2 den Dosierer in gleicher Darstellung nach
abgeschlossener Dosierung.

Der dargestellte Dosierer D dient zur dosierten Ausgabe eines flüssigen Mediums aus einem Behälter 1. Die Flüssigkeit trägt das Bezugszeichen 2.

Der Behälter 1 ist starr. Er kann als Glasflasche
realisiert sein und geht in einen verengten Behälterhals
3 über. Der trägt Außengewinde 4. Letzteres
wirkt mit Innengewinde einer Schraubkappe 6 zusammen.

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Eine im wesentlichen zylindrische Öffnung 7 des Behälters 1 nimmt einen topfförmigen Einsatz 8 auf. Der ragt auch noch etwas über die Öffnung 7 hinausgehend in das Behälterinnere 9 hinein.

Der topfförmige Einsatz 8 weist einen den maximalen Querschnitt des Einsatzes 8 überragenden Stützflansch 10 auf. Der tritt gegen eine korrespondierende Ringstirnfläche 11 des Behälterhalses 3. Er fungiert zugleich als Ringdichtung gegenüber der Innenseite einer Decke 12 der Schraubkappe 6.

Der topfförmige Einsatz 8 bildet den Pumpenzylinder 13 einer Pumpeinrichtung P des Dosierers D. Zugleich stellt das Innere des Pumpenzylinders 13 einen Becher zum Ausgießen der darin eingebrachten Dosiermenge, reproduzierbar abgeteilt von der Restmenge der Flüssigkeit 2. Als diesbezüglicher Hebeweg dient ein Steigrohr 14. Das erstreckt sich, einen Boden 15 des topfförmigen Einsatzes 8 durchsetzend, in das Behälterinnere 9. Es reicht mit seinem unteren, freien Ende bis vor einen Boden 16 des Behälters 1.

Saugwirkend dabei ist ein Pumpenkolben 17. Der läßt sich via Schraubkappe 6 axial verlagern. Ein Schaft des Pumpenkolbens 17 greift dabei im Zentrum der Schraubkappe 6 an. Er ist zugfest damit verbunden. Es kann sich um eine integrale Zuordnung handeln.

Die Längsmittelachse des im wesentlichen rotationssymmetrisch gestalteten Dosierers D ist mit x-x bezeichnet. Sie fällt mit der Längsachse des Kolbenschaftes 18 zusammen ebenso mit der des bis in das Innere des Einsatzes 8 weitergeführten Steigrohres 14. Das den Boden 15 des Einsatzes 8 überragende Ende des Steigrohres 14

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ist mit 14' bezeichnet. Es steht frei und ist oben endoffen.

Zur stabilen Fesselung des' Steigrohres 14 am Einsatz 8 ist der bodenseitige Durchtrittsbereich verlängert. Hierzu dient eine unterhalb des Bodens 15 angeformte Muffe 19. Die nimmt den Steigrohrquerschnitt steckgehaltert auf. Eine solche reibungsschlüssige Steckhaiterung reicht, wie gefunden wurde, aus. Sie ist auch in Bezug auf die noch zu erklärende Unterdruck-Situation im Pumpenzylinder 13 dicht.

Kolbenschaft 18 und einsätzseitiges Ende 14' des Steigrohres 14 durchdringen einander. Der Kolbenschaft 18 des Pumpenkolbens 17 ist dazu hohl gestaltet. Die Höhlung ist im Bereich der Pumpeinrichtung P so groß gewählt, daß zwischen einer Mantelfläche a des Steigrohres 14 und der korrespondierenden Innenwand b des Kolbenschaftes 18 ein deutlicher Durchflußquerschnitt 20 verbleibt. Der dient zum Abfluß der unter Kolbenverlagerung aus der Steigrohrmündung 21 getretenen Flüssigkeit 2 in Richtung des Bodens 15 des Einsatzes 8. Auch vor der Steigrohrmündung 21 ist eine ausreichende Strömungsfreizone 22 belassen als Anschluß an den Durchflußquerschnitt 20.

Im Bereich einer gegen den Boden 15 gerichteten Stirnfläche 23 weitet sich der Durchflußquerschnitt 20 zu einer Art Trichter 24. Der wirkt in Bezug auf die Steigrohrmündung 21 steckzentrierend.

Das der Stirnfläche 23 des Pumpenkolbens 17 abgewandte Ende ist, wie schon angedeutet, an der Decke 12 der Schraubkappe 6 gehaltert. Hierzu dient ein in der Verschlußkappen-Decke 12 wurzelnder Hohlzapfen 25. Der

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ist auf eine Verrastung zwischen Verschlußkappe 6 und dortigem Ende des Pumpenkolbens 17, genauer des Kolbenschaftes 18, eingerichtet. Mantelwandseitige Rastvorsprünge 26 des Hohlzapfens 25 halten sich an Gegenausnehmungen an der Innenfläche bzw. Innenwand b des Kolbenschaftes 18. Dessen Material ist ausreichend flexibel, so daß sich diese Vertiefungen auch durchaus selbst drücken können.

Gleichfalls in der Decke 12 wurzelnd, in das Innere der Verschlußkappe 6 ragend, ist ein ringförmiger Kragen 27. Der erstreckt sich konzentrisch zum zentralen Hohl zapfen 25 und ebenso konzentrisch zur Wandung des Pumpenzylinders 13 der Pumpeinrichtung P.

Der Kragen 27 fungiert als Verschlußorgan einer Luftausgleichseinrichtung LA. Es tritt bei geschlossener Schraubkappe 6 verschließend in Wirkung. Es hält dann eine radiale Belüftungsöffnung 28 zu. Die ist im oberen Bereich, und zwar nahe der Ringstirnfläche 11 des Einsatzes 8 angeordnet. Die in diesem Bereich quergerichtete Belüftungsöffnung 28 nimmt Anschluß an einen Längskanalabschnitt 29 in der Außenwand 8¹ des zylindrischen Einsatzes 8. Der Längskanalabschnitt 29 setzt sich behälterseitig in einen ringspaltförmigen Belüftungsquerschnitt 30 fort. Letzterer nimmt Anschluß an das Behälterinnere 9.

Der ringspaltartige Belüftungsquerschnitt 30 entsteht dadurch, daß der Einsatz 8 ab dem Ausgang des Längskanals 29 gegenüber der korrespondierenden Wandung der Öffnung 7 des Behälterhalses 3 zurückspringt. Im darüber sich befindlichen Abschnitt des Einsatzes 8 liegt eine stopfenartige Anlage des außendurchmessergrößeren Parts des Einsatzes 8 vor. Der Übergang ist als

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rotationssymmetrischer Schräg-Wandungsversprung realisiert. Die entsprechend kegelstumpfartige Übergangszone ist aus der Zeichnung deutlich erkennbar. Die Verjüngung liegt dem Behälterinneren 9 zugewandt. Der erwähnte Versatz führt dazu, daß die Außenwand 8' des Einsatzes 8 im oberen Endbereich eine Aufweitung 31 formt. In die tritt stopfenartig und dichtend der Kragen 27 der Schraubkappe 6.

In Bezug auf den Pumpenkolben 17 bleibt noch auszuführen, daß dieser zweilippig gestaltet ist mit gegenläufig gerichteten Auslippungen. Die Kolbenlippen sind mit 17' und 17'' bezeichnet. Die erstere befindet sich in der dem Boden 15 zugewandten Stirnfläche 23 des Pumpenkolbens 17. Die durch die Kolbenlippen 17', 17'' entstehende Ringnut des Pumpenkolbens 17 trägt das Bezugszeichen 32. Die Kolbenlippen 17', 17" sind freistehend gestaltet zufolge kolbenschaftseitig vorgenommener Ausräumungen. Die erscheinen als V-förmigen Querschnitt aufweisende, rotationssymmetrische Gräben mit jeweils axial gegenläufig gerichteter Weitung. Das ergibt einen besonders flexiblen, dichtgeführten Pumpenkolben 17.

Die Funktion ist wie folgt: Durch Abschrauben der Schraubkappe 6 wird der damit in zugfester Verbindung stehende Pumpenkolben 17 in Aufwärtsrichtung des Dosierers D verlagert. Vor der Stirnfläche 23 des Pumpenkolbens kommt es dabei zu einem Unterdruck. Der läßt Flüssigkeit 2 aus dem Vorrat kommend ansteigen. Der Flüssigkeitsstrom quillt über die Steigrohrmündung 21 aus, gelangt gegenläufig in den Durchflußquerschnitt 20 und wird vor der Stirnfläche 23 des zunehmend steigenden Pumpenkolbens 17 in die becherbildenden Pumpenkammer 33 eingebracht, wo das Niveau kontinuierlich

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ansteigt. Der Strömungsweg ist mit Linie y bezeichnet. Der befüllend wirkende Unterdruck reißt ab, sobald die untere Kolbenlippe 17' ihre Führung an der Innenwandung des Pumpenzylinders 13 verliert. Das ist der Fall, wenn der Pumpenkolben 18 in die aus Fig. 2 ersichtliche Situation gelangt, also in die Aufweitung 31 des Einsatzes gerät.

Bei diesem Öffnen der Schraubkappe 6 wird über die Luftausgleichseinrichtung LA das Entnahmevolumen gegen Luftanschluß (vergl. Linie z) ausgeglichen. Das setzt sofort ein, wenn die Überlappung zwischen dem Kragen 27 und der Belüftungsöffnung 28 aufgehoben ist, also schon praktisch kurz nach Beginn der Drehung der Schraubkappe 6.

Der gleiche Weg wird noch einmal ausgleichend benutzt, wenn, ausgehend aus Fig. 2, nach Entleeren der abgeteilten Flüssigkeitsmenge der Dosierer D wieder geschlossen werden soll. Die ab der Stufe 34 zum Einsatz 8 hin eingeschlossene Luft im Pumpenzylinder 13 wird über das Steigrohr 14 verdrängt. Sie passiert den Spiegel der Flüssigkeit 2 und tritt über die Luftausgleichseinrichtung LA, über den Längskanal 29 und die Belüftungsöffnung 28 gehend, aus dem Einsatz 8 aus, und zwar so lange, bis schließlich der Kragen 27 wieder in die aus Fig. 1 ersichtliche Verschlußstellung tritt. In dieser hat der Pumpenkolben 17 wieder die Nähe zum Boden 15 des Einsatzes 8 erreicht. Die in der Pumpenkammer 33 noch gefangene Restluft, anschließend an das Innere des Steigrohres 4, bleibt als geringfügiges Luftpolster im Pumpsystem. Ihr Volumenanteil ist von der gesogenen Flüssigkeits-Abteilmenge abzuziehen, mit anderen Worten: Das Niveau der abgeteilten Menge im Becher liegt tiefer als die von der Stufe 34 definierte Ebene bzw.

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der der Steigrohrmündung 21. Es kommt also nie zu einer Überfüllung, die in sich die Gefahr eines Vergießens hätte. Der Becher kann so stets in die ordnungsgemäße Kipplage gebracht werden, ehe sein Inhalt im Zuge des Ausgießens freigegeben wird.

Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritatsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.

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Claims

1. Dosierer (D) zur dosierten Ausgabe flüssiger Medien aus einem Behälter (1), welcher eine Verschlußkappe (6) besitzt, die den Behälterhals (3) und einen diesem zugeordneten topfförmigen Einsatz (8) überfängt und in zugfester Verbindung steht zu einem den topfförmigen Einsatz (8) mit Flüssigkeit (2) füllenden Punipenkolben (17), wobei ein zum Behälterinneren (9) führendes, zum Einsatz (8) reichendes Steigrohr (14) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Pumpenkolben (17) einen hohl gestalteten Kolbenschaft (18) aufweist, in dem das den Boden (15) des Einsatzes (8) überragende Ende (14') des Steigrohres (14) verläuft derart, daß zwischen Mantelfläche (a) des Steigrohres (4) und Innenwand (b) des Kolbenschaftes (18) ein Durchflußquerschnitt (20) verbleibt zum Abfluß der aus der Steigrohzwündung (21) getretenen Flüssigkeit (2) in Richtung des Bodens (30) des Einsatzes (8).

2. Dosierer nach Anspruch 1 oder insbesondere danach dadurch gekennzeichnet, daß die Außenwand (8') des zylindrischen Einsatzes (8) einen Belüftungsquerschnitt (30) freiläßt und im oberen Bereich eine quergerichtete Belüftungsöffnung (28) beläßt, die in geschlossener Stellung der Verschlußkappe (6) von einem Kragen (27) der Verschlußkappe (6) verschlossen ist.

3. Dosierer nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenwand (8') des Einsatzes (8) im oberen Endbereich zum dichtenden Eintritt des Kragens (27) eine Aufweitung (31) besitzt.

4. Dosierer nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch eine Verrastung zwischen Verschlußkappe (6) und Pumpenkolben (17).

5. Dosierer nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß vom Inneren der Verschlußkappendecke (12) ein in das Innere des Pumpen-Kolbenschaftes (18) eintretender Hohlzapfen (25) ausgeht, der an der Innenfläche bzw. Innenwand (b) des Pumpen-Kolbenschaftes (18) verrastet.

6. Dosierer nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Pumpenkolben (17) eine Ringnut (32) zwischen zwei Kolbenringlippen (17', 17") ausbildet.

7. Dosierer nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach dadurch gekennzeichnet, daß das Steigrohr (14) durch eine Muffe (19) am Boden (30) des Einsatzes (8) formpassend steckgehaltert ist.