DE29702505U1

DE29702505U1 - Befestigungsvorrichtung mit Schwingungsfunktion für ein Mobiltelefon

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Publication number: DE29702505U1
Application number: DE29702505U
Authority: DE
Original assignee: LIEN WAN YIN
Current assignee: LIEN WAN YIN
Priority date: 1997-02-12
Filing date: 1997-02-13
Publication date: 1997-04-03
Anticipated expiration: 2007-02-14
Also published as: US5787168A

Description

13. Februar 1997
97-0053 La/He-mf/wb

LIEN Wan-yin Taipei Hsien, Taiwan

Befestigungsvorrichtung mit Schwingungsfunktion für ein Mobiltelefon

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für ein Mobiltelefon im allgemeinen und im einzelnen eine Befestigungsvorrichtung für ein Mobiltelefon, die dem Benutzer nicht nur eine ausgezeichnete und sichere Aufbewahrungsmöglichkeit für das Mobiltelefon zur Verfügung stellen kann, sondern die den Benutzer durch Schwingungen anstelle von Klingelzeichen auch über einen eingehenden Anruf informieren kann.

Mobiltelefone sind fortschrittliche Kommunikationsmittel und werden allgemein von einer Vielzahl von Personen genutzt. Obwohl es für die Personen bequem ist, miteinander durch Mobiltelefone zu kommunizieren, besteht ein Nachteil darin, daß es unpraktisch ist, derartige Telefone zu tragen. Ein herkömmliches Mobiltelefon muß in eine Hülle gesteckt werden, die dann am Gürtel des Benutzers angebracht wird. Diese Art der Befestigung kann nach langer Benutzungsdauer dazu führen, daß sich das Mobiltelefon von dem Gürtel löst. Ein zweiter Nachteil besteht darin, daß das Mobiltelefon ein Klingelzeichen erzeugen wird, um den Benutzer von einem eingehenden Anruf in Kenntnis zu setzen. Das Klingelzeichen kann andere Personen stören, wenn sich der Benutzer auf einer Tagung oder im Kino befindet.

Die vorliegende Erfindung schafft eine verbesserte Befestigungsvorrichtung mit Schwingungsfunktion für ein Mobiltelefon, mit der die obengenannten Schwierigkeiten verringert und/oder vermieden werden.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin, eine Befestigungsvorrichtung für ein Mobiltelefon zu schaffen, die dem Benutzer nicht nur eine ausgezeichnet sichere Befestigungsmöglichkeit für das Mobiltelefon bieten kann, sondern den Benutzer mit Schwingungen anstelle von Klingelzeichen über einen eingehenden Anruf in Kenntnis setzen kann.

Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung umfaßt die Befestigungsvorrichtung mit Schwingungsfunktion für ein Mobiltelefon eine Klammer und einen Grundkörper, der sich aus einem Gehäuse und einer Abdeckung zusammensetzt. Die Klammer haftet auf der Rückseite des Mobiltelefons und weist einen Vorsprung auf, der auf der Hinterseite ausgebildet ist. Das Gehäuse weist eine Außenseite auf, in der eine längsverlaufende Aussparung ausgebildet ist, die den Vorsprung der Klammer aufnimmt, und eine Innenseite, die eine innere Wandung aufweist, die sich von einer geeigneten Stelle davon erstreckt. Die innere Wandung legt eine Kammer fest. Die Kammer weist einen Anschlag auf, der sich von einem Mittelpunkt davon erstreckt, und einen Durchgang, der die Kammer mit der längsverlaufenden Aussparung verbindet. Die Abdeckung weist eine Rückseite, an der eine Klammer befestigt ist, und eine Vorderseite auf. Die Vorderseite weist eine Vielzahl von Stiften auf, um mit einem elastischen Streifen in Eingriff zu kommen. In dem elastischen Streifen ist ein großes Loch ausgebildet.

Ein Kolben ist verschieblich und teilweise in die Kammer eingeführt. Der Kolben weist an seinem oberen Ende einen Knopf auf, der derart ausgebildet ist, daß er in der Kammer aufgenommen werden kann. Der Kolben bildet eine Aussparung aus, die mit dem Anschlag des Gehäuses fluchtet und die zwei gegenüberliegende Vorsprünge aufweist, die vollständig von dem inneren Rand, der die Aussparung ausbildet, her-

vorstehen. Die zwei gegenüberliegenden Vorsprünge grenzen an die untere Seite des Anschlags des Gehäuses an, damit die Aufwärtsbewegung des Kolbens begrenzt wird. Das untere Ende des Kolbens bildet einen umgedreht U-förmigen Ausschnitt, der eine Grundfläche und zwei seitliche Wandungen ausbildet. Die Grundfläche weist einen Stift auf, der sich von dieser nach unten erstreckt, so daß darauf eine Feder montiert werden kann. Jede der zwei seitlichen Wandungen des Ausschnitts weist an ihrem unteren Ende eine abgeschrägte Kante auf.

Ein Einsatzstück ist in die Durchführung des Gehäuses eingeführt. Das Einsatzstück weist eine abgeschrägte Vorderseite auf, die von der Außenseite des Gehäuses vorsteht, ein Ansatz, der vollständig auf der Rückseite davon ausgebildet und in dem Kolben aufgenommen ist, und zwei seitliche Vorsprünge, die an der abgeschrägten Kante des Kolbens angrenzen.

Eine gedruckte Schaltplatine, eine Batterie und ein Motor mit einem exzentrischen Rad sind jeweils in geeigneten Aussparungen aufgenommen, die von der Innenseite des Gehäuses und von der Vorderseite der Abdeckung ausgebildet werden. Ein schwenkbares Teil ist hinter der gedruckten Schaltplatine befestigt. Das schwenkbare Teil ist mit einem Verbindungselement verbunden und erstreckt sich durch einen Schlitz im Gehäuse in die Kammer.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung umfaßt der Grundkörper weiterhin einen Prüfschalter, der an einer seitlichen Wandung davon angebracht ist. Der Prüfschalter ist mit der gedruckten Schaltplatine verbunden.

Weitere Aufgaben, Vorteile und neue Merkmale der Erfindung werden aus der nachfolgenden genauen Beschreibung deutlicher, wenn diese zusammen mit den beigefügten Zeichnungen betrachtet wird. Es zeigen:

Fig. 1: aufgelöste Darstellung der Bauteile der Befestigungsvorrichtung mit Schwingungsfunktion für ein Mobiltelefon gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2: Darstellung des Aufbaus des Gehäuses der Befestigungsvorrichtung für ein Mobiltelefon gemäß Fig. 1 mit abgenommener Abdeckung;

Fig. 3: perspektivische Darstellung einer bevorzugten Ausführungsform der Befestigungsvorrichtung für ein Mobiltelefon gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 4: Darstellung des Längsschnittes des zusammengefügten Aufbaus der Befestigungsvorrichtung für ein Mobiltelefon gemäß Fig. 1.

Wie in den Fig. 1 und Fig. 3 zu sehen ist, umfaßt die Befestigungsvorrichtung mit Schwingungsfunktion für ein Mobiltelefon gemäß der vorliegenden Erfindung eine Klammer 10 und einen Grundkörper, der das Gehäuse 30 und die Abdeckung 40 umfaßt. Die Klammer 10 weist auf der Vorderseite eine Klebeschicht auf, mit der sie auf der Rückseite des Mobiltelefons 20 anhaftet, und einen Vorsprung 11, der sich vollständig von ihrer Rückseite erstreckt. Der Vorsprung 11 umfaßt einen Flansch, ein Halsstück zwischen dem Flansch und der Rückseite der Klammer sowie eine sich dadurch erstreckende Bohrung.

Das Gehäuse 30 weist eine (nicht benummerte) Außenseite auf, die darin eine längsverlaufende Aussparung 32 aufweist, deren oberes Ende zur Aufnahme des Halsstückes des Vorsprungs 11 der Klammer 10 offen ausgeführt ist. Ein die Aussparung 32 ausbildender äußerer Rand 31 weist im wesentlichen eine Y-Form auf. Das Gehäuse 30 weist ferner eine (nicht benummerte, siehe Fig. 1) Innenseite auf. Die Innenseite weist eine innere Wandung 33 auf, die eine T-förmige Kammer 34 ausbildet, die an ihrem oberen Ende eine Öffnung aufweist. Die Kammer 34 ist in einen oberen Abschnitt und in einen unteren Abschnitt unterteilt, der senkrecht zu dem obe-

• · • &diams; ·

ren Abschnitt angeordnet ist und sich zu dem Boden des Gehäuses 30 erstreckt. Der untere Abschnitt der Kammer 34 weist einen Anschlag 35 auf, der sich von einem Mittelpunkt davon erstreckt, sowie ein Paar von gegenüberliegenden Halterungen 36, das vollständig unterhalb des Anschlags 35 angeordnet ist. Die gegenüberliegenden Halterungen 36 bilden einen Durchlaß 361 aus, der in Verbindung mit der längsverlaufenden Aussparung 32 steht.

Ein Kolben 50 ist teilweise und verschieblich in der Kammer 34 aufgenommen. Der Kolben 50 weist an seinem oberen Ende einen Knopf 51 auf, der derart ausgebildet ist, daß er in den oberen Abschnitt der Kammer 34 aufgenommen werden kann. Wie Fig. 3 zeigt, ragt eine Oberseite des Knopfes 51 über das Gehäuse 30 und die Abdeckung 40 hinaus. Der Kolben 50 weist ferner einen (nicht benummerten) Schaft auf, der sich vollständig von dem Knopf 51 ausgehend nach unten erstreckt. Der Schaft bildet in einem zentralen Abschnitt eine Aussparung aus, die mit dem Anschlag 35 des Gehäuses 30 fluchtet. Zwei gegenüberliegende Vorsprünge erstrecken sich vollständig von einem inneren Rand, der die Aussparung ausbildet, und bilden einen Haltevorsprung 52, der an die Grundfläche des Anschlags 35 des Gehäuses 30 angrenzt und somit die Aufwärtsbewegung des Kolbens 50 begrenzt. Ein unteres Ende des Schaftes bildet einen umgekehrt U-förmigen Ausschnitt, der eine Grundfläche und zwei Streben ausbildet. Ein Stift 54 erstreckt sich vollständig und abwärtsgerichtet von der Grundfläche des Ausschnittes, so daß darauf eine Feder 53 angebracht und zwischen der Grundfläche des Ausschnittes und einer oberen der gegenüberliegenden Halterungen 36 zusammengedrückt werden kann, damit eine aufwärtsgerichtete Spannkraft auf den Kolben 50 wirkt. Ein unteres Ende der beiden Streben des Ausschnittes weist jeweils eine abgeschrägte Kante 55 auf.

Ein Einsatzstück 60 ist in dem Durchlaß 361 des Gehäuses 30 aufgenommen. Das Einsatzstück 60 ist im wesentlichen von kreuzförmiger Gestalt und weist eine abgeschrägte Vorderseite 61 auf, die nach der Einführung von der Außenseite des Gehäuses 30 zu der Aussparung 32 vorsteht, einen Ansatz 62, der vollständig auf der Rückseite davon ausgebildet ist, und zwei seitliche Vorsprünge 63, die jeweils an beiden

Seiten davon ausgebildet sind. Die zwei seitlichen Vorsprünge 63 grenzen an die abgeschrägten Kanten 55 des Kolbens 50 an. Wenn der Knopf 51 des Kolbens 50 vom Benutzer nach unten gedrückt wird, werden die zwei abgeschrägten Kanten 55 gegen die zwei seitlichen Vorsprünge 63 des Einsatzstückes 60 drücken und dementsprechend die abgeschrägte Vorderseite 61 des Einsatzstückes 60 aus dem Durchlaß 361 des Gehäuses 30 drücken.

Die Abdeckung 40 hat eine Hinterseite und eine Vorderseite. Wie Fig. 4 zeigt, weist die Rückseite eine darauf befestigte Klammer 70 auf und eine Drehfeder 71 ist zwischen der Klammer 70 und der Rückseite derart angeordnet, daß der Benutzer die Klammer 70 zum Halten an einem Bund oder einem Gürtel verwenden kann.

Fig. 1 zeigt, daß die Vorderseite der Abdeckung 40 eine Vielzahl von Stiften 41 aufweist, die sich von einem geeigneten Bereich davon erstrecken. Ein elastischer Streifen 42 bildet eine Vielzahl von Löchern in seinem oberen Abschnitt aus, und die Löcher stimmen mit der Vielzahl von Stiften 41 überein, so daß der elastische Streifen 42 auf der Vorderseite der Abdeckung 40 befestigt werden kann. Der elastische Streifen 42 bildet darüber hinaus in seinem unteren Abschnitt ein großes Loch 43 aus, so daß der Ansatz 62 des Einsatzstückes 60 darin aufgenommen wird und eine Druckkraft ausgeübt wird, die das Einsatzstück 60 in den Durchlaß 361 drückt.

Darüber hinaus werden eine gedruckte Schaltplatine 80, eine Batterie 81 und ein Motor 82 mit einem exzentrischen Rad 83 jeweils in geeigneten Aussparungen, die durch die Innenseite des Gehäuses 30 und die Vorderseite der Abdeckung 40 gebildet werden, aufgenommen. Der Motor 82 wird das exzentrische Rad 83 drehen und damit eine Schwingung verursachen, wenn durch die Batterie 81 eine Spannung anliegt. Ein schwenkbares Teil 84, das hinter der gedruckten Schaltplatine 80 befestigt ist, ist mit einem Verbindungselement 841 verbunden und erstreckt sich durch einen Schlitz 85 in dem Gehäuse 30 zu der Kammer 34. Wenn die Klammer 10 in die längsverlaufende Aussparung 33 in der Außenseite des Gehäuses 30 eingeführt wird und unter der abgeschrägten Vorderseite 61 des Einsatzstückes 60 gehalten wird,

• ·

steht der Vorsprung 11 der Klammer 10 in Kontakt mit dem schwenkbaren Teil 84, wodurch dieses verschwenkt wird. In diesem Fall wird das schwenkbare Teil 84 mit der gedruckten Schaltplatine 80 elektrisch verbunden und dient als Schalter in einer &ldquor;EIN"-Stellung. Wie in Fig. 2 zu sehen ist, nehmen das Verbindungselement 841 und das schwenkbare Teil 84 ihre ursprünglichen Stellungen ein, und das schwenkbare Teil 84 schaltet die gedruckte Schaltplatine 80 in eine &ldquor;AUS"-Steilung, wenn die Klammer 10 von der längsverlaufenden Aussparung 32 des Gehäuses 30 entfernt wird. Darüber hinaus ist in der seitlichen Wandung des mit der Abdeckung 40 verbundenen Gehäuses 30 ein Prüfschalter 86 eingebaut. Wenn sich die gedruckte Schaltplatine 80 in der &ldquor;EIN"-Stellung befindet, kann der Prüfschalter 86, der mit der gedruckten Schaltplatine 80 elektrisch verbunden ist, dazu genutzt werden, die elektrische Leistung und damit die Batterie 81 des Mobiltelefons 20 zu überprüfen.

Während des Betriebes kann der Benutzer das Mobiltelefon 20 mit Hilfe der Klammer 10, die in der längsverlaufenden Aussparung 32 des Gehäuses 30 aufgenommen ist und unter der abgeschrägten Vorderseite 61 des Einsatzstückes 60 gehalten wird, in der Befestigungsvorrichtung anbringen. In diesem Fall wird der Vorsprung 11 der Klammer 10 das schwenkbare Teil 84 in eine Position bringen, in der es mit der gedruckten Schaltplatine 80 elektrisch verbunden ist. Empfängt das Mobiltelefon 20 das Signal eines eingehenden Anrufes, wird die gedruckte Schaltplatine 80 den Motor 82 dazu veranlassen, zu arbeiten und damit das exzentrische Rad 83 anzutreiben, damit dieses rotiert und Schwingungen erzeugt, um den Benutzer aufmerksam zu machen. Sobald der Benutzer die Schwingungen bemerkt, kann er/sie den Kolben 50 herabdrücken, so daß dessen abgeschrägte Kanten 55 gegen die seitlichen Vorsprünge 63 des Einsatzstückes 60 drücken. Auf diese Weise wird das Einsatzstück 60 in den Grundkörper zurückgezogen und ermöglicht es somit, daß die Klammer 10 zusammen mit dem Mobiltelefon 20 von dem mit der Abdeckung 40 verbundenen Gehäuse 30 getrennt werden kann, damit der Benutzer das Mobiltelefon in der Hand halten kann. Gleichzeitig werden das Herabdrücken der seitlichen Vorsprünge 63 des Einsatzstükkes 60 und die Aufwärtsbewegung der Klammer 10 das schwenkbare Teil 84 in die _HAUS"-Stellung zurückführen, um so die Schwingungen, die durch das exzentrischen

Rad 83 hervorgerufen wurden, zu beenden. Dementsprechend bietet die Befestigungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung dem Benutzer nicht nur eine ausgezeichnete Halterung für das Mobiltelefon 20, sondern sie kann den Benutzer durch Schwingungen anstelle von Klingelzeichen von einem eingehenden Anruf in Kenntnis setzen.

Es ist aber selbstverständlich, daß, obwohl verschiedene Charakteristiken und Vorteile der vorliegenden Erfindung in der oben genannten Beschreibung zusammen mit den Einzelheiten des Aufbaus und der Funktion der Erfindung hervorgehoben worden sind, die Offenbarung nur zur Veranschaulichung dient, und daß Änderungen in den Details durchgeführt werden können, vor allem was die Form, die Größe und die Anordnung der Teile betrifft, und zwar im Rahmen der Grundsätze der Erfindung bis hin zu dem vollen Ausmaß, das von der breiten allgemeinen Bedeutung der Begriffe angegeben ist, mit denen die anhängenden Ansprüche ausgedrückt sind.

Claims

13. Februar 1997 97-0053 La/He-wb LIEN Wan-yin Taipei Hsien, Taiwan Befestigungsvorrichtung mit Schwingungsfunktion für ein Mobiltelefon nsprüche

1. Befestigungsvorrichtung mit Schwingungsfunktion für ein Mobiltelefon, mit:
einer für die Befestigung an einem Mobiltelefon (20) geeigneten Klammer (10), die auf ihrer Rückseite einen Vorsprung (11) aufweist;

einem Gehäuse (30) mit einer Außenseite, in der eine längsverlaufende Aussparung (32) zur Aufnahme des Vorsprungs (11) der Klammer (10) ausgebildet ist, und einer Innenseite, die eine innere Wandung (33) aufweist, wodurch eine Kammer (34) gebildet wird, die einen Anschlag (35) aufweist, der sich von einem Mittelpunkt davon erstreckt, und die mit der längsverlaufenden Aussparung (32) in Verbindung steht;

einer Abdeckung (40) mit Rückseite, an der eine Klammer (70) befestigt ist, und mit Vorderseite, die eine Vielzahl von Stiften (41) aufweist, die sich davon so

erstrecken, daß sie mit einem elastischen Streifen (42) in Eingriff stehen, der ein großes Loch (43) aufweist;

einem Kolben (50), der verschieblich und teilweise in die Kammer (34) eingeführt ist, der an seinem oberen Ende einen derart ausgestalteten Knopf (51) aufweist, daß dieser in der Kammer (34) aufgenommen werden kann, und der eine Aussparung ausbildet, die mit dem Anschlag (35) des Gehäuses (30) fluchtet und die zwei gegenüberliegende Vorsprünge aufweist, die sich vollständig von dem inneren Rand, der die Aussparung ausbildet, erstrecken, wobei die zwei gegenüberliegenden Vorsprünge an die Unterseite des Anschlags (35) des Gehäuses (30) grenzen, um die Aufwärtsbewegung des Kolbens (50) zu begrenzen, einem unteren Ende des Kolbens (50), das einen umgekehrt U-förmigen Ausschnitt ausbildet, der eine Grundfläche und zwei seitliche Wandungen bildet, wobei die Grundfläche einen Stift (54) aufweist, der sich davon abwärts gerichtet zur Befestigung einer Feder (53) erstreckt, und wobei die beiden seitlichen Wandungen des Ausschnittes eine abgeschrägte Kante (55) ausbilden;

einem Einsatzstück (60), das in dem Durchlaß (361) des Gehäuses (30) aufgenommen ist, wobei das Einsatzstück (60) eine abgeschrägte Vorderseite (61), die von der Außenseite des Gehäuses (30) vorsteht, einen Ansatz (62), der vollständig auf der Rückseite davon ausgebildet ist und in dem Kolben (50) aufgenommen wird, und zwei seitliche Vorsprünge (63), die an die abgeschrägte Kante (55) des Kolbens (50) angrenzen, aufweist;

und einer gedruckten Schaltplatine (80), einer Batterie (81) und einem Motor (82) mit einem exzentrischen Rad (83), die jeweils in dem Gehäuse (30) und der Abdeckung (40) aufgenommen sind, einem schwenkbaren Teil (84), das hinter der gedruckten Schaltplatine (80) befestigt ist, wobei sich das schwenk-

bare Teil (84) in die Kammer (34) erstreckt und das exzentrische Rad (83) durch den Motor (82) drehbar ist, um so eine Schwingung zu erzeugen.

2. Befestigungsvorrichtung mit Schwingungsfunktion für ein Mobiltelefon nach Anspruch 1, die ferner einen Prüfschalter (86) enthält, der in einer seitlichen Wandung davon befestigt ist, wobei der Prüfschalter (86) mit der gedruckten Schaltplatine (80) elektrisch verbunden ist.