DE29700135U1

DE29700135U1 - Lösbare Verschlußkappenaufsetzeinrichtung für eine Verschlußkappenaufsetzmaschine

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Publication number: DE29700135U1
Application number: DE29700135U
Authority: DE
Original assignee: CHANG KUN FU
Current assignee: CHANG KUN FU
Priority date: 1997-01-07
Filing date: 1997-01-07
Publication date: 1997-02-27
Anticipated expiration: 2007-01-08

Description

Chang Kun-Fu, No. 20-1, Lane 186, Shyng-Yih Rd., Peitow, Taipei, Taiwan

Lösbare Verschlußkappenaufsetzeinrichtung für eine Verschlußkappenaufsetzmaschine

Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlußkappenaufsetzeinrichtung und insbesondere eine Verschlußkappenauf Setzeinrichtung für eine Verschlußkappenaufsetzmaschine, bei der die VerschlußkappenaufSetzeinrichtung leicht gelöst werden kann, wenn die Verschlußkappe positioniert und auf die Flasche aufgesetzt wird. Demzufolge wird die auf die Flasche aufgesetzte und positionierte Verschlußkappe vor einer Beschädigung geschützt.

Beschreibung des Standes der Technik

Bei einer herkömmlichen Verschlußkappenaufsetzmaschine werden mehrere gleichwinklig angeordnete Verschlußkappen-

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Bremen:

Hollcrallee 32, D-28209 Bremen
P.O.B. 10 71 27, D-28071 Bremen

Telephon (04 21) 3 40 90
&Mgr;&Lgr;, /M2JJ3491768
Telex 244 958bopatd

München:

Franz-joseph-Straße 38 D-80801 München

Telephon (0 89) 34 70 80 Telefax (0 89)34 70 10 Telex 524 282 forbo d

Berlin-Brandenburg:

Helene-Lange-Straße D-14469 Potsdam

Telephon (03 31) 27 54 Telefax (03 31)2 75 43

Düsseldorf:

Neßlerstraße D-40593 Düsseldorf

Telephon (02 11) 71 89 Telefax (02 11)7 18 27 Leipzig:

Philipp-Rosenthal-Straße 21 D-04103 Leipzig

Telephon (03 41) 9 60 29 77 Telefax (03 41) 31 03 25

Kiel:

Niemannsweg D-24105 Kiel

Telephon (04 31) 8 40 Telefax (04 31) 8 40

Alicante:

Plaza Calvo Sotelo 1-2 ES-03001 Alicante (Spanien)

Telephon +34-6-598 0038 Telefax +34-6-598 0182

e-mail: Postmaster@Boehmert.Boehmert.de

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aufsetzköpfe auf einer zentralen Drehscheibe angeordnet. In einer unteren und zu dem Verschlußkappenaufsetzkopf benachbarten Position werden jeweils ein Verschlußkappenzuführaufbau und ein Flaschenzuführaufbau angeordnet. Dann kann eine Verschlußkappe von der Verschlußkappenaufsetzeinrichtung unter einem vorab eingestellten Winkel gewählt und auf einer Flasche angebracht werden, wenn der Verschlußkappenaufsetzkopf den nächsten vorab eingestellten Winkel erreicht. Danach ist der Verschließvorgang abgeschlossen.

Während der Verschließvorgänge werden die Verschlußkappenauf setzkopfe durch die zentrale Drehscheibe gedreht. Andererseits ist ein Kurvenantrieb oberhalb angeordnet, um die Verschlußkappenaufsetzkopfe abzusenken und anzuheben. Während der Verschließvorgänge wird der Verschlußkappenauf setzkopf betätigt, um sich zu drehen, während er abgesenkt wird, wodurch demgemäß die gewählte Verschlußkappe auf die Flasche geschraubt werden kann. Nach dem Aufschrauben wird der Verschlußkappenaufsetzkopf von dem Kurvenantrieb angehoben.

Bei dieser herkömmlichen Verschlußkappenaufsetzmaschine wird der Verschlußkappenaufsetzkopf, sogar wenn der Verschlußkappenaufsetzkopf von dem Kurvengetriebe nach dem Abschluß des Aufsetzens einer ausgewählten Verschlußkappe angehoben wird, bevor das Aufsetzen vollständig von der aufgeschraubten Verschlußkappe getrennt ist, eine Dreh- und Axialkraft auf die aufgeschraubte Verschlußkappe ausüben, die von der Drehträgheit des Verschlußkappenaufsetzkopf es resultiert. Diese überschüssige Drehträgheit wird

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eine Abnutzung oder sogar einen Schlupf der Gewinde der aufgeschraubten Verschlußkappe bewirken, die gerade verriegelt worden ist. Wenn die Gewinde an der Verschlußkappe abgenutzt oder beschädigt sind, kann sie keine flüssigkeitsdichte Abdichtung der Flasche liefern, da sie nicht mit den Gewinden an der Flasche zusammenpaßt. Dies wird zu einem fehlerhaften Produkt führen.

Zusammenfassung der Erfindung

Demgemäß ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen lösbaren Verschlußkappenaufsetzkopf für eine Verschlußkappenaufsetzmaschine bereitzustellen, wobei der Verschlußkappenaufsetzkopf keine überschüssige Kraft auf die Verschlußkappe ausüben wird, wenn sie einmal verriegelt ist. Demzufolge werden die Gewinde der aufgeschraubten Verschlußkappe nicht durch die von dem Verschlußkappenaufsetzkopf ausgeübte überschüssige Kraft beschädigt oder abgenutzt.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß der Verschlußkappenaufsetzkopf für eine Verschlußkappenaufsetzmaschine gemäß dieser Erfindung im allgemeinen eine Buchse an der Unterseite des Verschlußkappenaufsetzkopfes umfaßt. Die Oberseite der Buchse ist an einem inneren Stirnblock und die Unterseite der Buchse ist an dem Verschlußkappenaufsetzkopf angebracht. Ein Federelement ist zwischen dem inneren Stirnblock und der Verschlußkappe angeordnet. Die Oberseite der Buchse ist mit einer Zahnseite versehen, die einer inneren Zahnplatte entspricht. Wenn der Verschlußkappenaufsetzkopf abgesenkt wird, kann

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durch diese Anordnung ein Eingriff zwischen der Zahnplatte und der Zahnseite der Buchse aufgebaut werden und wird der Verschlußkappenaufsetzkopf betätigt, um die Verschlußkappe auf die Flasche zu drehen. Wenn die Verschlußkappe auf die Flasche geschraubt ist, wird die Zahnseite der Buchse durch Betätigen des Federelements von der Zahnplatte gelöst, wodurch demgemäß die Drehkraft unterbrochen wird. Das Gewinde auf der aufgesetzten und positionierten Verschlußkappe wird vor Abnutzung oder Beschädigung geschützt.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich anhand der Ansprüche und der nachfolgenden Beschreibung, in der Ausführungsbeispiele anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert sind, in denen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht ist, die die Verschlußkappenauf setzeinrictitung in einer Verschlußkappenauf setzmaschine zeigt;

Fig. 2 eine Querschnittsansicht des Verschlußkappenaufsetzkopfes ist, worin die Buchse gelöst ist;

Fig. 3 ähnlich wie Fig. 2 ist, worin die Buchse zum Aufsetzen von Verschlußkappen eingegriffen ist;

Fig. 4 ähnlich wie Fig. 2 ist, worin der Verschlußkappenaufsetzkopf angehoben ist; und

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Fig. 5 eine Querschnittsansicht entlang der Linie C-C von Fig. 2 ist.

Ausführliche Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform

Unter Bezugnahme auf Fig. 1 umfaßt die Verschlußkappenaufsetzmaschine im allgemeinen eine zentrale Drehscheibe 10 mit mehreren gleichwinklig angeordneten Verschlußkappenauf setzköpfen 20. In der zu dem unteren Abschnitt des Verschlußkappenaufsetzkopfes 20 benachbarten Position sind jeweils ein Verschlußkappenzuführaufbau 11 und ein Flaschenzuführaufbau 12 angeordnet. Die Verschlußkappe wird nacheinander von einem Magazin 13 über eine Führungsschiene 14 zu dem Zuführaufbau 11 geliefert. Danach wird der Verschlußkappenaufsetzkopf 20 eine Verschlußkappe an einer vorab festgelegten Position oder einem Winkel auswählen. Wenn der Verschlußkappenaufsetzkopf 20 sich zu dem Flaschenzuführaufbau 12 bewegt, wird die gewählte Verschlußkappe auf den mit einem Schraubgewinde versehenen Hals der Flasche 15 geschraubt. Die Absenk- und Anhebbewegung des Verschlußkappenaufsetzkopfes 20 wird von einem oberhalb des Verschlußkappenaufsetzkopfes 20 angeordneten Kurvengetriebe 16 betrieben.

Unter Bezugnahme auf Fig. 2 tritt in der bevorzugten Ausführungsform des Verschlußkappenaufsetzkopfes 20 eine zentrale Welle 21 durch ein Verbindungselement 22 zum Verbinden eines oberen Blocks 23 und einer Verschlußkappenabdekkung 24. Eine Druckfeder 25 ist zwischen dem oberen Block 23 und der Verschlußkappenabdeckung 24 angeordnet. Die Verschlußkappenabdeckung 24 ist an dem unteren Abschnitt

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der Verschlußkappenabdeckung 24 mit einer äußeren Buchse 26 versehen. Ein unteres Verbindungselement 27 ist innerhalb der äußeren Hülse 26 angeordnet. Die Verschlußkappenabdeckung 24 kann über Gewinde 28 mit der äußeren Hülse in Eingriff gebracht werden. Ein Paar Einstellblöcke 31, 32 umgibt den unteren Verbindungsblock 27. Jeder Einstellblock 31, 32 ist mit einem entsprechenden Magneten 33, versehen. Der Abstand B zwischen den zwei Magneten 33, kann durch den Schraubeingriff oder die Länge zwischen der Verschlußkappenabdeckung 24 und der äußeren Hülse 26 leicht eingestellt werden. Demzufolge kann somit die Anziehungskraft zwischen den zwei Magneten 33, 34 eingestellt werden. Folglich kann auch die Drehkraft zum Aufsetzen der Verschlußkappen leicht eingestellt werden. Andererseits kann die Verschlußkappenabdeckung 24 mit einem Einstellbolzen 29 versehen sein. Der Stirnabschnitt des Einstellbolzens 29 steht über eine mit einem Gewinde versehene Öffnung mit der Oberseite 260 der äußeren Hülse in Berührung. Demzufolge kann die Spannkraft der Druckfeder 25 eingestellt werden.

Gemäß einem charakteristischen Aspekt der Erfindung ist die Unterseite der äußeren Hülse 26 verlängert, um einen Randflansch 261 zu bilden, worin ein Aufnahmeraum 40 gebildet ist. Innerhalb des Aufnahmeraums 40 kann eine Buchse 50 angeordnet sein. Innerhalb der Decke der Buchse 50 ist ein innerer Stirnblock 60 angeordnet. Ein Verschlußkappengreif kopf 70 ist darunter angeordnet.

Der innere Stirnblock 60 ist mit einem Flanschabschnitt versehen, so daß der axiale Abschnitt 51 der Buchse 50 mit

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dem Flanschabschnitt 61 in Eingriff treten kann. Auf der anderen Seite ist der Flanschabschnitt 71 des Verschlußkappengreif kopf es 7 0 an der Unterseite der Buchse 50 angebracht. Zwischen dem Verschlußkappengreifkopf 70 und der Buchse 50 ist ein Paar Gegenlager 52, 72 angeordnet. Zwischen den Gegenlagern 52, 72 ist ein Klemmring 80 angeordnet.

Eine Zahnplatte 90 kann innerhalb des von der äußeren Hülse 26 gebildeten Aufnahmeraums 40 angeordnet sein. Die Zahnplatte 90 ist um eine Entfernung A von der Buchse 50 beabstandet. Unter Bezugnahme auf Fig. 5 ist ein Zahnprofil 500 an der Oberseite der Buchse 5 0 angeordnet. Demgemäß kann die Drehbewegung durch den Eingriff zwischen der Zahnplatte 90 und dem Zahnprofil 500 bzw. Lösen derselben übertragen bzw. unterbrochen werden.

Wenn der Verschlußkappenaufsetzkopf 20 betätigt wird, um sich abzusenken, kann unter Bezugnahme auf Fig. 3 die Verschlußkappe auf den mit einem Schraubgewinde versehenen Hals der Flasche 15 geschraubt werden, während er gedreht wird. Durch die axiale, nach unten gerichtete Kraft, die von dem Kurvengetriebe auf die Buchse 50 ausgeübt wird, kann ein Eingriff zwischen der Zahnplatte 90 und dem Zahnprofil 500 der Buchse 50 aufgebaut werden, wird die Druckfeder 80 zusammengedrückt und die Verschlußkappe auch auf den mit einem Gewinde versehenen Hals der Flasche 15 geschraubt.

Nachdem das Aufsetzen der Verschlußkappe abgeschlossen ist und der Verschlußkappenaufsetzkopf 20 durch Betätigung des

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Kurvengetriebes 16 angehoben wird, wird die auf die Buchse 50 ausgeübte, axiale, nach unten gerichtete Kraft freigegeben, wenn die aufgeschraubte Verschlußkappe freigegeben wird, so daß die Druckfeder 80 beginnt, sich auszudehnen, um das Zahnprofil 500 der Buchse 50 und die Zahnplatte 90 zu trennen. Demzufolge wird die Drehbewegung unterbrochen, so daß die aufgeschraubte Verschlußkappe frei von irgendeiner überschüssigen Drehkraft ist. Folglich sind die Gewinde der aufgesetzten und positionierten Verschlußkappe frei von Abnutzungen oder Beschädigungen durch eine überschüssige Axial- oder Drehkraft.

Die in der vorangehenden Beschreibung, in der Zeichnung sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kombinationen für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.

Claims

Chang Kun-Fu, 3F, No. 20-1, Lane 186, Shyng-Yih Rd., Peitow, Taipei, Taiwan Lösbare Verschlußkappenaufsetzeinrichtung für eine Verschlußkappenaufsetzmaschine Ansprüche

1. Lösbare VerschlußkappenaufSetzeinrichtung für eine Verschlußkappenauf setzmaschine, die eine zentrale Drehscheibe (10) mit mehreren gleichwinklig angeordneten Verschlußkappenauf setzköpfen (20) umfaßt, worin eine zentrale Welle (21) durch ein unteres (27) und ein oberes Verbindungselement (22) zum Verbinden eines oberen Blocks (23) und einer Verschlußkappenabdeckung (24) tritt, eine Druckfeder (25) zwischen dem oberen Block (23) und der Verschlußkappenabdeckung (24) angeordnet ist, wobei das untere Verbindungselement (27) innerhalb der äußeren Hülse (26) angeordnet ist und die Verschlußkappenabdeckung (24) mit der äußeren Hülse (26) über einen Schraubeingriff in Verbindung steht, ein Paar Einstellmagnete (33, 34) dazwischen an dem unte-

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Bremen;

Holkrallec 32, D-28209 Bremen
RO.B, 10 71 27, D-28071 Bremen

Telephon (04 21) 3 40 90
Tclelsx {0421)3 4917 68

Telex 244 958bopatd

München:

Franz-Joseph-StraiSe 38 D-80801 München

Telephon (0 89) 34 70 80 TiWiI (0 89)34 70 10 Telex 524 282iorbod

Berlin-Brandenburg: Düsseldorf:

Helene-Lange-Strafie 3 Neßlerstraße

D-14469 Potsdam

Telephon {03 31) 27 54 Telefax (03 31) 2 75 43

D-40593 Düsseldorf

Telephon (02 11) 71 89 Telefax (02 11)7 IS 27 Leipzig:

Telefax (03 41) 31 03 25

Kiel:

Philipp- Rosenthal-Straße 21 Niemannsweg D-04103 Leipzig
Telephon (03 41) 9 60 29 77

D-24105 Kiel Telephon (04 31)8 40 Telefax (04 31)8 40

Alicante:

Plaza Cairo Sotclo 1-2 ES-03001 Alicante (Spanien)

Telephon+34-6-598 0038 Telefax +34-6-598 0182

e-mail: Postmaster@Boehmert.Boehmert.de

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ren Verbindungselement (27) angeordnet ist; wobei die Unterseite der äußeren Hülse (26) sich erstreckt, um einen Randflansch (261) zu bilden, worin ein Aufnahmeraum (40) gebildet ist, worin eine Buchse (50) innerhalb des Aufnahmeraums (40) angeordnet werden kann, ein innerer Stirnblock (60) und ein Verschlußkappengreifkopf (70) innerhalb der Buchse (50) angeordnet sind und ein Federelement (80) dazwischen angeordnet ist, die Oberseite der Buchse (50) mit einem Zahnprofil (500) versehen ist, das mit einer innerhalb des Aufnahmeraums (40) angeordneten Zahnplatte (90) in Eingriff treten kann, wobei die Zahnplatte (90) von dem Zahnprofil (500) der Buchse (50) beabstandet ist, worin die Zahnplatte (90) von dem Zahnprofil (500) um· eine vorab festgelegte Entfernung beabstandet ist.

2. Lösbare VerschlußkappenaufSetzeinrichtung nach Anspruch 1, worin der Stirnblock (60) mit der Oberseite der Buchse (50) mit einem Flanschabschnitt (61) verbunden ist, so daß der Verschlußkappengreifkopf (70) an der Unterseite der Buchse (50) angebracht ist, wobei ein Gegenlager (52, 72) und ein Federelement dazwischen angeordnet werden können.

3. Lösbare VerschlußkappenaufSetzeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, worin ein Einstellbolzen (29) an der Verschlußkappenabdeckung (24) angeordnet werden kann und der Einstellbolzen (29) die Oberseite der äußeren Hülse (26) über eine mit einem Gewinde versehene Öffnung mit seinem unteren Ende berührt.