DE29516589U1

DE29516589U1 - Kabelklemme für Batterien

Info

Publication number: DE29516589U1
Application number: DE29516589U
Authority: DE
Original assignee: OBLIGAR RIZAL
Current assignee: OBLIGAR RIZAL
Priority date: 1995-08-31
Filing date: 1995-10-20
Publication date: 1995-12-07
Anticipated expiration: 2005-10-21
Also published as: US5595510A

Description

19 Mystic Rose Drive
Sanville Subdivision, Project 6
' QUEZON CITY; METRO MANILA
Philippinen

Kabel klemme für Batterien.

Die Neuerung betrifft eine Kabelklemme für Batterien nach dem Oberbegriff des Schutzanspruches.

Diese Kabelklemme kann leicht mittels eines Betätigungshebels mit dem Batteriepol verbunden oder von diesem wieder gelöst werden. Der rückwärtige Teil der Kabelklemme hat eine Verlängerung mit einer Längsnut und einer Klemmbrücke, die darüber anschraubbar ist und das Kabel mittels einer durch die Klemmbrücke gehenden Schraube festhält.

Es hat sich ergeben, daß bei dieser Ausführung das Kabel zwischen der Verlängerung und der Klemmbrücke schwierig zu entfernen ist, da man stets ein Paar durch die Kl.emmbrücke gehende Schrauben lösen muß um das Kabel zu lösen, wobei dann beim Freilegen der Kabelenden diese

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den Säuretropfen aus der Batteriefüllung ausgesetzt sein können und sich leicht Rost ablagern kann.

Es ist daher Aufgabe der Neuerung, eine Kabelklemme zu schaffen, bei der das Batteriekabel leicht mit der Kabelklemme verbunden und von dieser wieder gelöst werden kann.

Ferner ist beabsichtigt, die Kabelklemme so auszubilden,

daß sich auf den freiliegenden Kabelteilen kein Rost oder dgl. ab!agert.

Diese Aufgaben werden gemäß der Neuerung durch die kennzeichnenden Merkmale des Schutzanspruches gelöst. Zum besseren Verständnis der Konstruktion und der Wirkung der Neuerung ist diese an einem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:

Fig.l eine perspektivische Darstellung der neuerungsgemäßen Kabel klemme,

Fig.2 einen Längsschnitt nach der Lini-e 2-2 in Fig.l und Fig.3 eine Explosionsdarstell-ung der Kabelklemme.

In der Zeichnung ist die Einschnapp-Kabelklemme für Batterien, die mit einem Batteriepol verbunden werden soll, mit dem Bezugszeichen 10 dargestellt.

Die Kabelklemme 10 besteht aus einem länglichen, elektrisch leitfähigen Körper 11 mit einer kreisrunden Ausnehmung und bildet ein Paar halbkreisförmiger Backen 12 und 13. Einstückig mit diesen Backen 12,13 verbunden sind Ohren 14 bzw. 14a, die jeweils eine Bohrung 29 bzw. 30 aufweisen, von denen die eine (29) im Durchmesser etwas größer ist als die andere (30).

In der größeren Bohrung ist eine kreisrunde Steuerscheibe (31, Fig.3) drehbar - aufgenommen. An dieser Steuerscheibe 30 ist exzentrisch das gebogene Ende 15 eines Betätigungshebels 16 für die Ohren 14,14a befestigt. Oberhalb und unterhalb der Ohren 14,14a sind Verbindungslaschen 17 und 18 angeordnet. Das eine Ende jeder Verbindungslasche 17,18 ist mit dem gebogenen Ende 15 des Betätigungshebels 16 verbunden, während das jeweils andere Ende mit dem zugeordneten Ohr 14a mittels eines

geeigneten Bolzens oder Stiftes 19 verbunden ist.

Am mittleren Teil einer der beiden Backen 12,13 ist eine durch diese gehende verstellbare Hi1fsschraube 20 vorgesehen, die dazu dient, den Batteriepol festzuhalten, wenn dieser einen kleineren Durchmesser hat, als die kreisförmige Ausnehmung im Körper 11.

Mit den Backen 12,13 ist am rückwärtigen Teil des Körpers 11 ein Ansatz 21 einstückig verbunden, in dessen Mitte ein Kabel greifeinrichtung 22 angeordnet ist. Diese Kabelgreifeinrichtung besteht aus einem Bolzen 23 mit einer Querbohrung 27 nahe dessen unterem Ende. Dieser Bolzen 23 ist in eine Bohrung 24 im Ansatz 21 einsteckbar. In diesem Ansatz 21 ist quer zur Bohrung 24 ein Stift 25 eingesetzt, der in die Querbohrung 27 des Bolzens 23 paßt und den Bolzen 23 drehfest mit dem Ansatz 21 verbindet.

Eine marktübliche Polklemme 26 greift am Ende des Batteriekabels an und weist ein Auge 32 auf, das auf den Bolzen 28 aufgesteckt wird und mittels einer Mutter 28 fest mit dem Ansatz 21 verbindbar ist.

Claims

Anm. Rizal OBLIGAR Anw.akte 4-859

19 Mystic Rose Drive
Sanville Subdivision, Project 6
QUEZON CITY; METRO MANILA
Phi 1ippinen

SCHUTZANSPRUCH

Kabelklemme für Batterien, bestehend aus einem länglichen, elektrisch leitfähigen Körper mit einer kreisförmigen mittleren Ausnehmung, die von zwei halbkreisförmigen Backen begrenzt ist, deren jede einstückig mit einem die vorderen Teile des Körpers bildenden Ohr verbunden ist, wobei in dem einen Ohr eine Steuerscheibe mit einem exzentrisch in sie eingesetzten Betätigungshebel drehbar gelagert ist und, beide Ohren durch eine ober- und unterhalb des Körpers angeordnete Verbindungslasche miteinander verbunden sind, deren eines Ende an der Achse des Betätigungshebel gelagert und deren anderes Ende an einem durch das andere Ohr gehenden Bolzen gehalten ist und wobei das rückwärtige Ende des Körpers einen einstückig mit den- Backen verbundenen Ansatz bildet und eine Klemmeinrichtung für das Kabel aufweist, dadurch gekennzeichnet,

daß der Ansatz (21) des Körpers (11) eine Bohrung (24) zur Aufnahme eines teilweise ein Gewinde aufweisenden Bolzens (23) hat,

daß der Bolzen (23) an seinem gewindefreien Ende eine Querbohrung (27) aufweist, die mit einer entsprechenden Bohrung im Ansatz (21) zu fluchten und einen Sperrstift (25) aufzunehmen vermag und
daß der Bolzen (23) mit einer Mutter (28) zusammenwirkt,

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die eine mit dem Kabel verbindbare Polklemme (26) am Ansatz (21) festzuklemmen vermag.

Für Riz

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