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Beschreibung
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Die Erfindung betrifft einen Verschluss für Behälter, wie Flaschen,
Tuben und dgl., mit einem Kappenteil, in dessen Bodenwand eine mit einer Abschneidwarze
aussen abgedeckte Ausgiessöffnung ausgebildet ist.
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Derartige Verschlüsse mit Abschneidwarzen oder -spitzen sind seit
langem im Einsatz für Behälter mit flüssigem oder pastenförmigem Inhalt, insbesondere
Behälter für Reinigungsmittel. Die die Ausgiessöffnung der Verschlüsse abdeckende
Abschneidwarze bietet die Gewähr, dass bis zur Verwendung der Behälterinhalt vollkommen
und sicher vcrschlossen bleibt. Während somit solche Verschlüsse für den Versand,
Transport und die Lagerhaltung der gefüllten Behälter Vorteile bieten, ist nach
Abtrennen der Abschnel(1-warze der Behälterinhalt permanent zugänglich, so dass
dann die Handhabung der Behälter besondere Sorgfalt erfordert, um ein unbeabsichtigtes
Vergiessen des Inhaltes zu vermeiden. Ausserdem verhalten sich nicht alle in die
Behälter eingegebenen Flüssigkeiten vollständig indifferent gegenüber einer permanenten
Berührung mit der Aussenatmosphäre.
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Es besteht daher ein Bedarf nach einem Behälterverschluss der in Rede
stehenden Art, der die Möglichkeit eines wiederholten Verschliessens und öffnens
der Ausgiessöffnung nach abgetrennter Abschneidwarze bietet.
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Dies wird erfindungsgemäss durch die Merkmale im kennzeichnenden Teil
des Patentanspruches 1, d.h. durch Vorsehen eines separaten an der Mündungsöffnung
des Behälters
befestigbaren Schliessteils erreicht, das wenigstens
teilweise im Kappenteil aufgenommen ist und eine Dichtfläche aufweist, die bei einer
axialen Bewegung des Kappeneils relativ zum Schliessteil in und ausser dichtendem
Eingriff mit der Ausgiessöffnung kommt.
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Gemäss der im Unteranspruch 2 aufgeführten Weiterbildung der Erfindung
kann das Kappenteil zur Änderung seiner axialen Stellung relativ zum Schliessteil
ein Schraubgewinde aufweisen, das auf ein entsprechendes Schraubgewinde am Mündungshals
des Behälters oder am Schliessteil aufgeschraubt werden kann. Vorzugsweise ist gemäss
der Weiterbildung nach Unteranspruch 3 die Dichtfläche des Schliessteiles an einem
in Richtung auf die Ausgiessöffnung sich kegelstumpfförmig verjüngenden Ansatz ausgebildet,
der wenigstens teilweise in die komplementär kegelstumpfförmig ausgebildete Umfangsfläche
der Ausgiessöffnung eingeschoben werden kann. Das Schliessteil selbst welches relativ
zum Kappenteil somit einen ortsfesten Sitz am Mündungshals des Behälters beibehalt,
kann an di(-sem entweder durch Pressitz oder durch eine Schraubverbindung befestigt
sein. Vorzugsweise weist das Kappentei) einen an der Unterfläche seiner Bodenwand
angeformten Ringflansch auf, der zur gegenseitigen Abdichtung der Te:le mit einer
inneren Umfangsfläche des Schliessteils in dictendem Eingriff tritt, so dass auch
nur unter Druck aus dem Behälterinhalt herausbewegbare pastöse Behälterinhalte an
keiner anderen Stelle als durch die Ausgiessöffnung ins Freie gelangen können.
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Der erfindungsgemässe Behälterverschluss eignet sich daher nicht nur
für Behälter mit flüssigem Inhalt, sondern kanr auch zum Verschliessen von z.B.
Zahnpastatube oder dgl.
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eingesetzt werden.
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Bezüglich anderer Weiterbildungen der Erfindung wird auf die Unteransprüche
verwiesen.
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Ausführungsformen der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung
näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine auseinandergezogene teilweise weggeschnittene
Seitenansicht von einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäss aufgebauten
Behälterverschlusses, Fig. 2 eine Draufsicht auf das Schliessteil des Behälterverschlusses
nach Fig. 1, Fig. 3 teilweise weggeschnittene Seitenansichten von bis 5 weiteren
Ausführungsformen von Behälterverschlüssen nach der Erfindung im einsatzbereiten
Zustand.
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In der Zeichnung sind gleiche oder ähnliche Teile mit gleichen Bezugszeichen
versehen. Die in der Beschreibung verwendeten Ausdrücke oben, unten, vertikal, horizontal"
beziehen sich auf die in der Zeichnung dargestelltc Lage der Verschlüsse.
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Nach Fig. 1, die eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung betrifft,
umfasst der Behälterverschluss nach der Erfindung ein Kappenteil A und ein separates
Schliessteil B, das bei der vorliegenden Ausführungsform im Einsatzzustand gänzlich
im Kappenteil A aufgenommen ist.
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Das Kappenteil A wird, wie dargestellt, im wesentlichen durch eine
z.B. kegelstumpfförmig von oben nach unten sich erweiternde Umfangswand 2 gebildet,
die an ihrer Aussenseite mit einer Riffelung 3 versehen und an ihrem oberen
Ende
durch eine Abschluss- oder Bodenwand 4 verschlossen ist. Obschon die Bodenwand 4
irgendeine geeignete Ausbildung haben kann, hat sie vorzugsweise einen trichterförmig
nach oben und nach innen zu laufenden Querschnitt und enthält in der Mitte eine
kreisförmige Ausgiessöffnung 7, die an ihrer Aussenseite in bekannter Weise durch
eine Abschneidwarze oder -kappe überdeckt ist. Aus nachfolgend näher beschriebenen
Gründen hat die Ausgiessöffnung 7 vorzugsweise einen kegelstumpfförmigen in Richtung
auf das Innere des Kappenteils A sich erweiternden Querschnitt.
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Konzentrisch zur Mittellängsachse des Kappenteils A ist an einer geeigneten
Stelle zwischen Ausgiessöffnung 7 und innerer Oberfläche der Umfangswand 2 an der
Unterseite der Bodenwand 4 ein Ringflansch 11 angeformt, der relativ zur Mittellängsachse
nach unten und nach aussen etwas divergiert und zwischen sich und dem benachbarten
Innenbereich der Umfangswand 2 einen nach unten offenen Raum 6 zur Aufnahme eines
noch zu beschreibenden Abschnittes des Schliessteils B bildet. An einer geeigneten
inseitigen Stelle in Längsrichtung der Umfangswand 2, z.B. etwa in deren Mitte,
ist diese unter Bildung einer horizontalen Absatzfläche 12 nach aussen versetzt,
wobei der sich nach unten hin anschliessende vertikale Innenumfangsbereich der Wand
2 mit einem Schraubgewinde 8 versehen ist. Am unteren Ende des Schraubgewindes 8
schliesst sich wiederum etwas nach aussen versetzt ein im wesentlichen vertikaler
Wandbereich 10 an, im Bereich von dessen unterem freien Ende inseitig ein Umfangsvorsprung
9 angeformt ist.
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Das Schliessteil B nach Fig. 1 ist grundsätzlich ein rohrs förmiger
Körper, bestehend aus einem oberen zylindrischen Wandabschnitt 13 und einem unteren
Wandabschnitt 19, der,
wie dargestellt, ebenfalls eine im wesentlichen
zylindrische Ausbildung hat. An der tJbergangssteile zwischen oberem und unteren
Wandabschnitt 13, 19 ist aussen ein horizontaler Umfangsbund 20 angeformt. Von einer
geeigneten Stelle der inneren Oberfläche 14 des zylindrischen Wandabschnittes 13
erstreckt sich in vertikalem Abstand von dessen oberen freien Ende eine horizontale
ringförmige kurze Verbindungswand 15 in Richtung auf die Mittellängsachse, an deren
innerem Ende das untere Ende von einem kegelstumpfförmig nach oben sich verjüngenden
Ansatz 17 angeformt ist. Wie in Fig. 2 gezeigt, sind in der ringförmigen Verbindungswand
15 eine Vielzahl von Durchlassöffnungen 16 vorgesehen, die eine Verbindung zwischen
dem von dem unteren Wandabschnit 19 umschlossenen Innenraum des Schliessteils B
und dem zwischen Ansatz 17 und innerer Oberfläche 14 des oberen Wandibschnittes
13 umschlossenen Raum herstellen.
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Wie dargestellt, erstreckt sich der kegelstumpfförmige an seinem oberen
Ende verschlossene Ansatz 17 über das obere Ende des Wandabschnittes 13 hinaus und
bildet nahe seinem oberen freien Ende eine konische umfänglich sich erstreckende
Dichtfläche 18, die entsprechend dem Querschnitt der Ausgiessöffnung 7 bemessen
ist. Der kegelstumpfförmige Ansatz 17 ist, wie dargestellt, über eine geeignete
Länge seiner axialen Erstreckung aussen in Abstand von dem zylindrischen Wandabschnitt
13 umgeben.
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Das vorbeschriebene Schliessteil B wird von Hand oder maschinell in
das Kappenteil A eingeführt, so dass es gänzlich on diesem umgeben wird. r)abei
gelangt ein Teil des oberen zylindrischen Wandabschnittes 13 des Schliessteils B
in den Raum 6 zwischen Ringflansch 11 und innerer Oberfläche der Umfangswand 2 des
Kappenteils A, wobei
weizen des divergierenden Verlaufes des Ringflansches
11 eil Bereich von dessen äusserer Umfangsf]äche federnd gelen die innere zylindrische
Oberfläche 14 des Wandabscllnittes 13 drückt und hierdurch nicht nur eine Abdichtuig
zwischen den beiden Teilen, sondern auch eine reibschlüssige Verbindung, die ein
Herausfallen des Schliessteils aus dem Kappenteil A verhindert, erzielt wird. Auserdem
kommt hierdurch der kegelstumpfförinige Ansatz 17 am Schliessteil B in eine ausgerichtete
B*>ziehung zu der Ausglessöffnung 7 im Kappenteil A. Der so vormontierte Verschluss
kann auf den Mündungshals C des in Fig. 1 schmatisch angedeuteten Behälters aufgesetzt
werden, wonach das Kappenteil A in üblicher Weise mit Hiife des an seiner Innenumfangsfläche
ausgebildeten Schraubgtwindes 8 auf das an der Aussenumfangsfläche des Mündun.lshalses
C ausjebildete Schraubgewinde 35 aufgeschraubt wird. Dabei gelangt der untere Wandabschnitt
19 des S(hliessteils B in dichtendem Eingriff mit der Innenumfan<jsfläche der
Of -nun , im Tündungshals C und erfährt dort einen festen Sit:.
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Zweckmässigerweise wird hierzu der Aussenumfangsfläche des Wand.bschnittes
19 eine leicht ballige Konfiguration gegeben. Gleichzeitig mit dem Aufschrauben
des Kappenteigs A auf den Mündungshals C des Behälters gelangt der am unteren Ende
des Kappenteils A angeformte Umfangsvorspring 9 in eine hintergreifende Beziehung
zu einem am Mün(lungshals C ausgebildeten äusseren Umfangsvorsprung 36 iit der Folge,
dass die axiale Beweglichkeit des Kappenieils A in einer Richtung weg vom Behälter
begrenzt ist.
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Wenr in diesem Zustand das Kappenteil A in umgekehrter Richtung, d.h.
in Abschraubrichtung, gedreht wird, bewegt es cich rlativ zu dem im Mündungshals
C fixierten Schlie;steil B nah oben, bis die Vorsprünge 9, 36 aufeinander
stossen.
Bei dieser Aufwärtsbewegung des Kappenteils A kommt der kegelstumpfförmige Ansatz
17 bzw. dessen Dichtfläche 18 ausser dichtendem Eingriff mit der Ausgiessöffnung
7 in der Bodenwand 4 des Kappenteils A, so dass der Inhalt des Behälters durch den
Innenraum des Schliessteils und durch die Durchlassöffnungen 16 in die Ausgiessöffnung
7 und bei abgetrennter Abschneidwarze 5 nach aussen gelangen kann. Wenn ein Verschliessen
der Ausqiessöffnung 7 nach abgetrennter Abschneidwarze 5 gewünscht ist, wird das
Kappenteil A wieder in Aufschraubriclltung gedreht, so dass es sich auf den Behälter
zubewegt ul,d daiiiit die Dichtfläche 18 am kegelstumpfförmigen An:;atz !7 des Schliessteils
B wieder in die Ausgiessöffnung 7 dichtend cingreift.
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Zu vermerken ist, dass in der abdichtenden Stellung des Ansatzes 17
relativ zur Ausgiessöffnung 7 der Umfanssbund 20 am Schliessteil B zwischen der
inneren Absatzfläche 12 des Kappenteils A und dem freien Rand des Mündungshalses
C unter Schaffung einer weiteren AIJdichtung eingeklemmt wird.
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Fig. 3 zeigt eine weitere Ausführungsfornl der ,rfin(1ung, die sich
von der vorausbeschriebenen im wesentLichen dadurch unterscheidet, dass das Schliessteil
B' hiezu das Gewinde zum Auf- und Abschrauben des Kappenteits A' aufweist. Hierzu
weist die äussere Umfangsoberflä he des oberen grundsätzlich ebenfalls zylindrischen
Wlndabschnittes 23 des Schliessteils B ein äusseres Schrautgewinde 25 auf sind trägt
das Kappenteil A an einem geeigneten inneren Bereich seiner Umfangswand 2 ein innercs
Schraubgewinde 28. Die Schraubgewinde 25, 28 entsprecllen somit hinsichtlich ihrer
Funktion den Schraubgewinden 8, 35 der Ausführungsform nach Fig. 1.
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Des weiteren hat der sich an den oberen Wandabschnitt 23 des Schliessteils
B nach unten anschliessende untere Wan< -abschnitt 29 hier eine modifizierte
verdickte Konfiguration, indem in ihm eine sich nach unten öffnende Rille oder Nut
30 mit einer Breite entsprechend der Dicke des nicht dargestellten Mündungshalses
des Behälters ausgebildet ist, so dass dieser in die Nut dichtend hineingeschoben
werden kann. Zur Verbesserung der Dichtwirkung und des festen Sitzes des Schliessteils
B am Mündungshals kann weiter an einer Umfangsfläche der Nut 30 eine Kerbverzahnung
31 angeformt sein, die mit einer entsprechende Kerbverzahnung an der gegenüberliegenden
Umfangsfläche des Mündungshalses in Eingriff kommt.
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Um die axiale Aufwärtsbewegung des Kappenteils A zu begrenzen, ist,
wie bei der vorausgehenden Ausführungsform, an einem unteren vertikalen Wandbereich
10 des Kappenteils A' innen ein Umfangsvorsprung 9 angeformt, der mit einer am Aussenumfang
des Wandabschnittes 29 des Schliessteils B' ausgebildeten Absatzfläche 26 zusammenwirkt.
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Die übrigen Teile des in Fig. 3 gezeigten sehälterversch ses entsprechen
in Ausbildung und Funktion im wesentlicher den betreffenden Teilen der Ausführungsform
nach Fig. 1, so dass sich eine erneute Beschreibung erübrigt. Aus Platersparnisgründen
sind jedoch bei der Ausführungsform nach Fig. 3 die Durchlassöffnungen 16 nicht
in einer Verbindungs: wand 15, sondern im kegelstumpfförmigen Ansatz 27 ausgebildet.
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Fig. 4 zeigt eine vereinfachte Ausführungsform eines Behälterverschlusses
nach der Erfindung, bei dem das Kappenteil A", wie bei der Ausführungsform nach
Fig. 1, mit
einem Schraubgewinde 38 auf ein entsprechendes Schraubgewinde
am Behälterhals aufgeschraubt werden kann. Die Funktion des Umfangsbundes 50 am
Schliessteil B" sowie der Absatzfläche 42 an der Innenoberfläche der Umfangswand
39 des Kappenteils A" entspricht der Funktion der Teile 20 und 12 bei der Ausführungsform
nach Fig. 1.
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Gegenüber dieser unterscheidet sich der Verschluss nach Fig. 4 durch
ein vereinfachtes Schliessteil B", indem anstelle des kegelstumpfförmigen Ansatzes
17 hier das Schliessteil einen im wesentlichen napfförmigen Querschnitt hat und
das Dichtorgan ein auf der Abschlusswand 45 des Schliessteils B" aufgesetzter kurzer
kegelstumpfförmiger Ansatz 47 ist, der mit seiner Dichtfläche 48 dichtend in die
Ausgiessöffnung 7 des Kappentcils A" eingreifen kann. Die Abschlusswand 45 enthält
weiter die Durchlassöffnungen 46 für den Behälterinhalt. Zur Abdichtung der beiden
Teile A" und B" gegeneinander sind an der inneren Oberfläche des Kappenteils A"
ein oder mehrere Dichtlippen 40 in axialem Abstand voneinander angeformt, die dichtend
an der äusseren zylindrischen Oberfläche des oberen Wandabschnittes 43 des Schliessteils
B" anliegen. Wie bei der Ausführungsform nach Fig. 1 sitzt das Schliessteil B mit
seinem unteren,aussen ebenfalls vorzugsweise ballig ausgebildeten Wandabschnitt
49 dicht und fest in der Mündungsöffnung des Behälterh.1lses.
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Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist in Fig.
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5 gezeigt, bei der das Schliessteil B"' übcr ein Schraubgewinde 70
an einem entsprechenden Schraubgewinde am Behälterhals fixiert ist. Das Schliessteil
s"' hat den in Fig. 5 gezeigten Querschnitt mit einem rohrförmigen zylil,drischen
Wandbereich 53, der in das Kappenteil A"' hincinrac t.
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Der zylindrische Wandabschnitt 53 hält an seinem oberen
Ende
einen kegelstumpfförmigen Ansatz 57 mit einer konischen Dichtfläche 58,die in die
Ausgiessöffnung 7 im Kappenteil A"' eingreifen kann. Für den Durchlass des Behälterinhals
sind zwischen Ansatz 57 und innerer Oberc fläche des Wandabschnittes 53 Durchlassöffnungen
56 vorgsehen.
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Die Axialbewegung des Kappenteils A"' relativ zum Schlie;steil B"'
erfolgt hier über ein am Schliessteil B"' ausgebildetes Schraubgewinde 67, auf dem
ein am Kappenteil A"' angeformtes Schraubgewinde 68 aufgeschraubt werden kann. Beide
Gewinde sind jedoch nicht an parallel zur Mittellängsachse des Verschlusses liegenden
Flächen, sondern, wie dargestellt, an Flächen angeformt, die relativ zur Mittellängsachse
in Richtung auf das obere Ende des Verschlusses divergieren. In der dichtenden Ste]-lung
des Kappenteils A"' relativ zum Schliessteil B"' geht die äussere Oberfläche der
Umfangswand 61 des Kappenteils A"' bündig in die äussere Oberfläche des Bereiches
des Schliessteils B"' über, der ausserhalb des Kappenteils A"' liegt. Zur Begrenzung
der axialen Beweglichkeit des Kappenteils A"' und zur gleichzeitigen Schaffung einer
Abdichtung zwischen diesen Teilen sind weiter, wie dargestellt, an der äusseren
Oberfläche des zylindrischen Wandabschnittes 53 des Schliessteils B"' und an der
inneren Oberfläche der Umfangswand 61 des Kappenteils A"' Vorsprünge 60 bzw. 62
angeformt, die in bewegungsbegrenzender Beziehung zueinander kommen können.
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Es versteht sich, dass die vorbeschriebenen Ausführungsformen von
erfindungsgemäss aufgebauten Behälterverschlüssen anhand der gegebenen Lehre vom
Fachmann ohne weiteres dem jeweiligen Verwendungszweck entsprechend
modifiziert
werden können. Auch braucht die Dichtfläche am Schliessteil B nicht, wie dargestellt,
eine konische Umfangsfläche an einem kegelstumpfförmigen Ansatz zu sein, sondern
kann, wenn erwünscht, eine horizontale Kante oder Ringfläche darstellen, die auf
der Oberseite des Dichtorgans (Ansatzes) ausgebildet ist und zusammen mit der inneren
Oberfläche der Bodenwand 4 des Kappenteils A zusammenwirkt, um die Ausgiessöffnung
7 nach abgetrennter Abschneidwarze 5 verschliessen zu können.
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Die Schliess- und öffnungsbewegung des Kappenteils A relativ zum Schliessteil
B wird bei den vorbeschriebenen Ausführungsformen durch Schraubgewinde gesteuert.
Wenn erwünscht, kann dies jedoch auch durch z.B. eine nach Art einer Bajonettverbindung
wirkende Einrichtung erfolgen.
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Vorzugsweise stellen Kappenteil A und Schliessteil n im Spritzgussverfahren
hergestellte Formteile aus einen geeigneten thermoplastischen Kunststoffmaterial,
wic PVC, PE, PA,dar , wobei das Schliessteil aus gleichem oder verschiedenem Material
wie das Kappenteil bestehen kann.
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