DE2815693A1

DE2815693A1 - Lehn- oder liegestuhl

Info

Publication number: DE2815693A1
Application number: DE19782815693
Authority: DE
Inventors: Izchak Cyrowicz; Alfred Frimmet
Original assignee: MOHASCO CORP
Current assignee: MOHASCO CORP
Priority date: 1977-05-04
Filing date: 1978-04-11
Publication date: 1978-11-09
Also published as: US4247146A

Description

Lehn- oder Liegestuhl
Beschreibung Die Erfindung betrifft einen Lehnstuhl oder Liegestuhl, der sich relativ von einer Wand wegbewegen kann, wenn der Rahmen des Stuhles aus einer aufrechten Position in eine Fernsehposition und aus dieser in eine voll zurückgeneigte Position geschwenkt wird.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Liegestuhl dieser Art konstruktiv einfach und betriebssicher zu gestalten.
Der Rahmen soll dabei schwenkbar an den Seitenarmen des Stuhles montiert werden können und die Seitenarme des Stuhles sollen schwenkbar an Grundplatten angelenkt sein, die auf dem Boden aufliegen.
Zweckmäßigerweise bewegen sich die Seitenarme des Stuhles vorwärts, um über die vorderen Enden der Grundplatten vorzustehen, wenn der Rahmen oder das Gestell aus der aufrechten in die Fernsehposition geschwenkt wird, wobei sie sich weiter nach vorne bewegen und weiter über die vorderen Enden der Grundplatten vorstehen, wenn der Rahmen oder das Gestell aus der Fernsehposition in die voll zurückgeneigte Position geschwenkt wird.
Vorzugsweise werden die Arme so über den Grundplatten montiert, daß, wenn sie sich im wesentlichen horizontal aus ihrer hintersten Position nach vorn in ihre vorderste Position bewegen, sie hängend an den Grundplatten abgestützt und gegen eine seitliche Schwingung oder Schwenkung geführt sind.
Wenn die Seitenarme vorwärts bewegt werden, hilft das Gewicht des Benutzers, eine Abwärtsschwenkung des vorderen Endes der Seitenarme zu verhindern, wenn sich das Gestell, das den Körper des Benutzers abstützt, aus der Fernsehposition in die voll zurückgeneigte Position bewegt.
Der Liegestuhl soll ferner stabil und dauerhaft sein, er soll billig in der Herstellung und leicht zu handhaben sein, er soll bequem, praktisch und leistungsfähig sein.
Der erfindungsgemäße Stuhl umfaßt eine Basis mit Seitenarmen, auf denen ein Gestell schwenkbar montiert ist. Der Stuhl kann sein Gestell auf der Basis von einer aufrechten Position in eine Fernsehposition und in eine voll zurückgeneigte Position schwenken, wobei das obere Ende der Rückenlehne des Gestelles seinen Abstand relativ zu einer Wand des Raumes, in dem der Stuhl steht, beibehält, während die Seitenarme sich vorwärts, weg von dieser Wand bewegen. Die Arme sind schwenkbar an am Boden anliegenden Grundplatten montiert, so daß das Gestell aus der aufrechten Position in die voll zurückgeneigte Position geschwenkt werden kann, während die Seitenarme sich praktisch horizontal nach vorn bewegen und durch die Grundplatten ohne Seitenbewegung geführt werden, zuerst aus einer rückwärtigen Position der Seitenarme in eine vordere Position, in der sie von den Grundplatten aus nach vorne stehen, wenn das Gestell aus der aufrechten Position in die Fernsehposition schwenkt und dann weiter nach vorne, wobei sie weiter von den Grundplatten nach vorne stehen, wenn das Gestell aus der Fernsehposition in die voll zurückgeneigte Position schwenkt. Bei einer solchen Konstuktion ist ein ausrechendes Gewicht des Benutzers des Stuhles weit genug hinten angeordnet, um ein Schwenken des vorderen Endes der Seitenarme nach unten zu verhindern, um die Seitenarme im Gleichgewicht zu halten und um ein Schwenken oder Kippen an seinem vorderen Ende nach unten zu vermeiden.
Beispielsweise Ausführungsformen der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung erläutert, in der Fig. 1 eine Seitenansicht des Stuhles in aufrechter Position darstellt, wobei einige Teile im Schnitt gezeigt sind.
Fig. 2 zeigt eine Ansicht ähnlich derjenigen von Fig. 1, wobei der Stuhl sich in Fernsehposition befindet.
Fig. 3 zeigt eine Ansicht ähnlich derjenigen von Fig. 2, wobei der Stuhl sich in voll zurückgeneigter Position befindet.
Fig. 4 ist ein Schnitt längs der Linie 4-4 von Fig. 1.
Fig. 5 ist ein Schnitt längs der Linie 5-5 von Fig. 1.
Der erfindungsgemäße Stuhl 10 hat eine bewegliche Basis 11 mit Seitenarmen 12. Die Seitenarme 12 umfassen vertikale parallele Seitenwände 13, die durch eine hintere untere Querstrebe 14 und eine weitere nicht gezeigte Querstrebe in bekannter Weise verbunden sind. Die Seitenarme können in üblicher Weise aufgebaut sein und sie können hintere Stützen 15, obere Armauflegeteile 16 und vordere Versteifungsteile 17 zur Abstützung der Auflagen 16 besitzen.
Da beide Seiten gleich und symmetrisch aufgebaut sind, ist nur eine Seitenansicht gezeigt und es wird auch nur eine Seite beschrieben.
An der Innenfläche der Seitenwand 13 ist in geeigneter Weise ein Armhalteteil 20 angebracht. Das Teil 20 hat einen Rahmenhebel 21 und einen Gestellhebel 22, die durch einen Stift 23 und einen Niet 24 verbunden sind. Der Hebel 21 ist etwa V-förmig und hat einen nach vorn und oben geneigten Arm 21a, von dessem unteren hinteren Ende ein Arm 21b nach oben und hinten geneigt ist, wobei ein unterer Scheitel 21c gebildet wird, der sich etwas unterhalb der Unterseite 25 der Basis 12 des Stuhles erstreckt. Der Gestellhebel 22 hat etwa die Form eines umgekehrten V und umfaßt einen nach hinten und unten geneigten Arm 22a, der den Arm 21b des Hebels 21 kreuzt. Die Arme 21b und 22a sind durch den Niet 24 an ihrer Kreuzungsstelle verbunden. Der Arm 22a erstreckt sich über den Arm 21b hinaus, wie bei 22b gezeigt ist, im wesentlichen auf die Höhe des Scheitels 21c des Hebels 21. Der Arm 21b erstreckt sich über den Arm 22a hinaus, wie bei 21d gezeigt ist. Der Hebel 22 hat ferner einen Arm 22c, der sich nach vorn vom vorderen oberen Ende des Armes 22a erstreckt und einen Scheitel 22d bildet. Der Arm 22a ist durch den Stift 23 mit dem oberen Ende des Armes 21a verbunden und erstreckt sich über den Stift 23, wie bei 22e gezeigt, hinaus, wobei diese Verlängerung etwas nach oben und vorn geneigt ist. Vom unteren hinteren Ende der Verlängerung 22b erstreckt sich nach hinten eine waagerechte hintere Verlängerung 22f, die kurz vor dem hinteren Ende der Basis 12 endigt. Mit dem hinteren Ende des Armes 22f ist ein hinterer Führungslenker 27 verbunden.
Der Lenker 27 hat einen vertikalen Flansch 27a, der die Außenseite des Armes 22f berührt und mit diesem durch einen Stift 28 verbunden ist. Vom Flansch 27a erstreckt sich nach innen ein Flansch 27b. An der Unterseite des Flansches 27b ist durch Niete 29 eine hintere Führung befestigt, die aus Nylon bestehen kann. Diese Führung 30 hat einen längsverlaufenden durchgehenden Schlitz 31, der sich zum unteren Ende der Führung öffnet, wie noch beschrieben wird. Am Arm 21a des Hebels 21 ist etwas oberhalb des Scheitels 21c mit Hilfe von Nieten 33 ein vorderer Führungslenker 34 befestigt, der einen vertikalen Flansch 34a hat, der die Nieten 33 aufnimmt und einen horizontalen Flansch 34b auf der horizontalen Höhe des Flansches 27b. An der Unterseite des Flansches 34b ist durch Nieten 35 eine vordere Führung 36 angebracht, die aus Nylon bestehen kann. Die vordere Führung 36 ist ähnlich der hinteren Führung 30 und sie hat einen nach unten sich öffnenden durchgehenden Schlitz 37. Die Schlitze 31 und 37 auf jeder Seite des Stuhles liegen in einer gemeinsamen vertikalen Ebene. Die Innenflächen der Schlitze 31, 37 können konvex in Längsrichtung gebogen sein, um die Reibung zu reduzieren, wie noch erläutert wird. Die vorderen und hinteren Führungen sind in Längsrichtung auf denselben Höhen ausgerichtet.
Es sind Mittel vorgesehen, um die Basis 11 horizontal nach vorn aus der aufrechten Position des Gestelles 40, wie in Fig. 1 gezeigt, in die geneigte Fernsehposition, wie in Fig. 2 gezeigt, und dann in die voll zurückgeneigte Position zu bewegen, wie in Fig. 3 gezeigt ist. Hierzu sind Führungsschienen vorgesehen, die in den Schlitzen 31, 37 der Führungen 30, 36 an jeder Seite des Stuhles aufgenommen sind. Die Führungsschienen umfassen ein Paar paralleler, gleicher, symmetrisch angeordneter Grundplatten, von denen eine Grundplatte 41 gezeigt ist. Die Grundplatte 41 ist horizontal und umfaßt einen nach außen vorstehenden horizontalen unteren Flansch 41a, der sich über die Länge der Grundplatte erstreckt. Vom Flansch 41a erstreckt sich nach oben eine vertikale Wand 41b, die an ihrem oberen Ende mit einer nach außen gerichteten Biegung 41c versehen ist, von der ein vertikaler Flansch 41d nach oben vorsteht. Der Flansch 41d ragt in die Schlitze 31, 37 hinein, so daß, wenn die Basis 11 bewegt wird, die Führungen 30, 36 Kontakt mit den gegenüberliegenden Seiten des oberen vertikalen Flansches 41d bekommen können. Der Flansch 41d wird durch die konvexen Inn enflächen der Schlitze 31, 37 erfaßt.
Der obere Rand 41e des Flansches 41d berührt nicht die oberen Enden der Schlitze 31, 37.
Die beiden symmetrischen, sich gleich weit erstreckenden Grundplatten 41 auf gegenüberliegenden Seiten des s Stuhles sind durch Querstreben 42 an gegenüberliegenden Enden verbunden. Diese Querstreben berühren die Enden der Flansche 41 und sie sind dort durch Schrauben 43 befestigt. An den Unterseiten der Flansche 41a sind Puffer 44 mit Hilfe von Schrauben 45 angebracht, die in die Querstreben 42 eingeschraubt sind. Di3e Puffer 44 können aus Gummi, einem gummiartigen oder einem Kunststoffmaterial bestehen und sie berühren den Boden, der durch die Linie 46 angedeutet ist. Die Grundplatten bewegen sich nicht auf dem Boden während der Bewegung des Gestelles 40 aus der aufrechten in die voll zurückgeneigte Position und aus der voll zurückgeneigten Position zurück in die aufrechte Position, sie sind jedoch nicht am Boden befestigt.
Das obere Ende des Rückenlehnenteiles 40a, das bei dem dargestellten Stuhl am Sitzteil 40b befestigt ist, kann seinen Abstand von einer Wand des Raumes, in welchem der Stuhl nahe dieser Wand steht, beibehalten, während das Gestell 40 aus der aufrechten Position in die voll zurückgeneigte Position gebracht wird, da die Basis 11 sich nach vorn relativ zur Grundplatte 41 bewegt.
Obwohl die Erfindung in Verbindung mit einem Stuhl beschrieben worden ist, bei dem der Sitz 40b an der Rückenlehne 40a befestigt ist, kann sie auch bei einem Stuhl verwendet werden, bei dem die Rückenlehne relativ zum Sitz beweglich ist.
Bei dem dargestellten Stuhl hat der Sitz einen Sitzrahmen 40c mit einem hinteren Querstück 40d und einem Paar Seitenschienen 40e, die mit dem hinteren Kreuzstück und ebenso mit einem vorderen Kreuz- oder Querstück 40f verbunden sind. In der aufrechten Position des Gestelles 40 sind die Basisplatten im wesentlichen bezüglich der Basis 11 zentriert, wobei die Basis sich gleichmäßig nach hinten und nach vorn von den Basisplatten aus erstreckt, wie Fig. 1 zeigt.
An der Innenfläche der parallelen Schienen 40e sind gleiche symmetrische Sitzlenker 50 befestigt. Ein hinterer Schwenklenker 51 ist bei 52 schwenkbar mit dem hinteren Ende des Sitzlenkers 50 verbunden und an seinem unteren Ende 53 mit dem Ansatz 22b des Armes 22a des Hebels 22, unterhalb des Nietes 24. Mit dem Scheitel 22d des Hebels 22 ist bei 54 ein Hauptschwenkhebel 55 schwenkbar verbunden. Mit dem Sitzlenker 50 ist bei 56 schwenkbar ein Folgelenker 57 verbunden, der einen oberen Arm 57a hat, der nach oben und vorn in der aufrechten Position des Gestelles 40 geneigt ist, wie Fig. 1 zeigt. Vom Arm 57a erstreckt sich ein zweiter Arm 57b, der nach unten und vorn in der in Fig. 1 gezeigten Position des Stuhles geneigt ist. Der Arm 57a ist nahe seinem unteren Ende mit einem Längsschlitz 57c versehen. Das vordere Ende des Hebels 55 ist bei 59 schwenkbar mit der Verbindungsstelle der Arme 57 und 57b des Folgelenkers 57 verbunden.
Mit dem Arm 21a des Hebels 21 ist nahe des Lenker 34 bei 60 ein Ende eines kurzen Folgelenkers 61 schwenkbar verbunden. In der aufrechten Position des Gestelles, wie in Fig. 1 gezeigt, ist der Lenker 61 etwas nach oben und vorn geneigt. Mit dem vorderen Ende des Lenkers 61 ist bei 62 ein langer Folgelenker 63 schwenkbar verbunden. Das obere Ende des Lenkers 63 ist bei 64 schwenkbar mit dem Sitzlenker 50 verbunden. In der Position nach Fig. 1 ist der Lenker 63 nach oben und hinten geneigt. Der Drehpunkt oder Drehzapfen 64 liegt nahezu in der Mitte zwischen den Drehzapfen 52 und 56.
Der Hauptschwenkhebel 55 hat einen hinteren Ansatz 55a, der rückwärts von dem Drehzapfen 54 angeordnet ist und einen Anschlagzapfen 65 am Arm 22a des Hebels 22 in der voll zurückgeneigten Position des Gestelles berührt, wie Fig. 3 zeigt.
Mit dem vorderen Ende des Ansatzes 22e ist bei 66 ein Ende eines Führungslenkers 67 schwenkbar verbunden. In der aufrechten Position des Gestelles 40, wie Fig. 1 zeigt, stimmt der Führungslenker 67 mit dem Schenkel 57b des Folgelenkers 57 überein und die Drehzapfen 66 und 59 liegen in Flucht bzw.
in Deckung. Am äußeren Ende des Führungslenkers 67 ist ein Stift 67a vorgesehen, der im Schlitz 57c am unteren Ende des Schlitzes angeordnet ist. Der Führungslenker 67 und der Arm 57b des Folgelenkers 57 bleiben in Flucht wenn das Gestell sich aus der aufrechten Position (Fig. 1) in die Fernsehposition (Fig. 2) bewegt. Während dieser Bewegung öffnet sich der Winkel zwischen den Lenkern 61 und 63 und die Lenker 57 und 67 schwenken zusammen in Uhrzeigerrichtung.
Bei der Bewegung aus der Fernsehposition nach Fig. 2 in die voll zurückgeneigte Position nach Fig. 3, gleitet der Zapfen 67a nach oben oder hinten im Schlitz 57c, so daß sich der Zapfen 59 nach oben, weg vom Zapfen 66 bewegen kann. Der Mechanismus muß sich daher durch die Fernsehposition hindurchbewegen, ehe er in die voll zurückgeneigte Position geschwenkt werden kann. Der Mechanismus muß auch durch die Fernsehposition bewegt werden, wenn er aus der voll zurückgeneigten Position in die aufrechte Position gebracht wird.
Der Kontakt des Ansatzes 55a mit dem Anschlagstift 65 verhindert, daß drMechanismus über die voll zurückgeneigte Position hinausgeht.
Der Stuhl hat ferner einen Mechanismus 70 um eine Fußauflage nach vorne zu richten, wenn er aus der aufrechten in die Fernsehposition übergeht, um die Fußauflage in nach vorn stehender Richtung zu halten,wenn er aus der Fernsehposition in die voll zurückgeneigte Position übergeht und aus der voll zurückgeneigten Poition zurück in die Fernsehposition, und um die Fußauflage zurückzuziehen, wenn er aus der Fernsehposition in die aufrechte Position übergeht. Hierzu ist am vorderen Ende des Sitzlenkers bei 71 das obere Ende eines Steuerlenkers 52 schwenkbar angelenkt. Mit dem unteren Ende des Armes 57b des Folgelenkers 57 ist bei 72a ein Ende eines Lenkers 73 schwenkbar verbunden. Die Lenker 72 und 73 kreuzen einander und sie sind durch einen Zapfen 74 verbunden. Mit dem unteren Ende des Lenkers 72 ist bei 75 ein Lenker 76 schwenkbar verbunden.
Die Lenker 73 und 76 sind bei 77 und 78 entsprechend mit im Abstand liegenden Punkten eines Winkelstückes 79 schwenkbar verbunden. Die Winkelstücke 79 auf beiden Seiten des Stuhles sind durch eine Fußauflage 80, die gsctert sein kann, verbunden. In der voll zurückgezogenen Position des Fußauflagemechanismus 70 befindet sich die Fuß auflage 80 in vertikaler Position an der vorderen Seite der Stuhlbasis, unmittelbar unterhalb dem vorderen Ende des Sitzes 40b, wie in Fig. 1 gezeigt ist.
Es sind Mittel vorgesehen, um die Basis 11 an den Basisplatten 41 für eine vorwärtige und rückwärtige, im wesentlichen horizontale Bewegung zu befestigen, wenn der Stuhl aus der aufrechten Position des Gestelles 40 in die Fernsehposition geht, wobei die Basis weiter über die vorderen Enden der Basisplatten vorsteht und die Basis im wesentlichen in einer horizontalen Position gehalten wird, während sie in dieser Weise bewegt wird. Der Mechanismus hierfür ist so ausgebildet, daß das Gleichgewicht der Basis stabil ist, wenn sie aus der aufrechten in die Fernsehposition übergeht und das Gewicht des Benutzers beim Übergang aus der Fernsehposition in die voll zurückgeneigte Position ist so verteilt auf dem Stuhl, daß das Gewicht des vorderen Endes des Stuhles ausgeglichen wird, wobei das weiter hinten wirkende Gewicht des Benutzers verhindert, daß der Stuhl am vorderen Ende nach vorn kippt, wenn die Basis um einen beträchtlichen Abstand über die vorderen Enden der Basisplatten übersteht.
Hierzu ist am Arm 22a des Hebels 22 an der Verbindungsstelle des Ansatzes 22b und des Teiles 22f dieses Armes bei 85 das untere Ende eines Schwenklenkers 86 schwenkbar angelenkt.
Dieser Schwenklenker 86 hat einen Arm 87, der nach oben und vorn in der Position nach Fig. 1 geneigt ist, bis zu einem Punkt nahe beim Drehzapfen 52, um eine Verbindung 88 zu bilden, von der ein Arm 89 nach vorn und unten geneigt ist. Mit der Basisplatte ist bei 90 ein hinterer Hängelenker 91 schwenkbar verbunden, dessen oberes Ende bei 92 schwenkbar mit der Verbindungsstelle 88 zwischen den Armen 87 und 89 des Schwenklenkers 86 verbunden ist.
Mit dem vorderen Ende des Armes 89 des Schwenklenkers 86 ist bei 93 das obere Ende eines hinteren Schiebelenkers 94 schwenkbar verbunden. Das und Ende des Schiebelenkers 94 ist bei 95 schwenkbar mit der Basisplatte 41 und zwar vor dem Zapfen 90 verbunden.
Mit der Verbindungsstelle 21c des Lenkers 21 ist bei 97 das untere Ende eines Armes 98 eines zweiten Schwenklenkers 99 angelenkt. Der Arm 98 des Schwenklenkers 99 verläuft im wesentlichen parallel zum Arm 87 des Schwenklenkers 86.
Vom oberen Ende des Armes 98 des Schwenklenkers 99 aus erstreckt sich ein Arm 100 parallel zum Arm 89 des Schwenklenkers 86. In der Praxis sind die Schwenklenker 86 und 99 im wesentlichen identisch und parallel zueinander. Die Drehzapfen 85 und 97 liegen auf derselben Höhe.
Mit der Grundplatte 41 ist bei 105 ein Ende eines vorderen Aufhängelenkers 106 schwenkbar verbunden. Das obere Ende des Lenkers 106 ist bei 107 schwenkbar mit der Verbindungsstelle 108 der Arme 98 und 100 des Schwenklenkers 99 verbunden. Die Drehpunkte bzw. Drehzapfen 105 und 95 liegen nahe beieinander.
Mit der Grundplatte 41 ist bei 110 ein vorderer Schiebelenker 111 schwenkbar verbunden. Das obere Ende des Lenkers 111 ist bei 112 schwenkbar mit dem vorderen Ende des Armes 100 des Schwenklenkers 99 verbunden. Die Drehpunkte oder Drehzapfen 112 und 93 sind durch einen Stabilisierungslenker 115 verbunden. Der Zapfen 62 ist über einen Steuerlenker 106 mit einem Zapfen 117 verbunden, der im wesentlichen mittig zwischen den Drehpunkten 92 und 85angeordnet ist.
Mit dem Lenker 106 ist fest in dessen Längsrichtung ein Querschienen-Haltebügel 120 verbunden. Die Haltebügel auf beiden Seiten des Stuhles sind durch eine nicht gezeigte Querstrebe verbunden.
Der Abstand zwischen den Zapfen 110 und 112 ist derselbe wie der Abstand zwischen den Zapfen 95 und 93. Der Abstand zwischen den Zapfen 105 und 107 ist derselbe wie der Abstand zwischen den Zapfen 90 und 92. Die Zapfen 110, 105, 95 und 90 befinden sich auf derselben Höhe. Der Abstand zwischen den Zapfen 97 und 107 ist derselbe wie der Abstand zwischen den Zqfen 85 und 92. Die Zapfen 97 und 85 befinden sich auf derselben Höhe. Die Glieder 96 und 99 sind gleich.
Um den Stuhl aus der aufrechten in die zurückgeneigten Positionen zu bewegen, hält der Benutzer die Arme 16 und drückt zurück gegen die Rückenlehne 40a. Um aus der zurückgeneigten Position in die aufrechte Position zu gehen, drückt der Benutzer seine Füße nach unten auf die Faußauflage 80.
Die Basis 11 ist über die Lenker 86 und 99 abgestützt, die schwenkbar mit dem Arm-Halterahmen 20 bei 85 und 97 entsprechend verbunden sind, sowie durch die Lenker 91 und 106, die schwenkbar mit der Grundplatte 41 bei 90 und 105 verbunden sind.
Der Benutzer des Stuhles, der auf dem Gestell 40 in der aufrechten Position nach Fig. 1 sitzt, ergreift den Arm 16 und stößte zurück gegen die Rückenlehne 40a, wodurch die Basis 11 zuerst aus der aufrechten Position von Fig. 1 in die Fernsehposition von Fig. 2 bewegt wird und dann aus der Fernsehposition von Fig. 2 in die voll zurückgeneigte Position von Fig. 3. Die Basis 11 bewegt sich in einem leichten Bogen, nahezu horizontal. Bei der Bewegung der Basis 11 von hinten nach vorne verläuft der Bogen nach unten, dann nach oben, dann nach unten, dann nach oben, jedoch nur schwach und er liegt nahe bei einer geraden horizontalen Linie. Die Basis des Stuhles berührt nie die oberen Kanten der Basisplatten. Die Führungen halten die Basis nur gegen eine seitliche Bewegung.
Wenn das Gestell 40 zurückbewegt wird und sein vorderes Ende nach oben schwenkt infolge der Anordnung des Gestänges, bewegt sich die Basis aus der Position von Fig. 1 nach vorn in die Position nach Fig. 2 und dann aus der Position von Fig. 2 in die Position von Fig. 3.
Wenn das Gestell aus der aufrechten Sitzposition von Fig. 1 in die Fernsehposition nach Fig. 2 zurückschwenkt, zieht der Steuerlenker 116 das untere Ende des Schwenklenkers 86 nach vorn, um die Basis 11 von der Basisplatte 41 nach Fig. 1 nach vorn zu ziehen in die Position von Fig. 2. Eine weitere Schwenkung des Sitzlenkers aus der Position nach Fig. 2 in die voll zurückgeneigte Position nach Fig. 3 veranlaßt das untere Ende des Sitzlenkers 86 weiter nach vorn zu schwenken, um die Basis 11 in die Position nach Fig.
3 zu bewegen.
In der Fernsehposition und in der voll zurückgeneigten Position verhindert das Gewicht des Benutzers auf dem Gestell 40, daß die Basis 11 sich relativ zur Basisplatte 41 nach rückwärts bewegt. Leerseite

Claims

Patentansprüche 1. Lehn- oder Liegestuhl mit einer Stuhlbasis mit Stuhlarmen, g e k e n n z e i c h n e t durch ein mit einem dieser Arme fest verbundenes und auf einer Seite dieses Armes angeordnetes Halteelement, einen Sitzlenker, einen Lenker zum Verbinden des Sitzlenkers mit dem Halteelement, um den Sitzlenker aus einer aufrechten Sitzposition in eine zurückgeneigte Position und zurück aus der zurückgeneigten Position in die aufrechte Position zu bewegen, Einrichtungen zur Abstützung auf dem Boden, Einrichtungen auf dieser einen Seite dieses einen Armes, um hängend dieses eine Halteelement an den Stützeinrichtungen abzustützen, wobei diese Stützeinrichtung eine Einrichtung aufweist, um das Halteelement nach vorn im wesentlichen horizontal relativ zu der Abstützeinrichtung zu bewegen, wenn der Sitzlenker aus der aufrechten Sitzposition in die zurückgeneigte Position bewegt wird und um das Halteelement nach rückwärts im wesentlichen horizontal zu bewegen, wenn der Sitzlenker aus der zurückgeneigten Position zurück in die aufrechte Sitzposition bewegt wird, wobei die Lenker und die Stützeinrichtungen nur auf dieser einen Seite dieses einen Armes des Stuhles angeordnet sind.
2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h -n e t , daß die Einrichtungen zum Abstützen des Halteelementes an der Abstützeinrichtung ein Paar im wesentlichen gleicher paralleler hinterer und vorderer Schwenklenker aufweisen, von denen jeder einen ersten Arm aufweist, der an seinem unteren Ende schwenkbar mit dem Halteelement verbunden ist, sowie einen zweiten Arm, der versetzt von einem oberen Abschnitt des ersten Armes ausgeht, wobei die ersten Arme parallel zueinander und die zweiten Arme ebenfalls parallel zueinander verlaufen, daß ferner ein Paar hinterer und vorderer Aufhängelenker vorgesehen ist, die mit der Abstützeinrichtung schwenkbar verbunden sind und die ferner schwenkbar mit oberen Teilen der hinteren und vorderen Schwenklenker entsprechend schwenkbar verbunden sind, daß ferner Linien, die die Schwenkachsen der Aufhängelenker verbinden, parallel zueinander liegen und weiche Länge haben daß ferner ein Paar hinterer und vorderer Schiebelenker schwenkbar mit der Abstützeinrichtung und schwenkbar mit den zweiten Armen der hinteren und vorderen Schwenklenker im Abstand zu den Schwenkverbindungen der Schwenklenker mit den Aufhängelenkern verbunden sind, daß die Linien, die die Drehachsen der Schiebelenker mit der Abstützeinrichtung und die Drehachsen der Schiebelenker mit den Schwenklenkern verbinden, parallel zueinander verlaufen und gleiche Länge haben, und daß die Lenker zur Verbindung des Sitzlenkers mit dem Halteelement einen hinteren Lenker aufweisen, der schwenkbar mit dem hinteren Abschnitt des Sitzlenkers und mit dem Halteelement verbunden ist.
3. Stuhl nach Anspruch 2, g e k e n n z e i c h n e t durch einen Stabilisierungslenker und Einrichtungen, um schwenkbar den Stabilisierungslenker mit einem dieser Paare der hinteren und vorderen Lenker zu verbinden.
4. Stuhl nach Anspruch 2, g e k e n n z e i c h n e t durch einen Steuerlenker, der schwenkbar mit dem hinteren Schwenklenker verbunden ist, einen langen Folgelenker, der schwenkbar mit dem Steuerlenker und mit dem Sitzlenker verbunden ist, einen kurzen Folgelenker, der an seinem einen Ende schwenkbar mit der Schwenkverbindung des Steuerlenkers und des langen Folgelenkers verbunden ist und der mit seinem anderen Ende mit dem Halteelement verbunden ist.
5. Stuhl nach Anspruch 1, g e k e n n z e i c h n e t durch Einrichtungen an dem Halteelement und der Abstützen einrichtung, um nur eine begrenzte seitliche Bewegung des Halteelementes relativ zu der Boden-Abstützeinrichtung während der Vorwärts- und Rückwärtsbewegung des Halteelementes relativ zu der Bodenabstützeinrichtung zuzulassen, wobei diese Einrichtung vordere und hintere Elemente aufweist, die fest mit dem Halteelement verbunden sind und jedes mit einem nach oben verlaufenden Schlitz versehen ist, daß ferner die Boden-Abstützeinrichtung einen nach oben in die Schlitze der vorderen und hinteren Elemente sich erstreckenden Flansch aufweist, dessen Dicke kleiner ist als die Breite dieser Schlitze in Querrichtung.
6. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h -n e t , daß die Lenker und die Aufhängeeinrichtungen sowie das Halteelement an der Innenseite dieses einen Stuhlarmes angeordnet sind.
7. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h -n e t , daß die Einrichtungen zum hängenden Abstützen des Halteelementes weitere Einrichtungen aufweisen, um das vordere Ende der Basis des Stuhles progressiv weiter nach vorn von der Boden-Abstützeinrichtung auszufahren, wenn der Sitzlenker sich aus der aufrechten Sitzposition in die zurückgeneigte Position bewegt.
8. Stuhl nach Anspruch 2, g e k e n n z e i c h n e t durch Einrichtungen an dem Halteelement und der Boden-Abstützeinrichtung, um nur eine begrenzte seitliche Bewegung des Halteelementes relativ zu der Absstützeinrichtung während der Vorwärts- und Rückwärtsbewegung des Halteelementes relativ zu der Abstützeinrichtung zuzulassen, wobei diese Einrichtung vordere und hintere Elemente aufweist, die fest mit dem Halteelement verbunden sind und von denen jedes einen nach oben verlaufenden Schlitz aufweist, wobei die Abstützeinrichtung einen nach oben in die Schlitze in diesen vorderen und hinteren Elementen sich hineinerstreckenden Flansch aufweist, dessen Dicke kleiner ist als die Breite der Schlitze in Querrichtung, und daß ein Stabilisierungslenker sowie Einrichtungen vorgesehen sind, um schwenkbar den Stabilisierungslenker mit einem der Paare der hinteren und vorderen Lenker zu verbinden.
9. Stuhl nach Anspruch 2, g e k e n n z e i c h n e t durch einen Stabilisierungslenker sowie Einrichtungen, um den Stabilisierungslenker schwenkbar mit einem der Paare der hinteren und vorderen Lenker zu verbinden, wobei diese Lenker zur Verbindung des Sitzlenkers mit dem Halteelement einen Steuerlenker aufweisen, der schwenkbar mit dem Sitzlenker und dem hinteren Schwenklenker verbunden ist, einen langen Folgelenker, der schwenkbar mit dem Steuerlenker und dem Sitzlenker verbunden ist, sowie einen kurzen Folgelenker, der an einem Ende schwenkbar mit der Schwenkverbindung des Steuerlenkers und des langen Folgelenkers verbunden ist und dessen anderes Ende mit dem Halteelement verbunden ist.
10. Stuhl nach Anspruch 9, g e k e n n z e i c h n e t durch Einrichtungen an dem Halteelement und der Bodenabstützeinrichtung , um nur eine begrenzte seitliche Bewegung des Halteelementes relativ zu der Bodenabstützeinrichtung zuzulassen und zwar während der Vorwärts- und Rückwärtsbewegung des Halteelementes relativ zu der Bodenabstützeinrichtung, wobei diese Einrichtung vordere und hintere Elemente aufweist, die fest mit dem Halteelement verbunden sind und von denen jedes einen nach oben verlaufenden Schlitz aufweist, wobei die Bodenabstützeinrichtung einen Flansch besitzt, der sich nach oben in die Schlitze in diesen vorderen und hinteren Elementen hineinerstreckt, wobei die Dicke des Flansches kleiner ist als die Querbreite dieser Schlitze.
11. Stuhl nach Anspruch 2, g e k e n n z e i c h n e t durch Einrichtungen an dem Halteelement und der Bodenabstützeinrichtung, um nur eine begrenzte seitliche Bewegung des Halteelementes relativ zu der Abstützeinrichtung während der Vorwärts- und Rückwärtsbewegung des Halteelementes relativ zu der Abstützeinrichtung zuzulassen, wobei diese Einrichtung vordere und hintere Elemente aufweist, die fest mit dem Halteelement verbunden sind und jedes von ihnen einen nach oben verlaufenden Schlitz aufweist und an der Abstützeinrichtung ein Flansch ausgebildet ist, der sich nach oben in die Schlitze in diesen vorderen und hinteren Elementen hineinerstreckt, wobei die Dicke des Flansches kleiner ist als die Breite der Schlitze in Querrichtung.
12. Stuhl nach Anspruch 2, dadurch g e k e n n z e i c h -n e t , daß die Lenker und die Abstützeinrichtungen sowie das Halteelement an der Innenseite dieses Armes des Stuhles angeordnet sind.
13. Stuhl nach Anspruch 2, dadurch g e k e n n z e i c h -n e t , daß die Einrichtungen zum hängenden Abstützen des Halteelementes ferner Einrichtungen aufweisen, um das vordere Ende der Basis des Stuhles progressiv weiter nach vorn von der Abstützeinrichtung aus zu bewegen, wenn der Sitzlenker aus der aufrechten Sitzposition in die zurückgeneigte Position geht.
14. Stuhl nach Anspruch 2, g e k e n n z e i c h n e t durch einen Stabilisierungslenker, der schwenkbar mit den Schwenkverbindungen der Schiebelenker mit den Schwenklenkern verbunden ist.
15. Stuhl nach Anspruch 1, g e k e n n z e i c h n e t durch ein einzelnes Halteelement, das mit einem der Stuhlarme fest verbunden ist, einen Sitzlenker, einen Lenker zum Verbinden des Sitzlenkers mit dem Halteelement zur Bewegung des Sitzlenkers aus einer aufrechten Sitzposition in eine zurückgeneigte Position und zurück aus der zurückgeneigten Position in die aufrechte Position, eine Bodenabstützeinrichtung, Einrichtungen in Form einer Aufhängung, um das Halteelement an der Bodenabstützeinrichtung abzustützen, wobei diese Aufhängung Einrichtungen umfaßt, um das Halteelement nach vorn, im wesentlichen horizontal relativ zu der Bodenabstützeinrichtung zu bewegen, wenn der Sitzlenker aus der aufrechten Sitzposition in die zurückgeneigte Position bewegt wird und um das Halteelement nach rückwärts im wesentlichen horizontal zu bewegen, wenn der Sitzlenker aus der zurückgeneigten Position in die aufrechte Sitz -position zurückbewegt wird, wobei die Aufhängung für das Halteelement ein Paar im wesentlichen gleicher paralleler hinterer und vorderer Schwenklenker umfaßt, von denen jeder einen ersten Arm hat, der an seinem unteren Ende schwenkbar mit dem Halteelement verbunden ist, sowie einen zweiten Arm, der von einem oberen Teil des ersten Armes ausgeht, wobei die ersten Arme parallel zueinander und die zweiten Arme parallel zueinander verlaufen, ferner durch ein Paar hinterer und vorderer Aufhängelenker, die schwenkbar mit der Bodenahtützeinrichtung und schwenkbar mit den oberen Teilen der hinteren und vorderen Schwenklenker verbunden sind, wobei die Linien, die die Drehachsen der Aufhängelenker verbinden, parallel zueinander verlaufen und gleiche Länge haben, ferner durch ein Paar hinterer und vorderer Verschiebelenker, die schwenkbar mit der Bodenabstützeinrichtung und schwenkbar mit den zweiten Armen der hinteren und vorderen Schwenklenker verbunden und im Abstand zu den Schwenkverbindungen der Schwenklenker mit den Aufhängelenkern angeordnet sind, wobei die Linien, die die Drehachsen der Schiebelenker mit der Bodenabstützeinrichtung und mit den Schwenklenkern verbinden, parallel zueinander verlaufen und gleiche Länge haben, wobei die Lenker1 die den Sitzlenker mit dem Halteelement verbinden, einen hinteren Schwenklenker aufweisen, der schwenkbar mit dem Rücken des Sitzlenkers und mit dem Halteelement verbunden ist.
16. Stuhl nach Anspruch 15, g e k e n n z e i c h n e t durch einen Stabilisierungslenker sowie Einrichtungen, um den Stabilisierungslenker schwenkbar mit einem der Paare der hinteren und vorderen Lenker zu verbinden.
17. Stuhl nach Anspruch 16, g e k e n n z e i c h n e t durch einen Steuerlenker, der schwenkbar mit dem hinteren Schwenklenker verbunden ist, einen langen Folgelenker, der schwenkbar mit dem Steuerlenker und mit dem Sitzlenker verbunden ist und einen kurzen Folgelenker, der schwenkbar an einem Ende mit der Schwenkverbindung des Steuerlenkers und des langen Folgelenkers und am anderen Ende mit dem Halteelement verbunden ist.
18. Stuhl nach Anspruch 15, g e k e n n z e i c h n e t durch einen Stabilisierungslenker und Einrichtungen, um schwenkbar den Stabilisierungslenker mit einem der Paare der hinteren und vorderen Lenker zu verbinden, wobei die Lenker zum Verbinden des Sitzlenkers mit dem Halteelement einen Steuerlenker aufweisen, der schwenkbar mit dem hinteren Schwenklenker verbunden ist, sowie einen langen Folgelenker, der schwenkbar mit dem Steuerlenker und dem Sitzlenker verbunden ist, ferner einen kurzen Steuerlenker, der an einem Ende schwenkbar mit der Schwenkverbindung des Steuerlenkers mit dem langen Folgelenker und am anderen Ende mit dem Halteelement verbunden ist.
19. Stuhl nach Anspruch 18, dadurch g e k e n n z e i c h -n e t , daß der Stabilisierungslenker schwenkbar mit den Schwenkverbindungen der Schiebelenker mit den Schwenklenkern verbunden ist.