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DE2807779A1 - Kupplungsgestaenge - Google Patents

Kupplungsgestaenge

Info

Publication number
DE2807779A1
DE2807779A1 DE19782807779 DE2807779A DE2807779A1 DE 2807779 A1 DE2807779 A1 DE 2807779A1 DE 19782807779 DE19782807779 DE 19782807779 DE 2807779 A DE2807779 A DE 2807779A DE 2807779 A1 DE2807779 A1 DE 2807779A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
cam
clutch
lever
coupling
release
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DE19782807779
Other languages
English (en)
Inventor
Jun Paul Pierce
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
BUNN CO B
BH Bunn Co
Original Assignee
BUNN CO B
BH Bunn Co
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by BUNN CO B, BH Bunn Co filed Critical BUNN CO B
Publication of DE2807779A1 publication Critical patent/DE2807779A1/de
Pending legal-status Critical Current

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Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65BMACHINES, APPARATUS OR DEVICES FOR, OR METHODS OF, PACKAGING ARTICLES OR MATERIALS; UNPACKING
    • B65B13/00Bundling articles
    • B65B13/18Details of, or auxiliary devices used in, bundling machines or bundling tools

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Basic Packing Technique (AREA)
  • Binders And Loading Units For Sheaves (AREA)

Description

Ho Bunn Company, Alsip, Illinois 60658, V. St. Ac
Kupplungs ge st änge
Die Erfindung bezieht sich auf Paketverschnürmaschinen und insbesondere auf Ein- und Auskopplungsmechanismen für derartige
Maschineno
Die Sicherheitst>edingungen und gesamte Arbeitsplatzsituation
einer Bedienungsperson für Paketverschnürmaschinen machen den
Einbau spezieller Einkupplungsgestänge für solche Maschinen erforderlich« Mechanische oder elektrische Sicherheitseinrichtungen sind bei Verknüpfungsmaschinen vorgesehen, um eine unachtsame Betätigung zu verhindern, die auftreten kann, wenn die
Maschine ausgeschaltet worden ist und wenn ein von Hand betätigbarer Hebel oder ein Fußpedal zur Ingangsetzung des Arbeitsablaufs unachtsamerweise ausgelöst worden ist. Hierdurch kann ein unerwünschter Umlauf der Maschine ohne Rücksicht darauf bewirkt werden, ob letztere wieder eingeschaltet worden ist. Verschiedene elektrische Verriegelungseinrichtungen sind bei bekannten
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Paketverschnürmaschinen verwendet worden, haben sich aber wegen zu hohen Kostenaufwandes oder infolge von Unzuverlässigkeit auf Grund gelegentlicher Fehler der elektrischen Bauteile als ungeeignet erwieseno
Ein ständiges Bemühen ist ferner auf das Eliminieren von Betriebslärm von Verschnürmaschinen soweit wie möglich gerichtet, und zwar insbesondere in solchen Fällen, in denen viele Verschnürmaschinen tandemartig angeordnet und fortlaufend in Betrieb sind, wie es bei Paketversandvorgängen großen Ausmaßes der Pail ist ο Bei vielen bekannten Maschinen werden, wenn die Schaltkupplung im Eingriff ist, unterschiedlich starke Ehallgeräusche erzeugt, wenn die Kupplungsscheibenelemente zusammenschnappen und wenn die zugeordneten, in die Kupplung eingreifenden Bauelemente ihre Stellungen wechseln«
Aus den US-PS1 η 1 201 688, 2 361 7^2 und 2 898 84-7 gehen Aufbau und Betrieb typischer, herkömmlicher Kupplungseinrichtungen für Verschnürmaschinen hervorο Ferner geht aus den US-PS'η 1 606 290 und 2 898 847 die Arbeitsweise typischer,, bekannter Paketverschnürmaschinen hervore Die bekannten Maschienen weisen einen keilförmigen Auslösehebel auf, der mit einem Fußpedal oder Handhebel zum ingangsetzen des Arbeitsablaufes der Maschine verbunden ist und der augenblicklich aus seiner Anordnung zwischen dem die Kupplung betätigenden Hebel, einem gabelförmigen Kupplungshebel, und einem Wockenstößelhebel entfernbar ist«, Hierdurch werden der Eingriff der Kupplung, zur gleichen Zeit
- ίο -
unerwünscht laute, mechanische Geräusche sowie eine mögliche selbstständige Lösung der Nocke bewirkt und eine effektive Regulierung der Ent- und Verriegelung der Kupplung nicht gewährleistete Außerdem ist beim Stand der Technik keine einfache Nachstellung von Kupplungsausrückeinrichtungen für den Fall vorgesehen, daß Kupplungsteile bei ihrem Gebrauch abgenutzt werden.
Die Erfindung betrifft einen selbsttätigen Mechanismus zum Aus- und Einrücken einer Kupplung für eine Paketverschnürmaschine, die von einem handbetätigbaren Hebel oder einem Fußpedal in Betrieb setzbar isto
Bei einer Ausführungsform ist eine Nockensteuerung drehbar, in exzentrischerweise mit einem gabelförmigen Betätigungshebel einer Kupplung einer Verschnürmaschine verbunden und ein zahnstangenartiger Auslösehebel in Form eines keilartigen Zahnstangengetriebes steht mit der Nockensteuerung in Eingriffe Der zahnstangenartige Auslösehebel wird bei Betätigung des Fußpedals zur Inbetriebsetzung der Verschnürmaschine betätigt, um die Nockensteuerung zu drehen und dadurch die effektive Entfernung zwischen den zugeordneten Nockenstößelhebel und dem gegabelten Kupplungshebel zu verringern sowie um einen leichten Eingriff der Kupplungsscheiben zu gewährleisten. Dieser Vorgang vollzieht sich auf stoßfreie, allmähliche und ruhige Weise infolge der exzentrischen Betätigung der Nockensteuerung und des keilförmigen, zahnstangenartigen Auslösehebels. Der durch die relativen Funktionen der drehbaren Nockensteuerung und des zahn-
stangenartigen Auslösehebels, der von zugeordneten Rückstellfedern beaufschlagt ist, erzielte mechanische Vorteil gewährleistet, daß der Auslösehebel immer zwischen den gabelartigen Betätigungshebel und den Kupplungshebel geschaltet ist, um die letzteren Hebel mindestens teilweise zu trennen, Das hat zur Folge, daß selbst beim unbeabsichtigten Auslösen des Fußpedals oder des Handhebels bei ausgeschalteter Maschine diese nicht selbstständig in Umlauf gesetzt wird, wenn sie wieder eingeschaltet wird, da die teilweise Trennung des Nockenstößelhebels und des gabelartigen Kupplungshebel infolge der dauerhaften Anordnung des zahnstangenartigen Auslösehebels dazwischen ausreicht, um die Kupplungselernente außer Eingriff zu halteno
Der selbsttätige Kupplungseinrück- und ausrückmechanismus schaltet die Notwendigkeit verhältnismäßig kostspieliger elektrischer Bauelemente aus, wie sie bei den bekannten elektrischen Kupplungssperreinrichtungen vorhanden sind. Ferner werden auch Betriebsstörungen, die sonst durch die Unzuverlässigkeit solcher elektrischer Bauelemente auftreten, ausgeschaltet. Da die hauptsächlichen Bauelemente ein keilförmiges Zahnstangengetriebe und eine Nockensteuerung aufweisen, kann gemäß der Erfindung im Gegensatz dazu eine einfache Einstellung durchgeführt werden, um ein Spiel innerhalb von Grenzen in den Kupplungsteilen der Maschine aufzufangen, wenn sie bei ihrer Anwendung abgenutzt werden.
Ein weiterer Vorteil des Mechanismus liegt darin, daß die bei
Beginn eines Umlaufs der bekannten Verschnürmaschinen auftretenden beträchtlichen Geräusche beseitigt werden, wodurch die Arbeitsplatzbedingungen für die Bedienungsperson beträchtlich verbessert werdeno Eine derartige Lärmminderung hat ihre Ursache darin, daß die Bauteile des Mechanismus allmäglich, stoßfrei und leise mit den Kupplungsbauteilen der Verschnürmaschine in Eingriff kommen.
Die Erfindung wird nunmehr an Hand der Zeichnungen erläuterte In letzteren sind:
Figo 1 eine teilweise bruchstückartige Vorderansicht einer zu typischen Paketverschnürmaschine, in der das erfindungsgemäße Kupplungsgestänge verwendbar ist,
Figo 2 eine teilweise bruchstückartige Seitenrißansicht der Paketverschnürmaschine nach Fig. 1,
Fig. 3 eine bruchstückartige Vorderansicht in der Vergrößerung eines Kupplungsteils der Verschnürmaschine nach Fig. 1, gesehen entlang der Linie 3 -3»
Figo 4 eine bruchstückartige Grundrißansicht in der Vergrößerung des Kupplungsteils der Verschnürmaschine nach Fig. 1, die in einer ihrer verschiedenen Betriebsstellungen dargestellt ist,
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I1Ig8 5 eine andere Grundrißansicht des Kupplungsteils ähnlich der Fig. 4, jedoch in einer anderen Betriebestellung, und
Fig. 6 eine vergrößerte Aufrißansicht des Kupplungsteils der Verschnürmaschine nach. Fige 1, wobei einige Bauteile im Schnitt dargestellt sind«
Wie aus den Figuren 1 und 2 hervorgeht, weist eine Paketverschnürmaschine 20 einen auf einem Gestell 24 gelagerten Motor 22 auf, der durch einen Riemenscheiben- und Riemenantrieb 26 und durch einen Zahnkettenantrieb 28 zwecks Antrieb eines Bindfadens tragenden Arms 30 betätigbar ist. Der Arm 30 wickelt bei seiner Drehung eine oder mehrere Längen des Bindfadens 32 von einem Bindfadenvorrat 34 um ein Paket 36 herum, das auf einem Tisch 37 gelagert isto Eine nicht dargestellte Khüpfeinrichtung verknotet und trennt dann die Enden des verschnürten Bindfadens, und das verschnürte Paket kann aus der Maschine entfernt werden., Der Verschnürvorgang kann dann an einem anderen Paket erneut vorgenommen werdeno
Nach elektrischer Erregung des Motors 22 wird der Verschnürablauf durch Herabdrücken eines am Gestell 24 gelagerten Fußpedals eingeleitet. Das Fußpedal 39iet über eine Verbindungsstange oder Auslösestange 4-0 und einen Kniehebel 42, der auch am Gestell 24 gelagert ist, mit einem Kupplungsgestänge 44 verbunden. Das Fußpedal 38 oder die Auslösestange 40 können durch eine äquivalente handbetätigbare Einrichtung zur Betätigung des Kupp-
- 14 lungs ge stange s 44 ersetzt werden=,
Eine Hauptriemensch.ei.be 4-6 ist drehbar auf einer ersten Welle 48 gelagert. Eine drehbare Plankurve 50, die die Knüpfeinrichtung unmittelbar oder über nicht dargestellte Ketten und Kettenzahnräder antreibt, ist starr auf einer zweiten Weille 52 gelagerte Sind die Kupplungselemente der Verschnürmaschine 20 in Eingriff gebracht, so treijt der Riemenscheibenantrieb 26 die Welle 48 an, die wiederum über den Zahnkettenantrieb 28 die Welle 52 und die Plankurve 50 in zeitlich abgestimmten Verhältnis antreibt O
Aus den Figuren 3 und 6 geht der Aufbau und Betrieb des erfinüungsgemäßen Kupplungsgestänges hervor, bei dem ein gabelförmiger Kupplungsausrückhebel 54 mittels eines Bolzens 56 für Drehbewegungen an einem Stützwinkel 58 gelagert ist, der an dem Gestell 24 befestigt ist. Eine Scheibe 60 einer Kupplung 62 ist linear zu und von einer zusammenwirkenden Kupplungsscheibe 64 gemäß dem Doppelpfeil in Fig. 6 bewegbar, und die Bewegungen werden teilweise über einen befestigten Stellring 66 gesiaiert, der eine Nut 68 zur Aufnahme des gegabelten Endes 70 des Kupplungshebels 54 aufweist.
Am entgegengesetzten Ende 72 des Kupplungshebels 54 sind eine Nockensteuerung 74 drehbar in versetzter und exzentrischer Weise befestigt und eine gabelförmige Führung 76 vorgesehen, die sich von dort nahe einer Laufrolle erstreckt. Wie am besten aus
den Figuren Λ, 4 und 6 hervorgeht s dreht sich die drehbare nockensteuerung 74 um eine Achse Y (Fige 3)? die im rechten Winkel zur Achse der Welle 48 und in Nachbarschaft zu der Plankurve 50 angeordnet ist.
Das in Verbindung mit der Erfindung verwendbare Kupplungsgestange 44 ist zur Einleitung des Verschnürablaufes von Hand betätigbar uns selbsttätig freisetzbar, wenn ein vorbestimmter Arbeitsumlauf der Maschine 20 vollzogen worden ist. Die Bewegungen und ReIativStellungen des Endes 72 des Kupplungshebels 54- und der Nockensteuerung 74 sind in den Figuren 4 und 5 dargestellt, wobei Figo 4 den ausgelösten Zustand der Kupplung und Figo 5 letztere im Eingriff zeigen.
Die Bewegung der Nockensteuerung 74- zwischen den beiden in den Figuren 4 und 5 gezeigten Stellungen sowie der Eingriff und das Freisetzen der Kupplungsscheiben 62 und 64 werden durch die Zusammenwirkung eines keilförmigen Zahnrades oder die Auslösung eines zahnstangenartigen Auslösehebels 78» der lose eien durch, ein geringsfügiges Untermaß aufweisenden Bolzen 83 an dem Gestell 24 drehbar gelagert ist, eines Nockenstößelhebels 83, der lose an einem ein Untermaß aufweisenden, am Gestell 24 befestigten Bolzens 82 gelagert ist, und eines Anschlagblockes oder Nockenblockes 84 bewirkt, der einstückig mit der Hauptplankurve 50 ausgebildet ist.
Ein Paar Verspannfedern 88 sind zwischen dem zahnstangenartigen
Auslösehebel 78 und einem Befestigungsarm 90 angebracht, der mittels geeigneter Befestigungselemente an dem Kupplungshebel 54 für einen fortlaufenden Eingriff der Zähne an dem Zahnstangenhebel 78 mit dem Nockenantrieb 74 befestigt ist. Dies ist insbesondere von Wichtigkeit, wenn der Zahnstangenhebel 78 und der Nockenantrieb 74 nicht irgendwelchen anderen beaufschlagenden Kräften ausgesetzt sind.
Ein Hinunterdrücken des Fußpedals 38 und damit χ des Auslösehebels 40 bewirkt eine Drehung des Winkelhebels 42 um einen Bolzen 94 in Richtung des gebogenen Pfeils in Fig. 3, wodurch der zahnstangenartige Auslösehebel 78 entlang einer durch den Doppelpfeil in Figo 3 gekennzeichneten Linie bewegt wird. Wenn der Auslösehebel 78 vollkommen zwischen der Nockensteuerung 74 und dem Nockenstößelhebel 82 (Figo 4) eingerastet ist, kommt die Kupplung außer Eingriff, wenn der Nockenblock 84 mit dem Nockenstößelhebel 82 in Eingriff steht, und während der Zeitspanne in Eingriff, während der der Nockenblock 84 mit dem Nokkenstößelhebel 82 nicht in Eingriff stehto Wegen des konstanten Kämmens oder des unmittelbaren zwangsläufigen Eingriffs der Zahnradzähne 92 mit der Nockensteuerung 74 bewirkt die Bewegung des zahnstangenartigen Auslösehebels 78 von links nach rechts in Figo 3 oder aus seiner in Fig. 4 in seine in Figo 5 gezeigte Stellung eine Drehung der Nockensteuerung 74 in exzentrischer Weise aus einer hohen Lage (Figo 4) in eine niedrige Lage (Fig. 5). Um bei Stellung des zahnstangenartigen Auslösehebels 78, des Nockenstößelhebels 82 und des Nockenblocks 84 gemäß Fig. 4
für einen. Eingriff der Kupplung 62 zu sorgen, ist es notwendig, das Fußpedal 38 herunterzudrücken, wodurch ein Gleiten des Auslösehebels 78 gegen den Nockenstößelhebel 82 nach rechts, gesehen in Figo 4, bewirkt wird, bis eine etwas verringerte Abmessung X (Figo 4) des Auslösehebels 78 sich zwischen der Nockensteuerung 74 und dem Nockenstößelhebel 82 (Figo 5) befindet« Die lineare Bewegung des Auslösehebels 78 bewirkt eine exzentrische Drehung der Nockensteuerung 74 um das Hebelende 72 herum in ihre untere Lage (Figo 5), so daß die gesamte effektive Strecke zwischen der zentrischen, vertikalen Achse Y oder dem Hebelende 72 und der Rückfläche 98 des Nockenstößelhebels 82 verringer wird. Doh., es wird für ein ausreichendes Spiel gesorgt, um dem Hebelende 72 eine freie Bewegung gegen die Hauptplankurve 50 zu ermöglichen. Die Bewegung des Hebelendes 72 aus seiner in Fig. 4 gezeigten Stellung in die Stellung gemäß Fig. 5 wird durch eine nicht dargestellte, im Kupplungshub angeordnete Schraubenfeder bewirkt, die normalerweise die bewegliche, angetriebene Kupplungsscheibe in Eingriff mit der antreibenden Kupplungsscheibe 64 auf der Riemenscheibe 46 beaufschlagt.
Ist der Auslösehebel 78, gesehen in Fig. 5> nach rechts bewegt, so kann der in Figo 5 in ausgezogenen Linien dargestellte Nokkenstößelhebel 82 gegen das Hebelende 72 durch den Nockenblock 84 ohne das Aufbringen irgendeines Druckes auf die Nockensteuerung 74 und das Hebelende 72 bewegt werden. Der Nockenblock kann daher an dem Nockenstößelhebel 82 ohne Die Freisetzung der
9 e 3 s / ο s ? s
Kupplung 62 vorbeibewegt werden. Solange der Auslösehebel 78 in seiner in Fig. 5 rechter Hand liegenden Stellung gehalten wird, wie es der Fall ist, wenn das Fußpedal 38 herangedrückt gehalten wird, bleibt die Verschnürmaschine 20 in fortlaufenden Betrieb.
Soll die Verschnürmaschine nach Beendigung eines Arbeitsablaufes angehalten werden, wird für eine Bewegung des Auslösehebels nach links in Figo 4 gesorgt, so daß der sich mit der Hauptnocke 50 drehende Nockenblock 84- in Berührung mit der Rückfläche 98 am Nockenstößelhebel 82 bewegt und das Anheben des Nockenblockes 84- über den Nockenstößelhebel 82, den Auslösehebel 78, der sich darauf in einea? Stellung rechts von der Abmessung X in Figo 4· befindet, die eine größere seitliche Abmessung darstellt, und über die Nockensteuerung 74- übertragen wird, die in ihre obere Lage in Figo 4- gedreht ist, wobei das Ende 72 des gegabelten Kupplungshebels 54- in seine die Kupplung lösende Stellung bewegt wird, die Antriebsverbindung mit der Hauptplankurre 50 unterbrochen wird und der Nockenblock 84 im wesentlichen in der in Figo 4 gezeigten Stellung verbleibt.
Die Bewegung des Auslösehebels 78 nach links in Figo 4 vollzieht sich folgendermaßeno Ein Paar Auslöserückstellfedern 100 sind zwischen dem Gestell 12 und dem Winkelhebel 42 angebracht und bewirkt, daß der Auslösehebel 78 fortlaufend zwischen der Nokkensteuerung 74 und dem Nockenstößelhebel 82 angeordnet ist. Die FederniOO sind von solcher Stärke, daß sie, unterstützt
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durch, den mechanischen Vorteil, der sich aus dem geringen Neigungswinkel von ungefähr Ή0 (Figo 4-) des keilförmigen Auslösehebels 78 ergibt, mit der exzentrischen Nockensteuerung 74· i& Eingriff stehto Durch die Tatsache, daßder Kupplungshebel 54-sich um den Bolzen 56 im wesentlichen in seine vollausgefahrene Stellung drehen muß, bevor die Kupplung 62 in Eingriff kommt, kann der Auslösehebel 78 immer teilweise die Kraft der nicht dargestellten Kupplungsfeder überwinden, die auf den Kupplungshebel 54· einwirkt, wodurch zu allen Zeitpunkten zumindest eine teilweise Trennung des Hebelendes 72 und der Nockensteuerung 74- von dem Nockenstößelhebel 82 auftritt o Die konstante Trennung bringt mit sich, daß die außer in dem Fall, in dem das Fußpedal 38 heruntergedrückt ist und der Auslösehebel noch die Nockensteuerung 74- und den Nockenstößelhebel 82 trennt, wenn auch in geringerem Ausmaß, der Auslösehebel 78 immer in einem Zustand sich befindet, die verschiedenen, oben nicht erwähnten Kupplungsbauelemente zwischen dem Hebelende 72 und dem Nockenblock 84- zu trennen» Hierdurch ist der Auslösehebel 78 betriebsbereit, um entweder bei der nächsten möglichen Gelegenheit ein Lösen der Kupplung 62 zu bewirken oder ihre Auskupplung aufrechtzuerhalten.
Es sein angenommen, die Verschnürmaschine 20 hat einen Arbeitsumlauf ausgeführt und ist dann durdi Entregung des Motors 22 ausgeschaltet worden, wobei sich die zusammenwirkenden Kupplungselemente im wesentlichen in der in Figo 4- gezeigten Stellung befinden. Falls das Fußpedal 38 zufällig heruntergedrückt wird,
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wird der Auslösehebel 78, selbst wenn er nach rechts aus seiner in Fig. 4· gezeigten Stellung bewegt wird, noch in einer ausreichenden Stellung zwischen der Nockensteuerung 74- und dem Nockenstößelhebel 82 verbleiben, und zwar in einer Stellung links von der Stellung des Auslösehebels 78 in Fig. 5, aber nicht notwendigerweise vollkommen zurückgeführt in seine in Fig. 4· gezeigte Stellung, so daß die Kupplung 62 nicht eingekuppelt ist, wenn der Motor 22 das nächste Mal erregt wird. Der Nockenblock 84 wird daher noch in seiner in Figo 4- gezeigten Stellung sein, da sich die Haupt plankurve 50 nicht bewegt haben wird«,
Eine derartige konstante trennung ist bei den bekannten Vorrichtungen nicht vorgesehen, die keine mechanische Kupplungssperre aufweisen, da ein sogenanntes Gleitgelenk, das mit dem den Arbeitsablauf einleitenden Fußpedal oder dem Handhebel verbunden ist, einen sehr großen Keilwinkel an seinem Ansatz aufweist und nicht den gegabelten Kupplungshebel und den Nockenstößelhebel trennen kann, bis der Nockenstößelhebel mit dem Nockenblock in Eingriff ist, d.h. bis der vollständige Arbeitsablauf durchgeführt worden ist«. Das erfindungsgemäße Kupplungsgestänge verhindert infolge seiner mechanischen Vorteile jede mögliche Selbstauslösung der Kupplung der Verschnürmaschine, was bei den "bekannten Verschnürmaschinen hauptsächlich infolge des verhältnismäßig großen AnsätζwinkeIs an dem Kupplungsgieitgelenk ein großes Problem dargestellt hat.
Das kombinierte Zusammenwirken der exzentrischen Nockensteuerung
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74·, des Auslösehebels 78, des Nockenstößelhebels 82 und des Nockenblocks 84- sorgt für einen x^erhältnismäßig billigen und effektiven, selbsttätigen Kupplungsauslöse- und einkupplungsmechanismus, mit dem ein stoßfreies, allmähliches und im wesentlichen geräuschfreies Kuppeln bei einer Verschnürmaschine möglich wird ο
Die losen Verbindungen des Auslösehebels 78 durch den Bolzen 80 und des Nockenstößelhebels 82 durch den Bolzen 83 sind derart, daß die beiden Hebel 78 und 82 etwas Bewegungsspiel zu und von dem Hebelende 72 weg haben. Die Vorspannfedern 88 halten die mit Zähnen versehenen Bauteile, wie die Zähne 92 der Zahnstange und der Nockensteuerung 84·, in konstantem Eingriff zu den Zeitpunkten, wenn keine anderen äußeren Kräfte für diesen Eingriff sorgen, d.h. wenn der Nockenstößelhebel 82 über den Nockenblock 84- gestiegen und locker auf der Hauptplankurve 50 während des Verschnürvorgangs aufliegt, wie die gestrichelte Lage des Nokkenstößelhebels 82 in Figo 5 zeigt.
Tritt eine Abnutzung der Kupplungsscheiben 60, 64- ein, so können alle notwendigen, lockernden Einstellungen durch ein Trennen des Auslösehebels 78 von der Nockensteuerung 74· gegen die Vorspannfedern 88 und durch Einführen des Auslösehebels 78 zwischen die Nockensteuerung 74- und den Nockenstößelhebel 82 erreicht werden, wodurch wirksam der seitliche Abstand reduziert wird und das Hebelende 72 bewegt werden muß, bevor die Kupplung 62 eingekuppelt wird.

Claims (1)

  1. 807779
    IBERLlN 33 8 MÜNCHEN
    Auguste-Viktoria-StraBe65 n DIICAUl/C i DADTMCD PienzenauerstraBe 2
    Οι. RUbOHKL & PAK !NbK
    PATENTANWÄLTE
    AugusteVikoriSn DIICAUl/C i DADTMCD
    Pat.-Anw. Dr. !ng. Ruschke Οι. RUbOHKL & PAK !NbK Pat.-Anw. DIpL-In8.
    SSÄkir ""■ PATENTANWÄLTE Hans E- Ruschke
    T.Wbn:O»iggSJg? BERLIN - MÖNCHEN
    Telegramm-Adresse:
    Quadratur Berlin Tflagramrn-Adresse:
    tbip».ibi7IIS Quadratur München
    TELEX: 183786 TELEX: 522767
    Pat ent ansprüche
    B 1191
    ( 1OjKupplungsgestänge für eine Paketverschnürmaschine mit einem Gestell, einem Motor, einer Antriebseinrichtung mit einer Kupplung zum Kuppeln des Motors mit einer Hauptnocke und mit einem drehbar antreibbaren, einen Bindfaden tragenden Arm zum Schnüren einer Bindfadenlänge um ein Paket und mit einer Auslöseeinrichtung zur Einleitung des Verschnürvorgangs, gekennzeichnet durch einen Kupplungshebel zur Steuerung des Betriebs der Kupplung, durch einen zwischen der Hauptnocke und dem Kupplungshebel angeordneten Nockenstößelhebel zum Übertragen der Bewegung dazwischen, durch eine gezahnte Hockensteuerung, die drehbar an dem Kupplungshebel gelagert ist, und durch einen Auslösehebel, der zwischen der drehbaren Nockensteuerung und dem Nockenstößelhebel angeordnet und für eine Bewegungsübertragung auf den Kupplungshebel zwecks Steuerung des Betriebs der Kupplung betätigbar ist, wobei der Auslösehebel auf die Auslöseeinrichtung ansprechend mit dieser verbunden und Zahnradzähne zahnstsngenartig aus= gebildet aufweist, die mit den Zähnen der Nockensteuerung kämmen, und wobei eine Einschaltung der Auslöseeinrichtung eine translatorische Bewegung des Auslösehebels und einen drehbaren Antrieb der Nockensteuerung bewirkt, um für eine
    Eingriffsbewegung des Kupplungshebels mit der Kupplung zu sorgenο
    Kupplungsgestänge nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch vorspannende Einrichtungen, die zur Gewährleistung eines konstanten Eingriffs der Zahnradzähne am Auslösehebel und der an der Nockensteuerung betätigbar sinds
    3ο Kupplungsgestänge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslösehebel einen sich verjüngenden oder keilförmigen Teil derart angeordnet aufweist, daß eine geeignete Bewegung darauf einen verringerten seitlichen Abstand zwischen der Nockensteuerung und dem Nockenstößelhebel zur "Vergrößerung der Bewegung des Kupplungshebels bewirkte
    Verschnürmaschine mit einem Gestell, einem ein zu verschnürendes Paket aufnehmenden Tisch, einem Bindfadenvorrat, einer kraftbetriebenen Einrichtung zum Wickeln und Schnüren des Bindfadens um das Paket, die eine drehbare Plankurve aufweist, mit einer Kupplung und mit einer den Yerschnürbetrieb auslösenden Einrichtung, gekennzeichnet durch ein Kupplungshebel, der mit der Kupplung in Eingriff bringbar ist, durch einen zwischen der· Plcsirurve und dem Kupplungshebel angeordnetes Nockenstöfisliiebel zum Übertragen einer Bewegung dazwischen, durch eine exzentrisch an dem Kupplungshebel gelagerte Nockeneinrichtung und durch eine'Freigabeeinrichtung, die mit der Auslöseeinrichtung verbunden ist, auf diese an-
    spricht, zwischen dem Nockenstößelhebel und der Nockeneinrichtung angeordnet ist und mit letzterer in Antriebseingriff steht, wobei eine Bewegung der Freigäbeeinrichtung in eine Richtung eine Drehung der Nockeneinrichtung und einen Eingriff des Kupplungshebels mit der Kupplung bewirkt.
    5ο Verschnürmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Freigabeeinrichtung einen keilförmigen, hin- und herbeweglichen Auslösehebel mit einer Zahnradeinrichtung aufweist, die mit der Nockensteuerung antriebsmäßig in Eingriff bringbar ist.
    6. Kupplungsgestänge für eine Verschnürmaschine zum regelbaren Verbinden der Hauptantriebsnocke der Maschine und der Kupplung, gekennzeichnet durch einen Kupplungshebel zum Betätigen der Kupplung, durch eine exzentrisch an dem Kupplungshebel gelagerte Nockeneinrichtung, die bei Drehung eine Eingriffsbewegung der Kupplung mit dem Kupplungshebel bewirkt, durch eine Nockenstößeleinrichtung, die zwischen der Nockeneinrichtung und dem Hauptnockenantrieb der Maschine angeordnet ist, und "durch eine Freigabeeinrichtung, die zwischen der Nockeneinrichtung und der Nockenstößeleinrichtung angeordnet und betätigbar ist, um zwangsläufig mit der Nockeneinrichtung in Eingriff zu kommen und um letztere und den Nockenstößelhebel in getrennten Stellungen zu halten, wobei die Betätigung der Freigabeeinrichtung eine Drehung der Nockeneinrichtung und eine Bewegung des Kupplungshebels in Eingriff mit
    der Kupplung bewirkt.
    7· Kupplungsgestänge mit selbsttätiger Kupplungssperreinrichtung für eine Paketverschnürmaschine mit einem Motor, einer ersten, die Kupplung tragenden Welle, einer zweiten, eine drehbare Nockeneinrichtung tragende Welle und mit einer den Motor mit der ersten und der zweiten Welle verbundenen Antriebseinrichtung, gekennzeichnet durch ein die Kupplung steuerndes Element, das zwischen der ersten und der zweiten Welle angeordnet und steuerbar mit der Kupplung in Eingriff bringbar ist, durch eine Kupplungsnockeneinrichtung, die auf dem Steuerelement für eine exzentrische Drehung nahe der zweiten Welle angeordnet und derart betätigbar ist, daß sie bei Drehung die die Kupplung betätigenden Bewegungen des Kupplungssteuerelements in Übereinstimmung mit der Drehbewegung variiert durch ein Nockenstößelelement zwischen der drehbaren trockeneinrichtung und der Kupplungsnockeneinrichtung für eine Übertragungsbewegung zwischen letzteren, durch eine linear-translatorisch bewegbare IPreigabeeinrichtung, die zwischen dem Nockenstößelelement und der Kupplungsnockeneinrichtung angeordnet und mit letzterer zwangsläufig drehbar in Eingriff bringbar ist, wobei die Freigabeeinrichtung betätigbar ist, um die Trennung der Kupplungsnockeneinrichtung und des Nockenstößelhebels während ihrer translatorischen Bewegungen aufrecht zu erhalten, und durch Vorspanneinrichtungen zum Halten der Preigabeeinrichtung zwischen dem Nockenstößelelement und der Kupplungsnockeneinrichtung, wo-
    bei bei erregtem Motor der Verseilmaschine eine ausreichende translatorische Bewegung der Freigabeeinrichtung in eine erste Richtung ein Einkuppeln bewirkt, und wobei bei entregtem Motor die beaufschlagte translatorische Bewegung der Freigabeeinrichtung in einer zweiten Richtung zwischen dem Nocken— Stößelelement und der Kupplungsnockeneinrichtung ein unbeabsichtiges Einkuppeln infolge der translatorischen Bewegung der Freigabeeinrichtung in der ersten Richtung verhindert«
    8· Kupplungsgestänge nach Anspruch 7? dadurch gekennzeichnet.,, daß in Eingriff bringbare, zahnradartige Einrichtungen sowohl an der Freigabeeinrichtung, als auch an der Kupplungsnockeneinrichtung für einen zwangsläufigen Eingriff Torgesehen sindο
    9ο Kupplungsgestänge für eine Maschine mit einem Antriebsmotors einer motorbetriebenen Nockeneinrichtung mit einer daran ausgebildeten, vorragenden Anschlageinrichtung, und mit einer Einrichtung zum Koppeln des Motors an die Nockeneinrichtung, die eine Kupplungs- und eine Antriebseinrichtung aufweist, gekennzeichnet durch einen Nockenstößelhebel, der mit der Nockeneinrichtung in Eingriff bringbar ist und beim Eingriff mit den Anschlageinrichtung eine seitliche Bewegung überträgt j durch einen Kupplungshebel „ der in Nähe der Kupplungseinrichtung gelagert und mit dieser steuerbar in Eingriff bringbar ist, durch eine exzentrische, drehbare Kupplungs= nockeneinrichtung, die am Kupplungshebel gelagert und bei
    Drehung betätigbar ist, um eine Steuerung der Steuereinrichtung zu bewirken, und durch einen keilförmigen Auslösehebel, der zwischen den Hockenstößelhebel und der Kupplungsnockeneinrichtung angeordnet und zur Übertragung einer Bewegung dazwischen geeignet ist, wobei der Auslösehebel zwangsläufig mit der Kupplungsnockeneinrichtung in Eingriff bringbar ist und letztere bei linearer, translatorischer Bewegung in Drehung versetzt, während die Trennung zwischen der Kupplungsnockeneinrichtung und des Fockenstößelhebels aufrechterhalten wird, wobei bei einer Einkopplung eine ausreichende lineare, translatorische Bewegung des Auslösehebels eine Drehung der Kupplungsnockeneinrichtung und eine ausreichende Bewegung des Kupplungshebels für einen Eingriff mit der Kupplung bewirkt, und wobei eine Bewegung der motorgetriebenen Hockeneinrichtung ermöglicht wird, bis die Anschlageinrichtung mit dem Nockenstößelhebel in Eingriff kommt und einen Bewegung über letzteren, den Auslösehebel und die Kupplungsnockensteuerung zum Auskuppeln you Kupplungshebel und Kupplung übertragen wird.
    Kuppiungsgestange nach Anspruch 9» dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsnockeneinricliturtg Stirnradsähne und der Auslösehebel z-aJbnstsngeiaiiäßige Zähne ac seiner Oberfläche aufweisen, die der KupplTingsnoeksnflächs gegenüberliegt, wobei beim Kämmen ein zwangsläufiger Eingriff dazwischen gewährleistet istο
    11o Kupplungsgestänge nach. Anspruch. 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslösehebel keilförmig ausgebildet ist, und die Kupplungsnockeneinrichtung in Drehung versetzen sowie letztere und den Nockenstößelhebel trennen kann, wenn eine lineare, translatorische Bewegung weiter dazwischen ausgeführt wird.
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