DE2804618C2 - Auf einer Gleitstange verschiebbarer Handbrausehalter - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen auf einer im wesentlichen lotrechten Gleitstange verschiebbaren Handbrausehalter, bestehend aus einem hohlzylindrischen Gleitkörper, der in seiner Zylinderwandung zur Aufnahme der Gleitstange zwei koaxiale Radialbohrungen besitzt und der eine offene Stirnseite aufweist, in welche ein Klemmkörper eingreift, mit dem über ein Betätigungsorgan der Gleitkörper an der Gleitstange festlegbar ist.

Bei einem bekannten Handbrausehalter dieser Art (DE-GM 78 00 834) besteht der zylindrische Hohlkörper aus zwei koaxial zusammengeschraubten Teilen, in denen ein Klemmkörper axial beweglich geführt und durch die Wirkung einer Druckfeder gegen die Wandung der Gleitstange gepreßt wird. Der Klemmkörper besteht dabei aus einem kolbenartigen Teil mit einem in axialer Richtung länglichen Loch, durch welches die Gleitstange hindurchgesteckt ist und aus einer Art Kolbenstange, deren Ende mit einem Druckknopf versehen ist, durch dessen Betätigung der Klemmkörper in radialer Richtung von der Gleitstange abgehoben werden kann.

Um einen zuverlässig festen Sitz des Gleitkörpers auf der Gleitstange zu erreichen, ist hierbei eine sehr starke Druckfeder erforderlich, die in der Lage ist, die nötige Spannkraft aufzubringen, was zur Folge hat, daß dadurch das Lösen erschwert wird. Hinzu kommt, daß durch die in bezug auf die Achse der Gleitstange radial auszuübende Betätigungskraft beim Lösen in den

ίο seltensten Fällen genau radial zur Achse des Gleitrohres bzw. der Gleitstange verläuft, sondern vielmehr schräg dazu und daß dadurch zugleich mit dem Lösen auch eine Drehung des Halters um die Gleitstange bzw. um deren Achse erfolgt.

-.5 Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Handbrausehalter der eingangs genannten Art zu schaffen, der in einfacher Weise und mit vergleichsweise geringem Kraftaufwand in die jeweils gewünschte Lage an der Gleitstange verschiebbar ist.

Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, daß der Klemmkörper aus einem an dem Gleitkörper drehbar gelagerten und mittels einer einschnappbaren ringförmigen Nut-Federverbindung formschlüssig befestigten Ringkörper besteht, dessen Stirnfläche eine an einer die Radialbohrungen verbindenden Gleithülse anliegende Klemmkurve mit axialer Steigung bildet, derart, daß bei entsprechender Drehung des Klemmkörpers die Gleithülse gegen die Gleitstange drückbar ist.
Eine solche Ausbildung des Handbrausehalters gewährleistet nicht nur eine optisch ansprechende äußere Form, sondern sie hat den Vorteil, aufgrund geometrischer Einfachheit, fertigungstechnisch leicht herstellbar und bearbeitbar zu sein. Da die Klemmkurve zugleich an zwei sich diametral gegenüberliegenden Stellen ihres Ringkörpers mit flacher Steigung an der Gleithülse angreifen kann, kann einerseits der Flächendruck zwischen Gleithülse und Gleitstange so gering gehalten werden, daß keine bleibenden Verformungen der Oberfläche der Gleitstange auft, eten, und andererseits ist die Handhabung ohne besonderen Kraftaufwand möglich, da das als runder, mit Griffrillen versehener Handgriff ausbildbare Betätigungsorgan leicht mit der Hand umfaßt und gedreht werden kann. Dabei kann zugleich die betreffende Hand auch ein Verdrehen des Handbrausehalters auf der Gleitstange verhindern. Klemmkörper und Betätigungsorgan können einstückig im Spritzgußverfahren mit einfachen Formen hergestellt werden.

Die Ausgestaltung des Handbrausehalters nach Anspruch 2 trägt nicht nur zu einem guten optischen Erscheinungsbild bei, sondern begünstigt auch die Handhabung insofern, als ein so ausgebildeter Handgriff gut in der Hand liegt, griffig ist und mit der zylindrischen Mantelfläche des Gleitkörpers eine praktisch nahtlose Fläche bildet, die Schmutzränder und Nuten, in denen sich Schmutz absetzen kann, vermeidet.

Eine sowohl fertigungstechnisch als auch in bezug auf eine gute Klemmwirkung besonders günstige Ausgestaltung verkörpern die im Anspruch 3 aufgeführten μ Merkmale.

Die Ausgestaltung der Gleithülse nach Anspruch 4 dient sowohl der Vereinfachung ihrer Montage und Lagefixierung im Gleitkörper als auch zur Verbesserung der Funktionseigenschaften.

Anhand der Zeichnung werden nun im folgenden zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert. Es zeigt
Fig. I einen Handbrausehalter in teilweise geschnit-

tener Seitenansicht,

F i g. 2 einen Schnitt U-II der F i g. 1,

F i g. 3 einen Schnitt III-III der F i g. 2,

F i g. 4 einen Schnitt IV-IV der F i g. 2 in Vergrößerung,

F i g. 5 eine andere Ausführungsform des Handbrausehalters in teilweise geschnittener Draufsicht,

F i g. 6 einen Schnitt VI-VI der F i g. 5,

F i g. 7 eiriin Schnitt VII-VII der F i g. 6,

F i g. 8 eine Gleithülse im Schnitt,

Fig.9 die Gleithülse in linker Seitenansicht der Fig. 8,

Fig. 10 die Gleithülse in vertikaler Draufsicht der Fig.8.

Bei der Ausführungsform gem. den Fig. 1 bis 4 besteht der Handbrausehalter aus einem Gleitkörper 1 und einem Handgriff 2. Der Gleitkörper 1 besteht aus einem im wesentlichen zylindrischen, auf einer Stirnseite offenen Hohlkörper 3, dessen Zylinderwandung zur Aufnahme einer Gleithülse 4 und der aus einem zylindrischen Rohr bestehenden Gleitstange 5 diametrale Radialbohrungen 6 und 7 gleichen Durchmessers besitzt und der mit einer Stirnwand 8 versehen ist. In der quer zur Zylinderachse 9 liegenden Axialebene 10 seiner Radialbohrungen 6 und 7 besitzt der Gleitkörper am Außenumfang einen nockenartigen radialen Vorsprung 11, in dem ein parallel zur Achse 12 der Radialbohrungen 6 und 7 verlaufender Steckzapfen 13 in einer Sackbohrung 14 befestigt isL Der Steckzapfen dient als Halteelement für aufsteckbare Steckösen, die bei einer jo bestimmten Art von Handbrausen an deren Handgriff befestigt sind. Während der Gleitkörper aus Festigkeitsgründen aus Metall, z. B. Messing, besteht, ist die in Fig.8, 9 und !0 als Einzelteil dargestellte Gleithülse 4 aus Kunststoff hergestellt. Die Gleithülse 4 hat eine rohrförmige Gestalt, deren Stirnkanten 15 und 16 der zylindrischen Außenform des Gleitkörpers 1 bündig angeglichen sind. Zur Sicherung gegen axiale Verschiebung und Verdrehung um die Achse 12 im Gleitkörper 1 ist die G'icithülse 4 mit zwei dreiseitig freigeschnittenen, radial nach außen verdickten Sperrzungen 17 und 18 versehen, die, wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, an sich diametral gegenüberliegenden Stellen der zylindrischen Innenfläche des Hohlkörpers 3 stützend anliegen. Die jeweils U-förmigen Schlitze 19 und 20, welche die Sperrzungen 17 und 18 umgeuen, ermöglichen ein einfaches Einführen der Gleithülse 4 in die Radialbohrungen 6 und 7 bzw. auf einfache Weise ein funktionsgerechtes Fixieren der Gleithülse 4 im Gleitkörper I.

Der Handgriff 2 besteht ebenfalls aus einem zylindrischen Hohlkörper 22, der den gleichen Außendurchmesser hat wie der Hohlkörper 3 des Gleitkörpers 1. Auf der äußeren Stirnseite ist der Handgriff 2 mit einer geschlossenen Stirnwand 23 versehen, während er auf der gegenüberliegenden Seite offen ist und einen im Durchmesser verjüngten, in die offene Stirnseite des Hohlkörpers 3 passenden Klemmkörper 24 aufweist. Die an der offenen Seite vorhandene Stirnfläche 25 des Klemmkörpers 24 (siehe Fig.3) ist in bezug auf die _nn senkrecht auf der Zeichenebene der Fig. 3 stehende und somit in der Zylinderachse 9 liegende Diametralebene symmetrisch kreisabschnittförmig eingeschnitten, so daß diese Stirnfläche 25 eine Klemmkurve mit axialer Steigung bildet. Dabei ist der Krümmungsradius der <,-, Stirnfläche 25 etwa doppelt so groß wie dt.r Außendurchmesser ues Handgriffes 2. Auf seiner zylindrischen Außenseite ist der Handgriff 2 mit kreisabschnittförmigen gleichmäßigen Winkelabständen angeordneten Einschnitten versehen, die ein Griffprofil 26 bilden. Die Innenseite der Zylinderwandung des Hohlkörpers 22 des Handgriffes 2 ist mit einem axial verlaufenden Wellenprofil 27 versehen, dessen Oberfläche mit einer aufgedampften metallischen Spiegelschicht belegt ist

Zur Befestigung des Handgriffes 2 im Hohlkörper 3 des Gleitkörpers 1 ist eine einschnappbare Nut-Feder-Verbindung 28,29,30 vorgesehen, die aus einer inneren Ringnut 28 des Hohlkörpers 3 des Gleitkörpers 1 und aus einer äußeren Ringnut 29 des Hohlkörpers 22 des Handgriffes 2 sowie aus einem offenen Federring 30 besteht Der Federring 30 ragt teilweise zugleich radial in beide Ringnuten 28 und 29 und stellt so die formschlüssige Verbindung zwischen dem Gleitkörper 1 und dem Handgriff 2 dar, derart, daß der Handgriff 2 im Gleitkörper 1 drehbar ist Um den Federring 30 zusammen mit dem Klemmkörper 24 des Handgriffes 2 die offene Seite des Hohlkörper 3 des Gleitkörpers 1 einführen zu können, damit er in die Nut 28 radial nach außen federnd einschnappt, ist die Nut 29 des Hohlkörpers 22 radial zumindest so tief wie der Federring 30 in radialer Richtung dick ist Zweckmäßigerweise ist der Federring und zusätzlich der Hohlkörper mit einer äußeren, bzw. inneren Facette versehen, die sein Einschieben in die offene Seite des Hohlkörpers 3 erleichtert. Aus F i g. 3 ist ersichtlich, daß der Federring 30 keinen geschlossenen Kreisring darstellt, sondern über einen Winkelbereich von etwa 50° unterbrochen ist, damit er radial federn kann.

In der in F i g. 3 dargestellten Drehlage des Handgriffes 2 steht der Gleithülse 4, somit auch der Gleitstange 5 die in axialer Richtung niederste Stelle der als Klemmkurve ausgebildeten Stirnfläche 25 gegenüber. In dieser Stellung des Handgriffes 2 ist der Gleitkörper 1 mit der Gleithülse 4 frei auf der Gleitstange 5 verschiebbar. Um den Gleitkörper 1 niit seiner Gleithülse 4 auf der Gleitstange 5 festzuklemmen und somit gegen Verschiebung zu sichern, bedarf es lediglich .liner Drehung des Handgriffes 2 in der einen oder anderen Richtung um die Achse 9, so daß die axial schwach ansteigende Stirnfläche 25 ein Festklemmen der Gleithülse 4 auf der Gleitstange 5 bewirkt. Hervorzuheben ist dabei, daß diese Klemmwirkung an zwei sich diametral gegenüberliegenden Stellen erfolgt, so daß an den einzelnen Klemmstellen 31 und 32 eine geringe Anpreßkraft genügt, um eine ausreichende Klemmwirkung und sichere Fixierung des Handbrausehalters auf der Gleitstange 5 zu gewährleisten. Dadurch wird auch die Gefahr der Beschädigung der aus einem Rohr bestehenden Gleitstange 5 wesentlich vermindert.

Dsi der in den Fig.5, 6 und 7 dargestellten Ausführungsform handelt es sich um einen Handbrausehalter, der stau mit einem Steckzapfcvi 13 mit einem Gabelhalter 34 versehen ist, bei dem jedoch der Handgriff 2 gleich ausgebildet und auf die gleiche Weise mit dem hier vollständig hohlzylindrischen Gleitkö!per 33 verbunden ,jt, wie bei der Ausführungsform gem. den Fig.! und 4 mit dem Hohlkörper 3. Auch die Funktionsweise der Klemmvorrichtung ist die gleiche. Es sind deshalb bei der Ausfiihrungsform der Fig. 5, 6 und 7 für die bereits bei der Ausführungsform der F i g. I bis 4 schon vorhandenen Teile dieselben Bezugszeichen verwendet.

Der hohlzylindrische Gleitkörper 33 besitzt zwei Radialbohrungen 6 und 7 zur Aufnahme der Gleithülse 4 und der Gleitstange 5. Auf der dem Handgriff 2

gegenüberliegenden Seite besitzt der Gleitkörper I eine geschlossene Stirnwand 35. in deren Zentrum ein nach außen vorspringender exzentrisch geformter Zapfen 36 angeformt ist. Die Zylinderwandung des Gleitkörpers 33 ist über die Stirnwand 35 hinaus verlängert und bildet ί einen zylindrischen Ring 37, der in der gleichen Radialebene endet wie der exzentrisch geformte Zapfen 36 und in welchem sich eine innere Ringnut 38 befindet.

Der Gabelhalter 34 besitzt ebenfalls eine zylindrische Grundform, die den gleichen Außendurchmesser auf- in weist wie der Gleitkörper 31 und der Handgriff 2. F.ine diametral verlaufende konische Bohrung 39. deren unterer Teil 40 zylindrisch ist und die durch einen symmetrisch zur Zylinderachse 9 angeordneten (")ffniingsschlitz 41 besitzt, dient zur Aufnahme solcher r. Handbrausen, deren Handgriffende mit einer konischen Schlauchbefestigungstmitter verschen ist. Der Schiit/ 41 i<.t prfiirrfprlirh damit :iiu'h flrr an der Handbrause befestigte Schlauch in die konische Bohrung 39 eingeführt werden kann. :n

Zur Befestigung des Gabclhalters 34 am Gleitkörper 33 ist der Ciabeihalter mit einem im Durchmesser \erjungten zylindrischen Ringansatz 42 verschen, in dem sich eine radiale Ringnut 43 befindet, die mit der Ringnut 38 des Ringes 37 zur Deckung bringbar ist und in welche ein Federring 44 eingesetzt ist, der analog zum Federring 30 die formschlüssige und drehbare Verbindung zwischen dem Gabelhalter 34 und dem Gleitkörper 33 herstellt. Im Zentrum des Ringansatz.es 42 befindet sich eine axiale Ausnehmung 45, in welche der exzentrisch geformte Zapfen 36 hineinragt. Dabei ist die radiale Querschnittsform der Ausnehmung 45 so ausgebildet, daß der Gleitkörper 33 um die Zylinderachse 9 aus einer Stellung, in welcher die Achse der konischen Bohrung 39 parallel zur Achse 12 tier Gleitstange 5 verläuft, nach beiden Seiten um etwa 45 schwenkbar ist.

I Im die Ausnehmung 45 herum ist eine axiale Ringnut 46 angeordnet, in der sich ein formelaslischcr O-Ring 47 befindet.

Die vorstehend beschriebene Ausgestaltung des Gleitkörpers im Hinblick auf die Anbringung und Ausbildung des .Steckzapfens 13 bzw. des Gabelhaltcrs 34 sowie die F i g. 4 dienen lediglich /ur Frläuteriing der Ausführungsbeispielc und sind nicht Gegenstand der vorliegenden Frfindung.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Auf einer im wesentlichen lotrechten Gleitstange verschiebbarer Handbrausehalter, bestehend aus einem hohlzylindrischen Gleitkörper, der in seiner Zylinderwandung zur Aufnahme der Gleitstange zwei koaxiale Radialbohrungen besitzt und der eine offene Stirnseite aufweist, in welche ein Klemmkörper eingreift, mit dem über ein Betätigungsorgan der Gleitkörper an der Gleitstange festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Klemmkörper (24) aus einem an dem Gleitkörper (1, 33) drehbar gelagerten und mittels einer einschnappbaren ringförmigen Nut-Federverbindung (28, 29, 30) formschlüssig befestigten Ringkörper besteht, dessen Stirnfläche (25) eine an einer die Radialbohrungen (6, T) verbindenden Gleithülse (4) anliegende Klemmkurve mit axialer Steigung bildet, derart, daß bei entsprechender Drehung des Klemmkörpers (24) die Glefrhülse (4) gegen die Gleitstange (5) drückbar ist

2. Handbrausehalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Klemmkörper (24) einstükkig an einem hohlzylindrischen, mit einer geschlossenen Stirnwand (23) und mit einem Griffprofil (26) versehenen Handgriff (2) des Betätigungsorgans angeformt ist, dessen Außendurchmesser dem Außendiirchmesser des Gleitkörpers (1, 33) angepaßt ist.

3. Handbrausehalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g; kennzeichnet, daß die Stirnfläche (25) des Klemmkörpers (24) in bezi'" auf eine Diametralebene symmetrisch, kreisabschnittförmig eingeschnitten ist. wobei der Radius des Srfinittkreises etwa dem doppelten Durchmesser des Uleitkörpers oder etwa dem vierfachen Durchmesser der Radialbohrungen (6, 7) entspricht.

4. Handbrausehalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleithülse (4) aus Kunststoff besteht, der Umfangskrümmung des Gleitkörpers (1, 33) angepaßte Stirnkanten (15, 16) aufweist und mittels dreiseitig freigeschnitter>.en, radial nach außen verdickten Sperrzungen (17, 18) im Hohlraum des Gleitkörpers (1, 33) gegen Drehung und Axialverschiebung gesichert ist.