DE2749819A1 - Scheibenwischerarm - Google Patents

Description

Patentanwalt DIPL.-PHYS. DR. W. LANQHOFF Rechtsanwalt B. LANGHOFF*

β MÜNCHEN 81 WISSMANNSTRASSE 14 - TELEFON 93 27 74 ■ TELEGRAMMADRESSE: LANQHOFFPATENT MÜNCHEN

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München, den 8.11.1977 Unser Zeichen: Z* - 1717

Patentanmeldung der. Firma

Sprague Devices, Inc., 500 Huron Street, Michigan City, Indiana

• »»6360, U.S.A.

Scheibenwischerarm

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• Standiger aHgemalner Vertreter nachf 46PatAnwO.ugMmnbeidenLandgartchtanMünchenIund»

Die Erfindung bezieht sich auf Scheibenwischerarme, insbesondere zur Verwendung bei Lastwagen und Bussen, welche mit einer Scheibenwaschflüesigkeitsleitung versehen ist, die zu einer in der Nähe des freien Endes des Armes angebrachten Sprühdüse führt.

Bisher wurden Scheibenwischerarme aus mehreren Einzelteilen zusammengesetzt j dies bedeutete eine kostspielige Herstellung, da zunächst die Einzelteile hergestellt und dann zusammengesetzt werden müssen. Da Scheibenwischerarme starkem Wind ausgesetzt sein können, muß ein erheblicher Federdruck vorhanden sein, damit sie nicht von der Windschutzscheibe abgehoben werden. Ein weiterer Nachteil bei bekannten Scheibenwischerarmen besteht darin, daß Sprühdüsen an einer festen Stelle vorn auf dem Fahrzeug angebracht sein müssen, oder auch an dem Scheibenwischerarm an einer Stelle, die genügend weit vom Verbindungspunkt des Wischerblattes und des Armes entfernt liegt und dadurch in ungleichem Abstand von den Innen- und Außenrändern der von dem Wischerblatt zu bedeckenden Fläche liegt, so daß die Scheibenreinigung am oberen oder äußeren Rand der betreffenden Zone weniger wirksam ist als in der Zone in der Nähe der Achse, um die der Scheibenwischerarm geschwungen oder verschoben wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Scheibenwischerarm zu schaffen, der die oben aufgezeichneten Nachteile beseitigt, der einfach herzustellen ist und einstückig ist, der leicht und dennoch fest ist und dessen Herstellungskosten verglichen mit bekannten Scheibenwischerarmen gering sind.

Ferner soll bei dem Scheibenwischerarm nach der Erfindung eine abgedichtete Umhüllung vorgesehen sein für eine biegsame Leitung für eine ScheibenwaschflUssigkeit, die mit einer Sprühdüse versehen ist, welche am Arm in der Nähe des Verbindungspunktes von Windschutzscheibenwischerblatt und Arm liegt. Schließlich soll der Querschnitt des Wischerarmes so gewählt sein, daß während des Gebrauchs nur wenig Windwiderstand auftritt.

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Die Erfindung geht aus von einem Scheibenwischerarm mit rinnenförmigen Endbereichen, mit einer Befestigungsnabe und mit einer einerseits an der Befestigungsnabe und andererseits an dem Schei benwischerarm befestigten schraubenförmigen Zugfeder und gelöst die gestellte Aufgabe dadurch, daß der Scheibenwischerarm zwischen seinen Endbereichen rohrförmig ausgebildet ist, daß im Bereich des freien Endes des Wischerarmes eine Spritzdüse angebracht ist, an die ein flexibler Schlauch angeschlossen ist, daß eine Anschlußstelle des Schlauche in der Nähe der Befestigungsna be vorgesehen ist und daß der Schlauch sich durch die Feder und durch den rohrförmigen Bereich erstreckt.

Die Erfindung ist im folgenden anhand schematischer Zeichnungen an mehreren Ausführungsbeispielen ergänzend beschrieben. Es zeigen :

Fig. 1 eine Vorderansicht der Windschutzscheibe eines

Fahrzeuges mit daran angebrachten Scheibenwischerarmen und -blättern}
Fig. 2 einen Querschnitt entlang der Linie

2-2 von Fig. Ii
Fig. 3 eine Draufsicht, gesehen in Richtung der Pfeile 3-3 von Fig. 2}

Fig. H einen Längsschnitt des Scheibenwischerarmes und der damit verbundenen Teile, entlang der Linie U-I von Fig. 3}

Fig. 5 eine Teilansicht entlang der Linie 6-6 von Fig. 5;

einen Querschnitt entlang der Linie 7-7 von Fig. 5 j einen Querschnitt entlang der Linie 8-8 von Fig. Uj einen Querschnitt entlang der Linie 9-9 von Fig. Hj einen Querschnitt entlang der Linie lo-lo von Fig. U; einen Querschnitt entlang der Linie 11-11 von Fig. H; eine Ansicht des Metallrohteils, aus dem der Scheibenwischerarm hergestellt, ist;
eine Ansicht des aus dem in Fig. 12 dargestellten Roht.ii. f'fftn I7otii

Fig.	7
Fig.	8
Fig.	9
Fig.	Io
Fig.	11
Fig.	12
Fig.	13

In den Zeichnungen ist die bevorzugte Ausführungeform der Vorrichtung nach der Erfindung dargestellt. Fig. 1 zeigt die Windschutzscheibe 20 eines Fahrzeuges, welche in einem einen Aufsatz 22 aufweisenden Fahrzeugrahmen angebracht ist. Zwei Windschutzscheibenbefestigungsköpfe 24, die jeweils in Antriebsverbindung mit einem Teil 26 einer durch den Scheibenwischermotor (nicht dargestellt) angetriebenen Antriebswelle stehen, sind mittels Schrauben 28 mit den Teilen 26 verbunden. Jeder Befestigungskopf 24 trägt einen Wischerarm 30, der an der Stelle 32 schwenkbar befestigt ist auf einer Achse, die im wesentlichen parallel zum benachbarten Bereich der Windschutzscheibe 20 verläuft, so daß der Scheibenwischerarm 30 auf die Windschutzscheibe zu und von ihr wegbewegt werden kann. Am freien bzw. äußeren Ende jedes Scheibenwischerarmes 30 ist eine an sich bekannte Scheibenwiecherblatthalterung 34 an der Gelenkstelle 36 gelenkig angebracht. Der Befestigungskopf 24 umfaßt vorzugsweise einen gabelförmigen Bereich, wie am besten aus Fig. 4 und 8 ersichtlich ist, der einen Querzapfen 38 trägt, der von einem hakenförmigen Endbereich einer Schraubenfeder 40 ergriffen wird, deren anderer hakenförmiger Endbereich einen Querzapfen 42 ergreift und verankert, der von dem vom Befestigungskopf 24 entfernten Scheibenwischerarm getragen wird. Die Anordnung ist so getroffen, daß die Scheibenwischerarme eine bogenförmige Bahn beschreiben, so daß die Wischerblätter 34 bogenförmig über die Windschutzscheibe 20 gleiten, wie in Fig. 1 zu sehen ist, wobei die Arme die Blätter durch die Kraft der Federn 40 fest gegen die Windschutzscheibe drücken und sich der Krümmung der Windschutzscheibe aufgrund der Zapfen 32 und 36, der Flexibilität der Blätter 34 und deren Befestigungsstruktur anpassen.

Jeder Scheibenwischerarm 30 besteht aus einem einzigen Stück aus Blech geeigneter Dicke und Festigkeit aus einem Rohteil 44 einer in Fig. 12 dargestellten Form. Es besteht aus einem

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Mittelbereich 46 von im wesentlichen gleichmäßiger Breite» einem länglichen sich ver jungenden Anfangsbereich 48 und einem gegenüberliegenden breiteren Endberexch 50. Per längliche, sich verjüngende Anfangsbereich 48 endet in zwei sich in Längsrichtung erstreckenden Ansätzen 52» die seitlich im Abstand voneinander liegen und jeweils mit einer Öffnung 54 versehen sind. Der Anfangsbereich 48 ist zu einem im wesentlichen Unförmigen Querschnitt gebogen» wie am besten aus Fig. 8 und 9 ersichtlich ist, wobei die Ansätze 52 mit den Schenkeln 56 des rinnenförmigen Anfangsbereiches fluchten. Dieser Bereich verjüngt sich vorzugsweise in Längsrichtung und ist im wesentlichen gleich lang wie der Anfangsbereich 48 des Rohlings. Das freie bzw. breite Ende des rinnenförmigen Anfangsbereiches paßt um einen Bereich des Befestigungekopfes 24» und die Offnungen 54 nehmen den Schwenkzapfen 32 auf, mittels welchem der Arm an dem Befestigungskopf verankert ist. An einer Stelle nahe der Verbindungsstelle der Anfangebereiche 46 und 48 des Rohlings wird der Rohling allmählich neu geformt, wie in Fig. 10 zu sehen ist, hierdurch gelangen die freien Enden des Rohlings nahe bei der Verbindungsstelle allmählich nach innen aufeinander zu und in Richtung auf eine geschlossene Stellung, von wo sich ein rohrförmiger, im wesentlichen geschlossener, gebogener Bereich im wesentlichen entlang der gesamten Länge des Anfangsbereiches 48 des Rohlings erstreckt, wie in Fig. 11 und 13 zu sehen ist, wobei die Konvergenz des rohrförmig gebogenen Bereiches am besten aus Fig. 10 und 13 an der Stelle 60 zu sehen ist. Der breitere Endberexch 50 des Rohteils ist an der Stelle 62 U-förmig gebogen und weist Offnungen 64 auf zur Aufnahme des Schwenkzapfens 36. Offnungen 66 in dem Anfangsbereich 48 des Rohlings nehmen den Ankerzapfen 42 auf, welcher ein Ende der Feder 40 ergreift. Der rohrförmig gebogene Bereich 58 des Scheibenwischerarmee ist zwischen seinen Enden vorzugsweise gebogen und in der Nähe des U-förmigen Bereiches 62 (an der Stelle 68), wenn ein Biegen des Armes erforderlich ist, um den gewünschten Anschlag des Wischerblattes auf der Windschutzscheibe zu erzielen.

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Das freie bzw. äußere Ende des Scheibenwischerarmes 30 trägt vorzugsweise eine Sprühdüse 70, wie in Fig. 3 bis 7 am besten zu sehen ist. Die Sprühdüse 70 umfaßt einen Düsenkörper 72, der an der Außenseite eines Armes des U-förmig gebogenen Endbereiches 62 anliegt, wie in Fig. 6 und 7 am besten zu sehen ist, und ist mittels des Schwenkzapfens 36 daran befestigt, durch welchen die Schexbenwischerblatthalterung am freien Ende des Scheiberiwischerarmes angelenkt ist. Ein Teil 74 der Düse erstreckt sich vom Düsenkörper in den U-förmig gebogenen Endbereich 62, etwa durch eine in dem Rohrteil vorgesehene Kerbe 76, wie in Fig. 12 am besten zu sehen ist. Der Teil 7«* überdeckt vorzugsweise das Innere des Endbereiches und weist einen Nippel 78 auf, der sich in Längsrichtung und zentral im Endbereich 62 in Richtung des Befestigungskopfes 24 erstreckt. Von dem Düsenkörper 72 erstrecken sich ein oder mehrere hohle Vorsprünge 80, deren äußere Enden verschlossen sind, und die vorzugsweise auf dem Düeenkörper 72 befestigt sind, um eine Drehanpassung zu ermöglichen, etwa mittels eines in eine in der äußeren Stirnwand jedes Vorsprunge 80 geildeten Kerbe eingesetzten Werkzeugs. In jedem Vorsprung 80 sind eine oder mehrere Offnungen 84 vorgesehen, die sich in ausgewählter Richtung oder Winkelbeziehung zur Achse oder Bohrung des Vorsprungs erstrecken. In jeder Sprühdüse ist ein (nicht dargestellter) Flüssigkeitedurchtritt vorgesehen, der sich durch den Nippel 78, das Teil 74 und den Düsenkörper 72 erstreckt und in das Innere jedes Vorsprungs 80 gelangt und in den Offnungen 84 endet.

Ein mit einer Pumpe oder einer anderen Quelle einer Scheibenwasch' flüssigkeit (nicht dargestellt) verbundenes längliches biegsames Schlauchstück 86 erstreckt sich vorzugsweise durch einen Durchbruch 88 in dem Aufsatz 22 in der Nähe der Welle 26, erstreckt sich zu und durch den Scheibenwischerarm und steht mit dem Nippel 78 der Sprühdüse in Verbindung. Das Schlauchstück 86 weist vorzugsweise einen lockeren Bereich 90 auf, der sich von dem Durchbruch 88 zum inneren Ende der Schraubenfeder 40 erstreckt.

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Der Durchmesser des Schlauchstückes ist so bemessen, daß es in die Schraubenfeder UO paßt und von dieser gehalten und umgeben wird und erstreckt sich vorzugsweise von einem zum anderen Ende der Schraubenfeder. Es ist ferner ein zweiter lockerer Bereich 92 vorgesehen, der von dem äußeren Ende der Feder UO vorsteht und der um den Querzapfen U 2 gebogen ist und sich gleichzeitig innerhalb der Umgrenzungen der Schenkel 56 des Scheibenwischerarmes befindet und der sich zu einem Bereich des Schlauchstücks erstreckt, welches in den rohrförmigen Bereich 58 des Scheibenwischerarmes eintritt und durch ihn hindurchgeht und daher mit seinem Ende dicht auf dem Nippel 78 der Sprühdüse aufsitzt. Bei dieser Ausführungsform ist das Schlauchstück über den größten Bereich seiner Länge innerhalb des Scheibenwischerarmea gelegen, dort von der Feder umgeben und geschützt. Es besteht nur ein kleiner Abstand zwischen Schlauchstück und Arm zwischen der Feder UO und dem Durchbruch 88, um ein Biegen des Schlauchstücks zu ermöglichen, damit die Schwingbewegung des Wischerarmes nicht behindert wird, wenn er normal betätigt wird.

Es sei erwähnt, daß der Scheibenwischerarm 30 einstückig ausgebildet ist und aus dem Rohteil UU hergestellt ist, wodurch die Anzahl der Teile, die zur Verbindung von Scheibenwischerblatt und Motor- bzw. Antriebswelle 26 erforderlich sind, gering gehalten wird. Hierdurch entsteht ein leichtgewichtiger Scheibenwischerarm, der nur einen geringen Anteil Metall aufweist und dennoch stabil ist aufgrund der verstärkenden Eigenschaften, die sich durch die verschiedenen Querschnittsformen des Armes über seine Länge ergeben, d.h. durch seine rinnenförmigen Endbereiche und seinen rohrförmigen Mittelbereich. Die Herstellung des Armes aus einem einzigen Rohrteil vermeidet den Zusammenbau und die Verbindung vieler Einzelteile und verringert die Herstellungsschritte und die Herstellungskosten des Scheibenwiaeherarmes verglichen mit bekannten Scheibenwischerarmen, ohne daß die für einen Scheibenwischerarm erforderlichen Funktions- oder Arbeitseigenschaften oder seine Festigkeit beeinträchtigt werden.

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Ein weiterer wesentlicher Vorteil und eine Besonderheit der beschriebenen Ausführungeform liegt in der rohrförmigen Gestalt des Bereiches 58 des Scheibenwischerarmes. Dieser Querschnitt verringert den Windwiderstand erheblich, der bei hohen Geschwindigkeiten auftritt und der sich aus dem Druck ergibt, der während der Fahrt mit hoher Geschwindigkeit vor der Windschutzscheibe auftritt. Der rohrförmige Querschnitt ist bestrebt, einen solchen Windwiderstand abzuwenden oder ihn seitlich um den rohrförmigen Bereich abzuleiten im Gegensatz zum Einschluß eines solchen Druckes bei rinnenförmigen Querschnitten und im Gegensatz zum Widerstand bei einer flachen Platte durch die gesamte Breite eines Armes, der einen Bereich flachen Querschnitts hat. Als Folge einer derartigen Verringerung des Windwiderstandes wird auch die Gefahr, daß sich der Scheibenwischerarm von der Windschutzscheibe abhebt, wesentlich vermindert. Folglich muß auch nur weniger Kraft von der Schraubenfeder 40 aufgebracht werden, um Arm und Wischerblatt gegen die Windschutzscheibe zu drücken. Daher hat der biegsame Gummibereich des Wischerblattes, der mit der Windschutzscheibe in Berührung steht, eine längere Lebensdauer.

Ein weiterer Vorteil der beschriebenen Ausführungsform liegt darin, daß durch den Verlauf des Schlauchstückes 86 durch die Schraubenfeder UO und den rohrförmig gebogenen Bereich 5 8 des Wischerarmes das Sahlauchstück 86 vollständig geschützt liegt. Aufgrund der dargestellten und beschriebenen Ausführungsform kann die Sprühdüse am freien bzw. äußeren Ende des Wischerarmes angebracht werden, etwa an einer Stelle genau zwischen den sich gegenüberliegenden Enden des Wischerblattes. Eine solche Anordnung der Düse gewährleistet die gleichmäßige Verteilung der Flüssigkeit über die gesamte von dem Wischerblatt erfaßte Zone, wodurch eine gleichmäßige Reinigungswirkung erzielt wird, die besser ist als bei bekannten Konstruktionen, bei denen die Düse auf dem Ansatz oder «u* einem Arm zwischen der Länge des Armes und in der ^!-.-.ne des Innenrandes der vom Wischerblatt erfaßten Zone befestigt ist.

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Claims (9)

1. Patentansprüche

   Scheibenwischerarm mit rinnenförmigen Endbereichen, mit einer Befestigungsnabe und mit einer einerseits an der Befestigungsnabe und andererseits an dem Scheibenwischerarm befestigten schraubenförmigen Zugfeder, dadurch gekennzeichnet , daß der Scheibenwischerarm zwischen seinen Endbereichen rohrförmig ausgebildet ist, daß im Bereich des freien Endes des Wischerarmes eine Spritzdüse (70) angebracht ist, an die ein flexibler Schlauch (86) angeschlossen ist, daß eine Anschlußstelle des Schlauches in der Nähe der Befestigungsnabe vorgesehen ist, und daß der Schlauch sich durch die Feder (40) und durch den rohrförmigen Bereich erstreckt.
2. 2. Scheibenwischerarm nach Anspruch 1, dadurch g e k e η η zeichnet, daß ein Teil des in dem Wischerarm verlaufenden Schlauches (86) sich um einen Anlenkzapfen (42) in dem rinnenförmigen Bereich des Wischerarmes herum erstreckt.
3. 3. Scheibenwischerarm nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge kennzeichnet , daß die Sprühdüse (70) in dem U-förmig gebogenen Endbereich (62) am freien Ende des Wischerarmes untergebracht ist und einen Schlauchanschlußnippel aufweist.
4. 4. Scheibenwischerarm nach Anspruch 3, dadurch g e k e η η zeichnet, daß ein Teil der Düse (70) außerhalb des U-förmig gebogenen Endbereichs (62) liegt und einen seitlichen Vorsprung (80) aufweist, der mindestens eine auf die Windschutzscheibe gerichtete Sprühöffnung aufweist.
5. 5. Scheibenwischerarm nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der seitliche Vorsprung (80) drehbar

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   ORIGINAL INSPECTED

   in dem außen liegenden Bereich der Düse gelagert ist zum Einstellen der Sprührichtung.
6. 6. Scheibenwischerarm nach Anspruch 4, dadurch g e k e η η zeichnet , daß eine Befestigungseinrichtung vorgesehen ist zum Befestigen des äußeren Bereichs der Düse an dem U-förmig gebogenen Endbereich (62) und daß letzterer eine Kerbe (76) aufweist, in die der betreffende Teil der Düse eingreift.
7. 7. Scheibenv/ischerarm nach Anspruch 1 bis 6, dadurch ge kennzeichnet , daß der Scheibenwischerarm aus einem einstückigen Blechteil geformt ist.
8. 8. Scheibenwischerarm nach Anspruch 7, dadurch g e k e η η zeichnet, daß der nabenseitige Endbereich von der Anlenkstelle (32) in Richtung auf den rohrförmigen Bereich

   (58) verjüngt ausgebildet ist.
9. 9. Scheibenwischerarm nach Anspruch 8, dadurch g e k e η η zeichnet, daß der nabenseitige Endbereich sowohl in seiner Breite als auch in seiner Schenkelhöhe verjüngt ausgebildet ist.

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