DE2623626C3 - Verpackung und gleichzeitig Spender für rieselfähige Materialien - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Verpackung und gleichzeitig einen Spender für rieselfähige Materialien der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art.

In der US-PS 10 95 542 wird bereits ein Spender für rieselfähige Materialien beschrieben, bei dem die Spenderöffnung durch eine vertikal bewegliche Kugel verschlossen ist, die fest über einen kreuzförmigen Steg mit einer Ventilplatte verbunden ist. In der US-PS 33 698 wird ein sich nach unten verjüngender Spender für flüssige Materialien beschrieben, dessen Spenderöffnung durch eine vertikal bewegliche, gela- so gerte oberflächlich glatte Kugel verschlossen ist. Es ist auch aus der CH-PS 2 01 793 und der US-PS 14 56 414 bereits bekannt, solche Spendenbehälter pyramidenstumpfförmig auszubilden, und sie aus entsprechenden Zuschnitten zusammenzustecken bzw. zu -kleben.

Bei Spendern für rieselfähiges, unter Feuchtigkeitseinwirkung zum Zusammenbacken bzw. Verklumpen neigenden Materials tritt jedoch das Problem auf, daß die Spenderöffnung durch feuchtgewordenes Material blockiert wird.

Aufgabe der Erfindung ist es, dieses bei den bekannten Spendern auftretende Problem zu lösen und sicherzustellen, daß eine Blockierung der Auslaßöffnung unterbleibt und das Kugelventil stets funktionsfähig bleibt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Spender gelöst, der die kennzeichnenden Merkmale de-Anspruchs 1 aufweist.

Die Erfindung betrifft ferner eine Wandhalterung für den Verpackungsbehälter und Spender nach Anspruch 1, bestehend aus einer Einschiebevorrichtung, deren waagerechte Fläche der großen Bodenfläche des pyramidenstumpfförmigen Behälters entspricht und deren seitliche Führungsflächen in einem dem Neigungswinkel der Pyramidenstumpfseitenflächen entsprechenden Winkel nach unten abgebogen sind.

Ein Ausführungsbeispie! der Erfindung ist nachfolgend anhand der Figuren beschrieben

Fig. 1 stellt einen Zuschnitt dar, der nach dem Zusammenfügen den pyramidenstumpfförmigen Spenderbehälter bildet

F i g. 2a zeigt den Untei teil des zusammengebauten Behälters mit eingesetzter Kugel.

F i g. 2b und 2c zeigen die Zuschnitte, die kreuzweise ineinandergesteckt die Führung für die Kugel bilden.

Fig.2e und 2f zeigen die Wandhalterung für den Spender.

F i g. 2d zeigt die die Auslaßöffnung verschließende Kugel.

Fig.3 zeigt eine Seitenansicht der Wandhalterung mit Spendergefäß.

Der Spender besteht aus den 3 Zuschnitten (gestanzte Teile) (Fig. 1) sowie 5 und 6 (Fig. 2b und 2c), einer Kugel 7 und einer Halterung 8.

Die Zuschnitte können aus beliebigen, feuchtigkeitsunempfindlichen Materialien, wie z.B. Kunststoff, Graup-jppe, Wellpappe, Blech (Aluminium oder Stahl) und dergleichen, gefertigt sein.

Die Kugel kann aus beliebigem Material wie Holz, Glas, Kunststoff oder aus korrosionsbeständigem Metall bestehen.

Die Halterung kann aus Blech oder Kunststoff hergestellt werden.

Der Zuschnitt 1 (Fig. 1) weist eine Bodenfläche (2), ein Loch (3) sowie eine Klappe (9) auf. Der Zuschnitt (1) ist so gestaltet, daß er nach dem Zusammenfügen und Feststecken eine an der Spitze abgeschnittene Pyramide (Pyramidenstumpf) mit einer großen und einer kleinen quadratischen Bodenfläche bildet. Die große Bodenfläche ist der Deckel, der nach dem Befüllen fest verschlossen wird. Die kleine Bodenfläche (2) hat ein zentrisch eingestanztes Loch (3J, dessen Durchmesser ca 3% kleiner ist als der Durchmesser der Kugel (7). Mit der Kugel (7) zusammen bildet die kleine Bodenfläche die Entnahmeöffnung des Spenders.

Die Zuschnitte (5) und (6) werden um 90° gedreht mittels der vorgesehenen Steckschlitze zusammengefügt. An den Schmalseiten weisen die Zuschnitte (5) und (6) ausgestanzte Öffnungen (4) auf, die im zusammengefügten Zustand den Führungskanal und gleichzeitig eine Hubbegrenzung für die Spenderkugel (7) bildet.

Der Zuschnitt 1 wird zusammengefügt und festgesteckt, wobei die große quadratische Fläche vorerst offen bleibt. Das Loch (3) im Bodenteil (2) des Zuschnittes 1 wird mit einer Klappe (9) verschlossen, die seitlich festgeklebt wird und so ausgebildet ist, daß beim späteren Abreißen das Material des Zuschnitts 1 nicht verletzt wird.

Der pyramidenstumpfförmige Behälter zeigt mit der kleinen verschlossenen Bodenfläche (2) nach unten. Die Kugel (7) wird eingelegt, worauf die Zuschnitte (5) und (6) zusammengesteckt und in die Pyramide eingesteckt werden. Jetzt ist die Kugel fest fixiert. Der Spender wird mit einem rieselfähigen Material gefüllt und mittels der großen Bodenfläche verschlossen.

Zum Benutzen wird die Wandhalterung (8) an einem

geeigneten Ort befestigt Der Spender wird in die an der Wandhalterung (8) konisch nach unten abgebogenen Seitenflächen eingeschoben.

Die Klappe an der kleinen Bodenfläche wird abgerissen.

Die innenliegende Kugel (7) fällt in das gestanzte Loch (3) und bildet mit dem Lochrand ein Dichtungselement

Der Spender ist jetzt funktionsfähig.

Drückt man nun mit der Handfläche von unten nach oben gegen die Kugel (7), so hebt sich diese von der Dichtungsfläche ab. Sie kann so weit nach oben gedruckt werden, wie die Ausschnitte in den Stanzteilen (5) und (6) es zulassen. Jetzt kann das Produkt an der Kugel (7) vorbei, durch das Loch im Bodenteil (2), auf die Handfläche rieseln. Nimmt man die Hand weg, so fällt die Kugel (7) nach unten und verschließt die Öffnung im Bodenteil wieder.

Wird ein Betätigen des Spenders mit nassen Händen auf die Kugel (7) Feuchtigkeit gebracht, wird sich, bedingt durch diese Feuchtigkeit, Material auf der Kugel ablagern. Dieses Material kann durch Drehen der Kugel Abstreifen an den Stanzlöchern der Teile (5) und (6) beseitigt werden. Ist der Spender leer, kann er aus der Wandhalterung (8) herausgezogen und durch einen neuen ersetzt werden.

Besteht der Spender aus Karton oder Wellpappe, kann nach Entleeren des Spenders dieser umweltfreundlich vernichtet werden. Der Spender ist hygienisch im Gebrauch, weil er nach Entleerung komplett erneuert wird.

Da der Spender vor dem Zusammenfügen aus flachen Einzelteilen besteht, ist eine platzsparende Lagerung gegeben.

Die im Spender befindliche Kugel kann nach Gebrauch für andere Zwecke weiter verwendet werden.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Verpackung und gleichzeitig Spender für rieselfähige Materialien, bestehend aus einem Behälter aus feuchtigkeitsunempfindlichem Material mit angenähert trichterförmiger Gestalt mit einer am Boden des Behälters angeordneten Spenderöffnung, die ein in einer Führungsvorrichtung vertikal beweglich gelagertes Kugelventil aufweist, das beim Anheben mit der Handfläche dem fließfähigen ίο Material den Weg aus dem Spender freigibt und nach Wegnahme der Hand die Öffnung wieder verschließt, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter auf an sich bekannte Weise als Pyramidenstumpf ausgestaltet ist, die Kugel auf ebenso bekannte Weise eine glatte Oberfläche aufweist und in der Führungsvorrichtung frei drehbar ist und ferner dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsvorrichtung (·») für die Kugel (7) aus zwei kreuzförmig zusammensteckbaren trapezförmigen Teilen (5) und (6) besteht, die so in den Behälter eingesteckt werden, daß sie mit der kreisförmigen Spenderöffnung (3) in der kleineren Bodenfläche (2) des Pyramidenstumpfes zugleich die Spendervorrichtung und bei rollender Bewegung der Kugel (7) die Abstreifvorrichtung für das en der Kugeloberfläche anhaftende Material bilden.

2. Wandhalterung für den Verpackungsbehälter und Spender nach Anspruch 1, bestehend aus einer Einschiebevorrichtung, deren waagerechte Fläche der großen Bodenfläche des Pyramidenstumpfes entspricht und deren seitliche Führungsflächen in einem, dem Neigungswinkel der Pyramidenstumpfseitenflächen entsprechenden Winkel nach unten abgebogen sind.