-
Einweg-Sprühbehälter für flüssige Präparate.
-
Die Erfindung betrifft einen Einweg-Sprühbehälter zum Versprühen oder
Zerstäuben von flüssigen kosmetischen oder medizinischen Präparaten, bestehend aus
einem Behälter zur Aufnahme des zu versprühenden Präparats und einer abnehmbar auf
den Behälterstutzen aufsetzbaren Sprühpumpe, deren Saugrohr sich bis in die Nähe
des Behälterbodens erstreckt.
-
Solche Sprühbehälter, deren Inhalt nicht mehr durch die Wirkung eines
unter Druck stehenden Aerosol-Treibmittels, sondern durch eine kleine direkt auf
den Behälterstutzen aufgeschraubte Sprühpumpe versprüht oder zerstäubt werden, werden
in Jüngster Zeit zun-ehmend verwendet, nachdem die in den letzten Jahren in starkem
Maße in Sprühdosen eingesetzten Aerosol-Treibmittel auf gesundheitliche, umweltschützerische
und wirtschaftliche Bedenken gestoßen sind.
-
Die auf den Behälter aufgesetzten und gleichzeitig den Verschluß bildenden
Sprühpumpendieser Sprühbehälter sind sehr einfach aufgebaute, durch Niederdrücken
eines vorstehenden Sprübkopfes betätigte Pümpchen, deren Herstellung nicht aufwendiger,
als die Herstellung der Sprühventile von Aerosol-Dosen ist, so daß die Kosten für
den Sprühbehälter im Vergleich zu Aerosol-Sprühdosen nicht nur nicht höher, sondern
sogar geringer sind, weil die Behälter wegen des Wegfalls des Treibmittels für gleiche
Präparate-FülImenge kleineres Füllvolumen haben, und weil sie nicht unter Druck
stehen, so daß sie im Gegensatz zu den in der Regel aus Metall bestehenden Aerosol-Dosen
aus preiswertem kunststoffmaterial hergestellt werden könnens Eine Originalitätssicherung,
welche dem Käufer eines solchen Sprühbehälters die Füllung mit dem Original-Präparat
in der vorgeschriebenen Menge garantiert, ist durch Abwandlung des Prinzips der
sogenannten Pilfer-Proof-Verschlüsse, d.h. durch Anordnung einer Metallkappe über
der Sprühpumpe, die nur durch Zerstörung von Sollbruchstegen abnehmbar ist, denkbar,
Jedoch liegt das Problem der Originalitätseicherung dann schwieriger, wenn es sich
nicht um eine vom Kunden nach dem Erwerb mitgenommene Ware handelt, deren Behälterverschluß
beim oder nach dem Kauf untersucht werden kann, sondern wenn in einer kosmetischen
oder medizinischen Behandlung Präparate aufgetragen werden.
-
Die Kontrolle des Behälterverschlusses ist hierbei in der Regel unmöglich,
so daß nicht auszuschließen ist, daß der verwendete, durch seinen Aufdruck auf ein
bestimmtes Präparat hinweisender Sprühbehälter mit einem minderwertigen oder auch
nur anderen, nicht gevitzischten Präparat nachgefüut ist. Obwohl es sich bei den
hier in
Frage stehenden Sprühbehältern an sich um Einwegbehälter
handelt, gestattet nämlich die Lebensdauer der Sprünpumpe durchaus eine mehrfache
Wiederverwendung0 Bei Markenartikel-Herstellern von flüssigen kosmetischen oder
medizinischen Präparaten besteht deshalb ein Bedürfnis nach einem Einweg-Sprühbehälter,
der durch keine Manipulation nachfüllbar ist, so daß sichergestellt ist, daß aus
den Sprähbehältern dieser Hersteller nur die Original-Präparate abgegeben werden
können Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, Einweg-Sprühbehälter zu schaffen,
die nicht nachfüllbar sind, so daß sichergestellt ist, daß sie nur zur Abgabe des
Original-Präparats dienen können.
-
Ausgehend von einem Sprühbehälter der eingangs erwähnten Art wird
diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß innerhalb des Behälterstutzens
eine das Einfüllen des Präparats verhindernde Querwand vorgesehen ist, die an ihrer,
dem Behält erinnern zugewandten Unterseite das Saugrohr trägt, und daß auf der gegenüberliegenden
Seite der Querwand ein nach dem Aufsetzen der Sprühpumpe auf den Behälterstutzen
abgedichtet mit demSauganochluß der Sprünpumpe gekoppelter, durchbohrter Anschlußstutzen
vorspringt, der den Sauganschluß der Sprlihpumpe mit dem Saugrohr verbindet. Die
im Behälterstutzen oder -hals vorgesehene Querwand verhindert das Nachfüllen des
Behälters bei abgenommener Sprünpumpe mit Sicherheit, da es nicht möglich ist, eine
Nachfüllung durch die eng kalibrierte Bohrung des Anschlußstutzens und das Saugrohr
hindurch vorzunehmen. Wenn andererseits die Querwand durch mechanische Manipulation
beschädigt, beispielsweise durchstoßen wird, um eine Nachfüilöffnung zu schaffen,
kann keine dichte Verbindung des Anschlußstutzens mit dem Sauganschluß der Sprühpumpeehr
hergestellt werden, und
der Sprühbehälter ist ebenfalls nicht mehr
funktionsfähig. Im Gegensatz zu den bekannten Originalitätssicherungen, bei denen
die Kontrolle der Originalfüllung nur durch Inaugenscheinnahme möglich ist, ist
die Sicherung beim erfindungsgemäßen Sprühbehälter so ausgebildet, daß diese nur
nach der Erstfüllung mit dem Original-Präparat überhaupt funktionsfähig ist.
-
Um die für die Sprühfunktion wichtige dichte Verbindung des Saugrohrs
mit der Sprühpumpe zu gewährleisten, weist die Sprühpumpe bei einer bevorzugten
Weiterbildung der Erfindung im Bereich ihres Sauganschlusses eine komplementär zum
Anschlußstutzen geformte und den Anschlußstutzen in der vorgeschriebenen Gebrauchslage
dicht übergreifende Ausnehmung auf.
-
Die Montage der Sprühpumpe derart, daß sie nach der Füllung des Behälters
mit dem Präparat und dem Einsetzen der Querwand tatsächlich auch in der angestrebten
Weise dicht mit dem Anschlußstutzen verbunden wird, kann in erfindungsgemäßer Weiterbildung
dadurch erleichtert werden, daß von der Oberseite der Querwand konzentrisch zum
und mit Abstand vom Anschlußstutzen ein ringförmiger Zentrierstutzen vorgesehen
ist, dessen lichter Innendurchmesser dem Außendurchmesser des unteren Teils der
Sprühpumpe entsprechend bemessen ist, und der etwas höher als der Anschlußstutzen
ist. Bei der Montage der Sprühpumpe kommt deren Unterseite also zunächst mit dem
Zentrierstutzen in Eingriff, der die Pumpe dann genau in die vorgeschriebene Lage
zum Anschlußstutzen führt. Erleichtert wird der Montagevorgang dann noch, wenn der
Zentrierstutzen sich im Bereich seines freien oberen Endes von.
-
innen nach außen konisch erweitert. Die hierbei entstehende konische
Anfassung am Ringstutzen führt dann auch ein nicht genau mit den Anschlußstutzen
ausgefluchtete
oder etwas verkantete Spröhpumpe in die zum Anschlußstutzen
ausgerichtete Stellung, bevor die Ausnehmung in der Sprühpumpe über den Anschlußstutzen
geschoben wird0 Die Querwand wird vorzugsweise direkt in dem an den eigentlichen
Behälterkörper anschließenden unteren Ende des Behälterstutzens angeordnet0 Dadurch
wird die Manipulation an der tief im Behälterstutzen versenkten Querwand erschwert
Außerdem wird verhindert, daß der Behälter in der Weise nachfüllbar ist, daß ein
Teil des Behälterstutzens abgeschnitten, die Querwand herausgenonunen, der Behälter
abgefüllt und die Querwand dann wieder eingesetzt wird. Bei der vorgesehenen Anordnung
direkt am Übergang vom Behälterstutzen zum eigentlichen Behälter müßte nämlich der
gesamte Behälterstutzen abge schnitten werden, so daß die Sprühpumpe nicht mehr
auf dem nachgefüllten Behälter befestigt werden könnte.
-
Die Querwand ist vorzugsweise ein separat hergestellter Teil, der
in einer im Innern des Behälterstutzens umlaufenden Ringnut bzw. zwischen von der
Innenseite des Behälterstutzens vorstehenden Vorsprüngen verrastet ist.
-
Eine besonders preiswerte Herstellung des erfindungsgemäßen Behälters
wird dann möglich, wenn der Behälter einschließlich des Behälterstutzens im Blasverfahren
aus Kunststoff hergestellt wird.
-
Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels
in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert, die den oberen Teil des Behälters
im Schnitt und darüber die abgeno ene, teilweise geschnitten Spriihpwnpe zeigt.
-
Der in seiner Geamtheit mit 10 bezeichnete erfindungsgemäß Einweg-Sprühbehälter
setzt sich aus dem Behälter 12 mit einem Behälterstutzen 14 und einer auf den Behälterstutzen
aufschraubbaren, in der Zeichnungsfigur in abgeschraubter und angehobener Lage dargestellten
Sprühpumpe 16 zusammen, die gleichzeitig die Verschlußkappe des Behälters 12 bildet.
-
Die nicht gezeigte Pumpenmechanik der Sprühpumpe 16 ist in einem mit
Innengewinde 18 versehnenSchraubkappenteil 20 angeordnet, der auf ein am Behälterstutzen
14 vorgesehenes Außengewinde 19 aufschraubbar ist. Alternativ können der Kappenteil
und der Behälterstutzen auch mit einer Bajonett oder Rastverbindung vorsehen sein.
Von der eigentlichen Pumpe ist in der Zeichnung nur der durch eine Feder in die
dargestellte Lage vorgespannte Sprühkopf 22 gezeigt, der durch Herabdrückenentgegen
der Wirkung der Federvorspannung den Pumpenkolben der Pumpe mechanik betätigt und
dadurch das Ansprühendes beim vorherigen Saughub in die Pumpe angesaugten flüssigen
Präparats aus der Sprühdüse 24 bewirkt.
-
Der Sauganschluß der Sprühpumpe befindet sich in der oberen Stirnwand
einer gestrichelt angedeuteten Ausnehmung 26 in dem nach unten in den Schraubkappenteil
20 vorstehenden zylindrischen unteren Teil 28 der Pumpe 16.
-
Innerhalb dieses starr mit dem Schraubkappenteil 20 verbundenen unteren
Teils 28 sind auch der mit dem Sprühkopf 22 gekoppelte (nicht gezeigte) Pumpenkolben,
die erwähnte Feder sowie die Überströmkanäle und das den Rückfluß des angesaugten
Präparats in den Behälter 12 verhindernde Rückschlagventil angeordnet.
-
Im Bereich seinesUbergangs in den Behälter 12 iet der Behälterstutzen
14 durch eine separat hergestellte und
nach der ?füllungdes Behälters
12 mit dem Präparat in den Behälterstutzen eingesetzte Querwand 30 verschlossen,
die in eine in der Innenwand des Behälterstutzens gebildete umlaufende Nut 32 eingerastet
ist.
-
Anstelle der Nut können auch mit Abstand auf der Innenwand verteilt
angeordnete Einzelvorsprüngevorgesehen sein, zwischen denen die Querwand 30 eingerastet
wird wenn die Herstellung der Einzelvorsprüngeaus spritz-oder blastechnischen Gründen
einfacher als die Herstellung einer ringsumlaufenden, hinterschnittenen Nut ist.
In einem Vorsprung 34 an der zum Behälterinnern weisenden Unterseite der Querwand
ist das in üblicher Weise bis dicht über den Behälterboden geführte Saugrohr 36
der Pumpe 16 abgedichtet eingesetzt. Auf der gegenüberliegenden Seite springt ein
hohler, über eine Bohrung 38 mit dem Saugrohr 36 verbundener Anschlußstutzen 40
vor, der zur Ausnehmung 26 der Sprühpumpe16 ausgerichtet und im Durchmesser so bemessen
ist, daß er von der Ausnehmung 26 dicht übergriffen wird, wenn die Sprühpumpe 16
auf dem Behälterstutzen 14 aufgeschraubt ist. Eine Anfasung 42 am freien Ende des
Anschlußstutzens 40 erleichtert das Aufsetzen des unteren Teils 28 der Pumpe auf
den Anschlußstutzen 40 und damit die Verbindung des Saugrohrs 36 mit dem Pumpeu-Sauganschluß.
-
Konzentrisch zum Anschlußstutzen 40 ist außerdem ein ringförmig umlaufender
Zentrierstutzen 44 auf der Oberseite der Querwand 30 vorgesehen, dessen lichter
Innendurchmesser dem Außendurchmesser des sylindrischen unteren Teils 28 der Sprühpumpe
16 entspricht, und der in seinem über den Ansohlußstutzek40 in Richtung auf die
Sprühpumpe vorstehenden Bereich 46 an seiner Innenfläche ebenfalls konisch angefastist,
um den Teil 28
beim Aufsetzen der Sprunpumpe 16 auch dann genau
zentrisch zum Anschlußstutzen 40 auszurichten, wenn dessen mit dem Anschlußstutzen
zu koppelnde Ausnehmung 26 zunächst etwas versetzt oder auch verkantet zum Anschlußstutzen
40 liegt. Zusätzlich zur Zentrierung verbessert der Zentrierstutzen 44 auch die
Dichtheit der Verbindung des Anschlußstutzens 40 mit dem Sauganschluß der Pumpe.
-
Sowohl der Behälter 12 einschließlich des Behälter stutzens 14 als
auch die Querwand 30 sind aus Gründen der preiswerten Herstellung vorzugsweise aus
Kunststoff hergestellt. Auch die Sprühpumpe 16 ist soweit als möglich aus geeigneten
Kunststoffteilen aufgebaut. Auf diese Weise ist der erfindungsgemäße Einweg-Sprühbehälter
sehr preiswert herstollbar wobei 4edch sichergestellt ist, daß der Behälter 12 nach
Verbrauohdes ursprünglich in ihm enthzltonen Original-Präparatsnicht nachgefüllt
werden kann.
-
Eine weitere Kostensenkung kann dann erreicht werden, wenn die Sprühpumpe
16 durch Wahl geeigneter Werkstoffe bewußt auf höhere Lebensdauer ausgelegt wird,
so daß sie wiederverwendbar ist. Dannbraucht lediglich der Behälter 12 als Einwegbehält.rin
der beschriebenen Weise ausgebildet zu werden.