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"Vorrichtung zum Abdecken und Betätigen des Ventils von
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Sprühdosen oder dgl." Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum
Abdecken und Betätigen des Ventils von Sprühdosen oder dgl. mit einem Entnahmeventil
für Dosen, die mit einem unter Druck stehenden Gut gefüllt sind, bei denen das Ventil
einen durch Fingerdruck betätigbaren Knopf und eine etwa radial gerichtete Düsenöffnung
aufweist, bei der eine das Ventil mit radialem und axialem Abstand überdeckende
Kappe mit einem eine gegen den Knopf bewegbare Betätigungszunge aufweisenden Kappenboden
und einem mit einer für den Gutaustritt bestimmten Randausnehmung versehenen Schürzenabschnitt
vorgesehen ist.
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Eine solche Vorrichtung ist beispielsweise aus dem DT-GM 7 204 738
bekannt. Die Zunge im Kappenboden weist eine dicht über dem Betätigungsknopf endende
Rippe oder dgl. sowie eine die Randausnehmung schalenförmig umgebende, vom Kappenboden
nach unten ragende Wand auf, welche eine die Ventilaustrittsöffnung umgebende Ausnehmung
aufweist. Dadurch wird die Kappe
in Umfangsrichtung gegenüber dem
Ventil orientiert. Diese bekannte Anordnung benötigt eine große Randausnehmung,
um den sich von der Düsenöffnung aus in radialer Richtung rasch im Durchmesser erweiternden
Strahl störungsfrei nach außen treten zu lassen. Dabei läßt sich jedoch nicht verhindern,
daß der Strahl doch unter Umständen auf die Innenwand des Schürzenabschnittes trifft
und damit die Oberseite des Behälters und das Innere der Kappe verschmutzt. Auch
können durch die große Ausnehmung im Schürzenabschnitt leicht Fremdstoffe in das
Innere der Kappe eindringen und die Düsenöffnung verstopfen. Da nur eine leichte
Betätigung der Zunge im Kappenboden notwendig ist, um das Sprühventil zu betätigen,
ist es auch leicht möglich, ohne daß es sofort gemerkt wird, daß man versehentlich
das Ventil betätigt.
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Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung der eingangs
näher bezeichneten Art so weiterzubilden, daß diese Nachteile beseitigt, die aufgezeigten
Gefahren gebannt und größere Stabilität und Zuverlässigkeit gewonnen werden.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Düsenöffnung
des Ventils über einen Leitungsabschnitt in den Bereich der Umfangswand des Schürzenabschnittes
radial verlagert ist und die Betätigungszunge einen in der Ruhestellung die Kappenausnehmung
abdeckenden, in der den Knopf betätigenden Stellung selbsttätig, aber freigebenden
Abdeckabschnitt aufweist.
Eine Verschmutzung des Inneren der Kappe
oder der Oberseite der Dose wird hierbei ausgeschlossen, da das Innere der Kappe
praktisch nach außen vollständig abgeschlossen bleibt, weitgehend auch dann, wenn
das Ventil betätigt wird. Außerdem braucht der Sprühstrahl das Kappeninnere nicht
zu durchqueren, sondern er wird praktisch erst am Umfang des Schürzenabschnittes
erzeugt, wohin die eigentliche Düsenöffnung verlegt ist. Eine Verschmutzung dieser
Düsenöffnung bleibt trotzdem ausgeschlossen, weil die Düsenöffnung bei Nichtgebrauch
vollständig nach außen abgedeckt und damit geschützt ist. Diese Abdeckung wird automatisch
aus dem Bereich des Sprühstrahls herausbewegt, bevor bei Betätigung der Vorrichtung
der Sprühstrahl austritt. Die Bewegung des Abdeckabschnittes ist dabei automatisch
gekoppelt an die Bewegung der Betätigungszunge, wobei diese Betätigungszunge einen
merklichen Leerweg benötigt, bevor sie auf den Betätigungsknopf des Ventils einwirken
kann. Dadurch wird eine größere Sicherheit gegen zufälliges Betätigen des Ventils
erhalten. Diese Sicherheit wird noch verstärkt durch die optisch auffallende Verschwenkung
des Abdeckabschnittes bei zufälliger Betätigung der Zunge. Man erhält dadurch eine
wesentlich stabilere, sauberere und bezüglich des Schutzes wirksamere Vorrichtung
im Vergleich zu den bekannten Vorrichtungen dieser Art.
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Vorteilhafterweise ist der Abdeckabschnitt gegenüber dem am Knopf
angreifenden Betätigungsabschnitt der Zunge elastisch abknickbar ausgebildet, wobei
vorteilhafterweise die Kappe einen
Führungsabschnitt zum Abknicken
des Abdeckabschnittes in Abhängigkeit von der Bewegung des Betätigungsabschnittes
der Zunge aufweist. Bei erster Betätigung des Ventils ist eine zusätzliche Sicherung
(Originalitätssicherung) durch die Materialanbindung der Zunge an den Kappenboden
vorhanden.
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Die Erfindung wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen an
an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert.
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Es er zeigen: t Fig. 1 den oberen Bereich einer Dose mit einer Vorrichtung
gemäß der Erfindung im senkrechten Schnitt, Fig. 2 einen Schnitt entlang der Schnittebene
II-II der Fig. 1, und zwar bei von der Oberseite des Kappenbodens abgebogenem Zungenabschnitt,
Fig. 3 eine Draufsicht auf die vorrichtung nach der Erfindung vor der ersten Ingebrauchnahme,
Fig. 4 in ähnlicherDarstellung wie Fig. 1 die Vorrichtung in der Gebrauchsstellung
und Fig. 5 eine Stirnansicht mit Blickrichtung entgegen dem Strahl der in Gebrauchs
stellung befindlichen Vorrichtung nach Fig. Ii, wobei der Strahl in Fig. 5 nicht
dargestellt ist.
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In Fig. 1 ist der obere Teil einer üblichen Sprüh- oder Spraydose
1 dargestellt, die in ihrem Inneren eine Mischung oder getrennt ein Füllgut und
ein Treibmittel aufnimmt. Das obere Ende des Behälters 1 weit einen domförmigen
Deckel 3 auf, der mit dem Behälterrumpf über eine Falznaht 2 fest verbunden ist.
Der
domförmige Deckel und die Falznaht bilden eine ringförmige Vertiefung,
in die der untere Rand 9 des Schürzenabschnittes 11 einer Verschlußkappe 8 eingreift.
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Der domförmige Deckel 3 weist eine ringförmige Öffnung auf, in die
ein Sprayventil eingesetzt und mit dem domförmigen Deckel 3 über einen Wulstrand
4 fest verbunden ist Das Ventil, das selbst nicht dargestellt ist und nur durch
seinen etwa in Richtung der Behälterachse bewegbaren Betätigungsknopf 5 angedeutet
ist, weist üblicherweise eine in etwa radialer Richtung nach außen gerichtete Sprühöffnung
auf.
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Bei der Vorrichtung gemäß der Erfindung ist die Sprühöffnung im Betätigungsknopf
5 mit einer biegsamen Leitung 6 verbunden, die in radialer Richtung nach außen bis
zu einem Kopfstück 7 läuft, welches die eigentliche Sprühdüse bildet und in Fluchtung
mit der Innenseite des Schürzenabschnittes 11 der Kappe 8 endet.
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Die Kappe 8 weist einen Kappenboden 10 auf, in dem durch Schlitze
eine Betätigungszunge 18 begrenzt ist. Die Betätigungszunge 18 weist einen schmalen
Verbindungsabschnitt 20a auf, der einstückig mit der Kappe 8 in Höhe des Schürzenabschnittes
11 bei 20 verbunden ist. Am Ende des schmalen Verbindungsabschnittes 20a erweitert
sich die Z Zunge zu einem Betätigungsabschnitt 19, der die Auflagefläche für den
Finger einer liand bildet, durch die der Betätigungsabschnitt 19 gegenüber dem Rest
des
Kappenbodens 10 aus der Ebene des Kappenbodens gemäß Fig. 1
in eine schräg nach unten geneigte Stellung gemäß Fig. 4 gedrückt werden kann. Der
Betätigungsabschnitt 19 liegt dabei mittig über dem Betätigungsknopf 5, so daß beim
Niederdrücken des Betätigungsabschnittes 19 dieser nach Zurücklegen eines Leerweges
auf die Oberseite des Betätigungsknopfes 5 wirkt und diesen nach unten drückt, um
das Ventil zu betätigen.
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An der von der Befestigungsstelle 20 abgewandten Seite des Betätigungsabschnittes
19 schließt über eine durch Schwächung gebildete Gelenklinie 21 ein hebelartiger
Abschnitt 22 an, der unter Bildung einer Ausnehmung 12 im Schürzenabschnitt 11 der
Kappe in einen in der Nichtgebrauchsstellung nach Fig. 1 mit dem Schürzenabschnitt
fluchtenden Abdeckabschnitt 23 endet. Der Abdeckabschnitt 23 liegt bei der Nichtgebrauchsstellung
nach Fig. 1 unmittelbar vor dem die Düsenöffnung 15 aufweisenden Kopfstück 7 und
deckt somit in der Nichtgebrauchsstellung die Düsenöffnung 15 nach außen vollständig
ab.
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Die Kappe weist eine im Abstand von dem Kappenboden 10 verlaufende
Zwischenwand 30 auf, welche sich quer über den Ventilbereich erstreckt und unter
Übergreifen des Kopfstückes 7 in Höhe des Kopfstückes endet. Eine Rippe 31 an der
Unterseite der Zwischenwand 30 greift von rilekwSzLv~an demLSsgL tuck 7 an und sichert
somit die Lage des Kopfstückes innerhalb der Kappe. Die sich entlang eines Durchmessers
erstreckende Zwischenwand 30
ist durch zur Kappenachse parallele
llandabschnitte 30a mit dem Kappenboden 10 verbunden und bildet einerseits unter
dem Abschnitt 22 der Zunge eine rinnenartige Vertiefung und andererseits über nach
unten ragendeWandabschnitte 35 eine Abstützung auf dem Befestigungswulst 4 auf der
OÜerseite des domförmigen Deckels 3. Am unteren Rand der senkrechten Wände 35 sind
Verriegelungswülste 36 vorgesehen, die schnappartig über den Deckelwulst 4 greifen
und somit die Kappe zuverlässig auf der Dose sichern.
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Die Zwischenwand 30 weist über dem Betätigungsknopf 5 eine Ausnehmung
32 auf, die durch einen nach unten gerichteten Flansch 33 begrenzt ist. Dieser Flansch
33 bildet parallel zur Schwächungslinie 21 und im geringen Abstand von dieser ein
Widerlager 34 für den hebelförmigen Teil 22 der Zunge, wie dies insbesondere aus
Fig. 1 und Fig. 4 hervorgeht. Dabei ist die Anordnung so getroffen, daß beim Niederdrücken
des Betätigungsabschnittes 21 das Widerlager 34 den hebelförmigen Abschnitt 22 der
Zunge automatisch und mit beschleunigter Bewegung elastisch nach oben schwenken
läßt, so daß der Abdeckabschnitt 23, wie Fig. 4 zeigt, weit aus dem Sprühbereich
der Düsenöffnung 15 herausschwenkt.
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Bei Freigabe des Betätigungsabschnittes 19 und Druck auf den Abschnitt
22 kehrt die Zunge automatisch wieder in die Stellung nach Fig. 1 zurück, in der
die Zunge in Fluchtung mit dem Kappenboden 10 und der Abdeckabschnitt~2S in Fluchtung
mit dem-SchUrzenabschnitt 11 zur Ruhe kommen. Dabei kann der Abschnitt 23 mit der
Aussparung 12 in dem Schürzenabschnitt 11 schnappartig,
jedoch
leicht lösbar in Eingriff gelangen. Ein Vergleich der Fig. 1 und 4 zeigt, daß für
den Betätigungsabschnitt 19 der Zunge 18 ein erheblicher Leerweg notwendig ist,bevor
das Ventil betätigt wird. Dieser Leerweg stellt einerseits sicher, daß vor Betätigung
des Ventils der Abdeckabschnitt 23 in die Stellung nach Fig. 4 schwenkt, andererseits
verhindert dieser ausreichende Leerweg, daß das Ventil unbeabsichtigt betätigt wird.
Bei unbeabsichtigtem Verschwenken des Betätigungsabschnittes macht außerdem die
rasche Bewegung des Abdeckabschnittes 23 die betreffende Person auf den Vorgang
optisch aufmerksam.
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Vor dem ersten Gebrauch ist die Zunge in ihrer Lage in Fluchtung mit
dem Kappenboden 10 durch Sollbruchstege 40 und 41 am Kappenboden gesichert, wie
dies aus Fig. 3 hervorgeht.
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Die in Fig. 2 dargestellte Stellung der Zunge ist keine normale Stellung,
sondern wurde gewählt, um die Teile und die Ausbildung unterhalb der Zunge deutlicher
zu machen.