DE2518001C2

DE2518001C2 - Rohrabdichtung für die Abdichtung zwischen zwei zusammenfügbaren Rohrenden

Info

Publication number: DE2518001C2
Application number: DE2518001A
Authority: DE
Inventors: Noriatsu Nagoya Aichi Kojima
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1974-04-21
Filing date: 1975-04-21
Publication date: 1986-05-15
Also published as: AU496749B2; FR2269670B1; US4298206A; DK170175A; GB1503751A; AU8036875A; FR2269670A1; JPS50140752A; DE2518001A1

Description

Die Erfindung betrifft eine Rohrabdichtung fur die flüssigkeits- und/oder gasdichte Abdichtung zwischen zwei zusammenfügbaren Rohrenden, bei denen das glatte Ende des einen Rohres in das Aufnahmeende des anderen Rohres einbringbar ist mit einem inneren peripheren Abschnitt dessen innerer Durchmesser kleiner als der Außendurchmesser des einzubringenden Rohres ist und sich in Einschubrichtung verringert, mit einem in festem Eingriff und in Anlage mit dem Aufnahmerohr stehenden äußeren peripheren Abschnitt der ringförmig nach außen herausragt, und mit einem den inneren und äußeren peripheren Abschnitt verbindenden, mit diesen eine integrale Einheit bildenden Zwischenabschnitt, dessen Wandstärke verglichen mit der des inneren und des äußeren Abschnitts relativ gering gehalten ist, wobei einer der peripheren Abschnitte an seinem dem anderen peripheren Abschnitt zugewandten Umfang eine ringförmige Wulst aufweist

Eine derartige Rohrabdic'htung ist aus dem DE-GM 73 12 815 bekannt. Der Zwischenabschnitt besteht hier jedoch nur aus einem kurzen Verbindungsstück, das durch seine Elastizität ermöglicht, daß hn eingesetzten Zustand der Dichtung der äußere und der innere periphere Abschnitt flach aufeinanderliegen und wie ein einstückiger Dichtungsblock wirken. DisseTjekannte Rohrabdichtung ist daher gegenüber Abweichungen der Rohrenden in Längsrichtung und hirssichtlich ihrer Winkelstellung zueinander wenig nachgiebig.

Aus der CH-PS 4 81 327 ist eine Rohrabdichtung bekannt, die sich von der eingangs geschilderten nur dadurch unterscheidet, daß der Zwischenabschnitt etwa gleiche Wandstärke wie der innere und äußere periphere Abschnitt aufweist und im wesentlichen radial nach außen verläuft Diese Dichtung ist geeignet bei Muffenrohren auftretende, oft große Toleranzen der Spaltwei-

&/· ten, d. h. Abweichungen in radialer Richtung auszugleichen. Zur Kompensation anderer Abweichungen, insbesondere hinsichtlich solcher in Längsrichtung oder der gegenseitigen Winkellage, ist diese Dichtung dagegen wenig geeignet.

Aus der DE-AS 19 52 032 ist eine Dichtung für Rohrmuffenverbindungen bekannt, bei der der Zwischenabschnitt eine einfache, bogenförmige Verbindung zwischen innerem und äußerem peripheren Abschnitt ist. Diese sind gegensinnig keilförmig ausgebildet, so daß sie bei einer bestimmten Spaltweite in Längsrichtung in einer festen Zuordnung zueinander liegen müssen und wie ein einstückiger Dichtungsblock wirken.

Abweichungen oder Schwankungen in Längsrichtung oder in der gegenseitigen Winkellage von Muffe und Rohr können daher nicht ausgeglichen werden.

Weiterhin ist in der FR-PS 15 02 807 eine Rohrabdichtung zwischen zwei zusammenfügbaren Rohrenden beschrieben, die einen lippenartigen inneren und einen

wulstartigen äußeren Abschnitt sowie einen diese verbindenden Zwischenabschnitt aufweist. Im eingespannten Zustand dieser Dichtung ist der äußere wulstartige Abschnitt in Längsrichtung fest eingeklemmt. Der Zwischenabschnitt hat eine erhebliche Dicke und ist in Längsrichtung kaum dehnbar. Somit besteht auch bei dieser Dichtung nicht die Möglichkeit, Abweichungen oder Änderungen in Längsrichtung zu kompensieren.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die anfangs genannte Rohrabdichtung in der Weise zu verbessern, daß Abweichungen der zu verbindenden Rohrabschnitte in Längsrichtung und bezüglich der Winkelstellung zueinander berücksichtigt werden können.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angeführten Merkmale. Vorteilhafte Ausbildungen der erfindungsgemäßen Rohrabdichtung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß der Zwischenabschnitt im Querschnitt etwa elefantenrüsselförmig oder trompetenartig ausgebildet ist und zur Achse des Rohres, sich zum einbringenden Rohr hin öffnend, geneigt ist, um mit dem Rohr einen Ringraum zu bilden.

Eine bevorzugte Weiterentwicklung der Erfindung besteht darin, daß der äußere periphere Abschnitt einen zylindrischen Ansatz aufweist, der mit einem Teilbereich der radial äußeren Umfangsfiäche des inneren peripheren Abschnitts und einem Teilbereich des die beiden peripheren Abschnitte verbindenden Zwischenab-Schnitts des Dichtungselements zusammen mit der Ringwulst einen inneren freien Ringraum in Einbaustellung des Dichtungselements umschließ:, wobei die radial äußere Kante der Ringwulst mit der inneren Umfangsf!äcrhe des zylindrischen Ansatzes in Eingriff steht.

Auch bei der Dichtung nach der DE-AS 19 52 032 wird ein innerer freier Ringraum zwischen innerem und äußerem peripherem Abschnitt sowie dem Zwischenabschnitt gebildet. Dieser Ringraum ergibt sich hier zwangsläufig durch die Keilform der peripheren Abschnitte unc¹ ihre Verbindung durch den dünnwandigen Zwischenabschniii. Dieser Ringraum bei der bekannten Dichtung ist geschlossen und hat daher nicht die Funktion des bei der vorliegenden Rohrabdichtung gebildeten Ringraums, nämlich das durch die Rohre strömende fließfähige Medium aufzunehmen und daher ein Dehnen oder ein Zusammendrücken der Dichtung entsprechend dem jeweiligen Druck in den Rohren zu bewirken.

Zur Erreichung des vorgenannten Zwecks weist die ringförmige Wulst vorzugsweise an ihrem Umfang mindestens eine Aussparung auf. Derartige Aussparungen sind auch in einer ringförmigen Wulst auf der Außenseite des inneren peripheren Abschnitts einer aus einem inneren und einem äußeren peripheren Abschnitt sowie einem diese einstückig verbindenden Zwischenabschnitt bestehenden Ringdichtung nach der GB-PS 9 11 389 vorgesehen, die ebenfalls bewirken sollen, daß das durch die zu verbindenden Rohre strömende Medium in einen freien Ringraum hinter den Aussparungen gelangt. Dieser Ringraum wird jedoch nicht von den drei Abschnitten der Ringdichtung allein umschlössen, sondern zwischen dem inneren peripheren Abschnitt und einem Teil des Zwischenabschnitts sowie einem starren Axialsteg der die beiden aneinanderstoßenden Rohrenden umgreifenden Verbindungshülse gebildet.

Die Erfindung wird im folgenden anhand von in den Figuren dargestellten Ai:sführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt

F i g. 1 a einen Teillängsschnitt einer ersten Ausführungsform einer Rohrabdichtung,

F i g. 1 b einen Teilschnitt durch das Dichtungselement gemäß Fig. 1 a im nicht eingebauten Zustand,

Fig. Ic eine Draufsicht auf einen Teil der unteren Stirnseite des Dichtungselements nach F i g. 1 b,

Fig. Id eine gegenüber Fig. Ic abgewandelte Ausführungsform des Dichtungselements,

F i g. 2a einen Teillängsschnitt einer zweiten Ausführungsform einer Rohrabdichtung,

F i g. 2b einen Teilschnitt durch das Dichtungselement gemäß F i g. 2a im nicht eingebauten Zustand,

Fig.2c eine Draufsicht auf einen Teil der unteren Stirnseite des Dichtungselements nach F i g. 2b,

Fig.3 einen Teillängsschnitt einer dritten Ausführungsform einer Rohrabdichtung,

Fig.4 einen Teillängsschnitt einer vierten Ausführungsform einer Rohrabdichtung,

Fi g. 5a eine teilweise geschnittene Draufsicht auf eine fünfte Ausführungsform einer Rohrabdichtung,

Fi g. 5b einen Teilschnitt durch ά'*_Λ "Dichtungselement gemäß F i g. 5a im nicht eingebauten Zustand,

Fi g. 6a eine teilweise geschnittene Draufsicht auf eine sechste Ausführungsform einer Rohrabdichtung,

F i g. 6b einen Teilschnitt durch das Dichtungselement gemäß F i g. 6a im nicht eingebauten Zustand,

Fig.7a einen Teillängsschnitt einer siebenten Ausführungsform einer Rohrabdichtung,

F i g. 7b einen Teilschnitt durch das Dichtungselement gemäß Fig. 7a im nicht eingebauten Zustand,

F i g. 8a einen Teillängsschnitt einer achten Ausführungsform einer Rohrabdichtung,

F i g. 8b einen Teilschnitt durch das Dichtungselement gemäß F i g. 8a im nicht eingebauten Zustand,

F i g. 9a einen Teülängssehnitt einer neunten Ausführungsform einer Rohrabdichtung,

F i g. 9b einen Teilschnitt durch das Dichtungselement gemäß F i g. 9a im nicht eingebauten Zustand,

F i g. 9c eine Draufsicht auf das Dichtungselement gemäß F i g. 9b,

F i g. 10 einen Teülängssehnitt einer zehnten Ausführungsform einer Rohrabdichtung,

Fig. 11a einen Teillängsschnitt einer elften Ausführungsform einer Rohrabdichtung,

Fig. lib einen Teilschnitt durch dai Dichtungselement gemäß F i g. 11 a im nicht eingebauten Zustand,

Fig. 12a einen Längsschnitt einer zwölften Ausführungsform einer Rohrabdichtung,

Fig. 12b eine Teildraufsicht auf die Rohrabdiclhtung gemäß F ig. 12a,

Fig. 13a einen Längsschnitt einer 13.Ausführungsform einer Rohrabdichtung,

Fig. 13b eine Teildraufsicht auf die Rohrabdichtung gemäß F ig. 13a,

Fig. 14a einen Teülängssehnitt einer 14. Auiführungsform einer Rohrabdichtung,

Fig. 14b einen Teilschnitt durch das Dichtungselement gemäß F i g. 14a im nicht eingebauten Zustand,

Fig. 15a einen Teülängssehnitt einer 15.Ausführungsform einer Rohrabdichtung,

Fig. 15b einen Teilschnitt durch das Dichtungselement gemäß F i g. 15a im nicht eingebauter! Zustand,

Fig. 16 einen Teülängssehnitt einer 16. Ausführungsform einer Rohrabdichtung,

Fig. 17a einen Teülängssehnitt einer 17.Ausführungsform einer Rohrabdichtung,

Fig. 17b einen Teilschnitt durch das Dichtungsele-

ment gemäß F i g. 17a im nicht eingebauten Zustand.

Fig. 18a einen Längsschnitt einer 18. Ausführungsform einer Rohrabdichtung,

Fig. 18b einen Teilschnitt durch das Dichtungselement gemäß Fig. 18a im nicht eingebauten Zustand,

Fig. 19a einen Teillängsschnitt einer 19.Ausführungsform einer Rohrabdichtung,

Fig. 19b einen Teilschnitt durch das Dichtungselement gemäß Fig. 19a im nicht eingebauten Zustand,

Fig.20a einen Teillängsschnitt einer 20.Ausführungsform einer Rohrabdichtung,

Fig. 20b einen Teilschnitt durch das Dichtungselement gemäß F i g. 20a im nicht eingebauten Zustand.

Fig. 21a einen Teillängsschnitt einer 21. Ausführungsform einer Rohrabdichtung,

Fig. 21b einen Teilschnitt durch das Dichtungselement gemäß F i g. 21 a im nicht eingebauten Zustand,

Fig. 22a einen Teillängsschnitt einer 22. Ausführungsform einer Rohrabdichtung.

Fig.22b einen Teilschnitt durch das Dichtungselement gemäß F i g. 22a im nicht eingeDauten Zustand,

Fig.23a einen Teillängsschnitt einer 23. Ausführungsform einer Rohrabdichtung,

Fig.23b einen Teilschnitt durch das Dichtungselement gemäß F i g. 23a im nicht eingebauten Zustand,

Fig.24a eine teilweise geschnittene Ansicht einer

24. Ausführungsform einer Rohrabdichtung,

Fig. 24b einen Schnitt durch das Dichtungselement gemäß F i g. 24a im nicht eingebauten Zustand.

F i g. 24c eine Ansicht der Unterseite der Rohrabdichtung nach F i g. 24a,

Fig. 25a eine teilweise geschnittene Ansicht einer

25. Ausführungsform einer Rohrabdichtung,

Fig.25b einen Schnitt durch das Dichtungselement gemäß F i g. 25a im nicht eingebauten Zustand,

F i g. 25c eine Ansicht der Unterseite der Rohrabdichtung nach Fig. 25a.

F i g. 26 eine teilweise geschnittene Ansicht einer

26. Ausführungsform einer Rohrabdichtung,

Fig. 27 eine teilweise geschnitten Ansicht einer

27. Ausführungsform einer Rohrabdichtung, und

Fig. 28 einen Längsschnitt einer 28. Ausführungsform einer Rohrabdichtung.

In den Fig. la bis Id ist ein aus elastisch nachgiebigem Materia! gefertigtes, bevorzugtes erstes Ausführungsbeispiel eines Dichtungselementes 11 gezeigt. Das Dichtungselement 11 setzt sich im wesentlichen aus einem zylindrischen inneren peripheren Abschnitt 1 und einem wenigstens teilweise zylindrischen äußeren peripheren Abschnitt 4 zusammen, der parallel zum inneren Abschnitt 1 verläuft, wobei ein sich in Einwärtsrichtung verjüngender Zwischenabschnitt 2 das eine Ende des inneren Abschnitts 1 mit einem Ende des äußeren Abschnitts 4 verbindet, wobei die Gesamtheit dieser einzelnen Abschnitte eine integrale Einheit bildet

Der äußere Abschnitt 4, der radial im Abstand zum inneren Abschnitt 1 liegt, ist kurzer als dieser. Der innere Abschnitt 1 zeigt eine radial einwärts gerichtete Abschrägung und damit entsprechende Verdickung zum freien Ende 3 hin. Der Zwischenabschnitt 2 ist in seiner Formgebung etwa mit dem vorderen Ende eines Elefantenrüssels vergleichbar. Im Bereich des Übergangs zwischen dem inneren peripheren Abschnitt ! und dem äußeren peripheren Abschnitt 4 ist das Dichtungselement abgerundet und auf dem inneren peripheren Abschnitt mit einer ringförmigen Wulst 6 versehen, die im Querschnitt etwa einen Halbkreis darstellt, wobei sie von der äußeren Urnfangsfläche des inneren Abschnittes I ausgehend auf die innere Wandung des äußeren Abschnittes 4 zu gerichtet ist. Eine Ausführungsform, bei der der radial äußere Kanienbereich der Wulst 6 eine Mehrzahl von im Abstand zueinander liegenden Aussparungen 8' aufweist, ist in Fig. Ic gezeigt, wobei derartige sich wiederholende Aussparungen 8 mit tieferer und kürzerer Form aus Fig. Id ersichtlich sind. Der innere periphere Abschnitt 1, der äußere Abschnitt 4 und der Zwischenabschnitt 2 geben zusammen mit der

to Wulst 6 einen freien Ringraum 5 vor, der das Dehnen oder Zusammendrücken des Dichtungselcmentcs 11 entsprechend unterschiedlicher Druckbeaufschlagung in den Leitungen ermöglicht und gleichzeitig äußere Belastungen aufzunehmen in der Lage ist. Der äußere Abschnitt 4 umfaßt einen radial nach außen gerichteten zylindrischen Ansatz 10 im Bereich des oberen stirnseitigen Endes bzw. des Zwischenabschnittes 2. Das Dichtungselement 11 wird in einem Aufnahmerohr 15 zur Abdichtung des in dieses eingeführten glätten Endes des aufzunehmenden Rohres 14 in Stellung gebracht.

Das Aufnahmerohr 15 weist eine Ringausnchmung 18 auf, welche in ihrem Querschnitt dem zylindrischen Ansatz 10 des äußeren Abschnitts 4 entspricht.
Gemäß Fig. la hat das Aufnahmerohr 15 eine stirnseitige öffnung 19 mit einem lichten Durchmesser, der größer ist als der äußere Durchmesser des glatten Endes des aufzunehmenden Rohres 14. Die Ringausnehmung 18 gib« ?ine erste Anlageschulter 13 vor. Axial in Einwärtsrichtung vom stirnseitigen Ende des Aufnahmerohres 15 aus gesehen besitzt dieses hinter der Schulter

13 eine zylindrische innere Fläche 17, welche dem unteren Bereich der äußeren Fläche des äußeren Abschnittes 4 entspricht. Die Fläche 17 endet in einer zweiten Anlageschulter 12, mit der sich die lichte Weite des Aufnahmerohres 15 weiter verkleinert und an die sich der zylindrische Abschnitt 20 des Aufnahmerohrcs 15 anschließt, dessen innerer lichter Durchmesser etwas größer ist als der äußere Durchmesser des inneren peripheren Abschnittes 1 des Dichtungselements U. Die öffnung 19 ist vorgegeben durch einen Ringflansch 16, der sich an die Ringausnehmung 18 anschließend radial nach innen weist. Dieser verhindert, daß das Dichtungselement 11 aus dem Aufnahmerohr 15 durch dessen Öffnung 19 herausgedrückt werden kann. Das Dichtungselement 11 kann über die Öffnung 19 vor Einbringung des Rohres 14 zufolge ihrer Elastizität eingelegt werden. Dort kehrt es in seine ursprüngliche Form zurück, wobei eine Deformation des inneren peripheren Abschnittes 1 erst beim Einschieben des Rohres 14 erfolgt.

Das freie Ende des äußeren peripheren Abschinites 4 liegt dichtend gegen die zweite Anlageschulter 12 des Aufnahmerohrs 15 an. Das Rohr 14 wird soweit eingeschoben, daß sein stirnseitiges glattes Ende im Bereich des zylindrischen Abschnittes 20 liegt, und zwar unterhalb des freien Endes 3 des inneren Abschnittes 1 des Dichtungselementes 11.

Der Zwischenabschnitt 2 des Dichtungselementes 11 und der gegenüberliegende Teil des Rohres 14 bilden einen Ringraum 7. der mit der freien Atmosphäre in Verbindung steht. Ein weiterer freier Zwischenraum 9 ergibt sich zwischen dem eingeführten Ende des Rohres

14 und dem zylindrischen Abschnitt 20 des Aufnahmerohres 15. der mit dem Inneren der Rohre in Verbindung steht und gegen die äußere Umgebung dichtend abgeschlossen ist.

Das Dichtungselement 11 erzielt eine wirkungsvolle Abdichtung bei gleichzeitiger Beweglichkeit der ver-

bunclenen Rohrenden gegeneinander.

Beim Einführen des Rohres 14 in das mit dem Dichtungselement U versehene Aufnahmerohr 15 wird der Zwischenabschnht 2 radial nach außen zufolge der Flexibilität des Dichtungselements 11 deformiert und entsprechend auch der innere Abschnitt 1. Der innere Abschnitt 1 liegt damit dichtend und fest abschließend an der in-.^eren Umfangsfläche des Rohres 14 an. Der Zwischenabschnitt 2 des Dichtungselementes 11 ist im Ansatzbereich zum äußeren Abschnitt 4 dicker ausgebildet als im Ansatzbereich zum inneren Abschnitt 1.

Der innere Abschnitt 1 weist eine ständig zunehmende Dicke zum freien Ende 3 hin auf, wobei an dieser im Bereich des äußeren Abschnitts 4 noch die ringförmige Wulst 6 vorgesehen ist. Das innere Ende 3 liegt fest an der äußeren Umfangsfläche des Rohres 14 an. Die Wulst 6 sorgt für eine zusätzliche den Dichtungseffekt verstärkende Druckbeaufschlagung des Abschnitts 1 gegen das Rohr 14. dadurch, daß sie im Dichtungszustand gegen die innere Fläche des äußeren Abschnittes 4 drückt. Infolge seines großen Querschnittes verbessert der sich zum Ende 3 hin verstärkende innere Abschnitt 1 die Haftfestigkeit und beugt Ermüdungserscheinungen bezüglich der Elastizität vor.

Die im Querschnitt gabelförmige Form des Dichtungselementes 11 in Verbindung mit der Wulst 6 bewirkt eine zusätzliche Abdichtwirkung, indem sie auch gegen die innere Oberfläche des äußeren Abschnitts 4 drückt, so daß dieser gegen die innere Wandung des Aufnahmerohres 15 oberhalb der Anlageschulter 12 gepreP' wird.

Die abdichtende Wirkung wird schließlich auch durch den in den Rohren herrschenden Gas- oder Flüssigkeitsdruck verstärkt. Der Druck des Fließmediums innerhalb der Leitung liegt im Ringraum 9 vor und gleichfalls im Ringraum 5 über die Aussparungen 8 bzw. 8', so daß die peripheren Abschnitte 1 und 4 gleichermaßen gegen die zugehörigen Wandungsabschnitte der Rohre 14 und 15 gepreßt werden. Die hiermit verbundene Deformation wird erleichtert durch den divergierenden freien Ringraum 7 zwischen dem Dichtungselement 11 und dem Rohr 14.

Der Zwischenabschnitt 2 zeigt in der Form des unteren Endes eines Elefantenrüssels eine etwas geringere Wandungsstärke im an das obere Ende des inneren Abschnitts 1 angrenzenden Bereich. Diese Schwächung der Dicke des Zwischenabschnitts 2 fördert seine Deformationsfähigkeit in diesem Bereich, so daß bei Vergrößerung des Druckes innerhalb des Ringraumes 5 sich das Dichtungselement 11 in diesem Bereich weiter an die äußere Oberfläche des Rohres 14 anlegt und damit der Kontaktbereich zwischen Dichtungselement 11 und Rohr 14 vergrößert wird

Der Ringraum 5 ist über die Wulst 6 im wesentlichen geschlossen ausgebildet Dies führt in Verbindung mit dem nach außen offenen Ringraum 7 dazu, daß das Dichtungselement 11 stoßartige Druckänderungen nach Art eines Puffers aufzunehmen in der Lage ist und dennoch die überall abdichtende Wirkung beibehält.

Wenn der Druck des Fließmediums in den Rohren sehr niedrig ist genügt die elastische Wirkung des vorgespannten Dichtungselementes allein, um ein Leckwerden zu verhindern. Wenn jedoch der Druck in den Rohren ansteigt dann wird die abdichtende Wirkung infolge der dann auftretenden zusätzlichen Deformation verstärkt da sich der dichtende Anlagebereich und der Kontakt zwischen den Rohren und dem Dichtungselement vergrößert

Das in der beschriebenen Weise im wesentlichen aus zwei peripheren Abschnitten und einem Zwischenabschnitt bestehende Dichtungselement kompensiert sowohl Toleranzen in Längsrichtung als auch in radialer Richtung sowie auch bezüglich der Winkellage einzelner Rohrabschnitte zueinander, wobei es unerheblich ist, ob diese Abweichungen während der Installation der Rohre oder nachfolgend auftreten.
Das Dichtungselement 31 nach den Fig. 2a bis 2c besitzt ebenfalls einen äußeren peripheren Abschnitt 24 mit einer vollständig zylindrischen Umfangsfläche, die geschlossen an der inneren zylindrischen Umfangsfläche eines Aufnahmerohres 35 anliegt, und einen inneren peripheren Abschnitt 21. Der äußere Abschnitt 24 weist entlang seines inneren Wandungsabschnittes einen Rücksprung 32 auf, so daß sich die hierdurch gestufte innere Fläche des äußeren Abschnittes 24 in zwei Bereiche unterschiedlicher Wandstärke aufteilt. Der innere Abschnitt 21 bildet über einen Zwischenabschnitt 22 eine integrale Einheit mit dem äußeren Abschnitt 24. Die Form des Zwischenabschnitts 22 ist wiederum vergleichbar mit der eines Elefantenrüssels. Der innere periphere Abschnitt 21 trägt eine ringförmige Wulst 26, die etwa in der Mitte der axialen Länge des inneren Abschnitts liegt, wobei das freie Ende 23 des inneren Abschnitts 21 etwa von der Wulst 26 an sich in seiner Wandstärke vergrößert. Die Wulst 26 ist entlang ihrer Umfangsfläche mit einer Mehrzahl relativ flacher Aussparungen 28, die im gleichen Umfangsabstand zueinander liegen, versehen.

Die Wulst 26 vermag in den Rücksprung 32 des äußeren Abschnitts 24 einzugreifen, wenn das Dichtungselement 31 nach Einsetzen in das Aufnahmerohr 35 mit dem Rohr 34 in Anlage kommt. Der Rücksprung 32 hält die Wulst 26 in einer vorzugsweise senkrecht zum inneren Abschnitt 21 liegenden Stellung. Die Ringrippe 26 unterstützt damit die Abdichtwirkung im Bereich der Rohrverbindung. Am offenen Ende weist das Aufnahmerohr 35 einen radial nach innen gerichteten Ringflansch 36 auf, der eine kreisförmige öffnung 39, über die das Dichtungselement 31 eingelegt wird, begrenzt und ein Herausrutschen des Dichtungselements verhindert. Nach Zusammenfügen der Rohrverbindung ergibt sich ein Ringraum 25, der durch den Zwischenabschnitt 22, den äußeren Abschnitt 24 und die Wulst 26 begrenzt wird. Infolge der trompetenartigen Form des Zwischenstückes 22 verbleibt ein keilförmiger Ringraum 27 um das Rohr 34 herum, welcher mit der Umgebung über die Öffnung 39 in Verbindung steht.

Die Fig.3 und 4 zeigen die Anwendung des Dichtungselements bei zwei weiteren Ausführungsformen der als Rohrmuffen ausgebildeten Aufnahmerohre 145 und 165. Diese zeigen radial nach außen weisende Flanschansätze, unter denen sich ein im Durchmesser vergrößerter Innenraum 169, in welchen das Ende eines Rohres 164 hineinragt, befindet. In Fig.3 ist das Aufnahmerohr 145 in seinem oberen Bereich mit einem radial einwärts weisenden Ringflansch 146 versehen, der eine runde öffnung 149 für das aufnehmende Rohr 164 umschließt.

Das Rohr 164 bildet einen Spalt mit dem Ringflansch 146. Das Dichtungselement 150 liegt in einer Ringnut des Aufnahmerohres 145 zwischen dem Ringflansch 146 und dem unteren nach außen weisenden Flanschansatz, wobei sich wiederum ein nach außen offener keilförmiger Ringraum 157 um das Rohr 164 herum ergibt. Durch kleine Bemessung des Spaltes zwischen Rohr 164 und Ringflansch 146 kann verhindert werden, daß Staub und

Sand oder dergleichen Fremdstoffe sich in dem Ringraum 157 ansammeln können, die bei einer entsprechenden Druckbeaufschlagung gegen das Dichtungselement 150 vom Innenraum 169 her die gewünschte bündige Anlage des Zwischenabschnitts des Dichtungselements an dem Rohr 164 verhindern könnten.

Nach F i g. 4 zeigt das Aufnahmerohr 165 eine zylindrische Seitenwandung ohne einen dem Ringflansch 146 in F i g. 3 entsprechenden Flansch. Stattdessen ist hier in die innenseitige mit Gewinde versehene Wandung des Aufnahmerohres 165 — wie bei 175 gezeigt — eine Flanschkappe 171 eingeschraubt. Diese gibt eine mittige Öffnung frei, durch welche das Rohr 164 mit geringem Spielraum hindurchgesteckt ist. Die Flanschkappe 171 ist mit einer Mehrzahl von Nasen 173 versehen, um das Einschrauben und Lösen zu erleichtern. Des weiteren weist die Schraubkappe 171 eine Ringwulst 172 auf, die mit dem Dichtungselement 150 in Eingriff bringbar ist und diesem nicht nur einen besseren Sitz verleiht, sondern auch während des Einschraubens Reiburigswiderstände zwischen der Schraubkappe 171 und der stirnseitigen oberen Fläche des Dichtungselementes 150 durch Verringerung der Auflagefläche wesentlich herabsetzt.

In den F i g. 5b und 6b sind weitere leicht modifizierte Abwandlungsformen von Dichtungselementen 60 und 60' wiedergegeben, die jeweils unterschiedlich angeordnete ringförmige Wülste 64 bzw. 64' besitzen. Nach F i g. 5b besteht das Dichtungselement 60 aus einem inneren peripheren Abschnitt 61 und einem äußeren peripheren Abschnitt 63, die miteinander über einen Zwischenabschnitt 62 verbunden sind. Die Wulst 64 verläuft hier entlang der inneren Wandung des äußeren Abschnittes 63, wobei sie in Richtung auf den inneren Abschnitt 61 zeigt. Die Wulst 64 kann mit einer Mehrzahl von Aussparungen entlang der Umfangsfläche im äußeren Kantenbereich versehen sein. Fig.5a zeigt eine Rohrverbindung, in die das Dichtungselement 60 gemäß Fig.5b eingesetzt ist. Auf seiner äußeren zylindrisch verlaufenden Umfangsfläche trägt der äußere Abschnitt 63 an seinem unteren freien Ende einen radial aufwärtsweisenden Ringflansch 65, welcher in einer entsprechend ausgebildeten Ringnut auf der Innenseite des Aufnahmerohrs 66 arre.iert ist. Ein Rohr 67 drückt gegen den inneren peripheren Abschnitt 61, wodurch die Wulst 64 in Eingriff mit dem gegenüberliegenden Bereich des inneren Abschnitts gelangt, so daß ein innerer Ringraum 68 innerhalb des Dichtungselements 60 gebildet wird. Außerhalb des abzudichtenden Raumes befindet sich wiederum ein spitz zulaufender freier Ringraum 69 zwischen dem Zwischenabschnitt 62 des Dichtungselements 60 und dem Rohr 67.

F i g. 6b zeigt ein Dichtungselement 60' mit einem inneren peripheren Hbschnitt61', einem äußeren peripheren Abschnitt 63' mit einer zylindrischen äußeren Oberfläche und einem verbindenden Zwischenabschnitt 62'.

Die ringförmige Wulst 64' ist im Verbindungsbereich zwischen innerem Abschnitt 61' und Zwischenabschnitt 62' angeformt, wobei sie in Abwärtsrichtung zum äußeren Abschnitt 63' zeigt F i g. 6a zeigt eine Verbindung eines Aufnahmerohrs 66' mit einem aufzunehmenden Rohr 67' unter Verwendung des Dichtungselementes 60' nach F i g. 6b. Der trichter- oder rüsselförmig ausgebildete Zwischenabschnitt 62' bildet einen entsprechend sich verjüngenden äußeren Ringraum 69' zwischen dem Dichtungselement 60' und dem Rohr 67'. Zwischen dem eingesetzten Ende des Rohres 67' und dieses umgebenden Aufnahmerohr 66' befindet sich ein zylindrischer Ringraum S. Infolge der hohen Flexibilität und Elastizität des Dichtungselementes 60' aufgrund seiner Form und seines Materials sind erhebliche Tolerniizschwankungen und Verschiebungen zwischen dem Rohr 67' und dem Aufnahmerohr 66' möglich, ohne daß ein Leckwerden der Rohrverbindung zu befürchten ist. Es ist hierfür durch den inneren Ringraum S und den äußeren Ringraum 69' genügend Spielraum vorhanden. Die Elastizität des Dichtungselements 60 bzw. 60' insbesondere im Bereich des Zwischenabschnitts 62 bzw. 62' stellt

ίο eine schnelle Anpassung sowohl an axiale Verschiebungen als auch an Winkelversteliungen und dergleichen Abweichungen sicher, ohne daß hierdurch die Abdichtungswirkung behindert oder beeinträchtigt würde.
In den F i g. 7a, 8a und 9a sind weitere Ausführungsformen von Dichtungselementen 41a, 416 und 41c wiedergegeben, die an entsprechende Muffenformen des Aufnahmerohres angepaßt sind. Das Dichtungselement 41a gemäß Fig. 7b besteht im wesentlichen aus einem äußeren und einem inneren peripheren Abschnitt, wobei das Diciuungseierneni eine eiwa nälukicisiöiniige Ringausnehmung 49a innerhalb der Umfangswandung 44a aufweist, die etwa im Bereich des verbindenden Zwischenabschnitts liegt. Die Ringausnehmung 49a wird im eingesetzten Zustand des Dichtungselements innerhalb eines Aufnahmerohres 52a in Eingriff gebracht mit einer entsprechenden halbkreisförmigen Ringrippe 53a. Das Dichtungselement 416 gemäß F i g. 8b weist ebenfalls eine halbkreisförmige Ringausnehmung 496 in dem entsprechenden Abschnitt der äußeren Wandung 446. Die Ringnut 496 ist in Eingriff bringbar mit einer Ringrippe 536, die von der inneren Wandung des Aufnahmerohres 526 radial nach innen weist. Die Ringrippe 536 zeigt im Querschnitt die Form eines Kegelstumpfes. Die Ringrippe 536 bildet damit einen freien Ringraum 596 mit der Ringausnehmung 496. Der Ringraum 596 ist mit Luft gefüllt und wirkt als Pufferung für das Dichtungselement 416, welcher die Flexibilität des Dichtungselements gleichmäßig verteilt und die Dichtwirkung insbesondere bei Belastungs-Schwankungen erhöht. Das Dichtungselement 41a weist darüber hinaus noch eine ringförmige Wulst 46a auf, die von dem äußeren Abschnitt radial nach innen zeigt, während das Dichtungselement 416 eine ringförmige Wulst 466 besitzt, die umgekehrt von der äußeren Oberfläche des inneren Abschnitts nach außen zeigt.

Die Aufnahmerohre 52a und 526 sind in den Bereichen 54a und 546 unterhalb der Ringrippen 53a und 536 bogenförmig gewölbt.

Die Vorspannung des an dieser Wölbung anliegenden äußeren Abschnitts des Dichtelements wird hierdurch und damit auch die Dichtwirkung erhöht.

Die in den Fig.9a bis 9c gezeigte Ausführungsform eines Dichtungselementes 41c weist auf der Außenfläche zwei axial im Abstand zueinander liegende Ringrippen 47c und 48c auf, die zwischen sich eine ringförmige, im Querschnitt rechteckige Ausnehmung 44c bilden. Das zugehörige Aufnahmerohr 52c ist entlang seiner Innenfläche komplementär zum Querschnitt des Dichtungselementes 41c ausgebildet, d.h. sie zeigt zwei Ringnuten in einem den Ringrippen 47c und 48c entsprechenden Querschnitt und Abstand. Die Dichtung 41c weist des weiteren einen inneren peripheren Abschnitt 42c und einen zwischen äußerem und innerem Abschnitt liegenden Zwischenabschnitt 43c auf sowie eine ringförmige Wulst im Bereich der äußeren Oberfläche des inneren Abschnitts 42c.

Fig.9c zeigt das gemäß Fig.9a und 9b im Querschnitt gezeigte Dichtungselement 41c in seitlicher

Draufsicht.

Fig. 10 zeigt ein Dichtungselement 71, das in seiner Form im wesentlichen demjenigen gemäß Fig.8b gleicht, wobei dieses Dichtungselement in ein Aufnahmerohr 82 eingesetzt ist und ein Rohr 84 gas- und/oder flüssigkeitsdicht abdichtet, wobei es mit einem eigenen Halterungsring 85 in seiner Einbaustellung arretiert ist. Das Dichtungselement 71 weist an seiner äußeren Umfangsfläche 74 eine Ringausnehmung 79 auf. Dem Aufnahmerohr 82 fehlt an seiner Innenfläche eine entsprechende Ringrippe, so daß die Ringausnehmung 79 in ihrer Gesamtheit einen freien Ringraum vorgibt, der als Luftkissen wirkt und die Effektivität des Dichtungselementes 71 verbessert, da hierdurch insbesondere die Deformierbarkeit des inneren und äußeren peripheren Abschnitts unterhalb der Ringausnehmung 79 verbessert wird. Auf der der Ringausnehmung 79 gegenüberliegenden Seite des Dichtungselements 71 ist der metallische Halterungsring 85 mit festem Paßsitz eingefügt, so daß er zwischen der inneren Oberfläche des Dichtungseiements 7i und der äußeren oberfläche des Rohres 84 liegt. Der Halterungsring 85 verhindert eine zu starke Deformation des Dichtungselementes 71 für den Fall, daß dieses in diesem Bereich einer zu starken äußeren Belastung ausgesetzt werden sollte und er hält das Dichtungselement gleichzeitig zuverlässig in seiner Stellung.

In den Fig. 11a und 11b ist ein Dichtungselement 72 gezeigt, welches mit seiner oberen Stirnfläche gegen einen radial nach innen weisenden Flansch 83, der die öffnung eines Aufnahmerohrs 32 begrenzt, durch welche ein Rohr 84 einsteckbar ist, anliegt. Das Dichtungselement 72 weist eine axial verlaufende Ringausnehmung 73 im Bereich der öffnung des Aufnahmerohrs 82 auf und eine zweite Ringausnehmung, die in die äußere Umfangsfläche des Dichtungselementes 72 eingebracht ist. Ein metallischer zylindrischer Halterungsring 86 ist in die axiale Ringausnehmung 73 eingefügt, der bei Ubcrbclastungcn Beschädigungen des Dichtungseiementes 72 verhindert.

In den Fi g. 12a und 12b ist ein Dichtungselement 75 wiedergegeben, welches in seinem wesentlichen Aufbau dem gemäß Fig. 10 entspricht und einen äußeren peripheren Abschnitt 76 aufweist, der in Verbindung mit der inneren Oberfläche eines zugehörigen Aufnahmerohrs 82 steht. Das Dichtungselement 72 weist des weiteren einen inneren peripheren Abschnitt auf, der mit dem Rohr 84 in flüssigkeitsdichtem Eingriff steht. Das Dichtungselement 75 ist in seiner Einbaustellung mittels eines Halterungsringes 87 etwa aus einem federnden Metalldraht gesichert, der den äußeren Abschnitt 76 des Dichtungselementes 75 gegen die innere Oberfläche des Aufnahmerohres 82 drückt Die freien Enden des Halterungsringes 87 überlagern einander und sind mit zwei Betätigungssätzen 88 versehen. Wenn diese auseinandergedrückt werden, verringert sich der Durchmesser des Federringes 87, so daß er sich leicht über das im Aufnahmerohr 82 befindliche Dichtungselement 75 schieben läßt Der Halterungsring 87 verhindert ebenfalls übermäßige Deformationen des Dichtungselements 75 durch zu starke Belastungen.

In den Fig. 13a und 13b ist eine leicht modifizierte Ausfühmngsform des in den F i g. 12a und 12b gezeigten Dichtungselements wiedergegeben. Es wird hier ein Halterungsring89 aus einem federnden Metalldraht mit einem relativ großen Durchmesser verwendet, dessen freie Enden im Abstand zueinander liegen und mit Betätigungsansätzen versehen sind. Der Halterungsring 89 ist nicht vollständig um das Rohr 84 herumgeführt. Wenn die Betätigungsansätze aufeinander zu bewegt werden, dann wird der Durchmesser des Halterungsringes 89 verkleinert und er läßt sich leicht in das eingesetzte Dichtungselement einführen.

In den Fig. 14a und 14b ist ein Dichtungselement 320 abgebildet, welches die Verstellbsarkeit des irr ein Aufriahmerohr 335 eingefügten Rohres 334 besonders vorteilhaft ermöglicht. Das Dichtungselement 320 weist einen inneren peripheren Abschnitt 324 mit einer auswärts weisenden ringförmigen Wulst 326 an seinem freien Ende auf. Beim Einführen des Rohres 334 werden der innere Abschnitt 324 nach außen gedrückt und die Wulst 326 in Eingriff mit der inneren Oberfläche des Aufnahmerohres 335 gebracht, so daß sich ein fester abdichtender Kontakt zwischen dem Dichtungselement 320 und dem Rohr 334 ergibt Die Wulst 326 greift hierbei an der glatten Innenwand des Aufnahmerohres 335 an und sie deformiert sich so, daß sie fest an dieser anliegt und einen Ringraum 325 zwischen der Innenwand des Aufnahmerohres 335 und der äußeren Oberfläche des inneren Abschnitts 324 vorgibt.

In Fig. 15a und 15b weist das Dichtungselement 350 wiederum einen ringförmigen äußeren peripheren Abschnitt 351 auf, der von einer entsprechenden Ringnut 366 im Aufnahmerohr 365 aufgenommen wird, die in den sich gegenüberliegenden Oberfiächenabschnitten senkrecht zur Achse des Rohres 364 im Querschnitt teilkreisförmige Ausnehmungen aufweist. Das Dichtungselement 350 weist des weiteren einen inneren peripheren Abschnitt 354 auf, der mit einer radial nach außen zeigenden ringförmigen Wulst 356 versehen ist und dessen Dicke sich in Richtung auf sein freies Ende 353 zu allmählich verringert. An den inneren Abschnitt 354 schließt sich wiederum ein trompetenförmiger Zwischenabschnitt 352 an, der die Verbindung zu dem äußeren Abschnitt 351 darstellt. Beim Einführen des Rohres 364 wird die Wulst 356 in festen Eingriff mit einer zugehörigen Riiigsehuiter 369 innerhalb der innenwand des Aufnahmerohrs 365 gebracht und es entsteht ein in sich geschlossener Ringraum 3J5 im Bereich des Zwischenabschnitts 352 des Dichtungselements 350. Angrenzend an das freie Ende 353 des Dichtungselementes 350 schließt sich ein zum Rohrinneren offener Raum 359 an; ein weiterer keilförmiger Ringraum 357 lieg/ diesem gegenüber und ist mit der freien Umgebung verbunden.

In Fig. 16 ist eine Rohrabdichtung wiedergegeben,

weiche das Einbringen eines Dichtungselementes ohne dessen Deformation ermöglicht. Das Dichtungselement

so 350 ist in ein Aufnahmerohr 345 eingebracht, wobei in dieses das Rohr 344 hineinragt Das Dichtungselement 351 besteht aus einem äußeren peripheren Abschnitt 351, der von einer Ringnut 346 in der Stirnseite des Aufnahmerohrs 345 aufgenommen wird. Der innere periphere Abschnitt 354 des Dichtungselements 350 liegt dicht an der zugehörigen Umfangsfläche des Rohres 344 an, wobei eine ringförmige Wulst 356 von dieser radial auswärts weggeführt ist, die in Einbaustellung in Eingriff mit einer Schulter 348 in der Innenwand des Aufnahmerohres 345 steht Ein Halterungsring 347 überdeckt den stirnseitigen Flansch des Aufnahmerohres 345 und umschließt das Rohr 344. Er ist mit dem Aufnahmerohr 345 verschraubbar, wobei der äußere Abschnitt 351 des Dichtungselements 350 dichtend zwischen ihnen eingeklemmt wird. Hierzu ist die angrenzende Oberfläche des Halterungsringes 347 konkav ausgebildet.

Bei dem Dichtungselement 320' nach Fig. 17a und 17b ist die ringförmige Wulst 326' nicht wie gemäß

t· i g. 16 zwischen dem äußeren Abschnitt und dem freien Ende des inneren Abschnitts des Dichtungselements, sondern direkt am freien Ende des inneren Abschnitts 324' angeordnet.

Bei der Rohrabdichtung gemäß Fig. 18a und 18b werden zwei exzentrisch zueinander ausgerichtete Rohre 383 und 384 miteinander verbunden. Ein Aufnahmerohr 385 besitzt zwei sich gegenüberliegende Endöffnungen, die exzentrisch zueinander liegen.

Durch die in einer Stirnwand 386 befindliche Endöffnung ist koaxial das Rohr 384 hindurchgeführt. Die Stirnwand 386 weist weiterhin eine Ringnut 387 mit kreis- oder bogenförmigem Querschnitt auf. Das Dichtungselement 370 enthält einen von der Ringnut 387 aufgenommenen äußeren Abschnitt 371, der durch einen niit der Stirnwand 386 verschraubbaren Halterungsrin^ 388 in seiner Lage fixiert wird. Am Rohr 384 liegt der innere Abschnitt 374 des Dichtungselementes 370 dichtend an. Das freie Ende 373 des inneren Abschnitts 374 ist im Querschnitt verdickt ausgebildet Eine -Z^^TX.. ,,,~.~** U/..!..* 57C _Ctf.k» wr*Aln\ nnnli a..Qn-* ..Av* *4om

ι ttigiui iiiigt. TTuutjiu aiuuiauiainm.ii auuiu τυΐι uviii inneren Abschnitt 374 ab und ist in Einbaustellung des Dichtungselements im festen Eingriff mit einer Schulter 379 innerhalb der Innenwand des Aufnahir.erohres 385.

Ein flexibler trompeten-förmiger Zwischenabschnitt 372 verbindet den äußeren Abschnitt 371 mit dem inneren Abschnitt 374 und bildet den divergierenden Ringraum 377 um das Rohr 384, der mit der Öffnung 389 des Halterungsringes 388 in Verbindung steht. Die untere Endöffnung des Aufnahmerohrs 385 ist exzentrisch zum Rohr 384 ausgerichtet In diese ist ein Verbindungsrohr 381 eingeschraubt An diesem wiederum ist mittels Verschraubung eine Rohrmuffe 382 befestigt, in die das Rohr 383 eingeschraubt ist

Ein Dichtungselement 400 gemäß Fig. 19a und 19b besitzt einen äußeren peripheren Abschnitt 404 in Form eines an seinem stirnseitigen Ende radial nach außen geführten Ringflansches mit ebener äußerer Oberfläche, die in Anlage mit der inneren Oberfläche der zugehörigen Halterung für das Dichtungselement gebracht wird und einen flüssigkeits- und gasdichten Abschluß bewirkt Die gegenüberliegende Oberfläche des Abschnitts 404 ist im wesentlichen gleichfalls flach ausgebildet, jedoch mit einer Ringrippe versehen, die in eine Ringausnehmung 408 des zugehörigen Aufnahmerohrs einpaßbar ist

Die F i g. 20a und 20b zeigen ein Dichtungselement 410, welches von einem Aufnahmerohr 425 aufgenommen ist und von einem Halterungsring 427 in seiner Stellung fixiert ist um das glatte Ende eines Rohres 424 abzudichten. Das Dichtungselement 410 besteht aus einem axial verlaufenden inneren Abschnitt 411, einem Zwischenabschnitt 412 und einem flachen flanschartigen äußeren Abschnitt 414. Die obere Fläche des äußeren Abschnitts 414 steht in abdichtender Anlage mit der gegenüberliegenden Fläche des Halterungsringes 427. Der innere Abschnitt 411 trägt ein sich verdickendes Ende 413 und zwischen diesem und dem Abschnitt 414 noch eine radial nach außen weisende ringförmige Wulst 416, die in Einbaustellung in Eingriff mit dem Absatz bzw. der Ringschulter 420 des Aufnahmerohrs 425 gelangt. Die Wulst 416 ist entlang ihres äußeren Umfangs mit einer Vielzahl von Aussparungen 418 versehen. Der flanschartige äußere Abschnitt 414 zeigt einen verstärkten Rand 419 an, an den sich unter Bildung einer Ringausnehmung 421 der Zwischenabschnitt 412 anschließt. Die Ringausnehmung 421 bildet in Einbaustellung des Dichtungselements einen Teil eines geschlossenen Ringraumes 415, der außerdem von dem Zwischenstück 412 und der Wulst 4i6 umschlossen ist während auf der anderen Seite des Zwischenabschnitts 412 zwischen diesem und dem Rohr 424 ein keilförmiger Ringraum 417, der über die Öffnung 229 innerhalb des Halterungsringes 427 mit der Umgebung in Verbindung steht, vorliegt Der Ringflansch 419 des Dichtungselements liegt gas- und flüssigkeitsdichtend innerhalb einer Ringnut 426 des Aufnahmerohrs 425. Die Ringnut 426 ist mit einer zusätzlichen Ausnehmung 428 versehen, in die ein Teil des äußeren Abschnitts 414 des Dichtungselements 410 hineingedrückt wird.

Das Dichtungselement 430 gemäß Fig.21 a und 21b weist einen äußeren Abschnitt 434 mit einem verstärkten Rand 439 auf, welcher mittels des Halterungsringes 447 fest in die Ringnut 446 der oberen Stirnfläche des Aufnahmerohres 445 preßbar ist.

Die F i g. 22a und 22b zeigen ein Dichtungselement 450 mit einem äußeren Abschnitt 454, wobei ein in axialer Richtung zeigender Ansatz 459 vorhanden ist, der gegenüber dem Rand 439 in Fig.21b im Querschnitt nicht rechteckig, sondern trapezförmig ausgebildet ist, und der mittels des Halterungsringes 467 fest in eine Ringnut 466 innerhalb des Aufnahmerohres 465 eingepreßt ist, deren Querschnitt entsprechend trapezförmig verläuft

Die F i g. 23a und 23b zeigen ein weiteres Dichtungselement 470, welches sich durch eine im Querschnitt V-förmige Ausbildung des äußeren peripheren Ab-Schnitts 472 kennzeichnet Der V-förmige Abschnitt 472 gibt eine ringförmige Ausnehmung 473 vor, die in Einbaustellung des Dichtungselements 470 eine Ringrippe 478 an der unteren Oberfläche des Halterungsringes 477 aufnimmt Das zugehörige Aufnahmerohr 475 hat in seiner stirnseitigen Oberfläche eine Ringnut 476 mit dreieckigem Querschnitt, in die der V-förmige Abschnitt 472 des Dichtungselements 470 fest einfügbar ist.

In den F i g. 24a bis 24c ist ein Dichtungselement 500 dargestellt, welches der Abdichtung zwischen einem Rohr 514 mit einem glatten Ende und einem Aufnahmerohr 515 dient. Das Dichtungselement 500 besitzt einer inneren peripheren Abschnitt 501, der in abdichtende Anlage mit der Umfangsfläche des Rohres 514 gebracht wird und einen radial nach auswärts zeigenden äußerer Abschnitt 504 mit einem axial verdickten Umfangsrand 505, wobei der leicht geschwungene Zwischenabschnitt 502 die Flexibilität des Dichtungselements 500 vorteilhaft beeinflußt

Der innere Abschnitt 501 trägt an seiner äußeren Umso fangsfläche eine radial nach außen zeigende Wulst 506 die eine Vielzahl von Aussparungen 508 entlang ihrer Umfangsfläche aufweist. Das Aufnahmerohr 515 nimmt in einer Ringnut 519 den Umfangsrand 505 des äußeren Abschnitts 504 auf. Die Wulst 506 des Dichtungselemems 500 ist gegen eine Ringschulter 510 in der Innenwand des Aufnahmerohrs 515 gepreßt, so daß ein geschlossener Ringraum 505 zwischen dem Dichtungselement 500 und dem Aufnahmerohr 515 entsteht. Das Dichtungselement 500 gibt im Bereich des Zwischenab-Schnittes 502 zwischen diesem und dem Rohr 514 einer keilförmigen Ringraum 507 frei, der über die Bohrung innerhalb einer Schraubkappe 521 mit der Umgebung ir Verbindung steht. Über die Aussparungen 508 in dei Wulst 506 kann das durch die Rohre fließende Mediurr in den Ringraum 505 gelangen, wodurch der Zwischenabschnitt 502 des Dichtungselements 500 zusätzlich gegen die Wandung des Rohres 514 gedrückt wird unc damit der abdichtende Kontakt bei Druckerhöhung ver-

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größert werden kann. . . tig durch eine Schraubkappe 521 gehalten.

Das Dichtungselement 550 gemäß Fig.25a bis 25c Gemäß Fig. 27 ist eine Unterlegscheibe 584 zwi-

weist eine wellen-oder zickzackförmige Ausbildung des sehen die stirnseitige Oberfläche des Dichtungsele-Zwischenabschnitts 552 zwischen dem axial verlaufen- ments 500 und die dieser gegenüberliegende Fläche der den inneren peripheren Abschnitt 551 und dem radial 5 Schraubkappe 581 gelegt Der Lochdurchmesser der verlaufenden äußeren peripheren Abschnitt 554 auf. Unterlegscheibe 584 ist etwas größer als der äußere Das Dichtungselement 550 ist im Bereich des Zwischen- Durchmesser des Rohres 514, so daß die Einstellung abschnitts 552 hoch deformierbar. Entlang der äußeren dieses Rohres in allen Freiheitsgraden nicht beeinträch-Umfangsfläche des inneren Abschnitts 551 sind zwei tigt werden kann. Die auf der Unterlegscheibe 584 aufringförmige Wülste 556 und 576 vorgesehen. 10 liegende Oberfläche der Schraubkappe 581 zeigt zwei

Der äußere Abschnitt 554 ist im Bereich seines Ran- koaxial zueinander liegende Ringrippen 582 und 583, die des 559 winklig verstärkt Das Dichtungselement 550 nur eine Punktbelastung mit auf ein Minimum herabgewird mittels einer Schraubkappe 571 in dem Aufnahme- setzter Reibung bewirken.

rohr 565 gehalten, wobei das Rohr 564 sowohl in Längs- F i g. 28 zeigt eine Dreiwegerohrverzweigting mit ei-

richtung als auch in seiner Winkellage verstellbar bleibt 15 nem Aufnahmerohr 538. Zwei Rohre 535 und 536 sind Das Aufnahmerohr 565 nimmt entlang seiner stirnseiti- nach Art einer Hauptlehungsverbindung durch das Aufgen Ringnut 569 den verstärkten Rand 559 des äußeren nahmerohr 538 miteinander gekoppelt Ein Dichtungs-Abschnitts 554 auf. Weiterhin zeigt das Aufnahmerohr element 531 der in Fig.24b gezeigten Art umschließt 565 eine radial nach innen zeigende Ringrippe 560, ge- das Rohr 535 und es ist innerhalb des Aufnahmerohrs gen die sich die Wulst 556 des Dichtungselements 550 20 538 mittels einer Schraubkappe 541 gehalten. Die zweidicht schließend legt und den inneren Abschnitt 551 te in Axialrichtung einstellbare Rohrabdichtung ist die hierdurch gegen das Rohr 564 preßt Die zweite Wulst Verbindung zwischen einer am Aufnahmerohr 538 an-576 des Dichtungselsments 550 liegt im Abstand zu der gebrachten Rohrmuffe 539 und einem Rohr 537. Das Wulst 556 und gibt einen Spalt zur Innenwand des Auf- Ende des Rohres 537 ist innerhalb der Rohrmuffe nahmerohres 565 frei. Die das Dichtungselement 550 im 25 durch ein Dichtelement der in Fig. 24b gezeigten Art Aufnahmerohr 565 festhaltende Schraubkappe 571 abgedichtet, das mittels einer Schraubkappe 542 gehalnimmt durch seine mittlere Öffnung 579 das Rohr 564 ten ist

auf. Die Dicke der Schraubkappe 571 verringert sich

allmählich in Richtung auf die Mitte zu, so daß sich ein Hierzu 19 Blatt Zeichnungen

linsenförmiger Hohlraum 577 zwischenjäem Dichtungselement 550 und der Schraubkappe 571 ergibt Der Hohlraum 577 ist in der/Lage, gewisse Verschiebungen des Dichtungselements 550 bei Verlagerung des Rohres 564 aufzunehmen. Eine gegenseitige Winkelverschiebung der Längsachsen der beiden Rohre 564 und 565 ist begrenzt durch den lichten Durchmesser der Öffnung 579, während Winkeldrehungen infolge des welligen Zwischenabschnitts 552 des Dichtungs'elements 550 kompensierbar sind die Wulst 556 eine verstärkende Dichtwirkung gegen das in das Aufnähmerohr 565 eingeführt glatte Rohrende erzielt

Infolge der zickzackförmigen oder welligen Ausbildung des Zwischenabschnitts 552 des Dichtungselementes 550 ergeben sich auch Kdmpensationsmöglichkeiten für axiale Verschiebungen des Rohres 564 gegenüber dem Aufnahmerohr 565 und plötzliche Druckänderungen des in den Rohren befindlichen Fließmediums können durch schnelle Expansion oder Kontraktion dieses hochelastischen Zwischenabschnitts 552 aufgenommen werden. Die Ringrippe 560 des Aufnahmerohrs 565 liegt zwischen den beiden Wülsten 556 und 576 des Dichtungselementes 550, so daß übermäßige Axialverschiebungeji des Dichtungselementes 550 hierdurch ausgeschlossen werden können. Die Schraubkappe 571 zeigt entlang ihrer unteren Stirnfläche eine Ringausnehmung 572, die in Eingriff mit dem äußeren Abschnitt 554 steht und so eine zusätzliche Arretierung bewirkt. Das untere Ende 567 des Aufnahmerohrs 565 ist mit einem Innengewinde für den Anschluß eines weiteren Rohres versehen.

In F i g. 26 ist eine Rohrabdichtung mit einem Aufnahmerohr 516 mit zwei symmetrischen Hälften teilweise im Schnitt wiedergegeben. Hier sind zwei Dichtungselemente 500 und 500' in den sich gegenüberliegenden stirnseitigen Endbereichen des Aufnahmerohrs 516 vorgesehen, durch die einstellbar Rohre 514 und 514' hindurchgeführt sind. Die Dichtungselemente 500 und 500' gleichen denen gem. F i g. 24b und sind jeweils stirnsei-

Claims

Patentansprüche:

1. Rohrabdichtung für die flüssigkeits- und/oder gasdichte Abdichtung zwischen zwei zusammenfügbaren Rohrenden, bei denen das glatte Ende des einen Rohres in das Aufnahmeende des anderen Rohres einbringbar ist, mit einem inneren peripheren Abschnitt, dessen innerer Durchmesser kleiner als der Außendurchmesser des einzubringenden Rohres ist und sich in Einschubrichtung verringert, mit einem in festem Eingriff und in Anlage mit dem Aufnahmerohr stehenden äußeren peripheren Abschnitt, der ringförmig nach außen herausragt, und mit einem den inneren und äußeren peripheren Abschnitt verbindenden, mit diesen eine integrale Einheit bildenden Zwischenabschnrt, dessen Wandstärke verglichen mit der des inneren und des äußeren Abschnitts relativ gering gehalten ist, wobei einer der peripheren Abschnitte an seinem dem anderen periphere^ Abschnitt zugewandten Umfang eine ringförmige Wulst aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischenabschnitt im Querschnitt etwa elefantenrüsselförmig oder trompetenartig ausgebildet ist und zur Achse des Rohres, sich zum einbringenden Rohr hin öffnend, geneigt ist um mit dem Rohr einen Ringraum zu bilden.

2. Vorrichtung nach Anspruch I₁ dadurch gekennzeichnet, daß der äußere periphere Abschnitt einen zylindrischen Ansatz aufweist, der mit einem Teilbereich der radial äußeren Umfangsfläche des inneren peripheren Abschnitts und einem Teilbereich des die beiden peripheren Anschnitt--- verbindenden Zwischenabschnitts des Dichtungselements zusammen mit der Ringwulst einen innere· freien Ringraum in Einbaustellung des Dichtungseiements umschließt, wobei die radial äußere Kante der Ringwulst mit der inneren Umfangsfläche des zylindrischen Ansatzes in Eingriff steht.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringwulst entlang der einen in axialer Richtung verlaufenden Umfangsfläche des einen peripheren Abschnitts einem Rücksprung in der dieser gegenüberliegenden Umfangswandung des anderen peripheren Abschnitts gegenübersteht.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die radial äußere Kante des Ringwulstes im eingebauten Zustand direkt gegen das Aufnahmerohr drückt.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere periphere Abschnitt kreisringförmig ausgebildet ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere periphere Abschnitt flanschartig ausgebildet ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die ringförmige Wulst an ihrem Umfang mindestens eine Aussparung aufweist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß an der radial inneren Umfangsfläche des äußeren peripheren Abschnitts eine das Dichtungselement zusätzlich fixierende Halterung angreift.

9. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere periphere Abschnitt des Dichtungselements in eine Ringnut innerhalb des Aufnahmerohres eingepaßt ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringnut innerhalb des Aufnahmerohres durch eine stirnseitige Ausnehmung in einem Rohrflansch und einen diesem gegenüberliegenden, mittels Verschraubung am Rohrflansch befestigbaren Halterungsring gebildet ist

11. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet daß der Zwischenabschnitt eine Elastizität ermöglichend, wellenförmig b.w. zickzackförmig ausgeführt ist