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DE2548967A1 - Vorrichtung zum absperren einer kanalisation, in der ein gas und feste teilchen kontinuierlich oder intermittierend zirkulieren - Google Patents

Vorrichtung zum absperren einer kanalisation, in der ein gas und feste teilchen kontinuierlich oder intermittierend zirkulieren

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Publication number
DE2548967A1
DE2548967A1 DE19752548967 DE2548967A DE2548967A1 DE 2548967 A1 DE2548967 A1 DE 2548967A1 DE 19752548967 DE19752548967 DE 19752548967 DE 2548967 A DE2548967 A DE 2548967A DE 2548967 A1 DE2548967 A1 DE 2548967A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
valve
shut
axis
seat
contact
Prior art date
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Withdrawn
Application number
DE19752548967
Other languages
English (en)
Inventor
Camille Allanquant
Andre Buisson
Jean Peraguin
Daniel Vuillemot
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
SEGAULT SOC
IFP Energies Nouvelles IFPEN
Original Assignee
SEGAULT SOC
IFP Energies Nouvelles IFPEN
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Publication date
Application filed by SEGAULT SOC, IFP Energies Nouvelles IFPEN filed Critical SEGAULT SOC
Publication of DE2548967A1 publication Critical patent/DE2548967A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K1/00Lift valves or globe valves, i.e. cut-off apparatus with closure members having at least a component of their opening and closing motion perpendicular to the closing faces
    • F16K1/32Details
    • F16K1/48Attaching valve members to screw-spindles
    • F16K1/482Attaching valve members to screw-spindles with a collar on the spindle or a groove in the spindle, by which a fixing element is supported, the spindle reaching into the valve member
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K29/00Arrangements for movement of valve members other than for opening and closing the valve, e.g. for grinding-in, for preventing sticking

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Lift Valve (AREA)
  • Mechanically-Actuated Valves (AREA)

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Absperren einer Kanalisation, in der ein Gas und feste Teilchen kontinuierlich oder intermittierend zirkulieren«
Bs gibt sehr zahlreiche Typen von Ventilen, mit denen eine dichte Absperrung in einer Kanalisation bewerkstelligt werden kann, die saubere, unbeladene Fluide transportiert. Es existieren gleichermaßen sehr zahlreiche Typen von Verschlußvorrichtungen, die eine akzeptable Dichtigkeit eines Partikelflusses erlauben Diese letztgenannten Vorrichtungen sind jedoch normalerweise nicht geeignet, gleichzeitig eine Dichtigkeit für Gase zu gewährleisten.
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- Blatt 2 -
Nun aber ist es Aufgabe vorliegender Erfindung, ein neues Absperrventil zu schaffen, das bei langem Betrieb im Stande ist y gleichzeitig eine Dichtigkeit für den körnigen Feststoff und für das Gas zu bewerkstelligen, welches den Peststoff transportiert oder begleitet.
Die Erfindung betrifft so ein Ventil oder ein Absperrventilf das es ermöglicht, eine Kanalisation mit im allgemeinen Rotationsquerschnitt, im besonderen mit kreisförmigem Querschnitt dicht abzuschließen. Wohlbemerkt muß die Orientierung im Raum der Kanalisation dergestalt sein, daß die Zirkulation eines körnigen Peststoffes möglich ist, wenn der Absperrhahn, geöffnet ist» Wenn der Absperrhahn, geschlossen ist, bewerkstelligt er die Dichtigkeit für Peststoffe, aber auch für Gase. Der Hauptvorteil dieses Ventils besteht darin, daß die Anwesenheit von Partikeln von körnigen Peststoffen nicht zu einer Verschlechterung der Dichtigkeit des Apparates führt; diese Eigenschaft wird beibehalten, selbst wenn der Peststoff sehr abrasiv ist wie Aluminiumoxyd-Granulat.
Die Dichtigkeit wird gleichermaßen bei anderen Peststoffen beibehalten, im besonderen bei Oxyden der Elemente der Gruppen II, III und IV des periodischen Systems der Elemente. Erwähnt seien z.B. außer dem schon erwähnten Aluminium-Oxyd, Siliziumdioxyd, Gemische aus Siliziumdioxyd und Aluminiumdioxyd, Magnesiumoxyd, Gemische aus Siliziumdioxyd und Magnesiumdioxyd, Gemische aus AIuininiumoxyd und Magnesiumoxyd, Gemische aus Siliziumdioxyd und Thoronoxyd u.s.w. .
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- Blatt 3 -
Diese Oxyde sind alle Träger von Katalysatoren, die in sehr verschiedenartigen Konversionsreaktionen von Kohlenwasserstoffen "benutzt werden, wie z.B. Reformieren, Dehydrierung, Aromatisierung, Dehydrozyklisation, Isomerisierung, Hydrokracken, Kracken u.s.w* Dadurch ist die Bedeutung von Ventilen gemäß der Erfindung offensichtlich, die in Vorrichtungen "benutzt werden können, in denen die eben aufgezählten Reaktionen stattfinden« Gewisse dieser Reaktionen werden bei sehr hohen Temperaturen über 500 C und bei Drücken oft über 20 bar vollzogen, aber das Ventil oder Absperrventil gemäß der Erfindung kann unter solchen Versuchsbedingungen funktionieren, wenn die Materialien des Ventils geeignet ausge«· wählt wurden.
Die Erfindung ist besonders gut in den Fällen anwendbar, wo, vor der Absperrung der Leitung, man durch ein geeignetes Mittel einerseits schon die Pestkörper absperren konnte, z.B. indem man stromaufwärts den Zufluß der Pestkörper durch ein gegenüber Pestkörpern dichtes Ventil blockiert und andererseits indem man den größten Teil der Pestkörper in unmittelbarer Nähe des Ventils gemäß vorliegender Erfindung evakuiert, indem man z.B. den Pestkörperstoff auf Grund der Schwerkraft stromabwärts fließen läßt f um so den Raum, wo man die Absperrung des Pluids vornehmen wird, freizumachen. Das bedeutet, daß man den Vorteil hat, in Strömungsrichtung des Pluids und des Festkörpers ein erstes, nicht gasdichtes Sperrventil für den Festkörper und danach ein Absperrventil gemäß vorliegender Erfindung anzuordnen. Es wurde jedoch gefunden, daß diese Anordnung nicht unbedingt notwendig war und
r ο 9 fi ο 1 / Π Γ, f; 5
- Blatt 4 —
daß es möglich, war, allein das Absperrventil gemäß der Erfindung zu benützen, um gleichzeitig die beiden Abdichtfunktionen sicherzustellen.
Die Abdichtorgane des Ventils sind einerseits ein beweglichesf metallisches Teil, gewöhnlich Ventilteller genannt und rotationssymmetrisch ( und im besonderen kreisförmig) und andererseits ein metallisches, unbewegliches Teil von ungefähr ringförmiger Form und gewöhnlich Ventilsitz genannt« Diese beiden Teile haben Dimensionen dergestalt, daß eine zusammenhängende Kontaktlinie zwischen ihnen existiert» Diese Kontaktlinie ist ungefähr kreisförmig (im Falle eines kreissymmetrischen Ventiltellers) und die Dichtigkeit wird dadurch erhalten, daß man diese beiden Teile einander annähert und einen Kontakt mit einer gewissen Kraft zwischen ihnen ausübt. Dergestalt 2u verfahren ist klassisch und bekannt. Die beiden, die Dichtigkeit bewirkenden Teile werden aus einem Material hergestellt, daß sie nicht durch den Festkörper Rillen bekommen oder zerstört werdenj das bedeutet, daß ihre Härte höher als diejenige des Festkörpers sein muß. Für Aluminiumoxyd-Granulat kann man z.B. Wolframkarbid verwenden. Die jeweilige Anordnung der beiden Teile muß derart sein, daß bei offener Stellung das Fließen des Festkörpers frei vonstatten gehen kann; eine Möglichkeit ist z. B. den waagrechten Ventilsitz und Ventilteller zu neigen, wie es in der Figur der Fall ist, wo der Ventilteller mit der Bezugsziffer 4 und v/o der Ventilsitz mit der Be* zugsziffer 3 bezeichnet sind.
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- Blatt 5 —
Die totale Dichtigkeit wird dann erreicht werden, wenn es gelingt, eine Ansammlung von Festkörpern entlang der Kontaktlinie zwischen dem Ventilteller 4 und dem Ventilsitz 3 zu vermeiden. Um die Ansammlung von Bruchstücken von Festkörpern auf der genannten Kontaktlinie zu vermeiden^wird eine neue, eigentümliche Kinematik betreffend die Handhabung mit der Vorrichtung gemäß vorliegender Erfindung bewerkstelligts Während der Annäherung des Ventiltellers gegen den Sitz zu, dreht sieh der Ventilteller um seine Symmetrieachse. Diese drehende Bewegung wird nach dem Kontaktieren der beiden Stücke 3 und 4 fortgesetzt. Gemäß der Erfindung ist die Montage des Ventiltellers jedoch dergestalt realisiert, daß die Drehung desselben unter Aufbringen einer begrenzten und kontrollierten Kraft gestoppt werden kann, jedoch der Ventilteller gezwungen wird, mindestens eine Umdrehung um die Symmetrieachse-^g^ vollständigem Kontakt mit dem Ventilsitz auszuführen. Diese Bewegung stellt das Zermalmen und das Wegwischen von Festkörpernbruchteilen sicher, die die Neigung haben wurden, sich an dieser Stelle anzusammeln .
Eine der möglichen Ausführungen um dieses Resultat zu erhalten kann mit der Vorrichtung der Figur verwirklicht werden: Der Ventilteller 4 rückt unter der Betätigung der Ventilspindel vor. Zu Beginn der Vers chi ießbev/egung wird der Ventilteller 4 durch das Spiel von formschlüssigen Kupplungsstücken 6 und 7 mitgenommen. Sobald der Ventilteller mit dem Ventilsitz 3 in Kontakt tritt, fährt die Ventilspindel fort, den Ventilteller durch das Spiel der Kupplungsstücke mitzunehmen. Der Einbau der Feder 5
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erlaubt jedoch dem Ventilteller die Drehbewegung fortzuführen, ohne daß die Kontaktkraft über einen Grenzwert hinausgeht? der experimentell festgelegt ist und der von der relativen Härte des Pestkörpers und der Konstruktionsmaterialien der Abdichtteile abhängt. Am Ende der Schließperiode trennen sich die beiden Kupplungsstücke, die Rotationsbewegung hält an und die Schließung endet in einer einfachen Translationsbewegung unter einer Kraft} die ausreicht, um die Dichtigkeit sicher zu stellen^
Die hauptsächlichen Teile des neuen Ventils gemäß der Erfindung und ihre jeweilige Anordnungen sind nun nachfolgend detaillierter anhand der Figur beschrieben.
Bekanntermaßen umfaßt das Ventil gewöhnlich?
Ein Ventilgehäuse 9 und dessen Abdeckung 12 einen Ventilsitz 3 oder ein ganz äquivalentes Mittel eine Einrichtung 4» die die Funktion eines Ventiltellers einnimmt,, der mit einer Nabe 13* der als Steuerstange dient und mit einem Betätigungsrad verbunden ist, das eventuell mit einem nicht gezeigten Drehmomentbegrenzer versehen ist eine Stopfbüchse 10 versehen mit ihrer Halterung 11, eine Betätigungstraverse 14, eventuell eine Führungshülse 8 des Rückdichtkegels.
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- Blatt 7 -
Bevorzugterweise ist das Ventilgehäuse 9 derart in der zu verschließenden Kanalisation angeordnet, daß dasjSchließen des Festkörperstoffes "bestens sicher-^gestellt wird,, Gleichermaßen ist die Position des Ventiltellers 4 innerhalb des Ventilgehäuses 9 auf das gleiche Ziel gerichtet. Aus diesem Grund ist die bevorzugte Ausführungsform die in der Figur gezeigte* Der Ventilteller 4 und der Ventilsitz 3 sind Rotationsteile, die ungefähr die gleiche Achse haben. Wie vorher erwähnt;hängt die Auswahl des Stoffes, aus dem diese beiden Teile hergestellt sind,von mehreren Kriterien ab: Die Härte muß größer sein als diejenige des härtesten in der zu verschließenden Leitung zu transportierenden Festkörpers und die Beständigkeit gegenüber Arbeitstemperaturen und - Drücken muß ausreichend sein; darüberhinaus muß die Schliffestigkeit gegenüber den in der Leitung zu transportierenden Substanzen ausreichend sein, tin einen langen Betrieb zu ermöglichen.
Gemäß der Erfindung bildet der Ventilteller 4 oder die äquivalente Einrichtung keine Einheit mit der Ventilspindel 13, wie das in klassischen Ausführungen der Fall ist. Gemäß der Erfindung wird der Ventilteller 4 zu Rotation mit der Ventilspindel mit dieser mittels der Einrichtungen 6 und 7 verbunden, Einrichtungen, die als formschlüssige Kupplungsstücke dienen; diese Einrichtung oder formschlüssigen Kupplungsstücke 6 und 7 (versehen mit Zähnen oder entsprechenden Systemen) greifen durch eine Einrichtung wie die Ventilfeder 5 ineinander, die zwischen dem Ventilteller 4 und dem unteren Kupplungsstück 7 angeordnet ist. Diese besondere Ausfüh-
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- Blatt 8 - .
rung erlaubt, wie man es sehen wird, eine vollkommene Dichtigkeit im Augenblick des Schließvorganges zu erreichen»
Die detaillierte Arbeitsweise des Ventils vorliegender Erfindung ist folgende: Das offene Ventil, wie in der Figur dargestellt^ sei nunmehr betrachtet. Der Katalysator fließt frei am Ventilteller 4 innerhalb des Ventilgehäuses 9 gemäß der durch die Pfeile 1 und 2 angezeigten Richtung vorbei. Ein Ventil für den Pestkörper (in der Figur nicht dargestellt), daß stromaufwärts angeordnet ist, wird geschlossen und der Festkörper fließt normal, um den Raum zwischen dem Ventilsitz 3 und dem Ventilteller 4 freizugeben^ danach wird das Ventilrad gedreht, um den Ventilteller an den Ventilsitz allmäh>lich anzunähern.
Im Verlauf dieses Vorganges verhält sich die Einheit Ventilspindel 13—Ventilteller 4 wie eine starre Einheit. Im besonderen folgt die Ventilfeder 5 der spiralförmigen Bewegung der Gesamtheit ohne zusammengedrückt zu werden^ noch sich auszudehnen.
Wenn der Ventilteller 4 mit auf dem Ventilsitz 3 angesammelten Staubteilchen in Kontakt kommt, beginnt sich ein Reibungsmoment auf der Höhe des Ventiltellers 4 zu entwickln. Der Ventilteller 4 wird jedoch drehend weiter abgesenkt, bis er mit einer Kraft auf dem Ventilsitz 3 aufsitzt, die immer größer wird. Die allmähliche Steigerung der Reibungskraft bewirkt ein allmähliches Trennen der beiden Kupplungsstücke 6 und 7, indem die Ventilfeder 5 zusammengepreßt wird.
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- Blatt 9 -
Im Verlauf der Rotation des Ventiltellers,der weiter mitgenommen wurde, findet die Beseitigung der auf dem Ventilsitz angesammelten soliden Partikel statt,
Wenn das Reibungsmoment zu groß wird, trennen sich die beiden Kupplungsstücke 6 und 7 schließlich, was die Rotation des Ventiltellers 4 zum Stoppen bringt. Da das Ventilrad jedoch sich weiter dreht, wird die Ventilfeder 5 zusammengepreßt« Die so erzeugte Druckkraft bewirkt, daß der Ventilteller 4 auf seinen Ventilsitz 3 gepreßt wird. Bin in der Figur nicht dargestellter Drehmomentbegrenzer, der in Höhe des Ventilrads angeordnet ist, unter— bricht den Vorgang und der Ventilteller 4 bleibt mit einer vorbestimmten Kraft auf aeinen Ventilsitz 3 angepreßt« Zusammengefaßt findet der SchließVorgang in drei Abschnitten statt:
1. Annäherung des Ventiltellers auf seinen Ventilsitz in einer Drehbewegung bis zur Berührung;
2. Rotation des Ventiltellers auf seinem Ventilsitz bis zum Auseinandergehen der Kupplungsstücke, damit der Ventilsitz von allen festen, sich dort befindlichen Teilchen gesäubert wird;
3. Axiales Niederdrücken des Ventiltellers auf seinen Ventilsitz zur Auslösung des Drehmomentbegrenzers.
Die Öffnung des Ventils findet gemäß des genau entgegengesetzten Vorganges statt:
1. Entspannung der Ventilfeder 5
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2. Ineinandergreifen der Kupplungsstücke und umgekehrte Rotation des Ventiltellers
3. Abheben des Ventiltellers von seinem Sitz»
Die vorliegende Erfindung betrifft also eine Vorrichtung zum Absperren bestehend aus einem Ventilgehäuse, einem festen Ventildichtsitz, der ein gewöhnlich kreisförmiges Rotationsteil ist und einem Ventilteller, der beweglich in der Verschließkammer angeordnet ist und der in Verschließposition dicht auf dem Dichtsitz aufsitzt und der an den Ventilsitz durch Rotation einer durch eine Antriebsnabe betätigbaren Betätigungsstange um deren Achse angenähert oder entfernt wird, die mit der Achse des Ventiltellers zusammenfällt, der gewöhnlich ein konisches oder kegelstumpfförmiges Rotationsteil ist, dessen Achse ungefähr mit derjenigen des Ventilsitzes zusammenfällt, und mit Steuereinrichtungen zur Bewegung des Ventiltellers ungefähr senkrecht zum Dichtsitz, gekennzeichnet durch, zwischen dem Ventilteller und der Betätigungsstange befindliche Verbindungsglieder (wobei der Ventilsitz mit der Betätigungsstange nicht fest verbunden ist), die zwischen dem inneren Teil des Ventilsitzes und der Betätigungsstange ungefähr längs der gemeinsamen Achse des Ventiltellers und der Betägigungsstange angeordnet sind und die ein längliches, federndes Teil umfassen, dessen eines Ende im inneren Teil des Ventiltellers befestigt ist, wobei der äußere Teil des Ventiltellers derjenige ist, der bei Verschließen der Absperrvorrichtung in Kontakt mit dem Ventilsitz steht und dessen anderes Ende mit einem gezahnten
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- Blatt 11 -
Kupplungsstück verbunden ist, das in Offenstellung mit einem zweiten gezahnten, mit der Betätigungsstange verbundenen Kupplungsstück in Kontakt steht, das aber bei geschlossener Absperrvorrichtung mit diesem zweiten gezahnten Kupplungsstück außer Verbindung steht, wobei die Anordnung der Verbindungsglieder zwischen dem Ventilteller und der Betätigungsstange desweiteren dadurch gekennzeichnet ist, daß bei offener Absperrvorrichtung dieselbe durch Betätigung der Betätigungsstange mittels der Antriebsnabe schließbar ist, wobei die Stange um ihre Achse zu einer Rotationsbewegung angeregt wird, die die Annäherung des Ventiltellers auf den Ventilsitz bewirkt und der Ventilteller aufgrund des gegenseitigen Eingriffs der beiden Kupplungsstücke gleichfalls eine Rotation um seine Achse ausführt unter allmählicher Annäherung an seinen Sitz, die so lange andauert, bis die auf das federnde Teil durch die Antriebsnabe und durch die Verbindung der Betätigungsstange und der Kupplungsstücke ausgeübte Kraft derart groß ist, daß das federnde Teil von Beginn der Lösung des gegenseitigen Eingriffs der Kupplungsstücke an begrenzt zusammengepreßt wird, wobei diese Lösung des gegenseitigen Eingriffs der Kupplungsstücke sich durch das Beenden der Rotation des Ventiltellers kund tut, der jedoch aufgrund der weiterhin auf das federnde Teil mittels der Antriebsnabe der Betätigungsstange ausgeübten Kraft seine Annäherung durch Translation auf seinen Ventilsitz hin fortsetzt, um so die Dichtigkeit sicherzustellen.
Die Vorrichtung gemäß vorliegender Erfindung erlaubt deswei-
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- Blatt 12 -
teren die Durchführung eines Verfahrens zur Unterbrechung eines zirkulierenden Stromes durch einen länglichen Raum, der mindestens ein Gas und mindestens einen Festkörperstoff enthält, wobei der Festkörperstoff aus Pulver oder aus Partikeln besteht f die Körnchen oder Kugeln sind oder jede andere Form haben und der Festkörperstoff durch das Gas gestoßen oder getragen wird hinter Verwendung eines Absperrorgans innerhalb des länglichen Raumes, das eine Rotationsform hat und in Kontakt mit einer Umfangskante steht, deren Form gleichfalls eine Rotationsform ist und deren Achse mit der Achse des Absperrorgans zusammenfällt, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, daß vor der völlig dichten Kontaktierung zwischen dem Absperrorgan mit der Umfangskante das Absperrorgan vor und während der Kontaktierung mit der Umfangskante einer Rotation unterzogen wird, um die Anwesenheit oder Ansammlung von Partikeln in der Kontaktzone des Absperrorgans mit der Umfangskante zu verhindern oder zu vermeiden, um danach eine totale Dichtigkeit durch Aufpressen des Absperrorgans auf die Umfangskante sicher zu stellen.
Beispiel:
Die Vorrichtung gemäß der Figur wurde mit Erfolg eingesetzt, um eine Leitung abzusperren, in der ein Gas und Kugeln aus Aluminiumoxyd mit einem Durchmesser von 2 mm zirkulierten, während zahlreiche Ventiltypen verschiedener Ausführungsarten nicht zufriedenstellend waren, denn in den besten Fällen war die Dichtheit
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- Blatt 13 -
am Ende von einigen zehn Öffnungs—- und Schließvorgängen nicht mehr zufriedenstellend, nach zehn Öffnungs- und Schließvorgängen betrug die Leckage schon mehr als 5 m /h (bei 20 bar).
Das Ventil gemäß vorliegender Erfindung hat nach mehr als
tausend Öffnungs- und Schließvorgängen eine sehr große Gasdichtigkeit bewahrt, da die beobachtete Leckage kleiner als 10 Liter Gas pro Stunde unter Normalbedingung-'en betrug bei einem Differenzdruck von gleichmäßig 20 bar zwischen Ventileingang und -ausgang. In dem untersuchten Pail war das Material des Ventilsitzes und des Ventiltellers Wolframkarbid,
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Claims (5)

  1. - Blatt 14 Patentansprüche
    \
    1.. Vorrichtung zum Absperren bestehend aus einem Ventilgehäuse, einem festen Ventildichtsitz» der ein Rotationsteil ist und einem Ventilteller, der beweglich in der Verschließkammer angeordnet ist und der in Verschließposition dicht auf dem Dichtsitz aufsitzt und der durch Rotation einer durch eine Antriebsnabe betätigbaren Betätigungsstange um deren Achse an den Ventilsitz angenähert oder von diesem entfernt wird, wobei die Achse der Betätigungsstange mit der Achse des Ventiltellers zusammenfällt, der ein Rotationsteil ist, dessen Achse ungefähr mit derjenigen des Ventilsitzes zusammenfällt, gekennzeichnet durch zwischen dem Ventilteller und der Betätigungsstange befindliche Verbindungsglieder, die ein längliches, federndes Teil umfassen, dessen eines Ende im inneren Teil des Ventiltellers befestigt ist, wobei der äußere Teil des Ventiltellers derjenige ist, der bei Verschließen der Absperrvorrichtung in Kontakt mit dem Ventilsitz steht und dessen anderes Ende mit einem gezahnten Kupplungsstück verbunden ist, das in Offenstellung mit einem zweiten gezahnten, mit der Betätigungsstange verbundenen Kupplungsstück in Kontakt steht, das aber bei geschlossener Absperrvorrichtung mit diesem zweiten gezahnten Kupplungsstück außer Verbindung steht, und das bei offener Absperrvorrichtung dieselbe durch Betätigung der Betätigungsstange mittels der Antriebsnabe schließbar ist, wobei die Stange um ihre Achse zu einer Rotations-
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    - Blatt 15 Patentansprüche
    bewegung angeregt wird, die die Annäherung des Ventiltellers auf den Ventilsitz bewirkt und der Ventilteller aufgrund des gegenseitigen Eingriffs der beiden Kupplungsstücke gleichfalls eine Rotation um seine Achse ausführt unter allmählicher Annäherung an seinen Sitz, die solange andauert, bis die auf das federnde Teil durch die Antriebsnabe und durch die Verbindung der Betätigungsstange und der Kupplung-sstücke ausgeübte Kraft derart groß ist, daß das federnde Teil von Beginn der lösung des gegenseitigen Eingriffs der Kupplungsstücke an begrenzt zusammengepreßt wird, wobei diese Lösung des gegenseitigen Eingriffs der Kupplungsstücke sich durch Beenden der Rotation des Ventiltellers kund tut, der jedoch aufgrund der weiterhin auf das federnde Teil mittels der Antriebsnabe der Betätigungsstange ausgeübten Kraft seine Annäherung durch Translation auf seinen Ventilsitz hin fortsetzt, um so die Dichtigkeit sicher-^u^stellen.
  2. 2. Verfahren zur Unterbrechung eines zirkulierenden Stromes durch einen länglichen Raum, der mindestens ein Gas und mindestens einen Festkörperstoff enthält, wobei der Pestkörperstoff aus Pulver oder aus Partikeln besteht, unter Verwendung eines Absperrorgans innerhalb des länglichen Raumes, das eine Rotationsform hat und in Kontakt mit einer Umfan^skante steht, deren Form gleichfalls eine Rotationsform ist und äeren Achse mit der Achse des Absperrorgangs zu-
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    - Blatt 16 Patentansprüche
    sammenfällt, dadurch gekennzeichnet, daß vor der völlig dichten Kontaktierung zwischen dem Absperrorgan mit der Umfangskante das Absperrorgan vor und während der Kontaktierung mit der Umfangskante einer Rotation um seine Achse unterzogen wird, um die Anwesenheit oder Ansammlung von Partikeln in der Kontaktzone des Absperrorg/ans mit der Umfangskante zu verhindern oder zu vermeidenf um danach eine totale Dichtigkeit durch Aufpressen des Absperrorgans auf die Umfangskante sicher^-zu^ stellen.
  3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch Führungsoder Stuereinrichtungen zur Bewegung des Ventiltellers ungefähr senkrecht zum Ventildichtsitz.
  4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet' daß ein Führungs-Übergangsstück zwischen dem federnden Teil und dem inneren Teil des Ventiltellers angeordnet ist, wobei in Schließposition das Füxhrungs-Übergangsstüek sich in einem Hohlraum befindet, der im Zentrum des Dichtventiltellers angeordnet ist.
  5. 5. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtigkeit des länglichen Raumes nur eingeleitet wird, wenn ■ die Mehrheit der Festkörperteilchen aus diesem Räume elimi-
    5098 2 1 /QB65
    - Blatt 17 Patentansprüche __
    nlert worden ist«
    B09821/0665
    Leerseite
DE19752548967 1974-11-08 1975-11-03 Vorrichtung zum absperren einer kanalisation, in der ein gas und feste teilchen kontinuierlich oder intermittierend zirkulieren Withdrawn DE2548967A1 (de)

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DE19752548967 Withdrawn DE2548967A1 (de) 1974-11-08 1975-11-03 Vorrichtung zum absperren einer kanalisation, in der ein gas und feste teilchen kontinuierlich oder intermittierend zirkulieren

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JPS51102222A (ja) 1976-09-09
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FR2290614A1 (fr) 1976-06-04

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