DE2429046C3 - Blutdruckmesser mit Ablaßventil - Google Patents

Description

Die Erfindung geht aus von einem Blutdruckmesser mit einer aufpumpbaren Manschette und mit einem Ablaßventil /um Verringern des Überdruckes in der Manschette, das in einem Ventilgehäuse einen Ventilsitz und einen damit zusammenwirkenden Ventilkörper aufweist, der von einer Schließfeder gegen den w) Ventilsitz: gedrückt wird und der mittels eines Betätigungsgliedes, beispielsweise in Form einer Wipptaste, entgegen der Kraft der Schließfeder vom Ventilsitz abhebbar ist.

Bei einem aus der I)Ii-OS 21 18 295 bekannten M Dliitdruckmcsscr dieser Art ist es möglich, das Ablaßventil mit einem einzigen ringer, beispielsweise mit dem Daumen. /11 betätigen, so dall mit derselben Hand, mit der die im allgemeinen unmittelbar an das Ventil anschließende Handpumpe bedient wird, das Ablaßventil bequem und feinfühlig gesteuert werden kann, um den Überdruck in der Manschette in dem gewünschten Maß und mit der gewünschten Geschwindigkeit zu erniedrigen. Zu diesem Zweck braucht die Pumpe nicht aus der Hand gelegt zu werden. Sie dient vielmehr sogar als Handgriff für das relativ kleine Ventilgehäuse.

Bei der üblichen Blutdruckmessung zur Bestimmung des Systolendrucks und des Diastolendrucks ist der Meßvorgang als solcher im allgemeinen bereits dann beendet, wenn der Diastolendruck festgestellt worden ist. Dabei steht die Manschette aber immer noch unter einem nicht unbeträchtlichen Überdruck, der bis auf Null erniedrigt werden muß, um die Manschette im drucklosen und damit spannungslosen Zustand von der Extremität wieder abnehmen zu können, an der die Blutdruckmessung vo-genommen worden ist. Das kann aber nur dadurch erreicht werden, daß der unter der Wirkung der SchlicBfeiler stehende Ventilkörper des Ablaßventils so lange in seiner Öffnungsstellung festgehalten wird, bis die unter Überdruck stehende Luft aus der Manschette entwichen ist. Da der Überdruck aber nach einer Exponentialkurve abnimmt, dauert das Entweichen der Luft gerade im unteren Überdruckbereich verhältnismäßig lange. Um die Bedienungsperson des Blutdruckmessers hierbei zu entlasten, ist nach einem nicht zum Stand der technik gehörenden Vorschlag eine auf das Betäiigungsglied des Ventilkör pers einwirkende Sperreinrichtung vorgesehen worden, die den Ventilkörper in seiner Öffnungsstellung festhält, bis die Sperreinrichtung wieder gelöst wird. Dadurch ist zwar die Bedienungsperson entlastet, die nun beispielsweise die Blutdruckmeßwerte aufzeichnen kann. Dieje nige Person, an der die Blutdruckmessung vorgenommen worden ist, muß aber immer noch mit angelegter Manschette abwarten, bis diese völlig drucklos geworden ist, um abgenommen werden zu können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Blutdruckinesser der eingangs genannten Art dahinge hend zu verbessern, daß nach Beendigung des Meßvorgai'ges der in der Manschette noch herrschende Überdruck möglichst schnell beseitigt werden kann.

Diese Aufgabe ist gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß der Veniilkörper mit einem Bypass zu seiner Dichtungsfläche versehen ist, der sich von der drucklosen Seite des Ventilkörpers aus in Richtung auf die druckbeaufschlagte Seite bis zu einer Stelle seiner Dichtungsfläche erstreckt, die bei normalem öffnungshub des Veniilkörpers noch im Bereich der drosselnden Wirkung des Ventilsitzes gelegen ist.

Durch diese Ausbildung des Ventilkörpers wird erreicht, daß während des Meßvorganges selbst durch das Betätigen des Ventils innerhalb seines normalen Öffnungshubes der in der Manschette herrschende Überdruck wie bisher feinfühlig verringert werden kann, und daß nach Abschluß des eigentlichen Meßvorganges durch das Betätigen des Ventils über seinen normalen Öffnungshub hinaus die Bypass-Querschnittsfläche zu der normalen Drosselquerschnittsfläche hinzugeschaltet und damit die gesamte Austrittsquerschnimfliiche so stark vergrößert werden kann, daß der restliche Überdruck sehr schnell abgebaut wird. Selbstverständlich kann ein solcher Blutdruckmesser "i't der bereits erwähnten .Sperreinrichtung für das '.K'iätigiingsglicd des Ablaßventils zusatzlich ausgerüstet sein. Die Bedienungsperson braucht dann den

Blutdruckmesser nicht einmal mehr fur die kurze Zeit in der Hand zu halten, bis der Überdruck in der Manschette auf Null zurückgegangen ist. Sie kann die Pumpe mit dem daran anschließenden Ablaßventil unmittelbar nach dem Zuschalten des Bypi.ss aus der Hand legen und sich sofort der Meßperson zuwenden und dieser die in dieser kurzen Zwischenzeit völlig drucklos gewordene Manschette schnellstens abnehmen.

Die Erfindung wird im folgenden anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen im einzelnen erläutert. Es zeigt

F i g. 1 einen ausschnittweise dargestellten Blutdruckmesser gemäß der Erfindung mit teilweise aufgeschnittenem Ablaßventil; r>

Fi g. 2a und 2b einen Aufriß bzw. eine Draufsicht auf ein erstes Ausführungsbeispiel eines Ventilkörpers für das Ablaßventil des Blutdruckmessers nach Fig. 1;

Fig. 3a und 3b einen teilweise geschnitten dargestellten Aufriß bzw. einen Querschnitt nach der L.flie A-A in Fig. Ja eines zweiten Ausführungsbeispieles eines Ventilkörpers:

Fig.4a und 4b einen teilweise geschnittenen Aufriß bzw. einen Querschnitt nach der Linie B-B in Fig.4a eines dritten Ausführungsbeispieles eines Ventilkörpers. _>^r>

Von dem gesamten Blutdruckmesser sind in F i g. 1 die Meßmanschette und das Manometer überhaupt nicht dargestellt und der Gummiball 1 der Pumpe und der Druckschlauch 2 zur Manschette und /um Manometer hin nur angedeutet. in

Das Ablaßventil 3 weist ein Ventilgehäuse 4 auf, das als Kunststoffspritzteil von etwa quaderfönniger Gestalt ausgebildet ist. An jeder der beiden Stirnseiten ist je ein Anschlußstutzen angeformt. Auf den in F i g. 1 rechts gelegenen Anschlußstutzen 5 ist das schlauchför- v, niig auslaufende Ende des Gumniiballs 1 der Pumpe aufgeschoben. Auf den in F i g. 1 links gelegenen Anschlußstutzen 6 ist das Finde des Druckschlauchcs 2 aufgeschoben, der das Ablaßventil 3 und den Gummiball I mit der nicht dargestellten Blutdruckmeßmanschette und dem zugehörigen Manometer verbindet.

Das Ventilgehäuse 4 weist im Inneren eine durchgehende l.ängsbohrung 7 auf, die auch durch die beiden Anschlußstutzen 5 und 6 hindurchgeht und so eine Verbindung zwischen dem Gummiball 1 der Pumpe und dem Druckschlauch 2 herstellt. Der in Fig. I rechts gelegene, durch den Anschlußstutzen 5 für den Gummiball 1 sich erstreckende Abschnitt der l.ängsbohrung 7 weist eine Aufweitung 8 auf, in der ein Rückschlagventil 9 untergebracht ist. Dieses wird von w einem mit einer Durchgangsbohrung versehenen Schraubstut/cn ti gehalten, der am Ende der Aufweitung in ein dort angebrachtes Gewinde eingeschraubt ist. Im Bereich des nicht aufgeweiteten Abschnittes der l.ängsbohrung 7 im Ventilgehäuse 4 ist eine Qiierbohrung 12 vorhanden, deren Achse die Achse der l.ängsbohrung 7 unter einem Winkel von etwa 75" schneidet. Die Querbohrung 12 ist eine Durchgangsbohrung, die an einem Ende durch eine nach innen eingezogene konische Schulter 13 /u einem kurzen t>o Bohrungsabschnitt 14 mit kleinerem Innendurchmesser verengt ist. In diese Querbohrung 12 ist ein metallener Ventileinsat/. 15 gasdicht eingesetzt, der die Querbohrung 12 des Vcntilgchäuses 4 in nahezu ihrer ganzen Länge ausfüllt. Im Bereich des Bohriingsabschnittes 14 tr> mit geringerem Innendurchmesser ist der Ventileinsatz 15 in der entsprechenden Weise abgesetzt. Lt weist eine die (.'!(reinliche Querhohnm^ des Ablaßventils J bildende Axialbohrung 16 auf, die an dem Ende, an dem der Ventileinsatz außen abgesetzt ist, durch eine zylindrische Schulter 17 zu einem Bohrungsabschnitt 18 mit geringerem Innendurchmesser verengt ist. Dieser Bohrungsabschnitt weist eine vom freien Ende her bis nahe an die zylindrische Schuller 17 reichende zylindrische Ausweitung 19 auf. in den ein Ventilsiuring 21 aus Kunststoff fest eingesetzt ist. Dieser Ring v/eist ■als Ventilsitz eine konische Innenbohrung auf, deren Kegelwinkel etwa beträgt. Die axiale Bohrung 16 ist an dem vom verengten Abschnitt 18 abgekehrten Ende mit einem Innengewinde verschen, in das eine Verschlußschraube 22 gasdicht eingeschraubt ist. Diese Schraube ist auf der vom Schraubenkopf abgekenrten Seite mit einer axial ausgerichteten zylindrischen Ausnehmung 23 versehen, in die das eine Ende einer als .Schraubendruckfeder ausgebildeten Ventilschließfeder 24 eingesetzt und damit geführt ist. Das andere Ende der Schließfeder 24 greift an einem Ventilkörper 25 an, der in den Ventilsitzring 21 hineinragt und unter der Wirkung der Schließfeder 24 gasdicht daran angedrückt wird.

Der Ventilkörper 25 ist als langgestreckter schlanker Konus ausgebildet. An dem Ende mit dem größeren Durchmesser weist er einen zylindrischen Fortsatz 26 geringeren Durchmessers auf, wodurch am Veniilkörper 25 eine zylindrische Schulter 27 gebildet wird. Der zylindrische Fortsatz 26 dient als Führung und die Schulter 27 als Anlagefläche für das zweite Ende der Schließfeder 24.

Der konische Venlilkörper 25 ist mit einem Bypass zu seiner Dichtungsfläche versehen, der sich von der aus dem Ventilsitzring 21 nach außen aus dem Ventileinsatz 15 hcrausragenden Seite des Ventiikörpers aus in Richtung auf die druckbeaufschlagte Seite im Inneren des Ventileinsatzes 15 hin bis zu einer Stelle seiner Dichtungsfläche erstreckt, die bei normalem Öffnungshub des Ventilkörpers 25 noch im Bereich der drosselnden Wirkung des Ventilsitzes in dem Ring 21 gelegen ist. Infolge dieser Anordnung des Bypass bleibt er im Rahmen des normalen Öffnungshubes des Ventilkörpers 25 praktisch außer Wirkung, so daß bei einem Meßvorgang zur Bestimmung der Blutdruckineßwerte die in der Meßmanschette und in der Längsbohrung 7 sowie der Querbohrung 16 vorhandene, unter Überdruck stehende Luft lediglich durch den Drosselquerschnitt ausströmen kann, der zwischen dem Ventilsitz im Ring 21 und dem davon feinfühlig dosiert abgehobenen Ventilkörper 25 geöffnet wird. Wenn der Ventilkörper 25 über den normalen Öffnungshub hinaus entgegen der Kraft der Schließfeder 24 weiter in das Innere des Ventileinsatzes 15 hineingedrückt wird und damit von seinem Ventilsitz im Ring 21 weiter abgehoben wird, tritt das nach der druckbeaufschlagten Seile hin gelegene Ende des Bypass aus dem Bereich der drosselnden Wirkung des Ventilsitzes aus, so daß sein Diirchlaßquerschnitt zu dem normalen Drosselquerschnitt hinzugeschaltet und damit der Gesamtdurchlaßquerschnitt stark vergrößert wird. Das hat zur Folge, daß die in der Manschette und in den angeschlossenen Leitungen vorhandene Druckluft sehr schnell durch das Ablaßventil 3 hindurch ins Freie entweicht. In den Fig. 2 bis 4 sind drei Ausfühnmgsfornien für einen solchen Bypass dargestellt, die im folgenden näher beschrieben werden.

Bei:n ersten Ausführungsbeispiel nach F i g. 2a und 2b wird der Bypass durch einen Schill/ 28 gebildet, der in einer Axialcbene des Ventilkörpers 25 gelegen ist.

Beim zweiten Aiisfühmngsbeispiel nach F i g. 3a und

3b wird der Bypass durch drei Ausnehmungen 29 gebildet, die auf dem Kcgelmanlelumfang gleichmäßig verteilt angeordnet sind und beispielsweise in die Dichtungsflächc des Vcntilkorpers 25 cingefräst oder eingeschliffen worden sind.

Beim dritten Ausführungsbeispiel nach I" ig. 4a und 4b ist der Bypass durch ein axiales Sackloch 31 und durch eine daran anschließende querverlaufcndc Durchgangsbohrung 32 gebildet. In der Nähe des lindes des Venlilkörpers 25 mit dem kleineren Konusdurchmesser, das sich bei jedem Betriebszustand außerhalb des Ventileinsatzes 25 und damit im überdruckfreien Raum befindet, ist eine weitere mit dem axialen Sackloch 31 in Verbindung siehende querverlaufcnde Durchgangsbohrung 33 vorhanden. Durch diese zweite Querbohrung steht das axiale Sackloch 31 auch dann mit dem überdruckfreien Raum unbehindert in Verbindung, wenn der Venlilkörper 25 durch eine auf seine abgerundete Stirnseite mit dem kleineren Konusdurchmesser ausgeübte Kraft, sei es unmittelbar mittels eines Fingers oder mittelbar unter Zwischenschaltung eines Betätigungsglicdcs, von seinem Ventilsitz abgehoben wird.

Das aus dem Ventileinsatz 15 herausragende linde des Ventilkörpers 25 könnte zwar unmittelbar durch Fingerdruck betätigt werden. Diese Betätigung wird aber dadurch erleichtert, daß eine Betätigungstaste 34 so am Ventilgehäuse 4 bewegbar angeordnet ist, daß die aus dem Ventileinsatz 15 herausragende Stirnseile des Ventilkörpers 25 in der Bewegungsbahn eines Teils dieser Betätigungstaste gelegen ist. Sie ist als Wipptaste ausgebildet, die um eine im rechten Winkel zur Längsbohrung 7 ausgerichtete Schwenkachse 35 am Ventilgehäuse 4 schwenkbar gelagert ist. Sie hat einen U-förmigen Querschnitt. Die lichte Weite zwischen ihren beiden Schenkeln ist mindestens gleich der Dicke des Ventügehäuses 4. gemessen senkrecht zur Zeichnungsebene. Ihre Schwenkachse ist mit einem gewissen Abstand zum Stegteil als Verbindungsstab zwischen den beiden Tastenwangen ausgebildet. Diese Schwenkachse 35 sitzt in einer eine Art zweischaliges Schwenklager darstellenden Ausnehmung am Ventilgehäuse 4, deren be'de Lagerschalen durch einen Schlitz 36 voneinander getrennt sind. Infolge dieses Schlitzes können die beiden Lagerschalen relativ zueinander federnd nachgeben, so daß bei der Montage der Wipptaste ihre Schwenkachse zwischen die beiden Lagerschalen hineingedrückt werden kann, zwischen denen sie dann federnd einrastet. Dadurch, daß die Schwenkachse 35 in der Nähe des einen lindes der Wipptaste 34 angeordnet ist und die Längsachse des Ventiikörpers 25 in einem gewissen Abstand von der Schwenkachse 25 durch den Stegteil der Wipptaste hindurchgeht, derer mit einer Riffelung versehene Außenfläche sich von diesem geometrischen Durchstoßpunkt aus noch weiter von der Schwenkachse 25 wegerstreckt, wird außer einer F.rleichierung der Betätigung des Ventilkörpers 25

zugleich eine Übersetzung der Bewegungen der Wipplaste 34 einerseits und des Ventilkörpers 25 andererseits erreicht. Das kommt der feinfühlig dosierbaren Betätigung des Vcntükörpers 25 zugute.

Auf der von der Betätigungstaste 34 verdeckten

κι Schmalseite des Ventügehäuses 4 ist in der Bewegungsbahn des Stegteils der Betätigungstaste 34 eine weitere Gegenfeder 37 in Form einer Schraubendruckfcder angeordnet. Sie sitz in einem etwa parallel zur Querbohrung 12 ausgerichteten Sackloch 38, an dessen

!5 Grund sie durch eine Aufweitung ihrer letzten Windung festgeklemmt ist. Die Länge der Gegenfeder und die Tiefe des Sackloches sind so aufeinander abgestimmt, daß der Stegteil der Betätigungstaste 34 gerade bei demjenigen Betätigungsweg auf das freie F.nde der Gegenfeder 37 auftrifft, bei dem der von der Betätigungstaste 34 betätigte Ventilkörper 35 gerade seinen größten normalen Öffnungshub zurückgelegt hat. Von diesem Punkt des Betätigungsweges der Taste 34 an erhöht sich die erforderliche Betätigungskraft, so

" daß daran der Übergang vom normalen Öffnungshub zum Schnellentlüftungshub für die Bedienungsperson fühlbar wird. Noch deutlicher läßt sich dieser Übergang erfühlen, wenn die Gegenfeder durch zusätzliche Vorkehrungen beim Auftreffen der Betätigungstaste bereits unter einer gewissen Vorspannung steht, so daß an dieser Stelle deren Betätigungsweges die Betätigungskraft sprunghaft zunimmt.

Dm die durch den Bypass am Ventilkörper bereits erreichte lirleichterung der Bedienung des Blutdruckmessers am finde eines Meßvorganges noch zusätzlich zu unterstützen, ist am Ventilgehäuse 4 ein Rastkörper 39 angebracht, der in die Bewegungsbahn des von der Schwenkachse 25 abgekehrten Randes der Wipptaste an einer Stelle geringfügig hineinragt, bei deren

■to Erreichen die Wipplaste den Ventilkörper 25 über seine normale Öffnungsstellung hinaus für eine Schnellentlüftung weiter in den Ventileinsatz 15 hineingedrückt hat. Der Rastkörper 39 ist als Endwulst eines zumindest annähernd parallel zur Bewegungsbahn des Wipptastenrandes ausgerichteten zungenförmigen Fortsatzes des Ventügehäuses 4 ausgebildet, der aufgrund dieser Ausbildung und Anordnung durch den Wipplastenrand aus dessen Bewegungsbahn federnd herausbewegt wird, in die er anschließend zurückfedert, so daß er die Wipptaste in dieser verschwenkten Stellung solange festhält, bis sie durch eine auf ihre Außenseile jenseits der Schwenkachse ausgeübte Kraft wieder freigegeben wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (7)

Patentansprüche:

1. Blutdruckmesser mit einer aufblasbaren Manschette und einem Ablaßventil zum Verringern des Überdruckes in der Manschette, das in einem > Ventilgehäuse einen Ventilsitz und einen damit zusammenwirkenden Ventilkörper aufweist, der von einer Schließfeder gegen den Ventilsitz gedrückt wird und der mittels einer Taste entgegen der Kraft der Schließfeder vom Ventilsitz abhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (25) mit einem Bypass (28; 29; 31, 52) zu seiner Dichtungsfläche versehen ist, der sich von der drucklosen Seite des Ventilkörpers aus in Richtung auf die druckbeaufschlagte Seite bis zu einer Stelle r> seiner Dichtungsfläche erstreckt, die bei normalem Öffnungshub des Ventilkörpers noch im Bereich der drosselnden Wirkung des Ventilsitzes (21) gelegen ist.

2. Blutdruckmesser nach Anspruch 1, dadurch >< > gekennzeichnet, daß der Bypass durch einen Schlitz (28) gebildet wird, der vorzugsweise in einer Axialebene des Ventilkörpers (25) gelegen ist.

3. Blutdruckmesser nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß der Bypass durch eine Ausneh- 2i mung (29) in der Dichtungsfläche des Ventilkörpers (25) gebildet wird.

4. Blutdruckmesser nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwei oder mehr Ausnehmungen (29) vorhanden sind, die vorzugsweise mit Mi gleichen Abständen zwischen einander benachbarten Ausnehmungen angeordnet sind.

5. Bluldruckmesser nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß der Bypnss durch ein axiales Sackloch (31) und durch mindestens eine daran is anschließende Querbohrung (32) gebildet wird.

6. Blutdruckmesser nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß auf der drucklosen Seile des Veniilkörpers (25) eine weiten* mit dem axialen Sackloch (31) in Verbindung stehende Querbohrung (33) vorhanden ist.

7. Blutdruckmesser nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß in der Bewegungsbahn des Ventilkörpers (25) oder seines Befestigungsgliedes (34) eine, vorzugsweise unter Vorspannung stehende, weitere Gegenfeder (37) an einer Stelle angeordnet ist, an der sie bei dem größten normalen Öffnungshub des Ventilkörpers von diesem bzw. von dem Betätigungsglied erreicht wird.