DE2421160A1

DE2421160A1 - Pumpe

Info

Publication number: DE2421160A1
Application number: DE2421160A
Authority: DE
Inventors: Kazumi Doi; Yoshi Ikeda; Kenji Osaka
Original assignee: NIKKISO EIKO CO Ltd TOKIO; Nikkiso Eiko Co Ltd
Current assignee: NIKKISO EIKO CO Ltd TOKIO; Nikkiso Eiko Co Ltd
Priority date: 1973-05-01
Filing date: 1974-05-02
Publication date: 1974-11-14
Also published as: DE2421160C2; FR2228165A1; FR2228165B1; GB1473411A; IT1010338B; CA1009897A; GB1473412A; NL7405825A; DE2462734C2; US4334842A; DE2462734B1; CH572579A5; US4004865A

Description

ntentinwllto

Dr. Hugo Wilcken Dipl.-lng. Thomas Wilcken

Dipl-Cherru Dr. Wolfgang Laufer

24 Lübeck, Breite Straße B2-64 λ η KnM VOtf^

Angelder:

KISKISO CO., Ltd., ■· .

Tokyo, Shibuya-ku, Ebiso, L-chome Nr. 27-9, Japan

P u m ρ e

Die Erfindung betrifft eine Volumenpumpe mit einer Anzahl von Pumpenkamuem.

Die bisher bekannten Dreh- bzw. Kreiselpumpen haben ein flexibles Flügelrad und arbeiten 'im allgemeinen mit hohen Förderraten bei ausreichender Selbstansaugwirkung wie auch mit ausreichenden Kebeeigenschaften, und zwar trotz ihres kompakten Aufbaues. Sie erfordern jedoch eine hohe Antriebsleistung und erzeugen darüberhinaus eine ungewünschte Geräuschentwicklung während des Betriebs, so daß aus diesem Grunde die herkömmliche Kreiselpumpe beispielsweise nicht in Krankenhäuser oder in Haushalten zur Anwendung kämmen kann. Außerdem wird bei der bekannten Pumpe dieser Art das Flügelrad ungewöhnlich stark beansprucht unter harten äußeren Einwirkungen, wodurch sich ergibt, daß die Pumpen innerhalb relativ begrenzter Zeit Abnutzungserscheinungen und Beschädigungen zeigen, woraus sich die Notwendigkeit ergibt,' entsprechend häufig das Flügelrad auszuwechseln, was natürlich mit Unbequemlichkeiten und geringer Wirtschaftlichkeit verbunden ist. Außerdem ergeben sich durch das Material des Flügelrads gewisse Beschränkungen, da dieses zwar gegen chemische Einflüsse

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und Wärmeeinwirkungen widerstandsfähig ist, jedoch dabei keine ausreichende mechanische Festigkeit hat.

Um diese Nachteile und Schwierigkeiten auszuschalten, soll eine verbesserte Volumenpumpe vorgeschlagen werden, bei der die äu-.ßeren Kanten der Flügel bzw. Schaufeln von einer Hülse bzw. Muffe ummantelt sind, um so eine Anzahl von Abteilen in der Pumpenkammer zu bilden, die an ihrem Zentrum mit Auslenkmitteln versehen ist, wobei die einander gegenüberliegenden Seiten der Kammer mittels Seitenplatten verschlossen sind, während Ansaug- und Abfuhreinrichtungen für das zu· fördernde Medium vorgesehen sind, wo die Ablenk- bzw. Auslenkmittel betätigt werden, um jedes Abteil der Pumpenkammer nacheinander zusammenzudrücken, wodurch man eine Pumpwirkung entsprechend der Volumenänderung jedes Abteils erhält.

Demgemäß besteht eine allgemeine Aufgabe für die vorliegende Erfindung in der Schaffung einer neuen Yolumenpumpe dieser Art, die mit vernachlässi'gbar geringem Geräusch arbeitet und eine wesentlich verbesserte Haltbarkeit aufweist.

Außerdem soll die Pumpe so ausgestaltet werden, daß sie eine zylinderische Pumpenkammer aufweist, die eine Anzahl von Abteilen zeigt, die radial verlaufend durch flexible Trennwände und Seitenplatten dargestellt werden, die auf geeignete Weise die einander gegenüberliegenden Seiten der Abteile abschließen, wobei Ansaug- und Abfuhreinrichtungen für das Fördermedium

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in bestimmter Relation zur Pumpenkammer angeordnet sind und die Auslenkmittel an einem Zentrum der Pumpenkammer so angeordnet v/erden, daß sie nacheinander jedes Abteil unter Druck setzen und komprimieren.

Die Pumpenkammer besteht nach der Erfindung im wesentlichen aus einem zusammenhängenden Teil und hat eine innere sowie eine äußere Hülse bzw. Muffe, die konzentrisch zueinander angeordnet sind und zwischen denen eine Anzahl von flexiblen Trennwänden vorgesehen sind, die mit den Hülsen ein Stück bilden oder diese lösbar überbrücken, um so eine Anzahl von Abteilen zu bilden, während die Seitenplatten die >sich gegenüberliegenden offenen Seiten der Pumpenkammer abdecken. Jede Trennwand kann aus hartem Material bestehen, wobei Teile der Wände gelenkig miteinander verbunden sind, um eine gewisse Flexibilität zu schaffen. Die Pumpenkammer kann dadurch ausgebildet werden, daß eine gewisse Anzahl von Pumpenkammerkomponenten zusammengestellt wird. Bei diesem Beispiel besteht eine einzelne Kammerkomponente aus einem ersten gewölbten bzw. bogenförmigen Segment und einem zweiten gekrümmten Segment, das eine größere Krümmung als das erste erwähnte Segment hat, wobei diese beiden gekrümmten Segmente ein Bauteil bilden oder lösbar durch eine oder mehrereflexible Trennwände überbrückt sind. Ein derartiger Aufbau erleichtert die Herstellung der Pumpenkammer, wobei außerdem ein Teil der Pumpenkammer für den Fall einer Beschädigung leicht repariert werden kann, indem nur das beschädigte Bauteil gegen ein neues ausgewechselt wird.
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Die" Pumpenkammer nach der vorliegenden Erfindung kann wahlweise mit stationären Seitenplatten oder mit drehbaren Seitenplatten ausgerüstet werden, wie noch später erläutert werden wird. Dabei werden die stationären Seitenplatten mit AnsaugeinricJatungen auf einer Seite und mit Abfuhreinrichtungen auf der an-.deren Seite versehen, so daß das fluide Mittel vom Ansaugkanal in das mit variablem Volumen arbeitende Abteil gelangt und von dort schließlich zum Pumpenauslaß geführt wird.

Die" Ansaug- und Abführeinrichtungen für das Strömungsmedium sind mit einem Absperrventil ausgerüstet, das von beliebiger Art sein kann und beispielsweise ausgebildet ist als Klappenventil, Kugelventil, Kegelventil, Scheibenventil, Rohr- bzw. Schlauchventil, Schirmventil, Ringventil und dgl.

Das Absperr- bzw. Rückschlagventil, das insbesondere für den vorliegenden Anwendungszweck geeignet ist, hat einen Ventilsitz, dessen Durchlaß eine festgelegte Größe hat, und hat weiterhin einen Ventilkörper, der geeignet auf diesem Ventilsitz abgesetzt ist. Der Ventilkörper wird federnd durch eine elastische Verbindung abgestützt, die mit dem Ventilkörper ein Bauteil bildet oder lösbar mit diesem verbunden ist. Ein Ventil dieses Aufbaus ist hinsichtlich der Form des Ventilsitzes nicht beschränkt und kann an jedem Ort befestigt und eingesetzt werden, und zwar sogar auf einem gekrümmten Bauteil, auf dem man normalerweise nur schwierig ein Ventil der erwähnten Art anbringen kann.

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Andererseits kann das Absperrventil auch eine Stützmuffe bzw. -hülse aufweisen, welches die äußere Hülse der Pumpenkammer umfaßt und mit dieser verbunden ist, wobei einer oder mehrere Anschlüsse für das Strömungsmittel"vorgesehen sind, die vom^Yentilkörper abgedeckt werden können. Der Ventilkörper ist federnd auf der Stützhülse mittels einer oder mehrerer elastischer Verbindungen befestigt, dfe lösbar am Ventilkörper sitzen oder mit diesem aus einem Stück gefertigt sind.

Die Seitenplatten zum Abdecken der sich gegenüberliegenden offenen Seiten der Pumpenkammer liegen lösbar bzw. abhebbar an der Pumpenkammer unter dem Einfluß eines Magnetfeldes oder einer Feder an, so daß bei einer Entwicklung eines übermäßigen bzw. abnormen Drucks in einem Abteil der Pumpenkammer die stationären

Seitenplatten gegen die Wirkung der Magnetkraft oder der Federkraft versetzt werden, um den Druck im Abteil sicherheitshalber schnell abzubauen.

Wenn die Drehzahl der Pumpenantriebswelle extrem erhöht wird, und zwar beispielsweise auf über 1000 Umdrehungen pro Minute, kann man davon ausgehen, daß die Betätigung eines in den statio-r nären Seitenplatten vorgesehenen Ventils nicht mehr der angestiegenen Drehzahl der Pumpenwelle folgen kann. Es hat sich gezeigt, daß dieser Nachteil dadurch vermieden werden kann, daß man der Pumpenkammer verdrehbare Seitenplatten zuordnet und in diesen Platten Öffnungen vorsieht, deren Form und Größe ausreicht, um das Fördermittel in das Abteil einzusaugen bzw. aus dem Ab-

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teil der Pumpenkammer herauszufordern, und zwar der Volumenänderung des Abteils entsprechend. Bei einer solchen Volumenänderung wird, wie die anliegende Figur 12 zeigt,unvermeidlich eine inaktive Zone mit schrägen Linien aufgrund der Flexibilität und Dicke der-Trennwand erzeugt. Bei einer theore,- -tischen Betrachtung der Volumenänderung für jedes Abteil, die durch die Bewegung der Auslenkmittel verursacht wird, reicht es in jedem Fall aus, einen Teil zu betrachten, der mit Ausnahme der vorerwähnten inaktiven Zone an der Volumenänderung teilnimmt. Es reicht beispielsweise_ aus,, die Volumenänderung zu bestimmen, die zwischen dem Umfang der Innenhülse A und dem Kreis B erzeugt wird, der sich durcfi^ahn exzentrischen Umlaufs des Umfangs der inneren Hülse A ergibt. Die Fläche Δ S,' die zwischen dem Umfang A und dem Bogen bzw. Kreis B zu bilden ist, kann durch folgende Formel definiert werden:

ά S = JöP χ OQ χ Δ θ - J OP₁ XOQ₁ X^ 0

Demgemäß kann man eine Fläche S bei einem vorgegebenen Winkel (G₁ - Θ2) berechnen, indem das vorerwähnteΔ S zu folgender Gleichung integriert wird:

S = | JR²e - i j*l² sin 2 θ + T²Q + 2rl sin Θ - 1- (1 sin θ - £ sin 3 θ )}]®²

Die Volumenänderung jedes Abteils kann man beispielsweise dadurch erhalten, daß man die Kammer in sechs Abteile mit Hilfe

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von Trennwänden unterteilt, wie später im Zusammenhang mit-den Figuren 14- und 15 näher erläutert wird, und indem man die Volumenänderung jedes einzelnen Abteils berechnet, die durch Änderung des Phasenwinkels der Auslenkmittel stattfindet, die am Zentrum der Kammer vorgesehen sind.

Die Figur 14 zeigt theoretisch die Abfuhr- und bzw. Förder vorgänge, wobei die Figur Ha den Zustand darstellt, bei dem das Abteil mit der Volumenänderung anfängt. Figur Hbzeigt die Änderung der Querschnittsfläche des Abteils, wenn die Auslenkmittel um 1/6 Phasenwinkel versetzt bzw. ausgelenkt sind, während die Figuren c,d und e jeweils die Änderungen der Querschnittsflächen der Abteile darstellen, wenn diese durch nacheinanderfolgende Auslenkungen um 1/6 Phasenwinkel der Auslenkmittel zusammengedrückt werden. Wenn man davon ausgeht, daß R=29mm, r=25mm und i=4mm sind, können die geänderten Flächen Sb, Sc, Sd und Se in den Figuren Hb, Hc, Hd und He mit folgenden Ergebnissen berechnet werden:

Sb	13mm²
Sc	76mm²
Sd	97mm
Se =	23mm

Aus den vorstehenden Berechnungen wird es deutlich, daß beträchtliche Änderungen der Querschnittsflächen der einzelnen Abteile während des Übergangs aus der Position gemäß Figur Hb

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in die Position gemäß Hc erreicht werden, wobei entsprechendes gilt für die Übergänge von Figur Hc in Figur Hd und von Figur Hd in die Stellung nach Figur He. .

Es wird davon ausgegangen, daß die Auslenkmittel bei den uetriebsstellungen gemäß den Figuren Hb und I5e sowie Figuren He und 15b die gleiche Phasenlage haben, so daß das Ansaugen und 'die Abfuhr des fluiden Mittels stattfinden kann, und zwar gleichzeitig in einem Maße, das proportional zur Volumenänderung jedes Abteils ist. Bei der theoretisch betrachteten Pumpe nach Figur 12 entsteht eine inaktive Zone außerhalb des Kreises B, so daß die Abteile in den geänderten Positionen, wie sich etwa aus den Figuren-Hb und 15e sowie Figuren 15e und 15b ergibt, als sogenannte "tote" Bereiche und Teile angesehen werden können, wo also kein Ansaugen und Abführen von Fördermittel stattfindet.

Der Saug- und Förderbetrieb.der Pumpe findet nur dann statt, wenn die Auslenkmittel sich in dem Phasenwinkel befinden, der ■ in den Figuren Hc und Hd wie auch in den Figuren 15c und 15d gezeigt ist.

Aus den vorerwähnten Tatsachen hat sich als sicher ergeben, daß eine ausreichende Pumpwirkung erbracht werden kann, indem eine der verdrehbaren Seitenplatten der Kammer mit einem Ansauganschluß an der Position versehen wird, die dem Abteil entspricht bzw. zugeordnet ist,, das unter Berücksichtigung einer umgekehrten Drehrichtung der Auslenkmittel angrenzend an dem Abteil liegt,

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das durch die Auslenkmittel am meisten zusammengedrückt ist, und- indem die gegenüberliegende drehbare Seitenplatte mit einem Abfuhrkanal in der Position versehen wird, die zu dem Abteil gehört, das bei umgekehrt -betrachteter Drehrichtung der Auslenkmittel jmBereich bzw..in Nähe des Abteils liegt, das unter Einwirkung der Auslenkmittel seine maximale Größe hat.

Wenn die Pumpenkammer sechs radial verlaufende Abteile aufweist, wird man vorzugsweise die verdrehbaren Seitenplatten mit Saug- und Abfuhrkanälen bzw. -Anschlüssen versehen, die sich über zwei Abteile erstrecken. Wie schon vorher beschrieben wurde, werden die Größe und die Form des Ansauganschlusses, der in den Seitenplatten vorzusehen ist, in Anpassung an die berechneten Volumenänderungenentsprechend der erwähnten Definition festgelegt, derart, daß die Größe des Anschlusses verringert wird, und zwar um ein geringes Maß in Relation zur verzögerten Änderung des Phasenwinkels der Auslenkmittel, wenn man von dem am meisten zusammengedrückten Abteil ausgeht. Im Gegensatz hierzu werden die Größe und die Form des Abführanschlusses in der gegenüberliegenden Seitenplatte vorzugsweise in Abhängigkeit von der berechneten Volumenänderung festgelegt, wie vorher erläutert wurde, so daß die Größe des Anschlusses um ein niedriges Maß in Relation zur verzögerten Änderung des Phasenwinkels der Auslenkmittel vergrößert wird, wobei man in diesem Falle von dem Abteil mit der möglichen Maximalgröße ausgeht.

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Der Ansaugkanal und der Abfuhrkanal sind Torzugsweise so in ■ - ■" den sich gegenüberliegenden Seitenplatten angeordnet, daß die Position mit größter Saugwirkung und die Position mit größter Förderwirkung in symmetrischer Beziehung zueinander auf der Linie liegen, die durch das am meisten zusammengedrückte und -durch das- am meisten vergrößerte Abteil verläuft. Auf diese Weise kann ein äußerst guter Pumpenwirkungsgrad erzielt werden.

Demgemäß soll nach einem weiteren Merkmal der vorliegenden Erfindung die Pumpe so aufgebaut" sein, daß die Pumpenkammer zwei verdrehbare Seitenplatten zum Abdecken der einander gegenüberliegenden Seiten der Pumpenkammer aufweist und in den symmetrischen Positionen mit den Anschlüssen bzw. 'Kanälen versehen ist, von denen jeder eine Größe hat, die sich mit der Volumenvariation des Abteils ändert, was aufgrund von Phasenwinkeländerungen der Auslenkmittel erreicht wird, um eine festgelegte Strömungsrate zu erzielen.

Weitere Überlegungen, die für die Bestimmung der Positionen und Lagen der Anschlüsse und Kanäle angestellt wurden, welche in den drehbaren Seitenplatten in bezug auf mehrere Pumpenkammern vorgesehen werden sollen, die übrigens auf gleiche Weise in vier, fünf, sieben, acht und dgl. unterteilt werden können, haben die Tatsache ergeben, daß für jede Pumpenkämmer, die in gerader Anzahl unterteilt ist, der Anschluß vorzugsweise über dem Abteil —jjj—=■ angeordnet wird, während man bei einer in ungerader Anzahl unterteilten Kammer den Jeweiligen Anschluß vorzugsweise über dem Abteil vorsieht.

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Demgemäß besteht ein weiteres Merkmal der Erfindung darin, .daß bei der Yolumenpumpe die verdrehbaren Seitenplatten zum Abdecken der sich gegenüberliegenden offenen Seiten der Pumpenkammer, die eine Anzahl η an Abteilen aufweist, jeweils mit Anschlüssen bzw. Kanälen ausgestattet .werden, die sich über die Abteile nach folgenden Beziehungen erstrecken, und zwar η - 2 . ■ η ~ 1
—2— oder —^— .

Im übrigen wird darauf hingewiesen, daß jeder Anschluß bzw. Kanal in eine Anzahl von Öffnungen mit unterschiedlichen Größen unterteilt werden kann.

Unter Berücksichtigung des nunmehr möglichen längeren Pumpenbetriebs könnten die drehbaren Seitenplatten, die sich in Anlage mit den Randkanten der Pumpenkammer befinden, wahrscheinlich Abrieberscheinungen unterliegen mit der ungewünschten Folge von Leckagen und einem Verlust Pumpenwirkungskraft. Um diesen Nachteil auszuschalten, kann die Volumenpumpenkammer so ausgebildet werden, daß sie zwei stationäre Seitenplatten aufweist, die an den. sich gegenüberliegenden offenen Seiten der Pumpen-, kammer angeordnet und mit einer Anzahl von Anschlüssen an Posi-'tionen versehen sind, die jeweils jedem Abteil der Pumpenkammer .entsprechen bzw. zugeordnet sind, wobei die Pumpenkammer weiterhin zwei verdrehbare Seitenplatten hat, die jeweils den äußeren Flächen der stationären Seitenplatten gegenüberstehen, und zwar über Dichtungsmittel bzw. -glieder, und die jeweils für_ die"' symmetrischen Positionen ,mit Ausnehmungen versehen sind, um die

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Anschlüsse bei Verdrehung zu öffnen, die sich in der stationären Seitenplatte befinden. Andererseits kann die Seitenplatte auch aus einer stationären'Ringplatte und einer verdrehbaren Kreisplatte bestehen, die in der gleichen Ebene wie die Ringpla££e liegt und sich mit dieser in Anlage befindet, und zwar über ein rotierendes Dichtungsglied, das an der Umfangskante der drehbaren Kreisplatte befestigt ist, während eine Ausnehmung dafür sorgt, daß das zugehörige Abteil der Pumpenkaminer bei Verdrehung nach und nach geöffnet wird. Die Seitenplatten sind bei diesem Aufbau an einander gegenüberliegenden Seiten der Pumpenkammer vorgesehen, so daß die Ausnehmungen, die in den beiden Dichtüngsgliedern vorgesehen sind, in einer symmetrischen Beziehung zueinander angeordnet werden können.

Außerdem können die stationären Seitenplatten an den Auslenkmitteln befestigt werden, welche die Antriebswelle abstützen, um symmetrische Auslenkungen bzw. Verstellbewegungen der stationären Seitenplatten zu erzielen, wodurch sukzessive das Öffnen der Abteile bewirkt wird.

Die verdrehbare Seitenplatte an der Saugseite ist mit Hilfe eines Gleitkeils an einer Antriebswelle befestigt, während ihre nach außen gerichtete Oberfläche federnd von einem Stopper abgestützt wird, der beispielsweise als Einstellmutter ausgebildet ist, wobei die Abstützung über eine Feder erfolgt, die auf der Welle sitzt,- so daß bei einem übermäßigen Druck in dem Abteil die drehbare Seitenplatte gegen die Federwirkung versetzt

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und verschoben wird, um aus Sicherheitsgrunden den Druck abzu— bauen.

Außerdem kann die Pumpenkammer an ihrer einen offenen Seite mit der stationären Seitenplatte befestigt bzw. versehen werden, die mit einem Ventil ausgerüstet ist, während auf der gegenüberliegenden offenen Seite eine rotierende Seitenplatte mit einem Aufbau vorgesehen wird, der vorher erläutert wurde.

Die Auslenkmittel nach der Erfindung können von stationärer oder von angetriebener Art sein und mit einem Lager arbeiten, das an der inneren Hülse befestigt ist. Weiterhin bestehen die Auslenkmittel aus einer exzentrischen Nooke, die vom lager getragen wird, und aus einer Antriebswelle zum Halten der Nocke, wobei die Antriebswelle die Nocke so betätigt, daß nacheinander die Abteile der Pumpenkammer zusammengedrückt werden. Es ist verständlich, daß die exzentrische Nocke, wenn sie von stationärer Art ist, keinen Antriebsmotor erfordert. Beispielsweise könnte in einem solchen Fall eine äußere Hülse der Pumpenkammer aus magnetischem Material, wie beispielsweise Hysterxsmagnetstahl, bestehen, während ein Wechselfeldgenerator mit . einer Anzahl von Magnetpolen, die jeweils um eine bestimmte Entfernung radial angeordnet sind, die äußere Hülse umfaßt. Wenn eine festgelegte Spannung an den Generator angelegt wird, läuft die äußere Hülse um die exzentrische Nocke. Andererseits kann die innere Hülse nit einer gewünschten Anzahl von magnetischen Substanzen bzw. Teilen versehen werden, während ein Wechselfeld-

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generator mit einer Anzahl von radial angeordneten Magnetpolen, die um die innere Hülse herum angeordnet sind, die Funktion ausüben kann, daß die erwähnte Hülse unter der Einwirkung des Magnetfelder ausgelenkt bzw. verstellt wird. Außerdem kann ein Ende der Antriebswelle,, welche die Nocke trägt, nach außen -verlängert werden, um in den Wechselfeldgenerator einzutreten, der eine gewisse Zahl von radialen Magnetpolen trägt, um hierdurch die Antriebswelle selbst auszulenken. Schließlich kann auch ein Ende der Antriebswelle, welche die exzentrische Nocke stützt, mit den Platten verbunden werden, welche die magnetischen· Substanzen und Teile eingelagert trägt, während ein Wechselfeldgenerator mit radial angeordneten Magnetpolen in bezug auf die Seitenplatten so angeordnet ist, daß diese- Platten zusammen mit der Nocke unter der Einwirkung des Magnetfelder verdreht werden. Die Nocke bzw. der Exzenter kann auch eingelassene magnetische' Substanzen haben, so daß in diesem Falle ein mit radialen Magnetpolen versehener Wechselfeldgenerator bezüglich der exzentrischen JMocke so angeordnet werden kann, daß er diese unter dem Einfluß des Magnetfeldes auslenkt. Eine Anzahl von Auslenkmittein gemäß der vorstehenden Beschreibung können schließlich auch auf einer gemeinsamen Welle befestigt werden, wobei einzelne Auslenkmittel mit der Pumpenkammer vom gleichen und/oder unterschiedlichen Typ zusammenarbeiten, um so ein mehrstufiges Pumpensystem zu schaffen.

Zum besseren Verständnis der Erfindung werden nachfolgend einige in der anliegenden Zeichnung dargestellte Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:

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Figur 1 einen längssennit durch eine Volumenpumpe nach der Erfindung,

Figur 2 einen Querschnitt entsprechend der Schnittlinie II-II in Figur 1,.

Figuren teilweise Querschnitte durch das Abteil einer Pumpen- . 3a und 3b _kammer> .

Figur 4 die perspektivische Ansicht eines Pumpenkammerbauteils,

Figur 5 die Seitenansicht einer zusammengebauten Pumpenkammereinheit,

Figur 6 einen Schnitt durch ein Ventil,

Figur 7 einen Schnitt durch ein Ventil in einer anderen Ausführungsform,

Figur 8 das Ventil nach Figur 7, eingebaut in eine Volumen-'" pumpe nach der Erfindung,

Figur 9 einen Schnitt durch eine weitere Ausführungsform für ein Ventil, das direkt an der' äußeren Hülse angebracht ist,

Figur 10 einen längsschnitt durch eine Pumpe mit zugeordneten Seitenplatten,

Figuren Schnitte zur Darstellung der Zuordnung von Seitenplat^u* ten mit der Pumpenkammer,

Figur 12 eine schematische Darstellung zur theoretischen Erläuterung der Volumenänderung einer Pumpenkammer,

Figur 13 eine schematische Darstellung zur Erläuterung der Volumenänderung in einer Pumpe nach Figur 12,

Figuren schematische Darstellungen zur Erläuterung der Förder-

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bzw. Abfuhrprozesse der Pumpe nach der Erfindung,

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Figuren schematische Darstellungen zur Erläuterung der An-

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^{J J} saugprozesse der Volumenpumpe,

Figur 16 einen Längsschnitt durch eine Volumenpumpe gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung,

Figur 17 einen Querschnitt gemäß der Schnittlinie XVII-IVII in Figur 16,

Figur 18 eine Vorderansicht der Seitenplatte nach Figur 16,

Figur 19 eine Vorderansicht der Seitenplatte mit einer bestimmten Anordnung des Anschlusses,

Figur 20 einen Längsschnitt durch eine Volumenpumpe nach einer weiteren möglichen Ausführungsform,

Figur 21 einen Schnitt entsprechend der Schnittlinie XXI-XXI in Figur 20,

Figur 22 einen Längsschnitt durch eine weitere mögliche Ausführungsform für eine Volumenpumpe nach der Erfindung,

Figur 23 einen Querschnitt nach der Schnittlinie XXIII-XXIII im Figur 22,

Figur 24 eine Volumenpumpe im Längsschnitt als weitere mögliche Ausführungsform,

Figur 25 eine Schnittdarstellung gemäß der Schnittlinie XXV-XVJA in Figur 24,

Figur 26 einen Schnitt durch eine Vorrichtung zum Druckabbau für eine erfindungsgemäße Volumenpumpe,

Figur 27 einen Längsschnitt durch eine Pumpe, bei der die innere Hülse unter dem Einfluß eines Magnetfeldes für den Pumpenbetrieb ausgelenkt wird,

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Figur 28 einen Querschnitt nach der Schnittlinie XXVIII-XXVIII in Figur 27,

Figur 29 einen Längsschnitt durch eine Pumpe, bei der die innere Hülse mit eingelagerter Magnetsubstanz versehen und von einem Wechselfeldgenerator umgeben ist,

Figur 30 einen Querschnitt nach der Schnittlinie XXX-XXX in Figur 29,

Figur 31 einen Längsschnitt durch eine Pumpe, bei der die Antriebswelle zum Abstützen des Exzenters in den Wechselfeldgenerator verlängert ist, um die Welle zusammen mit dem Exzenter für den Pumpenbetrieb auszulenken,

Figur 32 einen Längsschnitt durch eine Pumpe, bei der die.Enden der Antriebswelle in den Seitenplatten befestigt sind, die mit magnetischen Teilen versehen sind, welche unter dem Einfluß des Magnetfelder verdreht werden,

Figur 33 einen Längsschnitt durch eine Pumpe, bei der der Exzenter bzw. die exzentrische Nocke selbst mit eingelagerter Magnetsubstanz versehen ist und unter Einwirkung des Magnetfeldes ausgelenkt wird,

Figur 34 einen Längsschnitt durch eine Yolumenpumpe in anderer Ausführungsform, bei der eine stationäre Seitenplatte und eine verdrehbare Seitenplatte vorgesehen sind,

Figur 35 einen Längsschnitt durch eine mehrstufige Pumpe nach der Erfindung und

Figur 36 einen Querschnitt nach der Schnittlinie XXXVI-XXXYI in Figur 35.

In den Figuren 1 und 2 ist mit der Bezugsziffer 10 ein Pumpengehäuse gekennzeichnet, in dem eine Pumpenkammer 12 vorgesehen

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ist. Diese Kammer wird gebildet aus einer inneren Hülse bzw. einem inneren Hohlzylinder 14, einer äußeren Hülse 16 mit grö- ßerem Durchmesser als die innere Hülse, wobei beide Hülsen konzentrisch angeordnet sind. Weiterhin ist eine Anzahl von Trennwänden 18 vorgesehen, welche die Hülse 14 und die Hülse 16 .überbrücken, um so eine Anzahl von Abteilen 20 innerhalb der Kammer zu schaffen, wobei diese erwähnten Teile vorzugsweise zusammenhängend aus Kunststoff hergestellt sind.

Die innere Hülse 14 wird von einem Lager 22 abgestützt, in dem eine exzentrische Nooke bzw. ein Exzenter 24 verdrehbar ist. Mit der Nocke 24 ist eine Antriebsweife 26 verbunden, die bei Durchführung von Drehbewegungen die Nocke auslenkt, um die Abteile 20 nacheinander entlang der Drehrichtung der Nocke zusammenzudrücken, wie durch den Pfeil in der Figur 2 angedeutet ist. Zwischen dem Umfang der zylindrischen Pumpenkammer Ί2 und der inneren Wand des Pumpengehäuses 10 ist eine Buchse 28 vorgesehen, die den Einbau und den Ausbau der Pumpenkammer 12 in bzw. aus dem Pumpengehäuse 10 erleichtern soll.

Die offenen Seiten der Pumpenkammer 12 werden durch zwei Seitenplatten 30 und 32 verschlossen. Diese Platten sind mit einer Anzahl von Saugkanälen bzw. Sauganschlüssen 34 und Förder- bzw. Abfuhranschlüssen 36 versehen, und zwar an Positionen, die federn Abteil entsprechen. Die Ansauganschlüsse 34 stehen mit einem Einlaß 38 des Pumpengehäuses in Verbindung, während die Abfuhr-"" anschlüsse 36 mit dem Auslaß 40 verbunden sind. Die Anschlüsse

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34 und 36 haben bei dieser Ausführungsform Absperrventile 42. ·— In den anderen Ausführungsformen überbrücken die Trennwände 43 aus biegsamem Material oder die Trennwände 44.aus hartem und gelenkig miteinander verbundenem Material die innere Hülse. 14 und die äußere Hülse 16, wie am besten aus den Figuren 3a und 3b hervorgeht.

Gemäß den Figuren 4 und 5 ist die Pumpenkammer aus einer Anzahl von vorgeformten Kammerkomponenten 46 zusammengebaut, die jeweils ein äußeres gekrümmtes Segment 48, ein inneres gekrümmtes bzw. bogenförmiges Segment 50, das eine größere Krümmung als das äußere Segment 48 hat, und ein flexibles Stützglied 52 aufweisen, das brückenartig zwischen diesen Teilen liegt. Die Segmente 48 und 50 sind jeweils mit einem aufnehmenden Paßstück 53 an den einen Endbereichen und mit einem eindringenden Paßstück 24 an ihren gegenüberliegenden Endbereichen versehen. Im übrigen werden die Bauteile-46 dadurch zusammengebaut, daß die Teile 54 in die Teile 53 eingesetzt bzw. eingesteckt werden, um so eine Pumpenkammer 12 gemäß Figur 5 herzustellen.

Wie schon vorher erwähnt wurde, kann das Absperrventil als Klappenventil, Kugelventil, Kegelventil, Scheibenventil, Rohrventil, Schirmventil, Ringventil' od.dgl. ausgebildet sein und mit der Pumpenkammer nach der Erfindung kombiniert werden. Die in den Figuren 6 bis 9 gezeigten Ventile sind insbesondere für eine Pumpenkammer der hier vorliegenden Art geeignet. Wie aus ?igur 6 hervorgeht, sitzt ein Ventilkörper 56 mit konischer

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Fora auf einem Ventilsitz 58, der eine zentrale Öffnung 59 hat und an einer Basisplatte 60 befestigt ist. Die Öffnung 59 an seinem Boden steht mit einem Rohr 62 in Verbindung, das an seinem Umfang Öffnungen für den Durchlaß des Fördermittels hat. Das untere Ende des Rohrs 62 wird mit einem Verschluß 64 verschlossen, der mit einen Ventilkörper 56 verbunden ist, und zwar über eine elastisches Verbindungsstange 70. Der Ventilkörper 56 und die Stange 70 können für den Fall einer billigen Massenproduktion aus einem Stück gefertigt werden.

Die Figuren 7 und 8 zeigen eine andere Ausführungsform für ein Ventil, bei der ein relativ lang ausgebildeter Ventilkörper 72 mit drei Verbindungsstangen 70 versehen und an der äußeren Hülse 16 befestigt ist. Bei der weiteren in Figur 9 dargestellten Ausführungsform ist eine gekrümmte Kammerwand mit einer Anzahl von Anschlüssen bzw. Öffnungen für den Durchlaß des Fördermittels versehen, während über den Anschlüssen ein länglicher Ventilkörper 78 liegt und federnd durch die elastischen Stangen 70 abgestützt ist, die in die zwischen den Anschlüssen 76 ausgebildeten Räumen 80 eingesetzt sind.

In Figur 10 liegt die Seitenplatte 30 auf der Saugseite lösbar und abhebbar an der zylindrischen Pumpenkammer 12 unter dem Einfluß von Hagneten 82 an, die in die Seitenplatte 30 und das Punpengehäuse eingelassen sind, während andererseits die Aniaje auch mit Hilfe von Federn 84 hergestellt werden kann, die zwischen der Seitenplatte 30 und dem Gehäuse 10 vorgesehen sind.

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Wenn der Druck in dein Abteil übermäßig ansteigt, wird die Seitenplatte 30 nach außen gedruckt, um aus Sicherheitsgründen für den Pumpenbetrieb den zu hohen Druck abzubauen.

Wenn noch einmal auf die Figuren 1 und 2 Bezug genommen wird, erkennt man, daß das Fördermittel bzw. die zu fördernde Flüssigkeit vom Einlaß 38 her in das Pumpengehäuse 10 gelangt und über das Ventil 42 angesaugt wird, das im Ansaugkanal 34 vorgesehen· ist. Von hier gelangt das zu fördernde Mittel in eines der Abteile 20, das unter dem Einfluß der Auslenkbewegung durch die Nocke 24 sein größtmögliches Volumen hat. Das mit Flüssigkeit gefüllte Abteil wird dann.progressiv durch eine weitere Auslenkung der Nocke 24 zusammengedrückt, wodurch das Fördermittel durch das Ventil 42 abgegeben wird, das im Abfuhrkanal 36 für den Auslaß 40 liegt.

Die Figuren 16 bis 26 zeigen weitere Ausführungsformen zur praktischen Verwirklichung der Erfindung, bei denen beide Seitenplatten verdrehbar montiert sind.

Entsprechend den Figuren-16 und 17 ist die Pumpenkammer 12 mit Hilfe von sechs Trennwänden 18 in sechs Abteile 20 unterteilt und sait den verdrehbaren Seitenplatten 86 und 88 ausgerüstet, die an der Antriebswelle 26 sitzen. Die Seitenplatte 86 ist mit einem Ansauganschluß 90 an der Position versehen, die gemäß der Zeichnung den Abteilen 20b und 20c zugeordnet sind, welche in Drehrichtung der Nocke 14· gesehen dem Abteil 20a benachbart

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sind bzw. folgen, das durch die Auslenknocke 24 am meisten komprimiert ist, während die Seitenplatte 88 mit einem Abfuhranschluß 92 an der Stelle versehen ist, die gemäß der Zeichnung zu den Abteilen 2Oe und 2Of gehört, die in Drehrichtung der Nocke 24 gesehen dem Abteil 2Od benachbart sind bzw. folgen, das durch die Einwirkung der Auslenknocke 24 sein größtes Volunen hat, wie man am deutlichsten in der Figur 17 erkennen kann. Die Größe und Form der Anschlüsse bzw. Kanäle 90 und 92 v/erden auf die vorher beschriebene Weise bestimmt und festgelegt. In Figur 19 sind die Anschlüsse 90 und 92 in eine Anzahl von Öffnungen 94 von unterschiedlicher Größe unterteilt, die über zwei benachbarte Abteile fassen.

Die Figuren 20 und 21 zeigen eine andere praktische Ausführungsform für die Erfindung, bei der eine Pumpenkammer 12 an ihren offenen und sich gegenüberliegenden Seiten durch doppelte Seitenplatten abgeschlossen ist, d.h. durch innere stationäre Seitenplatten 96, die am Pumpengehäuse 10 befestigt sind, und durch verdrehbare Seitenplatten 98, die verdrehbar von der Antriebswelle 26 getragen werden. Jede stationäre Seitenplatte 96 ist mit einer Ringnut 100 versehen, in die zwei oder mehr Anschlüsse 102 an Positionen geöffnet sind, die jedem Abteil entsprechen bzw. zugehören. Andererseits ist jede verdrehbare Seitenplatte 98 an ihrer einen Seite mit einem Rand 104 versehen, der zusammen mit Dichtungsgliedern 106 in die Ringnut 100 eingepaßt werden kann, die sich in der stationären Seitenplatte 96 befindet. Die Platte 98 ist gemäß Figur 21 symmetrisch mit einer

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Ausnehmung versehen, so daß der Anschluß 102 in der stationären Platte 96 nach und nach bei Verdrehung der Platte 98 geöffnet wird, um die gewünschte Pumpwirkung einschl. der Ansaug- und Abiuhrvorgänge hervorzurufen. ·

In den Figuren 22 und 23 ist die stationäre Seitenplatte 108 am Pumpengehäuse 10 befestigt, während in der gleichen Ebene wie die stationäre Platte 108 <?ine drehbare Seitenplatte 110 verdrehbar auf der Welle 26 abgestützt wird, und zwar über einen drehbaren Dichtring 112. Dieser auf beiden sich gegenüberliegenden Seiten der Pumpenkammer jeweils vorgesehene Dichtring 112 ist mit Ausnehmungen 114 yersehen, um sukzessive jedes Abteil bei Verdrehung des Dichtrings 112 zu öffnen, wie man aus der Figur 23 erkennen kann. Der Anschluß 114 an der Saugseite ist mit gewissem geringen Vorlauf in bezug auf die Drehrichtung der Nocke 24 angeordnet, wie die ausgezogenen Linien in Figur 23 andeuten, während der Anschluß 114 auf der Abgabeseite mit nur gewissem geringen Nachlauf bzw. mit Verzögerung in bezug auf die Drehrichtung der Nocke 24 angeordnet ist, wie die gestrichelten Linien andeuten.

In den Figuren 24 und 25 ist die Pumpenkammer an ihren sich gegenüberliegenden offenen Seiten mit Hilfe von Auslenkplatten 116 verschlossen, die über eine Scheibennocke 118 an der Antriebswelle 26 befestigt sind. Bei Verdrehung der Welle 26 wird die Platte 116 zusammen mit der Nocke 118 ausgelenkt, um nach und nach jedes Abteil zu öffnen, wie man deutlich anhand

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der" Figur 25 erkennt. Die größte Auslenkbewegung und die damit erzielte Position A der Nocke 24 liegt vorzugsweise im Winkel von 60° zur Stellung B, welche die größtmögliche Auslenkung der Nocke 118 kennzeichnet.

Die rotierende Seitenplatte bzw.-die Seitenplatten sind federnd in Richtung auf die Pumpenkammer mit Hilfe einer Feder 120 vorgespannt, di~ auf der Welle 26 sitzt und von einem Stopper 122 abgestützt wird, welcher ebenfalls an der Welle 26 befestigt ist, wie-man aus den Figuren 24 und 26 erkennt. Wenn sich in jedem Abteil ein übermäßiger Druck aufbaut, wird die verdrehbare Platte in gewissem Sinne entfernt bzw. geringfügig verstellt, und zwar gegen die Wirkung der Federkraft, um den unnormalen Betriebsdruck aus Sicherheitsgründen zu verringern.

Die Figuren 27 bis 33 zeigen andere Ausführungsformen für die Auslenkmittel zur Anwendung bei der vorliegenden Erfindung. In den Figuren 27 und 28 ist die äußere Hülse 16 der Pumpenkammer 12 aus einem magnetischen Material hergestellt und ist im übrigen mit einem ausgewählten Abstand durch einen Wechselfeldgenerator 128 umgeben, in dem eine Anzahl von Magnetpolen 130 radial angeordnet ist. Im Betrieb wird eine festgelegte Spannung an den Generator angelegt, um intermittierend den entsprechenden bzw. zugehörigen Teil der äußeren Hülse der Pumpenkammer in eine radiale Richtung zu ziehen, um dabei nach und nach jede Kammer zusammenzudrücken. Andererseits kann die innereJHuItSe 14 auch mit magnetischen Teilen bzw. Einlagen 132 versehen

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sein, während um den Umfang der Pumpenkammer herum der Wechselfeldgenerator 128 angeordnet wird, um beim Anlegen einer festgelegten Spannung an den Generator den zugehörigen und entsprechenden Teil der inneren Hülse anzuziehen, wodurch ebenfalls jedes Abteil sukzessive gemäß Figur 30 zusammengedrückt wird.

In Figur 31 ist die Antriebswelle 26, welche den Exzenter 24 trägt, an ihren sich gegenüberliegenden Enden nach außen verlängert und in den Wechselfeldgenerator 128 eingesetzt, der eine Anzahl von Magnetpolen 130 einschließt, die radial verlaufen und beim Anlegen einer festgelegten Spannung die Welle 26 zusammen mit dem Exzenter bzw. der Nocke 24 anziehen, um auf diese Weise jedes Abteil der Pumpenkammer nach und nach zusammenzudrücken und zu verkleinern. Andererseits können die'Seitenplatten 133 auch mit Magneten bzw. magnetischen Substanzen versehen und an der Antriebswelle 26 angebracht werden, welche die flocke 24 trägt. Die magnetischen Teile 134 werden jedem Pol des Wechselfeldgenerators 136 gegenübergestellt, der an der inneren Wand des Pumpengehäuses 10 liegt.

Wenn der Generator mit einer bestimmten Spannung versorgt wird, werden die Seitenplatten 133 zusammen mit der Welle 26 wie auch zusammen mit der Nocke 24 ausgelenkt, um die Abteile nacheinander zusammenzudrücken.

Bei der in Figur 33.dargestellten Ausführungsform sind magnetische Substanzen in der Nocke-24 eingelagert, die wiederum in

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einem bestimmten Abstand durch den V/gChselfeldgenerator 128 umfaßt wird. Yfenn die vorgesehene Spannung an den Generator gelegt wird, wird die Nocke unter der Einwirkung des Magnetfeldes ausgelenkt bzw. verschoben, um jedes Abteil sukzessive zu komprimieren.

¥ie vorher beschrieben wurde, können zwei- oder mehr Pumpenkaamern gemäß der Erfindung auf einer gemeinsamen Antriebswelle angeordnet werden, um ein vielstufiges Pumpensystem zu schaffen. Beispielsweise sind in den Figuren 35 und 36 drei PumpenkfiTTimern der in den Figuren 16 und 17 gezeigten Art auf der. gemeinsamen Welle 26 nebeneinander angeordnet.

Die bisher erläuterten Ausführungsbeispiele und auch ihre Bauteile können in verschiedener Hinsicht im Rahmen der- Erfindung' abgewandelt werden. So kann beispielsweise die Pumpenkammer eine stationäre Seitenplatte auf. einer Seite und eine drehbare Seitenplatte auf der gegenüberliegenden Seite haben, wie es die Figur 34 deutlich zeigt.

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Claims

Dr. Hugo Wilcken

Dipping. Thomas Wilcken <* w

Dipl-Chem. Dr. Wolfgang Laufte· < *

24 UbMk. Bnte Straß. 82-B4

3 0. April 1974

Anmelder:

NIEKISO CO., LTD.,

Tokyo, Shibuya-ku, Ebiso, L-chome Nr. 27-9, Japan

Ansprüche

('-1 J Volumenpumpe, gekennzeichnet durch eine zylinderische Pumpenkarnmer mit einer Anzahl von Abteilen, die durch flexible Trennwände und Seitenplatten radial oder im wesentlichen radial verlaufend ausgebildet sind, wobei die Seitenplatten die einander gegenüberliegenden offenen Seiten der Abteile abdecken, durch Ansaug- und Abfuhreinrichtungen für die Pumpenka turner und durch Auslenkmittel, die an einem Zentrum der Pumpenkammer angeordnet- sind und nacheinander bzw. sukzessive die Abteile zusammendrücken.

2. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die PumpeiikaTTffiier aus einer inneren Hülse und einer äußeren Hülse besteht, welche die innere Hülse konzentrisch umfaßt, und daß zv/ischen beiden Hülsen eine Anzahl von flexiblen Trennwänden vorgesehen ist, die zusaDiaenhängend überbrückt sind, us eine Anzahl von Abteilen zu bilden, während die Seitenplatten die sich gegenüberliegenden offenen Seiten abdecken.

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3. Pumpe nach Anspruch 1, dadurdigekennzeichnet, daß die Pumpenkammer aus einer inneren Hülse und einer äußeren Hülse besteht, die konzentrisch zueinander angeordnet sind und zwischen denen eine Anzahl von flexiblen Trennwänden vorgesehen ist, die lösbar überbrückt sind, um eine Anzahl von Abteilen zu bilden, wobei die Seitenplatten die sich gegenüberliegenden offenen Seiten der Abteile abdecken.

4. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpenkammer aus Seitenplatten und einer Anzahl von Kammerbauteilen aufgebaut ist, die untereinander verbunden sind, und daß eine einzelne Kammerkomponente aus einem gewölbten bzw. gekrümmten Segment mit einer geringen Krümmung und aus einem gewölbten bzw. gekrümmten Segment mit einer größeren Krümmung besteht, wobei die Segmente zusammenhängen oder lösbar durch eine oder mehrere flexible Trennwände überbrückt sind.

5. Pumpe nach den Ansprüchen 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die einzelnen Trennwände aus hartem bzw. nicht biegsamem Material hergestellt sind, wobei Trennwandteile· miteinander zur Erzeugung einer Flexibilität gelenkig verbunden sind.

6. Pumpe nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpenkammer zwei stationäre Seitenplatten zum Abdecken ihrer sich gegenüberliegenden Seiten aufweist und daß die Ansaug- und Abfuhreinrichtungen für das Fördermittel entweder den Seitenplatten oder anderen Pumpenteilen zugeordnet sind. - 3 -

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7. Pumpe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansaug- und Abfuhreinrichtungen ein Absperr- bzw. Rückschlagventil aufweisen.

8. Pumpe nach Anspruch ·7, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil als Klappenventil, Kugelventil, Kegelventil, S.cheibenventil, Röhrenventil, Schirmventil, Ringventil und dgl. ausgebildet ist.

9. Pumpe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Absperrventil einen Ventilsitz aufweist, der einen Durchlaß von vorher bestimmter Form hat, daß ein Ventilkörper auf den Ventilsitz aufgepaßt ist und daß der Ventilkörper federnd auf einem Teil des Ventilsitzes sitzt,· und zwar über ein Verbindungsglied, das mit dem Ventilkörper ein Stück bildet oder von diesem getrennt ist.

10. Pumpe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Ab- " Sperrventil eine Stützhülse aufweist, welche die äußere Hülse der Pumpenkammer umgibt und an dieser befestigt ist·, daß die Stützhülse mit einem oder mehreren Anschlüssen ver-. sehen ist und daß ein Ventilkörper diesen Anschluß bzw.· diese Anschlüsse abdeckt, wobei der Ventilkörper federnd abgestützt und befestigt ist, um die Hülse durch eine oder mehrere elastische Verbindungen zu tragen, die mit dem Ventilkörper ein Bauteil bilden oder von diesem getrennt ausgebildet sind.

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11. Pumpe nach den Ansprüchen 1 und 6 bis '10, dadurch gekennzeichnet, daß eine oder beide Seitenplatten lösbar bzw. abhebbar gegen die sich gegenüberliegenden offenen Seiten der Pumpenkainmer anliegen, und zwar unter der Einwirkung eines Magnetfeldes oder einer. Feder.

12. Pumpe nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpenkainmer zwei drehbare Seitenplatten zum Abdecken ihrer sich gegenüberliegenden Seiten aufweist und daß symmetrisch angeordnete Anschlüsse vorgesehen sind, wobei der einzelne Anschluß eine Fläche hat, die sich proportional zur Änderung des Querschnitts des Abteils ändert, und zwar aufgrund von Änderungen des Phasenwinkels' der Auslenkmittel, um so ein festgelegtes Strömungs- und Fördermaß zu erreichen.

15. Pumpe nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die drehbaren Seitenplatten zum Abdecken der sich gegenüberliegenden offenen Seiten der Pumpenkainmer, die eine Anzahl (n) Abteile aufweist, jeweils mit Anschlüssen bzw. Kanälen versehen sind, die sich über die Abteile gemäß den Beziehungen oder S-^ erstrecken.

, 14. Pumpe nach den Ansprüchen 12 und 13, dadurch gekennzeichnet, daß die drehbare Seitenplatte auf einer Seite mit einem Sauganschluß an einer Position versehen ist, die zu dem Abteil gehört, das >in Drehrichtung der Auslenkmittel gesehen dem Abteil benachbart ist, das durch die Auslenkmittel am

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meisten zusammengedrückt ist, während die drehbare Seitenplatte auf der gegenüberliegenden Seite mit einem Abfuhranschluß bzw. -kanal an einer Stelle versehen ist,, die jeweils zu dem Abteil gehört, das in Drehrichtung der Auslenkmittel gesehen dem Abteil benachbart ist, das durch die Auslenkmittel seine maximal mögliche Größe erreicht "bzw. erreicht hat.

15. Pumpe nach den Ansprüchen 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der in der drehbaren Seitenplatte vorgesehene Anschluß aus einer Anzahl von Öffnungen unterschiedlicher Größe besteht .

16. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Pum penkammer aus zwei stationären Seitenplatten besteht, welche die einander gegenüberliegenden Seiten der Kammer abdecken und eine Anzahl von Anschlüssen an Lagen aufweisen, die jeweils jedem Abteil entsprechen bzw. zugeordnet sind, während die drehbaren Seitenplatten jeweils über Dichtungsglieder den äußeren Flächen der stationären Seitenplatten gegenüberstehen, und daß die drehbaren Seitenplatten jeweils mit symmetrischen Ausnehmungen versehen sind, um bei Verdrehung die in den stationären Seitenplatten vorgesehenen Anschlüsse freizugeben bzw. zu öffnen.

17. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpenkammer Seitenplatten aufweist, die jeweils aus einer

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stationären Ringplatte und einer verdrehbaren Kreisplatte bestehen, die in gleicher Ebene wie die Ringplatte angeordnet ist und gegen- diese mit einer Ringdichtung anliegt, die an der Umfangskante der drehbaren Ereisplatte befestigt ist, und daß die Ringdichtung jeweils symmetrisch an beiden sich gegenüberliegenden Seiten der- Pumpenkammer vorgesehen und mit Ausnehmungen an symmetrischen Stellen versehen ist, um die Abteile teilweise hierüber zu öffnen.

18. -Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpenkammer symmetrisch angeordnete und stationäre Seitenplatten aufweist, die mit Auslenkmitteln zusammenarbeiten, welche die Antriebswelle abstützen, um so symmetrische Auslenkungen der stationären Seitenplatten und dadurch eine teilweise Öffnung jedes Abteils zu erzielen.

19. Pumpe nach den Ansprüchen 12 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenplatten federnd und auf einer Antriebswelle gleitend abgestützt sind.

20. Pumpe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die Auslenkmittel ein Lager aufweisen, das in der inneren Hülse befestigt ist, daß die Auslenkmittel weiterhin eine exzentrische Nocke, die vom erwähnten Lager gelagert wird, sowie eine Antriebswelle aufweisen, mit der die Nocke abgestützt wird, wobei die Antriebswelle im angetriebenen Zustand -die Nocke betätigt, um nacheinander die einzelnen Abteile der Pumpenkammer zusammenzudrücken.

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21. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die A«:slenkmittel eine äußere Hülse der Pumpenkaminer umfassen, die aus magnetischen Substanzen "besteht, und weiterhin einen
Wechselfeldgenerator aufweisen,- der eine Anzahl von Magnetpolen hat, die radial verlaufen und einen festgelegten Abstand haben, um die äußere Hülse mit einem bestimmten Abstand zu umschließen.

22. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslenkmittel eine innere Hülse umfassen, die mit eingebetteten magnetischen Teilen von gewünschter Anzahl versehen ist, und daß die Auslenkmittel weiterhin einen Wechselfeldgenerator mit einer Anzahl von Magnetpolen aufweisen, die radial angeordnet sind, um die innere Hülse auszulenken.

23. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslenkmittel ein lager, das in der inneren Hülse befestigt ist, eine exzentrische Nocke, die vom Lager getragen wird, und
eine Antriebswelle aufweisen, welche die erwähnte exzentrische Nocke tragen, und daß die Welle nach außen hin verlängert ist und in den Wechselfeldgenerator eintritt, der
eine Anzahl von Magnetpolen in radialer Anordnung aufweist, um die Antriebswelle auszulenken.

24. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslenkmittel· ein in der inneren Hülse befestigtes Lager, eine exzentrische Nocke zur Aufnahme des Lagers, eine Antriebs-

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welle für die exzentrische Nocke, Seitenplatten mit eingebetteten magnetischen Substanzen, mit denen ein Ende der •Antriebswelle verbunden ist, ■ und einen Wechselfeldgenerator aufweisen, der eine Anzahl von radial verlaufenden Magnetpolen hat, um die Seitenplatten zusammen mit der Nocke zu verdrehen.

25. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslenkmittel ein Lager, das in der -inneren Hülse befestigt ist, eine exzentrische Nocke mit eingebetteten magnetischen Substanzen und einen Wechselfeldgenerator mit einer Anzahl von Magnetpolen aufweisen, die radial verlaufen, um die äußere Hülse zu umschließen und um die Nocke unter dem Einfluß des Magnetfeldes zu verdrehen.

26. Pumpe nach den Ansprüchen 6 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß Seltenplatten gemäß den Ansprüchen 6 bis 11 und Seitenplatten gemäß den Ansprüchen 12 bis 18 selektiv und abwechselnd auf einander gegenüberliegenden Seiten der Pumpenkammer angeordnet sind.

27. Pumpe nach den Ansprüchen 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß eine Anzahl von Auslenkmitteln auf einer gemeinsamen Welle befestigt ist und daß die einzelnen Auslenkmittel der Pumpenkammer jeweils in gleicher und/oder unterschiedlicher ./eise zugeordnet ist, um ein mehrstufiges Pumpensystem zu bilden..

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