DE2461729C3 - Drucktastenschalter zur Impulserzeugung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Drucktastenschalter zur Impulserzeugung für einen Fernsprechapparat, mit mindestens einer impulserzeugenden Schaltanordnung zur Erzeugung einer Anzahl Impulse während des Rückkehrhubes einer axial in einem Gehäuse verschiebbaren Betätigungsstange und mit einer Einrichtung, die nur die während des Rückkehrhubes erzeugten Impulse durchläßt.

Ein Drucktastenschalter der angegebenen Gattung ist aus der DE-AS 1 146551 bekannt.

Dieser bekannte Drucktastenschalter erzeugt die Impulse durch die Hindurchbewegung eines Dauermagneten durch Wicklungen. Dabei sind in einem Hohlkörper eine entsprechende Anzahl von Ringspulen hintereinander im Abstand angeordnet, und der Dauermagnet wird durch Druck auf den Tastenkopf durch die Spulen hindurchbewegt. Hinter die Spulen sind Dioden geschaltet, so daß nur die bei der Rückbewegung der Anordnung erzeugten Impulse weitergegeben werden.

Eine solche Anordnung weist eine Reihe von Nachteilen auf:

Zum ersten sind derartige elektronische Einrichtungen in der Herstellung sehr teuer.

Weiter kann bei der angegebenen Einrichtung die

Anzahl der abzugebenden Impulse nicht ohne weiteres geändert werden.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Drucktastenschalter zur Impulserzeugung zu schaffen, der hauptsächlich mechanisch arbeitet, bei dem die Anzahl der abgegebenen Impulse leicht verändert werden kann, der einfach und billig herzustellen ist und einen Endimpuls abzugeben in der Lage ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch den kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 gelöst.

Die erfindungsgemäße Lösung hat insbesondere folgende Vorteile:

Durch die Verwendung mechanischer Bauelemente können die Kosten der Herstellung erheblich gesenkt werden.

Die erfindungsgemäße Anordnung ist robust und arbeitet dadurch sehr zuverlässig.

Durch die Verwendung von Bürsten mit Unterbrecherkontakten kann die Anzahl der abzugebenden Impulse leicht verändert werden. Es lassen sich auf engem Raum Anordnungen bilden, die erlauben, bei kurzem Hub der Betätigungsstange eine größere Anzahl von Impulsen zu erzeugen.

Durch die Verwendung einer einen Endimpuls erzeugenden Einrichtung ist der Drucktastenschalter zur Verwendung in einem Fernsprechapparat unmittelbar geeignet.

Durch die besondere Ausbildung der einen Endimpuls erzeugenden Schalteinrichtung kann diese für mehrere impulserzeugende Schaltanordnungen gleichzeitig verwendet werden.

Der mechanisch aufgebaute Drucktastenschalter läßt sich auch aus erheblich leichteren Materialien herstellen, als "in Drucktastenschalter, der Spulen und Magnete aufweisen muß.

Die Erfindung schafft also einen Drucktastenschalter zur Impulserzeugung, bei welchem zur Erzeugung der Impulse hauptsächlich eine mechanische Einrichtung verwendet ist, deren Herstellungskosten niedrig sind; ferner ist der Drucktastenschalter im Betrieb sehr zuverlässig und sicher, weist eine im Aufbau leichte und in der Ausführung kompakte, einheitliche Form auf und ist in einfacher Weise einstellbar, um die Anzahl der zu erzeugenden Impulse zu ändern.

Die Unterbrecher-Rückstell-Schalteinheit (B) (im folgenden wird oft nur von Rückstell-Schalteinheit gesprochen) weist einen Schalter, der elektrisch mit der impulserzeugenden Schalteinheit (A) in der Weise in Reihe geschaltet ist, daß die Impulse nur bei dem Rückstellhub der Betätigungsstange erzeugt werden können, nachdem letztere vollständig gedrückt worden ist und einen Mechanismus zur Betätigung des Schalters, auf.

Durch die besondere Ausbildung der Unterbrecher-Rückstell-Schalteinrichtung kann diese für mehrere impulserzeugende Schaltanordnungen gleichzeitig verwendet werden.

Die einen Endimpuls erzeugende Schalteinheit ( C) zeigt die Beendigung der Erzeugung der Anzahl Impulse an, unmittelbar bevor die Betätigungsstange in ihre Ausgangs- oder Ruhelage zurückgekehrt ist und noch bevor der Rückkehrschalter geöffnet wird. Der einen Endimpuls erzeugende Schalter ist parallel zu dem impulserzeugenden Schalter und in Reihe mit der Rückstell-Schalteinheit geschaltet.

Nachfolgend wird die Erfindung an Hand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen im einzelnen erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine Draufsicht auf eine erste Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 2 eine Seitenansicht hiervon,

Fig. 3 in vergrößertem Maßstab einen Teil einer "' Draufsicht, wobei die Deckplatte entfernt ist,

Fig. 4 eine Seitenansicht hiervon,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht einer impulserzeugenden Schaltanordnung,

Fig. 6 einen Längsschnitt hiervon, ¹⁽¹ Fig. 7 ein Stück der Abwicklung von deren Betätigungsstange,

Fig. 8 eine perspektivische, in Einzelheiten aufgelöste Darstellung der impulserzeugenden Schaltanordnung,

ij Fig. 9 in vergrößertem Maßstab einen Teil einer perspektivischen Ansicht, in welcher eine Bürste dargestellt ist,

Fig. 10 eine perspektivische Darstellung einer Unterbrecher-Rückstell-Schalteinrichtung, 2» Fig. 11A bis HC schematische Darstellungen hiervon zur Erläuterung der Arbeitsweise dieser Einrichtung,

Fig. 12 eine perspektivische Ansicht einer einen Endimpuls erzeugenden Schalteinrichtung, 2¹) Fig. 13 A bis 13F schematische Darstellungen der einen Endimpuls erzeugenden und der Rückstell-Schalteinrichtung zur Erläuterung deren Arbeitsweise,

Fig. 14 ein zeitliches Ablaufdiagramm zur Erläute-Jd rung des impulserzeugenden Drucktastenschalters in Verbindung mit den Fig. 13 A bis 13 F,

Fig. IS ein Schaltbild, in welchem die Schaltung der impulserzeugenden Schaltanordnung, der Rückstell-Schalteinrichtung und der einen Endimpuls eri^r> zeugenden Schalteinrichtung dargestellt ist,

Fig. 16 ein zeitliches Ablaufdiagramm zur Erläuterung der Arbeitsweise einer ersten Ausführungsform,

Fig. 17 einen Längsschnitt durch eine zweite Ausführungsform einer impulserzeugenden Schaltanord-4fl nung gemäß der Erfindung,

Fig. 18 eine Abwicklung einer Betätigungsstange der Anordnung,

Fig. 19 in vergrößertem Maßstab eine perspektivische, in Einzelteile aufgelöste Darstellung, Fig. 20 einen Längsschnitt durch eine dritte Ausführungsform einer impulserzeugenden Schaltanordnung gemäß der Erfindung,

Fig. 21 einen Teil einer Abwicklung eines Gehäuses der Anordnung,

so Fig. 22 in vergrößertem Maßstab eine perspektivische, in Einzelteile aufgelöste Darstellung,

Fig. 23 einen Längsschnitt durch eine vierte Ausführungsform einer impulserzeugenden Schaltanordnung gemäß der Erfindung,

Fig. 24 einen Teil einer Abwicklung eines Gehäuses der Anordnung, und

Fig. 25 in vergrößertem Maßstab eine perspektivische, in Einzelteile aufgelöste Darstellung.

An Hand der Fig. 1 bis 9 wird zuerst eine Ausführungsform der impulserzeugenden Schaltanordnung (A) beschrieben. Eine Anzahl Schaltergehäuse 4 mit einer polygonalen Querschnittsform erstreckt sich durch eine obere Abdeckplatte 1 und eine Bodenplatte 3 hindurch, welche zusammen mit Seitenwänden Z eine Verkleidung bilden. Eine Betätigungs stange oder Drucktastenstange 5, die aus Isoliermaterial hergestellt ist, und eine Querschnittsform aufweist, welche der des dazupassenden Gehäuses 4

entspricht, ist in jedem Schaltergehäuse 4 in axialer Richtung verschiebbar gehaltert; eine Feder 7 is! zwischen der oberen Deckplatte des Schaltergehäuses 4 und einem an der Betätigungsstange 5 vorgesehenen Ring oder Federsitzfläche 6 unter Spannung einge- "> setzt, so daß die Stange normalerweise unter einer aufwärts gerichteten Vorspannung steht.

Wie in den Fig. 6 bis 8 dargestellt, ist an den vier Seitenflächen am unteren Ende der Betätigungsstange eine Kontaktanordnung angebracht, welche, wie am besten im Fig. 7 dargestellt ist, eine langgestreckte, gemeinsame Kontaktfläche 8 und drei Gruppen von kammförmigen, in vertikaler Richtung in gleichem Abstand voneinander angeordneten Unterbrecherkontakten 10 aufweist, welche voneinander durch ι ^r> isolierteile 9 getrennt sind. Das heißt, die gemeinsame Kontaktfläche 8 ist an einer Seitenfläche 5a der Betätigungsstange 5 angebracht, während drei Gruppen von Unterbrecherkontakten 10 an den übrigen drei Seitenflächen Sb, Sc bzw. Sd angebracht sind. Die 2» Unterbrecherkontakte 10 sind vorgesehen, um, wie nachstehend noch im einzelnen beschrieben wird, die Impulse zu erzeugen.

Wie am besten in Fig. 6 und 8 dargestellt ist, ist eine Bürste oder ein Kontakt- bzw. Schleifarm 11 aus einem elastisch federnden Metall an der inneren Seitenfläche des Schaltergehäuses 4 gegenüber der gemeinsamen Kontaktfläche 8 angebracht und ist normalerweise an dieser gemeinsamen Kontaktfläche 8 in Anlage gehalten. Das heißt, die gemeinsame Bürste i<> oder der Kontakt- bzw. Schleif arm 11 ist zusammen mit einem Anschluß 12 an der Seitenwand des Schallergehäuses 4 mittels einer Stellschraube 13 angebracht, welche in entsprechende Öffnungen 14 und 15 des Anschlusses 12 und der Seitenwand des Schaltergehäuses 4 eingeschraubt ist, wie am besten aus Fig. 8 zu ersehen ist. In ähnlicher Weise ist eine Bürsten- oder Schleifarmanordnung 16 (siehe Fig. 9) an den übrigen inneren Seitenflächen des Schaltergehäuses 4 gegenüber den drei Unterbrecherkontaktgruppen angebracht. Das heißt, die Bürsten- oder Schleifarmanordnung 16 ist an den Seitenwänden des Schaltergehäuses 4 zusammen mit einem Anschluß 17 mittels Schrauben 13 angebracht, welche durch einen Längsschlitz 18 des Anschlusses 17 hindurchgehen und in eine einer Anzahl von Einschrauböffnungen 19 eingeschraubt sind, welche in den Seitenwänden des Schaltergehäuses 4 ausgebildet sind, wie am besten aus Fig. 8 zu ersehen ist. Da die Einschrauböffnungen 19 in vertikaler Richtung in gleichem Abstand voneinander angeordnet sind und der Anschluß 17 mit dem in vertikaler Richtung verlaufenden Längsschlitz 18 versehen ist, kann die Lage der Bürstenoder Schleifarmanordnung 16 entsprechend eingestellt werden. Wenn beispielsweise drei Impulse erhalten werden sollen, wird die Büritenanordnung 16 so angebracht, daß sie in Anlage mit dem Teil oder der Stellung / der Kontaktanordnung (siehe Fig. 7) gebracht werden kann, wenn die Betätigungsstange 5 sich in der höchsten Lage befindet, d. h., wenn sie (5) nicht gedrückt ist. Die Anschlüsse 12 und 17 sind, wie in Fig. 2 dargestellt ist, mit einer gedruckten Schaltungsplatte 20 verbunden.

Ein seitlicher Ansatz 21 erstreckt sich von einer Seitenfläche der Betätigungsstange 5 nach außen durch einen in einer Seitenwand des Schaltergehäuses 4 ausgebildeten Längsschlitz 22 hindurch und liegt an einem Zahn eines kammförmigen Verbindungsteils

23 an, wie am besten aus Fig. 5 zu ersehen ist. Das Verbindungsteil 23 ist zwischen den Seitenwänden 2 der Verkleidung verschwenkbar gehaltert, wie am besten aus Fig. 4 zu ersehen ist. Da der Ansatz 21 normalerwcise auf dem Zahn des Verbindungsteils 23 aufliegt, wie am besten aus Fig. 5 zu ersehen ist, wird es (23) gedreht, wenn die Betätigungsstange 5 gedrückt wird. Wie in Fig. 4 dargestellt, ist eine Feder

24 vorgesehen, so daß die Zähne des Verbindungsteils 23 normalerweise unter einer aufwärts gerichteten Vorspannung gehalten werden können, d. h. sie können gegen die Unterseiten der Ansätze 21 gedrückt werden und das Verbindungsteil 23 kann in seine Ausgangslage zurückkehren, wenn die Betätigungsstange 5 freigegeben wird.

wenn die Betätigungsstange 5 gedrückt wird, gieitet die Bürste 11 ständig über die gemeinsame Kontaktfläche 8, während die Bürstenanordnung 16 an den Unterbrecherkontakten 10 entlanggleitet und intermittierend anliegt. Die Impulse, deren Anzahl gleich der Anzahl Unterbrecherkontakte 10 ist, mit welchen die Biirstenanordnung 16 in Anlage gebracht wird, können bei dem Rückstellhub der Betätigungsstange 5 erzeugt werden.

AnHandderFig. 10und 11 wird nachstehend eine Unterbrecher-Rückstell-Schalteinrichtung B beschrieben. Eine drehbare Scheibe 25, welche frei oder lose an einem Ende des Verbindungsteils 23 angebracht ist, ist mit einem in radialer Richtung verlaufenden Ansatz 27, an welchem ein beweglicher Kontakt 26 angebracht ist, und mit zwei von der Seitenfläche vorstehenden Vorsprüngen oder Anschlägen 28 und 28« versehen. Ein Ende eines Antriebsteils 29 ist an einem Ende des Verbindungsteils 23 angebracht und zusammen mit diesem in Gleichlauf drehbar; das andere oder freie Ende des Antriebsteils ist zwischen den zwei Vorsprüngen oder Anschlägen 28 und 28e angeordnet. Ein feststehender Kontakt 30, welcher zu dem beweglichen Kontakt 26 paßt, ist an der Seitenwand 2 in der Weise angebracht, daß wenn die Betätigungsstange 5 sich in ihrer untersten Lage befindet, der bewegliche Kontakt 26 an dem feststehenden Kontakt 30 anliegt, wie nachstehend noch im einzelnen beschrieben wird. Der Abstand oder Kontaktspalt zwischen dem beweglichen und dem feststehenden Kontakt 26 bzw. 30 ist größer als der Abstand zwischen den Vorsprüngen oder Anschlägen 28. Das freie Ende 31a einer an der Seitenwand 2 verschwenkbar gehalterten Sperrklinke 31 kann in einen an dem Umfang der drehbaren Scheibe

25 ausgebildeten Einschnitt 32 eingreifen bzw. fallen und wird durch eine Blattfeder 33 gegen den Umfang der drehbaren Scheibe 25 gedrückt.

An Hand von Fig. 12 wird nunmehr eine einen Endimpuls erzeugende Schalteinrichtung C beschrieben. Ein Kontaktarm 34 aus einem elastisch federnden Metall ist an dem anderen Ende des Verbindungsteils 23 angebracht, in Gleichlauf mit diesem drehbar und federnd in Anlage an einem feststehenden, an der Seitenwand 2 angebrachten Kontakt 35 gehalten, wenn die Betätigungsstange 5 nicht gedrückt ist. Der Kontaktarm 34 und der feststehende Kontakt 35 werden sofort voneinander getrennt, wenn die Betätigungsstange 5 gedrückt wird. Der Endimpuls wird auf eine später noch im einzelnen beschriebene Weise erzeugt. Der Endimpuls wird dann von dem feststehenden Kontakt an eine (nicht dargestellte) äußere Schaltung übertragen.

Wie in Fig. 15 dargestellt, sind die einen Endimpuls erzeugende Schalteinrichtung C und die Rückstell-Schalteinrichtung B in Reihe geschaltet, während die einen Endimpuls erzeugende Schalteinrichtung C und die impulserzeugende Schaltanordnung A parallel geschaltet sind.

Nachstehend wird nunmehr die Arbeitsweise der ersten Ausführungsform beschrieben. Wenn die Betätigungsstange 5 entgegen der Federkraft der Feder 7 gedrückt wird, drückt ihr Ansatz 21 den an ihm anliegenden Zahn des Verbindungsteils 23 (siehe Fig. 5) nach unten, so daß das Betätigungsteil 29 der Rückstell-Schalteinrichtung B im Uhrzeigersinn aus ihrer in Fig. K) dargestellten Ausgangslage von dem Ansatz 28 weg gedreht wird, wie durch den Pfeil P in Fig. 11 A dargestellt ist. Wenn das Antriebsteii 29 nach unten gedrückt und an dem Ansatz 28a anliegt, wird auch die drehbare Scheibe 25 im Uhrzeigersinn gedreht, so daß der bewegliche Kontakt 26 an dem feststehenden Kontakt 30 anliegt, wenn die Betätigungsstange 5 ihre unterste Lage, d. h. das Ende des Abwärtshubes, erreicht, wie in Fig. HB dargestellt ist. Das freie Ende 31a der Sperrklinke 31 fällt dann in den Einschnitt 32 der drehbaren Scheibe 25, so daß die Drehung der letzteren zum Stillstand gebracht wird und der bewegliche Kontakt 26 an dem feststehenden Kontakt 30 in Anlage gehalten ist.

Wenn dann nicht mehr auf die Betätigungsstange 5 gedrückt wird, kehren diese (5) sowie die drehbare Scheibe 25 und das Antriebsteil 29 auf Grund der Kraft der Vorspannfeder 24 in ihre Ausgangslagen zurück. Das Verschwenken des Antriebsteils 29 von dem Anschlag 28a zu dem Anschlag 28 erfolgt frei, d. h. die drehbare Scheibe 25 wird durch das Antriebsteil 29 während dieses Hubes nicht gedreht, so daß der bewegliche und feststehende Kontakt 26 und 30 miteinander in Anlage bleiben, wie in Fig. HC dargestellt ist. Wenn das Antriebsteil 29 schließlich an dem Anschlag oder Vorsprung 28 anliegt und gegen diesen drückt, wird die drehbare Scheibe 25 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, so daß der bewegliche Kontakt 26 von dem feststehenden Kontakt 30 getrennt wird. Während der bewegliche und feststehende Kontakt 26 und 30 bei dem Rücklauf der Betätigungsstange 5 aneinander in Anlage gehalten sind, kommt die Bürstenanordnung 16 mit den Unterbrecherkontakten 10 auf der Betätigungsstange 5 in Anlage, so daß als Ausgang eine entsprechende Anzahl Impulse erhalten wird.

An Hand der Fig. 12 und 13 wird nunmehr die Arbeitsweise der einen Endimpuls erzeugenden Schalteinheit C beschrieben. Bevor die Betätigungsstange 5 gedrückt wird, liegen der bewegliche und der feststehende Kontakt 34 und 35 aneinander an, wie in Fig. 12 und 13 A dargestellt ist, so daß der Endimpuls jederzeit bei einer Betätigung erzeugt werden kann. Der bewegliche und feststehende Kontakt 26 und 30 sind jedoch voneinander getrennt, wie in Fig. 13 D dargestellt ist, so daß kein Endimpuls erzeugt wird. Darüber hinaus sind, selbst wenn die Betätigungsstange 5 in ihre unterste Lage gedrückt wird, der bewegliche und feststehende Kontakt 34 und 35 voneinander getrennt, wie in Fig. 13 B dargestellt ist, so daß kein Endimpuls erzeugt wird. Jedoch liegen, unmittelbar bevor die Betätigungsstange 5 ganz in ihre Ausgangslage zurückkehrt, der bewegliche und feststehende Kontakt 34 und 35 aneinander an, wie in Fig. 13 C dargestellt ist, während der bewegliche und der feststellende Kontakt 26 bzw. 30 aneinander anliegen, wie in Fig. 13 F und 13 E dargestellt ist; in diesem Fall wird dann der Endimpuls erhalten, wie in Fig. 14gezeigt ist. L'anach werden wie in Fig. 13 D

■"> dargestellt ist, der bewegliche und feststehende Kontakt 26 und 30 voneinander getrennt, so daß kein Endimpuls erhalten werden kann.

Infolgedessen kann, wenn die Unterbrecher-Rückstell-Schalteinrichtung ß beim Rückkehrhub der Bein tätigungsstange 5 in der vorbeschriebenen Weise betätigt wird, die geforderte Anzahl Impulse und der Endimpuls erhalten werden, wie in Fig. 16 dargestellt ist.

An Hand von Fig. 17 bis 19 wird nunmehr die

ι > zweite Ausführungsform der Erfindung beschrieben. An der Seitenfläche eier Betätigungsstange 5 sind an deren unteren Teil eine Anzahl ringförmiger Kontakte 36 zur Erzeugung von Impulsen angebracht, welche in vertikaler Richtung in gleichen Abständen vonein-

2<> ander angeordnet und durch Isolatoren 37 voneinander getrennt sind. An den gegenüberliegenden inneren Seitenflächen des Schaltergehäuses 4 sind Bürsten 38 und 39 aus elastisch federndem Material angebracht, die unter Druck federnd an den Kontakten

2^r> 36 anliegen. Das heißt, wie am besten aus Fig. l^l> zu ersehen ist, die Bürsten 38 und 39 sind mittels Stellschrauben 42 bzw. 43 an den gegenüberliegenden Innenflächen des Schaltergehäuses 4 jeweils mit Anschlüssen 40 bzv». 41 verbunden. Die Stellschrauben

jo 42 und 43 erstrecken sich durch Längsschlitze 44 und 45 der Anschlüsse 40 und 41 und sind in entsprechende, in den Seitenwänden des Schaltergehäuses 4 ausgebildete, mit Gewinde versehene Öffnungen 46 eingeschraubt.

Wenn die Betätigungsstange 5 gedrückt wird und dann unter der Federkraft der Feder 7 zurückkehrt, gleiten die Bürsten 38 und 39 über die Kontakte 36. Die Anzahl Kontakte der Bürsten 38 und 39 mit den Kontakten 36 beim Rückkehrhub der Betätigungswelle 5 ist gleich der Anzahl der zu erzeugenden Impulse. Abgesehen von der vorbeschriebenen Anordnung entspricht die zweite Ausführungsform in Aufbau und Betriebsweise im wesentlichen der ersten Ausführungsform, so daß sich in diesem Zusammen-

4^r> hang eine weitere Beschreibung erübrigt. Jedoch weist die zweite Ausführungsform gegenüber der ersten Ausführungsform den Vorteil auf, daß die Herstellung und Anbringung der Kontakte 10 viel leichier vorgenommen werden kann.

so An Hand der Fig. 20 bis 22 wird nunmehr die dritte Ausführungsform der Erfindung beschrieben, in welcher die Lagen der Kontakte und der Bürsten- oder Schleif arme umgekehrt sind. Wie in den Fig. 20 bis 22 dargestellt, ist an der Innenfläche des Schaltergehäuses 4 eine Kontaktanordnung aus einer langgestreckten gemeinsamen Kontaktfläche 48 und drei Kontaktgruppen angeordnet, welche jeweils aus einer Vielzahl kammförmiger, in vertikaler Richtung in gleichen Abständen voneinander angeordneter Unterbrecherkontakte 50 bestehen, welche durch Isolatoren 49 voneinander getrennt sind. An einer Seitenfläche der Betätigungswelle ist eine Bürste oder ein Schleifarm 56 angebracht, welcher normalerweise an dem gemeinsamen Kontakt 48 anliegt, d. h. es handelt

_b5 sich infolgedessen um einen normalerweise geschlossenen Kontakt. Die Bürste 56 ist an einer Seitenfläche der Betätigungsstange 5 mittels einer Einstellschraube 57 angebracht, welche in eine mit Gewinde

versehene Bohrung 55 der Betätigungswelle eingeschraubt ist, wie am besten aus Fig. 22 zu ersehen ist. Ein Anschluß 51 ist an einer Seitenwand des Schaltergehäuses mittels einer Einstellschraube 53 angebracht, wie aus Fig. 22 zu ersehen ist, und ist elektrisch mit der gemeinsamen Kontaktfläche 48 verbunden. Ein weiterer Anschluß 52 ist an einer anderen Seitenwand des Schultergehäuses 4 mittels einer Einstellschraube 54 gehaitert und elektrisch mit den Unterbrecherkontakten 50 verbunden.

Eine Bürsten- oder Schleifanordnung 59, welche an den an den drei inneren Seilenwanden des Schaltergehäuses 4 angebrachten Unterbrecherkontakten 50 anliegt, ist an der Betätigungsstange 5 mittels Einstellschrauben 60 gehalten, welche in entsprechende, mit Gewinde versehene Bohrungen 58 in der Betätigungsstange 5 eingeschraubt sind, wie am besten aus Fig. 22 zu ersehen ist. Da eine Anzahl mit Gewinde versehener Bohrungen 58 in vertikaler Richtung in gleichen Abständen voneinander angeordnet sind, kar.n die Lage tier Bürstenanordnung 59 entsprechend eingestellt werden, so daß die gefoidorte Anzahl Impulse erhalten wtidcn kann. Abgesehen von der vor beschriebenen Anordnung entspricht die dritte Ausführungsform im Aufbau und in der Betriebsweise im wesentlichen der ersten Ausführungsform, so daß in diesem Zusammenhang von einer weiteren Beschreibung abgesehen werden kann.

Die in den Fig. 23 bis 25 dargestellte vierte Ausführungsform entspricht im Aufbau im wesentlichen der dritten, an Hand der Fig. 20 bis 22 beschriebenen Ausführungsform, außer daß zwei voneinander unabhängige Kontaktanordnungen, welche jeweils, wie am besten aus Fig. 24 zu ersehen ist, eine gemeinsame Kontaktfläche 61 und eine Gruppe von Unterbrecherkontakten 63 aufweisen, die in vertikaler Richtung in gleichen Abständen voneinander angeordnet und durch Isolatoren 62 voneinander getrennt sind, an den inneren Seitenflächen des Schalter- oder Druckknopfgehäuses 4 in der Weise angebracht sind, daß die gemeinsamen Kontaktflächen 61 und auch die Unterbrecherkontakte 62 jeweils einander gegenüberliegend angeordnet sind. Anschlüsse 64 und 65 sind an den gegenüberliegenden Seitenwänden des Gehäuses 4 mittels Einstellschrauben 66 und 67 angebracht und jeweils elektrisch mit den gemeinsamen Kontaktflächen 61 verbunden, wie am besten aus Fig. 25 zu ersehen ist.

An den gegenüberliegenden Seitenflächen der Betätigungsstange 5 sind Bürsten- bzw. Schleifarmanordnungen 71 und 72 angebracht, wobei jeweils eine Bürste bzw. ein Schleifarm 69 zur Anlage an der gemeinsamen Kontaktfläche 61 und eine andere Bürste oder ein Schleifarm 70 zur Anlage an den Unterbrecherkontakten 63 vorgesehen sind. Das heißt, die Bürsten- oder Schleifarmanordnungen 71 und 72 sind mittels Stellschrauben 73 bzw. 74, wie am besten aus Fig. 25 zu ersehen ist, angebracht, weiche in entsprechende, in der Betätigungsstange 5 ausgebildete, mit Gewinde versehene Bohrungen 68 eingeschraubt sind. Wenn die Betätigungsstange 5 gedrückt wird und dann wieder zurückkehrt, gleiten die Bürsten- bzw. Schleifarme 69 entlang der gemeinsamen Kontaktfläche 61, während die Bürsten oder Schleif arme 70 intermittierend mit den Unterbrecherkontakten 63 in Anlage kommen. Die Anzahl Kontakte der Bürsten 70 mit den dazu passend angeordneten Unterbrecherkontakten 63 ist gleich der Anzahl der zu erzeugenden

Impulse.

Die Vorteile der Erfindung können somit folgendermaßen zusammengefaßt werden:

1I) Da eine mechanische Einrichtung zur Erzeugung der Impulse verwendet ist. können die Herstellungskosten beträchtlich gesenkt werden, ist ein sicherer und zuverlässiger Betrieb ermöglicht und kann ein Ersetzen oder Austauschen der Teile sehr viel leichter vorgenommen werilen.

(2) Die Impulse werden beim Rückkehrhub der Betätigungsstange erzeugt, deren Rückkehrgeschwindigkeit konstant ist, m> daß der Impulsabstand konstant gehalten werden kann.

(3) Die Lage der Bürsten <>.1cr Burstenanordnung, welche mit den Unterbrecherkontakten in Anlage kommen, kann entsprechend eingestellt werden, da eine Anzahl mit Gewinde versehener Bohrungen in der Betätigungsstange oder dem Schaltergehäuse vorgesehen sind, so daß die Anzahl der beim Ruckkehrhub der Betätigungsstange zu erzeugenden Impulse in einfacher Weise geändert werden kann.

(4) Die Anschlüsse sind in Längsschlitzen angeordnet, so daß ihre Lagen bezüglich der gedruckten Schaltungsplatte entsprechend eingestellt werden kann, selbst wenn die Lage der Bürste oder der Bürstenanordnung, welche an den Unterbrecherkontakten anliegen, geändert wird.

(5) Die impulserzeugenden Schalter A können als eine Einheit hergestellt werden, so daß der Zusammenbau sehr vereinfacht werden kann, und die Anzahl der zu einer Einheit zusammenzusetzenden, impulserzeugenden Schalter ist nicht begrenzt.

(6) Da das Gehäuse unci die Betätigungsstange der impulserzeugenden Schalteinheit eine polygonale Querschnittsform aufweisen, können viele gemeinsame Kontaktflächen und Gruppen von Unterbrecherkontakten an den Seitenflächen der Betätigungswelle oder an den inneren Seitenflächen des Schaltergehäuses angebracht werden. Infolgedessen ist die Ausführung dieser Kontakte im Hinblick auf ihre Form und ihre Bemessung frei, so daß eine große Anzahl von Impulsen während eines verhältnismäßig kurzen Rückkehrhubs der Betätigungswelle erzeugt werden kann.

(7) Die Betätigungsstange ist während des Betriebs über ihre seitlichen Ansätze mit dem kammförmigen Betätigungsteil verbunden, so daß letzteres gedreht werden kann, wenn die Betätigungsstange gedrückt und dann wieder freigegeben wird. Auf diese Weise können die Betätigungen einer Anzahl Betätigungswellen über das einzige Verbindungsteil an die Unterbrecher-Rückstell-Schalteinrichtung und an die einen Endimpuls erzeugende Schalteinrichtung übertragen werden.

(8) Die Anschlüsse sind mit der gedruckten Schaltungsplatte verbunden, um die Impulse zu erhalten, so daß die Anordnung dadurch erleichtert und die Schritt- oder Stufenanzahl in der Anordnung vermindert werden kann.

(9) Der Kontaktarm der einen Endimpuls erzeugenden Schalteinrichtung ist aus elastisch federndem Metall hergestellt und liegt auf Grund seiner eigenen Federkraft unter Druck bogenförmig an

dem feststehenden Kontakt 35 an, ist an dem Verbindungsteil angebracht und in Gleichlauf mit diesem drehbar, so daß der Kontaktarm leicht an dem feststehenden Kontakt anliegt, bevor die Betätigungswelle vollständig in ihre Ausgangslage zurückgekehrt ist. Infolgedessen ist ein zuverlässiger und sicherer Kontakt des Kontakt-

arms mit dem dazupassenden Kontakt, während der bewegliche und der stationäre Kontakt der Rückstellscha'.teinheit aneinander anliegen, sichergestellt, so daß die Erzeugung des Endimpulses zu einem Zeitpunkt, unmittelbar bevor der Rückstellschalter geöffnet wird, sichergestellt werden kann.

Hierzu 9 Blatt Zeichnungen

Claims (19)

Patentansprüche:

1. Drucktastenschalter zur Impulserzeugung für einen Fernsprechapparat, mit mindestens einer impulserzeugenden Schaltanordnung zur Erzeugung einer Anzahl Impulse während des Rückkehrhubes einer axial in einem Gehäuse verschiebbaren Betätigungsstange und mit einer Einrichtung, die nur die während des Rückkehrhubes erzeugten Impulse durchläßt, dadurch gekennzeichnet, daß die impulserzeugende Schaltanordnung (A) noch folgende Teile aufweist: Unterbrecherkontakte (36, 63) bzw. Unterbrecherkontaktgruppen (10, 50) und gegebe- '■> nenfalls Kontaktflächen (8,48,61), die entweder an den Seitenflächen (Sa, Sb, Sc, Sd) der Betätigungsstange (5) oder an den Innenseiten des Gehäuses (4) angeordnet sind, und Schleifbürsten (11,16; 38, 39; 56, 59; 71, 72), die dann an den Innenseiten des Gehäuses (4) bzw. den Seitenflächen (5a, Sb, Sc, Sd) der Betätigungsstange (5) angebracht sind, wobei die Unterbrecherkontakte in vertikaler Richtung übereinander und im Abstand voneinander angeordnet sind und die Un- ?^r> terbrecherkontakte, Dauerkontaktflächen und Schleifbürsten so untereinander und mit Außenanschlüssen (12,17; 40, 41; 51, 52; 64, 65) elektrisch verbunden sind, daß bei einer Relativbewegung der Betätigungsstange zum Gehäuse Impulse so entsprechend der jeweiligen Kontaktberührung der Schleifbürsten mit den Unterbrecherkontakten erzeugt werden, und daß eine einen Endimpuls erzeugende Schalteinrichtung (C) vorgesehen ist, die einen Kontaktarm (34), von dem ein Ende an J^r> dem anderen Ende eines Verbindungsteils (23) angebracht ist und in Gleichlauf mit diesem drehbar ist, und einen feststehenden, dem Kontaktarm (34) angepaßten Kontakt (35) aufweist.

2. Drucktastenschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der impulserzeugenden Schaltanordnung (A) die Kontaktflächen als eine gemeinsame Kontaktfläche (8) ausgebildet sind, die an einer Seitenfläche (5 a) am unteren Teil der Betätigungsstange (5) angebracht ist, daß eine Anzahl der Unterbrecherkontaktgruppen (10) an den übrigen Seitenflächen (Sb, Sc, Sd) der Betätigungsstange (5) angebracht sind und elektrisch mit der gemeinsamen Kontaktfläche (8) verbunden sind, wobei jede der Unterbrecherkontaktgruppen (10) aus einer Anzahl der Unterbrecherkontakte besteht, die parallel zueinander angeordnet sind, und daß die Schleifbürsten (11, 16) an dem Gehäuse (4) angebracht sind und den elektrischen Kontakt mit der gemeinsamen Kontaktfläche (8) bzw. den Unterbrecherkontakten (10) herstellen.

3. Drucktastenschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der impulserzeugenden Schaltanordnung (A) die Kontaktflächen als gemeinsame Kontaktflächen ausgebildet sind, die an einer der Innenseiten des Gehäuses (4) angebracht ist, daß eine Anzahl der Unterbrechergruppen an mindestens einer der übrigen Innenseiten des Gehäuses (4) angebracht sind und elektrisch mit der gemeinsamen Kontaktfläche in Verbindung stehen, wobei jede der Unterbrecherkontaktgruppen aus einer Anzahl der Unterbrecherkontakte besteht, die parallel zueinander angeordnet sind, und daß die Schleifbürsten an der Betätigungsstange (5) angebracht sind und den elektrischen Kontakt mit der gemeinsamen Kontaktfläche bzw. den Unterbrecherkontakten herstellen.

4. Drucktastenschaiter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der impulserzeugenden Schaltanordnung (A) die Kontaktflächen als mindestens eine gemeinsame Kontaktfläche (48) ausgebildet sind, die an mindestens einer der Innenseiten des Gehäuses (4) angebracht ist, daß eine Anzahl der (gegebenenfalls voneinander unabhängigen) Unterbrecherkontakte (Unterbrecherkontaktgruppen) (50) an mindestens einer der übrigen, vorzugsweise einer angrenzenden, der Innenseiten des Gehäuses (4) angebracht sind und elektrisch von der gemeinsamen Kontaktfläche (48) getrennt sind, wobei jede der Unterbrecherkontaktgruppen (50) aus einer Anzahl der Unterbrecherkontakte besteht, welche parallel zueinander angeordnet sind, und daß die Schleifbürsten (56, 59) an der Betätigungsstange (5) angebracht sind und den elektrischen Kontakt mit der gemeinsamen Kontaktfläche und den Unterbrecherkontakten herstellen.

5. Drucktastenschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der impulserzeugenden Schaltanordnung (A) die Unterbrecherkontakte als eine Anzahl ringförmiger Kontakte (36) um die Seitenflächen der Betätigungsstange (5) ausgebildet sind, und daß die Schleifbürsten als mindestens ein an den Kontakten (36) anliegendes Bürstenpaar (38,39) ausgebildet sind, das an dem Gehäuse (4) angebracht ist.

6. Drucktastenschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der impulserzeugenden Schaltanordnung (A) die Kontaktflächen als eine gemeinsame Kontaktfläche ausgebildet sind, die an einer der Innenseiten des Gehäuses (4) angebracht ist, daß eine Anzahl der Unterbrecherkontaktgruppen, von denen jede eine Anzahl der in senkrechter Richtung gleichabständig angeordneten und elektrisch miteinander verbundenen Unterbrecherkontakte aufweist, an den übrigen Innenseiten des Gehäuses (4) angebracht sind, und daß die Schleifbürsten an der Betätigungsstange (5) angebracht sind und den elektrischen Kontakt mit der gemeinsamen Kontaktfläche und den Unterbrecherkontakten herstellen.

7. Drucktastenschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der impulserzeugenden Schalteinrichtung (A) die Kontaktflächen als zwei gemeinsame Kontaktflächen (61) ausgebildet sind, die an gegenüberliegenden Innenseiten des Gehäuses (4) angeordnet sind, und daß eine Anzahl der Unterbrecherkontakte (63) in Gegenüberlage an jeweils mindestens zwei gegenüberliegenden Innenseiten des Gehäuses (4) in senkrechter Richtung im gleichen Abstand voneinander angeordnet elektrisch voneinander unabhängig sind, und daß die Schleifbürsten (71,72) an der Betätigungsstange (5) angebracht sind und den elektrischen Kontakt zwischen gemeinsamen Kontaktflächen und Unterbrecherkontakten herstellen.

8. Drucktastenschaiter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Ein-

richtung, die nur die während des Rückkehrhubes erzeugten Impulse weitergibt, als Unterbrecher-Rückstell-Schalteinrichtung (B) ausgebildet ist und folgende Teile aufweist: das Verbindungsteil (23), das um seine Drehachse entsprechend der Bewegung oder dem Hub der Betätigungsstange (S) gedreht wird, eine drehbare Scheibe (25), die von dem Verbindungsteil (23) lose an seinem einen Ende getragen ist und einen von ihrem (der Drehscheibe) Umfang in radialer Richtung nach außen vorstehenden Ansatz (27), einen in dem Scheibenumfang ausgebildeten Einschnitt (32) und zwei Vorsprünge (28,28a), die von der äußeren Seitenfläche der drehbaren Scheibe (25) vorstehen und in einem vorbestimmten Abstand voneinander angeordnet sind, einen beweglichen, an dem freien Ende des in radialer Richtung verlaufenden Ansatzes (27) angebrachten Kontakt (26), einen feststehenden Kontakt (30), an dem der bewegliche Kontakt (26) anliegt, wenn die drehbare Scheibe (25) gedreht wird, eine mit dem Einschnitt (32) der Scheibe (25) in Eingriff bringbare Sperreinrichtung (31), um die Drehbewegung der Scheibe zu begrenzen, und ein Antriebsteil (29), das an einem Ende des Verbindungsteils (23) gehaltert und in Gleichlauf mit diesem in der Weise drehbar ist, daß der freie Endteil (29e) des Antriebsteils (29) zwischen den zwei Vorsprüngen (28, 28a) der Drehscheibe (25) angeordnet ist.

9. Drucktastenschalter nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schleifbürsten am Gehäuse (4) höhenverstellbar sind.

10. Drucktastenschalter nach einem der Ansprüche 1,3,4,6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schleifbürsten an der Betätigungsstange (5) höhenverstellbar sind.

11. Drucktastenschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (4) und die Betätigungsstange (5) eine Polygonal-Querschnittsform aufweisen.

12. Drucktastenschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Vorspannfeder (7) zwischen der oberen Deckplatte (1) des Gehäuses (4), durch das sich die Betätigungsstange (5) hindurch t · streckt, und einem an der Außenfläche der Betätigungsstange nahe deren oberem Ende angebrachten Federsitz (6) unter Spannung angeordnet ist, wodurch die Betätigungsstange (5) in Aufwärtsrichtung vorgespannt ist.

13. Drucktastenschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (4) sich durch eine obere (1) und eine untere Wand (3) einer Verkleidung erstreckt und an ihnen befestigt ist, wobei die Verkleidung auch Seitenwände (2) aufweist, und daß die Ausgangsanschlüsse (12, 17; 40, 41; 51, 52; 64,65) mit einer an der Verkleidung angebrachten gedruckten Schaltungsplatte (20) in Verbindung stehen.

14. Drucktastenschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgangsanschlüsse (12,17; 40, 41; 51,52; 64,65) mit den Bürsten (11,16; 38,39; 56, 59; 71, 72) der impulserzeugenden Schalteinrichtung (A) verbunden sind.

15. Drucktastenschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil (23) der Unterbrecher-Rückstell-Schalteinrichtuiig (B) eine Mehrzahl von Zähnen bzw. Vorsprüngen aufweist, die sich in seitlicher Richtung von der Achse des Verbindungsteils (23) erstrecken und mit Ansätzen (21) der Betätigungsstangen (5) in Anlage bringbar sind, welche sich seitlich von den Stangenachsen erstrecken, wodurch das Verbindungsteii (23) um seine Achse gedreht wird, wenn eine der Betätigungsstangen (5) in axialer Richtung eine Hubbewegung ausführt.

16. Drucktastenschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehwinkel des Antriebsteils (29) kleiner ist als der Drehwinkel des Verbindungsteils (23).

17. Drucktastenschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Vorbelastungsfeder (24) in der Weise eingespannt ist, daß die Zähne bzw. Vorsprünge des Verbindungsteils (23) gegen-die seitlichen Ansätze (21) der Betätigungsstangen (5) gedrückt werden können, und daß eine weitere Vorbelastungsfeder (33) in der Weise eingespannt ist, daß die Sperreinrichtung (31) normalerweise gegen den Umfang der drehbaren Scheibe (25) gedrückt wird.

18. Drucktastenschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil (23) zwischen den Seitenwänden (2) der Verkleidung gehalten wird.

19. Drucktastenschalter nach < !nem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kontaktarm (34) der einen Endimpuls erzeugenden Schalteinrichtung (C) aus einem elastisch federnden Metall hergestellt ist.