-
Kennwort: Klemmkeilsteuerung Krankenbett mit einem stufenlos schrägstellbarem
Rahmenteil.
-
Stand der Technik Es ist bekannt bei einem Krankenbett die Rückenlehne
sowohl von Hand als auch motorisch in der Neigung verstellbar auszubilden, um bei
Defekten im Motor, wenn z.B. der elektrische Strom für einen Elektromotor ausfällt,
die Rückenlehne in Notfällen von Hand verstellbar zu machen. In manchen Fällen verwendet
man zur Schrägeinstellung der Rückenlehne ein 2ahnradgetriebe, Klauenkupplungen,
Gewindespindeln, was einen hohen Kostenaufwand mit sich bringt (DT-AS 1 168 014).
Als Antriebsmittel verwendet man aber auch ausfahrbare Kolbenstangen eines Hydraulikmotors,
der mit einer an seinem Vorderende befindlichen Mitnehmerplatte eine Klemmstange
längsverschieblich umgreift, die in der Längsmittenebene des Bettes an einer Halterung
des Motors angeordnet ist und zur Führung des Klemmgliedes einer Klemmeinrichtung
dient, welche über Haltelaschen mit der Rückenlehne verbunden ist (DT-GM 69 21 369).
-
Die gegen das Klemmglied stoßende Mitnehmerplatte des Hydraulikmotors
bringt zwar eine bequeme motorische Schräglageneinstellung der Rückenlehne, doch
ist der Verstellbereich
der Rückenlehne für die Handbetätigung
stark eingeschränkt, wenn der Motor bei ausgefahrener Kolbenstange ausfällt, weil
für das Klemmglied lediglich das vor der ;1itnehmerplatte befindliche Teilstück
der Klemmstange zur Verfügung belibt. Für elektrisch betriebene Motoren ist diese
Bauweise ungeeignet. Da die Abstützung der Rückenlehne lediglich in der Langsmittenebene
des Krankenbettes erfolgt, weist die Rückenlehne keine ausreichende Seitenstabilität
gegen ungleichmäßige Belastungen der Rückenlehne auf, die z.B. dann eintreten, wenn
der Bett benutzer bei seitlichem Liegen lediglich die eine Hälfte der Rückenlehne
belastet. Solche ungleichförmigen Belastungen der Rückenlehne führen zu Verwindungen
ihres Rahmenteils, die sich nur bedingt durch eine massivere Konstruktion verringern
lassen, aber zu dem Nachteil eines großen Gewichts führen, welches die Handbedienung
des Krankenbettes erschwert.
-
Die letztgenannten Nachteil treten auch bei einem Krankenbett auf,
wo die ausfahrbare Stange eines Elektromotors als Klemmstange zur Führung eines
Klemmgliedes einer Klemmeinrichtung dient (DT-AS 1 566 415). Hinzu kommt noch, daß
eine Benutzung des Krankenbettes unmöglich ist, wenn zu Reparaturzwecken der Motor
ausgebaut ist, denn nach Entfernung der Motorstange ist die Klemmeinrichtung unvollständig,
so daß nicht einmal eine handbetätigte Schrägstellung der Rückenlehne möglich ist.
-
Aufgabe: Der im Anspruch angegebenen Erfindung liegt die Aufgabe
zugrunde ein Bett mit stufenlos schrägstellbarem Rahmenteil,
insbesondere
einer Rückenlehne, zu entwickeln, welches eine große Seitenstabilität aufweist und
unabhängig voneinander wahlweise von Hand oder motorisch, im gesamten Bereich der
Schrägstellung betätigt werden kann und das Bett auch dann voll verwendungsfähig
bleibt, wenn sämtliche zum Motorbetrieb bestimmten Bauteile oder die zur Handbedienung
vorgesehene Klemmeinrichtung zwecks Reparatur o.dgl. aus dem Bett ausgebaut ist.
-
Vorteile: Weil das erfindungsgemäße Bett zwischen seinem Matratzenrahmen
und der verstellbaren Rückenlehne zwei parallel zueinander angeordnete Gestängezüge,
nämlich das handbetätigbare Klemmgestänge einerseits und das motorisch angetriebene
Schubgestänge anderseits, aufweist, ist es für die Wirksamkeit und damit für die
Nutzung des Krankenbettes belanglos, wenn eines dieser Gestängezüge wegen Defekten
nicht hetätigt werden kann oder wenn es zu Reparaturzwecken ganz ausgebaut ist.
Dabei steht der gesamte Verstellbereich, der nach der Konstruktion zur Schrägstellung
der Rückenlehne vorgesehen ist, sowohl für die Wirksamkeit des Klemmgestänges als
auch für die ;Xirksamkeit des motorisch angetriebenen Schubgestänges zur Verfügung,
denn beide Gestängezüge sind stets unabhängig voneinander bedienbar, gleichgültig,
in welcher wirksamen Stellung der jeweils andere Gestängezug sich befindet.
-
Dies ergibt sich aus dem weiterhin erfindungsgemäß vorgesehenen Koppelgestänge
zwischen diesen beiden Gestängezügen, welches jeweils einen zur Gestängewirksamkeit
reziproken Steuerimpuls zwischen dem Schubgestänge einerends und dem Klemmgestänge
anderends vermittelt. Ist nämlich das Schubgestänge für die motorische Schrägstellung
der Rückenlehne wirksam, so wird über das Koppelgestänge das Klemmglied
in
der Klemmeinrichtung unwirksam gesetzt. Umgekehrt wäre es möglich, bei handbetätigbarer
Verstellung des Klemmgestänges über das Koppelgestänge in entsprechender Weise das
Schubgestänge in seine unwirksame Freilaufstellung zu setzen, wo dessen Schubkupplung,
die zwischen der Motorstange und der Rückenlehne angeordnet ist, unwirksam gesetzt
ist, was z.B. dann bedeutungsvoll ist, wenn, ausgehend von einer gewissen Schrägstellung,
die Rückenlehne in eine flachere Lage gebracht werden soll. Würde die Freilaufstellung
der Schubkupplung nicht vorgesehen sein, so würde diese beim Flachstellen der Rückenlehne
von Hand gegen die herausgeschobene Motorstange stoßen.
-
Die zwischen die beiden Gestängezüge beim erfindungsgemäßen Bett geschaltete
Koppelstange ist mit ihrem einen Ende mit der Schubkupplung der Motorstange verbunden,
während das andere Ende an der Schwenknase einer Welle angreift, die ein wichtiger
Bestandteil des Klemmgestänges ist. Dieses Klemmgestänge sichert eine optimale Seitenstabilität
der Rückenlehne, denn ae erfindungsgemäßen Bett hat beidlängsseitig seines Matratzenrahmens
ein doppeltes Klemmgestänge vorgesehen, welche die Rückenlehne an den beiden Rändern
besonders wirksam abstützen, weil dies gerade jene Teile des Bettes sind, wo sich
die daraus eryebenden Verformungen der Rücken lehne besonders störend bemerkbar
machen. Jedes dieser Slemmgestänge besteht aus einem längs einer Laufschiene am
Längsholm des Matratzenrahmens geführten verkantbaren Klemmglied, welches jeweils
über eine an der Rückenlehne angelenkte Stütze auf die Rückenlehne einwirkt. Sowohl
für die Handbetätigung als auch für die vorerwähnte Steuerwirksamkeit des Koppelgestänges
ist es bedeutungsvoll, daß die beiden Klemmglieder dieses
Klemmgestänge-Paares
drehfest mit einer gemeinsamen Welle verbunden sind, die sowohl beidendig mit einer
Handhabe als auch mit einer Schwenknase versehen ist. Diese Schwenknase an der Welle
bildet das klemmgestängeseitige Angriffsende des Koppelgestänges. Wie ersichtlich
besitzt das Bett zwei Arten von Gestängezügen, nämlich das motorische Schubgestänge
einerseits und Klemmgestänge anderseits, wobei die eine Sorte der Gestängezüge,
nämlich das handbetätigbare Klemmgestänge, zweifach ausgebildet ist und nicht mehr,
wie sonst üblich, in der Mitte des liatratzenrahmens in jener Ebene angreift, wo
üblicherweise die Motorstange des motorischen Schubgestänyes wirksam ist, sondern
demgegenüber seitlich versetzt beidlängsseitig des Matratzenrahmens sich befindet,
weil damit eine optimale Seitenstabilität der Rückenlehne erzielt ist.
-
Zwar ist das Schubgestänge für die motorisch angetriebene Schräglagenverstellung
der Rückenlehne in der Ebene der Motorstange angeordnet, die übliCherweise in der
Bettlängsmittenebene liegt, doch macht sich auch hierbei die Seitenstabilität des
parallel hierzu verlaufenden Klemmgestänge-Paares bemerkbar, denn durch die beidlängsseitig
des tiatratzenrahmens erfolgende Führung der Klemmglieder auf der Laufschiene werden
die durch seitliche Kräfte bei der Bettbenutzung sich bemerkbar machenden Verwerfungen
der Rückenlehne verhindert. Durch diese stets gute Abstützung der Rückenlehne infolge
der Klemmgestänge-Paare ist eine materialsparende und vor allem gewichtsmäßig leichte
Ausführung der Rückenlehne möglich, ohne die Gefahr von Unstabilitäten in der Bettkonstruktion
zu begründen. Damit ist die Handbetätigung zum Schrägstellen der Rückenlehne sehr
leichtgängig. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen
angegeben
und ihre besonderen Wirkungen aus der nachfolgenden Darstellung der Erfindung näher
entnehmbar.
-
Darstellung der Erfindung: In den Zeichnungen ist die Erfindung in
einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 bis 5 die durch einen Längsschnitt
durch den kopfseitigen Abschnitt eines erfindungsgemäßen Bettes sich ergebende Seitenansicht,
wobei in fünf verschiedenen Stellungen unterschiedliche Schräglayen der Rücken lehne
dieses Bettes und/oder der Gestängezüge zwischen Matratzenrahmen und Rückenlehne
gezeigt sind, die Schnittführung ist aus der strichpunktierten Schnittlinie V-V
von Fig. 6 zu entnehmen, wo die Lage der Bauteile derjenigen der Fig. 5 entspricht,
Fig. 6 die Draufsicht auf das das Kopfende des Bettes umfassende Teilstück des Matratzenrahmens
und der darunter angeordneten Bauteile, wobei aus Gründen der Deutlichkeit das gesamte
Untergestell, wie übrigens auch in den Fig. 1 bis 5, weggelassen ist, Fig. 7 und
8 in gegenüber den vorhergehenden Figuren größerem Maßstab, nämlich etwa natürlicher
Größe, die Schnittansichten durch die in Fig. 4 näher bezeichneten Gestängeteile
längs der Schnittlinien VII-VII einerseits und VIII-VIII anderseits.
-
Das erfindungsgemäße Krankenbett besteht aus adern in Fig. 1 bis 6
in verschiedenen Ansichten und Stellungen erkennbaren Bettoberteil 10 und einem
in den Zeichnungen nicht dargestellen Bettuntergestell, welches üblichenqeise mit
Laufrollen ausgerüstet ist. Das Bettoberteil 10 ist mit dem Bettuntergestell über
nicht näher gezeigte Hebelarme verbunden, die an querachsen, die im Untergestell
gelagert sind, befestigt sind und eine beliebige öhen- und eigungseinstellung des
Bettoberteils 10 bezüglich des auf dem Boden des Zimmers ruhenden Bettuntergestell
ermöglichen.
-
Als Antriebsmittel dieser öhen- und Neigungsverstellung kann man zwar
handbetätigbare Mechanismen verwenden, doch werden hierfür bevorzugt motorische
Antriebsmittel, insbesondere von einer Steckdose im Zimmer aus steuerbare Elektromotoren
verwendet.
-
Der wichtigste Bestandteil des Bettoberteils 10 ist ein 2Vtratzenrahmen
11, von welchem in den Figuren 1 bis 6 nur das den Kopfteil mit einer Rückenlehne
12 umfassende Teilstück dargestellt ist. Alle in diesen Figuren gezeigten Bauteile
sind entweder unmittelbar oder mittelbar mit diesem Matratzenrahmen 11 verbunden.
Der Matratzenrahmen 11 besitzt eine in den Figuren nicht näher gezeigte Drahtbespannung,
die sich zwischen den einzelnen Holmen des Rahmens 11 bzw. der Rückenlehne 12 erstreckt
und die Auflagefläche für Federkernmatratzen, Schaumstoffmatratzen od.dgl. bestimmt.
-
Der Matratzenrahmen 11 besteht aus einem rahmenartigen Gebilde, umfassend
zwei Rahmenlängsholme 13 und zwei Rahmenendstege, von denen in den Figuren 1 bis
6 lediglich der kopfseitige Rahmenendsteg 14 zu erkennen ist. Aus der Schnittdarstellung
in Fig. 1 bis 5 ist zu erkennen, daß
diese Bestandteile des Matratzenrahmens
11 ein vierkantiges Rohrprofil aufweisen, welches eie ins Rahmen innere weisende
Leiste trägt, die im Bereich der außerhalb der Rückenlehne 12 liegenden Rahmenabschnitte
zur Anbringung der oben erwähnten Bespannung dient und die aus Gründen der Deutlichkeit
in den Seitenansichten der Fig. 1 bis 5 an den Rahmenlängsholmen 13 nicht dargestellt
ist. Zwischen den Rahmenlängsholmen 13 verlaufen in der Bettmitte noch in Abstand
zueinander angeordnete Querstege 15, 16, die lediglich in der Draufsicht der Fig.
6 yezeichnet sind und in den Seitenansichten der Fig. 1 bis 5 weggelassen sind,
um keinen Anlaß zu Mißverständnissen zu geben. Während der Quersteg 15 in der Ebene
der Liegefläche angeordnet ist und für den Angriff der oben erwähnten Bespannung
dienlich sein kann, verläuft der andere Quersteg 16 unterhalb dieser durch die Bespannung
bestimmten Liegefläche und erfüllt vornehmlich die Aufgabe, über eine Lasche 17
einen Elektromotor 24 am Matratzenrahmen 11 anzubringen.
-
An den Verbindungsstellen zwischen den Rahmenendstegen 14 und den
Rahmenlängsholmen 13 befinden sich am Kopfsowie Fußende des Bettes vertikal zur
Ebene des Matratzenrahmens 11 verlaufende Abschlußwände, deren Halterungen aus Gründen
der Deutlichkeit ebenfalls in den Fig. 1 bis 6 nicht näher dargestellt sind.
-
Die im kopfseitigen Abschnitt des Matratzenrahmens ausweislich der
Seitenansicht in Fig. 5 praktisch ganz in den Matratzenrahmen absenkbare Rückenlehne
12 ist, wie Fig. 6 verdeutlicht, aus einem U-förmig gebogenen Profilrohr gebildet,
welches, wie der Querschnitt in Fig. 5 im oberen Scheitelsteg 18 dieser Rückenlehne
12 verdeutlicht,
ist rund gestaltet mit einer ins Innere der Rückenlehne
12 weisenden Leiste, die ähnlich wie beim kopfseitigen Rahmenendsteg 14, nur in
diesem Profil gezeichnet ist und die Aufgabe hat zur Anbringung der Bespannung im
Bereich der Rückenlehne 12 zu dienen. In dieser flachsten Lage der Rückenlehne 12
liegt dieser Scheitelsteg 18, wie Fig. 4 oder 5 zeigen, auf der vorerwähnten Leiste
am Profil des kopfseitigen Rahmenendstegs 14 auf. Die beiden Schenkelenden der U-förmig
gestalteten Rückenlehne 12 sind an am Matratzenrahmen 11 angebrachten Drehzapfen
19 gelagert.
-
Aus der Draufsicht der Fig. 6 ist erkennbar, daß beidlängsseitig des
Matratzenrahmens 11 jeweils ein1'1emmgestänge 30 angeordnet ist, welches somit eine
doppelte einstellbare Verbindung zwischen der Rückenlehne 12 und dem alatratzenrahmen
11 schafft. In den Seitenansichten der Fig. 1 bis 5 ist lediglich das eine, hintere
Klemmgestange 30 in Seitenansicht zu erkennen, doch ist das gegenüberliegende andere
lemmgestänge spiegelbildlich gleich|gestaltet, so daß nur der Aufbau dieses einen
gezeichneten Gestänges beschrieben zu werden braucht.
-
Das Klemmgestänge 30 besteht zunächst aus einer parallel zum Rahmenlängsholm
13 verlaufenden Laufschiene 31, deren eines Ende an der Innenfläche des Rahmenlängsholms
13 angeschweißt und deren anderes Ende am kopfseitigen Rahmenendsteg 14 festgeschweißt
ist. Auf der Laufschiene befindet sich ein darauf verkantbares Klemmglied 32, welches
mit den in Fiy. 1 gestrichelt angedeuteten Klemmstellen 33, 34 die Laufschiene 31
oberseitiy und unterseitig umgreift. Die Klemmstellen 33, 34 bestehen aus dreieckförmigen
Zapfen. Die beiden Klemmglieder 32
der doppelten Klemmgestänge
30 sind gemeinsam drehbar durch eine in Matratzenrahmen-Querrichtung verlaufende
Welle 35 miteinander verbunden, wie besonders deutlich aus Fig. 6 zu erkennen ist.
Zur gemeinsamen Drehbewegung sind beidendig der Welle 35 handhaben 36 vorgesehen,
die unterhalb des Matratzenrahmens 11 angeordnet sind und z.B. als seitliche Verlängerung
beider Klemmglieder 32 ausgebildet sein können. In Ausrichtung mit der Längsmittenebene
des Bettes ist an der Welle 35 eine Schwenknase 37 befestigt, die aus zwei Laschen
besteht, zwischen denen eine Laufrolle angeordnet ist, wie insbesondere die Draufsicht
von Fig. 6 zeigt. Diese Schwenknase 37 dient als Angriffsstelle für ein später noch
zu beschreibendes Koppelungsgestänge.
-
Die weiteren Bauteile in dem Klemmyestänge-Paar 30, 30 umfassen jeweils
eine bei 38 an den Schenkeln der U-förmig gebogenen Rückenlehne angelenkten Stütze
39, die an ihrem unteren Ende Lageraufnahmen für die Welle 35 tragen.
-
Diese Stützen 39 verlaufen auf der nach innen gekehrten Seite der
Klemmglieder 32 und gewährleisten eine Drehbewegung der von ihnen aufgenommenen,
die beiden Klemmglieder 32 verbindenden Welle 35. Für eine besonders wirksame auerstabile
Abstützung der Rückenlehne 12 in den verschiedenen Schräglagen
der aus den Figuren 1 bis 5 entnehmbare Verlauf der Stützen 39. Von ihren lehnenseitigen
Anlenkstellen 38 aus verlaufen die Stützen 39 vom Drehzapfen 19 der Rückenlehne
12 weg gegen den kopfseitigen Endsteg 14 des Bettes. Die Klemmglieder 32 befinden
sich somit bezüglich der Anschlußstelle 38 dieser Stütze 39 nicht in Richtung auf
den Drehzapfen 19 hin orientiert, sondern von diesem weg gerichtet, weshalb es zu
der aus Fig. 1 bis 3 näher erkennbaren dreieckförmigen Anordnung zueinander zwischen
Matratzenlängsholm 13, als
Basis, einerseits und dem jeweiligen
Schenkel der Rückenlehne 12 und der Stütze 39 anderseits, als Dreieckschenkel, kommt.
-
Parallel zu diesem doppelten Ixlemmgestänge 30 ist in dem erfindungsgemäßen
Bett auch noch ein motorisch betriebenes Schubgestänge 20 zwischen dem datratzenrahmen
11 und der Rückenlehne 12 angeordnet, wovon der Blektromotor 21 das letzte Glied
dieser Gestängekette ausmacht und, wie bereits erwähnt wurde, über die Laschen 17
und den Quersteg 16 mit den Längsholmen 13 des elatratzenrahmens verbunden ist.
Aus der Draufsicht von Fig. 6 ist zu erkennen, daß dieses Schubgestänge 20, gegenüber
den Slemmengestängen 30 versetzt, etwa in der Länysmittenebene des Bettes angeordnet
ist.
-
Der Aufbau des Schubgestänges 20 ist am besten anhand der Seitenansicht
von Fig. 2 der Draufsicht von Fig. 6 zu sehen. Der in üblicher Weise ausgebildete
Elektromotor 21, der mit einer an eine Steckdose anschließbaren Stromzuführungsleitung
50 und mit einer zu einem IIandschalter führenden elektrischen Steuerleitung 51
verbunden ist'besitzt eine durch Erregung des Motors 21 in unterschiedlicher Richtung
im Ausfahrsinne oder im winfahrsinne beweyliche Motorstange 22, die an ihrem Stangenkopf
23 eine Stoßfläche 24 aufweist, deren besonderer Aufbau im Zusammenhang mit Fig.
7 später noch beschrieben wird. Diese Stoßfläche 24 ist die eine Kupplungshälfte
einer Schubkupplung, die in dieses Schubgestänge 20 einige schaltet ist. Im Kupplungsfalle
ist diese Stoßfläche 24 gegen das Ende eines Schubgliedes 25 gedrückt gehalten,
welches gelenkig mit der Rückenlehne 12 durch folgende Bauteile verbunden ist. Unterhalb
der Ebene der Rückenlehne 12 verläuft ein bügelförmig yestalteter Unterzug 26, der
fest mit den beiden Schenkeln der U-förmig gestalteten Rückenlehne 12 verbunden
ist. In der Mitte besitzt
dieser Unterzug 26 ein Paar festgeschweißter
Laschen 27, die in einem bestimmten festen winkel zur Ebene der Rückenlehne 12 verlaufen.
An den Laschenenden 27 ist ein Bügel 28 mit seinen beiden Schenkeln über Drehzapfen
29 verbunden, wobei am Bügelscheitel ein in seiner gleitenden Funktion noch näher
zu beschreibendes Gleitstück 52 angeordnet ist, welches die mit der vorerwähnten
Stoßfläche 24 der Motorstange 22 zusammenwirkende Anschlagfläche schafft und damit
die Kupplungsstelle für die vom Schubglied 25 gebildete andere Kupplungshälfte schafft.
Natürlich könnte das Schubglied 25, statt aus den vorerwähnten Bauteilen 52,28,29,
27,26 ausgebildet zu sein, unmittelbar mit seiner Anlenkstelle anker Rückenlehne
12 angreifen, doch ist dies aus räumlichen Gründen in der vorbeschriebenen Art wesentlich
günstiger. Im vorliegenden, besonderen Ausführungsbeispiel ist übrigens dieses Schubglied
noch mit einer Handhabe 53 versehen, die zur Verschwenkung des am Drehzapfen 29
beweglichen Bügels 28 dieses Schubgliedes 25 dienlich ist, wie noch näher beschrieben
werden wird.
-
Zwischen den beiden Klemmgestänge-Paaren 30, 30 einerseits und dem
motorisch angetriebenen Schubgestänge 20 anderseits ist ein Koppelgestänge 40 angeordnet,
welches im vorliegenden Falle einen zur Gestängewirksamkeit reziproken Steuerimpuls
lediglich in einer Richtung, nämlich von der Schubkupplung mit ihren beiden Kupplungshälften
24, 52 auf die beiden Klemmglieder 32 des Klemmgestänge-Pgares 30,30 leitet. Ist
die Schubkupplung 24, 52 wirksam gesetzt, wie im Zusammenhang mit Fig. 1 noch näher
erläutert werden wird, s;vird über das Koppelgestänge 40 ein negativer Steuerimpuls
zu den Klemmgliedern 32 weitergeleitet, die in eine ihre Klemmung beseitigende Freigabestellung
der Laufschiene 31 verschwenkt werden, so daß eine motorische Einstellung der gewünschten
Schräglage der Rückenlehne 12 m8glich ist.
-
Umgekehrt, ist die Schubkupplung, z.B. gemäß Fig. 2, durch in Abstand
voneinander befindliche Lage der beiden Kupplungshälften 24, 52 gelöst, sowirkt
sich dieser negative Steuerimpuls am Schubgestänge 20 durch die jeweils reziproke
Wirksamkeit des Koppelgestänges 40 in der Ausbildung einer wirksamen Klemmlage der
Glieder 32 des Klemmgestänge-Paares 30, 30 aus, womit die jeweilige Lage der Klemn.glieder
32 an der Laufschiene 31 sichergestellt ist.
-
Obwohl ein auch im umgekehrten Sinne wirksames Iloppelyestange vorgesehen
sein könnte, welches jeweils die wirksame bzw.
-
unwirksame Stellung der Klemmglieder 32 bei deren Handbetätigung in
eine jeweils hierzu reziproke unwirksame bzw. wirksame Lage der beiden Kupplungshälften
im Schubgestänge umsetzt, ist ee wegen des einfachen Aufbaus bei der dargestellten
Verwirklichung der Erfinduny eine solche in umgekehrter Richtung laufende Vermittlung
des Steuerimpulses überflüssig, wie noch näher yezeigt werden wird.
-
Das Koppelgestänge 40 ist an einer vor der Stoßfläche 24 der Motorstange
22 angeordneten Verlängerung 41 41 der Motorstange angebracht, die im vorliegenden
Fall aus zwei spiegelbildlich zueinander angeordneten i-\7inkeleisen besteht, deren
Lage und Anbringung am Motorstangenkopf 23 aus der Ouerschnittansicht von Fig. 7
besonders deutlich zu entnehmen ist. In ausreichender Entfernung ebe vor der Stoßfläche
24 der Motorstange 22 istxzwischen den beiden Winkeleisen 41, 41 angeordnete Stützstange
42 festgeschweißt, wie aus der in Fig. 7 erkennbaren Lage der Schweißnähte 43 zu
entnehmen ist. Zumindest an einer Stelle im Bereich der Stoßfläche 24 sind die vertikalen
Schenkel
der beiden Winkeleisen 41 an ihrem unteren Rand mit einem Verbindungssteg 44 versehen,
dessen Lage sowohl aus Fig. 1 und 2 als auch aus Fig. 7 zu entnehmen ist.
-
Die vorerwähnten Bauteile 41, 42, 44 stellen die Halterung des Koppelgestänges
40 dar. An der nach unten weisenden Schmalseite der Stützstange 42 befinden sich
zwei Drehlager 45 für zwei Parallelogrammgelenk-Glieder 46, die über eine anderendige
Gelenkverhindung mit einer querbeweglichen Hubstange 47 verbunden sind. Die dabei
verwendete Gelenkverbindung ist aus der uerscnittansicht der Fig. 8 für das eine
Parallelogrammgelenkglied 46 zu entnehmen. Das andere, näher zur Stoßfläche 24 hin
angeordnete Parallelogrammgelenkglied 46 ist als zweiarmiger Hebel ausgebildet,
an dessen freiem, der Hubstange 47 gegenüberliegendem Hebelarmende über eine Gelenkverbindung
eine Steuerstange 48 angeschlossen ist, die sich in den freien Abstand 53 zwischen
den beiden Winkeleisen 41 fortsetzt und am anderen Ende dieser Steuerstange 48 in
einem hakenartig nach oben weisenden Druckende 49 ausläuft. In Ausrichtung mit diesem
hakenförmigen Druckende 49 der Steuerstange 48 ist im Motorstangenkopf 23 eine spaltartige
Aufnahme vorgesehen, die dadurch zustandekommt, daß die vorerwähnte Stoßfläche 24
der Motorstange 22 in zwei Teile aufgespalten ist, wie aus der Querschnittansicht
von Fig. 7 durch die Verlängerung der Motorstange 22 zu erkennen ist. Der Motorstangenkopf
23 trägt darüberhinaus noch eine Axialbohrung, in welcher eine ergänzend wirksame
Druckfeder 53 angeordnet ist. Wird auf die Steuerstange 24 über die Schubkupplung
kein Druck ausgeübt, so ist ihr hakenförmiges Druckende 49 aus der Aufnahme 55 hinter
der Stoßfläche 24 im Kopf 23 der Motorstange 22 herausgedrückt. Dies besorgt nicht
allein die Druckfeder 54,
sondern auch durcii das Gewicht der Hubstange
47 ist das Druckende 49 der Steuerstange 48 im Ausschubsinne herausbewegt, weil
über die Parallelogrammgelenkglieder 46 die Hubstange 47 für gewöhnlich in ihrer
an der Stützstange 42 angeklappten Lage gehalten wird, wo die Hubstange 47 an der
Stützstange 42 ruht. In dieser Lage der Steuerstange 48 wird über die Hubstange
47 kein negativer Steuerimpuls zu den Klemmgliedern 32 weitergeleitet, so daß diese
in ihrer klemmenden, Verkantungslage sich befinden, die, wenn auch in unterschiedlichen
Stellungen auf ihrer Laufschiene 31, in den Figuren 2 bis 5 zu erkennen ist.
-
motorisch erzeugteTrTirksamkeit der Schubkupplung, wo sich das Gleitstück
52 in Anlage an der Stoßfläche 24 der Motorstange 22 befindet, sHe ist auch das
hak-enförmige Druckende 49 der Steuerstange 48 in die Aufnahme 55 des Motorstangenkopfes
23 hineingedrückt, wodurch nicht nur die Druckfeder 54 zusammengedrückt wird, sondern
über die Steuerstange 48 wird eine Drehbewegung auf das erste Parallelogrammgelenkglied
46 und damit auch ein Drehmoment auf das weitere Parallelogrammgelenkglied 46 ausgeübt,
wodurch sich die hubstange 47 vertikal anhebt. Diese Steuerstellung ist in Fig.
1 zu erkennen.
-
Hierdurch wird der von derschubkupplung 24, 52 ausgehende Steuerimpuls
in einen negativen Steuerimpuls zu den Klemmgliedern 32 umgewandelt, weil die tIubstanye
47 in ihrer hochgehobenen Lage gegen die Laufrolle in der Schwenknase 47 stößt,
die mit der gemeinsamen ivelle 35 auf die drehfest daran befindlichen Klemmglieder
32 einwirkt. Durch die im Sinne des eingezeichneten Pfeiles 56 sich ergebende Anhebung
der Hubstange 47 korrnt eine Schwenkung der Welle 35 irn Sinne des eingezeichneten
Drehpfeils 57 der Fiy. 1 zustande, wodurch sich die untere zapfenförmige Klemmstelle
34 des in Fig. 1 gezeigten Klemmgliedes 32
von der unteren Fläche
der Laufschiene 31 entfernt, so daß die Festhaltewirkung des Klemmgliedes 32 aufgehoben
ist und das Kleirunglied 32 lediglich mit seiner oberen zapfenartigen Klemmstelle
33 gleitend über der Laufschiene 31 aufliegt.
-
Die vorbeschriebene Lage der Bauteile im Bereich der Schubkupplung
24, 52 einerseits und im Bereich der Klemmglieder 32 und Laufschiene 31 anderseits
liegt stets dann vor, wenn ein motorischer Antrieb zur Schräglageneinstelluny der
Rückenlehne 12 vorgen-ommen wird. Wird beispielsweise, ausgehend von der Lage der
Teile in Fig. 1, die otorstanye 22 im Sinne des Pfeils 58 von Fig. 1 weiter ausgefahren,
so nimmt die Stoßfläche 24 der Motorstange 22 das Gleitstück 52 mit und übt über
die beiden Schenkel des Bügels 28 des Schubglieds 25 eine Kraft auf deren Drehzapfen
29 aus, die bezüglich des Drehzapfens 19 über die Lasche 27 und den Unterzug 26
ein Drehmoment auf die Rückenlehne erzeugt, welches die Rückenlehne im Sinne zunehmender
Schrägstellung in Richtung des Drehpfeils 59 der Fig. 1 weiter anhebt.
-
Durch die vorbeschriebene Wirksamkeit des Koppelgestänges 40 sind
die Klemmglieder 32 dabei freigesetzt, so daß sie die motorische Verstellung der
Rückenlehne 12 nicht behindern; im Gegenteil, da über die schräg zum Bettende hin
verlaufenden Stützen 39 eine Gleitverbindung der Rückenlehne 12 über die jeweils
oben liegenden Klemmglieder 32 mit der Laufschiene 31 erzeugt ist, erhält man auch
in diesem motorisch betriebenen Falle über die beiden Klemmgestänge 30, 30 eine
seitliche Stabilität der Rückenlehne 12, welche unerwünschte Verwerfungen der Rückenlehne
12 infolge ungleichförmiger Belastungen verhindert.
-
Nicht nur im Sinne des Drehpfeils 59 zwecks größerer Schrägstellung
der Rückenlehne 12 ist die vorbeschriebene motorische Wirksamkeit nützlich, vielmehr
ist leicht erkennbar, daß auch eine beliebig abnehmende Schrägeinstellung der Rückenlehne
auf ähnliche Weise durchführbar ist. Hierzu ist es lediglich nötig durch entsprechende
Umsteuerung des mit der elektrischen Steuerleitung 51 verbundenen, nicht näher gezeigten
Schalters die Motorstange 22 in eine zum Ausschubpfeil 58 entgegengesetzte Richtung
anzutreiben, wodurch sich die Stoßfläche 24 in Richtung auf den in Fig. 1 nur abgebrochen
erkennbaren Motor 21 hin bewegt. Da die Stoßfläche 24 in erster Linie das von der
Rückenlehne über das Schubglied 25 wirksame Gewicht aufzunehmen hat, bleibt dabei
natürlich das Gleitstück 52 stets in Berührung mit der Stoßfläche 24, so daß das
gesamte Schubgestänge 20 von selbst der Einschubbewegung der Motorstange 22 folgt.
Durch die oben erwähnte jeweils reziproke Steuerlage des Kopplungsgestänges 40 wird,
weil das hakenförmige Druckende 49 der Steuerstange 48 in der Aufnahme 55 des Motorstangenkopfes
23 versenkt bleibt, die Hubstange 47 in ihrer aus Fig. 1 ersichtlichen angehobenen
Lage gehalten und damit die Klemmglieder in ihrer durch den Drehpfeil 57 markierten
unwirksamen Lage gehalten. Dadurch üben die Klemmglieder 32 keine hemmende Wirkung
auf diese im Sinne flacher werdender Schrägstellung der Rückenlehne erfolgende motorische
Betätigung aus.
-
Aus der Draufsicht von Fig. 6 ist eine weitere Funktion des in den
übrigen Fig. 1 bis 5 nicht näher gezeigten s)uerstegs 15 zu erkennen. nieser tragt
nämlich an seiner Unterseite
zwei nach abwärts gerichtete Laschen
60, die an ihrem unteren Wunde eine nicht näher erkennbare Stützrolle tragen, welche
zur gleitbaren Führung und Unterstützung der beiden Winkeleisen 41 dient, die in
Verlängerung der ;çIotorstange 22 am lwotorstangenkopf 23 befestigt sind.
-
Durch diese Zwischenlagerung des in Verlängerung der Motorstange 22
befindlichen Aufbaus braucht nicht der i.lektromotor 21 das gesamte Gewicht der
mit ihm verbundenen Bauteile zu tragen.
-
Zur Verdeutlichung der mit Fig. 2 erreichten Verhältnisse, sei von
der aus Fig. 1 entnehmbaren Situation ausgegangen, wo über das Schubgestänge 20
auf motorischem Wege die Rückenlehne 12 die aus Fig. 1 entnehmbare Schräglage erhalten
habe. Dadurch hat die Motorstange 22 eine bestimmte Ausschublage erlangt, die in
Fig. 2 unverändert geblieben ist. Weiterhin mag sich nun ergeben, daß entweder ein
elektrischer Anschluß nicht in der Nähe des Bettes vorgesehen sei, weil z.B. der
auf dem Krankenbett liegende Patient zusammen mit dem Bett transportiert werde oder
es mag ein Defekt in der elektrischen Anlage sich ereignen oder der Kranke eine
Herzattacke erleiden, so daß es in all diesen Fällen erfor-derlich ist in Sekundenschnelle
die Rückenlehne möglichst vertikal zu stellen. Für diese Notfälle ist ein-e Schräglageneinstellung
der Rückenlehne 12 von Hand ohne weiteres über die an beiden Seiten des Bettes befindliche
Handhabe 36 des Klemmgestänges möglich. Die Fig. 2 zeigt eine auf diesem Wege erzielte
größere Steilheit der Rückenlehne 12. Hierzu ist es lediglich erforderlich die Rückenlehne
12 in ausreichender Entfernung von ihrem Drehzapfen 19 von Hand
zu
erfassen und hochzureißen, denn durch den vorausgehenden motorischen Antrieb ist
über das Koppelgestänge 40 eine Unwirksamkeitssetzung der beiden Alemmglieder 32
des Klemingestänge-Paares 30,- 30 bereits gegeben, so daß eine zusätzliche Betätigung
der Handhaben 36 soyar völlig überflüssig ist. Die Klemmglieder 32 sind bereits
frei und lassen ihre Verschiebung im Sinne des in Fig. 2 eingezeichneten Pfeils
61 in die aus Fig. 2 ersichtliche Lage beispielsweise zu. Natürlich könnte eine
noch steilere oder eine etwas flachere Lage durch ein vorher beendigendes oder weiterführendes
Hochreißen der Rückenlehne 12 erzielen. Bei dieser Handbetätigung ist nun die Schubkupplung
gelöst, denn mit der steiler werdenden Lage der Rückenlehne 12 hat sich auch das
Schubglied 25 des Schubgestänges 20 von der Stoßfläche 24 an der rlotorstanye 22
wegbewegt.
-
Bemerkenswert ist hierfür, daß die die Ilubstange 47 tragende Stützstange
42 in axialem Abstand 62, wie Fiy. 2 zeigt, von der Stoßfläche 24 an der Motorstange
22 entfernt ist und in diesem Abstandsbereich 62 eine Führungsfläche 63 angeordnet
ist, welche im vorliegenden Falle durch die Außenflächen der beiden horizontal verlaufenden
Schenkel der lXinkeleisen 41 erzeugt ist. Diese Führungsflächen 63 dienen als Auflage
für das Gleitstück 52 am Ende des mit der Rückenlehne 12 verbundenen Schubgliedes
25 und ermöglichen die ira Zuge der Schräglageneinstellung von Hand sich ergebende
freie Verschieblichkeit dieses Gleitstückes 52 im Bereich vor der Stoßfläche 24
der -lotorstange 22.
-
Bei der in Fig. 2 sich ergebenden Situation hat sich das Gleitstück
52 um ein bestimmtes Wegstück von der Stoßfläche 24 entfernt. Besondere 1maßnahmen
zum Lösen dieser Schubkupplung sind, wie ersichtlich, unnötig. Diese unwirksame
Situation
der Schubkupplung 24, 52 wird von dem soppelgestange 40 sofort an das Paar des lemmgestanges
30 genldet, weil die Steuerstange 48 mit ihrem Druckende 49 vor die Stoßfläche 24
heraustritt und die beiden Parallelograraingelenkglieder 46 damit zum Zusammenklappen
der Hubstange 47 gegen die Steuerstange 48 veranlassi. Damit ist die Schwenknase
37 nicht mehr an ihrer Laufrolle unterstützt, womit die Zelle 35, in Fig. 2 gesehen,
im Uhrzeigersinne verschwenkt wird, so daß nunmehr die beiden Rlemmglieder mit ihren
beiden Klemmstellen 33, 34 sich an der vorliegenden Stelle der Laufschiene 31 andrücken,
so daß die sperrwirksame Verkantungslage des Klemmglieds 32 vorliegt und über diese
Klemmglieder 32 und die jeweilige Stütze 39 die Schräglage der Rückenlehne 12 in
der gewünschten Steilheit festgehalten wird.
-
Es wird nun von der gleichen Situation der Motorstange ausgegangen,
die um ein aus der Schräglage der Rückenlehne 12 von Fig. 1 entnehmbares Ausmaß
in einer ausgeschobenen Lage sich befindet. ins ist ohne weiteres möglich die Rückenlehne
12, ausgehend von ihrer beliebig steilen Lage, gemäß Fig. 2, wieder in eine flachere
Lage ohne Zurhilfenahme des Motors 21 zurückzubewegen, solange nicht eine flachere
Lage erwünscht wird, als sie durch die Schräge in Fig. 1 veranschauliCht ist. In
dieser Stellung stoßen, wenn sonst nichts passiert, die beiden tupplungshälften
24, 52 des Schubgestänges 20 nämlich wieder aneinander, weil, wbe erwähnt wurde,
die Motorstange 22 bereits um ein gewisses Maß herausgeschoben ist.
-
Nun kann, ausgehend von der Situation der Fig. 2, sich die Notwendigkeit
ergeben, den Patienten, ohne Zurhilfenahme des Motors 22 wieder in die flachstmögliche
Lage der
Rückenlehne 12 abzusenken. Hierfür dient einerseits die
bereits in anderem Zusammenhang eine bedeutsame Rolle spielende drehbewegliche Verbindung
29 zwischen dem Schubglied 25 und dem mit der Rückenlehne 12 fest verbundenen Bauteil
26, 27, wie auch ein am Schubglied befindlicher Finger 64, der, wie insbesondere
aus der Draufsicht von Fig. 6 zu erkennen ist, lediglich an einer Seite der Lasche
28 des Schubgliedes 25 frei drehbar angeordnet zu sein braucht, während die eine
Lasche 28 neben diesem Finger einen seitlichen Anschlag 65 trägt.
-
Für gewöhnlich ist der Finger 64, z.B. bei den Situationen der Fig.
1 und 2, in einer umgelegten, unwirksamen, flachen Lage, weil er mit der an dem
einen Winkeleisen 41 befindlichen Führungsfläche 63 ausgerichtet ist und darauf
gleitet. Gleichgültig, welche hin- und hergehende Gleitbewegung das neben dem Finger
64 befindliche Gleitstück 52 entlang der Führungsfläche 63 an der Motorstangen-Verlängerung
41 ausführt, der Finger 64 bleibt in der aus Fig. 1 und 2 gezeigten flachen unwirksamen
Lage.
-
Will man nun eine möglichst flache Lage der Rückenlehne 12 bei teilweise
ausgefahrener Motorstange 22 erreichen, wenn man sich in der Situation von Fig.
2 befindet, so braucht lediglich, wie Fig. 3 verdeutlicht, die oben erwähnte, am
Schubglied 25-befindliche Handhabe 66 kurzzeitig angehoben zu werden, wodurch der
frei drehbare Finger 64 aufgrund seiner Schwerkraft herabfällt und in einer vertikalen,
aus Fig. 3 ersichtlichen Position an dem seitlich neben ihm befindlichen Anschlag
65 zur Ruhe kommt. Läßt man die Handhabe 66 wieder los, so bewegt sich das Schubglied
25 nicht mehr in seine aus Fig.2 entnehmbare flachere Lage zurück, wo sein Gleitstück
52 an der vor der Stoßfläche 24 befindlichen
Führungsfläche 63
anliegt, sondern die Spitze des frei drehbaren Fingers 64 stützt sich nun auf dieser
Führungsfläche 63 ab, so daß ein-e durch den Drehpfeil 67 von Fig. 3 entnehmbare
Verwinkelung dieses Schubgliedes 25 bezüglich seines Drehzapfens 29 vorliegt, während
über die sich daran anschließenden Bauteile des Schubgestänyes 20, nämlich die Lasche
27 und den Unterzug 26 die Schräglage der Rückenlehne 12 unverandert geblieben ist,
wie ein Vergleich zwischen Fig. 2 und 3 zeigt. Demgemäß ist auch die Lage des Rlermgestänge-Paares
30, 30 gleich geblieben. Auch das Roppelgestänye 40 beseitigt nicht die sich selbständig
einstellende wirksame Lage in den xlemmgliedern 32 des Rleremgestänge-Paares 30,
30.
-
nunmehr läßt sich die Rückenlehne 12, ausgehend von der Situation
der Yiy. 3, in ihre ebene Lage, wie sie aus Fig. 4 zu entnehmen ist, flachstellen,
indem man eine der eidendigen Handhaben 36 an der Welle 35 anhebt und damit die
Welle 35 und die an ihr drehfest sitzenden Klemmglieder 32 in ihre die Laufschiene
32 freigebende Lage verschwenkt, so daß sich die Klemmglieder 32 längs der Flachstange
31 gegen den kopfseitigen Rahmensteg 14 ohne weiteres zurückschieben lassen. Jetzt
tritt auch keine Behinderung im Bereich des Schubgestänges 20 durch eine herausgefahrene
Motorstange 22 auf, denn über den vertikal herabgefallenen Finger 64 ist das Schubglied
25 in eine Winkellage von solcher Größe verschwenkt worden, daß das daran befindliche
Gleitstück 52 in eine Freilaufstellung bezüglich der Stoßfläche 24 gebracht ist.
Bei dieser Abwärtsbewegung der Rückenlehne 12 gleitet nämlich die Spitze des Fingers
64 auf der Führungsfläclie 63 und bewegt dabei das hochgehobene Gleitstück 52 über
die Stoßfläche 24 seitlich am tlotorstanyenkopE 23 vorbei. Das Schubglied 25
befindet
sich nämlich außerhalb des Arbeitswegs der Stoßfläche, so daß ohne weiteres auch
eine wesentlich stärker ausgefahrene Lage der Notorstange 22 vorliegen könnte, wie
sie beispielsweise in Fig. 4 näher verdeutlicht ist, wo mit großer Deutlichkeit
eine auf vorbeschriebenem Wese erzielte, handbediente Flachlaqe der Rückenlehne
12
ist. Die Rückenlehne 12 befindet sich praktisch in einer in den Matratzenrahmen
11 eingeschwenkten Lage, obwohl die Motorstange 22 ein beträchtliches Maß aus dem
Elektromotor 21 herausgeschoben ist. Durch die im Zusammenhang mit Fig, 3 geschilderte
Bewegung ist das am Ende des Schubgliedes 25 befindliche Gleitstück 52 über den
Stangenkopf 23 auf die Motorstange 22 gelangt, wo es aufliegt. Um diese Uberfahrbewegung
zu erleichtern und keinesfalls durch das hakenförmige Druckende -49 der Steuerstange
28 im Koppelgestänge 40 zu behindern ist die Spitze des Hakens 49 abgeschrägt, wie
durch die Abschrägung 68 in der Draufsicht von Fig. 7 zu erkennen ist, wo allerdings
ein Teil dieser Schrägfläche 68 durch die Stützstange 42 verdeckt ist.
-
Anhand von Fig. 5 soll verdeutlicht werden, daß einer Rückbewegung
der Motorstange 22 nichts im Wege steht.
-
Ausgehend von der Situation in Fig. 4 sei nun angenommen, daß wieder
eine motorische Bedienung erwünscht ist.
-
Die Motor stange 22 kann ohne weiteres im Einschubsinne in den Motor
21 hineinbewegt werden, Bei dieser SinwAtsbewegung, stößt der in Fig, 4 hinter dem
Motorstangenkopf 23 befindliche Finger 64 gegen die hintere Begrenzungskante des
einen Winkeleisens 41, wenn die 'lotorstange 22 eingezogen wird, wodurch der Finger
64 von seiner anliegenden Lage am Anschlag 65 weg wieder in eine flachere Lage zurückgedreht
wird
und das über den Motorstangenkopf 23
gleitend bewegte Gleitstück 52 über die Abschrägung 68 des hakenförmigen Druckendes
49 der Steuerstange 48 wieder von selbst auf die Führungsfläche 63 vor der Stoßfläche
24 fällt. Diese Situation ist in Fig. 5 gezeigt. Hier befindet sich die Motorstange
22 in der am weitesten nach innen bewegten Einschublage. Nunmehr kann nieder wahlweise,
entweder motorisch durch Erregen des Elektromotors 21 über die Schubkupplung 20
oder manuell durch Verstellung des Klemmgestänge-Paares 30, 30 jede gewünschte Schräglage
der Rückenlehne 12 eingestellt werden. Wie ersichtlich ist der gesamte Verstellbereich
der Rückenlehne von jeder Stellung aus wahlweise sowohl motorisch als auch manuell
zu erzielen. Ein Ausbau des Elektromotors 21 beeinträchtigt die weitere Benutzbarkeit
des Bettes nicht, denn über die beiden lemmgestänge 30 laßt sich manuell die Rückenlehne
nach wie vor in die gewünschte Schräglage bringen. Sowll die Demontage als auch
die Montage der Schubkupplung und des mit ihr verbundenen Koppelgestänges beeinflußt
die Situation im Bereich dieser beiden Klemmgestänge 30 nicht. Damit ist es ohne
weiteres möglich die motorischen Antriebe auch noch nachträglich bei Betten mit
derartigen Klemmyestängen einzuhauen und diese den modernen Erfordernissen anzupassen.
-
Die Erfindung läßt sich auch in anderer Weise verwirklichen.
-
So wäre es möglich1 die Freilaufstellung der Schubkupplung statt durch
eine Relativbewequnq des Schubqliedes bezüglich
der Stoßfläche an der Motors tange umgekehrt den Motor mit seiner Motorstange bezüglich
eines feststehenden Schubgliedes zu verwinkeln, so daß in der gewünschten Freilauflage
das Schubglied außerhalb des Arbeitsweges der Stoßfläche an der Motorstange liegt.
Die hierfür vorgesehenen Handhaben sind, wie die Draufsicht in Fig. 6 beim Ausführungsbeispiel
zeigt, von der Längsmittenebene
des Bettes aus in die Nähe der
Rahmenlängsholme 13 gebracht, um die Bedienung zu vereinfachen.