DE2362909C2 - Tankanschlußarmatur - Google Patents

Description

schilderten Nachteile mit sich bringt.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Tankanschlußarmatur der eingangs genannten Art so auszubilden, daß eine ständige und selbsttätige Entlüftung möglich ist, ohne daß die Gefahr des Austretens von öl aus dem geschlossenen Leitungssystem in die Umgebung auftreten kann.

Die Lösung dieser Aufgabe besteht in den Merkmalen des Patentanspruches 1. Durch die Anordnung einer Entlüftungsbohrung, die über eine Überlaufleitung mit dem Tankinnenraum verbunden ist, wird die Gewähr für eine ständige und selbsttätig wirkende Entlüftung gegeben. Die aus dem Kreislauf des Heizöles ausgeschiedene Luft kann von ober her in den Tank zurückgeführt werden, so daß eine Verwirbelung und Vermischung mit dem Heizöl nicht zu befürchten ist. Auch die Gefahr des Austretens von öl ist nicht gegeben, da die Überlaufleitung zum Tank zurückführt. Mit der neuen Tankanschlußarmatur wird daher auch eine umweltfreundliche Ausführung geschaffen, bei der ein Entlüften von Hand und ein dabei manchmal unvermeidbares Austreten von Heizöl unterbunden ist.

Es ist möglich, die Überlaufleitung als ein in den Entlüftungsraum hereinragendes Rohr auszubilden, an dessen oberer Stirnseite die Entlüftungsbohrung sitzt. Dieses Rohr kann mit seiner Stirnseite bis in eine domartige Erhöhung des Entlüftungsraumes hereinragen, so daß die Gewähr dafür gegeben ist, daß sich die ansam melnde Luft auch einwandfrei aus dem Entlüftungsraum herausführen läßt.

Als besonders vorteilhaft und wirkungsvoll hat sich erwiesen, wenn in dem Entlüftungsraum ein Luftabscheider angeordnet wird, der im Strömungsweg zwischen dem Anschlußstutzen für die'Rücklauf leitung und dem Durchströmkanal zur Ansaugkammer sitzt. Dieser Luftabscheider kann als Filter ausgebildet sein. Um auch beim Anlaufen der Anlage eine Rückführung von Luft in die Ansaugleitung sicher zu vermeiden, kann zwischen dem Anschlußstutzen für die Rücklaufleitung und dem Durchströmkanal zur Ansaugkammer ein Rückschlagventil vorgesehen sein, das erst dann öffnet, wenn sich auf der Seite der Rücklaufleitung ein gewisser Überdruck eingestellt hat. Dann ist gesichert, daß die im Entlüftungsraum bereits angesammelte Luft ausgeschieden ist, ehe in die Ansaugkammer und damit in die Säugleitung entlüftetes Heizöl eintritt. Eine baulich günstige Ausführungsform ergibt sich dabei, wenn das Rückschlagventil an der Innenseite eines Ventilsitzes anliegt, der zylinderförmig ausgebildet ist, und wenn dieser Ventilsitz mit seinem Umfang zur Halterung des Luftabscheidefilters dient, der kappenartig ausgebildet und mit seinem Rand auf den Umfang des Ventilsitzes aufgeschraubt sein kann. Zu Reinigungszwecken ist es vorteilhaft, wenn an der tiefsten Stelle des Entlüftungsraumes eine Auslaßschraube angeordnet ist.

In der Zeichnung ist die Erfindung an Hand eines Ausführungsbeispieles dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung erläutert. Es zeigt

F i g. 1 einen Schnitt durch eine neue Tankanschlußarmatur für Batterietanks,

F i g. 2 die Draufsicht auf die Tankanschlußarmatur der F i g. 1,

F i g. 3 einen Schnitt durch die Tankanschlußarmatur der F i g. 1 und 2 in Richtung der Schnittlinien IU-III und

Fig.4 eine schematische Darstellung der Anordnung der neuen Tankanschlußarmatur auf einer Batterietankanlage.

In den F i g. 1 bis 3 sind innerhalb eines aus Kunststoff hergestellten Gehäuseteils 1 durch zylindrische Einsätze 2 und 3 und durch Anordnung eines auf einem fest mit dem Gehäuse 1 verbundenen Führungsstiftes 4 sitzenden Rückschlagventils 5 mehrere Kammern gebildet, von denen die in dem Einsatz 2 gelegene Kammer die Ansaugkammer 6 bildet, die über ein Rückschlagventil 7 mit dem Anschlußstutzen 8 für eine nur schematisch angedeutete Saugleitung 9 in Verbindung steht. Diese Saugleitung 9 führt zu einer nicht dargestellten Pumpe, die Brennstellen einer Heizanlage mit Brennstoff versorgen soll. Von der Pumpe führt eine Rücklaufleitung 10 zu dem Anschlußstutzen 11, der in einen Entlüftungsraum 12 mündet, in dem der Einsatz 3 angeordnet ist. In den Einsatz 3 ist ein Ventilsitz 13 eingeschraubt, der im wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist und auf seiner Außenseite mit seinem Gewinde gleichzeitig zum Aufschrauben eines Luftabscheidefilters 14 dient, der kappenförmig ausgebildet ist und mit seinem unteren Rand auf dem Gewinde des Ventilsitzes 13 aufgeschraubt ist. Das Rückschlagventil 5 wird durch eine Feder 15 in der in der Fig.l gezeigten Lage gehalten.
Der innerhalb des Einsatzes 3 gelegene Ringraum, der in der gezeigten Stellung von dem Rückschlagventil 5 gegenüber dem Anschlußstutzen 11 und dem Entlüftungsraum 12 abgeschlossen ist, steht mit seinem unteren Bereich über einen Durchströmkanal 16 mit der Ansaugkammer 6 in Verbindung, der einen Durch-Strömquerschnitt aufweist, der so ausgelegt ist, daß unter Berücksichtigung des Druckgefälles zwischen dem Entlüftungsraum 12 und der Ansaugkammer 6 mindestens die Menge wieder zurückströmen kann, die durch die Saugleitung gefördert wird. Zweckmäßig wird dazu der Durchströmquerschnitt des Durchströmkanals 16 mindestens so groß ausgelegt wie jener der Ansaugleitung 9. Von der Ansaugkammer 6 aus führt ein Schlauch 17 nach unten in den nicht dargestellten Heizöltank herein, auf dessen Öffnungsstutzen das Gewindeanschlußstück 18 aufgeschraubt ist, in dem ein zylindrischer Ansatz la des Gehäuseteiles 1 axial fest, aber verdrehbar gehalten ist.

Das Gehäuseteil 1, das aus durchsichtigem Kunststoff bestehen kann, weist noch einen Verbindungsstutzen 19 auf, an dem eine Verbindungsleitung 20 befestigt ist, die zu einem weiteren Tank führt, der mit dem Tank, auf dem der Stutzen 18 aufgeschraubt ist, zu einer Batterietankanlage vereinigt ist. Auch noch weitere Tanks können an die Leitung 20 in Reihe geschaltet sein.

Das Gehäuseteil 1 ist nach oben von einem Deckelteil 21 abgeschlossen, in dem der Sitz für das Rückschlagventil 7 angeordnet ist und in dem auch noch eine mechanische Schnellschlußeinrichtung 22 für das Ventil 7 angeordnet ist, das im Gefahrenfall einen Abschluß der Saugleitung gewährleistet. Das Deckelteil 21 ist von oben auf das Gehäuseteil 1 aufgesetzt, greift mit zylindrischen Ansätzen 23 bzw. 24 in die entsprechenden Einsätze 2 bzw. in die obere Umrandung des Gehäuseteiles 1 ein und ist dort durch Dichtungen abgedichtet. Das Deckelteil 21 wird durch eine Überwurfmutter 25 auf dem Gehäuseteil 1 gehalten. Auf diese Weise ist gewährleistet, daß sehr schnell und leicht der Gehäuseteil 1 geöffnet werden kann, um beispielsweise Verunreinigungen od. dgl. zu entfernen oder den Luftabscheidefilter 14 auszuwechseln..

Wie aus der Fig.3 in Verbindung mit der Fig. 1 hervorgeht, ist in dem Entlüftungsraum 12 eine domar-

tige Erhöhung 26 vorgesehen, in die die obere Stirnfläche eines Rohres 27 hineinragt, das ebenfalls einstückig mit dem Gehäuseteil 1 ausgebildet ist und mit seiner unteren Stirnfläche in den Stutzen la mündet und damit mit dem Tankinnern in Verbindung steht. An der oberen Stirnfläche ist eine düsenartig ausgebildete Entlüftungsöffnung 28 vorgesehen, durch die die am Filter 14 abgeschiedene Luft nach unten in das Tankinnere entweichen kann. Im unteren Bereich des Entlüftungsraumes 12 ist außerdem noch eine Ablaßschraube 29 vorgesehen, mit deren Hilfe es möglich ist, den Entlüftungsraum 12 zu entleeren. In den Gehäuseteil 1 und in den Entlüftungsraum 12 ragt außerdem noch eine weitere zylindrische Führung 35 herein, die mit einem zylindrischen Ansatz an dem Deckelteil 21 dicht zusammenwirkt und zur Halterung eines Grenzwertgebers 36 dient, der mit der Schraube 37 in seiner Höhe fixierbar ist.

In der F i g. 4 ist gezeigt, in welcher Weise die neue Tankanschlußarmatur auf einen Tank 30 aufgesetzt werden kann und wie die Verbindungsleitung 20 über ein Anschlußstück 31 dann in einem weiteren Tank 32 und gegebenenfalls noch weiteren Tanks über die Leitung 33 in Verbindung gebracht werden kann, wobei in jeden Tank Ansaugschläuche 17 hereingeführt sind, die an ihrem unteren Ende mit einem Filterfuß 34 versehen sind.

Die Funktionsweise der neuen Vorrichtung ist folgende:

In der in der F i g. 1 dargestellten Lage befindet sich die nicht dargestellte Versorgungspumpe im Stillstand. Wird sie eingeschaltet, so baut sich über die Saugleitung 9 ein Unterdruck in der Ansaugkammer 6 auf, weil das Rückschlagventil 7 durch die Druckdifferenz von seinem Sitz abgehoben wird. Der Unterdruck wirkt daher sowohl auf den Ansaugschlauch 17 als auch auf den Ansaugschlauch 20, so daß Heizöl sowohl aus dem ersten Tank 30 (F i g. 4) als auch aus dem weiteren Tank 32 und gegebenenfalls aus noch weiteren Tanks in die Ansaugkammer 6 angesaugt wird. Das Rückschlagventil 5 bzw. dessen Feder 15 muß dabei so ausgelegt sein, daß es nicht öffnet. Heizöl steigt daher in der Ansaugkammer 6 nach oben und gelangt in die Ansaugleitung 9 und von dort aus vor die Pumpe. Da die Pumpe mehr Heizöl ansaugt, als an den Brennstellen verbraucht wird, findet ein Rücklauf des nicht verbrauchten Öles statt, so daß Luft, die nicht durch die Brennerdüse entweichen konnte und die sich noch in der Saug- oder Rücklaufleitung vor dem Anlaufen der Pumpe befunden hat, durch die Rücklaufleitung 10 in den Entlüftungsraum 12 gefördert wird. Dort baut sich ein leichter Überdruck auf, und die Luft, die nach oben in die domartige Erhöhung 26 gelangt, kann durch die Entlüftungsbohrung 28 und das Rohr 27 nach unten in den Tankraum entweichen. Das geschieht so lange, bis durch die Rücklaufleitung 10 das vom Brenner nicht verbrauchte Öl in die Tankanschlußarmatur zurückgefördert wird, so daß der Überdruck im Entlüftungsraum

ίο 12 langsam ansteigt, und zwar so lange, bis das Rückschlagventil 5 auf Grund des in der Ansaugkammer 6 herrschenden Unterdruckes und des in dem Entlüftungsraum 12 herrschenden Überdruckes geöffnet wird. In diesem Moment hat sich zwischen der Ansaugleitung 9 und der Rücklaufleitung 10 ein Kreislauf geschlossen, da der Durchströmkanal 16 die gesamte durch die Rücklaufleitung 10 ankommende Rücklaufmenge durchläßt, die dann anschließend wieder über die Ansaugleitung 9 angesaugt wird. Aus dem Ansaugschlauch 17 bzw. aus der Leitung 20 wird dabei nur so viel Heizöl nachgesaugt, wie an den Brennstellen verbraucht worden ist. Im übrigen wird von der Pumpe das einmal angesaugte Öl lediglich im Kreislauf durch die Anschlußarmatur gefördert und dabei bei dem ständigen Durchströmen des Filtersl4 laufend und gründlich entlüftet. Die abgeschiedene Luft entweicht durch die domartige Erhöhung 26 und die Entlüftungsbohrung 28 in den Tank. Diese Entlüftung ist wichtig, weil bei der Tankanschlußarmatur eine Beruhigung des angesaugten, zurückgepumpten und nicht verbrauchten Öles in einem der Tankbehälter nicht möglich ist. Ein Rücklauf in den Tank findet demzufolge überhaupt nicht statt und kann höchstens bei einem übermäßigen Ansteigen des Druckes in dem Entlüftungsraum 12 durch die Entlüftungsbohrung 28 vor sich gehen. Bei einem normalen Betrieb findet lediglich ein Kreislauf statt, indem die an den Brennstellen verbrauchte Menge von den Tanks nachgeholt wird.

Der Vorteil dieser Funktionsweise ist darin zu sehen, daß keine Umwälzung des zurücklaufenden Heizöles im ersten Tank vor sich geht, so daß dort eine bessere Schmutzablagerung eintritt. Der Tank selber braucht auch nicht mehr als Entlüftungsraum für das umgewälzte Öl zu dienen, denn dieser ist unmittelbar in die Tankanschlußarmatur eingesetzt. Entscheidend ist auch, daß die bei üblichen Batterietankanlagen auftretenden Niveauunterschiede in den Tanks nicht mehr vorhanden sind.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (9)

Patentansprüche:

1. Tankanschlußarmatur, die auf eine öffnung eines Tankes aufschraubbar ist und mit je einem Anschluß für eine mit einer Pumpe verbindbare Saugleitung und eine Rücklaufleitung sowie mit einer Ansaugkammer versehen ist, die über Schlauchleitungen od. dgl. mit dem Tankinnenraum verbunden ist, insbesondere für Batterietankanlagen, wobei der Anschluß für die Rücklaufleitung in einen Entlüftungsraum mündet, der über eine Durchströmöffnung mit der Ansaugkammer verbunden ist, deren Querschnitt so ausgelegt ist, daß mindestens die Flüssigkeitsmenge, die der durch die Saugleitung strömenden Flüssigkeitsmenge entspricht, zurücklaufen kann, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der höchsten Stelle des Entlüftungsraumes (12) eine düsenförmige Entlüftungsbohrung (28) angeordnet ist, die mit einer in den Tankinnenraum führenden Überlaufleitung in Verbindung steht.

2. Tankanschlußarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Überlaufleitung ein in den Entlüftungsraum (12) hereinragendes Rohr (27) ist, an dessen oberer Stirnseite die Entlüftungsbohrung (28) sitzt.

3. Tankanschlußarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Entlüftungsbohrung (28) in eine domartige Erhöhung (26) des Entlüftungsraumes (12) hereinragt.

4. Tankanschlußarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Entlüftungsraum (12) ein Luftabscheider angeordnet ist, der im Strömungsweg zwischen dem Anschlußstutzen (U) für die Rücklaufleitung (10) und dem Durchströmkanal (16) zur Ansaugkammer (6) sitzt.

5. Tankanschlußarmatur nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß als Luftabscheider ein Filter (14) vorgesehen ist.

6. Tankanschlußarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Anschlußstutzen (11) für die Rücklaufleitung (10) und dem Durchströmkanal (16) zur Ansaugkammer (6) ein Rückschlagventil (5) vorgesehen ist.

7. Tankanschlußarmatur nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagventil (5) an der Innenseite eines Ventilsitzes (13) anliegt, der zylinderförmig ausgebildet ist und mit seinem Umfang zur Halterung des Luftabscheidefilters (14) dient.

8. Tankanschlußarmatur nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Luftabscheidefilter (14) kappenartig ausgebildet und mit seinem Rand auf dem Umfang des Ventilsitzes (13) aufgeschraubt ist.

9. Tankanschlußarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß an der tiefsten Stelle des Entlüftungsraumes (12) eine Auslaßschraube (29) angeordnet ist.

Die Erfindung betrifft eine Tankanschlußarmatur nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Bei bekannten Tankanschlußarmaturen (DE-GM 72 43 449), die für Batterietankanlagen eingesetzt werden sollen, tritt einmal das Problem auf, während des Betriebes nach Möglichkeit dafür zu sorgen, daß alle Tanks gleich hoch gefüllt bleiben, was dadurch in Frage gestellt ist, daß der von der Pumpe kommende Rücklauf nur in einen der Batterietanks zurückgeführt wird. Da die Pumpe stets erheblich mehr Brennstoffmenge ansaugt, als an den Brennstellen verbraucht wird, wird der größte Teil der angesaugten Menge über die Rücklaufleitung wieder in diesen Tank zurückgefördert, so daß sich ein Niveauunterschied zwischen den einzelnen Tanks im Befüllungsgrad ergibt. Das ist besonders hinderlich bei Tankanlagen, bei denen die einzelnen Tanks aus Sicherheitsgründen nicht kommunizierend verbunden sein dürfen, weil dann der sich in Betrieb einstellende Niveauunterschied nicht mehr ausgeglichen werden kann. Man hat das dadurch zu vermeiden gesucht, daß an den Tank, in den der Rücklauf mündet, die Saugleitungen der anderen Tanks über eine Drosselstelle angeschlossen werden, so daß aus diesem ersten Tank auch ein größerer Anteil von Brennstoff abgesaugt wird. Diese Maßnahme kann zwar zu dem gewünschten Ziel führen, daß alle Tanks auch während des Betriebes etwa gleich hoch gefüllt sind, bringt aber den Nachteil mit sich, daß in diesem ersten Tank eine erhebliche Kraftstoffumwälzung stattfindet, so daß sich die im Heizöl stets befindlichen Schmutzteile nicht in der gewünschten Weise auf dem Tankboden ablagern können. Das wiederum kann zu einer Verstopfung im Brennersystem führen, und es ist auch zu befürchten, daß sich das im ersten Tank gelagerte Heizöl durch die ständige Umwälzung zu stark mit feinverteilten Luftbläschen anreichert, so daß auch hierdurch eine Störungsquelle entstehen kann.

Es ist daher bei Tankanschlußarmaturen der eingangs genannten Art (DE-OS 15 51 671), die für Leitungsanlagen für Ölheizungen mit einer sogenannten Einstrangölzufuhr vorgesehen sind, auch schon bekannt, über eine parallel zu der zum Brenner führenden Leitung gelegte Rücklaufleitung, welche die Pumpe überbrückt, einen Kreislauf für das von der Pumpe geförderte, vom Brenner aber nicht voll benötigte öl zu schaffen, so daß mit einer solchen Lösung eine Umwälzung des Öles im Tank durch den Rücklauf nicht zu befürchten wäre. Da bei dieser bekannten Tankarmatur aber bezweckt wurde, der Pumpe nach einem Abschalten und Wiederanschalten sofort öl und kein durch den Stillstand angesammeltes Gas zuzuführen, ist dort die Rücklaufleitung als eine Art Druckspeicher ausgebildet, welcher die Gewähr dafür gibt, daß beim Wiederanlaufen der Pumpe das gewünschte öl unmittelbar angesaugt wird. Das sich im Druckspeicher ansammelnde Gas kann dabei entweder von Hand und von Fall zu Fall über ein Entlüftungsventil abgelassen werden. Während des Betriebes wird die abgeschiedene Gasmenge aber von dem von der Pumpe angesaugten ölstrom mitgerissen. Solange dadurch eine feine Verteilung der Gasblasen stattfindet, können Störungen am Brenner im allgemeinen vermieden werden. Eine Sicherheit für einen störungsfreien Betrieb gibt diese Einstrangölzuführung aber nicht, weil keine Möglichkeit zu einer ständigen und sicheren Entlüftung gegeben ist. Für ölbrenneranlagen werden daher im allgemeinen Zweistrangsysteme eingesetzt, die eine in den Tank zurückführende Rücklaufleitung besitzen, welche wiederum die eingangs ge-