DE2343687C3 - Flaschendispenser zur Abgabe von Flüssigkeit - Google Patents

Description

a) zum Aufsetzen des Venlilkopfes (6) auf die Flasche der Ventilkopf (6) eine Schraubverbindung (33) aufweist,

b) sich der gleichbleibende Anschlag (3) an dem dem Ventilkopf (6) abgewandten Ende des Glaszylinders (5) befindet,

c) die Zylinderhülse (4) einen dem Verstellbereich des Kolbenhubes etwa entsprechenden Längsschlitz (14) hat,

d) in dem der verstellbare Anschlag (11) angeordnet und

e) mittels einer Arretierschraube (13) an der Zylinderhülse (4) durch eine segmentartige Ausbildung von außen verstellbar ist.

2. Flaschendispenser nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zylinderhülse (4) mindestens teilweise Rasten (15,32) aufweist, die mit einer komplementären Rastung (16) des versteUbaren Anschlags zusammenwirken.

3. Flaschendispenser nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasten (15,32) im Bereich des Schlitzrandes angeordnet sind.

4. Flaschendispenser nach Anspruch 1 oder folgenden mit einer Skala, dadurch gekennzeichnet, daß die Skala (23) am Außenmantel der Zylinderhülse (4) angeordnet ist und an dem verstellbaren Anschlag (11) ein Zeiger (12,12') angebracht ist.

5. Flaschendispenser nach Anspruch 1 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkopf (6) mit einem Gewindeadapter verbunden ist, mit einem Außengewinde (18 bzw. 22) zur Befestigung im Ventilkopf (6) und einem Innengewinde (19 bzw. 21) zum Verschrauben auf dem Hals einer Flasche.

6. Flaschendispenser nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter als Überwurfring (17) ausgebildet ist.

7. Flaschendispenser nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter als Doppelgewindehülse (20) ausgebildet ist.

Die Erfindung betrifft einen Flaschendispenser zur Abgabe von Flüssigkeit aus einer Flasche gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Derartige Flaschendispenser werden zum schnellen und genauen Dosieren von Reagenzien verwendet, wobei die Dosierung direkt aus Originalflaschen

erfolgen solL

Es sind bereits eine Reihe von Flaschendispensern bekannt, die jedoch den Erfordernissen der Praxis nicht gerecht werden. Bei derartigen Flaschendispensern ist es nicht nur notwendig, daß alle Teile, die mit der zu dosierenden Flüssigkeit in Berührung kommen, jeweils einzeln chemisch beständig sind, sondern daß auch ihre Kombination diese Eigenschaften aufweist, was in der Praxis in der Regel nicht beachtet wird,
ίο Bei Flaschendispensern der in Rede stehenden Art wird darüber hinaus eine hohe Meßgenauigkeit und Reproduzier-Genauigkeit verlangt Dies bedeutet, daß eine exakte Einstellung der gewünschten Flüssigkeitsmenge leicht möglich sein muß und daß diese is Einstellung sich beim Gebrauch nicht verändert, so daß auch bei langen Meßreihen stets die gleiche Flüssigkeitsmenge abgegeber, wird.

Es ist bereits ein Flaschendispenser zur Abgabe von Flüssigkeit aus einem Behälter der eingangs erläuterten Art bekannt (DE-OS 18 10 791), bei dem zur Einstellung der gewünschten Flüssigkeitsmenge an einer Kappe ein vertikaler Skalenpfosten befestigt ist, der mit einer Bezugsskala versehen ist, wobei ein Indikator-Anschlag längs der Bezugsskala einstellbar ist und ein Betätigungshandgriff am oberen Ende des Kolbens mit der Skala und dem Anschlag zusammenarbeitet, wobei der letztere dazu dient, die Aufwärtsbewegung des Kolbens zu begrenzen. Bei diesem Ausgabegerät ist der Kolben während des Ansaughubes über einen mehr oder weniger langen Bereich aus dem zugehörigen Zylinder herausgezogen und ungeschützt Der mit dem Indikator-Anschlag am Skalenpfosten zusammenwirkende gabelförmig ausgebildete Betätigungshandgriff des Kolbens wird beim Anschlag einseitig belastet, so daß sich ein Verkippen bzw. Verkanten des Kolbens im Zylinder ergibt, was zu Beschädigungen und zum Klemmen führen kann.

Bei einem anderen bekannten Dosiergerät (US-PS 37 29 022) ist der Glaszylinder an einem auf einer Flasche befestigbaren Ventilkopf befestigt, wobei eine mehrteilige Zylinderhülse den Glaszylinder verschiebbar übergreift und die Zylinderhülse mit dem im Glaszylinder gleitenden Kolben verbunden ist. Der untere Teil der mehrteiligen Hülse weist einen durch ein Paar von Schlitzen, die sich vom unteren Ende des Teils aufwärts erstrecken, gebildeten, flexiblen Finger auf, der einen nach einwärts gerichteten Flanschteil am unteren Ende besitzt. Dieser Flanschteil des flexiblen Fingers begrenzt im Zusammenwirken mit einem Stoppring, der von vornherein bei der Herstellung des Flaschendispensers fabrikmäßig auf dem Zylinder festgelegt ist, die Aufwärtsbewegung des Kolbens.

Eine Änderung des fabrikseitig festgelegten Ansaugvolumens ist nur durch Zerlegen des Gerätes, Eintauchen in heißes Wasser und unter Zuhilfenahme besonderer Einstellmittel möglich.

Schließlich ist auch ein Pipettierhilfegerät bekannt (US-PS 32 48 950), bei dem in einem Zylinder ein Saugkolben gegen die Wirkung einer Feder verschoben werden kann, um in eine abgeschlossene Pipette eine bestimmte Flüssigkeitsmenge anzusaugen. Der Kolben ist mit einer Längsbohrung versehen, deren öffnung durch den Benutzer die angesaugte Flüssigkeit wieder aus der Pipette ablaufen läßt. Um während des Transportes eine Verstellung des Kolbens zu verhindern, sind am Kolben Rasten vorgesehen, in die eine federbelastete Arretiervorrichtung einrastet. Diese Sperre dient nur zur Fixierung des Kolbens, nicht jedoch

zur wählbaren Einstellung eines bestimmten Ansaugvoiumens.

Ferner ist noch ein Dosiergerät für Farbpigmente, halbfeste Materialien oder Flüssigkeit bekannt, (US-PS 30 52 376), bei dem in einem gemeinsamen Zylinder zwei ineinander teleskopierbar Kolben vorgesehen sind. Mit den Kolben ist eine Kolbenstange verbunden. Zur Einstellung der Verschiebung der Kolben innerhalb des Zylinders ist ein Galgen vorgesehen, der mit einer geschlitzten Zahnstange verbunden ist Diese Zahnstange (Schaft) ist innerhalb eines mit einem Führungsschlitz versehenen Gehäuse verschiebbar und mit einem Handgriff fest verbunden. Es ist ferner ein Gleiter vorgesehen, der teilweise durch einen ersten Führungsschlitz in das Innere des Gehäuses und durch einen zweiten Schlitz in das Innere der geschlitzten Zahnstange ragt Der Gleiter weist einen Knopf auf, der mit einer Klinke versehen ist, die in Kerben der Zahnstange einrastet Mit der Oberfläche des Gehäuses ist eine Anzeigetafel verbunden, die einen dritten Schlitz aufweist, der dem Schlitz im Gehäuse entspricht und diesen überdeckt Der Gleiter weist noch einen Zeiger auf, der mit einer Skala auf der Anzeigetafel zusammenwirkt Der Hub der Kolbenstange wird dadurch begrenzt, daß der Gleiter gegen das obere Ende des Schlitzes der Anzeigetafel anschlägt

Diese bekannte Dispensiervorrichtung ist nicht als Flaschendispenser verwendbar und weist einen komplizierten vielteiligen Aufbau auf, wobei die bei Flaschendispensern geforderte hohe Meßgenauigkeit und Reproduziergenauigkeit nicht erreicht werden kann.

Ein weiterer Nachteil bekannter Flaschendispenser besteht darin, daß nach der Abgabe des angesaugten Flüssigkeitsvolumens noch ein Nachtropfen erfolgt, wodurch die Meßgenauigkeit verringert wird. 3s

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, einen Flaschendispenser der eingangs geschilderten Art derart auszubilden, daß er insbesondere einfach zu handhaben ist, wozu eine einfache definierte, jederzeit erkennbare Einstellung eines gewünschten Volumens ohne Demontage und damit ohne Entleeren des Gerätes gehört, eine hohe Meßgenauigkeit und Reproduziergenauigkeit aufweist sowie hohe Zuverlässigkeit auch bei Reihenmessungen.

Diese Aufgabe wird bei einem Flaschendispenser der eingangs erläuterten Art erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung läßt sich in einfacher Weise die jeweils gewünschte Flüssigkeitsmenge einstellen, wobei durch die Anordnung des von so außen verstellbaren Anschlags in einem Schlitz der Zylinderhülse ein unbeabsichtigtes Verstellen während des Gebrauchs auch bei vielmaliger Betätigung sicher verhindert wird. Da die Hülse am Zylinder geführt ist, ist ein Verkanten des Kolbens in herausgezogenem Zustand, selbst bei maximalem Ansaugvolumen, ausgeschlossen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und zweckmäßige Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Weiterhin ist ein sehr kompakter Aufbau ohne nach außen vorstehende Teile gegeben, die verbiegen könnten. Zusammen mit der Tropfsicherung im Auslaßventil ergibt sich eine sehr exakte, jederzeit reproduzierbare Volumeneinstellung. Schließlich erhält 6·> das Dosiergerät durch seine kompakte Bauweise ein elegantes Aussehen. Da p> aktisch alle Teile koaxial angeordnet sind, wird eine sehr schlanke Ausführung möglich, so daß das Gerät auch auf extrem schlanke Flaschen aufgesetzt werden kann.

Die Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert die schematisch Ausführungsbeispiele darstellt Dabei zeigt

F i g. 1 einen erfindungsgemäß gestalteten Flaschen-Dispenser in auseinandergezogener Darstellung,

F i g. 2 ein abgewandeltes Ausführungsbeispie! einer Zylinderhülse mit Anschlag,

F i g. 3 ein erstes Ausführungsbeispiel eines Adapters,

Fig.4 ein zweites Ausführungsbeispiel eines Adapters,

Fig.5 einen Flaschendispenser in zusammengebautem Zustand im Längsschnitt,

Fig.6 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Zylinderhülse mit zwei Zahnleisten in der Längs-Draufsicht,

F i g. 7 einen Schnitt durch die Zylinderhülse gemäß der Schnittlinie VII-VII in F i g. 6 und

F i g. 8 einen Horizontalschnitt durch F i g. 6 gemäß der Schnittlinie VIII-VIII in Fig.6 in vergrößertem Maßstab.

Aus den F i g. 1 und 5 ist ersichtlich, daß der Flaschen-Dispenser einen Ventilkopf 6 aufweist, an dessen Oberseite eine koaxiale, zylindrische Ausnehmung 24 angebracht ist, in der ebenfalls koaxial ein rohrförmiger Glaszylinder 5 durch Einpressen — gegebenenfalls unter Zuhilfenahme von Bindemitteln — befestigt ist. Dieser Glaszylinder 5 wird von einer gegenüber dem Glaszylinder 5 sowohl längsverschiebbaren als auch verdrehbaren Zylinderhülse 4 übergriffen. In der Zylinderhülse 4 ist koaxial ein Kolben 2 angeordnet und mittels eines Kolbenlagers 1 befestigt Hierzu wird der Kolben mit seinem einen — in der Zeichnung oberen — Ende in eine entsprechende Ausnehmung 25 im deckeiförmigen Kolbenlager 1 — gegebenenfalls ebenfalls wieder unter Zuhilfenahme von Bindemitteln — eingepreßt und dort festgehalten. Das so mit dem Kolben 2 versehene Kolbenlager 1 wird dann, beispielsweise durch eine Schraubverbindung, am oberen Ende der Zylinderhülse 4 befestigt.

Der Kolben 2 ist mit einem Kunststoffüberzug, vorzugsweise aus PTFE, versehen. Dieser Überzug kann als Beschichtung aufgetragen, als Schrumpffolie übergezogen oder in anderer Weise am Kolben 2 angebracht sein. Am oberen Ende des Glaszylinders 5 ist auf dessen Außenumfang ein Anschlagring 3 aus warm aufgepreßtem Kunststoff angebracht. Der Anschlagring 3 hat einen Außendurchmesser, der etwas geringer ist, als der Innendurchmesser der Zylinderhülse 4, so daß deren Verdreh- und Längsverschiebbewegungen nicht behindert werden. Die Zylinderhülse 4 weist einen Längsschlitz 14 auf, in dem ein verstellbarer Anschlag angebracht ist Dieser Anschlag besteht aus einem seitlich neben dem Längsschlitz 14 hinter die Wandung der Zylinderhülse 4 greifenden Anschlagsegment 11, aus einem außen seitlich neben dem Längsschütz 14 gegen die Außenwand der Zylinderhülse 4 anliegenden Gegenstück 12 und aus einer Arretierscbraube 13, mittels derer das Anschlagsegment U und das Gegenstück 12 zusammengeschraubt werden können, so daß sie in einer beliebigen Höhenlage des Längsschlitzes 14 arretiert werden können.

»Vie sich insbesondere aus F i g. 5 ergibt, kann die Zylinderhülse 4 zusammen mit dem Kolben 2 in dem Glaszylinder 5 nur so weit nach oben herausgezogen werden, bis das Anschlagsegment 11 von unten gegen den Anschlagring 3 anschlägt. Hierdurch ist also das in

den Glaszylinder 5 hinaussaugbare Flüssigkeitsvolumen bestimmbar.

Die Zylinderhülse 4 ist mit einer Skala 23, vorzugsweise ein- oder beidseitig des Schlitzes 14, versehen. Zur Anzeige des mit dem Anschlag 11,12,13 eingestellten Volumens dient ein an dem Gegenstück 12 angebrachter Zeiger \2'. Dieser Zeiger 12' kann beispielsweise auch als die Zylinderhülse außen umgebendes Ringband od. dgl. ausgebildet sein.

Im Ventilkopf 6 ist ein Ansaugventil 7', 8', 9' und ein Ablaßventil 7", 8", 9" angeordnet. Das Ansaugventil verbindet den Innenraum einer Flasche oder eines Behälters, auf das der Dispenser aufgeschraubt wird, mit dem Glaszylinder 5. Beim Ansaugen, d.h. beim Hochziehen, des Kolbens 2 hebt eine Ventilkugel T von einer Ventilsitzbuchse 8' mit einem konischen Sitz für die Ventilkugel T ab und gibt den Weg für eine Flüssigkeitsströmung durch einen Schlauch oder ein Rohr 28, eine Verschlußkappe 9', die Ventilsitzbuchse 8' in das Innere des Glaszylinders frei. Die die aus einem harten Material bestehende Ventilsitzbuchse 8' haltende Verschlußkappe 9' ist in einer entsprechenden Ausnehmung 27 des Ventilkopfes 6 durch einen entsprechenden Preßsitz gehalten.

Sobald der Saughub beendet ist, fällt die Kugel T unter dem Einfluß ihres Gewichtes von selbst auf den konischen Ventilsitz der Ventilsitzbuchse 8' zurück, wodurch ein Rückströmen der in den Glaszylinder 5 eingesaugten Flüssigkeit sofort beendet ist

Das Ablaßventil ist etwa horizontal am Ventilkopf 6 angebracht und verbindet den Innenraum des Glaszylinders 5 mit einem beliebigen Ausgießer 29 in Form eines Winkelrohres od. dgl. Es besteht ebenfalls aus einer Ventilsitzbuchse 8" mit einem konischen Sitz für eine Ventilkugel 7" und einer Verschlußkappe 9". Die Ventilsitzbuchse 8" ist in eine entsprechende Ausnehmung 30 im Ventilkopf eingesetzt und wird durch die von außen vor ihr fest im Ventilkopf angebrachte Verschlußkappe 9" gegen ein Herausrutschen gesichert. Weiterhin ist eine Ventildruckfeder 10 vorgesehen, die einerseits sich gegen die Verschlußkappe 9" und andererseits gegen die Ventilkugel 7" abstützt, so daß in unbelastetem Zustand die Ventilkugel 7" immer gegen den konischen Ventilsitz der Ventilsitzbuchse 8" gepreßt wird. Beim Niederdrücken des Kolbens 2 wird durch den Flüssigkeitsdruck die Ventilkugel 7" gegen die Wirkung der Feder 10 von dem Ventilsitz in der Ventilsitzbuchse 8" abgehoben und gibt den Flüssigkeitsweg zu dem Ausgießer 29 frei. Im Augenblick, wo das Niederdrücken des Kolbens 2 beendet wird, wird die Ventilkugel 7" von der Feder 10 wieder gegen den Ventilsitz gedrückt, so daß auch bei einem anschließenden Saughub nicht mehr ein Nachtropfen der Flüssigkeit durch das Ventil 7", 8", 9" eintreten kann.

In F i g. 2 ist ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel

der Verstellvorrichtung für die Volumeneinstellung dargestellt. Dabei ist der Längsschlitz 14 in der Zylinderhülse 4 mit einer Zahnung 15 versehen. Die Zahnung 15 wirkt beispielsweise mit einem arretierbaren Zahnrad 16 am Anschlagsegment 11 zusammen. In den Fig.6, 7, 8 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel dargestellt.

Hierbei ist auf der Zylinderhülse 4 beiderseits des Längsschlitzes 14 jeweils eine Zahnstange 31 ange bracht, deren Zahnprofil 32 nach vorne vorsteht. Wie sich aus der Schnittzeichnung in F i g. 8 ergibt, ist das Anschlagsegment 11 und die Arretierschraube gleichermaßen ausgebildet wie bei dem Ausführungsbeispiel gemäß F i g. 1 und 5. Das Gegenstück 12 weist zusätzlich auf seiner Innenseite ein dem Zahnprofil 32 entsprechendes Zahnprofil auf, so daß der Anschlag immer in der Teilung des Zahnprofils 32 entsprechenden, jederzeit genau reproduzierbaren Stellungen exakt arretiert werden kann. An dem Gegenstück ist ebenfalls wieder ein Zeiger 12' angebracht, der wieder das eingestellte Volumen auf der Skala 23 anzeigt. Die

Teilung des Zahnprofils 32 und die Teilung der Skala

sind so angelegt, daß sie exakt übereinstimmen.

Der Ventilkopf S weist in an sich bekannter Weise ein

Innengewinde 33 auf, mit dem der Flaschen-Dispenser auf dem Außengewinde eines Halses einer zugehörigen Flasche aufschraubbar ist Die Vielzahl der auf dem Markt befindlichen Flaschen macht es nötig, eine Anpassungsmöglichkeit für verschiedene Gewinde durchmesser zu schaffen. Dies wird durch Gewinde adapter gelöst

In Fig.3 ist ein erstes Ausführungsbeispiel dargestellt, zum Obergang auf ein größeres Flaschengewinde. Der Adapter ist als Überwurfadapter 17 ausgebildet und weist ein Außengewinde 18 zum Einschrauben in das Innengewinde 33 des Ventilkopfes 6 und ein Innengewinde 19 zum Aufschrauben auf eine zugehörige Flasche auf. Für den Übergang auf kleinere Flaschenhals-Durch messer ist es vorteilhaft, eine Doppelgewindehülse 20 mit einem Innengewinde 21 zur Aufnahme des Außengewindes des Flaschenhalses und einem größeren Außengewinde 22 zum Einschrauben in das Innengewinde 33 des Ventilkopfes 6 vorzusehen. Für den Fall, daß die Unterschiede zwischen den Durchmessern der beiden Gewinde so gering ist daß kein ausreichender

Wandteil übrig bleibt, können die Gewinde 21 und 22 in

axialer Richtung versetzt angebracht werden.

An die untere Verschlußkappe 9' werden, je nach den

gegebenen Verhältnissen, längere oder kürzere Ansaugschläuche angeschlossen und an die Verschlußkappe 9" des Auslaßventils ein Schlauch oder eine gebogene Ausstoßkanüle od. dgl. Ansaugschläuche und Kanüle bestehen vorzugsweise aus PTFE-Kunststoff.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

Patentansprüche:

1. Flaschendispenser zur Abgabe von Flüssigkeit aus einer Flasche, mit einem in einem Glaszylinder versteUbaren Kolben zum Ansaugen einer einstellbaren Flüssigkeitsmenge sowie mit Ansaug- und Auslaßventil, bei dem der Glaszylinder an einem auf die Flasche fest aufsetzbaren Ventilkopf befestigt ist, bei dem eine Zylinderhülse den Glaszylinder verschiebbar fibergreift sowie mit dem Kolben fest verbunden ist und bei dem ein gleichbleibender und ein mit ihm zusammenwirkender verstellbarer Anschlag zur Einstellung des Kolbenhubs sowie Mittel zur Anzeige des Saugvolumens vorhanden sind, dadurch'gekennzeichnet, daß