DE2218166A1 - Atemprüfsystem zur Anzeige der Alkoholkonzentration - Google Patents

Description

PATENTANWÄLTE R. SPLANEMANN dipl-chem. dr. B. REITZNER - dipu-ing. J. RICHTER

MÜNCHEN HAMBURG

BORG-Y/ABWER CORPORATION Chicago» Illinois, USA

•ooo München a i4„ April 1972

Tal 13

Telefon (0811) 226207/226209 Telegramme; Inventius München

1514-1 - 7688 070542-BUL + 071092-BWL

Patentanmeldung

Atemprüfaystem zur Anzeige der Alkoholkonzentratiön

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Atemprüfsystem zur Anzeige der Alkoholkonzentratiön in einem tiefen Atemzug eines Menschen»

Unter dem Ausdruck "Gas"» vie er in der nachfolgenden Beschreibung und den Ansprüchen benutzt wi?d, wird sowohl gewöhnliche atmosphärische Luft als auch aus den Lungen eines Menschen ausgestoßen© Atemluft verstanden«

Mit dem /,usdruok "Fahrzeug"» v/ie er in der nachfolgenden Beschreibung und den Ansprüchen benutzt wird, werden teile von Menschen Zuführten, mit eigenem Antrieb vorschienenfahrzeuge verstunden» vie. SoB« Automobile» Züge» Flugzeuge, hotorboote und Fahrzeuge» die sowohl auf Straßen als auch außerhalb von Straßen benutzt werden können» wie z.B* Spezialfahrzeug© zum Fahren auf Sohnee oder Bulldoaer u_o dgl.,

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Anhand der nun folgenden Beschreibung der in den Zeichnungen. dargestellten Ausftüirungsbeispiele werden diese näher erläutert_o Ks zeigt:

eine perspektivische. Steilansioht eines Kraf tfahrzeugee» in der das Armaifarettbrett dargestellt ist, wobei dieses Kraftfahrzeug ein erfindungs~ ausgebildet es Atemprüfsystem

Fig. 1A eine vergrößerte Ansieht eines Teils des in Piß» 1 ijezeigten Systems,

eine perepelEtivisohe Ansieht eines Abschnittes der Ateiaeingangseinheit des Atempriifsystems nach Pig. 1, das von olner Hand ergriffen istj wobei die Art und Weise dargestellt ist, in der die Vorrichtung in hygienischer weise benutst werden kann»

eine der Mg« 1 ähnliche perspektin vische Ansicht, bei der.eine Person dargestellt ist* wie sie die Atenw eingangseinheit des Systems benutzt„

'4 eine teilweise geschnittene Ansicht des Systems nach Figo t bis 3, wobei einige !'eile abgebrochen sind und wobei ein Steuerabsehnitt dargestellt ist, Hex in dan vorangehenden Figuren verborgen iat_f

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Fig* 4A und 4B schematische Seitenansichten der

Steuer- und Fühlerbereiohe der. in Pigο 4 dargestellten Einrichtung» wobei die inneren Teile in unterbrochenen Linien dargestellt. Bind und wobei die Strcmun, uwege der Atemluft und die Stellung beweglicher Teile bei unterschiedliohen Betriebsstufen des Steuergeräte dar» gestellt ist,

ο 5 ein Blockschaltbild des in den

Fig« 1 bis 4 dargestellten Systems,

Pig. 6 (aufgeteilt in die Figo GA und 6B_fv/obeifc;

eine Fortsetzung der Fig· 6A ist) ein Schaltbild einer Auofülirungaforu des Systems nach den Figo 1 bis 5,

Fig. 7 eine teilweise sohematlsohe. und teil«

weise in Form eines Blocksohalthildes ausgeführte. !Darstellung einer Abwandlung des Systems naoh den Fig» 1 bis 6 tils weitere AusfUhrungeform der Erfindung*

Flg. β eine teilweise aoheroatische und teil-

v/else in Form eines Blockschaltbildes ausgeführte Darstellung einer weiteren Abwandlung des Systems der Figo 1 bis 6 als weitere Ausführungsform der Erfindung,

4 *

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Figo 9 eine teilweise uchematisohe und teil-

ν; eis β In Form eines Blockschaltbildes ausgeführte Darstellung einer weiteren Abwandlung dee Systems nach den Figo 1 bis 6, die noch eine weitere Aus«·, führungsfor» der Erfindung darstellt _e und

10 ein teilweise in Form eines Block-

schaltbildee und teilweise Echemutisoh auegeführtes Systemschaltblld einer weiteren Ausführungform einec erflndunt-β gemäßen Atemprttfs y a teiae für allgemeine Anwendung*

Xn Fi^o 1 Ibt ein allgemein, mit 10 bezeichnetes dargestelltο Das Fahrzeug 10 ist ein Peraonenkraftfahrzeug mit einem herköjamliehen Armaturenbrett 12, einer Vindschutsceheibe 15? einem auf der Fuhrerseite gelegenen Windsehufczäoheibenpfoaten oder Pfeiler 14» einer Lenksäule IG und einem Lenkrad 1B₀

ist das Fahrzeug 10 mit einem Atemprtifsystem .uusgerüstet, das im allgemeinen düroh das Bezu&sseiohen 20 ^kennzeichnet ist, und von dem ein Teil hinter dem Armaturenbrett 12 nontiert ist« Der aus Fic« 1 er« sichtliche Veil der Einrichtung 20 umfaßt eine Ate&~ ein^ungselnheit 21 und eine Signalοaus^anßüeinheit 22« Die Eiiiijangüeinheit 21 umfaßt vorau^ßv/eise eine rohrfüraige Konstruktion 24, deren eines Undθ 25 um Armaturenbrett 12 bef ent igt iot und in eil es υ ο hineinftüirt· Dae andere linde dou Hohrs 24 iut nicht befouli^t, beBitEt jedoch ein laylindriach (;eformtefl LiidotÜoK oder elnon Handgriff 26_o .

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Am äußersten Ende des Handgriffes 26 ist eine scheiben'·, förmige Kappe 20 angeordnet, in der eine Ateuieingangsöffnung, 30 ausgebildet ist, Wie anhand der Fig« 4 nachfolgend näher erläutert wird, steht die öffnung 30 mit dem hinter dem Armaturenbrett befindlichen Teil der £inrichtung 20 über einen Kanal in Verbindung, der durch den Handgriff 26, das Rohr 24 und sein Endstück 25 führt.

Die am besten aus Figo 1A ersichtliche Signalausgangseinheit 22 umfaßt einen Satz Von Anzeigelsuchten: ein "Betriebsbereit»-Licht 32, ein "Test"-Licht 34» ein Licht 36, das einen bestandenen und Licht 38, ds$ einen nicht bestandenen Test anzeigt,, Die Ausgangseinheit 22 ist auf der Lenksäule 16 angeordnet dargestellt, sie . kann jedoch in jeder geeigneten Lage angebracht werden, wo sie tun. den Lenker des Kraftfahrzeugs 10 sichtbar ist. Die Leuchten 32, 34» 36 und 38 können verschiedene Farben ' aufv/eisen und zwar vorzugsweise bernsteinfarben für das Test Höht, grün für den bestandenen Test, rot für dein nioht bestandenen Test und weiß für die "Betriebsbereit"-Anzeige,

Bin zur Wiederholung des Tests dienender Druckknopfschalter 39 kann ebenfalls als Teil des Systems vorgesehen sein, wobei es vorzugsweise so ungeordnet ist_r daß er vom lenker dea Fahraaugfl leicht erreichbar ist, wie dies aus Pig. 1 exslohtlioa ist, wo dieser Druckknopfschalter am Armaturenbrett 12 befestigt ist.

Y/ie am besten aus Pie·: 2 ersichtlich ist, 1st der zylinder« fOrmlge Han4eriff 26 der Atemeingangeeinheit 21 geeignet, so von einer Hund des Benutzers erfaßt zu werden, däft,,.. . _{ ■ der Dauaen und der sioh oberhalb der öffnung 30 er-

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streckende, gekrümmte Zeigefinger einen Ring bilden, um die Mppen des Benutzers davor zu bewahren, in direkten Kontakt mit dem Handgriff 26 zu gelangen«· Der Körper des Handgriffe 26 ist vorzugsweise aus federndem, zusammendrückbarem Material, wie 2.B₀ Schaum™ oder Schwammgummi» gebildet und ist für die Atemluft relativ undurchdringlich· Duroh das schließen der Faust um den Handgriff und das Zusammendrücken des Materials wird eine gute Dichtung zwischen der Hand und dem Handgriff gebildet. Bei einer Benutzung in dieser Weise, wie sie besser aus Figo 3 eraiohtlich ist, kann der Fahrzeuglenker oder Benutzer Luft in seine becherförmig gekrümmte Hand und in die Eingangseinheit 21 in hygienischer Welse einblasen, ohne daß seine Lippen die Eingangseinheit 22 berühren*

Wie außerdem aus Figo 3 ersichtlich 1st, ist das Rohr 21 vorzugsweise so ausgeführt» daß es federnd aus seiner normalen Ruhelage herausbiegbar ist, die in Figo 1 dargestellt ist, und in der es sich längs des Windschutzsohelbenpfoetens 14 oder diesem benachbart erstreokt, wobei es in der abgebogenen Betriebslage durch den Fahrzeuglenker, dessen Atem geprüft werden soll, in der in Figo 3 gezeigten Weise über das Lenkrad in Gebrauchs·» stellung gehalten wird» ^l

Die erforderliche Federungseigenschaft kann dadurch schaffen werden, daß für das Rohr 24 ein federndes Material gewählt wird, oder daß ein Draht aus Federmetall oder eine Haarnadelfeder 24S längs des Rohres 24 befestigt wird, wie dies in Figo 4 dargestellt ist, oder duroh andere geeignete Mittel, Es sollte beachtet werden, daß diese Ruhelage des Eingangarohrs dieses für den

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Gebrauch leicht sugängXioh macht, jedoch die Sicht dee Falie^s oder die Bedienung deß Fahrseugs nicht beeinträchtigt Ee kam natürlich jede dasu äquivalente Eingangseinheit benutst -werden, ohne von den wesentlichen Gesichtspunkten der vorliegenden Erfindung abzuweichen<>

In Figo 4 sind die Eingängeeinheit 21 und zusätzliche Bestandteile der Einrichtung.20 dargestellt, nämlich eine Steuereinheit 40 und eine Fühlereinheit 70, die beide innerhalb des Armaturenbretts 12 dee Kraftfahrzeuges eingebaut sind« V/ie nachfolgend in Verbindung mit Figo erläutert wird, bildet die Fühlereinheit 70 einen Teil eines Atemauswertgerätes 85» das den Alkoholgehalt der Atemluft ermittelt*

V/ie am besten aus Figo 4 ersichtlich ist, erstreckt eich die rohrföriaige. Kons tsukt lon 24 der Eingangs einheit 21 durch die Kitte des Handgriff es 26 _o Yianrend die Röhr« konstruktion vorzugsweise aus flexiblem Material beatcht_£ x\m Eibgebogen werden zu können, wie dies in Figo gezeigt istε ist das Rohr doch von ausreichender Festigkeit _r damit es nicht durch eine den Handgriff 26 ergreifende Hand abgeklemmt werden kann<, .

In die Eingang»einheit 2T ein&eblasene oder eingeatmete Atemluft wird von der Öffnung 30 über einen mit 24Γ bezeiohneton Kanal durch dio Kohrkonutiiil:tioiv 24 in die fiil 40 geleitete

Die ₍ ^f.5t<niuroinhoit 40 unfaßt einen HauptsUr-pcr 41, dör «inn !."liU'.nc.r A'?- bildet, In tlie dan Holir 24-die ßaantrömung f3.iijloli'ot, 3)1ί, tv;}.uae.v fi,?. beoitat (3.I110 "eröte Äuag.aMija~- ö>?fnu»g 4·1: <tio durch oiii Klapponvonlil 40 gesclilosaon

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werden kann. Das Ventil 46 beeitst eine Klappe 466» die mechanisch gegen die Öffnung 44 duroh eine Blattfeder 47 · vorgespannt Ist. Diese Öffnung 40 lot gegen die Atmosphäre geöffnet und dient daeu» öaee «us der Kammer abeulelten» wenn das Klappenventil 46 geöffnet let· Die Kunmer 42 und die Auegangeöffnung 44» die an Ihre» Boden vorgesehen 1st, dienen außerdem dasu, von Gasstrom mitgeführtes Wacser und Speichel aua der Atemluft su entfernen und abzuleiten und su verhindern, daß Feuchtigkeit auf die Fühlereinheit 70 einwirkt.

Eine zweite AusgangeÖffnung aus der Kammer 42 wird durch eine Mündung 48 gebildet» die In eine «weite Kamer 50 führt. Sine Stellschraube 52 dient car Einstellung der Strömung aus der Mündung 48· Me Kammer $0 let tie auf eine Öffnung 54 geschlossen, die über ein von elftes Elektromagneten 58 betätigbares Ventil 56 geöffnet und geeohloaeen wird. ■

Bas Klappenventil 46 hat die Wirkung, dafl BUaInAeat der größere XeIl der In die Kammer 42 gelangenden Luft oder Atemluft entweicht. Dabei hält der Druok der Atemluft das Ventil 46 geöffnet und schließt ein Paar elektrischer Sohaltkontakte 60. pas Klappenventil 46 dient dealt ale Mittel cur Ableitung ^es Gasstromes, während eugleioh der Druck innerhalb der Kammer auf einen über dem Atffiosphärendruok gelegenen ttlveau gehalten wild «saft außerdem ale Mittel sur Aneeige eines Gasstromes und eines Drucke oberhalb eines Schwellenwertes· Bei einer in Betrieb befindlichen Bauart wurde dieser Sohwellen« wert mit guten Ergebnissen auf einen Druok von 76ι2 ob W8 eingestellt. Sollte der Strom der Atemluft unterbrochen werden, fällt der Druok in der Kammer 42 unter diesen

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Schwellenwert und ermöglicht der Feder 47 das Ventil 46 zumindest teilweise zu schließen und die Kontakte 60 zu öffnen.

Die Betriebsweise und das Zusammenwirken der verschiedenen Teile der Steuereinheit 40 wird, besser anhand der Darstellungen der Steuereinheit 40 in den PIg₀ 4A und 4B .verstanden· In Fig» 4A wird die Steuereinheit 40 in einem BetriebsBustand gezeigt» wie er zu Beginn des Teste einer Pereon besteht, wobei eine Gasströmung und ein Druök aus den Rohr 24 eingeleitet wird, welcher Druck sich oberhalb des Schwellenwertes des Klappenventils befindet« Dieser. Druck bewegt die Klappe 46S des Ventils 46 und öffnet die Ausgangsöffnung 44 und schließt die Kontakte 60« Das Sohließen der Kontakte 60 erregt den Elektromagneten 58 und hebt den Ventilkolben 56 an ο V/enn dies geschieht, strömt das Gas auoh aus der Kammer 42 über die Hündung 48 und die Kammer 50 zur Ausgangsöffnung 54·

Das Sohließen der Kontakte 60 wird an einen Zeitnehmer gemeldet» Falls dieses Signal während einer vorgegebenen Zeltspanne nicht unterbrochen wird, sohaltet der Zeitnehmer den Elektromagneten 58 ab, woduroh si oh der Ventilkolben 56 in der in Fig· 4B gezeigten Weise senkt» Falle jedooh der Strom der Atemluft ausreichend unterbrochen wird« um· den Kontakten 60 eine öffnung au erlauben, bevor die vorgegebene Zeitspanne verstrichen ist, wird der Zeitnehmer neu eingestellt« Falls die Kontakte sich dann wieder schließen, müssen sie für eine neue Zeitspanne der vorgegebenen Länge gesohloseen bleiben» So-lange diese Vorbedingung nicht erfüllt 1st, kann das einen bestandenen Test anzeigende Signal nicht erscheinen« Von dem flieh am Ende der vorgegebenen Zeitspanne von beispielsweise

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5 Sekunden ununterbrochener Atemluftzufuhr in der Fühlereinheit 70 befindlichen (Jas wird angenommen, daß es im wesentlichen aus einem tiefen Atemzug stammt, aus dem eine genaue Ablesung des Blutalkoholpegels in der der Faohwelt bekannten Art abgeleitet werden kann» Bei einer tatsächlichen Ausfülirungsform wurde diese Zeitspanne von 5 Sekunden mit guten Ergebnissen angewandt, obwohl bei unterschiedlichen Ausführungsformen mit anderen, der Atemluft entgegenstehenden Widerständen auch andere Zeit« spannen zwischen zwei und acht Sekunden vorteilhaft angewandt werden können _α

Auf diese Weise verhindert das Steuergerät 40 jeden Versuch einer nicht oder nioht wirkBam überwachten Peroon, eine genaue Prüfung eines tiefen Atemzuges dadurch zu verhindern, daß statt aus der Lunge stammender Atemluft wählend einer kurzen Zeltspanne Luft aus dem Hund oder den Bronchien ausgeatmet wird, wobei frische Luft ein» geatmet und dann diese frisohe Luft aus dem Hund oder den Bronchien in die Eingangseinheit 21 ausgeatmet wird, wobei dieser Vorgang laufend wiederholt wirdo Ee ist hierbei zu erwähnen, daß im Gegensatz zu bekannten Prüf» geräten, beispielsweise der mit Ballons oder Balgen ausgestatteten Bauarten, das Abschließen des Eingangs 30 der Eingangseinheit 21 während kurzer Blasperioden die Wirkung des Steuergerätes 40 nicht überwindet.

Das Steuergerät 40 und die Atemeingangseinheit 21 nach Pig,, 4 sind mit einer Reihe von Heizgeräten und Temperaturfühlern versehen« So ist in Fig, 4 eine Heizspirale 64 gezeigt, die mit ihren Windungen längs der inneren Ober« fläche und in Längsrichtung des Kanals 24P der Eingangseinheit 21 verläuft, wobei ihr benachbart ein Thermistor

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angeordnet ist, der zur Ermittlung und Überwachung ihrer Temperatur dient„ Ein ale Thermostat wirkender, temperaturempfindlicher Schalter 66 ist der äußeren Oberfläche des GeMuBes 41 der Steuereinheit 40 benachbart angeordnet» um die Temperatur der Umgebung des Steuergerätes zu ermitteln, und eine Heispatrone 68 erstreckt sich in die . Kammer 42 der Steuereinheit 40* Der Thermistor 67 und der Thermoβtat 66 dienen beide als Temperaturfühler und steuern die Heizelnriohtungen 64 bzw_o 68, um eine Konüensation in der Eingangseinheit 21 oder der Steuereinheit 40 asu verhindern und dadurch die Unversehrtheit der eventuell in den Fühler 70 gelangenden Probe sicherzustellen«. .

Wie am besten ebenfalls aus Pig* 4 ersichtlich 1st, umfaßt die Fühler einheit 70 eine Kammer 72, die Vorzugs» weise duroh einen Glasbehälter 71 gebildet wird· Die Kammer 72 steht mit der Steuereinheit über einen Sohlauohab&ohnitt 73 in Verbindung, der In die Ausgangsöffnung $4 mündet· Der Gasbehälter 71 weist am Boden der Kammer 72 eine Reihe kleiner öffnungen 74 auf, und diese Kammer 1st gegenüber der Atmosphäre duroh eine Hauptausgangs-Öffnung 76 geöffnet·

Die Fühler einheit 70 wird nach dem Gebrauch von den. Atemluft proben in erster Linie durch die nach oben weisende öffnung 76 duroh Konvektion mit hauptsächlich duroh die kleinen öffnungen 74 eintretender Frischluft entleert» Die relative Größe dieser öffnungen 74 ist so gewählt, daß sie den Test nicht beeinträchtigen, jedoeh eine aus«· reichende Zirkulation ssur Reinigung der Kammer ermöglichen.

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Innerhalb der Siihlerkaiamer 72 Bind ein katalytisches Widerstandselement 78 und ein nichtkatalytieohes, Jedoch sonst identisches Wideretendselement 79 angeordnet» Da diese beiden Elemente gleichseitig der Probe ausgesetzt werden, werden Einwirkungen, wie ZoB« Wärmeleitfähigkeit, Konvektion usw₉ ausgeglichen., Biese Elemente 78 und sind vorzugsweise, wie gezeigt, entweder ein in eine keram-ische Bettung eingebetteter Widerstandsdrairt, dessen Bettung von einem Katalysator überzogen ist und ein identisches, jedoch nicht von einem Katalysator überzogenes Element_f wobei deren Bettungen an einer 7erbindungssteile 80 miteinander verbunden sind und benachbarte Zweige einer Viheatstone-Brüoke bilden«»

Die Atemluft streicht über das beheizte katalytieche Element, wo jeder vorhandene Alkohol oxydiert wird. Die Wärme dieser Oxydationsreaktion bewirkt, daß sich die Temperatur und uamit der Widerstand des Elements verändert» Wenn Alkohol an dem nicht katalytischen Element vorbelstsLcht, tritt keine Oxydation auf und dessen Widerstand bleibt unverändert· Dieses Ungleichgewicht der Widerstände bewirkt eine Änderung des Brückenausgangs, wobei dieser Ausgang ein Informationssignal bildet, das die Alkoholkonzentration in der Ctasprobe anzeigte

Obwohl hier ein katalytischer Verbrennungsdetsktor beschrieben wurde, der als vorteilhafter Detektor befunden wurde und der bevorzugte Detektor oder Fühler zur Verwendung mit dem System 20 1st, können andere Arten von Detektoren oder Fühlern verwendet werden, ohne zumindest von den weiteren Merkmalen der vorliegenden Erfindung abzuweichen_e

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In fig» 5 ist das gesamte System 20 abgebildet. Die Eingangs einheit 21 und die Steuereinheit 40 bilden zusammen die die Atemluft empfangende Einheit. Die Eingangseinheit 21 leitet das, wie es durch dieLeitungßi angezeigt wird, zum Strömungsfühler 46, der Über die Leitung 82 einem ' Zeitnehmer 62 mitteilt, daß eine ausreichende Strömung vorhanden let«.

Das Ton des Eingänge einheit 21 stammende Gas wird in des durch den Pfeil 83 angedeuteten 'Veise abgeleitet und auch über ein Tor oder ein Strumungsventil 56 geführt * Dee Tentil 56 läßt das Gas vorbeistrumen, bis ein durch die Linie 88 angedeutetes Steuersignal aus dem Zeitnehmer 62 auftritt. Dieses Gas wird über die mit 84 bezeichnete Leitung des fühlorbereieh 70 der /.uswesteinheit 85 zugeführt.

Das in dieser form weitergeleitete Gas wird, wie durch den Pfeil 06 angedeutet, aus der Auswerteinheit 89 entlassen· Die Auewerteinheit 85 wertet den Alkoholpegel des Probe; we und erzeugt ein Ausgangsslgnal 87 zur Anzeige dieees Pegels« Diesee signal kann ein einfaohes "Beatandern·*-oder "Nioht Bestanden*~AuegBng8eignal sein und iat msmpwelae ein solche» Signal· Dieses Ausgange-•lcnal ViTOi wie in fig· 5 durch die Linie 87 angezeigt, •ine« AMegantegerät 90 »u^oführt, dae einen den fahr* zeugbetoilb überwachenden MeohanHeue und die Ausgange·* 22 umfaßt.

See .«weg einheit θ

"Bestünde

gesignal 87 dient tmfl«r<j«t dazu* die Auawestodes dae Aueganf*g«sät ;90 odes bald« so zu

en, daß. duvoh dle4e BlnMeiten eine Anzeige η o4q_Z "ifioÄt Beattmdeni gegeben werden

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In Figo 6 ist ein typisches Beispiel eines solchen Systems dargestellt,, Ein Beispiel für die Auewerteinheit 85 und fttx das Ausgangegerät 90, daß den Ausgang für die Lichtanzeige 22 umfaßt» sind in Detail dargestellt· ' Alle Relaisschalter in Flg. .6 sind in ihrer nicht erregten Stellung gezeigt« Dieses bedeutet, falls sie normalerweise offen oder normalerweise geschlossen sind, Bind sie in geöffneter oder geschlossener Stellung gezeigt« Die \«heatstone~Brüoke umfaßt zusätzlich zu den Keramikwiderständen 73 und 79 drei in Reihe geschaltete Widerstände 91#92 und 93 wischen den Leitungen 78* und 79Ί sowie ein parallel zum t/iderstand 92 geschaltetes Potentiometer 94-·

Die Leitungen VB¹ und 79' stellen dta Eingang zur Brücke dar und sind jeweils durch veränderbare oder TrImmwiderstände 95 und 96 mit einer 3£bene eines Bezugspotentials oder Masse und einer Leitung 99 verbunden, die an eine regulierte Quelle 200 einer positiven Gleichspannung angeschlossen ist» Die Leitung 99 dient außerdem zur Verbindung dieses Potentiale mit den anderen Komponenten der schaltung, Insbesondere den Zeitgliedern 62» 180 und 150 und den Verstärkern 101» 109 und der Vergleichseinrichtung 105* ,

Die Leitung 81* stellt den dritten Ausgang dar,und die Anzapfung dee Potentiometers 94 und aieees Informations» signal werden zu einem Betrlebsverstärkor 101 geleitet, dessen Auegang auf der Leitung 103 in einer Vergleichsschaltung 105 mit einen aus der Leitung 107* stammenden Bejsugssignal einer Quelle 107 verglichen wird, die einen BetriebsTerstUrker 109 umfaßt, dessen negativer Primäreingang und Prioäiaus^ang miteinander und mit dem Eingang

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der Vergleichsschaltung verbunden sind und dessen positiver Primäreingang über einen HeItekondensator 111 mit der Hasse und außerdem über einen Relaisschalter K6A mit dem Ausgang dee Verstärkers 101 verbunden ist» Me Vergleichsschaltung 105 wirkt derart» <laß sie ein Ausgungssignal erzeugt, wenn der Eingang 103 gegenüber der Spannung auf der Leitung 107* in einem gewissen Ausmaß positiv ist, a.B. 0,5 Volt.

Die Komponenten 101, 109 und 105 wie auch ihre Verbindungen bind in Fig· 6 vereinfacht dargestellt_o Da es für einen Fachmann innerhalb der Üblichen. Kenntnisse liegt, die Betriebsverstärker und die Vergleichesohaltung miteinander zu verbinden, um die beschriebene Wirkung zu erreichen, sind diese -Einzelheiten hier nicht näher erläutert, Um₁ der Beschreibung keine unnötige län^e zu

Der Ausgang der Vergleichsschaltung 105 1st: das "Hioht Bestandenⁿ-Au8gangssignal 87ο Dieses Signal vird der.. Steuerelektrode eines gesteuerten Siliziuiaglelohrichters (SCR) 115 zugeführt, der Teil des Ausgangsgerätee 90 ist und dessen Kathode an !-fasse liegt, während die Anode mit dem einen Ende einer Relaisspule K1 verbunden isto Das andere Ende der Spule KI ist Über einen Relaisschalter K2B mit einer Leitung 117 verbundene Die Relalsspule K1 schließt einen Relaisschalter K1C, der die "lfioht Heetanden"-Iieuchte 58 steuert ο Diese spule K1 öffnet außerdem einen Relaisschalter Κ1Λ in einer daß Fahren ermöglichenden Schaltung 182, um das Bewegen des Fahrzeuges, nach einem "Nicht Be8tunden"-Signal zu verhindern·

Um zu verstehen, wie dies unter diesen Umständen erreicht wird, sollte man beachten, daß das Kraftfahrzeug 10 dieses speziellen-Beispiele für die Anwendung der

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Erfindung eine automatische Kraftübertragung der üblichen Bauart besitzt, wobei der Motor des Kraftfahrzeuges nur in der neutralen oder der Parkstellung angelassen v/erden kannο Der der neutralen Stellung entsprechende Schalter Y/lrd in Figo 6 duroh den Sohalter 191 dargestellt und

sich

ist geschlossen, wenn/die Kraftübertragung in der neutralen oder Parkst ellung befindet, v/enn der Sohalter 191 geschlossen let, verbindet er das positive Potential mit einem Ende einer Relaisspule K5, deren anderes Ende an Hasse liegt₀ Pie Erregung der Spule K5 ermöglicht die Erregung des Anlasser-Elekiromagneten 195 über einen normalerweise offenen Relaisschalter K5Bo Die Spule K5 schließt außerdem einen Schalter K5A zur Verbindung positiver Spannung von den Zündkontakten des üblichen Zündecharters des Fahrzeuges, der in Figo 6 mit 196 gekennaeiohnet 1st, mit der üblichen Zündspule und Punkten 197 des Fahrzeuges, woduroh eine Erregung der Zündspule und das Starten des Motors ermöglicht wird« Die Zündspule und die Punkte 197 können außerdem durch Erregung der Relaieepule K4.tiber den Relaisschalter K4B angeschlossen werden· Das duroh die Spule K4 gebildete Relais und seine Sohalter einschließlich des Schalters K4B können ein selbsthaltendes Relais Bein, um zu verhindern, daß der Motor abstirbt, wenn an einer Komponente des Atemprüfsysterna 20 ein Fehler auftritt«

Der Motor kann aemnaoh in herkömmlicher Weise gestartet werden, v/enn jedoch der Schalter der Kraftübertragung dadurch geöffnet wird, daß er in die Fahrstellung gebracht wird, ohne daß der Sohalter K4B geschlossen wird, v/ird der Strom von der Zündepuleneinheit 197 abgetrennt und der Motor stirbt ab* Der Sohalter K4B kann nicht geschlossen werden, um das Potential mit der Zündeinheit

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zu. verbinden, bevor nicht die Spule K4 erregt worden ist« Diese Spule K4 kann jedooh nicht erregt werden, falls die Spule KI aufgrund eines "Nicht Beatanden"-Slgnals erregt worden ist, wöduroh verhindert wird, daß das Fahrzeug in Betrieb, genommen wird, nachdem ein der» artiges »Nicht Beatanden"-Signal aufgetreten lstj

Natürlich können bei anderen Fahrzeugen, die keinen Schalter oder Y.'ählhebel für die Kraftübertragung besitzen» andere Mittel benutzt werden, um beispielsweise zu verhindern, daß die Zündung eingeschaltet oder daß Gaspedal niedergedrückt wird« naohdem ohne Durchführung des ¹XeQtB gestartet worden ist«

Vor der Durchführung des Tests durch den Fahrzeuglenker müsoen gewisse Komponenten im Betriebszustand GeIn₉ d.h» für den Betrieb vorbereitet βein ,und es muß nach einem Merkmal der Erfindung zunächst ein Bezugssignal aus einer Luftprobe abgeleitet und auf den Kondensator 111 der Quelle 107 gespeichert sein«. Um dies zu erreichen» werden gewißβθ Fühler» Zeitglieder und Heizeinrichtung en benutzt, die in Figo 6 dargestellt «sind.

So wird der übliche (Türschalter 120, der die übliche Innenbeleuchtung des Kraftfahrzeuges einschaltet, vorteilhaft erweise benutzt, um die Möglichkeit eines Tests anBuselge&o Der Sohalttr 120 ist mit einer Spannungsquelle B+ verbunden, wie z.B« eines übliohen 12-Volt-Autobatterie, und ist naoh ein·« Merkmal der Erfindung außerd«· über eine Leitung 124 über eine den Strom sperrende Diode 126 mit einer Relaisspulo K1O zur Inbetriobeeteung des Systems verbundene Diese Spule steuert den Sohmlter KIQQ, d«r die Rtglervorepminung mit der

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.ereinheit 70 und den Zeltgliedern verbindet«, Dieae iipule schließt «inen selbsthaltende» Schalter K10B, der das Abschalten der Spule K10 duroh daa Sehließen der Tür und dem sich daraus ergebenden Öffnen des Türschaltere 120 verhindertο Der Schalter K10B ist mit einer geeigneten Quelle dee Potentiale B+, vorzugsweise der Kraftfahrzeugbatterie, übur einen normalerweise geschlossenen.Relaisschalter KÖA verbunden* Zur Bequemlichkeit des Kraftfahr zeugbenutiserß kann ein «usätzlieher Aufwärmeohaltor 120* elektrisch parallelgesehaltet, jedoch beispielsweise auf dem Armaturenbrett 12 angeordnet sein·

Dao noülieiien des &o<:altex& K10B versorgt den Energie«· regler 200 Über eine Leitung 114 mit Spannung, wobei der Kegler 200 da* geregelte Petential an tie Leitung 99 un* verschiedene Komponenten abgibt. Das schließen dee Schalters KTOB bewirkt außer dem Festhalten Über die Spule K10 auch eine Spannuncsbeaufsohlagung der einen Seite der Helftlsspuien K7 und ΚΘ über die Leitung 114» und über die normalerweise geschlossenen Kontakte eines Relaisschalter« K4C einer Leitung 121 und einer daran angeschlossenen Heissungssteuerung 123» die den Betrieb ciea Hei «elemente 64 in Abhängigkeit Vom temperaturfühler 67 steuert· Da· Heizelement 63 wird durch den Thermostat 66 durch eine Spannung gesteuert, die ebenfalls über üie Leitung 121 angelegt iet. In Übereinstimmung mit eine» besondere vorteilhaften Merkmal der Erfindung kann eine Jahreeiiglnnenbeleuehtung 128* duroh Strom aus der Leitung 121 betrieben werden, um das Innere dee Fahrseug« während der Durchführung dee Teste au beleuchten» Die«·β Merkmal wird fahret von einer be~ trttaerieofcen Hanlhafcune des Blnriohtung «ehalten, da « ele bei V«oAt Reicht aicktear ist,

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Das Schließen des Schalters K10B setst außerdem den Langse^tmsaßor 130 In Betrieb. Der Zeitmesser 130 be« Bit st eeine eigene regulierte Spannungsversorgung mit einem Widerstand 131r der - zwischen die Leitung 114 und""die"-Kathode- einer 2enerd.iode 132 eingefügt ist, deren Anode an Masse liegt_ö Der Zeitmesser 130 besitzt, wie die im Aufbau ähnlichen Zeitmesser 62 _t 150 und 180, einen Zeitwiderstand 130Cf, von dem ein Ende mit der regulierten Spannung der Verbindung zwischen der Zenerdiode 132 und dem Widerstand 131 verbunden ist„ Das andere Ende des Widerstandes 1300 ist mit einem Lade« kondensator 130B verbunden_t dessen andere Seite an Masse liegte Die Werte des Widerstandes 130G und des Kondensators 130B sind so gewählt, daß sie in der ausgewählten langen Periode die Spannung am Kondensator 130B bis zur Zündspannung eines Uni^unctions-Transistors 130A ansteigtq Der Transistor 130A ist mit seinem Emitter an die Verbindung zwischen dem Widerstand 130C und dem Kondensator 130B angeschlossen. Die anderen Ausgänge des Transistors 130A sind durch einen Widerstand 130D vorgespannt? der zwischen seiner Basis 2 und der Vorspannungsquelle der Zenerdiode 132 eingefügt ist und durch einen zweiten Widerstand 130E, der zwischen seiner Basis 1 und Hasse gelegt ist. Das Entsperren des Unijunctions-lCransistors 130A dient dazu, den SGR-Viderstand 130E über einen sswischen die Basis 1 und den Eingang des SCR-V/ider stand es eingefügten Widerstand 130G anzuschalten« wodurch nun ein kurzzeitiger Stromfluß von der Leitung 11V über den Anoden-Kathoden-Kreis einer Diode VAO zu einer Relaisspule K8 ermöglicht wird. Der Strom von der Leitung 114* durch die Diode 140 hat vorher einen Kondensator 141 aufgeladen, der zwischen der Kathode der Diode

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und Hasse liegt. Wenn deshalb der SCH-VfIderstand 150E zugeschaltet wird und das eine Ende der Spule KB mit Masse verbindet_f fließt auch Strom vom Kondensator 141 durch die Spule KB.

\ile oben erwähnt wurde, verbindet der normalerweise ge~ eohlossene Schalter K8A die Leitung 114¹ mit der Spannungsquelle B+. Dieser Schalter wird durch die jBrregung der Spule K8 geöffnet, um die Leitungen 114» 114* und 121 spannungsfrei zu machen.· Dadurch wird auch die Spule K10 mit dem Schalter K 1OB abgeschaltet und das Potential wird von den Heizelementen 64 und 68 und dem Energieregler sowie den von diesen versorgten Einrichtungen abgetrennt· Dadurch wird das System in seinen Ausgangezustand zurückversetzt _o

Wenn aleο in der Zwischenzeit nichts anderes geschieht, wirkt das auf lange Perioden eingestellte Zeitglied in der Weise, daß das System nach der ausgewählten Periode (z.B. drei Minuten) nach dem Sohließen des TüreehalterB 120 wieder in seinen Ausgangszustand zurückversetzt wird₀

Bei dem besonderen, in Fig. 6 gezeigten System, setzt somit der Fahrer nach dem Einsteigen in das Fahrzeug die selbstregulierten Heizelemente des Prüfgerätes 40 in Betrieb und versorgt den Detektor 70 und andere Einrichtungen mit Energie, so daß sie betriebebereit sind, sofern er das Fahrzeug in Betrieb setzen will. Sollte dies der Fall Bein, startet der Fahrer den Motor des Fahrzeugs·

Nachdem der Motor während einer Anwärmzeit gelaufen ist, wird das die Betriebsbereitschaft anseigende Licht 32 aufleuchten und den Fahrer informieren, daß das system

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für einen Test bereit ist. ITm festzustellen, daß der Motor läuft, kann ein Potential beispielsweise.von der Feldwicklung 201 der Wechseistrommaschine abgegriffen und über eine Diode 202 und einen Spannungsteiler der Basis eines HPN-Translstors 205 zugeführt werden, der in Emittersohaltung mit seinem Kollektor an eine leitung 149 von der Spannungßquelle B+ angeschlossen igt. Ein Filterkondensator 206 liegt ayisohen der Kathode der Diode 202 und Masse« Dieser Spannungsteiler besteht aus in Reihe geschalteten Widerständen 203 und 204, die zwisohen der Kathode der Diode 202 und Hasse liegen·

Der Tranelf tor 205 As₁* Teil eines "Motor in Betriebe-Kreises 151, der einen cweiten ΙίΡΝ-Tr ana is tor 152 einschließt, dessen Emitter an fiasco liegt und dessen BeaLs über einen Wldevatand 153 alt dem Emitter des Transistors 205 verbunden let. Der Kollektor des Transistors 152 ist mit elntr Seite einer Relaisspule K9 verbunden, deren andere Seite alt tlntr leitung 149 verbunden 1st, die am Potential ft liegt«, Bine 8iphe*helt8dlode 153* überbrückt die Spule K9 und let «it Ihrer Anode alt dem Kollektor des Trane^etors \%t verbunden, während Ihre Kathode mit der J&eltung 149 in Verbindung steht.

Der translator 152 dient ala Schalter, um die Relaisspule 19 au erregen und den Kontakt eines Schalters K9A zu Offnen, der Teil dee Aufwärm-Zeitgebers 150 ist und diesen Seitgeber in Betrieb eetat.

Der Zeitgeber 150 schaltet das "Betriebsbereit"-Licht 32 an, nachdem eine vorgewählte Zeitspanne verstrichen ist, die ausreichend ist, um daa System 20 in betriebsbereiten Zustand au fersetzen· Der Zeitgeber 150 ist dem für lange

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Perioden eingestellten Zeitgeber 130 ähnlich mit der Ausnahme , daß seine Elemente einen derartigen Wert aufweisen, daß eine kürzere Aufwärmperiode (z.B. 9 Sekunden) erhalten v/ird. Er umfaßt demnach einen tJnijunotions-Sransietor 150A, der durch einen Kondensator 150B entsperrt wird, der Tön der regulierten SpannungsqueJLle 99 über einen Widerstand 150C aufgeladen wird. Per Unijunctions-Transistor 150A erhält seine Vorspannung übor Widerstände 150D und 150B und schaltet in entsperrtem Zustand einen SCB-Widerstand 150F über einen Widerstand 150G zu, wobei alle diese Bestandteile, in einer dem Zeitglied 130 analogen Weise mit» einander verbunden sind. ■

Wenn der SCR—Widerstand 150? im Binsehaltzustand ist» wird eine Seite einer Relaisspule K7 mit Hasse verbunden, deren andere Seite mit der Leitung 114* in Verbindung steht» so daß die Spule K7 erregt wird. Sine Erregung der Spule K7 bewegt einen Relaisschalter K7A aus seiner üblichen geschlossenen Stellung in seine übliche offene Stellung» In 8einer üblichen geschlossenen Stellung wird ein Kondensator 161 durch einen Strom im Ladezustand gehalten, der von einer Leitung 145 über einen Widerstand 162 zugeführt wird. Wenn der Schalter in seiner üblichen Öffnungslage ist, 1st der Kondensator über den Zündschalter 196 mit B+ verbunden,und der Kondensator" entlädt sich über eine andere Relaisspule K6, die duroh eine Sicherheitsdiode 163 geaohütst ist. Die Entladung des Kondensators 161 über die Spule K6 schließt kurzzeitig den Schalter K6A und speichert ein erstes signal aus dea Verstärker 101 auf den Kondensator 111. Wie vorstehend erwähnt wurde, ist dies der verstärkte Ausgang der Wheatstone-Brücke des Detektors 70, der sich durch die vor der Atnmngsprüfung darin vorhandenen Luft ergibt. Die kurzzeitige Erregung

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der Spule K7 schließe aucli einen Schalter K7B_r der Spannung von der Leitung 114 über einen normalerweise geschlossenen Kontakt des Schalters K4B_f eine leitung 171 und eine Leitung 172 über einen normalerweise geschlossenen Schalter K2G einer Seite einer Spule K3 auführt. Die Spule K3 besitzt, wie nahezu alle Relaißspulen, eine sie Überbrückende Sicherheitsdiode 172. Hierdurch gelangt auch Spannung zu der die Betriebsbereitschaft anzeigenden Leuchte 32, die dadurch aufleuchtet.

Die andere Seite der Spule K3 ist mit dem Druckschalter des Prüfgerätes 40 verbunden. Die durch das Schließen des Schalters K7B augeführte Spannung versorgt den Drucks ehalte:: und ermöglicht es, daß beim Schließen des Schalters die Spule K'i erregt wird und den Schalter K3A öffnet und den Schalter K3B schließt* Dieser erste Schalter K3A setzt den Zeitgeber 62 in Betrieb, beleuchtet die ⁿTest"~Lampe 34 und erregt den Elektromagneten 58. Der zv/eite Schalter OB schaltet durch Entladung des Kondensators 134 den auf drei Minuten eingestellten Zeitgeber 130 ab.

Der Zeitgeber 62 gleicht vorzugsweise in seinem Aufbau den anderen Zeitgebern und unterscheidet sich nur durch den Widerstands- und Kapazitätswert in seinem Zeitglied. Das bedeutet, daß der Zeitgeber 62 einen Zeitgeberwiderstand 62C umfaßt, der Strom von der Versorgungsleitung 99 zu einem Ladekondensator 62B leitet-«, Der Kondensator 62B ist mit dem Emitter einee Uni^unctions-Transistors 62A verbunden, der im Betrieb durch V/iderstände 62D baw, 62E vorgespannt ist, die zwischen seiner Basis 2 und Leitung 99 und seiner Basis 1 und liasse liegen. Die Basis des Unijunctions-TransiBtors 62A ist außerdem so angeschlossen, daß sie über einen Widerstand 62G einen SCR-

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Wideretand 62E steuert, der abweohselnd ein Ende einer JRelalsspule K2 isoliert oder an Hasse legt, deren anderes Ende an die Leitung 117 angeschlossen 1st. Die Leitung liegt duroh einen Strompfad durch den normalerweise gesohlOBsenen Prüf schalter 39 und die Leitung 171 an positivem Potential·

Das Schließen des Druckeohalters 60 setzt somit den Zeitgeber 62 dadurch in Bewegung, daß die Hasse von der Verbindung zwischen dem widerstand 62G und dem Kondensator 62B abgetrennt wird. Durch' Anschluß des Hassepotentials an eine andere Leitung 176 wird außerdem die ^wTest^B-Lampe 34 beleuchtet und über die Leitungen 177 und 178 das elektrische Potential mit dem Elektromagneten 58 des Prüfgerätes 40 verbunden· Der Elektromagnet 58 ist außerdem vorzugsweise duroh eine Sioherheitsdiode überbrückt.

Ks sollte beachtet werden, daß das Hagnetventil 56 während der Aufwärmzeit geschlossen 1st und geschlossen bleibt, bis der Drucksehalter für die Atemprüfung geschlossen wird· Das System 20 iat so ausgelegt, daß sichergestellt wird, daß am Ende der Aufwärmperiode die Luft geprüft wird. Obwohl es zunächst den Anschein haben mag, daß die eu prüfende Person dadurch eine fehlerhaft· Prüfung bewirken kann, daß sie in die Einrichtung bläst, bevor das rote Licht aufleuchtet, weil die Spule K7 sowohl den Schalter K7A als auch den Sohalter K7B gleichseitig sohließt, kann die Ansprechzeit des Relais 3 jedoch im Vergleich zu der Zeit, die zum Aufbau und Abbau des Feldes an der Spule K6 erforderlioh 1st, langsam gewählt werden· Der Elektromagnet 58 kann außerdem zur Überwindung dieees Problems langsam wirkend gewählt werden·

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Am Ende einer kurzen Zeitspanne (a.B· 5 Sekunden) einer kontinuierlichen Beatmung erregt der Zeitgeber 62 die Spule K2, die den Sohalter K2B schließt und Spannung auf eine Seite der Spule K1 leitet· Die Spule K2 öffnet außer«* dem den Schalter Κ2Λ und aetzt damit den Zeitgeber 180 in Punktion. Sie öffnet außerdem den Schalter K2C, um die Spule K3 und den Elektromagneten 58 abzuschalten, wodurch das Ventil 56 geschlossen und die "Tesf-Leuohte 34 abgeschaltet wird·

Das Schließen dee Ventils 56 unterbricht den Strom der Atemluft durch das Prüfgerät 70 und bewirkt, daß eine Kühlwirkung dieses Atemluftstromes an den Widerstandselementen 78, 79 der fühlereinrichtung entfällt· Falls zu irgendeiner Zeit während der durch den Zeltgeber festgelegten Zeitspanne (a.B· 5 Sekunden) der durch den Verstärker 101 verstärkte Auegang des Prüfgerätes 70 den vorgegebenen kritischen Alkoholpegel erreicht, erzeugt die Vergleichseinrichtung 105 ein "Unzulässig"-Signal und der ßCR-Y«'ideretand 115 wird eingeschaltet. Dadurch wird das Relais K1 erregt und Öffnet den Schalter K1A des Antriebes, woduroh der Kreiß 182 das Fahren des Jahr zeuge» verhindert₀

Der Zeitgeber 180 let in seines Aufbau den anderen Zeitgebern, wie a.B. dem Zeitgeber 13p, ähnlich und umfaßt •inen TJniiunctionfl-Transietor 180A» dessen Basis 2 durch •inen Widerstand 18OD im Anschluß ssur Leitung 99 vorgespannt Ire· Seine Basis 1 ist über einen Widerstand 180B an Matise gelegt,und der Emitter 1st mit der Verbindungflßtelle etrisohen einem Wideretand 180C und einem Kondensator 180B verbunden· Die anderen Enden dieser Schaltelemente $ind mit der Leitung 99 bzw. Hasse verbunden·.

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Der Transistor 180A dient dazu, einen SCR-Widerstand 100E mittels eines Widerstandes 180G zwischen die Basis 1 und die Steuerelektrode des SCR-tfiderstandes einzuschalten* Dieser SCR-Widerstand 180S legt seinerseits eine Heiais» ■ spule K4, die durch eine Sicherheitsdiode 181 überbrückt ist, an Hasse oder trennt diese von der Hasse»

Am Ende der VerzÖgerungaiperiode erregt- der Zeitgeber 180 die Spul« K4t falls der Kreis durch die Kontakte der Sehalter K1A und K9B an die Stromquelle B+ in der Leitung 149 angeschlossen ist. Die Erregung der Spule K4 veranlaßt den Sohaltei* K4G die Heiavorrichtung abzuschalten und die den bestandenen !erst anzeigende leuchte 36 über die Leitung 36» einzuschalten. _:

Um somit die Relaisspule K4 «u erregen (die den Schalter K4B steuert und damit das Fahren des Fahrzeugs erlaubt), muß der Schalter K$B geschlossen und der Schalter K1A ebenfalls geschlossen werden. Das bedeutet, daß die Spule K1 nicht erregt und die Spule K9 erregt werden muß. Dae heißt, dad das einen nicht bestandenen Test anzeigende Signal aus der Vergleichseinrichtung 105 nicht vorhanden sein darf und das der Motor laufen muß.

Um die Notwendigkeit einer erneuien Atemprüfung auszuschalten, falls der Motor nach einer erfolgreich bestandenen Prüfung, z.B. im Verkehr, abgewürgt wird, ist eine Zeit*- veraögerungseinheit 207 vorgesehen, die in der in I¹Ig₀ 6 gezeigten Schaltung einen Kondensator 207A umfaßt, dessen eine Seite an Masse liegt und dessen andere Seite mit einem normalerweise offenen Relaisschalter K4A verbunden ist/ der duroh die Spule K4 gesteuert wird. Die andere Seite des Schalters K4A ist mit der Verbindungsstelle

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zwischen Blöde 202, Kondensator 206 und Widerstand 203 . erbunden»

Venn der Teat erfolgreich durchgeführt wurde, wird die Spule K4 erregt und schließt den Schalter K4A, um die .. relativ große Zeitverzögerung des Kondensators 207A Jener des Kondensators 206 hinzuzufügen« Dieser Kondensator 207A wird während einer kurzen Zeitspanne duroh einen Strom Ton der Generatorfeldwicklung 201 aufgeladen« Falls der Motor absterben sollte, wird die Ladung des Kondensators 207A den das Laufen des Motors ermöglichenden Kreis in Funktion/ und die Spule K9 für eine vorgegebene Zeitspanne (z.B. 45 Sekunden) in erregtem Zustand halten, wobei diese Zeitspanne lang genug ist, um es zu ermöglichen, ohne erneute Prüfung den Motor wieder in Gang zu setzen«

\.ird der Motor für eine Zeitspanne angehalten, die lang genug ist, um K9B zu öffnen, so wird die Erregung, der Spule K4 abgobaut, wodurch der Schalter K4B geöffnet wird und ein neuer Test erforderlich wird, wenn der Motor wieder gestartet vfird«,

Die Funktion der in Pig. 6 gezeigten Einrichtung kann aus der nachstehend geschilderten Betriebsfolge ersehen v/erden:

1) Die Wagentür wird geöffnet oder der Druckknopfschalter 120 gedrückt· Dadurch wird die Heiaisspule K10 zum Starten des Systems erregt. Der Schalter K1OB hält die Spule K10 in erregtem Zustand· Die Heiζeinrichtungen 64 und 68 werden durch ihre Steuereinrichtungen in Betrieb gesetzt« Über K104 wird der Energieregler 200 und seine nachgesohalteten Lasten (die Verstärker 101 und 109, die Vergleiohseinriohtung 105 und die Zeitgeber 62, 150 und 180) mit Energie versorgte

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2) Der Fahrer startet nun den Motor₀ Venn eich die Wechselspannung aufbaut, wird die Spule K9 erregt, der Sohalter K9A öffnet sieh und der Aufwärmzeitgeber 150 νird zugeschaltet* Nach der Aufwärmperiode wird die Erregung der Spule K7 abgebaut <, Der Schalter K7A entlädt den Kondensator 161 über die Spule K6, wodurch kurzzeitig der Sohalter K6A geschlossen wird, der es ermöglicht, daß der Ausgang des Brückenverstärkere durch den Kondensator 111 des Halteverstärkere 109 gespeichert wird* Der Schalter K7B schaltet die "Betriebsbereit"-Leuoht'e zu und erregt die Itelaisspule K3.

3) Der F.Jarer bläst in das Proberohr« Der Durckschalter schließt sich, wodurch die Spule K3 erregt wird» Der Schalter K3A schaltet die ^HTest«-Leuchte 34 und den Elektromagneten 58 zu, wodurch das Ventil 56 geöffnet wird, und setzt den auf fünf Sekunden eingestellten Zeitgeber 180 in Betrieb«, Nach fünf Sekunden wird die Erregung der Spule K2 abgebaut» Der Schalter K2C schaltet die "BetriebBbereit^Leuchte 32 und die Relaisspule K3 abρ Der Schalter K3A sohaltet die ^MIest^M-Leuchte und den Elektromagneten 38 ab« wodurch das Ventil 56 geschlossen WiBa₀ Der Schalter K2B verbindet den Kreis mit der Spule K1. Der Schalter K2A setzt den uuf fünf Sekunden eingestellten Zeitgeber 180 in Betrieb«

4) Falls ein einen nioht bestandenen Test anzeigendes Signal aus der Vergleichseinrichtung 105 gemeldet wird, wird die Spule K1 erregte Der Schalter K1A öffnet die Verbindung zur Spule K4» so daß die Spule K4 nicht erregt werden kann· Der Schalter K1C schaltet

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SAD

die rote Leuchte 38 ein_t die einen nicht bestandenen Test unzeigt« Falls der Qetriebewählhebel aus der -¹¹ Parken"-Steilung oder der "MeuträlVStellung genommen wird# fällt das Relais ESi ab und schaltet den Motor aus· F_lls der Getriebewählhebel wieder in die ^wParkenⁿ-Stellung gelegt wird, kann der Motor wieder angelassen v/erden ο

5) Falls der Fahrer einen weiteren Test machen will» drückt er den Knopf 39» Dadurch wird die Erregung der Spulen K2 und K1 abgebaut. Die Leuchte 32 als Anzeige der Betrlebsbereitsohaft leuchtet wieder auf« Der Fahrer wiederholt die früfungsfolge·

6) Falls am Ausgang der Verglsiohseinrlchtung 10$ kein Signal auftaucht, das einen nicht bestandenen Teat anzeigt, erregt der auf fünf Sekunden eingestellt· Zeitgeher 180 die Spule K4. Der Schalter K4A verbindet den Verzugerungskondensator 207A und schaltet den Kreis 151 zu» der ermittelt, ob der Motor läuft_o Der Schalter K4C schaltet die Heizeinrichtung ab und die Leuohte 36 zu, die anzeigt, daß die Prüfung bestanden worden ist« Der Sohalter K4B hält den Kreis für die_: Motorzündung funktionsfähig, wenn der Schalt·* hebel uub der "Parken"-oder der "Neutral"-Stellung gelegt

7) Sail* der Motor unbeabsichtigt abgewürgt wird, bleibt die Möglichkeit für den Lauf de« Motors 45 Sekunden lang erhalten» Die Spule K4 bleibt über den Sohalter K9B erregtο Der Motor kann wieder angelassen werden und das Fahrzeug kenn in Fahrtgeeetzt werden, weil die Spule K4 erregt ieto

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ORlQlNALlNSPECTeD 209847/1034

8) Drei Hinuten nach der letzten itemprobe wird die Spule KB erregte Der Schalter K8A öffnet die Verbindung zur Spule K10, die dadurch abgeschaltet wirdo Der Schalter K10B schaltet den auf drei Hinuten ein- · gestellten Zeitgeber ab und trennt die Energiezufuhr

. zur Regeleinrichtung 200.

9) Um das System wieder, betriebsbereit zumachen, muß die Tür Mieder geöffnet werden oder der Schalter 120* geschlossen werden«

In Figo 7 ist eine abgewandelte Ausführungform des Systems nach den S¹Ig. ¹ bia 6 gezeigt, wobei der Relaisschalter :K4B( statt einen Betrieb des Fahrzeuges 10 au verhindern, so-lange kei,n Vest ausgeführt worden ist, einen Betrieb &ea !fahrzeuges au jeder Zeit ermöglicht« Das Fahrzeug Kann jedoch nur mit niedriger Geschwindigkeit (a.B. weniger als 16 km pro Stunde) betrieben werden, bevor der Seat nicht ausgeführt worden ist« Das Fahratug ist mit einem, drosselnden Regler 200 vergehen, der so lange vixksa» ist, bis düroh den Schalter K4B die Relaisapule 196 erregt und der Schalter 198» geöffnet wird« ;,enn die» eintritt, wird die Regeleinrichtung 200 schaltet und paa fahrueug kann in normaler i-eise betrieben

In Pig, B i»^j e^ne wtitora AuwXühJruHtiäXoiiB t\lx die Aufgangs einheit 90 göfctie*# v/obei dieee äinheit dazu ditftt, ein V/arnaignal au er Beugen» daa anMigt» daß das Kraft» fahraeug von jemand gefahren wird, de ρ sich nicht da» Prüfung durch| 4aa, flyatea n»oh dta Pig· 1 bia 6 unteraogen hat. In diesem »all ist ale Warneinrichtung eine Anlage 202 zum Betrieb eines Signalhorns und eine Anlage 204

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INSPECTED

zum Einsehalten.eines vorderen und hinteren Warnlichts vorgesehen,. Die Anlage 202 setzt das Horn vorzugsweise intermittierend in Betrieb«, Die Anlagen 202 und 204 können praktisch Binetallsehalter als Einrichtungen zum intermittierenden Zu- und Abschalten der Warneinrichtung oder irgend eine andere geeignete Einrichtung umfassen₀ Beide Anlagen 202 und 204 v/erden in Betrieb gesetzt, falle die normalerweise geschlossenen Schalter 206 und 208 bei laufendem Motor geschlossen werden«. Dies ist der Pail, wenn der Getriebewählhebel der automatischen Kraftübertragung des Fahrzeuges aus der "Parken"- oder "Neutral"-Ctellung bewegt wird, ohne "daß der Schalter K4B durch einen erfolgreich bestandenen Test geschlossen worden ist. Im Falle einer nicht'automatischen Kraftübertragung kann nat rlich ein Schalter, wie z.B₀ der Schalter 191» oder ein ähnlicher Mechanismus eingefügt weruen, um das gleiche Resultat zu erhalten·

üine vorteilhafte Ausstattung, die beim System 20 verwendet werden kann, ist ein Druckschalter 250 für den Fahrersitz, der vorzugsweise eine geringe Verzögerung aufweist, und der in der gezeigten /.us führung form mit der Spule K4 in Figo 8 in iieihe geschaltet ist, und der es erforderlich macht, daß ein zweiter Test durchgeführt wird, falls ein Fahrer, der sich dem Test unterzogen hat, den Fahrersitz verläßto Dadurch würde verhindert oder erschwert, daß ein durch Alkohol behinderter Fahrer einen FJürer ersetzt, der sioh bereits dem Test durch d&e System 20 unterzogen hat« Dieses vorteilhafte Merkual wird vorzugsweise nur mit der Ausgangseinheit verwendet, wie sie aus den Fig» 7 und 8 ersichtlich ist, um zu verhindern, daß das F. hrzeug betriebsunfähig wird, während es sich in Bewegung oder im Verkehr befindet© Natürlich

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.können zusätzliche Einrichtungen, wie z«B» eine Anlaße 200', die die drosselnde Regeleinrichtung 200 naoh Pig« 7 dar- · stellen kann, oder Irgend eine andere zusätzliche dem Ausgang zugeordnete Anlage zusätzlich oder anstelle der Anlagen 202 und 204 benutzt werden.

Die drosselnde Regeleinrichtung 200 kann von der in der USA-Patentschrift Nr. 3 580 764 beschriebenen Art sein» die auf eine gewünschte Geschwindigkeit eingestellt werden kann, wobei vom Gaspedal diese Einstellung nicht überwunden wurden kann, oder es kann ein Hagnetschalter vorgesehen sein« der mit einer üblichen Motorregelung zusaumenwirkto Eine andere Ausführung form kann ein die Droaeelklappensteuerung überlagerndes, durch einen Elektromagneten betätigtes, einen Vakuumbalg umfassendes Ubertrugungsstück aufweisen. Für den Fachmann bieten sich viele Möglichkeiten an, um eine geeignete Drosselung zu erreichen. Eine Sammlung geeigneter Drosseleinrichtungen ist kurz In dem Artikel beschrieben, der unter dem Titel "Choosing a Speed Governor" von Beryl Ao Boggs in der am 18₀ März 1963 veröffentlichten Ausgabe der Zeitschrift »'Product Engineering¹¹ veröffentlicht worden ist.

Die Figo 9 zeigt eine v/eitere Ausführungsform der Erfindung» wobei, falls gewünscht, vom Fahrer ein v/eiterer Test naoh einer längeren Zeitspanne, wie z. B. 30 Minuten, verlangt werden kann, falls er beim ersten Test einen Ü':>#r einem ^ev/iseen Zwischenwert liegenden Alkoholpegel aufgewiesen hat₀ Dieser Pegel kann unterhalb jenem liegen, der für die Betätigung der Vorrichtung 90 für wünschenswert gehalten wird, jedoch über dem Pe^eI, der keinen Alkoholeinfluß anzeigt«, Auf diese V/eise kann eine Person, die vor kurzer Zeit eine große Alkoholwenge zu sich genommen hat oder die

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beim Fehlen, des Fahrzeugs das Trinken fortsetzt» anfänglich die Anspreohoätf&lle der Vergleichseinrichtung 105 untersohreiten» später Jedooh ein huheres Xestergobnis aufweisen· Vs einen solchen Fahrer vom Fahren abzuhalten, kann die Abwandlung nach Fig« 11 benutzt werden» bei der eine bei 'einem Zwlsohenpegel von beispielsweise 0,0^5» Blutalkoholgehalt getriggerte Vergleichsschaltung 245 be« nutet werden kann, um einen Zeitgeber 249 zuzuschalten, der nach einer angemessenen Verzögerung die AusgangsVorriohtung 90 einschalten wird» biß die Prüfung erfolgreich durchgeführt ist· Bin geeignetes Anzeigegerät 247» wie ζ·Β· ein anfängliches Warnlicht» das dem FJbrer anzeigt, daS ein erneuter Test erforderlich 1st und ein zweites Licht» das etwas vor dem undo der durch den Zeltgeber bemessenen Zeitspanne aufleuohtet, kann vorgesehen sein und durch den Ausgang der Vergleiohseinriohtung 245 betätigt werden«. Diese Ausführungaform wird vorzugsweise nur in Verbindung mit der Ausgangs einrichtung nuoh den Figo und 8 benutzt, um au verhindern» daß ein Fahrzeug innerhalb des Verkehrs betriebeunfähig wird.

In FIg· 10 let das Schaltbild einer anderen Vorrichtung sur Ausführung der Erfindung dargestellt· Diese Ausftihrungsforai ist nicht notwendigerweise zur Benutzung in einem Kraftfahrzeug bestimmt» sie kann vielmehr auf verschiedenen Anwendungsgebieten benutzt worden* Wie gezeigt» ist eine Atmungseingangseinheit 21 vorgeeh^n, um einen Gasstrom dusch einon Kanal 243? einem Prüfgerät 40 zuzuführen»

Das PrüfgorUt 40 arbeitet, wie vorstehend in Verbindung mit der £:.nriohtung naoh Figo 5 beschrieben» und ermöglicht es dem Gau, über den Kanal 54 au einer Brüökensohaltuhg innerhalb des AlkoholprUfers zu strömen, der ei oh in der Auswertstuf· 85 befindet·

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209847/1034. ⁰^⁰WAL inspected

Xm Betrieb liefert die Brückeneohaltung 69 ein Informationssignal zwisohen Leitern 100 und 102* das die Alkoholkonzentration in der gerade geprüften Gasprobe anzeigt» sei es Atemluft, sei es Luft aus der Umgebung« Dieses Införmationssignal wandert durch einen Verstärker 101 und wird über, die Leitung 87 einem Eingangsahsohluß einer Ausgangsvorrichtung 90 zugeführt₀ Diese Vorrichtung kann ein Meßgerät 121 umfassen» um die genaue Amplitude des Informationssignale aus der Leitung 87 anzuzeigen» und zwar im Vergleich sum Pe^eI eines Be&ugssignal&_t das auf der Leitung.112ankommt. Dieses Bezugseignal wird aus dem verbundenen Ausgang eines Verstärkers 109 in der Bezugseinheit 107 erhalten.

Dieee Bezugseinheit 107 ist ein wichtiger Bestandteil der vorliegenden Erfindung* Die Einheit 107 umfaßt eine Signalspeiohereinrichtung 111» die als Kondensator dargestellt ist ο Das Schließen des Kontaktsatzes K3A schließt einen Lauekreia für den Kondensator 111 zwisohen der Leitung 87 und Hasse· Das System wird» wie nachstehend näher erläutert» eine kurze Zeitspanne vor dem Prüfen einer Gasprobe durch die Atmungseingangseinheit in Betrieb gesetzt. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich in der Prüfeinrichtung nur atmosphärische Luft und die Prüfeinrichtung hat einen Gleichgewichtszustand oder stabilen Zustand erreicht. In diesem Anfangszustand 1st das zwisohen den Leitungen 100 und 102 erzeugte und Über den Verstärker 101 auf die Leitung 87 übertragene Signal ein erstes Signal, das erzeugt wird, um den anfänglichen elektrischen Zustand des Prüfgerätes und der zugeordneten Schaltelemente anzuzeigen. Der Kontaktsatz K3A wird entweder von Hand oder automatisch geschlossen, um das erste Signal im Kondensator 111 zu speiohern, wenn es die Spannung zwischen

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der Leitung 87 und Hasse erhöht. Dieses erste Signal dient als Bezugssignal, das in der Stufe 109 verstärkt und über die Leitung. 1J2 dem BezugesIgnaleingang der Ausgangseinheit 90 zugeführt/ Bas Element 109 ibt ein Betriebsverstärker mit einer Charakteristik mit hoher Eingangsimpedanz. Auf diese Vieise kann die Einheit 90 den Unterschied zwischen diesem Bezugssignal, das den anfänglichen "Null"-Zustand des Prüfgerätes anzeigt und dem Informationssignal, das die Alkoholkonzentration in der von einer Person durch Einblasen in die Eingangseinheit 21.gelieferten Atemprobe darstellt, anzeigenο

Die Konstruktion der Atinungsoingungseinheit 21, des Prüfgerätes .40 und des Alkoholermittlungsgerätes 69 ist so ausgeführt, wie sie vorstehend in Verbindung mit Fig» 4 beschrieben worden

Die Brücke 69 mit den Elementen 78 und 79 und ihren anderen Bestandteilen ist so ausgebildet und arbeitet derart, wie es vorstehend in Verbindung mit Figo 6 beschrieben wurde _o

Bevor die Person dem Test unterzogen wird, befindet sich in der Kammer 72 des Alkoholermittlungsgerätes 70 atmos» phärische Luft. Bas System wird mit Energie versorgt und das erste zwischen den Leitungen 100 und iO2 auftretende Signal wird über den Verstärker 101 üer Leitung 87 zugeführt _o Der Kontaktsatz K3A wird geschlossen, wodurch der Kondensator 111 auf die Potentialdifferenz zwischen der Leitung 87 und Masse aufgeladen wird. Der negative Primäreingangsanschluß und der primäre Ausgangsanschluß des Betriebsverstärkers 109 sind miteinander verbunden und diese Verbindung erstreckt sich über die Leitung .112 auf einen Eingang der Auslangt; einheit 90. Nachdem der behälter K5A geöffnet wurde, hält demnach die Signalspeicherein-

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richtung 111 dieses erste Signal oder Besugseignal um positiven Primäreingang des Betriebsverstiirkers 109 fest· Fachleute werden erkennen» daß die dargestellte Schaltung mit der bignalepeioaerelnriohtung 111 und dem BetrieboTerstärker 109 nicht näher erläutert verden müssen» v.eil es innerhalb ihres Fachwissens liegt, Betriebeveretärker_fwie uie Verstärker 101 und 109, vorsuoehen und ansusählieeen» um die erwünschte Wirkung su erhalten· Einzelheiten sind deshulb hier nicht näher dargestellt·

Sas Prüfgerät wird in der gerade beschriebenen V, eise während einer Zeltspanne betrieben» dl· ausreichend ist» dad das Signal auf der Leitung 87 virtuell auf KuIl murüokkehren kann· Haohdea das Meßgerät 121 auf lull eingestellt ist» wird der Schalter X3A geöffnet, Bl* «tt prüfende Person wird dann aufgefordert» den Bandgriff 26 der Atuau^eelngungseinhelt 21 su erfassen und in dl· Eingungßeinheit «u blasen· Die Atemluft gelangt über den Kanal 24P durch das Steuergerät. 40 in die Kauiaex 72 der AlkoholermittluntB-einrlohtung» V/enn das Einblasen beginnt» wird ein Drucksohalter geschlossen· Das Sohlleuen dieses schalters erseugt ein Blnetellslgnal über die Leitung 82, um einen Zeitgeber 62 für die Slnblas- oder GaeeinfUllperiode In Betrieb su setzen» Der Zeitgeber 62 ereeugt ein Steuer» signal auf der Ausgan«£8leitung 88 sur Durohflußkontrollelnhelt $6« Dieses Signal setst eine Einrichtung in !Punktion, die es ermöglicht» daß das Oas über das Ventil §6 in den Prüf abschnitt 69 des Auowertgerätes 85 einotröat«

Hach der Beendigung einer vorgegeben·» Seltspanne» spielsvreiee 5 r>ekunden» wird das steuersignal auf. der Leitung 88 vom Zeitgeber 62 aufgehoben und das Ventil 56

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geeohlosseno Zu diesem Zeltpunkt wird von der Atem«- oder öasprobe, die über die Elemente 79 und 78 streicht, ein Inforaationssignal geliefert, Das Beispiel wird dann aus. den Alkoholermittlungsgerät durch Verbrauch und Belüftung entfernt» wie es durch den Pfeil 86 betont wird, daß die Gaaprobe, 'die In die Alkoholermiitlungaeinrichtung einströmt, über beide Elemente 78 und 79 geleitet viexden uufi· Dies ermöglicht einen Ausgleich, unterschiedlicher Wärmeleitfähigkeiten aufgrund unterschiedlicher Bestandteile der dem Alkoholdetektor aufführten Gasproben« Die Gasprobe βtreicht über ein erwärmtes katalytisches Element 78, an welchem jeglicher vorhandener Alkohol oxydiert uird. Die Wärme dieser Oxydßtionereaktion erhöht die Temperatur des Elements 78, woraus sioh eine entsprechende Erhöhung des 'widerstandes dieses Elemente ergibt« £ur gleichen Zeit tritt keine Oxydatlonareaktionin der Nachbarschaft des nicht katalytisohen Elements 79 auf und es wird keine '.,arme frei, um dessen wirksamen '.iiderotand zu verändern« Auf diese .»eise erzeugt die Veränderung des widesstandswestes des Elementes 78, veil das Element 79 virtuell unverändert bleibt, eine Veränderung des BriiokenauBgangssignals sswischen dem Anoohlufi 80 und des leitung 102· Dieses Signal wird über leitungen 100 und 102 dem Betriebsyerstäxkex 101 via Informationssignal aufführt, das die Alkoholkoneentration in des geprüften (Jasprobe anzeigte

Du· Informationssignal wird übe« den Betriebeveretärker 101 und über die Leitung 87 dem oberen Eingungeansohluß dor Auflganga einheit 90 auge führt· Auf diese Weise seigt 4ae Meßgerät 121 einen \<'»rt an, des die Alkoholkonaentsation dtr geprüften Oasprobe angibt« und »war in Bossug auf «ine Prob« ateosphärischer ΊμΪt aus des vorangegangenem Prüfung «ur Einstellung des Besugssignale. auf des leitung

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Bas Meßgerät 121 kann von der bekannten Bauart mit Anzeige der Spitzenwerte oein, wobei eine Nadel vorgesehen ist, die so auegelenkt v/ird, duß sie den Haximaluert auf der Leitung 87 anzeigt und eine Ablesung dieses t/er t es während einer kurzen Zeitspanne, von beispielsweise 10 Bekunden, ermöglicht ο Es könneuauch andere Ausgangseinheiten benutzt werden» Se kann eine Aufzeichnungeinheit angewandt v/erden» um eine ständige Ablesung.des Pegels des Informationesignale au ermöglichen· Alternativ kann als Ausgangseinheit eine einfache Anzeigelampe benutzt werden, die aufleuchtet, wenn das Informationaeignal auf der Leitung 87 sioh ober» halb oder auf einest vorgegebenen Niveau oberhalb des Signals auf der Bezugsleitung 112 befindet«

Obwohl das System nach den Pig· 1 bis 9 fels in due Armaturenbrett eines Kraftfahrzeugs eingebaut beschrieben wurde, wo es als Originalausstattung eingebaut sein kann, kann ea auch so gekapselt sein, daß es nachträohlioh in Fahrzeuge eingebaut werden kann, in denen es nicht zur Anfangeausstattung gehört»

Obwohl ein. besonderer Alkoholdetektor» näialich ein katalytischer Oxydationsdetektor beschrieben νurde, sind auch andere Prüfeinrichtungen möglich· Der besondere, benutzte Alkoholdetektor 1st ein Gerät, bei dem zwei identische Elemente, das eine katalytisch aktiv und das andere passiv, vorgesehen sind* Beide Elemente umfassen einen Widerstands» draht, der mit einer Trägerschicht, wie ss.B<» Al₂O₅ überzogen ist, und von denen dann einer mit einem Katalysator, wie 8«B» Palladium, beschichtet worden 1st» Dieser besondere Alkoholdetektor,.des bei β tv/a 400⁰O betrieben v/ird _t hat zufriedenstellende Ergebnisse geliefert _o Andere aerate, wie B.B. eineu, bei dem der Draht, wie z„Bc ein feiner

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Platindraht, als Katalysator dient und bei dem der andere Draht identisch jedoch, mit einem Material überzogen ist, das nicht als Katalysator wirkt, wie ζ·Β· Gold, können ebenfalls benutzt werden» Der Detektor kann außerdem mit zv/ei oder vier Elementen ausgestattet sein_o Es könnten demnach zwei aktive und zwei passive Elemente in der Zelle vorhunden sein, von denen jedes einen Zweig einer Vheatstone-Brüoke bildet» Es können natürlioh auch andere BrUckensohaltungen benutzt werdenο

Andere Detektorbauarten als der katalytisch« Oxydationsdetektor können ohne Abweichung vom Grundgedanken des vorliegenden Erfindung benutzt werden« Beispiele hierfür sind eine lonisationebauart, bei der beispielsweise ein Platingefleoht zur Erzeugung .von Ionen benutzt wird, und bei den! der Ionenstrom mit einem Elektrometer gemessen wird; eine Bauart mit Infrarotstrahlung, wie sie beispiels* v/eise in der USA-Patentschrift 3 562 524 beschrieben ist; ein elektrochemischer Detektor; oder eine Bauart mit ohemisoher Lumineszenz«, Es können möglicherweise auch noch weitere Detektorbauarten benutzt werden_e

Ansprüche:

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Claims (1)

1. Ansprüche:

   ( iy Atemprüf system zur Anzeige der Alkoholkonzentration in einem tiefen Atemzug eines Menschen* gekennzeichnet durch die Kombination einer Atemeingangseinheit (21), in die der tiefe Atemzug ausgeatmet werden kann» durch Mittel (46) zur Ermittlung eines Gasstroms durch diese Eingangseinheit, durch eine Auswertungeinheit (85), die derart angeschlossen ist, daß sie eine Probe des durch die Ein« üangseinheit strömenden Gases empfangen kann» um die Alkoholkonzentration in der empfangenen Gasprobe zu ermitteln und ein Ausgangssignal entsprechend der ermittölten Alkoholkonzentration zu urzeugen, eine Auegangseinheit (90), die derart angeschlossen ist» daß sie auf das Ausgangssignal der Auswertungeinheit anspricht, und durch Mittel (62, 56), die auf die Mittel zur Ermittlung des Gasstromes ansprechen, um sicherzustellen» daß die Ausgangseinheit in Betrieb gesetzt wird, wenn ihr ein Ausgangssignal der Auswertungeinheit auijeht, das anzeigt, daß die Gasprobe aus einem tiefen Atemzug stammt» und zwar als Ergebnis eines im wesentlichen kontinuierlichen und ununterbrochenen Stroms von atemluft oberhalb einer Anspreohsohwelle während einer vorgegebenen Zeitspanne solcher Sauer» daß sichergestellt ist, daß die erhaltene Gasprobe aus einem tiefen Atemzug stammt.

   2ο Atemprüfsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die auf,die Mittel zur Ermittlung eines Gasstromes ansprechenden Mi οtöl einen Zeitgeber (62) umfassen, der nach einer vorgegebenen Zeitspanne ein Steuersignal (über 88) erzeugt ,wobei der Zeitgeber durch diese Mittel zur Ermittlung eines Gasstromes in Betrieb gesetzt wird, wenn

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   diese einen Gasstrom über der Ansprechschwelle ermitteln und wieder abgeschaltet wird» falls diese Mittel zur Ermittlung eines Gasstromes einen Gasstrom.unterhalb der Ansprechschwelle feststellen! und daß Mittel (56) vorgesehen sind, die auf ein Steuersignal (über 88) des Zeitgebers ansprechen» um au verhindern, daß die Auewertungseinheit (85) ein einen bestandenen Test anzeigendes Ausgangssignal erzeugt, wenn der Zeitgeber abgeschaltet wird, bevor die vorgegebene Zeitspanne abgelaufen ist»

   3« Atemprüfsystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein auf ein Steuersignal des Zeitgebers ansprechendes Ventil (56) vorgesehen ist, um den Gasstrom von der Eingangs einheit (21) zur /.uswertun^seinheit (85) zu überwachen O

   4* Atemprüfsystem nach Anspruch 1, daduroh gekennzeichnet, daß die Auswertung^einheit (85) einen Alkoholdetektor (70) umfaßt, der die Gasprobe aus der Eingangseinheit (21) erhält und ein Informationssignal erzeugt, das sioh mit der Alkoholkonzentration der erhaltenen Gasprobe verändert, daß Mittel vorgesehen sind, um ein Bezugsslgnal au erzeugen, und daß eine Vergleicheeinrichtung sowohl mit den Mitteln zur Erzeugung eines Bezugssignals als auch mit dem Alkoholdetektor verbunden ist, um das Znformationssigttal mit dem Bezu&seignal zu vergleichen und ein einen nicht bestandenen !Beet anzeigendes Auegangssignal zu erzeugen, falls das Znformationssignal aus dem Alkoholdetektor ein vorgegebenes Verhältnis gegenüber dem Bezugssignal erreicht«

   5ο Atemprüfsystem nach Anspruch 4» daduroh Gekennzeichnet, daß die Mittel zur Erzeugung des Bezugssignale eine Signal-

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   βpelehereinrichtung (107) umfassen, derart, daß der Be» trieb des Detektors (70),bevor er die Gasprobe von der Eingangseinheit (21) erhält,ein Bezugssignal erzeugt, das auf der Alkoholkonzentration in dem anfänglich im Alkohol-? detektor befindlichen Luftmenge beruht, wobei das Bezugs·» signal in der Signalspeichereinriehtung bis zum nachfolgenden Vergleich mit dem Infonnationssignal gespeichert

   6₀ Atemprüfsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die AuQgungseinheit ein Meßgerät (121) enthält, um die Amplitude des Aüsgangsaifinals aus der Auswertungseinheit anzuzeigen«

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   7« Atemprüf system naoh Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgangseinheit Mittel (36) enthält, die geeignet sind anzuzeigen, wenn das von der Auswertungeinheit erhaltene Ausgangesignal eine vorgegebene Schwelle überschreitet.

   8 ο Atemprüf sy a tea nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Auswertungeinheit einen Alkoholdetektor (69) umfaßt, der die Gasprobe von d*er, Eingangseinheit erhält und ein Informations ignal erzeugt, das sich mit der Alkoholkonzentration in dieser Gasprobe verändert, daß mit einer Signalspelohexfeinriohtung (111) versehene Mttel (107) zur Erzeugung eines Bezugssignals vorgesehen sind, und daß Mittel (K3A) "Vorgesehen sind, die den Alkoholdetektor (69) umfassen, um ein erstes Signal kurz vor der Prüfung der von der Eingangseinheit erhaltenen Gasprobe zu erzeugen, das die Alkoholkonzentration in der anfänglich im Alkoholdetektox vorhandenen Luft anzeigt, und um das erste Signal in der Signalopeiohereinxlohtung ale Bezugssignal zu speichern, und daß in der Ausgangseinheit ein Heßgerät (121)

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   vorgesehen ist, das sowohl mit dem Alkoholdetektor und mit den Mitteln zur Erzeugung eines Bezugssignale ver« bunden ist,, um den Untersuhied zwischen den Informations« und den Bezugssignalenzumessen. .

   9 ο Atemprüfsyetem nach Anspruch 1 zur Anwendung in einem Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet« daß die Auewertungseinheit (85) ein einen bestandenen Test anzeigendes Signal erzeugt, wenn die Alkoholkonzentration einen vorgegebenen Pegel nicht erreicht» und daß eine Ausgangseinheit (200» 202) mit der Auswertungeinheit verbunden ist und auf das Fehlen eineB einen bestandenen Test anzeigenden Signals anspricht, um den Betriebszustund des Fahrzeugs zu verändern ο

   1O₀ Atemprtifeystem nach Anspruch 91 dadurch gekennzeichnet, daß die Auegangeeinheit (202» 204) ein \varneignal erzeugt» wenn das Fahrzeug betrieben vird, ohne daß vorher ein einen bestandenen Test anzeigendes Signal durch die Auewertungseinheit (85) erzeugt worden ist«.

   11 ο Ateiaprüfsystem nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet« daß das Fahrzeug Frontscheinwerfer und Rücklichter aufweist und diese durch die Ausgangseinheit (204) betätigbar sind, um das Warnsignal zu erzeugen»

   12· Atemprüfsyβtem nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet_β daß das Fahrzeug ein Horn besitzt, und daß die Ausgangs« einheit (202) geeignet ist, als Y-arnsignal ein intermittierendes Ertönen des Horns zu veranlassene

   13 ο Atemprüf system nach Anspruch 9» dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgangseinheit (200) die Geschwindigkeit des Fahrzeuges überwacht, derart, daß eine vorgegebene

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   Geschwindigkeit nicht überschritten werden kann, falls der Fahrer das Fahrzeug fährt, ohne daß ein einen bestandenen Test anzeigendes Signal von der Auswertungseinheit erzeugt worden ist«,

   14o Atemprüfsystem nach Anspruoh 9» dadurch gekennzeichnet ₉ daß das Fuhrzeug einen Türschalter (120) umfaßt, und daß das System wenigstens eine Heizvorrichtung (64, 68) umfaßt, und daß Mittel (66, 128) vorgesehen sind, um die Heizvorrichtung derart zu steuern, daß sichergestellt ist, daß sie ihre Betriebste~mpe.ratur erreicht, und daß der Fahrzeugtürschalter derart angeschlossen ist, daß er die. Heizvorrichtung in Betrieb setzt, so daß die Kontrolleinheit (40) frühzeitig ihre Betriebstemperatur erreichte

   15o Atemprüfeystem nach Anspruch 9· dadurch gekennzeichnet, daß ein Druckschalter (250) im Site des Fahrzeuglenkere angeordnet ist, und daß Mittel vorgesehen sind, um nach der Anzeige eines bestandenen Tests ein neuer bestandener Test erforderlich wird, falls der Druck vom Druckschalter genommen wird«

   16o Atemprüf eye tem nach Anspruoh 9» dadurch gekennzeichnet, daß ein Zeitgeber (151) mit dem Motor (201) des Fahrzeugs gekuppelt 1st (bei 202) und daß die Ausgangseinrichtung ein Wiederanlassen des Motors und eine unbeeinflußte Betriebsweise deß Fahrzeuge ohne erneuten Test innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne nuch dem Stillsetzen des Motors zuläßt.

   17ο Atemprüfsystem nach Anspruch 9» dadurch gekennzeichnet_P daß die Ausgangseinheit die Geschwindigkeit des Fuhrzeugs überwacht, um das Überschreiten eines vorgegebenen Wertes

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   zu verhindern« wenn das Fahrzeug ohne ein einen bestandenen Test anzeigendes Signal aus der Auswertungseinheit he» trieben wird₀ . . .

   18a Atemprüf sys tem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel (107) zur Speicherung und kontinuierlichen Wiedergabe eines Signals aus dem Alkoholdetektor vorgesehen sind ι daß Mittel vorgeselm sind, um ein Bezugssignal aus dem Alkoholdetektor zu erzeugen, unmittelbar bevor ihm eine zu prüfende Gasprobe zugeleitet wird» und zur Speicherung dieses erzeugten Bezugssignals in der Signalspei eher einrichtung, und daß Mittel (121, 105) vorgesehen sind, die mit der Signalspeiohereinriohtung und dem Alkoholdetektor verbunden sind, um ein Auegangssignal zu erzeugen, das dem Unterschied der Ausgänge der Signalspeichereinrichtung und des Alkoholdetektors proportional ist«

   19° Atemprüfsystem nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet,, daß die Speichermittel/Signalhalteelement (111) und einen damit verbunden Verstärker (109).umfassen, um einen Ausgang zu erzeugen, der in einem Verhältnis zu dem auf diesem Element festgehaltenen Signal steht, und daß die Mittel zur Erzeugung des Bezugssignale ein Mittel zur Ermittlung eines Gasstromes (46) umfassen« das geeignet ist, die Probe an den Alkoholdetektor (69) weiterzuleiten, daß sw ie chen den Alkoholdetektor und der Speichereinrichtung ein schalter (K3A) angeordnet ist, und daß dazwischen Mittel (K3 usw.) zur Betätigung des Schalters eingeschaltet sind, um den Alkoholdetektor zeitweilig mit der Signal» speichereinrichtung zu verbinden, bevor die Mittel zur Ermittlung eines Gasstromes zur Weiterleitung der Probe . an den Alkoholdetektor betätigt werden«»

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   20 ο Atemprüf system nach Anspruch 19» dadurch, gekennzeichnet, daß die Speichereinrichtung ein Kondensator (111) und daß der Verstärker ein Betriebeverstärker (109) ist,

   21, Atemprüf system nach Anspruch 9t gekennzeichnet durch eine Signalspeichereinrichtung (107) und durch den Alkohol= detektor umfassende Mittel zur Erzeugung eines ersten Signals, kurze Zeit bevor die aus der Eingangseinheit erhaltene Gasprobe geprüft wird« wobei das erste Signal eine Anzeige für das anfänglich vorhandene Ungleichgewicht liefert, und wobei das erste Signal in der ersten Signal» speichereinrichtung gespeichert und die Ausgangseinheit sowohl mit dem Detektor als auch mit der Speichereinrichtung verbunden wird, um einen Ausgang als Funktion der Differenz zwischen Informationssignal und gespeichertem Signal zu liefern·

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