DE2110687A1

DE2110687A1 - Verfahren und Geraet zur Zubereitung von Getraenken

Info

Publication number: DE2110687A1
Application number: DE19712110687
Authority: DE
Inventors: Auf Nichtnennung Antrag
Original assignee: Industrie Zanussi SpA
Current assignee: Industrie Zanussi SpA
Priority date: 1970-03-09
Filing date: 1971-03-05
Publication date: 1971-09-23
Also published as: GB1348507A; US3785492A; FR2084360A5

Description

Patentanwälte Dipl. ing. C. WaHaeh ·> 1 1 Π C Q Dipl. Ing. G. Koch 2110687

ί Dr. T. Halbach München 2 r. 8. ΤΛ 240275

INDUSTRIE A.ZANUSSI S.p.A. In Pordenone / Italien.

Verfahren und Gerät zur Zubereitung von Getränken.

Die Erfindung hat die künstliche Zubereitung von Mineralwasser zum Gegenstand. Ferner betrifft die Erfindung ein insbesondere für den Haushalt bestimmtes selbsttätiges Gerät zur Zubereitung von künstlichen Mineralwässern, die zum unmittelbaren Verbrauch seitens Familien oder Gemeinschaften bestimmt sind.

Unter dem Begriff "künstliche Mineralwässer" werden allgemein Trinkwässer verstanden, denen in genauen Mengen die mineralischen Hauptbestandteile der natürlichen Wässer zugesetzt werden, so dass deren chemisch-physikalische Formel und ihre organoleptischen Eigenschaften im wesentlichen nachgebildet werden.

Angesichts des Immer grosser werdenden Verbrauches und der zunehmenden Bedeutung der Mineralwässer fehlte es nicht an

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Versuchen, die natürlichen Mineralwässer künstlich zu reproduzieren, doch hatten diese Versuche bisher nur bei der Herstellung von Sodawasser und der sogenannten "Brausepulver für Tischwasser" einen technischen und kommerziellen Erfolg. Zur Sodawasserherstellung wurden sowohl aussetzend als auch kontinuierlich arbeitende Vorrichtungen verwirklicht, von denen insbesondere die letzteren auch für den Haushaltsgebrauch eingeführt wurden. Diesbezüglich seien die Druck- bzw· .Siphonflaschen für das sogenannte "Selterswasser" in Erinnerung gerufen. Was die "Brausepulver für Tischwasser" anbelangt, so bestehen dieselben aus Mischungen von leicht in Wasser löslichen Salzen, die gewöhnlich in Säckchen verpackt sind, welche im Augenblick des Verbrauches geöffnet werden·

In beiden erwähnten Fällen ist es klar, dass man nie getrachtet hat, künstliche Mineralwässer herzustellen, welche eine Zusammensetzung besitzen, die weitmoglichst jener der entsprechenden natürlichen Mineralwässer gleichkommt. Im Fall der Brausepulver ergibt sich ferner der Nachteil, dass die chemische Zusammensetzung des nach der Mischung erhaltenen Wassers unkontrollierbar ist, weil die tatsächliche Konzentration der Salze von den KENNZEICHEN des Ausgangswassers abhängt, welche örtlich und auch zeitlich verschieden sind·

Betrachtet man die einschlägige Patentliteratur, so kann folgendes ausgeführt werden :

1) die deutsche Patentschrift 102 675 sieht die Zujabe von Kohlensäure zu Leitungswasser vor, welches vorher gefiltert wurde, wobei die im Leitungswasser natürlich enthaltene Kohlensäure entfernt wurde·

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2) Die deutsche Patentschrift 67 924 betrifft die Zubereitung von künstlichem Mineralwasser und sieht das Auflösen der gewünschten Salze im Wasser, das Kochen der Salzlösung zur Beseitigung der im Wasser enthaltenen Luft und schliesslich das Versetzen des erhaltenen Wassers mit Kohlensäure vor·

3) Die deutsche Patentschrift 656 411 sieht eine Vorrichtung zur Filtrierung von Wasser und zum Vesetzen desselben mit Kohlensäure vor·

4) Die deutsche Patentschrift 666 503 betrifft die Zubereitung eines warmen oder kalten radioaktiven Mineralwassers mit verschiedenen Zusammensetzungen und vorbestimmten Mischungsverhältnissen der Bestandteile /wacks Nachahmung von natürlichen Mineralwässern vor· Dabei wird in dem normalen Leitungswasser, das gegebenenfalls vorerwärmt wird, eine Tablette bzw. andere konzentrierte Form der gewünschten Salze gelöst und die Lösung wird anschliessend aktiviert·

5) In der deutschen Patentschrift 840 373 sind die Reinigung (Filtrierung) des Ausgangswassers zwecks Beseitigung der Fremdkörper und Luft, sowie das darauffolgende Versetzen des Wassers mit Kohlensäure vorgesehen·

6) In der französischen Patentschrift i 103 170 ist das Versetzen des normalen Wassers mit Kohlensäure beschrieben·

Der Hauptzweck aller bisherigen Vorschläge war somit im wesentlichen der. das Wasser mit Kohlensäure zu versetzen und

* Fall
es in einem besonderen/radioaktiv zu machen· In keinem Fall

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trachtete man bzw· gelang es ein tatsächliches künstliches Mineralwasser im oben dargelegten Sinn zuzubereiten.

Derzeiqgibt es kein Gerät zur momentanen Zubereitung von Mineralwasser, was offenbar auf zwei Hauptfaktoren zurückzuführen ist : das Vorhandensein von natürlichen, in Flaschen verkauften Mineralwässern zumindest in den Ländern des grussten Verbrauches dieser Wässer, sowie die Schwierigkeit der Verwirklichung eines einfachen, kleinen und billigen Haushaltsgerätes.

Die bisher zu verzeichnenden Misserfolge sind wahrscheinlich darauf zurückzuführen, dass das Problem einzig und allein vom Gesichtspunkt der chemischen Zusammensetzung des Mineralwassers angebackt wurde, wobei man sich bemühte, dieselbe auf künstlichem Wege genau nachzuahmen, ohne dass Neben- und Begleitfaktoren entsprechend berücksichtigt wurden, wie vor allem die Wassertemperatur an der Quelle und der KohlensMuregehalt, welche Faktoren sowohl für die organoleptischen Eigenschaften, als auch für die Zusammensetzung des Mineralwassers von Bedeutung sind.

Aufgabe der Erfindug ist es somit, ein Verfahren und ein insbesondere für den Haushalt, jedoch auch für grössere Gemeinschaften bestimmtes selbsttätiges Gerät zur Zubereitung künstlicher Mineralwässer zu schaffen.

Das entsprechende selbsttätige Gerät soll insbesondere geeignet sein, zur Herstellung von künstlichen Mineralwässern voreinstellbar zu sein, die im wesentlichen den verschiedenen Arten natürlicher Mineralwässer entsprechen. Ferner soll das erfindungsgemässe Gerät geeignet sein, die Immer grosser werdenden Anforderungen künstlicher Mineralwässer qualitativ und

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quantitativ zu befriedigen und es dem Verbraucher zu gestatten, wahlweise unmittelbar und selbsttätig die jeweils gewünschten küstlichen Mineralwässer zu erzeugen. Schliesslich soll bei dem Gerät der erwähnten Art die Entmineralisierung des Ausgangswassers auf einfache und wirksame Weise unter verhältnismässig geringem Energieverbrauch erfolgen.

Das erfidungsgemässe Verfahren sieht ausgehend vom Rohwasser die folgenden Schritte vor: Sterilisierung des Wassers, Reinigung des Wassers von suspendierten Teilchen und Fremd- ' körpern, Entminerali sierung im Verhältnis zur Zusammensetzung des gewünschten Wassers, Zugabe der gewünschten chemischen Bestandteile zur Erzielung der Ionenzusammensetzung des zu reproduzierenden natürlichen Mineralwassers, Versetzen mit Kohlensäure und Temperierung des Wassers insbesondere auf die an der Quelle herrschende Temperatur.

Es versteht sich, dass das erfirhingsgemässe Verfahren durch die obige Definition nur in allgemeinen Linien festgelegt ist, wobei selbstverstärilich die Bedeutung der verschiedenen angegebenen Verfahrensschritte nicht nur von den Kennzeichen des zu reproduzierenden natürlichen Mineralwassers, sondern auch von jenen des Ausgangswassers abhägt. Wenn als Ausgangswasser normales Leitungswasser verwendet wird, wie dies grösstenteils der Fall ist, dann kann beispielsweise die Sterilisierung des Wassers wegfallen. Besitzt hingg'egen das zu reproduzierende Mineralwasser eine besonders salzreiche Zusammensetzung, dann gewinnen die Verfahrensschritte des Versetzens mit Kohlensäure und der Temperierung des Wassers nicht nur sehr an Bedeutung, sondern es kann sich auch ale

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notwendig erweisen, die besagten Verfahrensschritte vor der Zugabe der kennzeichnenden Ionen durchzuführen, nachdem die Löslichkeit der Salze ausschlaggebend sowohl von der Konzentration der gelösten Kohlensäure als auch von der Temperatur abhängt·

Das erfindungsgemässe, insbesondere für den Haushaltsgebrauch bestimmte Gerät zur Erzeugung der künstlichen Mineralwässer ist im wesentlichen dadurch gekennzeichnet, dass es eine Entmineralisierungsvorrichtung, insbesondere eine Destilliervorrichtung des Speisewassers, eine Mineralisiervorrichtung zur Eiführung der kennzeichnenden Ionen des zu reproduzierenden natürlichen Wassers in das destillierte Wasser, Steuermittel zur Automation des Gerätes und Programmwahlmittel umfasst, um mit dem Gerät künstliche Mineralwässer verschiedener Formeln herstellen zu können·

Je nach der verwendeten Art des Speisewassers und der Qualität des herzustellenden Mineralisierten Wassers können in den Gerät natürlich noch weitere Bestandteile vorhanden sein.

Nachfolgend werden beispielsweise verschiedene praktische Durchführungsmöglichkeiten der erfidungsgemäss vorgesehenen Verfahrensschritte erläutert.

Die Sterilisierung des Wassers kann je nach der Art des Gerätes und der Menge des zu sterilisierenden Wassere durch Erwärmen auf hierfür:.· ausreichende Temperaturen durchgeführt werden. In zahlreichen Fällen ist jedoch insbesondere im Hinblick auf die praktische Durchführbarkeit eine Sterilisierung durch Zugabe von chemischen Stoffen vorzuziehen. In diesem Fall muss natürlich die mögliche Auswirkung des sugegeb^sien Stoffes auf die or ganol ep tischen Eigenschaften

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des Wassers entsprechend berücksichtigt werden· Im Fall von Geräten zur Erzeugung von Mineralwasser, bei denen keine grosse stündliche Fördermenge gefordert ist, kann auch die Sterilisierungstechnik durch Bestrahlung, insbesondere mit Ultraviolettstrahlen, Anwendung finden·

Zur Reinigung des Wassers von suspendierten Teilchen und «/Oder Fremdkörpern kann man zur normalen Filtrierung greifen (es gibt auch sterilisierende Filter) oder je nach der Natur der zu entfernenden Teilchen zur Koagulation mit chemischen Flokkungsmitteln oder zu analogen Sedimentierungssystemen.

Die Entmineralisierung stellt offenbar einen wesentlichen Arbeitsgang unter den erfindungsgemMss vorgesehenen Verfahreiisschritten dar. Vom Grad der Entminerali sierung hängt aimlich die Qualität des erhaltenen Wassers ab. Der zu erzielende Entmineralisierungsgrad hängt seinerseits von der Zusammensetzung des zu erzeugenden Mineralwassers sowie jener des Ausgangswassers ab·

Die zur praktischen Durchführung des erfindungsgemässen Verfahrens vorgesehenen; an sich wohlbekannten Entmineralisieriangssysterae umfassen die Verwendung von anionischen und kationischen Austauschharzen, die Destillierung, die Elektrodialyse, die Thermo-Osmose, die umgekehrte Osmose oder die fraktionierte Kristallisation. Bei der Wahl des jeweils zu verwendenden Systems sind offenbar nichtnur die oben erwähnten Betrachtungen, sondern auch die Art des zu verwirklichenden Gerätes in Betracht zu ziehen·

Zur Zugabe der das zu erzeugende Mineralwasser bildenden Ionen kann man in den einfachsten Fällen zu Tabletten oder

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Kapseln, welche die gewünschten Bestandteile in trockener Mischung enthalten, oder vor allem Im Hinblick auf die öligomineralisehen Wässer auch zu konzentrierten Salzlösungen greifen·

Zur Kohlensäureeinbringung sind zahlreiche Mittel bekannt, wie CO. unter Druck enthaltende Flaschen und die Zugabe von CD» entwickelnden chemischen Mitteln, welche gegebenenfalls in den zur Mineralisierung verwendeten Tabletten bzw. Kapseln ethalten sein können.

W Auch zur Temperierung des Wassers sind verschiedene Möglichkeiten vorhanden, wie beispielsweise Wärmeaustauscher, elektrisch® Heizwiderstände, Kühlkreis© usw.

Eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemässen Gerätes ist dadurch gekennzeichnet, dass sie Mittel zur fraktionierten Kristallisation des Speisewassers und Mittel zur Herbeiführung einer kontinuierlichen Relativbewegung zwischen der Kristallisationsvorrichtung und dem Speisewasser umfasst, um auf der Kristallisationsvorrichtung den Niederschlag von Kristallen des im wesentlichen entmineralisierten Wassers zu er ziel en e

Das er£indung$emässe Haushaltsgerät weist ferner, wie sich aus der nachfolgenden Einzelbeschreibung ergibt, einen Verteiler für die Mineralisierungssalze auf, welcher sich in einem zweckmässigen Sitz befindet und geeignet ist, eine periodische Nachfüllung der Salze, die vorzugsweise in Form von Presskörpsrn, Kapseln u.dgl. zugeführt werden, zu gestatten. Ein Zweck der Erfindung besteht in der Verwirklichung eines austauschbaren kastenförmigen Behälters, welcher eine gewisse Menge von Dosen der Mineralisierungssalze in Form

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von Presskörpern oder Tabletten enthält und dadurch gekennzeichnet ist, dass er ein in einer entsprechenden Ausnehmung des Gerätes unterbringbares Gehäuse umfasst, das mit einer Austrittsöffnung versehen ist, die in Uebereinstimmung mit einer im Gerät vorgesehenen Speiseleitung zuliegen kommt, wobei in diesem Gehäuse ein Drehkörper gelagert ist, der mit Abteilen zur Aufnahme einzelner Dosen der Mineralisierungssalze in Form von Presskörper η bzw· Tabletten versehen ist, welche Abteile einzeln und der Reihe nach in Uebereinstimmung mit der Austrittsöffnung bringbar sind, wobei ferner Mittelvorgesehen sind, um das sich in Uebereinstimmung mit der Austrittsöffnung befindliche Abteil in freie Verbindung mit derselben zu bringen·

Die Erfindungskennzeichen gehen klarer aus der folgenden Beschreibung hervor, welche unter Bezugnahme auf die Zeichnung einige Ausführungsbeispiele des erfindungsgemässen Gerätes erläutert.

Fig.l zeigt in perspektivischer Ansicht ein selbsttätiges Gerät zur Zubereitung künstlicher Mineralwässer nach der Erfindung,

Fig.2 veranschaulicht schematisch die Gesamtheit der Bestandteile des Gerätes nach Fig.l,

Fig.3 ist ein allgemeines elektrisches Schaltschema der Programmwahleinrichtung des Gerätes nach Fig.l,

Fig .4 veranschaulicht schema tisch die Gesamtheit der Bestandteile einer Ausführungsvariante des erfindungsgemässen Gerätes,

Fig.5 zeigt analog wie Fig.l das Gerät nach Fig.4 in per-

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spektivischer Aussenansicht,

Fig.6 zeigt in einzelnem schematisch die Ausnehmung des Gerätes zur Aufnahme des kastenförmigen Behälters,

Fig.7 zeigt in Ansicht gemäss der Blickrichtung des Pfeiles F in Fig.6 den kastenförmigen Behälter des Gerätes nach der Erfindung,

Fig«8 zeigt im einzelnen in stirnseitiger Ansicht ein in dem kastenförmigen Behälter enthaltenes Patronenband, welches die Abteile zur Aufnahme der einzelnen Dosen des Mineralisierungssalzes bildet,

Fig.9 ist eine Draufsicht auf das Patronenband nach Fig.8,

Fig· 10 veranschaulicht die Wirkungsweise des im kastenförmigen Behälter enthaltenen Patronenbandes und

Fig«11 und 12 zeigen andere Ausführungsformen des kastenförmigen Behälters des erfindungsgemässen Gerätes·

Wie sich aus der Zeichnung ergibt, umfasst das erfindungsgemässe Gerät ein prismatisches Aussengehäuse 10 mit einer Ausnehmung 11 zur Aufnahme eines Gefässes (beispielsweise eines Kruges 12, wie in Fig.2 dargestellt), in welches das im Gerät erzeugte künstliche Mineralwasser abgegeben \ird. An der Vorderseite 13 des Gerätes sind die Bedienungsorgane angeordnet, welche insbesondere einen Programawähler 14 zur qualitativen und quantitativen Auswahl des herzustellenden Mineralwassers uafassen. Bei der in Fig.l dargestellten Ausführungsform des Gerätes ist die Möglichkeit vorgesehen, vier verschiedene Arten von Mineralwasser zu erzeugen, die am Programmwähler durch die Zonen 15, 16, 17 und 18 angedeutet sind. Jede dieser Zonen weist eine entsprechende Teilung auf, die die Menge des herstellbaren Wassers angibt (beispielsweise 1 Liter, 2 Liter, 3 Liter).

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Die Auswahl der Zone und somit der Wasserart, sowie der jeweiligen Teilung erfolgt durch Verdrehen des Programmwählers 14 derart, dass die gewünschte Zone In Uebereinstimmung mit einem Zeiger 20 gebracht wird· Dem Programtnwähler entspricht Innerhalb des Gerätes eine beispielsweise mit Steuerkurvenscheiben versehene Einrichtung derjenigen Art, wie sie bei den bekannten Programmsteuergeräten für elektrische Haushaltsgeräte verwendet wird, deren elektrisches Schaltschema In Fig.3 gezeigt 1st.

An der Gerätstirnseite 13 ist ferner ein Handgriff 21 vorgesehen, mittels welchem die Abgabetemperatur des gewünschten mineralisierten Wassers gewählt werden kann· Ferner ist ein Hauptschalter 22 zur Inbetriebsetzung des Gerätes durch dessen Anschluss an das Netz vorgesehen· Der Betriebszustand des Gerätes wird durch eine zweckmässige Anzeigelampe 23 angezeigt· Eine weitere Anzeigelampe 24 zeigt das Vorhandensein einer Menge entmineralisierten Wassers an, die zumindest der für jede Art herzustellenden Wassers abgebbaren Maximalmenge entspricht. Mittels eines Umschalters 25 kann erreicht werden, dass das abzugebende Wasser gewünschtenfalls mit Kohlensäure versetzt wird. Eine Anzeigelampe 26 zeigt an, dass das zubereitete Wasser zur Abgabe bereit ist. Die Abgabe selbst wird mittels eines Druckknopfes 27 gesteuert· Schiiessiich dient ein Druckknopf 28 .zur Steuerung der Abgabe von WAechwasser über eine Mischvorrichtung, die nachfolgend näher beschrieben wird· An der Oberseite des Gerätegehäuses 10

schllesst ein Klappdeckel 29 einen zur Aufnahme der dem Was-

zuser zusetzenden Salztabletten bestimmten . Raum ab·

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Wie sich insbesondere aus Fig.2 ergibt, weist das Gerät eine Leitung 30 zum Anschluss an das normale Trinkwassernetz auf. In der Leitung 30 liegt ein Filter 31 zum Reinigen des Wassers von etwaigen suspendierten Teilchen und/oder Fremdkörpern· Nach dem Filter 31 sind eine Abzweigleitung 32, deren Zweck nachfolgend erläutert wird, sowie ein Elektroventil 33 vorgesehen, nach welchem die Leitung 30 in einen Verdampferkessel 34 eintritt, der mit einem elektrischen Heizwiderstand 35 und einem Niveauregler- und Messer 36 versehen ist. Der Kessel 34 ist derart gebaut, dass er leicht auseinandernehmbar ist, um zur periodischen Reinigung leicht zu seinem Inneren Zutritt zu gelangen. Oben ist an den Kessel 34 eine Kondensationsleitung 37 angeschlossen, welche mit eirem gelochten Endabschnitt 38 innerhalb eines Samuelgefässes 39 endet. Dieses Sammelgefäss ist an seiner Aussenseite mit einer Kühlschlange 40 versehen, die einem Kühlkreis angehört, welcher ferner einen Verdichter 41 und einen Kondensator 42 umfasst. Das Gefäss 39 ist ferner mit einem Thermostaten 43 und mit zwei Niveaureglern 44 und 45 versehen, von denen der eine zur Anzeige des Mindestniveaus und der andere zur Anzeige des Höchstniveaus des destillierten Wassers im Gefäss 39 dient. Der Niveauregler 44 gibt die Zustimmung zur Mischung für die geforderte Mineralisierung, während der Niveauregier 45 das Ein- bzw. Ausschalten des Heizwiderstandes 35 im Kessel 34 steuert. Der den Verdampfer 40, den Verdichter 41 und den Kondensator 42 umfassende Kühlkreis besitzt die Aufgabe, den im Kessel 34 erzeugten Wasserdampf zu kondensieren, so dass das erhaltene Kondenswasser, nachdem es destilliert wird, wirksam entminer al i-

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slert ist. Vom Gefäss 39 wird das destillierte Wasser mittels einer Pumpe 46 und über ein Elektroventil 47 einer Mineralisiervorrichtung 48 zugeführt, d.h. einem Behälter, in dem dem Wasser die Ionen zugegeben werden, welche für das herzustellende künstliche Mineralwasser kennzeichnend sind· Die MineraHsiervorrichtung 48 ist mit einem seitens eines Motors 50 angetriebenen Rührwerk 49 versehen, dessen Welle 51 von unten abgedichtet in den Behälter eingeführt ist. Dieses Rührwerk könnte natürlich auch magnetisch angetrieben sein, um Abdichtungsprobleme zu vermeiden. Die Mineral!- , siervorrichtung 48 ist ferner mit einem elektrischen Heizwiderstand 52 versehen, der dann in Betrieb gesetztwLrd, wenn die Temperatur des abzugebenden mineralisierten Wassers höher als jene Temperatur ist, bei welcher das destillierte Wasser in die Mineralisiervorrichtung 48 eintritt. Die letztere ist ferner mit einer Kühlschlange 53 ausgestattet, welche über ein Elektroventil 54 an den Kühlkreis des Gefässes 39 angeschlossen ist. Die Mineralisiervorrichtung weist ferner einen mit dem Handgriff 41 verbundenen Temperaturregler 55, sowie eine Dosiereinrichtung 56 zur Kontrolle der Menge des herzustellenden mineralisierten Wassers auf» Unten ist an die Mineralisiervorrichtung 48 eine mit einem Elektroventil 58 versehene Leitung 57 zur kontrollierten Einleitung von Kohlensäure aus einer Flasche angeschlossen. Die Kohlensäureeinleitung erfolgt nur fallweise, wenn sie mittels des Umschalters 25 gesteuert wird. Im Oberteil der Mineralisiervorrichtung 48 ist eine Brause 60 vorgesehen, die aus der Leitung 32 über ein Elektroventil 61 gespeist wird. Durch Betätigung des Druckknopfes 28

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kann das Elektroventll 61 geöffnet werden, so dass durch die Brause 60 Wasser zum Waschen der Mineralisiervorrichtung 48 eingeleitet wird, was beispielsweise dann durchgeführt wird, wenn am Programmwähler 14 eine Mineralwasser art gewählt wird, die eine sorgfältige Reinigung der Mineralisiervorrichtung 48 von Rückständen vorher zubereiteter Wässer erforderlich macht· Durch die Brause 60 kann in die Minera-1isiervorrichtung 48 auch reines Trinkwasser zur Zubereitung von Sodawasser eingeleitet werden. Zur Mineralisierung der w dosierten Wassermenge im Behälter 48 ist ein Verteiler 62 vorgesehen, der geeignet ist, die Mineralisierungssalze in zweckmässiger Form, beispielsweise in Form von Tabletten od.dgl., abzugeben, wobei die Salze über eine Rutsche 63 in den Behälter 48 gelangen· Der Verteiler 62 ist natürlich in eine Anzahl von Abteile unterteilt, welche der Anzahl der mittels des Gerätes herzustellenden Mineralwässer entspricht. Die Abgabe einer jeden Salzmenge erfolgt unter der Kontrolle einer entsprechenden Steuerung 64, beispielsweise einer elektromechanischen bzw· elektromagnetischen Steuerung·

) Damit ein Wasser leicht verdaulich ist, erfordert es bekanntlich eine gewisse BeBf tung, welche beim vorliegenden Gerät durch das Rührwerk 49 auch dann sichergestellt ist, wenn keine Kohlensäure zugesetzt wird, da seitens des Rührwerkes das Wasser mit der in der nicht hermetisch abgeschlossenen Mineral isiervorr ich tung 48 vorhandenen Luft vermischt wird. Das in der Mineralisiervorrichtung 48 künstlich zubereitete Mineralwasser wird mittels einer Pumpe 65 über eine Leitung 66 entnommen, in welcher ein Elektroventil 67 liegt· Der Boden der Ausnehmung 11 des Gerätes ist als Sammelbecken 68

ausgebildet, in dem sich etwa überlaufendes Wasser sammeln kann, um durch eine Leitung 69 abgeführt zu werden· In das Sammelbecken 68 mündet auch ein Ueber lauf rohr 70 des Gefässes 39.

Das in Fig.3 dargestellte elektrische Schaltschema zeigt sämtliche Steuer- und Kontroll elemente, die bereits unter Bezugnahme auf die Fig.l und 2 beschrieben wurden· Aus s er dem sind in diesem Schaltschema diejenigen elektrischen Verbindungen eingezeichnet, durch welche der Betrieb des Gerätes 10 vollständig selbsttätig gemacht wird. Wie ersichtlich, wird über dea Niveauregler 36 ein Relais 71 erregt, wobei dessen Kontakte 72 und 73 nach links verschoben werden, so dass die Speisung des Elektroventils 33 unterbrochen und der Widerstand 35 unter Strom gesetzt wird, sofern der Kontakt des Niveaureglers 45 geschlossen ist, d.h. der Wasserstand im Gefäss 39 unter dem höchstzulässigen Wasserstand liegt. Durch den Niveauregler 44 wird sichergestellt, dass die Speisung des folgenden Stromkreisteils nur dann erfolgt, wenn das destillierte Wasser im Gefäss 39 zumindest den Mindestwasserstand erreicht. Das Vorhandensein dieser Mindestmenge an destillierten Wassers wird durch die Anzeigelampe 24 angezeigt. Die Programmwähleinrichtung 14 ist mit einer Reihe von Nockenscheibenkontakten 90 versehen, die geeignet sind, die entsprechenden Niveauanzeiger 56 einzuschalten, und ferner weist sie natutlieh einen Motor 74 zum Antrieb der Nockenscheiben auf. Nachdem diese Programmwahl einrichtung von an sich auf dem Gebiet der elektrischen Haushaltsgeräte wohlbekannter Ausführung ist, wird sie hier nicht näher beschrieben.

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Die Kontakte 75, 76 und 78 eines Relais 77 dienen dazu, bei erregtem Relais den Stromkreis des Motors 74 zu schliessen, den Stromkreis der Pumpe 46 zu öffnen und den Stromkreis der folgenden Mineralisierungs- und Abgabevorrichtungen zu schliessen. Das Relais 64 stellt das Betätigungselement zur Zuführung der Salze in die Mineralisierungsvorrichtung 48 dar (siehe auch Fig.2) und steht unter der Kontrolle der Programmwahleinrichtung 14· Der dem Temperaturwähler 51 zugeordnete Kontakt 79 wird in die Schliessstellung gesteuert, wenn der Heizwiderstand 52 die Wassertemperatur in der Mineraiisiervorrlchtung 48 auf den gewünschten Wert gebracht hat. Diese Temperatur wird durch den Thermostaten bestimmt, welcher in Fig.3 als Umschalter gezeichnet ist, nachdem er entweder den Kältekreis oder das Heizelement in Betrieb setzt.Das Schliessen des Kontaktes 79 ruft die Erregung des Relais 80 hervor, wobei dessen Ruhekontakt 81 öffnet, während seine Arbeitskontakte 82 und 83 schliessen· Infolgedessen wird der Motor 50 des Rührwerkes 49 abgeschaltet, das Relais 80 wird über seinen Selbsthaltekontakt 82 la erregten Zustand gehalten, um die Speisung des folgenden Stromkreises auch dann sicherzustellen, wenn sich der Kontakt 79 zufolge einer Temperaturerniedrigung in der Mineralisierungsvorrichtung 48 öffnet und die Speisung des letzten Strookreistelles wird über den Kontakt 83 gesichert. Dieser letzte Stromkreisteil umfasst ein weiteres Relais 84 mit Kontakten 85 und 86, von denen der Kontakt 85 in geschlossenem Zustand das Elektroventil 58 erregt, während der Kontakt 86 im offenen Zustand die Speisung des folgenden Stromkreises unterbricht. Der Abgabestromkreis umfasst den Abgabedruckknopf 27, welcher die Pumpe 65 und das Zugehörige Elektroventil 67 steuert. Der Waschstromkreis um-

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fasst seinerseits den Druckknopf 28, dem die Kontakte 87 und 88 zugeordnet sind, welche die gleichzeitige Stromzufuhr zur Pumpe 65 und zu den Elektroventileri .61 und 67 sicherstellen, wodurch die Waschwasserzufuhr in die Mineralisierungsvorrichtung 48 und der Ablass des Waschwassers durch die Leitung 69 gewährleistet werden.

Eine Ausführungsvariante des Gerätes ist in den Fig.4 und 5 dargestellt, wobei die den Teilen der bereits beschriebenen Ausführungsform entsprechenden Teile mit den gleichen Bezugszeichen versehen sind.

Das Gerät gemäss dieser Ausführungsvariante umfasst eine übliche Kühlanlage, bestehend aus einem Verdichter 190, einem Kondensator 91 und einem Verdampfer 92, welcher die eigentliche Kristallisierungsvorrichtung darstellt. Eine mittels eines ElektroventiIs 94 kontrollierte Leitung 93 ist dem Kondensator 91 parallel geschaltet. Der Verdampfer 92 ist mittels zweier biegsamer und dehnbarer Leitungen

95 an die Kälteanlage angeschlossen und mit einem Querträger

96 versehen, der an den Enden des Verdampfungskreises befestigt ist. An diesen Querträger 96 1st ein Arm 97 angelenkt, welcher seinerseits mit einem Ende eines Hebels gelenkig verbunden 1st, der am anderen Ende mit einem weiteren, am Gehäuse angelenkten Arm 99 gelenkig verbunden 1st. Etwa in der Mitte des Hebels98 ist ein dritter Arm 100 angelenkt, der am Umfang eines Zahnrades 101 angelenkt ist, welches mit einem, an der Welle eines Motors 103 befestigten Zahnritzel 102 in Eingriff steht.

Bei der Drehung des Zahnrades 101 im Gegenuhrzeigersinn um etwa 90° aus der in Fig.4 dargestellten Lage wird der

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Verdampfer 92 angehoben und nach rechts in die in Fig.4 strichliert eingezeichnete Lage gebracht.

Normalerweise ist der Verdampfer 92 in das in einem Behälter 104 enthaltene Speisewasser getaucht. Ein Niveauregler 36 kontrolliert das Schliessen eines in der Trinkwasserspeiseleitung 30 liegenden Elektroventils 33 zur Unterbrechung des WasserZuflusses bei Erreichen eines vorbestimmten Wasserstandes im Behälter 104. Der Behälter 104 ist mit einem Abiaasrohr 107 versehen, durch welches er beim

™ Oeffnen eines Elektroventils 108 entleert werden kann, welches seitens der Bedienungsperson beispielsweise durch Schliessen eines üblichen Schalters betätigbar ist. Mittels eines Motors 109 wird ein Flügelrührwerk 110 angetrieben, das eine ständige Erneuerung des mit dem Verdampfer 92 in Berührung stehenden Wassers hervorruft, um die Ablagerung von praktisch entmineralisierten festen Kristallen des Wassers auf des Verdampfer zu gestatten· Das Gerät weist ferner einen Eis sammelbehälter 111 auf, über welchen der Verdampfer 92 zu liegen kommt, wenn .er seitens des Zahnrades 101 in die in Fig,4 strichliert eingezeichnete Lage gebracht wird. Am Behälter 111 ist ein Tablettenverteiler 112 angebracht, welche Tabletten zur Mineralisierung des sich beim Schmelzen des Eises ergebenden Wassers dienen. Dem Verteiler 112 ist ein Zufuhrmagazin 113 von Tabletten zugeordnet, wobei beim Oeffnen eines Elektroventils 114 jeweils eine Tablette in den Behälter 111 gelangt. Der Behälter 111 ist ferner mit einer Abflussleitung 116 für entmineralisiertes Wasser versehen, in der ein Elektroventil 115 liegt, das dann geöffnet wird, wenn das Ventil 114 geschlossen bleibt, d.h. wenn keine Tablette in den Behälter

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111 eingeführt wird. Eine weitere, vom Behälter 111 ausgehende und über ein Elektroventil 117 führende Abflussleitung ist an ein Gefäss 118 angeschlossen, in welches durch Oeffnen eines Elektroventils 58 Kohlensäure aus einer Flasche 59 eingeleitet werden kann. Die Betätigung des Elektroventils 115 schliesst, wie nachfolgend noch erläutert wird, die Betätigung der Elektr©ventile 114 und 117 aus und umgekehrt, während das Ventil 58 beim Oeffnen des Ventils 117 offen sein kann oder geschlossen gehalten werden kann, je na ehedem ob ein mit Kohlensäure versetztes Wasser oder nicht gewünscht wird.

Das im Gefäss 118 enthaltene Wasser kann mittels eines, parallel zum Verdampfer 92 liegenden Verdampfers 121 temperiert werden, nachdem ein Elektroventil 122 die Zuleitung zum Verdampfer 92 geschlossen und jene zum Verdampfer 121 geöffnet hat. Aus dem Gefäss 118 kann das gegebenenfalls mit Kohlensäure versetz-te mineralisierte Wasser nach Oeffnen eines Elektroventils 124 durch eine Ablassleitung 123 abgelassen werden. ,

Das Gerät ist mit einer Zeltsteueretrichtung 125 (Fig.5) versehen, von der In an sich bekannter Weise die Steuerungen zur Betätigung der verschiedenen Elektroventile (mit Ausnahme des Ventils 33, das durch den Niveauregler 36 gesteuert wird, sowie des von der Bedienungsperson betätigbaren Ventils 108), des Verdichters 190 und des Motors ausgehen. Ferner ist das Gerät alt efcer Taste 126 ver-

die

sehen,/von der Bedienungsperson in drei verschiedene Stellungen A, B, C einstellbar ist, um entweder mit Kohlensäure versetztes Mineralwasser, nicht mit Kohlensäure versetztes

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Mineralwasser oder einfach entmineralisiertes Wasser zu erhalten.

Die Wirkungsweise des zuletzt beschriebenen Gerätes ist folgende.

Es sei angenommen, die Taste 126 (Fig.2) sei in Stellung A gebracht. Nachdem das Wasser im Behälter 104 den seitens des Niveausreglers 36 kontrollierten Wasserstand erreicht hat, wird das Ventil 33 geschlossen und die Zeitsteuereinrichtung 125 setzt den Verdichter 190 und den Motor 109 in Betrieb. Auf diese Welse wird die Kältelage in Betrieb gesetzt, und zwar insbesondere der Verdampfer 92, während das Flügelrührwerk 110 das Wasser im Behälter 104 dauernd in Bewegung hält· Am Verdampfer 92 beginnen sich somit reine Kristallschichten von praktisch entmineralisiertem Wasser abzusetzen. Nachdem eine gewisse Eismenge gebildet wurde, d.h. nach einer vorbestimmten Zeit dauer, setzt die Zeitsteuereinrichtung den Motor 103 in Betrieb und unterbricht die Speisung des Motors 109. Das Zahnrad 101 verursacht ein langsames Anheben des Armes mit dem Verdampfer 92, wodurch ein Abtropfen des Elses in den Behälter 104 ermöglicht wird· Auf diese Weise wird die an mineralischen Salzen reiche Wasserschicht vom Eis gelöst, welche noch nicht dem Mstallisierungsprozess unterworfen wurde. Beim Weiterdrehen des Zahnrades 101 wird der Verdampfer 92 und das an ihm haftende Eis über den Behälter 111 gebracht. Die Zeitsteuereirichtung 125 hält nun den Motor 103 an und öffnet das Ventil 94, wodurch der Kältekreis umgekehrt wird. Das Eis beginnt somit von der Kristallisierungsvorrichtung 92 abzutropfen und fällt in den Sammelbehälter 111. Anschliessend wird das Ventil 94

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geöffnet und das Eis schmilzt im Behälter 111 vollständig. Die Zeitsteuereirichtung 125 öffnet dann das Ventil 114, wodurch eine Tablette in den Behälter 111 eingeführt wird. Nachdem die Zeitsteuereinrichtung 125 das Ventil 117 geöffnet hat, fliesst das mineralisierte Wasser in den Behälter 118. Das Oeffen des Ventil 58 verursacht den Eintritt von Kohlensäure in das Wasser, während die Betätigung des Ventils 122 den Verdampfer 121 in Betrieb setzt, so dass das Wasser temperiert wird. Nach dem Oeffnen des Ventils 124 kann das zubereitete Wasser ausserhalb des Gerätes für seine Verwendung in einem geeigneten Gefäss aufgenommen werden.

Wurde die Taste 126 hingegen seitens der Bedienungsperson in die Stelle B gebracht, dann ist der Arbeitsablauf genauso wie oben beschrieben, nur dass das Ventil 58 in diesem Fall nicht geöffnet wird, so dass das Wasser im Behälter 118 nicht mit Kohlensäure versetzt wird.

Wird die Taste 126 schliesslich in die Stellug C gebracht, dann gelangt dass entmineralisierte Wasser vom Behälter zufolge des Oeffnens des Ventils 115 zum Auslass 116, wodurch man ein praktisch entmineralisiertes Wasser erhält, während die Ventile 114 und 117 geschlossen bleiben.

Das Gerät ist somit imstande, wahlweise drei verschiedene Arten von Wasser zu liefern.

Die Zeltsteuereinrichtung 125 hat selbstverständlich die Aufgabe, nach einem Kristallisierungevorgang sämtliche Vorrichtungen des Gerätes in die Ruhelage zurückzuführen· Insbesondere wird der Verdampfer 92 neuerlich in den Be-

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halter 104 getaucht, während durch Schllessen des Ventils 94 der Kaiteerzeugugskreis wieder in Betrieb gesetzt wird. Auch die Ventile 114, 122, 117 und 124 werden wieder in ihre Ausgangslage zurückgeführt, wenn die Taste 126 in die Stellung B gebracht wurde, um es dem Gerät zu gestatten, ein neues Arbeitsspiel der Zubereitung von Mineralwasser zu beginnen. Wurde die Taste 126 hingegen in die Stellung A. gebracht, dann wird auch das Ventil 58 in seinen Ausgangszustand zurückgeführt. Befand sich die Taste 126 hingegen in der Stellung C, dann werden die Ventile 118 und 122 in die Ruhelage zurückgeführt.

Wie sich aus den Fig.6-10 ergibt, ist an der Oberseite des Gerätegehäuses 10 eine mit einem Deckel 29 versehene Ausnehmung 211 vorgesehen, die mit einer Abgabeleitung 213 für eine Dosis von Mineralisierungssalzen versehen ist. Die Ausnehmung 211 ist derart geformt, dass in sie genau ein kastenförmiger Behälter 214 eingesetzt werden kann, der nachfolgend näher beschrieben wird. Vom Boden 215 der Ausnehmung 211 steht eine seitens eines Elektromotors 217 betätigbare Welle 216 vor, die mit einer Kupplung 218 versehen ist, mit weicher ein entsprechend geformter Durchbruch 219 (Fig.7) eines in eineo kastenförmigen Behälter 214 drehbar gelagerten Rades 220 kuppelbar ist. Ferner steht vom Boden 215 der Ausnehmung 211 ein Stift 221 vor, der bei eingesetztem Behälter 214 seitens eines Vorsprunges 225 des Rades 220 betätigbar ist, um seinerseits einen Schalter 222 zu betätigen, welcher nicht dargestellte Anzeigemittel in Betrieb setzt, die eine Anzeige liefern, wenn der Inhalt des kastenförmigen Behälter 214 zuende geht· An einer Seite der Ausnehmung 211 ist ferner ein unter der Wirkung einer Druckfeder 224 stehender Stift 223 vorgesehen, durch welchen

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ein in die Ausnehmung 211 eingesetzter kastenförmiger Behälter 214 elastisch in seiner Lage festgehalten wird.

Der Behälter 214 weist ein Aussengehäuse 226 auf, welches wie gesagt derart geformt ist, dass es genau in die Ausnehmung 211 des in den Fig.1-5 gezeigten Gerätes passt. Das Gehäuse 226 besitzt eine Austrittsöffnung 227, die bei in die Ausnehmung 211 eingesetztem Behälter 214 gegenüber der Abgabeleitung 213 zuliegen kommt. Im Gehäuse 226 ist das an seinem Umfang mit Stiften 228 versehene Rad 220 drehbar gelagert, welches durch die Welle 216 in Drehung versetzt wird. Die Stifte 228 des Rades greifen in entsprechende Lücher 229 (siehe Fig.8 und 9) eines Bandes 230 ein, das aus zwei Streifen 231 und 232 besteht, die in gleichmässigen Abständen dicht verschlossene Hohlräume 233 bilden, in denen sich je eine einzelne Dosis 234 (im dargestellten Beispielsfall eine Tablette) von Mineralisierungssalzen befindet. An der Oberseite 1st die Begrenzungswand eines jeden Hohlraumes 233 mit einer Rille 235 versehen, die praktisch eine geschwächte Linie zum Oeffnen des Hohlraumes 233 bildet, wie dies nachfolgend näher erläutert wird. Aus Fig.7 geht klar hervor, dass das Band 230 nicht nur über den umfang des im Sinn des Pfeiles 237 angetriebenen Rades 220, sondern auch über ein keilförmiges Element 236 geführt ist, das einen spitzen Winkel bildet. Wenn sich nun einer der Hohlräume 233 des Bandes 230 mit seiner Basis genau auf der Spritze des keilförmigen Elementes 236 befindet, dann wird zufolge der Spannung des Bandes 230 die durch den oberen Streifen 231 gebildete obere Wand des Hohlraumes längs der geschwächten Trennlinie 235 getrennt, wodurch die

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im Hohlraum 233 enthaltene Tablette 234 freigegeben wird (siehe insbesondere Fig.10) und durch die Austrittsöffnung 227 des Behälters in die Abgabeleitung 213 fällt.

Die Drehung des Rades 220 seitens des Motors 217 ist natürlich zweckmässig durch die Zeitsteuereinrichtung des Gerätes gesteuert.

Eine Variante der soeben beschriebenen Vorrichtung ist in Fig.11 dargestellt· Bei dieser Ausführungsvariante ist im Behälter 214 ein Rad 320 drehbar gelagert, das ebenfalls mit der Welle 216 des Elektromotors 217 kuppelbar ist. Am Umfang des Rades 320 sind geeignete Ausnehmungen 321 vorgesehen, welche Tabletten 234 von Mineralisierungssalzen enthalten. Die Tabletten 234 werden in den Ausnehmungen durch die benachbarte Wand des Gehäuses 226 gehalten und können frei aus den Ausnehmungen herausfallen, wenn sich dieselben der Austrittsöffnung 227 des Gehäuses 226 gegenüberliegend befinden.

Bei der in Fig.12 gezeigten weiteren Ausführungsvariante weist das Rad 420 an seinem Umfang ähnliche Ausnehmungen wie jene 321 der vorher beschriebenen Ausführungsform auf, wobei diese Ausnehmungen jedoch durch ein Band 422, beispielsweise ein Kunststoffband, dicht verschlossen gehalten werden, das längs der Umfangsränder des Rades befestig: ist. Bevor eine Ausnehmung 421 während der Drehung des Rades 420 der Austrittsöffnung 227 gegenüber zu liegen kommt, wird das Band 422 durch ein seitens eines nicht dargestellten Elektromotors angetridenes Zahnrad 423 abgerissen, so

in

dass die Ausnehmung 421 freigegeben wird und die/ihr enthaltene Tablette 234 frei herausfallen kann. Im vorliegenden Fall dient das Zahnrad 423 auch zum Antrieb des Rades 420

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zufolge des auf dasBand 422 ausgeübten Zuges.

Die Erfindung wurde anhand einiger bevorzugter Ausführungsbeispiele erläutert, wobei es sich jedoch versteht, dass in ihrem Rahmen zahlreiche Ausführungsvarianten möglich sind.

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Claims

Patentansprüche

1. Verfahren zur Herstellung künstlicher Mineralwässer, dadurch gekennzeichnet, dass es ausgehend vom Rohwasser die folgenden Arbeltsgänge umfasst : Sterilisierung des Wassers; Reinigung des Wasser von suspendierten Teilchen und Fremdkörpern; Entmineralisierung in Abhängigkeit von der gewünschten Zusammensetzung des erzeugten Wassers; Zugabe der gewünschten chemischen Bestandteile, um die Ionenzusammensetzung des herzustellenden künstlichen Mineralwassers zu erhalten; und Temperierung des Warners insbesondere auf die an der Quelle herrschende Temperatur.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Rohwasser Trinkwasser aus dem normalen Leitungsnetz verwendet wird, wobei das Verfahren mit der Reinigung des Wassers durch Filtrierung beginnt«

3. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sterilisierung des Rohrwassers durch Erwärmung, Zugabe von chemischen Sterilisierungsstoffen oder durch Bestrahlung, insbesondere mit Ultraviolettstrahlen, durchgeführt wird·

4. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Entmineralisierung durch Destillation, Durchleitung durch gemische anionische und kationische lonenaustauschharze, Thermo-Osmose, umgekehrte Osmose, elektrodialyse, oder fraktionierte Kristallisierung durchgeführt wird·

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5. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugabe der Ionenbestandteile in das entmineralisierte Wasser durch Auslösung trockener Präparate oder konzentrierter Lösungen erfolgt.

6. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das mineralisierte Wasser vor seiner Temperierung mit Kohlensäure versetzt wird.

7. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperierung des Wassers, insbesondere auf die an der Quelle des zu reproduzierenden natürlichen Mineralwassers herrschende Temperatur, mit Hilfe von Wärmeaustausche!tteln u».rchgeführt wird, die fallweise elektrische Heizwiderstände oder Kälteerzeugungskreise sein können.

8. Gerät, insbesondere selbsttätiges oder Haushaltsgerät, zur Herstellung von künstlichen Mineralwässern nach dem Verfahren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es im wesentlichen eine Entmineralisierungsvorrichtung des Speisewassers, eine Mineralisierungsvorrichtung zur Zugabe der kennzeichnenden Ionen des zu reproduzierenden Wassers in das destillierte Wasser, Kontrollmittel zur Automation des Gerätes und Programmwahlmittel umfasst, um mit dem Geät künstliche Mineralwässer verschiedener Zusammensetzungen herstellen zu können.

9. Gerät nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch einen Kessel zur Verdampfung des aus dem Trinkwassernetζ kommenden Speisewassers, welcher Kessel oben mit einer Leitung zum Ablass und zur beginnenden Kondensierung des Wasserdampfes versehen ist, während der restliche Dampf und das Kondenswasser in einen mit einem Kälteerzeugungskreis angehörenden Kühlmitteln

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versehenen Sammelbehälter geleitet werden, der mit Mitteln zur Niveaukontrolle des Kondenswasser und mit einem die Temperatur des Wassers regelnden Thermostaten versehen ist; sowie durch eine Pumpe zur Ueberführung des entmineralisierten Wassers aus dem Sammelbehälter in einen Mineralisierungsbehälter, der mit Niveaukontrollmitteln, einem mechanischen Rührwerk, Mitteln zur Kohlensäureeinleitung, einer Waschbrause, einem Verteiler für Mineralisierungssalze, Heiz- und Kühlmitteln, sowie Ablass- und Abgabemitteln, die eine fc Abgabepumpe umfassen, versehen ist.

10. Gerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass sich in der Trinkwasserspeiseleitung des Kessels ein Filter befindet und dass von der Speiseleitung eine zur Waschbrause des Mineralisierungsbehälters führende Leitung abzweigt.

11. Gerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdampfungskessel einen elektrischen Heizwiderstand aufweist und dass die Kühlmittel den Verdampfungszweig eines einen Verdichter und einen Kondensierungszweigumfassenden Kälteerzeugungskreises bilden.

f 12. Gerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Niveaukontrollmittel des Kondenswasser im Sammelbehälter derart geschaltet sind, dass sie die Ein- und Ausschaltung des elektrischen Heizwiderstandes des Kessels steuern.

12. Gerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der die Temperatur des Kondenswassers im Sammelbehälter regelnde Thermostat die Ein- und Ausschaltung des Heizwiderstandes des Mineralisierungsbehälters und den Grad der Kühlung des Kondenswassers durch den Kälteerzeugungskreis steuern.

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14. Gerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Verteiler der Mineralisierungssalze eine Mehrzahl getrennter und auswählbarer Zuführungen unterschiedlicher Salze umfasst.

15. Gerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Programmwahlmittel Mittel zur qualitativen Auswahl der herzustellenden künstlichen Minrealwasserart und Mittel zur quantitativen Auswahl der herzustellenden Menge des künstlichen Mineralwassers umfassen.

16. Gerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Entmineralisierungsvorrichtung aus Mitteln zur fraktionierten Kristallisierung des Speisewassers sowie aus Mitteln zur Herbeiführung einer kontinuierlichen Relativbewegung zwischen der Kristallisierungsvorrichtung und dem Speisewas-

beser/ steht, um den Niederschlag von Kristallen des entmineralisierten Wassers auf der Kristallisierungsvorrichtung zu erzielen.

17. Gerät nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Herbeiführung einer kontinuierlichen Relativbewegung aus einem Flügelrührwerk bestehen, welches während der Zeit in Betriebsteht, in welcher die Kristallisierungsmittel wirksam sind.

18. Gerät nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Kristallisierungsmittel aus dem Verdampfungskreis einer üblichen Kühleinrichtung bestehen, wobei Mittel zur Umkehr des Kälteerzeugungskreises der Kühleinrichtung am Ende der Phase der fraktionierten Kristallisierung vorgesehen sind.

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19. Gerät nach Anspruch 16, gekennzeichnet durch Mittel zur ReIatiwerSchiebung der Kristallisierungsmittel in bezug auf den Behälter des Speisewassers, wobei ein Sammelbehälter für das sich auf dem Kristallisierungsmittel am Ende der Kristallisierungsphase abgesetzte Material vorgesehen sind.

20· Gerät nach den Ansprüchen 18 und 19, gekennzeichnet durch Mittel zur Umkehr des Kälteerzeugungskreises zwecks Beschleunigung der Loslösung des Materials von den Kristallisierungsmitteln.

21. Gerät nach Anspruch 16, gekennzeichnet durch selbsttätige Zeitsteuermittel für eine Mehrzahl der Arbeitsphasen des Gerätes und durch eine Auswahlvorrichtung zur Kontrolle der Wirksaramachung dieser Arbeitsphasen·

22. Gerät nach Anspruch 21, gekennzeichnet durch eine Mineralisierungsvorrichtung und durch eine Vorrichtung zur Kohlensäureeinleitung in das mineralisierte Wasser, wobei diese beiden Vorrichtungen seitens der Auswahlvorrichtung während des Arbeitsspiels derart kontrolliert sind, dass die Abgabe-von Mineralwässern mit mindestens zwei verschiedenen Zusammensetzungen gestattet ist.

23. Gerät nach Anspruch 22, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung zur Abgabe von im wesentlichen entmineralisiertem Wasser, welche Vorrichtung seitens der Auswahlvorrichtung kontrolliert ist.

24. Gerät nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswahlvorrichtung von Hand aus in mindestes drei Stellungen bringbar ist, wobei das Gerät geeignet ist, in einer

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Stellung der Auswahlvorrichtung mit Kohlensäure versetztes Mineralwasser und in einer zweiten Stellung im wesentlichen entmineralisiertes Wasser abzugeben·

25. Gerät nach den Ansprüchen 18 und 21, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung zur Temperierung des künstlichen Mineralwassers;, welche Vorrichtung parallel zum genannten Verdampfungskreis liegt und normalerweise unwirksam ist, wobei selbsttätige Zeitsteuermittel vorgesehen sind, um die Temperierungsvorrichtung wirksam zu machen.

26. Gerät nach den Ansprüchen 8 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass zur Zufuhr der Mineralisierungssalze in Dosen bzw. Tabletten ein kastenförmiger Behälter vorgesehen ist, der eine gewisse Menge von Dosen bzw. Tabletten enthält und aus einem Gehäuse besteht, welches in eine entsprechend geformte Ausnehmung des Gerätes einsetzbar ist und eine Austrittsöffnung aufweist, die mit einer im Gerät vorgesehenen Abgabeleitung in Uebereinstimraung bringbar ist, wobei in dem Gehäuse des Behälters ein mit Sitzen zur Aufnahme einzelner Salzdosen versehener Drehkörper gelagert ist, welcher bei seiner Drehung der Reihe nach diese Sitze einzeln in eine der Austrittsöffnung gegenüberliegende Lage überführt und wobei Mittel vorgesehen sind, um die Austrittsöffnung des Behälters mit dem sich jeweils ihr gegenüberliegend befindlichen Sitz in freie Verbindung zu setzen.

27. Gerät nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehkörper aus einem an seinem Urafag mit Stiften versehenen Rad besteht und dass die Salzdosen in Hohlräumen untergebracht sind₉ die zwischen zwei miteinander versiegelten Bandstreifen ausgebildet sind, wobei die Wand

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eines jeden Hohlraumes an ihrer Oberseite mit einer Trennlinie versehen ist, die Stifte desRades mit entsprechenden Löchern des aus den beiden Streifen bestehenden Bandes im Eingriff stehen, und wobei in dem Behälter ferner ein mit seiner Spitze axial gegen die Austrittsöffnung gerichteter Keil angeordnet ist, über dessen Spitze das Band geführt ist und wobei das Rad auf einer durch einen Elektromotor angetriebenen Welle sitzt, welcher Elektromotor seitens der Zeitsteuereinrichtung des Gerätes gesteuert wird·

28. Gerät nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet_s dass ein seitens des Rades gesteuerter Schalter vorgesehen £st_g durch welchen das Zuendegehen einer vollen Umdrehung ios Rades angezeigt wird.

29. Gerät nach Anspruch 26, dadurch geksuiuichneS, Ja33 der Druckkörper aus einem Rad besteht, das an seinem Umfang mit Ausnehmungen zur Aufnahme einzelner Salzdosen versehen ist:, die durch die benachbarte Gehäusewand des Behälters mit Ausnahme von der der Austrittsöffnung gegenüberliegenden 3telle_D verschlossen gehalten sind, wobei das Rad auf der Welle eines elektrischen Antriebsmotors sitzt, der seitens der Zeitsteuer» einrichtung des Gerätes aussetzend in Betrieb setztbar ist.

30. Gerät nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehkörper aus einem Rad besteht, das an seinem Umfang mit Ausnehmungen zur Aufnahme einzelner Salzdosen versehen ist, die durch ein Versiegelungsband verschlossen sind, das unmittelbar bevor eine entsprechende Ausnehmung der Austritte öffnung des Behälters gegenüber zu liegen kommt, abreissbar ist.

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31. Gerät nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, dass das Rad seitens eines Motors in Drehung versetzt ist, der ein Zahnrad antreibt, auf dem sich das Versiegelungsband aufwickelt.

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