DE2164279A1

DE2164279A1 - Selbsttätige Maschine zur Formung von Kartonageschachteln

Info

Publication number: DE2164279A1
Application number: DE19712164279
Authority: DE
Inventors: Tetsuya Kyoto Sawada (Japan). M
Original assignee: Rengo Shiki K.K. (Rengo Shiki Co. Ltd.), Osaka (Japan)
Priority date: 1970-12-28
Filing date: 1971-12-23
Publication date: 1972-08-24
Also published as: CA939948A; NL7117999A; SE371137B; US3797370A; JPS5322511B1; FR2120655A5; IT944758B; DE2164279B2; CH528971A; DE2164279C3; NL7901374A; GB1359498A

Description

Patentanwälte Dipl.-Ing- E. Eder Ing. K. Schieschke

REKGO SHIKI KABUSHIKI KAISHa (RENGC SHIKI CO . , LTD . ) Osaka-shi, Osaka-fu

Japan

Gelbst; tut ige iuaschine zur Formung von Kartonage-

schachteln

^ie Erfindung betrifft eine selbsttätige Laschine zur Formung von Kartonageschachteln aus einem aus Pappkarton oder dergleichen bestehenden zuschnitt.

Lach den bisher bekannten Verfahren zur Herstellung solcher Schachteln aus Pappkarton oder dergleichen hat man eir. in gewünschte Form zurechtgeschnittenes Kartomnaterial oder einen mit Knickliuien markierten Zuschnitt von Hand zu einer Kartonageschachtel gefaltet. Ss sind zwar auch verschiedenartige Vorrichtungen zur automatischen Faltung von Zu Schnitter, vorgeschlagen wox'den, aber die meisten sind hinnichtlich ihrer Produktionsleistung und der Qualität der her;-ecteilten Schachteln ziemlich mangelhaft.

/lui'gate der vorliegenden Erfindung ist die Behebung aller Nachteile der bisher bekannter: Vorrichtungen durch Schaffung einer Vorrichtung zur völlig selbsttätigen Formung von K&rtonageschachfceln aus eLnon mit Knicklinien markierten lour.chriifrb, '.,obei nur auf üineri sehr kleinen Teil des

209835/0088

— C- —

Zu-schnitts Klebstoff aufgebracht wird und alle anderen Teile ohne weite ce Befestigungsmittel gefaltet werden.

Die durch die erfindung^gemäße 7or_'iohtung herzustellenden Schachteln sollen sehr fest un-i farmhaltig sein und eine doppellagig^ Jinfangswand aufweisen, wobei nur die Doppellagen der beiden S^itenwände in ihre-"- rütte zusammengeklebt sind.

Darüber hinaus Li-^t sich die Erfindung zur Aufgabe geseuü'C, eine Kaschine mit einer automatischen Zuführvorrichtung zu. schaffen, welche übereinander gestapelte Zuschnitte nacneinander zuführt und im selbsttätigen Arbeitsgang Kartonagesch.ach.teln durch Umfalten in vorherbestimmter Reihenfolge herstellt und die fertiggestelltei Kartonageschachteln an der Abgabeseite abwirft.

Gemäß einem weiteren llerkiial de.·;· Erfindung ist die selbsttätige Maschine mit einer Linsteilvorrichtung versehen, über welche zur Hast ellung von iiartonageschachteln unterschiedlicher Größe das jeweilige Teil ohne weitex-es verschoben werden kann entsprechend der gewünschten Größe der zu erhaltenden Schachtel.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß eine selbsttätige Waschine geschaffen, die sich auszeichnet durch obex*-: und untere Zuführriemen, zx«/ischen welchen der Zuschnitt von oben und unten beaufschlagt transportiert wird, wobei Ündlosriemen die unteren, innerhalb der Knicklinien befindlichen Teile der beiden Seitenlangen des auf den Riemen transportierten Zuschnitts tragen, sowie dux'ch Führungen, welone die innerhalb der Knicklinien gelegenen Seile der Seitenlaschen von oben beaufschlagen, durch. Faltriemen, welche die außerhalb der Knicklinien beider Seitenlaschen gelegenen Teile über Führungsteile während der 7ox'schubbewegung des Zuschnitts auffalten, durch eine Andruckplatte,über welche dexv Bodenabschnitt des Zuschnitts durch deren Absenkung /on

2 0 9 8 3 5/0036

SAD ORIGINAL

oben nach unten drückbar ist nach, erfolgtem Aufnehmen und anhalten des Zuschnitte mit den inzwischen über die Fühi*ung£teile una Faltriemen jeweils zusammengefalteten Seitenlaschen. Weiter zeictinet sich die erfindungsgemäße Katchine durch Fiihruni sstangen aus, uelche die an den .rinden beider zusammengefalteter Seitenlaschen vorgesehenen Zungen Dei Absenkung des Zuschnitts durch die Andrückplatte nach oben biegen, durch Führungsteile, welche beide Stirnlaschen nach erfolgter Aufbiegung der Seitenlaschen ebenfalls -während der Absenkbewqgmg dee Zuschnitts aufbiegen, durch eine Aufnahmeplatte, welche nach durch ihren Vorschub unrer die Andrückplatte, ehe diese ihren tiefsten JTunkt erreicht, erfolgter Aufnahme des Bodenabsconittes aeö abgelenkten Zuschnitts zun Abwurf der aus dem gefalteten und bearbeiteten Zuschnitt entstandenen Schachtel rückstellbar ist und darch eine AbführvoxTxchtung, welche die fertiggestellte Schachtel an gewünschter Stelle abwirft .

.anhand des in den beiliegenden Zeichnungen dargestellten ii.usführungsbeispieles wird die Erfindung näher erläutert.

In den Zeichnungen zeigt:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch die gesamte Kartonageschachtel-Faltmaschine gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung;

Fig. 2 einen vergrößerten Längsschnitt durch den Hauptteil der Zuschnitt-Zuführvorrichtung.

209835/0088

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht nach S¹Ig. 2; I'ig. 4 einen Längsschnitt gemäß Linie 4-4 in Fig. 2; Fig. 5 einen Längsschnitt gemäß Linie 5-5 in Fig· 2;

Fig. 6 einen Längsschnitt durch die Faltvorrichtung für die beiden Seitenlaschen des Zuschnitts;

Fig. 7 einen Schnitt im vergrößerten Maßstab gemäß Linie 7-7 in Fig. 6;

Fig. 8 einen Schnitt im vergrößerten i,ia istab gemäß Linie 8-6 in Fig. G;

Fig. 9 einen Schnitt im vergrößerten Maßstab gemäß Linie 9-9 in Fig. 6;

Fig.10 einen Schnitt im vergrößerten Maßstab gemäß Linie 10-10 in Fig. 6;

Fig.11 einen Schnitt im vergrößerten Maßstab gemäß Linie 11-11 in Fig. 6;

W Fig.12 einen Schnitt im vergrößerten Maßstab gemäß

Linie 12-12 in Fig. 6;

Fig.13 einen Schnitt im vergrößerten Maßstab gemäß Linie 13-13 in Fig. 6;

Fig.14 einen Schnitt im vergrößerten Maßstab gemäß Linie 14-14 in Fig. 6;

Fig.15 eine vergrößerte Seitenansicht des Faltriemens der Faltvorrichtung und deren Tragrahmen;

209835/0088 ^8AD

Fig.16 eine perspektivische Ansicht des Faltriemens;

Fig. 17 eine vergrößerte perspektivische Ansicht des längs des Faltriemens anliegenden Führungsteils ;

Fig.18 - 22

Querschnitte im vergrößerten Maßstab durch die von Faltriemen und Führungsteil aufgefalteten Seitenlaschen des Zuschnitts in einzelnen Faltphasen;

Fig.25 einen Längsschnitt im vergrößerten Maßstab durch die Formvorrichtung;

Fig.24 einen Querschnitt nach Linie 25-25 in Fig. 23; Fig.26 einen Querschnitt nach Linie 26-26 in Fig. 23;

Fig.27 eine Seitenansicht in .Richtung des Pfeiles 27-27 in Fig. 24;

Fig.28 eine Vorderansicht im vergrößerten Maßstab auf die Faltvorrichtung für die Stirnwand;

Fig.29 eine Draufsicht nach Fig. 28 im vergrößerten Maßstab;

Fig.50 eine Draufsicht auf den Zuschnitt;

Fig.31 - 34

perspektivische Ansichten der Faltreihenfolge des Zuschnitts;

Fig.55 ein Schaltschema des Steuerkreises.

209835/0086

Fig. 1 zeigt den mit der Zuschnitt-Zuführvorrichtung verbundenen hinteren Hahmen 31· Die Zuschnitt-Zuführvorrichtung (Fig. 2) weist Anschlagplatten 35 zur anlage gegen die Vorderkanten eines in hohen Stapeln vorliegenden, blattförmigen Zuschnitts 32 auf, wobei eine Auflageplatte 34- auf ähnliche Weise das hintere Ende des Zuschnitts aufnimmt. Unterhalb der Anschlagplatten 33 ist eine Abzugsrolle 35 angeordnet, und diesen Platten vorgeordnet sind die oberen und unteren Vorschubrollen 36 und Y?. Die Anschlagplatten 33 sind auf dem Mittelabschnitt einer Tragstange 39 montiert, welche an beiderseits des .Rahmens (Fig. 3 und 4) angeordneten lin-" ken und rechten Seitenplatten 38 befestigt ist, und bestehen aus zwei vertikalen Längsstücken. Zu beiden Seiten der Anschlagplatten 33 sind seitliche Anschlagplatten 40 zur Anlage "gegen die Seitenkanten des Zuschnittes 32 vorgesehen. Die auf der unteren Vorderseite der seitlichen Anschlagplatten 40 vorgesehenen Führungsteile 41 sind über Bohrungen gleitbar auf der Tragstange 39 aufgepaßt, wobei im unteren Bereich der Teile 41 vorgesehene Schraubbuchsen 43 auf die linken und rechten Außengewinde 45 einer an ihren beiden Enden drehbar in den beiden Seitenplatten 38 gelagerten vVelle 44 aufgeschraubt sind.

Die auf die linksgängigen bzw. rechtsgängigen Außengewinde 45, 4-5 aufgeschraubten Schraubbuchsen 43, 43 sind mit entsprechenden links- bzw. rechtsgängigen Gewinden ausgebildet. Wenn also die Welle 44 mittels des an ihrem einen Ende befestigten Handrades 46 gedreht wird, so werden die linke und rechte Seitenplatte einander genähert oder voneinander entfernt.

Die Abzugsrolle 35 lagert über an ihren beiden Enden vorstehende Zapfen 47 drehbar in Lagern der S_pitenplatten 38, wobei die Umfangsflache der Holle mit einer Gummischicht unebener Oberfläche beschichtet ist. Zwischen der Umfangsfläche der Holle und den unteren Enden der Anschlagplatten

20983S/008Ö bad original /7

ein bpalt für den Durchtritt eines Zuschnitts vorgesehen, nuf dem JLnde des Zapfens 47 sitzt ein Kettenrad 4-8, und um dieses Kettenrad und ein auf der Ausgangswelle der rückseitig am Rahmen 31 angeordneten Untersetzungsgetriebe-Einheit 49 sitzendes Kettenrad 50 läuft eine endlose Kette 51; die üingangswelle der verstellbaren Untersetzungsgetriebe-Einheit wird über einen am Rahmen 31 angeordneten Motor 52 angetrieben.

Ein Faar vorderer und hinterer Träger 53, 53 ist am hinteren Cc erbau des Rahmens 31 befestigt, und unterhalb dieses Trä- <rerpaareF erstreckt sich paarweise in Längsrichtung eine linke und eine rechte Tragstange 54^z$$ckseitigen Ende des Rahmens 31· Diese Tragstangen sind über ein Paar die Tragstangen 5^ von oben und unten beaufschlagende Spannplatten ^3 durch in die Unterseite des Trägers 53 eingeschraubte bolzen 56 befestigt, so daß die jeweilige Einspannstelle der Tragstangen 54 veränderbar ist.

Auf den hinteren Enden beider ¹I¹- ag stangen 54 ist ein Halteteil 57 über beidseitige Ausnehmungen 58 aufgepaßt, welche als sich zu beiden Enden des Tragteils erstreckende Schlitze ausgebildet sind, wobei durch Verspannen der Schlitze und Bolzen das Halteteil 57 in gewünschter Lage auf der Tragstange 5^ befestigt v/erden kann. In der Mitte des Teils 57 ist eine Längsbohrung 60 ausgebildet, durch welche sich eine vertikale Stange 61 erstreckt und in einer Stellung beliebiger Höhe mittels eines in das Teil 57 einschraubbaren Bolzens 62 sicherbar ist. Das obere Endteil 63 dieser vertikalen Tragstange 61 ist seitlich abgebogen, wie in Fig. 2 und 3 gezeigt und sitzt drehbar in der Ausnehmung des von der Unterseite der Auflageplatte 34 vorstehenden Halteteils 64. In dem Halteteil 64 ist ein sich von der Öffnung 65 nach unten erstreckender Schlitz ausgebildet, und durch Verspannen dieses Schlitzes mit dem Bolzen 66 ist die Auflageplatte in gewünschter »Vinkelstellung feststellbar.

209835/008S ^8AD °*^IGiNAL /8

Auf jedem Träger 53, 53 sind rechte und linke Stützenpaare 67 in gewünschter Höhe mittels in deren Langlöcher 68 eingreifender und in die Gewindebohrungen der Träger 53 einzuschraubender¹ Bolzen 69 feststellbar. Die vorderen Stützen 67 sind tiefer angeordnet als die hinteren Stützen 67, wobei auf den oberen Enden der vorderen rechten und linken Stützen 67, 67 die Vorderenden eines Paares rechter und linker Rollenhalter 70, 70 mittels Bolzen 71 befestigt sind; die hinteren Enden der Rollenhalter 70 sind an den hinteren Stützen mittels in die am hinteren iinde ,jedes Halters 70 ausgebildeten Langlöcher 72 einzusetzenden Schrauben 73 feststellbar.

Nach erfolgter Einstellung der Höhe der Stützen 67 durch Lockern der Schraubbolzen 71, 73 kann der Neigungswinkel der Rollenhalter 70, 70 eingestellt werden. Auf beiden Rollenhaltern 70 , 70 lagern die jeweils an beiden Enden mehrerer Führungsrollen 7^ vorstehenden Wellenzapfen.

Zwischen den beiden Seitenplatten 38 sind auf Trägern 75 zwischen den vorderen Enden der Rollenhalter 70, 70 und der Abzugsrolle 35 Führungsplatten76 für den Zuschnitt 32 angeordnet. Der Abzugsrolle vorgeordnet erstreckt sich zwischen den beiden Seitenplatten 38 ein Tragrahmen 77 mit darauf befestigten Führungsplatten 78 für den Zuschnitt 32.

Die Vorschubrollen 36 sitzen auf der Welle 81, welche drehbar an beiden Enden in einem Lagerpaar 80 angeordnet und vertikal längs der senkrechten Führungen 79 auf den vorderen Innenseiten beider Seitenplatten 38 bewegbar ist. Wie in Fig. 5 gezeigt, sind eine Vielzahl von Rollen 36 im Abstand voneinander auf der Welle 81 angeordnet.

Auf jedem Lager 80 sitzt eine vertikale Schraubspindel 82, welche sich lose durch eine Bohrung in einer auf der Innenseite am oberen Ende jeder Seitenplatte 38 befestigten Tragplatte 83 (Fig. 5) erstreckt. In oben auf der Außenseite je-

209835/008$ sad original ,,

der Seitenplatte 38 außerhalb der Mnspannstelle der Tragplatte Qj) vorgesehenen Lagern 84 sitzen drehbar die Enden einer vlfelle 85, auf welcher wiederum jeweils oberhalb der Tragplatten83 Kegelräder 86 sitzen, die mit über Gewindebohrungen auf die Schraubspindeln 82 aufgeschraubten Kegelrädern 87 kämmen. Am einen Ende der Welle 85 ist ein Handrad 88 befestigt, wobei die Welle 85 und die Kegelräder 86, 86 mittels dieses Handrades 88 in Drehung versetzt werden, so daß sich auch die kämmenden Kegelräder 87, 87 drehen und damit die Schraubspindeln 82 zusammen mit den Lagern 80 senkrecht bewegbar sind, wodurch die Lage der Rollen 36 verstellbar ist.

Bei dem ^usführungsbeispiel nach Fig. 5 sind natürlich passend zu den sich gegenläufig drehenden linken und rechten Kegelrädern 87, 87 die axialen Gewindebohrungen dieser Kegelräder 87 und die Gewinde der Schraubenspindel 82 gegenläufig links- und/bzw. rechtsgängig ausgebildet, so daß mit Drehung der Welle 85 die linken und rechten Lager 80 gleichzeitig senkrecht bewegbar sind, so daß die Welle 81 stets in horizontaler Lage gehalten ist. Zwischen den Lagern 80 und den Tragplatten 83 sitzen Druckfedern 89, welche die Lager 80 nach unten belasten.

Wie aus Fig. 5 ersichtlich, ist die Vorschubrolle 37 durchgehende lage Rolle ausgebildet, und beide Enden der sich durch diese Rolle erstreckenden V/elle 90 sind drehbar in Lagern in den beiden Seitenplatten 38 getragen. Ein Ende jeder Welle 81, 90 erstreckt sich lose durch eine Öffnung in der einen Seitenplatte 38; auf den jeweils vorstehenden Enden sitzen miteinander kämmende Zahnräder 91, 92.

Im hinteren Rahmen 31 sind ein Motor 93 sowie eine verstellbare Untersetzungsgetriebe-Einheit , deren Eingangswelle vom Motor 93 angetrieben wird, untergebracht. Um ein auf der Ausgangswelle des Untersetzungsgetriebes 9^ sitzendes Kettenrad 95 unddas Kettenrad 96 am Ende der Welle 90 läuft eine Endloskette 97· Um den Umfang jeder der Vorschubrollen 36, 37 isb eine Gummischicht aufgebracht, wobei die Gummischicht

209835/00 8 6

- ίο -

der Rolle 37 eine besonders rauhe Oberflächeneigenschaft besitzt. Der Mittelrahmen 100 nach Fig. 1 ist einstückig mit·dem hinteren Rahmen an dessen Stirnseite verbunden. Ein Paar an beiden Enden drehbar in Lagern im vorderen und hinteren Abschnitt linker und rechter Oberträger 101 des Mittelrahmens 1O0 sitzender vorderer und hinterer Wellen 102 sind jeweils mit einem rechtsgängigen und einem linksgängigen Außengewinde 103 ausgebildet (Fig. 8, 9), wobei Schraubbuchsen 105, 105 ^auf der Vorder- bzw. Rückseite eines Paares linker und rechter zu den Oberträgern 101, 101 paralleler Rahmenträger 104, 104 zwischen diesen auf den Außengewinden 103, 103 aufschraubbar sind.

Das eine Ende der vorderen Welle 102 erstreckt sich durch den Oberträger 101 hindurch, wie aus Fig. 9 ersichtlich, und auf diesem Sade sitzt das Kettenrad 106. Im MitteLrahmen 101 ist stLrnseitig der Motor 107 und ein Untersetzungsgetriebe 108, dessen Jiingangswelle vom Motor 107 angetrieben wird, angeordnet.

Um das Kettenrad 106 auf dem .Ende der tfelle 102 und das auf der Ausgangswelle des Untersetzungsgetriebes 108 sitzende Kettenrad 109 läuft eine Endloskette 110. Die anderen Enden der vorderen und hinteren Wellen 102, 102 erstrecken sich jeweils durch den Oberträger 101 hindurch, und auf jedem vorstehenden Ende ist jeweils ein Kegelrad 111, 111 aufgebracht .

In am "vo rderen und hinteren Abschnitt des Oberträgers 101 auf dessen Außenseite ausgebildeten Lagern 112, 112 sind im Bereich der Kegelräder 111, 111 drehbar die beiden Enden der sich längs erstreckenden Transmissionswelle 113 gelagert, und die auf deren beiden Enden sitzenden Kegelräder 114, 114 kämmen mit den Kegelrädern 111, 111 auf dem Ende jeweder Welle 102, 102, so daß die vordere und die hintere Welle miteinander gekuppelt drehbar sind bei gleicher Umdrehungszahl und Richtung,

209835/Q086 /11

Sobald die Wellen 102, 102 durch den Motor 107 über das Untersetzungsgetriebe 108, die Kette 110 und die Transmissionswelle 113 in gleichläufige Drehung versetzt worden ist, können die beweglichen linken und rechten .Rahmenträger 1ü4, 104 einander parallel genähert oder auseinandergerückt werden.

vVie aus Fig. 7 ersichtlich, sind auf den hinteren Enden der beweglichen Rahmenträger 104, 104· jeweils Lager 115 vorgesehen, und auf darin getragenen, sich nach innen zueinander erstreckenden Wellen 116, 116 sind drehbar einander gegenüberliegende Riemenscheiben 117, 117 angeordnet. Auf dem vorderen Abschnitt der Oberträger 101, 101 erstrecken sich senkrecht nach oben zwei Rahmenteile 118, 118 (Fig. 6, 13 und 14-), wobei eine Welle 119 drehbar in Lagern am unteren vorderen Ende beider Rahmenteile 118, 118 sitzt; auf dem Mittelabschnitt der Welle 119 sitzt wiederum ein Paar längs gegenüber der Welle gleitbarer rechter und linker Riemenscheiben 120, 120.

Die Riemenscheiben 120, 120 sind ait Gleitkeilen 121 ausgebildet, welche längs in den Keilnuten 122, 122 der V/elle 119 gleitbar sind, so daß die Scheiben 120, 120 gemeinsam mit der Welle 119 unabhängig von der Stellung der Scheiben 120, 120 drehbar sind; außerdem sind senkrecht auf der Innenseite der rechten und linken beweglichen Rahmenträger 104, 104 angeordnete Schieberelemente 123, 123 in die auf der Außenseite der Sch eiben 120, 120 vorgesehene Umfangsnuten 124-, 124 eingreifbar, so daß die Scheiben 120, 120 zusammen mit den beweglichen Rahmenträgern 104, 104- bewegbar sind. Die Scheiben 117, 117 und 120, 120 werden von. den rechten und linken Endlosriemen 125, 125 zur Zuführung des Zuschnittes 32 beaufschlagt.

Auf dem hinteren Abschnitt der Oberträger 101, 101 sind senkrechte Rahmenteile 126, 126 (Fig. 10) angeordnet; in in diesen £?dimenteilen ausgebluteten oberen und unteren La-

2 O 9 8 3 B / O O 8 6 bad o-«^ _/ _ ^

gern sind ein Faar oberer und unterer Wellen 12'/, 126 an ihren Enden drehbar gelagert, wobei die durchgehende, auf dem Mittelabschnitt der Welle 128 sitzende Holle 129 auf ihrer Ober- und Unterseite von den oberen und unteren Innenflächen der Riemen 125, 125 beaufschlagt wird.

In oberhalb der Lager der vVelle 119 auf den .Rahmenteilen 118, 118 vorgesehenen Lagern ist die .'»eile 130 drehbar auf Zapfen gelagert, und auf dem Littelabschnitt dieser Welle sitzt eine Riemenscheibe 151, wobei über diese Riemenscheibe und die auf dem Mittelabschnitt der Welle 127 sitzende Siemenscheibe 132 das vordere'und hintere Umkehrtrum der Endlosriemen zur Zuführung des Zuschnitts 32 läuft. I.iit dem Littelabschnitt 13c der Rolle 129 und der auf dem Littelabschnitt der 'welle 119 sitzenden Riemenscheibe 134 steht das vordere bzw. hintere Umkehrtrum der den Zuschnitt zuführenden Endlosriemen in Eingriff, und zwischen den einander gegenüberliegenden Piachen der oberen und unteren Endlosriemen 133, 135 ist ein einem Zuschnittblatt entsprechender Spalt vorgesehen. Der Littelabschnitt 136 der Rolle 129 ist außerdem winkelförmig vertieft ausgebildet, um ein Abgleiten des Endlosriemens 135 vom Mittelabschnitt 136 zu verhindern.

Am hinteren Bereich der Oberträger 101, 101 ist ein vorderes und hinteres Paar Lagerböcke 137, 137 angeordnet, in welchen ein Paar vorderer und hinterer Wellen 138, 138 über Zapfen an ihren jeweiligen beiden Enden drehbar gelagert ist. Auf den Wellen 138, 138 sind linksgängige bzw. rechtsgängige Außengewinde 139, 139 ausgebildet, auf welche die Innengewinde 141, 141 eines Paares rechter und linker Führungsrahmen 140, 140 aufschraubbar sind.

Auf den gegenüberliegenden Flächen der Führungsrahmen 140, 140 sind obere und untere Führungsschienenpaare 142, 143 montiert.

Die Führungsschienen 143 sind einstückig mit dem Führungs-

209835/0086 BAD OR₁GINAL ^ ^

rahmen 140 verbunden, so da.i die obere Fläche der Führungsschiene Ί4-3 außerhalb des Endlosriemens 125 im wesentlichen in einer Ebene mit diesem liegt (Fig. 6 und 7), wobei die Führungsschienen 142 am Führungsrahmen mittels Schraubbolzen höhenverstellbar befestigt sind, wobei aber der Abstand zwischen den Schienen 142 und 14-3 so eingestellt wird, daß beide Seitenwände einer Zuschnittplatte 32 gleitend einführbar sind. Beide Endteile jeder Führungsschiene 142, 143 sind nach oben bzw. unten auseinandergebogen (Fig. 6), so daß beide Seitenkanten einer aus dem Spalt zwischen den Yorschubrollen 36, 3? austretenden Zuschnittplatte ohne weiteres zwischen die Führungsschienen 142, 143 einführbar sind .

.tin einem Ende jeder »Velle 138, 138 sitzt jeweils ein Kettenrad 144, 144, und um diese Kettenräder 144 läuft eine Endloskette 145· Am anderen Ende einer der Wellen 138 ist ein Handrad 146 befestigt, wobei durch Drehung des Handrades 146 beide fellen gemeinsam in Drehung versetzt und die rechten und linken Führungen einander genähert oder voneinander entfernt werd.-en.

Auf den Oberträgern 101, 101 sind vordere und hintere Tragrahmenteile 147, 147 montiert, wie aus Fig. 6 und 11 ersichtlich, wobei jeweils auf der Unterseite der oberen Mittelabschnitte der Tragrahmenteile 147, 147 Zwischenträger 148, 148 befestigt sind, auf deren Unterseiten wiederum ein Paar rechter und linker seitlicher Rahmenteile 149, 149 zu beiden Seiten des oberen Trums des Riemens 133 vorgesehen sind (Fig. 6, 11 und 12).

Zwischen den unteren Enden der beiden Seitenrahmenteile 149, 140 sind schwingend die hinteren Enden mehrerer Schwingbüge L 150 über //eilen I5I gelagert, wobei am vorderen Ende der Schwingbügel I50 die Innenfläche des Untertrums des Riemens 133 beaufschlagende Rollen 152 über Zapfen gelagert

BAD ORIGINAL

209835/0086

sind. Auf der »Velle 151 sitzt eine Feder 153, durch welche die .Rolle 152 gegen die Innenfläche des Untertrums des Riemens-,1-33--belastet vssgÜt (Fig. 12).

An den Unterteilen der Oberträger 101, 101 sind drehbar die beiden Enden eines Paares vorderer und hinterer Querstücke 154, 154 (Fig. 6, 11) befestigt, auf deren Mittelabschnitt sich Jeweils eine Stütze 155 senkrecht nach oben erstreckt, an deren beiden Enden jeweils Montageplatten 156, 156 zu beiden Seiten des unteren Trums des Förderbandes 133 befestigt sind, wobei an den oberen Enden jeder der Montageplatten I56, 156 schmale Seitenplatten 157, 157 angeordnet sind, welche sich parallel zu beiden Seiten 03s .Riemens 135 erstrecken, so daß beide Enden bis nahe an die Umlenkstelle des Riemens 135 an dessen vorderen und rückwärtigen Ende reichen. Zwischen den Seitenplatten 157, 157 sind mehrere, die Innenfläche des Obertrums des Förderbandes 135 aufnehmende Rollen 158 jeweils unmittelbar unterhalb der Rollen 152 gelagert.

Auf den Innenseiten der bewegbaren Rahmenträger 104, 104 sind die unteren Enden von Tragstangen 159 den Rollen 129 unmittelbar vorgeori^det befestigt (Fig. 6, 15), wobei in dem am oberen Ende der Tragstange 159 vorgesehenen Gelenk 160 eine sich nach hinten erstreckende Tragstange 161 befestigt isb, auf deren hinterem Ende ein Gelenk 162 sitzt, auf dem wiederum eine kurze sich parallel zur tfelle 128 der Rolle 129 dieser gegenüberliegend erstreckenden Welle 179 lagert. Auf dieser Welle 179 ist drehbar die Rolle 164 zur Aufnahme des hinteren Umlenktrums eines Paares rechter und linker Endlosriaien 163 angeordnet. Da die Gelenke 161, 162 mit den Tragstangen 159, 161 über Schraubverbindungen verbunden sind, ist auch die Höhe der Tragstange 161 bzw. die Richtung der Welle 179 durch Lockern der Schraubverbindungen beliebig verstellbar, ebenso wie die axiale Stellung der Rolle 164.

8AD ORIGINAL

209835/0016

Auf dem vorderen Ende des Überträgers 101, 101 sind in den Rahmenteilen 118, 118 drehbar die beiden Enden einer vVelle 165 hinter der »Velle 130 gelagert, und ähnlich ruhen in den Lagern 16;.., 166 der Rahmenteile 118, 118 drehbar gelagert die beiden Enden der «Velle 167·

Am hinteren Ende der beweglichen Rahmenträger 104, 104 sind Rahaienteile 170, 170 befestigt, in welchen Ausnehmungen zur Aufnahme einer «Velle 165 und 167 vorgesehen sind, wobei Schraubbuchnen 169, 169 auf das rechte und linke Außengewinde 168, 1b8 der «Velle 167 aufgeschraubt sind. Auf der Welle 165 sind die Riemenscheiben 171, 171 gleitbar in Richtung der "«Velle und jeweils innerhalb der Rahmenteile 170 angeordnet ·

Jede Riemenscheibe 171,171 ist mit einem Gleitkeil 172 ausgebildet, welcher ,jeweils gleitbar in der axialen Keilnut der Welle 1&5 eingreifbar ist, wobei die Riemenscheiben 171, 171 gemeinsam um die Welle 165 drehbar sind, unabhängig von der jeweiligen Stellung der Riemenechaben I7I, 171· Die sich auf der Innenseite der rechten und linken Rahmenteile 17c, 170 nach unten erstreckenden Schieberelemente 174-, 174 sind in die Unifangsnuten 175, 175 auf der Außenseite der Riemenscheiben 1?'1, 171 eingreifbar, so daß die Riemenscheiben 171 dit den Rahmenteilen 170 bewegbar sind.

Die rechten und linken .außengewinde auf der «Velle 167 sind rechts- bzw. linksgängig ausgebildet, und durch Umlauf der endlosen Transmissionskette 217 um das am Ende der Welle 167 sitzende Kettenrad 215 und das auf der ,Velle 102 sitzende Kettenrad 216 drehen sich die Wellen 102, 167, so daß durch Bewegung der Rahmenträger 104, 104 die Rahmenteile 170, I70 gemeinsam mit diesen bewegbar sind. Die Riemenscheiben 171, 17'1 werden jeweils vom vorderen Umlenktrum der Faltriemen 165, 165 beaufschlagt, und während die Riemenscheiben 164, 164 auiierha.L· der endlosen Riemen 125, 125 C^ig· 16) ange-

209835/0081 ^Ύ'^ΝΑΐ

ordnet sind, sind die Riemenscheiben (171,171) oberhalb der Endlosriemen 125, 125 angeordnet. Der über die .Riemenscheibe 164 nach oben geführte Riemen 163 wird durch Verkehrung seines oberen und unteren Trums umgelenkt und unter der Riemenscheibe 171 hindurch nach vorne gezogen wobei er von der Oberseite der Riemenscheibe 171 unter die Riemenscheibe 176 (Fig. 15, 16) läuft und die Riemenscheibe 177 von oben nach vorne schräg/abwärts verlaufend beaufschlagt, und wird dann wieder in die entgegengesetzte anfängliche Lage zwischen der Riemenscheibe 177 und der Unterseite der Riemenscheibe 164 übergeführt, wobei er * die Riemenscheibe 164 von unten her beaufschlagt. Die Riemenscheiben 176, 17¹^ sitzen drehbar auf »/eilen 181, welche mit einem Verbindungsstück 180 an einem Paar sich senkrecht von den beweglichen Rahmenträgern 104, 104 nach oben erstrekkenden Tragstangen 178,178 verbunden sind. ±im oberen Ende der Tragstange 178 sind weitere Verbindungsstücke 182 vorgesehen, in welchen die Y/ellen 185 gelagert ist, wobei auf der Welle 185 am Ende des an der Welle 183 vorgesehenen Arms 184 drehbar die Riemenscheiben 177 gelagert sind.

Da die //eilen 183 mit den Verbindungsstücken 182 mittels Schraubbolzen verbunden sind, isb die V/elle durch Lockern der Schraubbolzen 186 gemeinsam mit dem Arm 184 über den an der Welle 183 befestigten Hebel 187 schwenkbar, wobei die Riemenscheibe 177 auf-und abbewegt wird, so daß die Spannung des Bandes einstellbar ist.

Da die Verbindungsstücke 180, 182 mit der Tragstange 178 über angezogene Schraubbolzen verbunden sind, sind ^ ie durch Lockern der Bolzen nach oben und unten verstellbar, auf dem hinteren Abschnitt der beweglichen Rahmenträger 104, 104 sind im Abstand voneinander eine Anzahl von senkrechten Tragstangen 188 angeordnet (Pig. 15), und auf jeder dieser Tragstangen 188 sitzt ein Verbindungsstück 189, wobei in einem auf der mit c^m Verbindungsstück 189 verbundenen Welle

BADORiGINAt

209 8 3 5/008 6

190 ausgebildeten Lager 191 drehbar die Rolle 192 sitzt.

Die der Rolle 164 am nächsten liegende Rolle 192 dient zur Beaufschlagung der oberen und unteren Innenflächen des Riemens 165, wobei die anderen Rollen 192 winklig geneigt angeordnet sind, um die Oberfläche des Untertrums des Riemens 163 zu beaufschlagen. Da Jedes Verbindungsstück mit jeder der Tragstangen 188 über Schraubbolzen verbunden ist, kann die Höhe des Verbindungsstückes durch Lockern der Bolzen verstellt werden, und auch der Anstellwinkel der Rolle 192 kann durch Lockern der jedes Lager 191 verspannenden Schraubbolzen· 191 verstellt werden. Weiter sind auf den verschiebbaren Rahmenträgern 104-, 104 den Tragstangen 193 mehrere Tragstangen 196 im Abstand vorgeordnet, auf welchen jeweils ein Lager 197 vorgesehen ist, welches auf seinen beiden Seiten die horizontalen Rollen 198 zur Beaufschlagung der Oberfläche des Untertrums des Riemens 163 drehbar aufnimmt .

Beide Lager 194 und 197 können gegenüber jeder der Tragstangen 193, 196 höhenverstellbar vorgesehen sein.

Auf der Innenseite jedes der beweglichen Rahmenträger 104, 104 ist eine Anzahl von Tragteilen 199 im Abstand voneinander angeordnet, wobei auf jedem dieser Tragteile 199 selbständig drehbar die vertikale Rolle 200 gelagert ist, welche durch Beaufschlagung der Außenkante des Untertrums des Riemens 163 verhindert, daß der Riemen 163 abgleitet.

Parallele Führungsschienen 201, 201 nehmen die Oberseite jedes Riemens 125, 125 auf und sind an den verschiebbaren Rahmenträgern 104, 104 über mehrere Halterungen 202 verbunden. Die Führungsschienen 201 sind mit einem Material geringen Gleitwiderstandes beschichtet, so daß der Riemen 125 möglichst gleiten kann, glatt

I'ig. 17 zeigt das mit der Führungsschiene 201 zusammenwirkende Führungsteil 20$. Die Teile 203, 203 sind an den

209835/0086 θαο original

unteren Enden der Montageplatten 206, 206 befestigt, welche an den einander gegenüberliegenden Innenflächen von Aufnahmeplatten 205, 205 angeordnet sind, welche auf aen beweglichen Rahmenträgern 104, 104 befestigten Rahmenträgern 204, 204 montiert sind (Fig. 11). Die ^ueranordnung der Aufnahmeplatten 205, 205 gegenüber den Rahmenträgern 204, 204 ist mit Hilfe der Justierbolzen 207, 207 verstellbar, und außerdem sind die Aufnahmeplatten 205, 205 mit den Rahmenträgern 204, 204 über Spannschrauben 208, 208 verbunden. Die Montageplatten 206, 206 sind in gewünschter Lage einstellbar mittels sich durch Langlöcher in dem Verbindungsteil der Aufnahmeplatte 205 mit der Montageplatte erstreckender und festzuziehender Schraubbolzen 209, 209· An den hinteren Enden der Führungsteile 203, 203 sind nach hinten aufgebogene Führungsplatten 210, 210 befestigt (Fig. 6 und 17), welche an beiden Seiten unterhalb des Umlenktrums am hinteren Ende des Riemens 133 angeordnet sind, wobei der Zuschnitt in den Spalt zwischen den Riemen 133, 135 geführt werden soll. An ihrem hinteren Ende sind die Führungsteile im Querschnitt rechteckig ausgebildet, und auf halber Länge schrägt sich die Außenfläche des Führungsteils allmählich nach innen unten ab und läuft in ein dünnes plattenartiges vorderes Ende aus (Fig. 19, 20, 21 und 22).

Der Riemen 163 wird von der Außenfläche des Führungsteils 203 (Fig. 18 - 22) langsam aufgenommen und am το rderen Ende des Führungsteils überlappt er dann das abgeflachte Ende 203-

Auf den beweglichen Rahmenträgern 104, 104 ist ein Paar rechter und linker Haiteplatten 211, 211 hinter der Rolle 129 angeordnet, und vom oberen Ende der einander zugewandten Flächen der Halteplatten 211, 211 erstrecken sich Arme 212, 212 nach innen (Fig. 6 und 10), an deren Enden die Halterungen 213, 213 befestigt sind, mit welchen wiederum Düsen 214 verbunden sind, durch welche auf eine entsprechende Stelle des Zuschnitts 32 ein Klebemittel gespendet wird. Da die

BAD ORIGINAL "

209835/00 86 ^/19

Lage jeder der Halterungen 213, 213 gegenüber dem jeweiligen Arm 212 verstellbar ist, ist auch die Stellung der Düsen 214 verstellbar.

.'nie aus Fig. 14- ersichtlich, sind am einen Ende der oberen und unteren Welle 130 bzw. 119 innerhalb der Rahmenteile
118, 118 miteinander kämmende Zahnräder 218, 218 vorgesehen, so daß die untere und obere Welle 130, 119 mit bestimmter Geschwindigkeit in entgegengesetzte Richtung drehen.

Auf dem Außenende der »Velle 119 sitzt ein Kettenrad 219
und um dieses Kettenrad und ein auf der Ausgangswelle eines stirnseitig im Mittelrahmen 100' angeordneten verstellbaren Untersetzungsgetriebes 220 sitzendes Kettenrad 221
läuft eine endlose Kette 222, wobei die Eingangswelle des
Untersetzungsgetriebes 220 von dem stirnseitig im Mittelrahmen 100 angeordneten Motor 223 angetrieben wird.

auf dem Ende der Welle 130 sitzt ein Kettenrad 224, und über eine um dieses Kettenrad 224- und ein auf dem hinteren Ende der 'Welle 165 sitzendes Kettenrad 225 laufende endlose Kette 226 werden die Wellen 130, 165 gleichläufig gedreht.

«Vie aus Fig. 6 ersichtlich, ist im vorderen Bereich der
Rahmenteile 118 ein Paar rechter und linker Lager 227 ausgebildet, in welchen drehbar die beiden Enden einer "Welle
228 lagern, wobei eine um das auf der Welle 228 sitzende
Kettenrad 229 und das auf der Welle 119 sitzende Kettenrad 230 laufende endlose Kette 231 die Welle 119 und die Welle 228 gleichläufig dreht.

Am hinteren Ende des Seitenrahmenteils 149, 149 ist außerdem ein Begrenzungsschalter Ls-6 zur Anzeige des Eintritts des Zuschnittes 32 vorgesehen.

Piο antrieb: .richtung jedes Riemens 133, 135, 125, 163, 163 ist in rig, 16 durch Pfeile angegeben und die Beweguagsge-

SAD ORIGINAL

209838/5088 " ^/2°

schwindigkeit ist bei allen Eiemen die gleiche.

Fig. 1 und 23 zeigen den mit dem itixttelrahmen 100 einstückig stirnseitig verbundenen Vorderrahmen 232. Auf oberen -^u erstücken 233, 234- auf der Vorder- und Rückseite des Hahmens 232 sind drehbar die vorderen und hinteren Enden eines Paares rechter und linker Wellen 235, 235 gelagert, welche mit links- bzw. rechtsgängigem Außengewinde 236, 236 ausgebildet sind, wobei auf den vorderen Abschnitt der «eilen 235, 235 Kettenräder 237, 237 sitzen,, um welche eine endlose Kette 238 zur gemeinsamen gleichsinnigen Drehung der rech-

k ten und linken Wellen 235, 235 läuft, .eine //eile 235 steht

W a u.I

mit ihrea rechteckig ausgebildeten Endstl'ck 259 der Vorderseite des ^uerstückes 235 zur lösbaren aufnahme eines Handrades vor.

An beiden Enden eines Paares vorderer und hinterer querverbindender Träger 240, 240 sind Schraubbuchsen 241, 241 auf die vorderen und hinteren außengewinde jeder Welle 235, 235 aufgeschraubt und so konstruiert, da.i die vorderen und hinteren Träger 240, 240 bei Drehung der rechten und linken .Vellen. einander genähert bzw. voneinander entfernt werden. Auf dem einen Ende der vorderen und hinteren Träger 240, 24C sind Lagerböcke 242, 242 angeordnet, in welchen ,jeweils dreh- ψ bar Wellen 243, 243 lagern, die .jeweils mit links- und rechtsgängigem .außengewinde ausgebildet sind (Fig. 26).

Auf federn der querträger 240, 24C sind gleitbar Halterbügel 245, 245 angeordnet, wobei in am oteren Ende jedes Halterbügels 245, 245 vorstehenden Teiler Innengewinde 2^-G, 24t mit den Außengewinden jeder 7/elle 243, 243 in Eingriff stehen. Durch Ausnehmungen in den au^en an den Lagerböcken 242, 24-2 befestigten ILontageplatten 247, 247 erstreckt sich lose die Längswelle 24fc.

Die Welle 246 erstreckt sie:: ^onau ;}.erhalt einer Welle 2>5 und sitzt an ili"^:en vorderen und hinderen Luden auf Lage

BAD ORIGINAL 209835/0086 ^{Λ 1}

24s an den vorderen und hinteren ,^uerstücken 235, 234, wobei ihr vorderes Ende aus dem Lager 249 herausragt und mit einem rechteckigen Endstück 250 zum Aufstecken eines entfernbaren Handrades ausgebildet ist.

Auf der v/elle 248 sind gleichtend Kegelräder 251, 251 angeordnet, und zv/ar innerhalb der Montageplatten 247, 247; diese /Kegelräder 251, 251 stehen in Kämmeingriff mit auf den Enden der »fellen 245, 243 sitzenden Kegelrädern 252, 252. In der Bohrung der Kegelräder 251, 251 sind Keile ausgebildet, welche gleitbar in die langen Keilnuten 253, 253 der 'welle 248 eingreifen, so daß die Kegelräder 251, 251 zusammen mit der ffelle 248 drehbar sind, unabhängig von der Stellung der Kegelräder 251, 251. Dreht sich die Welle so werden die mit den Kegelrädern 251, 251 kämmenden Kegelräder 252, 252 in entgegengesetzte Sichtung gedreht; da aber die .Richtung jedes Außengewindes 244, 244 festgelegt ist, werden die Halterbügel 245, 245 gleichzeitig einander genähert bzw. voneinander entfernt. Auf Oberträgern 254, erstrecken sich zu beiden leiten auf dem Oberbau des Vorderrahmens 252 gehäuseartige Rahmenteile 255, 255 nach oben, wobei auf dem oberen Mittelabschnitt der die Rahmenteile 255, 255 verbindenden Querträger 256, 256 Lagerböcke 257, 257 montiert sind, in welchen drehbar die Längswelle 258 lagert, um vorderen Ende dieser V/elle 258 ist ein Handrad 259 befestigt. In der Li!Lbte Jedes Querträgers 256, 256 sind Lager 269, 26";; vorgesehen, und auf in diesen Lagern 269, 269 drehenden vertikalen »/eilen 260, 260 sitzen an den oberen Enden jeweils Kegelräder 261, 261, welche mit den auf der welle 25& sitzenden Kegelrädern 262, 262 kämmen. Innerhalb der oberen Rahmenteile 255, 255 ist ein Tragrahmen 263, bewegbar angeordnet, welcher die Verbindung zwiächen den oberen Enden und den oberen Mi btelabschn.it ten eines Paares rechter und linker vertikaler Tragstützen 264, 264 mit den Querbeilen 265, 266 darstellt, wobei in vorspringenden Teilen auf dem inneren MLttelabschnitt der Verteile 265, ,jedes; bojvegi Lohen ÜahmenbeiIs 263, 263 *»· Gewindebohrungen

2b7 ausgebildet sind. Mit diesen Gewindebohrungen stehen die

2 0 9 8 3 5/0086 Rad omerwAi.

Außengewinde 268, 268 jeder /i/elle 260, 260 in Eingriff, wobei auch die Außengev/inde 268, 268 entsprechend links- bzw. rechtsgängig ausgebildet sind, so daß bei Drehung der Welle 258 über das Handrad 259 jede der V/ellen 260, 260 sich gleichzeitig in entgegengesetzte Richtung über die Kegelräder 262, 262 dreht, wobei jeder der beweglichen Rahmen 263, 263 nach oben und nach unten bewegbar und auf gleicher Höhe haltbar ist.

Die Außenseite jedes vertikalen Trägers 264 der beweglichen Rahmen 263, 263 wird von den Führungsrollen 270, 270 auf dem Rahmen 232, 232 beaufschlagt, so daß der bewegliche Rahmen 263, 263 geführt vertikal nach oben und unten bewegbar und in einer Ebene haltbar ist. -am unteren Bereich der vorderen und hinteren Enden der Rahmenteile 255, 255 sind Auflager

271, 271 ausgebildet (Fig. 23, 25), in welchen drehbar Querwellen 272, 272 lagern. Über Kettenräder 275, 273 am Ende dieser Querwellen läuft eine Endloskette 27^, so daß beide Wellen in einer Richtung gemeinsam drehbar sind; auf jeder Welle 272 ist ein rechts- bzw. linksgängiges Außengev/inde ausgebildet, und eine Welle 272 ist mit einem vierkantigen Endstück 287 ausgebildet, auf welchem ein Handrad entfernbar befestigt werden kann.

Fig. 23 und 25 zeigen ein Paar rechter und linker bewegbarer Tragrahmen, 276, 276, an deren vorderen und hinteren Enden Gewindebohrungen 280, 280 ausgebildet sind, die jeweils mit den Außengewinden 275, 275 auf beiden Seiten der »/eilen

272, 272, wie oben angeführt, in Eingriff stehen. Sobald die Wellen 272, 272 in Drehung versetzt werden, werden die beweglichen Tragrahmen 276, 276 aufeinander zu bewegt oder voneinander weg bewegt, wobei sie immer parallel ausgerichtet bleiben. Innerhalb der vorderen Enden der Tragrahmen 276, 276 sind drehbar Riemenscheiben 277-, 277 gelagert, und über diese Sch-eiben 277, 277 und gleitbar auf der Welle 228 sitzende Riemenscheiben 27&, 278 laufen Endlosriemen

/ 23 209835/0086

279, 279, die den Zuschnitt vorschieben. Auf der Außenseite der Scheiben 278, 278 sind Umfangsnuten 281, 281 ausgebildet, in welche die Schieberelemente 282, 282 an den hinteren Enden der Tragrahmen 276, 276 eingreifen, se daß die Riemenscheiben 278, 278 zusammen mit den Tragrahmen 276, 276 bewegt werden.

Außerdem ist im Inneren jeder Scheibe 278, 278 ein Keil ausgebildet, welcher gleitend in die auf der Welle 228 ausgebildete Keilnut 283, 283 eingreift, so daß die Scheiben 278, 278 immer gemeinsam mit der Welle 228 unabhängig von ihrer jeweiligen Stellung drehbar sind.

Auf beiden beweglichen Tragrahmen 276, 276 ist ein Paar rechter und linker Führungsschienen 284, 284 zur Aufnahme beider Seitenkanten des auf den Riemen 279, 279 zugeführten Zuschnittes 32 befestigt. Die Führungsschienen 284, 264 sind L-förmig im querschnitt, wie aus Fig. 24 ersichtlich und sind an ihrem vorderen und hinteren Endteil auf der Unterseite mit sich quer zu ihre:, λ.Mags richtung erstreckenden Langlöchern 265 ausgebildet (Fig, 25)« Die Führungsschienen 284, 28'·· sind über durch die Langlöcher 285, 265 in Gewindebohrungen in den Rahmenträgern 276, 276 eingesehraubte Spannbolzen 286, 286 befestigt.

Die jeweilige Feststellung der Führungsschienen 284, 284 ist also gegenüber den Tragrahmen 276, 276 durch Lockern der Spannschrauben 286, 266 verstellbar. Auf der Innenseite jedes Halterbügels 245, 245 ist jeweils eine Haltei-ung 288, befestigt, von der sich eine senkrechte Führungsstange 289 rechteckigen Querschnittes in Längsrichtung nach oben erstreckt, wobei die einander zugewandten Innenflächen der vorderen und hinteren Führungsstangen 289, 289 mit Schrägflächen 290, 29C ausgebildet sind. Auf der die Schrägfläche 290 aufweisenden. Seite der- Führungs stangen 289 ist jeweils ein Führungselement ,!■."■ 1:?1 ^efescigt, welches zum Umfalten beider Bei-

ORIGfNAL

_ ₂₄ _ 2164271

tenwände des Zuschnitts 32 dient,wobei die obere Hälfte beider Teile 291 nach außen umgebogen ist. Rechter- und linkerhand der einander gegenüber liegenden Seiten der Führungsstangen 289 sind jHsreils Führungsteile 292 angeordnet, welche die vorderen und hinteren Enden des Zuschnitts 32 umbiegen, wobei diese Führungsteile 292 von ihren unteren Enden ausgehend schräg nach außen ansteigen und sich mit ihrem oberen Ende horizontal nach außen erstrecken.

Am einen Ende der einander zugewandten Flächen der Querträger 240, 240 sind Montageplatten 293, 293 befestigt, in welchen jeweils die Enden eines Paares sich lose durch die in den Halterungen 288 ausgebildeten oberen und unteren durchgehenden Bohrungen erstreckender oberer und unterer Wellen 294-, 295 drehbar gelagert sind. 296 ist die auf jeder Halterung 288 angebrachte Faltvorrichtung, welche jeweils ein Paar Schwinghebel 297, 298 aufweist, welche gleitbar mit ihren Ausnehmungen 311, $12 am unteren Ende auf den Wellen 294, 295 sitzen, wobei am äußeren Ende des Hebels 29S ein Verbindungsstück 300 über einen Z apfen 299 angelenkt und mit dem andererseits am äußeren Ende des Arms 297 über die Welle 301 angelenkten Faltteil 303 über eine Welle 302 verbunden ist (Fig. 28, 29)· Auf den Wellen 294, 295 sitzen Zahnräder 304, 305, welche mit einer Zahnstange 306 in Kämmeingriff stehen, die mit der Kolbenstange 308 des am unteren Ende der Montageplatte 293, 293 angeordneten Zylinders 307 verbunden ist, wobei die Rückseite der Zahnstange 3O6 von einem Paar Führungsrollen 309, 309 beaufschlagt ist, welche auf den an der Montageplatte 293 befestigten Tragplatten 310 gelagert sind. In den Lageröffnungen 311, 312 der Schwinghebel 297, 298 sind Keile 313, 314 ausgebildet, welche ^Leitend in die langen Keilnuten 315,316 in den Wellen 294, 295 eingreifen, so daß die Schwinghebel 297, 298 gemeinsam mit den Wellen 294,·295 unabhängig von ihrer Stellung drehbar sind. Am vorderen Ende einer Führungsschiene 284 ist ein Tragarm 317 befestigt (Fig. 24), dessen Außen-

, ■ , BAD ORIGINAL ^₂₅

209 835/0086

ende zwischen die Führungsschienen 284-, 284 ragt und Halterungen 319, 319 trägt, in deren Einschnitte die Zapfen 320, 320 auf beiden Seiten des oberen Endes eines Betätigungsteil s 318 eingreifbar : sind.

Das Betätigungsteil 318 ist durch Beaufschlagung durch die Vorderkante des auf den Führungsschienen 2-84-, 284 vorgeschobenen Zuschnittes 32 um den Zapfen 320 nach vorne schwingbar und betätigt durch das nach vorne schwingende Teil 320 den am Ende des Tragarmes 317 angeordneten Begrenzungsschalter Ls-δ.

In der Mitte jedes Querträgers 266, 266 der beweglichen Tragrahmen 263, 263 iFig. 23 und 24) sind die beiden Enden eines Rahmenkörpers 321 befestigt, in dessen Mitte das untere Ende eines stehenden Zylinders 322 angeordnet ist, der durch den ßahmenkörper senkrecht nach oben emporragt. Am unteren Ende des Zylinders ragt die Kolbenstange 323- hervor, an deren unterem Ende wiederum eine rechteckige Andruckplatte 324 befestigt ist. Auf der Oberseite der Andruckplatte 324 sind die unteren Enden parallel zu beiden Seiten des Zylinders 322 verlaufenderFührungsstangen 325, 325 befestigt, wobei eine Verdrehung der andrückplatte 324 durch den losen Sitz der Führungsstangen 325, 325 in im ßahmenkörper 321 ausgebildeten Führungsbohrungen 326, 326 verhindert wird. Auf dem ßahmenkörper 321 ist eine vertikale Tragplatte 327 seitlich der einen Führungsstange 325 angeordnet, und mit einem vertikalen Langloch 328 ausgebildet, durch welche sich Spannschrauben zur beliebigen Anordnung der Begrenzungsschalter Lk-S' und Ls-10 am oberen und unteren Ende der Tragplatte erstrecken. Am oberen Ende der Führungsεtange 325 ist nahe äev Tragplatte 3^7 ein Betätigungsorgan 329 für die Begrenzun££'schalter LS-9 und Le-1ü befestigt.

Zy/ir--chen den unteren Enden der vertikalen Stützen 264 des be-'.'je-.?Liel·on Tra^rahmenn ^bJ, 2b3 erstrecken sich vordere uiül hintere ^uer.'-tüoke ;>·■<;, -j )0 (Fi.£. c">, 24). Ln der tkitte

209835/0086 o_l(sim

- 2ο -

der ^uerstücke 330, 330 sind auf deren Unterseite die Führungsrahmen 331, 331 befestigt, in welchen jeweils quer gleitende Gleitkörper 332, 3^2 angeordnet sind, "wobei in Gewindebohrungen 333.
körper 332, 332

den drehbar an den Außenenden der Führungsrahmen 331, 33I gelagert sind. Jede der Schraub spindeln 334-, 334- erstfecki sich durch den Führungsrahmen 331, 331 hindurch nach außen und hat auf ihrem Ende jeweils ein Kettenrad 335, 335 sitzen. Am vorderen Ende des Hahmens 232 ist beidseitig ein Paar rechter und linker Lager 336, 336 vorgesehen, in welchen drehbar die Enden der Welle 337 lagern, auf welcher ein Paar rechter und linker Kettenräder 33S, 338 sitzt; um diese Kettenräder 338 und die Kettenräder 335, 335 läuft die endlose Kette 339· Das eine Ende der Welle 337 ragt über das Kettenrad 338 hinaus und ist mit einem vierkantigen Ende 34-0 ausgebildet zur Aufnahme von einem Handrad. Die Schraubspindeln 334-, 334- sind mit links- bzw. rechtsgängigen Gewinden versehen, wobei durch gleichzeitige' Drehung der Schraubspindeln 334-, 334- in eine Hichtung über die iJelle 337 und die Transmissionsketten 339, 339 sich die Gleitkörper 332, 332 einander nähern bzw. um jeweils die gleiche Strek ke voneinander entfernen. Auf dem oberen Abschnitt eines jeden Gleitkörpers 332, 332 sind Querzylinder 34-0, 34-0 parallel zur Hin- und Herbewegungsbahn der Gleitkörper angeordnet, wobei an den Enden der Kolbenstangen 34-1, 34-1 auf den einander zugewandten Seiten des Zylinders 34-0, 34-0 einander gegenüberliegende Aufnahmeplatten 34-2, 34-2 montiert sind. Die Aufnahmeplatten 34-2, 34-2 werden durch eine Drehsperre in horizontaler Lage gehalten.

Auf einer Seite des Vorderrahmens 232 ist ein Paar vorderer und hinterer Tragplatten 34-3, 34-3 angeordnet, anderen Unterpartie die Enden eines Trägers 344 befestigt sind, wobei auf der Oberseite des Trägers 34-4- inder Mitte ein La&er 34-5 ausgebildet ist, auf welchem eine in beiden Seitenplatten 343, 345 gelagerte Welle 34-6 drehbar ruht.

209835/0086 Bad

1114273

Auf der ϊ/elle 346 sitzen^ je zwei Riemenscheiben 547_? 347 "beiderseits der Lagerwelle 345· Auf der gleit'bar an einem Teil des ^uerrahmens 34Ö am hinteren Unterbau des Rahmens 232 angeordneten beweglichen Grundplatte 349 ist eine Anzahl von Lagern 35Ο ausgebildet, in weichen drehbar eine zur «7elle 346 parallele Welle 35Ί lagert, auf welcher ei'ne der Riemenscheibe 3^7 entsprechende Riemenscheibe 352 sitzt. über diese Riemenscheiben 347, 352 laufen mehrere Endlos-riemen 353 zur Abführung der Pappkartonschachtel. Am hinteren Abschnitt der beweglichen Grundplatte 349 ist außerdem ein Auflager 35^ vorgesehen, in welchem· lose das Ende einer Schraubspindel 355.getragen ist, deren mit größerem Durchmesser ausgestattetes Kopfstück gegen die Vorderfläche des Auflagers 354 anliegt und die durch die Gewindebohrung der auf dem Rahmen 332 befestigten Halterung 356 eingeschraubt ist, so daß die bewegliche Platte 549 durch Drehung der Schraubspindel bewegbar und damit die Spannung der Riemen 353 einstellbar ist. Auf einem Paar rechter und linker Seitenrahmenteile 357, 357 im unteren Bereich des Rahmens 232 sind drehbar mehrere Trägerrollen 358 angeordnet, welche die Unterfläche des Übertrums des Riemens 353 im Abstand voneinander beaufschlagen. In Lagern 359 des Rahmens 232 sind drehbar Umlenkrollen 360 gelagert, welche die Unterseite des Riemens 353 beaufschlagen. Etwa in der Mitte der Innenflächen beider Tragplatten 343 sind Lager 362, auf- und abbewegbar vorgesehen, auf welchen die Schraubspindeln 363, 363 längs der vertikalen Führungsrahmen 361, 361 auf und abbewegbar sind. Die Schraubspindeln 363, 363 erstrecken sich lose durch die Tragbügel 364, 364 auf der oberen Innenseite der Seitenplatten 343, 343 und sind in Gewindebohrungen in der Mitte der drehbar aber nicht auf- und abbewegbar an den Tragbügeln 364, 364 angeordneten Schneckenräder 365, 365 eingeschraubt, so daß die Lager 362, 362 gemeinsam mit den Schraubspindeln 363, 363 durch Drehung der Schneckenräder 365, 565 auf und abbewegbar sind, wobei in den Lagern 362, 362 drehbar die beiden Endzapfen einer Rolle 369 gelagert sind. SAD

209 83 5/008 6 /25

Zwischen den beiden oberen Enden der Trsgplatten 54-3, 34-3 dind drehbar die beiden Enden einer Welle 366 gelagert, und ein Paar auf der Welle 36b befestigter Schnecken-Gewinde 367, 3&7 kämmt -mit den Schneckenrädern 3&5, 365, so daß die Lager 362, 362 mit der Drehung der Welle 366 über das auf einem Ende der Vi/'elle befestigte Handrad 368 nach oben und nach unten bewegbar sind. 370 ist eine auf der drehbar in den rechten und linken Halteplatten 34-3, 34-3 gelagerten Welle 370 drehbar gelagerte Schaltscheibe, auf welcher drehbar ein Zahnrad 372 sitzt, welches mit einem auf der Welle 370 sitzenden Zahnrad 371 bzw. einem Zahnrad 373 kämmend

If- eingreif bar ist, wobei am einen Wellenzapfen der Holle 369 ein mit dem Zahnrad 373 in Eingriff bzw. außer Eingriff gelangendes Zahnrad 374- sitzt. Um das auf dem Ende der Welle 370 sitzende Zahnrad 375 und das auf dem Ende der Welle 376 sitzende Zahnrad 376 läuft die Endloskette 377, so daß die //eilen 34-6 und 370 gemeinsam drehbar sind, sobald die Zahnräder 373, 374- in Kämmeingriff stehen, wobei die Riemen 355 und die Rolle 369 entsprechend drehen. Die Schaltscheibe ist über den Griff 379 schwenkbar, umdas Zahnrad 373 mit dem Zahnrad 374- der Rolle 369 in oder außer Eingriff zu bringen. Wenn die Höhe der Rolle 369 mit Hilfe des Griffes 568 verstellt werden soll, so kann die Verstellung ohne weiteres durch Lösung des Zahnrades 373 aus seiner Eingriffs-

P stellung mit dem Zahnrad 374- erfolgen, wobei die Schaltscheibe 378 so konstruiert ist, daß sie die Zahnräder 374-, 373 mit Hilfe einer Spannschraube in Eingriff oder außer Eingriff hält.

Die Rolle 369 soll die Höhe der über den Riemen 355 ankommenden Pappkartonschachtel begrenzen, wobei die Außenfläche der Rolle 369 mit einer Gummischicht belegt ist, und unterhalb des Riemens 553 genau unterhalb der Rolle 369 ist die Rolle 380 angeordnet, auf welcher die Unterseite des Obertrums des Riemens 353 auf-liegt. Die· Lagerzapfen der Rolle 380 lagern drehbar in Lagern der beidseitigen Tragplatten.

BAD ORIGINAL /29

209835/0086

wie aus Fig. -27 ersichtlich, sind auf einer unten außen auf einer S eite der iragplatte 343 vorgesehenen Grundplatte Lager 382 ausgebildet, in welchen drehbar über Zapfen eine «/eile 383 lagert, auf der wiederum ein Kegelrad 384 sitzt, welches mit einem Kegelrad 385 am Ende der /felle 34-6 in Kämmeingriff steht; um das Kettenrad 386 auf der «Velle 383 und das mit dem Kettenrad 221 verbundene Kettenrad 387 lauft eine endlose Übertragungskette, so daß der Riemen 353 zusammen mit anderen Riemen angetrieben wird.

Im folgenden wird der Zuschnitt näher erläutert:

Der in Fig. 30 dargestellte Zuschnitt ist auf beiden Seiten seines Bodens 389 mit einem Paar rechter und linker Seitenlaschen 391, 391 über Knicklinien 39.0, 390 verbunden und ähnlich mit Vorder- und Rücklaschen 392, 392 über Knicklinien 393, 393· Ungefähr in der Mitte beider Seitenlaschen 391, 391 und Stirnlaschen 392, 392 sind aus jeweils zwei parallelen Falzen 394-, bzw. 395 bestehende Knicklinien vorgesehen, au den Enden der Seitenlaschen 391, 391 sind über Knicklinien 398 je zwei durch die Knicklinien 394- getrennte Zungen 396, 397 ausgebildet. Fig. 35 zeigt das Schaltschema der erfindungsgemäßen Maschine. Sobald der die Verbindung zur Energiequelle herstellende Schalter 399 angeschaltet ist, leuchtet die Kontrollampe 400 auf. Wird dann der Schalter 4-01 eingeschaltet, so wird das Relais L1 betätigt und damit auch der kütor des Luftkompressors für die Betätigung der Zylinder. Dann wird einer der Schalter 402, 402 zur gewünschten Breiten iaa-Linst ellung betätigt und dann das Relais L2 oder L3, so daß der Motor 107 anläuft und in die normale oder umgekehrte Richtung dreht, wodurch der Abstand zwischen den beweglichen Rahmenträgern 104, 104 veränderbar ist, so daß fie dem verwendeten Zuschnitt entsprechend einstellbar sind. K ach er ff.Igte" ι· .Einstellung des Ah Standes zwischen den "Vor-Bchubrollen 3^, 37 über das Handrad ö& und des Abstandes zwischen den i:eitlichen anlageplatten 40, 40 über das Hand-

ÖAD ORIGINAL 209835/0086

rad 47 der Zuschnittzuführung 46 sowie nach erfolgter Einstellung durch Drehung der Wellen 235, 24-6, 258 und 2?2 etc. durch das Handrad an der Schachtel-formenden Station werden eine Reihe von Zuschnitten übereinander auf der Abzugsrolle 35 und der Auflageplatte 34- innerhalb der Anlageplatte 33 und den seitlichen Anlageplatten 40, 40 aufgestapelt, wie gestrichelt in Fig. 2 gezeigt.

Sobald der Schalter 404 für den automatischen Betrieb eingeschaltet ist, leuchtet die Anzeigelampe auf und das Relais 14 wird betätigt, sein ^.-Kontakt IA-I schließt sich, und während das Relais L4 sefbsthaltend ist, schließen sich die anderen Α-Kontakte L4-2, IA-3, L4-4, L4-5, L4-6 und L4-7, und die B-Kontakte ΐΑ-δ, L4-9, lA-10, IA-11 und IA-12 öffnen sich.

• - ■

Sobald der Startschalter 410 eingeschaltet wird, wird das Relais L5 betätigt, und die Kontrollampe 409 leuchtet auf; die Α-Kontakte L5-1, L5-2 schließen sich und damit i£b der ganze' automatische Kreis geschlossen, das Relais L12 wird betätigt und damit die Α-Kontakte L12-1 und L12-2 geschlossen, wobei sich der R-Kontakt L12-3 öffnet.

Werden dann die Förderschalter 405 und der Zuführschalter 406 eingp schaltet, so werden die Relais L6, L? und L8 betätigt, die Motoren 223 und 52, 53 springen an, alle Riemen fangen zu laufen an, und die Abzugsrolle 35 und die Vorschub rollen 361 37 beginnen in Richtung des Pfeiles in Fig. 2 zu drehen.

Dadurch wird der unterste Schnitt 32 aus seiner Lage zwischen der Anschlagplatte 33 und der Rolle 35 herausgezogen und zwischen den Vorschubrollen 36, 37 beaufschlagt weitertransportiert, wobei die Auüenkanten seiner beiden Seitenlaschen 391, 391 zwischen die oberen und unteren Führunpsrollen gelangen, wie in Fig. 6 etc. dargestellt, wobei auch der innerhalb der Knicklinie 39^ befindliche Teil der Sei-

209835/0006 BAD OfflS¹·^· /₅₁

tenlaschen 391, 391 auf den Riemen 125, 125 aufliegend transportiert wird; nach einer kurzen Transportstrecke ;?ird der Boden 389 zwischen den oberen und unteren Riemen 133, 135 erfaßt. Sowie die Vorderkante des Zugschnitts den Begrenzungsschalter Ls-6 beaufschlagt, wird das Relais L9 betätigt und damit der Zeitschalter, der A-Kontakt L9-1 des Relais 9 schließt sieh, das Magnetventil VI für die Düsen 214, 214 öffnet sich fürTSekunden, Klebemittel wird aus den Düsen 214, 214 abgegeben, so daß man die auf den Innenabschnitten der Seitenlaschen 391, 391 angezeichneten Haftstellen 40?, 407 C^ig· 30) erhält, und nach T Sekunden wird der Kontakt T1-1 des Zeitschalters wieder unterbrochen.

üuf der weiteren Bewegungsbahn des Zuschnitts $2 gelangen die innerhalb der Knicklinien 394 gelegenen Teile der Seitenlaschen 39^, 391 nach Unterlaufen der Führungsplatten 210, 210 zwischen die Führungen 203, 203 und die Riemen 125_? 125, und die außerhalb der Knicklinien 394 der Seitenlaschen 391, gelegenen Teile liegen auf den Riemen 163, 163 auf, wie in Fig. 18 dargestellt, w'ährend des weiteren Transportes des Zuschnittes 32 werden die außerhalb der Knicklinien 394 gelegenen Abschnitte der Seitenlaschen 391 über den jeweiligen Innenabschnitt gebogen und durch Zusammenspiel der Führungsteile 203 und der Riemen 163 werden diese Abschnitte zusammengefaltet, wie aus Fig. 19, 20, 21 und 22 ersichtlich, und mit einem Klebemittel zusammengeklebt. Fig. 18 bis 22 zeig—en zwar die jeweiligen Phasen nur einer Seitenlasche, die andere Seitenlasche 391 wird natürlich entsprechend symmetrisch hierzu gefaltet.

wVälirend des im vorhergehenden beschriebenen Vorgangs wird der Zuschnitt 32 mit seinen doppelt gefalteten Seitenlaschen aus seiner Lage zwischen den unteren Riemen 131, 163, 163, 125, 125 ^Fig· 31) herausgeführt und gelangt auf die Riemen 279, 279 der in Fig. 23 gezeigten Vorrichtung, und sobald die Vorderkante des sich in Anlage an den rechten und linken

^ßA0 ORiQm_A, /32

209835/0066

Führungsrahmen 284, 284 bewegenden Zuschnitts 32 (Fig. 24) das Betätigungsteil 318 beaufschlagt, betätigt dieses den Begrenzungsschalter Ls-8, damit wird das Relais 10 betätigt, der Α-Kontakt L10-1 schließt sich, und während das Relais L1C selbsthaltend ist, schließt sich der A-Kontakt L10-2 und der B-Kontakt L10-3 öffnet sich, und damit wird das Relais L13 betätigt, der Α-Kontakt I/l3-1 schließt sich, und während das Relais L13 selbsthaltend ist, wird der Zeitschalter T2 eingeschaltet, nach T Sekunden wird der Kontakt T2-1 des Schalters T2 geschlossen und dabei das Seiais L14 betätigt, dessen Kontakt L14-1 sich schließt und

|| dabei den B-Kontakt L14-2 öffnet. Bei Betätigung des Relais L14 wird das Magnetventil zur Steuerung der Zylinder 340, 340 gemäß Fig. 24 betätigt und die Anlageplatten 34-2,342 schieben sich vor. Bei Betätigung des Relais 10 wird auch das Magnetventil zur Betätigung des Zylinders 322 betätigt, die Kolbenstange 323 senkt sich, und der auf den Riemen 279, 279 aufliegende Boden 389 des Zuschnitts 32 wird durch die Andruckplatte 324 nach unten gedrückt. Dadurch werden die Zungen 396, 397 an beiden Enden der übereinandergefalteten Seitenlaschen 391, 391 (Fig. 32) durch die Schrägflächen 290 der Führungsstangen 289 nach oben gebogen und anschließend werden die doppellagigen Seitenlaschen 391, 391 über die Führungsteile 291, 291 (Fig. 33) und dann die Stirn-

W laschen 392,392 über die Führungsteile 292, 291 rechtwinklig nach oben umgebogen.

Der Boden 389 des Zuschnitts 32 liegt dann auf den bereits vorgeschobenen Aufnahmeplatten 342, 342 auf, wie in Fig. gezeigt.

Sobald der Zuschnitt 32 in dieser Stellung abgesenkt worden ist, betätigt das Betätigungsorgan 329 den Begrenzungsschalter Ls-9, dadurch wird das Relais L10 wieder zurückgestellt, und· die Luft für den Zylinder 322 wird umgeschaltet. Die Andruckplatte hebt sich und dabei betätigt das Betätigungsorgang 329 den Begrenzungsschalter Ls-10.

209 83 5/00 8 6 bad original /33

Dadurch wird das Relais L11 betätigt, der Α-Kontakt I/M-1 schließt sich selbsthaltend, wobei sich der Α-Kontakt L11-2 schließt, das Magnetventil des Zylinders 307 der Faltvorrichtung wird betätigt und die Zahnstange 306 nach oben geschoben. Dadurch werden die oberen und unteren Zahnräder 304, 305 um jeden Schwinghebel 297, 298 gedreht, wie gestrichelt in Fig. 29 dargestellt und das Faltteil 303 biegt die Stirnlaschen 392, 392 über die Knicklinien 395 nach innen um und faltet unter Überlagerung der Zungen 396, 397 an beiden Seiten die Stirnlaschen 392, 392 übereinander, so daß eine Schachtel mit doppelten Seitenwänden entsteht, wie in Fig. 34 darge'stellt. Sobald jede der Zahnstangen 306, 306 ihren höchsten Punkt erreicht hat, öffnet ein Teil der Zahnstange 306 den Begrenzungsschalter Ls-11.

Dadurch werden die Beiais L12 und L14 wieder zurückgestellt, und die Aufnahmeplatten 342, 3^Ζ(·2, welche vorher vorgeschoben wurden, um den Boden 389 des Zuschnitts aufzunehmen, werden wieder zurückgestellt-¹; so/bald das Relais L12 wieder zurückgestellt ist, wie oben angegeben, wird durch Öffnen des A-Kontaktes L12-1 und L12-2 der B-Kontakt L12-3 geschlossen, der Zeitschalter T3 wird eingeschaltet und nach T Sekunden werden die Kontakte T3-1 unterbrochen, das Heiais L11 wird wieder zurückgestellt, und der zum Zylinder 307 führende Luftkreis wird umgeschaltet; die Zahnstangen 306, 306 senken sich und auch das Faltteil wird zurückgestellt, worauf nach Rückstellung der Aufnahmeplatten 342, 342 die fertiggestellte Pappkartonschachtel auf den darunter laufenden Riemen 353 fallt, und während ihres Durchlaufs zwischen den auf den Rollen 369 und 380 (Fig. 24) laufenden Riemen 353 werden die Ober- und Unterkanten der Stirnwände 392, 392 und der Seitenwände 391, 391 fest angepreßt und die Knicklinien 394, 395 werden nachgezogen und die Höhe berichtigt₍ und dann wird die Schachtel über die Riemen 353 ausgeworfen.

Der Α-Kontakt; I/H-2 des Relais 1/11 betätigt den Zeitschalter T4 um den Kontakt T4-1 nach T-Sekunden abzuschalten,

2 09835/0086 /34

wobei die für den Zeitschalter T4 eingestellte Zeit die Zeit vom Anfang der Faltarbeit bis zu deren vollständiger Durchführung darstellt. Der Zeitschalter ist die Sicherheitsvorrichtung zum Abschalten des gesamten selbsttätigen Schaltkreises, wenn der IFaltvorgang aufgrund eines Staus von Zuschnitten 32 nicht innerhalb einer vorbestimmten Beit abgeschlossen ist. Sobald der mit dem Schalter 404 für den automatischen Antrieb in fieihe geschaltete Druckschalter abgeschaltet ist, wird der automatische dem Relais JA nachgeschaltete Kreis unwirksam und statt dessen können alle Teile bei geschlossenen B-Kontakten L4-9 über die Handschalter fc 412, 413, 414 und 41p automatisch beliebig betätigt werden.

Die Vorschubgeschwindigkeit des Zuschnitts 32 über die Abzugsrolle 35 und die Vorschubrollen 36, 37 muß langsamer eingestellt sein als die Vorschubgeschwindigkeit über die Riemen 133, 135, 125, 125, 1&3, 163, so daß die Zuschnitte auf die Hiemen 279, 279 mit dem für die Herstellung der Pappkartonschachtel erforderlichen Abstand gelangen, d.h. vorzugsweise sollte der nächste Zuschnitt erst dann auf die Kiemen 279, 279 gelangen, wenn die fertiggestellte Schachtel auf den Endlosriemen 353 fällt. .Regulierung dieser Geschwindigkeit erfolgt beliebig durch Einstellung des Untersetzungsgetriebes 49, 94, 220.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Kartonagenschachtel durch automatische Faltung eines voh-er durch entsprechende Knicklinien markierten Zuschnitts herstellbar, und da sowohl die Seitenwände als auch die Stirnwände der erhaltenen Schachtel doppellagig und zusätzlich verklebt sind, ist die Schachtel sehr fest. Mit der erfindungsgemäßen Maschine lä.it sich eine sehr haltbare und genaue Faltung herstellen, wobei das Auffalten der jeweiligen seitlichen Laschen während des Transportes des Zuschnittes bei äußerst rationeller Arbeitsweise der erfindungsgemäßen Maschine erfolgt.

PaitnltnwiM DIpI.-mg. E. Eder Dipl.-Ing. K. Schieschke

8 München 13, EllMbethstraße 34

209835/0086 bad

Claims

Patentanwälte
Dip!.-ir,g. E. Eder

Dipl.-Ing. K. Schieschke ? 1 64279

8Mönctien13,E!isabethstraße34 ^ ^

Pat entansprüche

M Λ Selbsttätige Maschine zur Formung von Kartonageschachteln, ^ aus einem mit Knicklinien markiertem Zuschnitt, gekennzeichnet durch obere und untere endlose Zuführriemen, zwischen welchen der Zuschnitt von oben und unten beaufschlagt transportiert wird, wobei Endlosriemen die unteren, innerhalb der Knicklinien befindlichen Teile der beiden Seitenlaschen des auf den Riemen transportierten Zuschnitts tragen, durch Führungen, welche die innerhalb der Knicklinien gelegenen Teile der Seitenlaschen von eben beaufschlagen, durch Faltriemen, welche die außerhalb der Knicklinien beider Seitenlaschen gelegenen Teile über Führungsteile während der Vorschubbewegung des Zuschnitts

auffalten, durch eine Andrückplatte, über welche der Bodenabschnitt des Zuschnitts durch deren Absenkung von oben nach unten drückbar ist nach erfolgtem Aufnehmen und Anhalten des Zuschnitts mit den inzwischen über die Führungsteile und Faltriemen jeweils zusammengefalteten Seitenlaschen, durch Führungsstangen, welche die an den Enden beider zusammengefalteter Seitenlaschen vorgesehenen Zungen bei Absenkung des Zuschnitts durch die Andruckplatte nach oben biegen, durch Führungen, welche beide jeweils zusammengefalteten Seitenlaschen nach erfolgtem Umbiegen der Zungen ebenfalls während der Absenkbewegung des Zuschnitts nach oben umbiegen, durch Führungsteile, welche beide Stirnlaschen nach erfolgter Aufbiegung der Seitenlaschen ebenfalls während der Absenkbewegung des Zuschnitts aufbiegen, durch eine Aufnahmeplatte, welche nach durch ihren Vorschub unter die Andruckplatte, ehe diese ihren tiefsten Punkt erreicht,

GIHAL ^/2 209835/0086

erfolgter Aufnahme des Bodens des abgesenkten Zuschnitts zum Abwurf der aus dem gefalteten und bearbeiteten Zuschnitt entstandenen Schachtel rückstellbar ist, und durch eine Abführvorrichtung, welche die fertiggestellte Schachtel an gewünschter Stelle abwirft.

Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorderkanten der stapelweise aufgeschichteten Zuschnitte von einer Anschlagplatte aufn ehmbar sind, wo-Lei die Unterseite des untersten Zuschnitts auf einer sich kontinuierlich in .abführrichtung drehenden Abzugsrolle getragen ist, und daß zwischen dem unteren Ende der Anschlagplatte und der Abzugsrolle ein den Durchtritt eines Zuschnitts gestattender Spalt vorgesehen ist, wobei die Zuschnitte einzeln aus ihrer Lage unterhalb der Anschlagplatte durch die ALzugsrolle herausbewegbar sind.

Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß linke und rechte bewegliche, die Endlosriemen festlegende Rahmenteile sowie FührungsteiIe und Faltriemen zum Übereinanderfalten der beiden Seitenlaschen des Zuschnitts über mehrere, mit rechts- bzw. linksgängigen Außenge?;inden ausgebildete, gleichzeitig über Motoren antreibbare Schraubspindeln gleichzeitig zueinander und auseinander bewegbaijsind.

Patentarr Dfpl.-Ing. Dipl.-Ing. K 8 München 13,

BAD ORIGINAL

209835/008B

Leerseite