DE2038059A1 - Vorrichtung zum Reinigen von Offen-End-Spinneinrichtungen - Google Patents

Description

Patentanwalt· Stuttgart, den 30.7.1970

DIPL-ING. F. ROSEN« ,, ,,,

DIL-ING. H. H. WILHELM Dr-W/b 203 8 05 9

7000 Stuttgart-1
Gymnawumstr. 311 tfW29fl33

Betr.: Patent- und G-ebrauchsmusterliilfsanmeldung D 3876

Anm.: Spindelfabrik Süßen

Schurr, Stahlecker und Grill GmbH

7354 Süßen / Württ.

Vorrichtung zum Reinigen von Offen- End- Spinn-

e inr i chtung en

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen von Offen- End- Spinneinrichtungen·

Es sind Vorrichtungen bekannt, mit denen die Turbine einer Offen- End-Spinneinrichtung gereinigt werden kann. Pur diesen Reinigungsvorgang muß der Betrieb der Spinn- ([ einrichtung unterbrochen werden. Das Reinigen der Turbine genügt im allgemeinen, wenn das zu verarbeitende Fasermaterial schon vorher in einem gewissen Maß gereinigt worden ist. Wenn jedoch das zu verarbeitende Faseraaterial stärkere Verunreinigungen, insbesondere Schalen und Nissen, aufweist, 30 ergibt sich ein unbefriedigender Arbeitsablauf, da häufige Betriebsunterbrechungen zum Reinigen der Turbine vorgenommen werden müssen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu schaffen, durch die ohne Betriebsunterbrechungen das

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der Spinnturbine zugeführte und aufgelöste Fasermaterial von Verunreinigungen "befreit werden kann.

Die Erfindung "besteht darin, daß im Bereich des Umfangs der Auflösewalze mindestens eine Reinigungskammer angeordnet ist, die mit einem oder mehreren nahe an die Walzengarnitur reichenden Reinigungsmitteln versehen ist. Durch diese Vorrichtung lassen sich aus dem aufgelösten Fasermaterial Verunreinigungen vor dem Eintritt' in die Turbine entfernen, so daß auch bei stärker verschmutztem Fasermaterial die zum Reinigen der Turbine erforderlichen Betriebsunterbrechungen nicht zu zahlreich werden. Dabei wird ausgenutzt, daß durch die Zentrifugalkraft der mit hoher Drehzahl laufenden Auflösewalze die gröberen Verunreinigungen wie Schalen und Nissen in die Reinigungskammer geschleudert werden. Die Reinigungskammer wird in der Regel am Umfangsbοgen der Auflösewalze angeordnet, an dem die Fasern geführt werden, also in Laufrichtung gesehen zwischen der Speiseeinrichtung und dem Abführkanal· Es ist aber auch möglich, die Reinigungskammer gegenüber dem vom Abführkanal zur Speiseeinrichtung führenden Umfangsbogen anzuordnen. In beiden Fällen werden Unreinigkeiten und Faserflug von der Reinigung erfaßt, jedoch mit verschiedener Ausbeute je nach der Wahl der Reinigungsmittel und deren Einstellung, ,

Bei der einfachsten Ausführungsform der Erfindung besteht das zusätzliche Reinigungsmittel aus mindestens einem : Roststab. Um eine Anpassung an die Qualität des zu verarbeitenden Fasermaterials vornehmen zu können, ist es zweckmäßig, wenn mindestens ein Roststab für sich ver<~ schwenkbar ist. Damit wird der Abstand des Reinigungsmittels von der Auflösewalze und bei entsprechender Gestaltung des Reinigungsmittels, beispielsweise mit keilförmiger Spitze, auch'dessen Anstellwinkel zur Faserrichtung geändert und damit die Reinigungswirkung.

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Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung besteht das Reinigungsmittel aus mindestens einem Rostsieb· TJm "bei ■ dieser Ausführungsform der Erfindung nur einzelne Punkte nahe an die Walzengarnitur der Auflösewalze heranzuführen, ist es zweckmäßig» wenn das Rostsieb gezahnt ist.

Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung besteht das Reinigungsmittel aus einem drehbaren Walzenrost mit mindestens zwei Roststäben, Hierdurch ergeben sich in baulich einfacher Weise sehr gute Einstellmöglichkeiten.

Um die Reinigungswirkung über den Umfang der Auflösewalze abzustufen, wird in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, daß das Reinigungsmittel aus mehreren ungleich hohen Roststäben besteht. ^;

Es kann zweckmäßig sein, wenn das Reinigungsmittel aus einer Kombination von Roststaben und Rostsieben besteht. Mit dieser Ausführungsform der Ej-f indung läßt sich eine besondere Wirkung erzielen, da die Wirkungen der Roststäbe und der Rostsiebe kombiniert werden.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgesehen, daß mehrere Reinigungsmittel an einem gemeinsamen Halter angeordnet sind. Diese Ausführungsform bietet bauliche, bedienungstechnische und wirtschaftliche Vorteile.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die aus einem oder mehreren Reinigungsmitteln und Halter bestehende Baueinheit als ganzes seitlich in die Reinigungskammer einsetzbar ist. Man erhält den Vorteil, daß das oder die Reinigungsmittel gegen andere ausgetauscht werden können, wobei durch Änderung der Abstände oder Änderung der Gestalt die Anpassung für das jeweils zu verarbeitende Pasermaterial leicht durchgeführt werden kann. -

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Eine baulich einfache Ausführungsform der Erfindung erhält man, wenn der Halter für die Reinigungsmittel als seitliche Tragschiene ausgebildet ist. Damit wird der Ein- und Ausbau der Reinigungsmittel erleichtert, der erforderlich sein kann, um die Reinigungsmittel und die Reinigungskammer kontrollieren und gegebenenfalls reinigen zu können, oder um die Reinigungsmittel auszutauschen, wenn eine andere Einstellung der Reinigungsmittel zum Pasermateriäl erforderlich wird. Um die Reinigungskammer seitlich raumsparend abzudecken und dicht zu verschließen, ist es günstig, wenn der Halter für die Reinigungsmittel als Seitenschild ausgebildet ist.

TJm eine andere Einstellung ohne Austausch des Halters vornehmen zu können, wird in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, daß der als seitliche !Tragschiene oder Seitenschild ausgebildete Halter schwenkbar und/oder verschiebbar am Walzengehäuse angeordnet ist* Außerdem lassen sich durch diese Verschwenkungen oder Verschiebungen noch besondere Effekte erzielen, indem die einzelnen Reinigungsmittel in verschiedenen radialen Abständen zu der Walzengarnitur und auch in tangentialen Abständen zu den Wänden der Reinigungskammer eingestellt werden können*

Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist das Reinigungsmittel um öle Achse der Auflösewalze schwenkbar angeordnet. Diese Ausführungsfoajm erlaubt ein Verstellen der Reinigungsmittel gegenüber der Speiseeinrichtung und gegenüber den Wänden der Reinigungskammer ohne änderung der radialen Abstände. TJa Einstellfehler und damit verbundene Betriebsstörungen zu vermeiden, ist es vorteilhaft, wenn die durch Verschwenken oder Verschieben des Halters sich ergebende Betriebslage der Reinigungsmittel,, insbesondere deren Abstand von der Waljsejigaimitur* iurch besondere Justiermittel.genau eingestellt und vorzugsweise

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an Skalen abgelesen werden kann. Mit dieser Ausführungsform der Erfindung ist es in vorteilhafter Weise möglich, daß eine (irundeinsteilung für die Betriebslage der Reinigungsmittel vom Hersteller der gesamten Spinneinrichtung durch feste Anschläge fixiert wird und daß die in der Spinnerei gewünschten Einstellungen durch lehren vorgenommen werden, die auf der Grundeinstellung aufbauen.

Um die Reinigungsmittel sicher und genau zu lagern und vor Überbeanspruchung zu sichern, und um eine gute Abdichtung der iteinigungsmittel im Gehäuse zu erhalten, ist es zweckmäßig, wenn die Reinigungsmittel und/oder Teile ihrer Halterung in Aussparungen hineinragen, die an der die eigentliche Halterung aufnehmenden Gehäusewand und/oder an der gegenüberliegenden Gehäusewand angeordnet sind.

Eine baulich zweckmäßige Ausführungsform der Erfindung erhält man, wenn das Reinigungsmittel mit seinem Halter ein Stück bildet, solche formen lassen sich beispielsweise aus Kunststoff genau und wirtschaftlich herstellen.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgesehen, daß die Befestigung des Reinigungsmittels samt Halter in dem Gehäuse durch federnde Mittel erfolgt. Diese Ausbildung, bei der ein Klipseffekt oder eine Andrückfeder ausgenutzt werden körineri⁵,-'erlaubt ein äußerst rasches und bequemes Abnehmen und¹'Austauschen der Reinigungsmittel und des Halters.

Da Offen- oind-üpinneinrichtungen für verschiedene Fasermaterialien, insbesondere auch für synthetische Fasermaterialien, eingesetzt werden sollen, ist es^: vorteilhaft, daß in weiterer Ausgestaltung der Erfindung das entfernbare Keinigungsmittel ganz oder teilweise durch ein JJ'üllstüok ersetzt wird, welches die iteinigungskammer ganz oder teilweise ausfüllt. Jäin derartiges J¹UIlStUOk wird einge-

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setzt, wenn sehr sauberes oderjgleichmäßiges jjasermaterial, ■beispielsweise synthetisches Fasermaterial, verarbeitet, wird und eine Vorreinigung im Bereich der Auflösewalze nicht erforderlich ist. Wenn das Füllstück die reinigungskammer nicht ganz ausfüllt, kann das Füllstück selbst als Reinigungsmittel wirken, das die keinigungswirkung in der Weise beeinflußt, daß die Lage der Keinigungskammer bezüglich des umfangs der Auflösewalze verändert wird, i'ür eine wirtschaftliche Herstellung kann es zweckmäßig sein, wenn die Reinigungsmittel und/oder ihre Halter ganz oder teilweise aus elastischem Kunststoff bestehen und mit diesen elastischen Teilen selbstklemmend im Gehäuse gehalten sind. ±Jei einer derartigen Ausführungsform der Erfindung werden zusätzliche Haltemittel und entsprechende Bearbeitungen des Gehäuses eingespart.

Das jintleeren der Keinigungskammer kann manuell erfolgen, insbesondere wenn ein vollautomatischer Betrieb vorgesehen werden soll, wird in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, daß die Reinigungskammer mit einem Absaugkanal verbunden ist. Dadurch wird sichergestellt, daß die Reinigungskammer von den in ihr gesammelten Verunreinigungen während des Betriebes ständig geleert wird. Außerdem kann vorgesehen werden, daß das als drehbarer Walzenrost ausgebildete Reinigungsmittel durch einen luftstrom gedreht wird. Hierdurch läßt sich eine besonders anpassungsfähige Reinigung erzielen·

Der Antrieb des Walzenrostes kann durch einen selbständigen Luftstrom oder durch Luftströme erfolgen, die von anderen !Teilen des Spinnaggregates, beispielsweise der Turbine, erzeugt werden, üine baulich und betriebstechnisch günstige Absaugung ergibt sich, wenn die Reinigungskammer mit einem Absaugkanal im Walzengehäuse verbunden ist, an den ein im Turbinengehäuse angeordneter Absaugkanal anschließt. Me Verbindung wird dann beim ochließen. des J$uf uhr aggre gates einer Offen- Jünd-Spinneinrichtung hergestellt«,

20980871SS 4 Γ; ^:

In der Zeichnung ist die Erfindung in mehreren Ausführungsformen beispielsweise dargestellt, i)s zeigen:

Fig.1 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit dem Zuführteil einer Offenjttnd-Spinneinrichtung,

Fig.1a und Tb Abwandlungen der Reinigungseinrichtung nach Ji'ig.1,

Pig.2 eine !Draufsicht auf einen iüeil der Vorrichtung nach Fig.t in größerem Maßstab.

Fig.3 eine Seitenansicht einer Einzelheit der Fig.1 in größerem Maßstab,

Fig.4 eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung,

jj'ig.5 eine Einzelheit der Vorrichtung nach. Pig.4 in größerem Maßstab,

Pig.6 eine 'Teildarstellung einer weiteren erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Fig.7 eine Seitenansicht einer weiteren erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Fig.8 einen l'eilschnitt durch eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform,

Fig.9 einen Teilschnitt durch eine weitere Ausbildung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Fig.10 eine Seitenansicht einer weiteren erfindungsgemäßen Vorrichtung,

fig.11 eine Draufsicht auf dip Vorrichtung nach Pig.10,

I¹Ig. 12 eine Draufsicht auf eine Einzelheit der Pig.10,

Fig.13 eine Draufsicht auf eine weitere Ausbildung einer Einzelheit ähnlich ,cig. 12,

jrig.14 eine 2eilseltenansicht einer weiteren erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Fig.15 eine Draufsicht auf die Vorrichtung nach Fig.14,

Fig.16 eine geschnittene Seitenansicht einer Vor-209808/1654.

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richtung ähnlich, ü'ig.14 und

Fig.17 eine Seitenansicht einer weiteren Ausbildung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung.

In Fig.1 wird das zu bearbeitende Fasermaterial in Richtung des Pfeiles 1 über einen Einlauftrichter 2 der aus der Lieferwalze 3 und Druckplatte 4 bestehenden Speiseeinrichtung zugeführt. Me Speiseeinrichtung gibt das Jj'asermaterial an eine mit einer üahngarnitur 10- versehene Auflösewalze 5 weiter, von der es über einen Kanal 6 ihres Gehäuses 7 zu einer nicht dargestellten üpinnturbine geführt wird.

In dem zwischen der Lieferwalze 3 und dem Kanal 6 liegenden Bereich des umfanges der Auflösewalze 5» ist in Laufrichtung gesehen in dem Gehäuse 7 eine .Reinigungskammer 8 angeordnet, die mit Reinigungsmitteln 9 versehen ist, die bis nahe an die walzengarnitur 10 der Auflösewalze 5 reichen, wie Fig.2 und 3 zeigen, bestehen die Reinigungsmittel 9 aus einer Tragschiene 11, die vier Roststäbe 12, 13, 14 und I5 trägt. Die als Halter dienende Tragschiene 11 bildet mit den Roststäben 12, 13, 14 und 15 eine Baueinheit, die von der Seite her in öffnungen der Gehäusewand 7a einsetzbar ist. Die Tragschiene 11 wird bei diesem Ausführungsbeispiel durch eine schwenkbare Blattfeder 16, die mit einer Schraube 17 an dem Gehäuse 7 gehalten ist, in ihrer Stellung gehalten. Die Tragschiene 11 ist mit stiftförmigen Ansätzen 18 versehen, die zur Zentrierung in entsprechende Ausnehmungen des Gehäuses 7 eingreifen, werden an Stelle der Stifte 18 die in i^lig.1 strichpunktiert dargestellten Klipsstifte 19 angeordnet, die nach Art eines Druckknopfes ausgebildet sind, so kann die Blattfeder 16 entfallen. Zum Herausnehmen des Reinigungsmittels 9 wird die Blattfeder 16 um die Schraube 17 verschwenkt.

Die Roststäbe 12, 13, H *und 15 der dargestellten Ausführungsform der Erfindung besitzen einen dreieckförmigen

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Querschnitt, wobei die Spitzen zu der Walzengarnitur 10 weisen. Wie Ji'ig.3 zeigt, besitzen die einzelnen Koststäbe 12, 13, 14 und 15 eine unterschiedliche Höhe, die sich in Umlaufrichtung der Auflösewalze 5 verringert, wodurch der Roststab 12 am dichtesten und der Koststab 15 am entferntesten zu der Walzengarnitur 10 der Auflösewalze 5 angeordnet ist. Die verschieden hohen Koststäbe können auch in umgekehrter oder in gemischter Keihenfolge angeordnet werden, jjas als Baueinheit ausgebildete Reinigungsmittel 9 kann leicht von der Reinigungskammer 8 entfernt und durch ein anders gestaltetes Keinigungsmittel ersetzt werden. Jüs ist auch möglich, anstelle des Reinigungsmittels 9 in die Reinigungskammer 8 ein bogenförmiges Füllstück 9a oder 9b von entsprechendem Querschnitt einzusetzen, das die Reinigungskammer ganz oder zum Teil ausfüllt, um diese ganz oder teilweise außer Punktion zu bringen, siehe Ji'ig.ia und 1b. uas .!füllstück 9b bildet mit einem Roststab 9c ein Stück, ides kann beispielsweise für die Verarbeitung von synthetischem Fasermaterial zweckmäßig sein.

us ist auch möglich, die als Reinigungsmittel 9 dienende Baueinheit aus elastischem Kunststoff herzustellen und anstelle der otlfte 18 und der Blattfeder 16 oder der Klipsstifte 19 das Halten des Reinigungsmittels nur durch ein Klemmen seiner elastischen Teile an dem Gehäuse 7 bzw, dessen Wände 7a oder 7b herzustellen.

Wie in Ji'ig.2 gestrichelt dargestellt ist, können die Roststäbe 12, 13, 14 und 15 so lang ausgebildet werden, daß sie in Aussparungen 7b₁ der Gehäusewand 7b eingreifen, die der die Tragschiene 11 haltenden Gehäusewand 7a gegenüberliegt·

In nicht näher dargestellter Weise kann die Reinigungskammer 8 mit einer in dem Gehäuse J befindlichen oder in seiner ITähe angeordneten größeren Kammer verbunden sein, die von Hand oder mechanisch oder laufend durch Saugwirkung in bestimmten Zeitabetänden entleert wird.

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Mit dem in i!'ig.4 in einer Seitenansicht Teilweise dargestellten üuführteil wird das Fasermaterial von der Zulieferwalze 21, der Auflösewalze 23 und von dieser über den im Gehäuse 25 angeordneten Kanal 26 einer Spinnturbine 24 zugeführt. Zwischen der Zulieferwalze 21 und dem Kanal 26 ist eine Reinigungskammer 27 angeordnet, die mit einem nahe an die Walzengarnitur 28 der Auflösewalze 23 reichenden neinigungsmittel 29 versehen ist. ,uas Reinigungsmittel 29 besteht aus einer Tragschiene 30 und vier Roststäben 31, 32, 33 und 34, die mit der Tragschiene 30 eine Baueinheit bilden (siehe ü'ig.5). Das ebenso wie die Ausführungsform nach den ü'ig.1 bis 3 kammartig ausgebildete Reinigungsmittel 29 ist derart angeordnet, daß die Abstände der bpitzen der Roststäbe 31, 32, 33 und 34 zu der Walzengarnitur verstellt werden können. Hierzu ist die Tragschiene 30 seitlich an dem Gehäuse 25 um einen Bolzen 35 schwenkbar, während ihr anderes Jünde mittels einer Feststellschraube 36 an der aeitenwand des Gehäuses 25 festgeklemmt werden kann. Die Tragschiene 30 ist im Bereich der Schraube 36 mit einem verbreiterten Teil 37 versehen, der für die schraube 36 einen Schlitz 38 aufweist. Die Tragschiene 30 weist außerdem ein pfeilartiges jaide 39 auf, das einer auf der Wand des Gehäuses 25 angebrachten Skala 40 gegenüberliegt. An der Wand des Gehäuses 25 ist außerdem noch eine Justierschraube 41 angebracht, durch die vorzugsweise in dem Herstellerwerk eine G-rundeinstellung der Tragschiene 30 und damit des Reinigungsmittels 29 vorgenommen wird. In der Spinnerei erfolgt dann das Verstellen des Keinigungsmittels 29 unter Verwendung von Distanzlehren, die zwischen die Justierschraube 41 und die Tragschiene 30 eingeschoben werden, wobei der eingestellte Wert an der Skala 40 abgelesen werden kann.

Die Reinigungskammer 27 ist mit einer Absaugöffnung 42 versehen, durch -welche die aus dem Fasermaterial entfernten Verunreinigungen kontinuierlich abgesaugt werden können.

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in Pig·6 ist ein Reinigungsmittel 43 dargestellt, das fünf Roststäbe 44 aufweist. Bei dieser Ausführungsform werden die Hoststäbe 44 ebenfalls von einer Tragschiene 45 getragen, die jedoch nicht verschwenkbar, sondern radial zu der Auflösewalze 23 verschiebbar sind. ΗίβΓζμ ist die Tragschiene 45 an ihren Jünden mit zwei längsschlitzen 46 und 47 versehen, die von Schrauben 48 und 49 durchdrungen werden, die in die Wand des Gehäuses 25 eingeschraubt sind. Die Tragschiene bildet mit den Roststäben 44 auch bei dieser Ausführungsform eine austauschbare Baueinheit, die von der Seite her eingesetzt wird. An dem nicht dargestellten G-ehäuse ist eine Justierplatte 50 mittels Schrauben 51 befestigt. Die in dem Herstellerwerk eingestellte Grundstellung der Justierplatte 50 wird mittels zwei Stiften 52 gesichert. Der Bezugskante 53 der Justierplatte 50 liegt eine Kante 54 der Tragschiene 45 gegenüber. Die Höhenlage des Reinigungsmittels 43 wird in dem Herstellerwerk mit einer Einstellehre eingestellt. Bei einer Veränderung der Höheneinstellung in der Spinnerei wird zwischen die Bezugskante 53 und die Bezugskante 54 eine entsprechend ihrer Höhe gekennzeichnete, strichpunktiert dargestellte Distanzlehre 55a eingeschoben. Danach werden die Schrauben 48 und 49 angezogen. Ein Voreinstellen oder eine Kontrolle kann mit Hilfe einer zwischen den Bezugskanten 53 und 54 an der Seitenwand des Gehäuses 25 angebrachten Skala 55 vorgenommen werden. Die Distanzlehre 55a kann statt paralleler Anschlagflächen 55b, 55c auch etwas schräg verlaufende Anschlagflächen aufweisen,, wodurch %uch eine bestimmte Schrägstellung der iteinigungseinrichtung festgelegt werden kann.

Bei der Ausführungsform nach Pig.7 führt das Zulieferwalzenpaar 57 das Fasermaterial an eine Auflösewalze 58. Die Auflösewalze 58 ist mit einem Gehäuse 59 umgeben, das eine Reinigungskammer 6u besitzt. In diese Reinigungskammer 6ü ragen von der Seite her fyoststäbe 61 mit stumpfen opitzen herein. Die Roststäbe 61 bilden eine Baueinheit mit einer

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als Halter dienenden Platte 63, die um die Achse 64 der Auflösewalze 58 schwenkbar angeordnet ist. x/as untere Ende der Platte 63 wird durch eine Schraube 65 an dem Gehäuse festgeklemmt, die die Platte öj^in^e-in^m-öchlitz 66 durchdringt, .bei dieser Ausführungsform der Erfindung können die Koststäbe 61 des Reinigungsmittels in^ümfangsrichtung der Auflösewalze—v^r^^^llt--we?d'efi~r™wobei je nach^frem^zuw^exaj^ beitenden Fasermaterial, die Einstellung derart vorgenommen werden kann, daß die Koststäbe' 61 näher zu dem Lieferwalzenpaar 57 oder von diesem weiter entfernt angeordnet werden.

uabei wird außerdem der Abstand der^Rbststäbe' δϊ^ζΐΓΊΙβηΓ'

Stirnflächen 6üa, 60b der Keinigungskammer 60 verändert, was die Reinigungswirkung beeinflußt. Diese ¹Reinigungswirkung kann noch zusätzlich durch ein strichpunktiert dargestelltes Füllstück 67 verändert werden, das in die Reinigungskammer 6ü eingesetzt wird, üei dieser Ausführungsform können sowohl das aus den Koststäben 61 und aus der Platte 63 bestehende Reinigungsmittel als auch das Füllstück 67 gegen anders bemessene oder gestaltete Teile ausgetauscht werden, xde schwenk lage der Reinigungsmittel kann auch hier aus einer Skala 59a abgelesen bzw. eingestellt werden.

Bei der Ausführungsform nach Fig.8 ist in dem eine Auflösewalze 68 umgebenden Gehäuse 69 im Bereich des Umfanges der Auflösewalze 68 eine Reinigungskammer 70 vorgesehen, in die zwei messerartige , Schneiden aufweisende Roststäbe 71 eingesetzt sind. Die Schneiden dieser'Roststäbe 71 sind leicht gegen deren Drehrichtung der Auflösewalze 68 geneigt. Die Roststäbe 71 sind auf am Gehäuse gelagerte profilierte Führungszapfen 73 aufgeschoben und mit diesem dadurch drehfest verbunden. Durch Verdrehen der Führungszapfen 73 können verschiedene Stellungen der Roststäbe eingestellt werden. Außerdem ist es möglich, je naoh dem vorliegenden Fasermaterial mit einem oder beiden Roststäben 71 zu arbeiten. Die Reinigungskammer 70 ist mit einer öffnung 74 versehen, durch welche die in der Reinigungskammer 70 gesammelten

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Verunreinigungen abgeführt werden können.

Bei der Ausführungsform nach Pig.9 sind in einem eine Auflösewalze 75 umgebenden Gehäuse 76 zwei Reinigungskammern 77 und 78 vorgesehen, in- die Reinigungskammer 77ist ein Walzenrost^J^ai^ir^i Rösirs^äben^iga,, J79b^ 79c die eine ungleiche höhe und Gestalt besitzen können, Walzenrost 79 kann mit dem jrührungs zapfen 80 drehfest verbunden sein, so daß durch verdrehen, beispielsweise mittels eines bpezialschlüssels, dea Führungszapfens, die günstigste Keinigungsposition für das zu verarbeitende Fasermaterial eingestellt werden kann, üis ist auch möglich, den Walzenrost i 79 während des Betriebes, beispielsweise durch einen luftstrom oder durch einen zwangsläufigen Antrieb zu Drehungen anzutreiben, m die Reinigungskammer 78, die ebenfalls einen führungszapfen 80 aufweist, kann ein entsprechender walzenrost 79 oder aber, wie gezeichnet, ein Füllstück 81 eingesetzt werden, in ähnlicher Weise können weitere Reinigungskammern im Bereich des Umfanges der Auflösewalze 75 in dem Gehäuse 76 hinter oder vor der öpeisewalze vorgesehen werden und wahlweise mit Füllstücken oder Roststäben mit verschiedenen Formen ausgerüstet werden, je nach den spinntechnischen Erfordernissen.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 10 und 11 ist in das eine Auflösewalze 82 umgebende Gehäuse 83 oberhalb der Auflösewalze 82 eine .tieinigungskammer 84 angebracht, die unter Unterdruck steht, in diese reinigungskammer 84 sind Roststäbe 85 eingesetzt, die mit einer Platte 86 fest verbunden oder einteilig ausgebildet sind. Dieses kammartige Reinigungsmittel wird seitlich durch einen Gehäusedeckel 87 gesichert, der die gesamte Auflösewalze 82 seitlich überdeckt. Der Gehäusedeckel 87 wird zweckmäßigerweise mit Imbusschrauben 88 derart befestigt, daß er nach Lösen einer oder mehrerer schrauben geschwenkt werden kann, so daß das kammartige Reinigungsmittel herausgezogen, und durch ein anderes oder

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H -

auch, durch einen Füllkörper ersetzt v/erden kann. Das kammartige Reinigungsmittel wird durch ein iiostsieb 89 umgeben, das in die Reinigungskammer 84 eingesetzt ist. Das Rostsieb 89, das in der Draufsicht nach iiig.11 nicht dargestellt ist, stützt sich an Ansätzen 90 der Reinigungskammer 84 ab. jjis besitzt etwa einen flachen u-förmigen Querschnitt, wobei seine kurzen ochenkel geringe umbiegungen 89a aufweisen, die die Auflo¥ewäTz~e^82ijpigebende Gehäusewand etwas fortsetzen. Das an seinem steg mit Löchern versehene Sieb 89 kann ebenfalls an der Platte 86 befestigt sein; es kann aber auch lose mit geringer federnder Verspannung in die Kammer 84 eingeschoben sein.

Bei der Ausführungsform nach ü^lig.12 ist das in der Draufsicht dargestellte Kostsieb 89 mit Löchern 91 versehen, die unterschiedliche Durchmesser aufweisen, "wie Pig. 13 zeigt, kann das rostsieb 89 auch mit Schlitzen 92 versehen sein.

In vielen Fällen wird es genügen, wenn die Reinigungskammerri entsprechend den vorausgegangenen Ausführungsformen der Erfindung nur mit einem als Rostsieb ausgebildeten Reinigungsmittel versehen werden. Hierfür kann beispielsweise ein Rostsieb 93 entsprechend den Fig. 14 und 15 Verwendung finden, das nahe an dem Umfang einer Auflösewalze 94 angeordnet wird. Das Rostsieb 93 ist mit zahnartig gegen die Auflösewalze 94 gebogenen Teilen 95 versehen. üis ist mit einem Halter 96 verbunden, der an der Seitenwand eines'Gehäuses durch federnde Mittel oder Klipse o.dgl. gehalten werden kann. Unter Umständen kann es auch zweckmäßig sein, ein Rostsieb nach Fig. 16 zu verwenden, das aus einem Blech 97 besteht, das mit nach beiden Richtungen aufgebogenen zahnartigen !eilen 98 und 99 versehen ist.

In Fig. 17 ist eine Ausführungsform der üirfindung dargestellt, bei der das eine 'Auflösewalze 100 umgebende Gehäuse

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ΊΟ1 mit zwei einen relativ großen Abstand zueinander aufweisenden Keinigungskammern 102 und 103 versehen ist. Id e Keinigungskammern 1u2 und 103 gind "beispielsweise mit kammartigen iieinigungsmitteln 104 und 105 ausgerüstet. Beide Reinigungskammern 102 und 103 sind mit einem übsaugkanal "bzw. 107 versehen, die sich innerhalb des' Gehäuses 101 zu

einem gemeinsamen Kanal 108 vereinigen, an den ein in_dem

Gehäuse 109 äer Turbine 11u angeordneter Kanal 111 anschließt Dieser Kanal kann in einen nicht dargestellten weiteren Luftkanal oder eine Luftkammer führen, mit der auch anderen Zwecken dienende Luftströme verbunden sind. Bei dieser Ausführungsform der Erfindung besitzt das Gehäuse 1u1 der Auflösewalze 100 außer dem die lasern zur Turbine 11U führenden Kanal 112 somit noch einen weiteren zu dem Gehäuse 1u9 der Turbine 110 führenden Kanal 108, der für den Austritt der Unreinigkeiten bestimmt ist. jja das Gehäuse 101 von dem Gehäuse 109 zum Reinigen der Turbine 110 oder zur Behebung Ton I'adenbrüchen von dem Gehäuse 109 hinweggeschoben oder geschwenkt werden kann oder umgekehrt, muß sichergestellt werden, daß bei geschlossenem opinnaggregat an dem Übergang der Kanäle 1u8 und 111 keine Falschluft eintritt. Daher kann es zweckmäßig sein, an einem der beiden Gehäuse 101, 109 eine Dichtung 113 anzuordnen. Zwischen den Absaugkanälen 106 und 107 ist ein schieber 114 angeordnet, durch welchen es möglich ist, die Reinigungskammer 104 abzuschalten. Im übrigen kann der Reinigungseffekt an der Auflösewalze auch dadurch variiert werden, daß die Reinigungsmittel in den Kammern verstellt, ausgetauscht oder durch !Füllstücke ersetzt werden. ■

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Claims (1)

1. ·- 16 -

   Patent- und üchutzansprüche

   Mj Vorrichtung zum Reinigen von Offen- und- öpinneinrichtungen, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des Umfanges der Auflösewalze (5) mindestens eine Reinigungskammer (8) angeordnet ist, die mit einem oder mehreren nahe an die walzengarnitur (10) reichenden Reinigungsmitteln (9) versehen ist,

   2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungsmittel (9) aus mindestens einem Roststab (12, 13, H, 15) besteht (Pig.3).

   3. Vorrichtung nach Anspruoh 2, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Roststab (71) für sich verschwenkbar ist (Pig.8).,

   4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungsmittel aus mindestens einem Kostsieb ν89) besteht (Pig.14).

   5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Rostsieb (,93) gezahnt ist ^Pig. H bis 16).

   6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungsmittel aus einem oder mehreren drohbaren walzenrosten (.79; mit mindestens zwei Koststäben besteht

   7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungsmittel (9, Ί9) aus mehreren ungleich hohen ivoststäben (12, 13, H, 15, 79a, 79b, 79c'; besteht (Pig.3, 9;.

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   8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 "bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungsmittel aus einer Kombination von Koststäben ^85) und Rostsieben (89) besteht (,Pig. 10).

   9. Vorrichtung nach den Ansprüchen T bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere .Reinigungsmittel (12, 13» 14,15) an einem gemeinsamen Halter (11, 16) angeordnet sind.

   10. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1

   bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die aus einem oder a mehreren Reinigungsmitteln und Halter bestehende Baueinheit als Ganzes seitlich in die Reinigungskammer einsetzbar ist (Pig.1 bis 7, 10, 15).

   11. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter für- die Reinigungsmittel als seitliche i'ragschiene (11, 30, 45) ausgebildet ist (Fig.,1, 4, 5).

   12. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter für die Reinigungsmittel als Seitenschild für die Reinigungskammer (84) ausgebildet ist (Pig. 11). "

   13. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, «daß der als seitliche Tragschiene (30, 451 oder Seitenschild (87) ausgebildete Halter schwenkbar und/oder verschiebbar am Walzengehäuse (7, 25, 83) angeordnet ist (Pig. 4, 5» 6, 11).

   14. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1

   bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungsmittel (61, 63) um die Achse (64) der Auflösewalze (58)' schwenkbar angeordnet ist (Pig. 7).

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   15. Vorrichtung nach, einem oder mehreren der Ansprache 1

   bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die durch Verschwenken oder Verschieben des Halters sich ergebende Betriebslage der Keinigungsmittel (9, 29, 43), insbesondere der Abstand von der Walzengarnitur (10, 28) durch besondere Justiermittel genau eingestellt und vorzugsweise an Skalen (40, 55) abgelesen werden kann (,Fig.1, 4, 5, S).

   16. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1

   bis 15» dadurch gekennzeichnet, daß die Keinigungsmittel (9) und/oder Teile ihrer Halterung in Aussparungen hineinragen, die an der die eigentliche Halterung aufnehmenden Gehäusewand und/oder an der gegenüberliegenden üehäusewand angeordnet sind ^i¹Ig, 2).

   17. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1

   bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungsmittel mit seinem Halter ein Stück bildet (Pig.2).

   18. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 17» dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigung des iteinigungsmittels (9) samt Halter im Gehäuse (7) durch federnde Mittel (16, 19) erfolgt (.Pig.2).

   19. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß das entfernbare Reinigungsmittel i.61, 79) ganz oder teilweise durch ein Füllstück (9a, 9b, 67, 81) ersetzt wird, welches die Reinigungskammer (6u, 78) ganz oder teilweise auffüllt (Pig.7, 9). - ■

   20. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1

   bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Keinigungsmittel und/oder ihre Halter ganz oder teilweise aus elastischem Kunststoff bestehen und mit diesen elastischen Teilen

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   selbstklemmend im ü-ehäuse (5) gehalten sind (i'ig. 2).

   21. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungskammern (27, 70, 1u2, 103) mit einem Absaugkanal (42, 74, 106, 107) verbunden ist (Fig.4,.17).

   22. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß das als drehbarer Walzenrost (79) ausgebildete Reinigungsmittel durch einen Luftstrom gedreht wird.

   25. Vorrichtung nach den Ansprüchen 21 und 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungskammer (102, 103) mit einem Absaugkanal (108-) im Walzengehäuse (101) verbunden ist, an den ein im Turbinengehäuse (109) angeordneter Absaugkanal (111) anschließt (Pig. 17)

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