DE20316246U1

DE20316246U1 - Mechanismus für die Einstellung der Bodensitzhöhe eines Rollstuhls

Info

Publication number: DE20316246U1
Application number: DE20316246U
Authority: DE
Original assignee: INVACARE AG; INVACARE AG ALLSCHWIL
Current assignee: Kueschall AG
Priority date: 2003-03-04
Filing date: 2003-10-20
Publication date: 2003-12-18
Anticipated expiration: 2013-10-21

Abstract

Rahmen für Rollstuhl, aufweisend
– eine Hinterachsanordnung (14), um ein Paar Hinterräder (10) drehbar zu befestigen, und
– ein Aufhängesystem (16), um die Hinterachsanordnung (14) mechanisch mit Rahmenteilen (12) zu verbinden, wobei das Aufhängesystem (16) aufweist
– ein linkes Klammerelement (18), das mittels einer linken Klemmvorrichtung (20) mit dem linken Rahmenteil (12) verbunden ist, und ein rechtes Klammerelement (18), das mittels einer rechten Klemmvorrichtung (20) mit dem rechten Rahmenteil (12) verbunden ist,
– einen linken Achssitz (22) und einen rechten Achssitz (22), zum Befestigen der Hinterachsanordnung (14) am linken Klammerelement (18) bzw. am rechten Klammerelement (18), wobei
– die Klemmvorrichtungen (20) so ausgebildet sind, dass bei ihrem, relativ zu den Klammerelementen (18) gelösten, Zustand die Klammerelemente (18) zusammen mit der Hinterachsanordnung (14) um Schwenkachsen (24) schwenkbar sind, die durch die Klemmvorrichtungen (20) bestimmt sind.

Description

Die Erfindung betrifft einen Rahmen für einen Rollstuhl nach dem Oberbegriff des Schutzanspruchs 1 bzw. 2 und einen Rollstuhl nach dem Schutzanspruch 10.
Rollstühle weisen üblicherweise einen Rahmen auf, der aus mehreren Rahmenteilen besteht, mit einer Hinterachsanordnung und mit einem Aufhängesystem zur mechanischen Befestigung der Hinterachsanordnung an Rahmenteilen. Die Rahmenteile sind im Allgemeinen länglich, sie können feste Profile oder Rohre sein, und sie können gerade oder gebogen sein. Im Allgemeinen ist die Hinterachsanordnung durch eine Hinterachse gebildet. Mit dem Rahmen sind üblicherweise auch eine Vorderradanordnung mit mindestens einem Vorderrad und eine Sitzanordnung mit einem eigentlichen Sitz und einer Rückenlehne verbunden.
Es ist ein Nachteil vieler vorbekannter Rahmen von Rollstühlen, dass die Höhe der Stützen, welche die Sitzhöhe bestimmen, nicht verstellbar ist. Andere Rollstühle haben zwar höhenverstellbare Stützen, aber in Abhängigkeit von der Höhe, auf welche die Stützen eingestellt sind, können einzelne Teile der Rahmenstruktur frei vorstehen, was unpraktisch und sogar gefährlich sein kann. Die Verstellbarkeit des Sitzes ist vorteilhaft, um den Rollstuhl an Benutzer verschiedener Grösse anzupassen.
Es ist ein weiterer Nachteil vieler vorbekannter Rahmen von Rollstühlen, dass die Lage der Hinterachse gegenüber dem Sitz und/oder der Vorderachse nicht oder nur schwierig einstellbar ist. Die Einstellbarkeit der Lage der Hinterachse ist vorteilhaft, um den Rollstuhl verschiedenen Bedingungen anzupassen, insbesondere, um seine Stabilität zu verändern. Ist der Abstand zwischen der Vorderachse und der Hinterachse klein, so ist die Handhabung des Rollstuhls einfach, aber der Rollstuhl hat die Tendenz, das Gleichgewicht zu verlieren. Ist der Abstand zwischen der Vorderachse und der Hinterachse gross, so ist die Handhabung des Rollstuhls schwieriger, aber die Gefahr, das Gleichgewicht zu verlieren, ist geringer. Das Verstellen der Lage der Hinterachse ist auch notwendig in Fällen, in de nen der Rollstuhl manchmal zusammen mit einem Bike und manchmal ohne ein Bike benutzt wird, denn bei einer Kombination mit einem Bike sollte die Hinterachse vorzugsweise nach hinten verschoben werden.
Es ist Aufgabe der Erfindung,

– einen Rahmen für einen Rollstuhl vorzuschlagen, der die Verstellung der Sitzhöhe und/oder der Lage der Hinterachse erlaubt, und
– einen Rollstuhl mit einem solchen Rahmen vorzuschlagen.

Diese Aufgabe wird gelöst

– für den Rahmen durch die Merkmale des unabhängigen Schutzanspruchs 1 bzw. 2, und
– für den Rollstuhl durch die Merkmale des unabhängigen Schutzanspruchs 10.

Bevorzugte Weiterbildungen sind durch die jeweiligen abhängigen Schutzansprüche beschrieben.
Um Missverständnissen vorzubeugen, wird hier darauf hingewiesen, dass die meisten Rollstühle im Wesentlichen symmetrisch zu ihrer vertikalen Längsmittelebene sind, so dass linke und rechte konstruktive Elemente derselben Art mindestens symmetrisch wenn nicht gleich sind. Allerdings können linke und rechte konstruktive Elemente gleicher Art geringe Unterschiede aufweisen, in Abhängigkeit der besonderen Effekte, die durch solche Unterschiede erreicht werden sollen. Linke und rechte konstruktive Elemente müssen nicht in den äussersten linken bzw. rechten Bereichen des Rollstuhls bzw. des Rahmens angeordnet sein, sondern können sich irgendwo links bzw. rechts der vertikalen Längsmittelebene befinden.
Der Rahmen nach der Erfindung weist, wie vorbekannte Rahmen, eine Hinterachsanordnung bzw. eine Hinterachse und ein Aufhängesystem zur Verbindung der Hinterachsanordnung mit dem Rahmen bzw. mit Rahmenteilen auf. Nach der Erfindung weist das Aufhängesystem ein linkes Klammerelement und ein rechtes Klammerelement, einen linken Achssitz und einen rechten Achssitz sowie eine linke Klemmvorrichtung und eine rechte Klemmvorrichtung auf.
Der linke Achssitz ist am linken Klammerelement, üblicherweise in dessen einem Endbereich angeordnet, und entsprechend ist der rechte Achssitz am rechten Klammerelement, üblicherweise in dessen einem Endbereich, angeordnet.
Das linke Klammerelement ist, üblicherweise in seinem anderen Endbereich, mittels einer linken Klemmvorrichtung mit einem linken Rahmenteil verbunden, und das rechte Klammerelement ist, üblicherweise in seinem anderen Endbereich, mit einem rechten Rahmenteil verbunden.
Jede Klemmvorrichtung weist eine Vorrichtung zur Verhinderung von Verschiebungen und/oder eine Vorrichtung zur Verhinderung von Verschwenkungen auf.
Die Klemmvorrichtungen sind mit ihren Rahmenteilen über die Vorrichtung zur Verhinderung von Verschiebungen verbunden. Ein Lösen der Vorrichtung zur Verhinderung von Verschiebungen erlaubt es, die Klemmvorrichtung mit den Klammerelementen, den Achssitzen, der Hinterachsanordnung und den Hinterrädern, falls die letzteren montiert sind, längs des Rahmenteiles zu verschieben.
Alternativ oder zusätzlich sind die Klemmvorrichtungen mit ihren Klammerelementen über die Vorrichtung zur Verhinderung von Verschwenkungen verbunden. Ein Lösen der Vorrichtung zur Verhinderung von Verschwenkungen erlaubt es, die Klammerelemente mit den Achssitzen, der Hinterachsanordnung und den Hinterrädern, falls die letzteren montiert sind, um individuelle Schwenkachsen oder um eine gemeinsame Schwenkachse zu verschwenken, die durch die Klemmvorrichtungen bestimmt sind.
Streben von verschiedener Länge können, in Abhängigkeit von der Lage der Klemmvorrichtung relativ zum zugehörigen Teil des Rahmens, montiert sein. Alternativ und vorzugsweise kann eine längenverstellbare Traverse vorgesehen sein. Eine längenverstellbare Strebe bzw. Traverse kann einen oberen Gewindeabschnitt und einen unteren Gewindeabschnitt aufweisen, wobei die Gewinde gegensinnig sind und beide Gewindeabschnitte mit je einem passenden Gewinde einer Hülse mit Doppelgewinde in Eingriff sind, so dass sich die Länge der Strebe bzw. Traverse ändert, wenn die Hülse gedreht wird.
Durch Wahl geeigneter Dimensionen und Montagestellungen des Aufhängesystems und der Länge der Strebe wird ermöglicht, die Neigung des Rahmenteils, an welchem das Klammerelement befestigt ist, zu variieren.
Die Erfindung wird im Folgenden in Einzelheiten und mit Bezug auf die Zeichnung beschrieben. Es zeigen
1 ein Hinterrad eines Rollstuhls mit einem Rahmen nach der Erfindung in einer ersten Ausführung, in schematischer Darstellung;
2 ein Hinterrad eines Rollstuhls mit einem Rahmen nach der Erfindung in einer zweiten Ausführung, in schematischer Darstellung;
3 einen Rahmen nach der Erfindung, ausschnittsweise, in einem Schaubild;
4 eine Einzelheit von 3;
5A bis 5C drei Elemente der Klemmvorrichtung; und
6 einen Achssitz.
Ein Rollstuhl weist zwei als Paar angeordnete Hinterräder auf, von denen in 1 nur das rechte Hinterrad 10 dargestellt ist. Die Richtung einer Vorwärtsbewegung des Rollstuhls ist durch einen Pfeil F angegeben.
Der Rollstuhl weist einen Rahmen nach der Erfindung auf, mit einem linken und einem rechten Rahmenteil 12, die im Wesentlichen symmetrisch angeordnet sind. In 1 ist nur das rechte Rahmenteil 12 sichtbar. Das Rahmenteil 12 ist leicht nach hinten unten geneigt. Bei vielen Rollstühlen wird ein nicht dargestellter Sitz bzw. Sitzmodul vom Rahmen bzw. von den beiden symmetrischen Rahmenteilen 12 getragen, oder die Neigung des Sitzes oder Sitzmoduls wird vom Rahmen bzw. Rahmenteil 12 bestimmt.
Der Rahmen weist im Weiteren eine Hinterachsanordnung 14 und ein Aufhängesystem 16 auf, mittels welchem die Hinterachsanordnung 14 an den Rahmenteilen 12 befestigt ist.
Die Rahmenteile 12 sind mechanisch mit der Hinterachsanordnung 14 über das Aufhängesystem verbunden.
Das Aufhängesystem 16 umfasst ein rechtes und ein linkes Klammerelement 18, wobei in 1 nur das rechte Klammerelement 18 sichtbar ist. Jedes Klammerelement 18 ist mit seinem oberen Endbereich durch eine Klemmvorrichtung 20 am angrenzenden Rahmenteil 12 befestigt. Die Klammerelemente 18 können Platten, ggfs. mit Ausnehmungen zur Gewichtsverminderung, oder geeignete volle oder hohle Profile wie Rohre sein.
Das Aufhängesystem 16 umfasst ausserdem einen rechten und einen linken Achssitz 22, wobei in 1 nur der rechte Achssitz 22 sichtbar ist. Jeder Achssitz 22 dient dazu, die Hinterachsanordnung 14 mit dem angrenzenden Klammerelement 18 zu verbinden.
Jede Klemmvorrichtung 20 ist durch eine Vorrichtung 20.1 zur Verhinderung von Verschiebungen mit dem angrenzenden Rahmenteil 12 verbunden. Eine gelöste Vorrichtung 20.1 erlaubt es, die Klemmvorrichtung 20, zusammen mit der Klammer 18, der Hinterachsanordnung 14 und den Hinterrädern 10, entlang des Rahmenteils 12 zu verschieben. Eine solche Verschiebung hat zur Folge, dass der Abstand zwischen der Hinterachsanordnung 14 und einer nicht dargestellten Vorderachse des Rollstuhls verändert wird.
Jede Klemmvorrichtung 20 ist ferner durch eine Vorrichtung 20.2 zur Verhinderung von Verschwenkungen mit dem angrenzenden Klammerelement verbunden. Ein Lösen der Vorrichtung 20.2 erlaubt es, das Klammerelement 18, zusammen mit der Hinterachsanordnung 14 und den Hinterrädern 10, um Schwenkachsen 24 zu verschwenken, die durch die Klemmvorrichtungen 20 bestimmt sind. Eine solche Verschwenkung hat zur Folge, dass die Höhe des Rahmenteils 12 verändert wird.
Es ist offensichtlich, dass eine Konfiguration, wie sie in 1 dargestellt ist, die Neigung hat, instabil zu sein, es sei denn, das Aufhängesystem 16 wäre sehr kräftig und damit schwer ausgebildet. Um diesen Nachteil der Instabilität zu verhindern und die Stabilität des Rahmens zu verbessern und damit auch eine leichtgewichtige Konstruktion des letzteren zu erlauben, kann das Aufhängesystem 16 zusätzlich eine Strebe 26 aufweisen, wie es in 2 gezeigt ist.
Die Strebe 26 ist mit ihrem oberen Ende am Rahmenteil 12 befestigt, mit Hilfe einer oberen Strebenklemmvorrichtung 28, welche gleich ausgebildet sein kann, wie die Klemmvorrichtung 20. Die obere Strebenklemmvorrichtung 28 erlaubt es, wenn sie gelöst ist, das obere Ende der Strebe 26 entlang des Rahmenteils 12 zu verschieben, und sie erlaubt es in jedem Falle, die Strebe 26 um eine Strebenschwenkachse 30 zu verschwenken.
Die Strebe 26 ist ferner mit ihrem unteren Ende am Klammerelement 18 befestigt, mit Hilfe einer unteren Strebenklemmvorrichtung 32. Die untere Streben klemmvorrichtung 32 erlaubt es, die Strebe 26 um eine untere Strebenschwenkachse 34 zu verschwenken, und, wenn sie gelöst ist, was üblicherweise nicht beabsichtigt ist, würde sie es auch erlauben, das untere Ende der Strebe 26 entlang des Klammerelementes 18 zu verschieben.
Die Strebe 26 ist längenverstellbar. Zu diesem Zweck weist sie beim vorliegenden Ausführungsbeispiel, einen oberen Gewindeabschnitt 26.1 und einen unteren Gewindeabschnitt 26.2 auf, wobei die beiden Gewinde der Gewindeabschnitte 26.1, 26.2 gegensinnig ausgebildet sind. Die beiden Gewindeabschnitte 26.1, 26.2 stehen in Eingriff mit passenden Gewindeabschnitten einer Hülse 26.3. Eine Drehung der Hülse 26.3 hat zur Folge, dass sich die Länge der Strebe 26 verändert. Zur Erleichterung der Drehung der Hülse 26.3 weist diese vorzugsweise eine ergonomisch günstige Form auf.
3 zeigt eine seitliche Ansicht des Rahmens ohne die Strebe 26, entsprechend der schematischen Darstellung von 1. Ein Sitz 30 erstreckt sich zwischen den Rahmenteilen 12. Eine Schutzplatte 23 erstreckt sich vom rechten Rahmenteil 12 aufwärts. Die Hinterachsanordnung 14 ist mit den Rahmenteilen 12 über das Aufhängesystem 16 verbunden. Das Aufhängesystem 16 weist die Klammerelemente 18, die Klemmvorrichtungen 20 und die Achssitze 22 auf. Ein Pfeil S zeigt, wie die Klemmvorrichtung 20, sobald die Vorrichtung zur 20.1 zur Verhinderung von Verschiebungen gelöst ist, entlang des Rahmenteils 12 verschoben werden kann. Ein Pfeil P zeigt, wie das Klammerelement 18, sobald die Vorrichtung 20.2 zur Verhinderung von Verschwenkungen gelöst ist, um die Schwenkachse 24 verschwenkt werden kann. Ein Pfeil R zeigt, wie die Hinterachse der Hinterachsanordnung 14 dreht.
5A zeigt die Vorrichtung 20.1 zur Verhinderung von Verschiebungen. Ein gebogenes Teil, dessen Form der Form des Rahmenteils 12 entspricht, kann mit Hilfe von nicht dargestellten Schrauben am Rahmenteil 12 befestigt werden und verhindert so Verschiebungen.
Die Vorrichtung 20.1 zur Verhinderung von Verschiebungen weist ein Element auf, das zusammenwirkt mit der Vorrichtung 20.2 zur Verhinderung von Verschwenkungen gemäss 5B, und das eigentlich auch ein Teil dieser Vorrichtung 20.2 ist. Bei diesem Element handelt es sich um eine Hülse mit einer länglichen Struktur mit vor- und rückspringenden Teilen. Die Vorrichtung 20.2 zur Verhinderung von Verschwenkungen weist ferner die in den 5B und 5C dargestellten Elemente auf. 5B und 5C zeigen je ein halb-zylindrisches Element, die in ihren Formen und Strukturen komplementär zur Hülse mit der Struktur mit den vor- und rückspringenden Teilen sind. Das in 5B dargestellte Element weist auch eine Öffnung zur Aufnahme des Klammerelementes 18 auf. Im montierten Zustand, wenn Verschwenkungen verhindert sind, ist die in 5A gezeigte Hülse von den zwei halb-zylindrischen Elementen umfasst, welche ihrerseits mittels nicht dargestellter Schrauben aneinander befestigt sind. Die Schwenkachse ist die Längsachse der in 5B dargestellten Hülse und des Zylinders, der durch die beiden halb-zylindrischen Elemente der 5B und 5C gebildet sind.
Diese Vorrichtung 20.2 zur Verhinderung von Verschwenkungen erlaubt eine schrittweise Verstellung, die bestimmt ist durch die Umfangsabstände der vor- und rückspringenden Teile. Sind keine vor- und rückspringenden Teile vorhanden, so kann eine beliebige Position eingestellt werden, und eine Beschädigung der Struktur wird verhindert, was ein Vorteil einer solchen Anordnung sein kann, obwohl es damit schwieriger ist, Verschwenkungen sicher zu verhindern.
Entsprechend einer bevorzugten Ausführungsform erlaubt es das Aufhängesystem 16, den Abstand zwischen einer Vorderachse und der Hinterachsanordnung 14 und/oder die Höhe des Rahmens über Grund, das heisst über der Stell- bzw. Rollfläche des Rollstuhls und/oder die Neigung des Rahmenteils 12 zu verstellen.
Entsprechend einer bevorzugten Ausführungsform kann das ganze Aufhängesystem entfernt werden, so dass ein Transport des Rollstuhls erleichtert wird. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn der Rollstuhl als Gepäck in einem Personenwagen mitgeführt werden soll.
Die Klammerelemente 18 können Aluminium, Magnesium, Titan oder ein gemischtes bzw. zusammengesetztes bzw. legiertes Material enthalten.
Die Streben 26 können Aluminium, Magnesium oder Titan enthalten.
Die Klemmvorrichtungen 20 können manuell lösbar sein, so dass der Rollstuhl vorzugsweise werkzeugfrei oder ohne spezifische Werkzeuge verstellbar ist.
Eine Verstellung der Konfiguration des Rahmens mittels der Vorrichtungen nach der Erfindung hat zur Folge, dass sich der Radsturz bzw. die Neigung der Hinterräder ändert. Deshalb werden zwei halb-zylindrische Achssitzteile benutzt, die aneinander befestigt werden, wenn der Rollstuhl benutzt wird. Um den Radsturz nachzustellen, können die Achssitzteile temporär gelöst werden, so dass der Radsturz mit Hilfe von Achsadaptern nachgestellt werden kann.
Die Höhe des rückwärtigen Bereiches des Sitzes über Grund beträgt üblicherweise etwa 36 cm. Mit Hilfe der Vorrichtungen nach der Erfindung kann diese Höhe, ausgehend von einer mittleren Lage, um etwa 2.5 cm nach oben und unten verstellt werden, so dass der Unterschied zwischen tiefster und höchster Lage etwa 5 cm beträgt.

Claims

Rahmen für Rollstuhl, aufweisend – eine Hinterachsanordnung (14), um ein Paar Hinterräder (10) drehbar zu befestigen, und – ein Aufhängesystem (16), um die Hinterachsanordnung (14) mechanisch mit Rahmenteilen (12) zu verbinden, wobei das Aufhängesystem (16) aufweist – ein linkes Klammerelement (18), das mittels einer linken Klemmvorrichtung (20) mit dem linken Rahmenteil (12) verbunden ist, und ein rechtes Klammerelement (18), das mittels einer rechten Klemmvorrichtung (20) mit dem rechten Rahmenteil (12) verbunden ist, – einen linken Achssitz (22) und einen rechten Achssitz (22), zum Befestigen der Hinterachsanordnung (14) am linken Klammerelement (18) bzw. am rechten Klammerelement (18), wobei – die Klemmvorrichtungen (20) so ausgebildet sind, dass bei ihrem, relativ zu den Klammerelementen (18) gelösten, Zustand die Klammerelemente (18) zusammen mit der Hinterachsanordnung (14) um Schwenkachsen (24) schwenkbar sind, die durch die Klemmvorrichtungen (20) bestimmt sind.
Rahmen für Rollstuhl, aufweisend – eine Hinterachsanordnung (14), um ein Paar Hinterräder (10) drehbar zu befestigen, und – ein Aufhängesystem (16), um die Hinterachsanordnung (14) mechanisch mit Rahmenteilen (12) zu verbinden, wobei das Aufhängesystem (16) aufweist – ein linkes Klammerelement (18), das mittels einer linken Klemmvorrichtung (20) mit dem linken Rahmenteil (12) verbunden ist, und ein rechtes Klammerelement (18), das mittels einer rechten Klemmvorrichtung (20) mit dem rechten Rahmenteil (12) verbunden ist, – einen linken Achssitz (22) und einen rechten Achssitz (22), zum Befestigen der Hinterachsanordnung (14) am linken Klammerelement (18) bzw. am rechten Klammerelement (18), wobei – die Klemmvorrichtungen (20) so ausgebildet sind, dass bei ihrem, relativ zu den Klammerelementen (18) gelösten, Zustand die Klammerelemente (18) zusammen mit der Hinterachsanordnung (14) entlang der Rahmenteile (12) verschiebbar sind.
Rahmen für Rollstuhl nach mindestens einem der vorangehenden Schutzansprüche, wobei die Klemmvorrichtung (20) eine lösbare Vorrichtung (20.2) aufweist, um Schwenkachse (24) und Klammerelement (18) lösbar miteinander zu verbinden, zur Verhinderung eines Verschwenkens des Klammerelementes (18) relativ zur Schwenkachse (24).
Rahmen für Rollstuhl nach mindestens einem der vorangehenden Schutzansprüche, wobei die Klemmvorrichtung (20) eine lösbare Vorrichtung (20.1) aufweist, um eine Strebe (26) und das Klammerelement (18) lösbar miteinander zu verbinden, zur Verhinderung einer Verschiebung des Klammerelementes (18) relativ zur Strebe (26).
Rahmen für Rollstuhl nach Schutzanspruch 1, wobei die Klemmvorrichtungen (20) zur Verstellung des Rollstuhls manuell lösbar sind.
Rahmen für Rollstuhl nach mindestens einem der vorangehenden Schutzansprüche, wobei das gesamte Aufhängesystem (16) demontierbar ist, damit der Rollstuhl in praktischer Weise transportierbar ist.
Rahmen für Rollstuhl nach mindestens einem der vorangehenden Schutzansprüche, wobei das Aufhängesystem (16) so ausgebildet ist, dass der Abstand zwischen einer Vorderachse und der Hinterachsanordnung (14) und/oder die Höhe des Rahmens relativ zur Standfläche verstellbar ist.
Rahmen für Rollstuhl nach mindestens einem der vorangehenden Schutzansprüche, wobei das Klammerelement (18) Aluminium, Magnesium, Titan oder ein gemischtes bzw. legiertes Material enthält.
Rahmen für Rollstuhl nach mindestens einem der vorangehenden Schutzansprüche, wobei die Strebe (26) Aluminium, Magnesium oder Titan enthält.
Rollstuhl mit einem Rahmen nach mindestens einem der vorangehenden Schutzansprüche.