DE20309776U1 - Chirurgisches Instrument - Google Patents

Description

A 57 466 u Anmelderin: AESCULAP AG & Co. KG

20. Juni 2003 Am Aescuiap-Platz

z-286 78532 Tuttlingen

Chirurgisches Instrument

Die vorliegende Erfindung betrifft ein chirurgisches Instrument mit einem Schaft, mit einem, mit einem proximaien Ende des Schafts verbindbaren Griff und mit einer Kupplungsvorrichtung zum axialen Verbinden des Schafts mit dem Griff in einer Kupplungsstellung.

Chirurgische Instrumente der eingangs beschriebenen Art sind in vielfältiger Weise bekannt. Bei vielen dieser Instrumente wird der Griff direkt mit dem Schaft verbunden, beispielsweise durch Kleben oder Löten. Bekannt ist auch, den Griff mittels einer Kupplungsvorrichtung mit dem Schaft zu verbinden, wobei auch hier die Kupplungsvorrichtung mit dem Schaft und dem Griff durch Kleben oder Löten verbunden wird. Eine solche Verbindung herzustellen ist jedoch äußerst aufwendig.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein chirurgisches Instrument der eingangs beschriebenen Art so zu verbessern, daß einzelne Teile des Instruments einfach und sicher zusammengebaut werden können.

Diese Aufgabe wird bei einem chirurgischen Instrument der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Kupplungsvorrichtung in der Kupplungsstellung form- und/oder kraftschlüssig mit dem Griff verbunden ist und daß die Kupplungsvorrichtung in der Kupplungsstellung form- und/oder kraftschlüssig mit dem Schaft verbunden ist.

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Eine solche Ausgestaltung hat den Vorteil, daß zum Verbinden der Teile des Instruments diese einfach zusammengesteckt werden können. Aufgrund der form- und/oder kraftschlüssigen Verbindungen zwischen Griff, Schaft und der Kupplungsvorrichtung kann auf stoffschlüssige Verbindungsverfahren, wie zum Beispiel Kleben oder Löten, vollständig verzichtet werden. Darüber hinaus ist es denkbar, Teile des Instruments so zusammenzusetzen, daß sie zwar aus einem getrennten Zustand in die Kupplungsstellung überführt werden, von dieser jedoch nicht wieder gelöst werden können. Dies hat insbesondere den Vorteil, daß bei der Herstellung von Einweginstrumenten, diese auf einfache Weise zusammengesetzt, deren Einzelteile aber nicht mehr voneinander gelöst und dadurch auch nicht mehr verwendet werden können.

Günstig ist es, wenn die Kupplungsvorrichtung mindestens ein einen Abschnitt des Schafts und des Griffs in Umfangsrichtung mindestens teilweise, vorzugsweise vollständig umgebendes Kupplungselement umfaßt. Auf diese Weise ergibt sich eine besonders stabile Verbindung zwischen Schaft und Griff, denn sowohl der Schaft als auch der Griff können sich beide am Kupplungselement abstützen beziehungsweise umgekehrt.
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Eine besonders sichere Verbindung läßt sich herstellen, wenn die Kupplungsvorrichtung mindestens ein zweiteilig ausgebildetes, im wesentlichen zwei Halbschalen umfassendes Kupplungselement umfaßt. Durch die zweiteilige Ausgestaltung des mindestens einen Kupplungselements ist es möglich, sowohl ein distales Ende des Griffs als auch ein proximales Ende des Schafts vollständig zu umschließen und so eine optimale Verbindung zwischen den drei Teilen zu gewährleisten. Ein doppelt halbschalenförmiger Aufbau des Kupp-

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lungselement läßt sich auf einfache Weise zusammensetzen, beispielsweise läßt sich der Schaft oder auch der Griff in eine Halbschale einlegen und durch Hinzufügen der zweiten Halbschale läßt sich eine Verbindung zwischen Griff und Schaft mittels des Kupplungselements herstellen.
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Vorteilhaft ist es, wenn die Kupplungsvorrichtung in der Kupplungsstellung mit dem Schaft drehfest verbunden ist. Dies ermöglicht es, daß zusammen mit der Kupplungsvorrichtung auch der Schaft verdreht werden kann.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, daß die Kupplungsvorrichtung in der Kupplungsstellung relativ zum Griff drehbar ist. Auf diese Weise kann die Kupplungsvorrichtung relativ zum Griff verdreht werden, und beispielsweise dann, wenn die Kupplungsvorrichtung drehfest mit dem Schaft verbunden ist, auch der Schaft relativ zum Griff verdreht werden.

Vorteilhaft ist es, wenn die Kupplungsvorrichtung mindestens eine Kupplungsaufnahme und einen Kupplungsvorsprung umfaßt und wenn die mindestens eine Kupplungsaufnahme am Griff oder am mindestens einen Kupplungselement und wenn der Kupplungsvorsprung am mindestens einen Kupplungselement oder am Griff angeordnet ist. Dadurch ergibt sich eine sichere Verbindung in Richtung der Längsachse des Schafts dann, wenn in der Kupplungsstellung der Kupplungsvorsprung in die Kupplungsaufnahme eingreift.

Zur gewünschten axialen Festlegung des Griffs an der Kupplungsvorrichtung ist es günstig, wenn der mindestens eine Kupplungsvorsprung in radialer Richtung relativ zur Längsachse des Schafts von einer Lösestellung, in welcher

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er mit der Kupplungsaufnahme außer Eingriff steht, in eine Kupplungsstellung bewegbar ist, in welcher er mit der Kupplungsaufnahme in Eingriff steht. Dies kann beispielsweise dadurch geschehen, daß der Kupplungsvorsprung zusammen mit dem Kupplungselement bewegt wird oder der Kupplungsvorsprung relativ zum Kupplungselement bewegbar ist. In beiden Fällen wird eine axiale Festlegung erreicht, wenn der Kupplungsvorsprung in die Kupplungsaufnahme eingreift.

Besonders einfach wird der Aufbau des Instruments, wenn die Kupplungsaufnähme durch eine Nut am Griff und der Kupplungsvorsprung durch eine radial in Richtung auf die Längsachse des Schafts hin weisenden Vorsprung gebildet ist. Denkbar wäre es auch, am Griff den Kupplungsvorsprung anzubringen und eine Nut am mindestens einen Kupplungselement.

Um ein Lösen der Kupplungsvorrichtung vom Griff und/oder vom Schaft zu verhindern, ist es günstig, wenn mindestens ein Sicherungselement zum Halten der Kupplungsvorrichtung in der Kupplungsstellung vorgesehen ist. In der Kupplungsstellung ist die Kupplungsvorrichtung sowohl vom Griff als auch vom Schaft nicht lösbar. Mit dem Sicherungselement wird sichergestellt, daß alle in der Kupplungsstellung in Eingriff stehenden Teile der Kupplungsvorrichtung mit dem Griff und dem Schaft in Eingriff bleiben.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, daß das mindestens eine Sicherungselement das mindestens eine Kupplungselement in Umfangsrichtung mindestens teilweise, vorzugsweise vollständig umgibt. Auf diese Weise wird ein radiales Lösen des mindestens einen Kupplungselements vom Griff und/oder vom Schaft verhindert.

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Vorzugsweise ist das Sicherungselement relativ zum Schaft und/oder relativ zum Griff drehbar. Dies hat den Vorteil, daß auf das Sicherungselement in Umfangsrichtung wirkende Kräfte lediglich in eine Drehbewegung des Sicherungselements transformiert werden, dagegen keine Verdrehung des Griffs relativ zum Schaft bewirkt wird. Dagegen ist eine Verdrehung des Griffs relativ zum Schaft durch Verdrehung des Sicherungselements möglich, wenn dieses nur relativ zum Griff oder zum Schaft drehbar ist.

Vorteilhaft ist es, wenn das mindestens eine Kupplungselement in der Kupplungsstellung axial relativ zum Sicherungselement in Richtung der Längsachse des Schafts festgelegt ist. Damit ist ein unbeabsichtigtes Lösen des Sicherungselement von der Kupplungsvorrichtung nicht möglich. Diese Ausgestaltung gestattet es daher, das Instrument aus seinen Einzelelementen zusammenzusetzen und eine Verbindung zwischen dem Griff und dem Schaft mittels des Sicherungselementes zu sichern. Insbesondere kann das Sicherungselement so ausgebildet sein, daß es nach dem Zusammenfügen mit der Kupplungsvorrichtung in Richtung der Längsachse festgelegt ist, sich jedoch aus dieser Kupplungsstellung nicht mehr lösen läßt.

Damit vom Sicherungselement eine Drehbewegung um die Längsachse auf die Kupplungsvorrichtung übertragen werden kann, ist es günstig, wenn das mindestens eine Kupplungsstellung relativ zum Sicherungselement um die Längsachse unverdrehbar ist.

Sowohl für eine axiale Festlegung als auch zum Verhindern einer Vedrehung der Kupplungsvorrichtung relativ zum Sicherungselement, kann es vorteilhaft

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sein, wenn das mindestens eine Kupplungselement mit dem Sicherungselement in der Kupplungsstellung form- und/oder kraftschlüssig verbunden ist.

Um eine axiale Relativbewegung zwischen der Kupplungsvorrichtung und dem Sicherungselement zu verhindern, ist es günstig, wenn das Sicherungselement mindestens einen distalen und mindestens einen proximalen Anschlag umfaßt zum Verhindern einer axialen Bewegung des mindestens einen Kupplungselements relativ zum Sicherungselement in der Kupplungsstellung.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, daß das mindestens eine Kupplungselement einen Verbindungsvorsprung trägt und daß das Sicherungselement eine zum Verbindungsvorsprung korrespondierende Aufnahme aufweist. Aufgrund dieser Ausgestaltung ist es möglich, eine relative Axialbewegung zwischen dem Kupplungselement und dem Sicherungselement zu verhindern, wenn beispielsweise der Verbindungsvorsprung in radialer Richtung absteht und es ist auch möglich, eine Verdrehung des Sicherungselement relativ zum Kupplungselement zu verhindern, wenn beispielsweise der Verbindungsvorsprung parallel zur Längsachse des Schafts absteht.

Besonders einfach und sicher lassen sich die Kupplungsvorrichtung und das Sicherungselement miteinander verbinden, wenn eine Rastverbindung vorgesehen ist zwischen dem mindestens einen Kupplungselement und dem Sicherungselement zum axialen Festlegen des mindestens einen Kupplungselements relativ zum Sicherungselement in der Kupplungsstellung. Auf diese Weise kann im zerlegten Zustand des Instruments das Sicherungselement relativ zu dem mindestens einen Kupplungselement in axialer Richtung bewegt werden, bis

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die Kupplungsstellung erreicht wird, und die Raststellung, beispielsweise eine Rastnase in Verbindung mit einer Rastkante an jeweils einem der beiden Elemente miteinander in Eingriff kommen und dadurch das Kupplungselement relativ zum Sicherungselement axial festgelegt wird.
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Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann ferner eine Winkelpositionierungsrichtung zum Einstellen und Variieren einer Drehstellung des Griffs relativ zum Schaft um die Längsachse des Schafts vorgesehen sein. Diese Ausgestaltung hat gegenüber einer freien Verdreh barkeit des Schafts relativ zum Griff den Vorteil, daß eine gewünschte Drehstellung zwischen dem Griff und dem Schaft beibehalten oder in andere, durch die Winkelpositionierungsvorrichtung vorbestimmte Positionen überführt werden kann. Es handelt sich dabei jeweils um diskrete Positionen.

Ein besonders einfacher Aufbau des Instruments ergibt sich, wenn die Winkelpositionierungsvorrichtung mindestens eine radiale Verzahnung und mindestens eine zur Verzahnung korrespondierende Drehraste umfaßt. Eine Winkelstellung kann dann beispielsweise dadurch fixiert, daß die Drehraste in eine bestimmte Ausnehmung der Verzahnung eingreift.

Denkbar wäre es, daß die Verzahnung oder die mindestens eine Drehraste am Griff oder daß die mindestens Drehraste oder die Verzahnung am Schaft angeordnet sind. Vorteilhaft ist es jedoch, wenn die Verzahnung oder die mindestens eine Drehraste am Griff und wenn die mindestens eine Drehraste oder die Verzahnung an dem mindestens einen Kupplungselement angeordnet sind. Diese Ausgestaltung ermöglicht es bei einer grundsätzlichen freien Verdrehbarkeit zwischen dem Kupplungselement und dem Griff eine diskrete Winkel-

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positionierung zwischen dem Griff und dem Schaft, wenn der Schaft drehfest mit der Kupplungsvorrichtung verbunden ist.

Um den Schaft relativ zum Griff von einer ersten Drehstellung in eine zweite, andere Drehstellung überführen zu können, ist es günstig, wenn die mindestens eine Drehraste in der Kupplungsstellung in einer Raststellung in die radiale Verzahnung eintaucht und in der Kupplungsstellung in der Drehstellung mit der Verzahnung außer Eingriff steht.

Damit die mindestens eine Drehraste in der Raststellung gehalten wird, ist es vorteilhaft, wenn die mindestens eine Drehraste in Richtung auf die Verzahnung hin federnd vorgespannt ist.

Um einen besonders stabilen Aufbau des Instruments zu erhalten, ist es günstig, wenn ein distales Ende des Griffs eine Aufnahme für das proximale Ende des Schafts aufweist und wenn das distale Ende des Griffs das proximale Ende des Schafts in Umfangrichtung mindestens teilweise, vorzugsweise vollständig umgibt. Beispielsweise könnte der Griff eine Bohrung aufweisen, in welcher der Schaft axial einführbar ist. Dadurch ergibt sich eine besonders gute Abstützung und Kraftübertragung vom Griff auf den Schaft.

Vorteilhaft ist es, wenn das mindestens eine Kupplungselement einen proximalen Endbereich des Schafts klemmend hält. Auf diese Weise sind keine zusätzlichen Verbindungselemente am Schaft zur Verbindung mit der Kupplungs-Vorrichtung erforderlich.

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Für eine besonders sichere Verbindung zwischen dem Schaft und der Kupplungsvorrichtung ist es günstig, wenn an einem proximalen Endbereich des Schafts und am mindestens einen Kupplungselement ein Vorsprung oder eine korrespondierende Ausnehmung vorgesehen ist zum Herstellen einer formschlüssigen Verbindung zwischen dem Schaft und der Kupplungsvorrichtung. Dies könnte beispielsweise in Form von radialen Vorsprüngen oder Nuten realisiert werden, welche beim Zusammensetzen nach Erreichen der Kupplungsstellung ineinander eingreifen.

Vorteilhaft ist es, wenn ein distaler Endbereich des Griffs, welcher mit der Kupplungsvorrichtung in der Kupplungsstellung form- und/oder kraftschlüssig verbunden ist, einstückig oder einteilig ausgebildet ist. Durch eine derartige Ausgestaltung des Griffs wird der Aufbau des Instruments wesentlich vereinfacht. Bei bekannten Instrumenten wird der Griff im Verbindungsbereich mit dem Schaft zweiteilig ausgebildet, wodurch eine Verbindung zwischen dem Griff und dem Schaft hergestellt werden kann. Durch die besondere Kupplungsvorrichtung ist es jedoch auch möglich, den Schaft am Griff in gewünschter Weise festzulegen, wenn das proximale Ende des Griffs einteilig oder einstückig ausgebildet ist.

Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:
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Figur 1: eine Längsschnittansicht einer erfindungsgemäßen Schere;

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Figur 2: eine vergrößerte Längsschnittansicht des Übergangsbereichs zwischen Griff und Schaft;

Figur 3: eine Schnittansicht längs Linie 3-3 in Figur 2;

Figur 4: eine zweite Längsschnittansicht parallel zu der in Figur 2 dargestellten eines Sicherungselements;

Figur 5: eine Querschnittsansicht längs Linie 5-5 in Figur 4;
Figur 6: eine Seitenansicht eines Kupplungselements;

Figur 7: eine Ansicht des Kupplungselements in Richtung des Pfeils A aus Figur 6; und

Figur 8: eine Ansicht des Kupplungselements in Richtung des Pfeils B aus Figur 7.

In Figur 1 ist eine Längsschnittansicht einer insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 versehenen, als endoskopisches Rohrschaftinstrument ausgebildeten Bipolarschere dargestellt.

Die Bipolarschere 10 umfaßt einen langgestreckten, rohrförmigen Schaft 12, an dessen distalem Ende zwei relativ zueinander verschwenkbare Scheren-

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blätter 14 und 16 auf einem Lagerpin 18 gelagert sind, welcher den Schaft 12 beidseitig und quer zu einer Längsachse 20 des Schafts 12 durchsetzt.

Zum Bewegen der Scherenblätter 14 und 16 ist an einem distalen Ende einer in Richtung der Längsachse 20 im Schaft 12 längsverschieblichen Schub- und Zugstange 22 ein Antriebskörper 24 angeordnet, welcher mit zwei Führungsschlitzen 26 versehen ist, in die quer zur Längsachse 20 von den Scherenblättern 14 und 16 abstehende Lagerzapfen 28 eintauchen und in Folge einer axialen Verschiebung des Antriebskörpers 24 zwangsgeführt werden, wodurch die Scherenblätter 14 und 16 geöffnet beziehungsweise geschlossen werden.

An seinem proximalen Ende 30 ist der Schaft 12 in einer Längsbohrung 32 eines feststehenden Griffteils 34 aufgenommen, von dem sich eine feststehende Branche 36 mit einer Fingeröffnung 38 im wesentlichen quer zur Längsachse 20 von dieser weg erstreckt. Am Griffteil 34 ist eine zweite Branche 40 in einer in proximaler Richtung offenen Ausnehmung 42 um einen quer zur Längsachse 20 die Ausnehmung 42 durchsetzenden Lagerbolzen 44 schwenkbar gelagert und weist an ihrem freie Ende eine weitere Fingeröffnung 46 auf.

Ein proximales Ende der Schub- und Zugstange 22 ist mit einem kurzen zylindrischen Kopf 48 versehen, welcher in einer sich einstufig erweiternden Lagernut 50 eines Lagerzylinders 52 formschlüssig eingreift und darin gehalten ist. Aus der Lagernut 50 ragt die Schub- und Zugstange 22 hervor, die mit einer elektrischen Isolierschicht 54 bedeckt ist. Eine Längsachse des Lagerzylinders 52 verläuft quer zur Längsachse 20. Der Lagerzylinder 52 wird an der Branche 40 in der Nähe des Lagerbolzens 44 in einer Lagerbohrung 56 gehalten, wel-

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ehe sich quer zur Längsachse 20 erstreckt und einen sich vom Zentrum der Lagerbohrung 56 in distaler Richtung erweiternden Schlitz 58 umfaßt.

Ebenso wie die Schub- und Zugstange 22 ist auch der Schaft 12 von einer elektrisch isolierenden Schicht 60 umgeben. Sowohl der Schaft 12 als auch die Schub- und Zugstange 22 sind in nicht näher dargestellter Weise mit einem bipolaren Anschluß 62 verbunden, über welchen die Bipolarschere 10 mittels Leitungen an eine elektrische Energieversorgungseinheit angeschlossen werden kann. Sowohl über die Schub- und Zugstange 22 als auch über den Schaft 12 wird jeweils eine elektrische Verbindung zu einem der beiden Scherenblättern 14 und 16 hergestellt, die relativ zueinander isoliert sind. Dies ermöglicht es, zum Koagulieren von Gewebe beispielsweise einen Hochfrequenzstrom über die Scherenblätter 14 und 16 zu leiten und das koagulierte Gewebe im Anschluß an den Koagulationsvorgang zu durchtrennen.

Des weiteren ist ein relativ zum Schaft 12 drehfester Drehknopf 64 vorgesehen, welcher jedoch relativ zum Griffteil verdrehbar ist, so daß das distale Ende der Bipolarschere 10 mit den beiden Scherenblättern 14 und 16 relativ zu den beiden Branchen 36 und 40 um die Längsachse 20 verdreht werden kann.

Im Zusammenhang mit den Figuren 2 bis 8 wird nachfolgend die Verbindung zwischen dem Griffteil 34 und dem Schaft 12 näher erläutert.

Ein proximales Ende des Griffteils 34 ist mit einer die Längsachse 20 konzentrisch umgebenden Aufnahmebohrung 66 versehen, in welche der Schaft 12 parallel zur Längsachse 20 einschiebbar ist. Ferner verjüngt sich ein Außendurchmesser des distalen Endes 34 einstufig von einem ersten Abschnitt 68

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und vergrößert sich in distaler Richtung wiederum einstufig, so daß eine Ringnut 70 gebildet wird. Distalseitig wird die Ringnut 70 von einem Ringflansch 72 begrenzt, der proximalseitig eine radiale Verzahnung 74 angrenzt. Weiter distalseitig schließt sich an die Verzahnung 74 ein Hülsenabschnitt 76 an, dessen Außendurchmesser dem Außendurchmesser der Ringnut 70 entspricht und dessen Länge in axialer Richtung in etwa der Gesamtlänge der Ringnut 70, des Ringflansches 72 und der Verzahnung 74 entspricht.

Zum Verbinden des Griffteils 34 mit dem Schaft 12 sind zwei identische Lagerschalen 78 und 80 vorgesehen, die in drei Ansichten in den Figuren 6 bis 8 dargestellt sind. Proximalseitig ist die Lagerschale 78 in Form einer der Länge
nach geteilten halben Zylinderhülse und somit als Halbschale 82 ausgebildet, welche eine halbzylindrische Ausnehmung 84 aufweist, deren Innendurchmesser gleich oder alternativ etwas kleiner ist als der Außendurchmesser des Schafts 12. Des weiteren ist eine innere Oberfläche 86 der Ausnehmung 84 mit einer feinen quer zur Längsachse 20 verlaufenden Zahnung versehen. Eine der beiden relativ zueinander und zur Längsachse 20 parallelen Schnittflächen 88 und 90 der Halbschale 82 ist mit einem zylindrischen Verbindungszapfen 92 versehen, die andere Schnittfläche 90 mit einer zum Verbindungszapfen 92 korrespondierenden Sacklochbohrung 94. Im zusammengesetzten Zustand bilden die Lagerschalen 78 und 80 somit einen hohlzylindrischen Abschnitt mit ihren Halbschalen 82, wobei jeweils eine Schnittfläche 88 spaltfrei an einer Schnittfläche 90 anliegt und die Verbindungszapfen 92 formschlüssig in die Sacklochbohrungen 94 eintauchen.

Proximalseitig schließen sich an die Halbschale 82 symmetrisch eine zentrale Haltelasche 96 und zu beiden Seiten von dieser entlang des Umfangs der Halb-

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schale 82 jeweils eine Rastlasche 98 an. Die Haltelasche 96 ist im wesentlichen langgestreckt L-förmig ausgebildet mit einem radial nach innen weisenden Rastvorsprung 100, dessen Breite in Richtung der Längsachse 20 der Breite der Ringnut 70 entspricht. Ferner entspricht die Form und radiale Erstreckung des Rastvorsprungs 100 der Ringnut 70 und deren Form in radialer Richtung. Die zylinderwandabschnittartigen Rastlaschen 98 tragen jeweils eine Rastnase 102, die korrespondierend zu von der Verzahnung 74 gebildeten Ausnehmungen geformt ist.

Die Haltelasche 96 weist eine sich radial von der Halbschale 82 nach außen weg gekrümmte Außenseite 104 auf, die eine Raste 106 mit einer in proximaler Richtung weisenden Rastkante 108 trägt. Ferner sind an der Halbschale 82 beidseitig sich in Richtung der Längsachse 20 erstreckende Rücksprünge 110 ausgebildet, welche bei zusammengesetzten Lagerschalen 78 und 80 zwei diametral gegenüberliegende, radial nach außen weisende Längsnuten 112 bilden.

Der Drehknopf 64 weist eine von distalseitig her kommende zentrale Schaftaufnahme 114 in Form einer axialen Bohrung auf. Die Schaftaufnahme 114 weist einen Innendurchmesser auf, der dem Außendurchmesser des Schafts 12 entspricht. An die Schaftaufnahme 114 schließt sich proximalseitig ein Hohlzylinderabschnitt 116 mit einem etwa dreimal so großen Innnendurchmesser an, so daß ein ringförmiger, in proximaler Richtung weisender Anschlag 118 gebildet wird. Proximalseitig schließt sich an den Hohlzylinderabschnitt 116 ein sich erweiternder Hohlkonusabschnitt 120 an, welcher proximalseitig von einer in distaler Richtung, radial nach innen abstehenden Ringkante 122 begrenzt wird.

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Die Form des Hohlkonusabschnitts 120 ist im wesentlichen an die Außenseite 104 der Haltelasche 96 und deren Form angepaßt. Vom Hohlzylinderabschnitt 116 erstrecken sich parallel zur Längsachse 20 zwei radial nach innen abstehende rechteckige Mitnehmer 124, deren Form korrespondierend zu den von zwei Rücksprüngen 110 gebildeten Längsnuten 112 geformt ist. Der Abstand zwischen dem Anschlag 118 und der Ringkante 122 entspricht der Länge von einer distalseitigen Stirnkante 126 der Lagerschale 78 beziehungsweise 80 und der Rastkante 108. Im Querschnitt weist der Drehknopf 64 eine fünfeckige, abgerundete Form auf.

Nachfolgend wird die Verbindung zwischen dem Griffteil 34 und dem Schaft 12 näher erläutert.

In einem ersten Schritt wird der Schaft 12 in die zentrale Aufnahmebohrung 66 des Griffteils 34 eingeführt. Anschließend wird die Lagerschale 78 seitlich an den Schaft 12 und das Griffteil 34 herangeführt, so daß der Rastvorsprung 100 in die Ringnut 70 eintaucht. Der Ringflansch 72 taucht dann zwischen den Rastvorsprung 100 und Stirnseiten 128 der Rastlaschen 98 ein und wird dort formschlüssig gehalten. Die Lagerschale 80 wird in entgegengesetzter Richtung in gleicher Weise an das Griffteil 34 und den Schaft 12 herangeführt, bis der Verbindungszapfen 92 der Lagerschale 80 vollständig in die Sacklochbohrung 94 der Lagerschale 78 eintaucht und umgekehrt der Verbindungszapfen 92 der Lagerschale 78 in die Sacklochbohrung 94 der Lagerschale 80 eintaucht. Die beiden Halbschalen 82 umschließen auf diese Weise einen Ab-

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schnitt des Schafts 12 vollständig und bilden auf diese Weise ein zweiteiliges Kupplungselement zum Verbinden des Griffteils 34 mit dem Schaft 12.

Damit die beiden Lagerschalen 78 und 80 vom Schaft 12 gehalten werden, wird von distal kommend der Drehknopf 64 mit seinem in proximaler Richtung geöffneten Hohlkonusabschnitt 120 über die beiden, den Schaft 12 umgreifenden Lagerschalen 78 und 80 geschoben. Hierzu muß der Drehknopf 64 um die Längsachse 20 so weit verdreht werden, daß die beiden Mitnehmer 124 in die Längsnuten 112 eingreifen können. Der Drehknopf 64 wird so weit über die Lagerschalen 78 und 80 geschoben, bis deren Stirnkanten 126 an dem Anschlag 118 anliegen. Während des Vorschiebens des Drehknopfs 64 gleitet die Raste 106 an einem nach innen weisenden, die Ringkante 122 bildenden Ringflansch 130 am proximalen Ende des Hohlkonusabschnitts 120 auf, wodurch die Haltelasche 96 radial nach innen bewegt wird. Sobald die Ringkante 122 die Rastkante 108 hintergreift, federt die Haltelasche 96 radial nach außen, so daß die beiden Lagerschalen 78 und 80 zwischen der Ringkante 122 und dem Anschlag 118 axial gehalten werden. Die Außenseite 104 der Haltelasche 96 liegt in dieser Kupplungsstellung im wesentlichen am Hohlkonusabschnitt 120 an, so daß ein Lösen der beiden Lagerschalen 78 und 80 vom Griffteil 34 nicht ohne weiteres möglich ist. Wenn der Durchmesser der Ausnehmung 84 der Lagerschalen 78 und 80 etwas kleiner ist als der Außendurchmesser des Schafts 12, wird aufgrund einer entsprechenden Passung der Außenkontur der Lagerschalen 78 und 80 und des Drehknopfs 64 die verzahnte Oberfläche 86 gegen den Schaft 12 gepreßt, so daß dieser klemmend in den beiden Ausnehmungen 94 axial und drehfest gehalten wird. Auf einen derartigen Preßsitz kann jedoch auch verzichtet werden. Der Schaft 12 wird auch sicher in

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den beiden Ausnehmungen 94 gehalten, wenn der Außendurchmesser des Schafts 12 dem Innendurchmesser der Ausnehmungen 94 entspricht.

Die Rastnasen 102 der Rastlaschen 98 bilden Drehrasten, welche in der Kupplungsstellung in Ausnehmungen der Verzahnung 74 eintauchen. Soll der Schaft 12 relativ zum Griffteil 34 verdreht werden, kann dies durch Verdrehen des Drehknopfs 64 relativ zum Griffteil 34 geschehen. Aufgrund der Klemmung des Schafts 12 zwischen den beiden Lagerschalen 78 und 80 ist der Schaft 12 drehfest mit der durch die beiden Lagerschalen 78 und 80 gebildeten Kupplungsvorrichtung verbunden, wohingegen die Kupplungsvorrichtung relativ zum Griffteil 34 verdrehbar ist. Wird nun der Drehknopf 64 um die Längsachse 20 gedreht, gleiten die Rastnasen 102 an der Verzahnung 74 auf, wodurch die Rastlaschen 98 radial nach außen federn, bis sie zurückfedern und in die nächste Ausnehmung der Verzahnung 74 eingreifen. Auf diese Weise kann stufenweise ein Drehwinkel zwischen dem Griffteil 34 und dem Schaft 12 und somit dem am distalen Ende des Schafts 12 angeordneten Werkzeug in Form einer aus den beiden Scherenblättern 14 und 16 gebildeten Schere eingestellt werden.

Claims (26)

1. Chirurgisches Instrument (10) mit einem Schaft (12), mit einem, mit einem proximalen Ende des Schafts (12) verbindbaren Griff (34) und mit einer Kupplungsvorrichtung (78, 80) zum axialen Verbinden des Schafts (12) mit dem Griff (34) in einer Kupplungsstellung, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsvorrichtung (78, 80) in der Kupplungsstellung form- und/oder kraftschlüssig mit dem Griff (34) verbunden ist und daß die Kupplungsvorrichtung (78, 80) in der Kupplungsstellung form- und/oder kraftschlüssig mit dem Schaft (12) verbunden ist.

2. Instrument nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsvorrichtung mindestens ein einen Abschnitt des Schafts (12) und des Griffs (34) in Umfangsrichtung mindestens teilweise, vorzugsweise vollständig umgebendes Kupplungselement (78, 80) umfaßt.

3. Instrument nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsvorrichtung mindestens ein zweiteilig ausgebildetes, im wesentlichen zwei Halbschalen (82) umfassendes Kupplungselement (70, 78) umfaßt.

4. Instrument nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsvorrichtung (78, 80) in der Kupplungsstellung mit dem Schaft (12) drehfest verbunden ist.

5. Instrument nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsvorrichtung (78, 80) in der Kupplungsstellung relativ zum Griff (34) drehbar ist.

6. Instrument nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsvorrichtung mindestens eine Kupplungsaufnahme (70; 100, 128) und einen Kupplungsvorsprung (72, 100) umfaßt und daß die mindestens eine Kupplungsaufnahme (70; 100, 128) am Griff (34) oder am mindestens einen Kupplungselement (78, 80) und daß der Kupplungsvorsprung (72; 100) am mindestens einen Kupplungselement (78, 80) oder am Griff (34) angeordnet ist.

7. Instrument nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine Kupplungsvorsprung (100) in radialer Richtung relativ zur Längsachse (20) des Schafts (12) von einer Lösestellung, in welcher er mit der Kupplungsaufnahme (70) außer Eingriff steht, in eine Kupplungsstellung bewegbar ist, in welcher er mit der Kupplungsaufnahme (70) in Eingriff steht.

8. Instrument nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsaufnahme durch eine Nut (70) am Griff (34) und der Kupplungsvorsprung (100) durch einen radial in Richtung auf die Langsachse (20) des Schafts (12) hin weisenden Vorsprung gebildet ist.

9. Instrument nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Sicherungselement (64) zum Halten der Kupplungsvorrichtung (78, 80) in der Kupplungsstellung vorgesehen ist.

10. Instrument nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das mindestens eine Sicherungselement (64) das mindestens eine Kupplungselement (78, 80) in Umfangsrichtung mindestens teilweise, vorzugweise vollständig umgibt.

11. Instrument nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement (64) relativ zum Schaft (12) und/oder relativ zum Griff (34) drehbar ist.

12. Instrument nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das mindestens eine Kupplungselement (78, 80) in der Kupplungsstellung axial relativ zum Sicherungselement (64) in Richtung der Längsachse (20) des Schafts (12) festgelegt ist.

13. Instrument nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das mindestens eine Kupplungselement (78, 80) in der Kupplungsstellung relativ zum Sicherungselement (64) um die Längsachse (20) unverdrehbar ist.

14. Instrument nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das mindestens eine Kupplungselement (78, 80) mit dem Sicherungselement (64) in der Kupplungsstellung form- und/oder kraftschlüssig verbunden ist.

15. Instrument nach einem der Ansprüche 9 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement (64) mindestens einen distalen und mindestens einen proximalen Anschlag (118, 122) umfaßt zum Verhindern einer axialen Bewegung des mindestens einen Kupplungselements (78, 80) relativ zum Sicherungselement in der Kupplungsstellung.

16. Instrument nach einem der Ansprüche 9 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß das mindestens eine Kupplungselement (78, 80) einen Verbindungsvorsprung trägt und daß das Sicherungselement (64) eine zum Verbindungsvorsprung korrespondierende Aufnahme aufweist.

17. Instrument nach einem der Ansprüche 9 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß eine Rastverbindung (108, 122) vorgesehen ist zwischen dem mindestens einen Kupplungselement (78, 80) und dem Sicherungselement (64) zum axialen Festlegen des mindestens einen Kupplungselements (78, 80) relativ zum Sicherungselement (64) in der Kupplungsstellung.

18. Instrument nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Winkelpositionierungsvorrichtung (74, 102) vorgesehen ist zum Einstellen und Variieren einer Drehstellung des Griffs (34) relativ zum Schaft (12) um die Längsachse (20) des Schafts (12).

19. Instrument nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Winkelpositionierungsvorrichtung (74, 102) mindestens eine radiale Verzahnung (74) und mindestens eine zur Verzahnung (74) korrespondierende Drehraste (102) umfaßt.

20. Instrument nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Verzahnung (74) oder die mindestens eine Drehraste (102) am Griff (34) und daß die mindestens eine Drehraste (102) oder die Verzahnung (74) an dem mindestens einen Kupplungselement (78, 80) angeordnet sind.

21. Instrument nach einem der Ansprüche 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine Drehraste (102) in der Kupplungsstellung in einer Raststellung in die radiale Verzahnung (74) eintaucht und in der Kupplungsstellung in einer Drehstellung mit der Verzahnung (74) außer Eingriff steht.

22. Instrument nach einem der Ansprüche 19 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine Drehraste (102) in Richtung auf die Verzahnung (74) hin federnd vorgespannt ist.

23. Instrument nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein distales Ende des Griffs (34) eine Aufnahme (66) für das proximale Ende des Schafts (12) aufweist und daß das distale Ende des Griffs (34) das proximale Ende des Schafts (12) in Umfangsrichtung mindestens teilweise, vorzugsweise vollständig umgibt.

24. Instrument nach einem der Ansprüche 2 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß das mindestens eine Kupplungselement (78, 80) einen proximalen Endbereich des Schafts (12) klemmend hält.

25. Instrument nach einem der Ansprüche 2 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß an einem proximalen Endbereich des Schafts (12) und am mindestens einen Kupplungselement (78, 80) ein Vorsprung oder eine korrespondierende Ausnehmung vorgesehen ist zum Herstellen einer formschlüssigen Verbindung zwischen dem Schaft (12) und der Kupplungsvorrichtung (78, 80).

26. Instrument nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein distaler Endbereich des Griffs (34), welcher mit der Kupplungsvorrichtung (78, 80) in der Kupplungsstellung form- und/oder kraftschlüssig verbunden ist, einstückig oder einteilig ausgebildet ist.