DE20308693U1

DE20308693U1 - Schmuckschloss

Info

Publication number: DE20308693U1
Application number: DE20308693U
Authority: DE
Original assignee: Joerg Heinz GmbH and Co KG
Current assignee: Joerg Heinz GmbH and Co KG
Priority date: 2003-04-02
Filing date: 2003-04-02
Publication date: 2003-10-23
Anticipated expiration: 2013-04-03

Description

Akte: HEINZ18/G

Deutsche Gebrauchsmusteranmeldung

Anmelder: Jörg Heinz GmbH & Co.
Ringstrasse 4
D-75173 Pforzheim

Vertreter: Patentanwalt

Claus Peter Pietruk
Heinrich-Lilienfein-Weg 5 D-76229 Karlsruhe
Vertreter-Nr. 321 605

Titel:

Schmuckschloß

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft das Oberbegrifflieh Beanspruchte und befaßt sich somit auch mit der Ausgestaltung von Schmuckschlössern.

Schmuckschlösser werden z. B. dazu verwendet, um an Ketten aus Perlen, Edelmetallen oder anderen Materialien einen Abschluß vorzusehen, der ein leichtes Anlegen bzw. Abnehmen erleichtert, die Kette sicher vor Verlust schützt und dabei noch ein ästhetisch ansprechendes Aussehen gewährleistet. Verwiesen wird insbesondere auf die Schmuckschlösser mit Bajonettverschluß des Anmelders, die in verschiedenen Anmeldungen beschrieben sind.

Gerade dann, wenn die Schmuckschlösser selbst mit aufwendigen Materialien und/oder sehr hochwertig verarbeitet sind, tritt oftmals der Wunsch auf, die Schmuckschlösser zu verschiedenen Anlässen zu tragen, und zwar unabhängig etwa von der jeweils gewählten Kle^dyung un,d .de^e^i Ear.be

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Es ist bereits bekannt, auf Gebrauchsgegenständen wie auf Schmuck wechselnde Zierelemente anzubringen, die an den jeweils aktuellen Farbwunsch des Benutzers angepaßt sind. So sind Laptops bekannt, bei denen die Handballenauflagen an der Tastatur gegen solche mit anderer Farbe gewechselt werden können. Ähnliches ist bei Uhren und dergleichen bekannt, wo um das Zifferblatt herum Zierringe mit unterschiedlicher Farbe oder unterschiedlichem Edelsteinbesatz vorgesehen werden können.

Sofern derartige Zierelemente wie im letztgenannten Fall für sich einen erheblichen Wert darstellen, muß zwingend dafür Sorge getragen werden, daß die Zierelemente sicher befestigt sind und der Benutzer muß überdies beim Aufsetzen das Gefühl erhalten, daß die Befestigung die von ihm gewünschte Sicherheit bietet. Das Gleiche gilt im Übrigen bereits für die Verwendung von Schmuckschlössern an sich. Dies wird dann besonders schwierig, wenn gewünscht wird, daß das ästhetische Empfinden des Benutzers und/oder seine Freude an der Benutzung weiter erhöht wird, als es rein durch Farbgestaltung oder Materialwahl möglich ist.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, Neues für die gewerbliche Anwendung bereit zu stellen.

Die Lösung dieser Aufgabe wird in unabhängiger Form beansprucht. Bevorzugte Ausführungsformen finden sich in den Unteransprüchen.

Gemäß einem ersten Grundgedanken der Erfindung wird somit vorgeschlagen, daß ein Gebrauchsgegenstand mit einem Basiskörper und einem wechselbaren Zierelement daran so ausgestaltet wird, daß der Gebrauchsgegenstand ein Schmuckschloß ist, wobei auf gegenüberliegenden Basiskörperseiten Vorsprung-Ausnehmungspaare mit Vor^pr.u.ngzuf^hr^j.llßn-nach.geßrciEusten. Ausnehmungen

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und in diese beweglich gedrängten Vorsprüngen vorgesehen sind, um so eine Zierelementbewegung um eine durch die Paare definierte Achse zu ermöglichen.

Wesentlich ist in diesem ersten Grundaspekt die Erkenntnis, daß es möglich ist, nicht nur an einem Schmuckschloß Zierelemente vorzusehen, sondern diese auch noch beweglich anzubringen, indem eine Bewegung in definierter Weise als Schwenk- und/oder Drehbewegung um in Ausnehmungen gedrängte Vorsprünge zugelassen wird. Die Sicherheit ist dabei dadurch gewährleistet, daß ein seitliches Austreten für den Vorsprung aus der Ausnehmung nur in jene Richtung möglich ist, in welcher die Einführrille, d. h. die für die Zuführung des Vorsprunges in die Ausnehmung vorgesehene Rille, liegt. Damit ist eine vergleichsweise tiefe Ausbildung der Ausnehmung möglich, ohne daß die bewußte Entfernbarkeit beeinträchtigt ist. Das Austreten in die Rille kann dabei schon dadurch reduziert werden, daß diese in eine Richtung angeordnet wird, in welche normalerweise allenfalls reduzierte Kräfte auftreten, etwa bei ringförmigen Zierlementen in Umfangsrichtung und nicht quer zur Ringebene. Zudem wurde erkannt, daß bewegliche Zierelementen gerade durch ihre Bewegung Kräften nachgeben können, so daß keine größeren Momente aufgebaut werden können.

Bevorzugt werden die Vorsprünge federkraftbeaufschlagt gegen die Ausnehmungen gedrängt, d. h. sie nutzen nicht nur die gegebene Elastizität der verwendeten Materialien aus, sondern werden vielmehr eine separate Feder aufweisen, die die Vorsprünge gegen die Ausnehmung vorspannt. Dies erlaubt höhere Kräfte.

In einer besonders bevorzugten Variante sind die Vorsprünge am Basiskörper vorgesehen, während die Ausnehmungen am Zierelement vorhanden sind. Dies ist vorteilhaft, weil der Basiskörper typisch y.ol.uminö.ser.. s,e4-n .vied aj.s .da.s..Zierelement und so-

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mit eine stärkere Ausbildung zum Drängen der Vorsprünge erlaubt.
So können insbesondere an im Basiskörper geführten Hülsen mit nach außen weisenden abgerundeten Verschlüssen vorgesehen
sein, gegen welche am Basiskörperinneren abgestützte
Druckfedern angreifen. Die Hülsen, in deren Innerem die Druckfedern angeordnet sein können, werden dabei durch den den Hülsenrand überkragenden Basiskörperrand zurückgehalten, der eine zentrale Öffnung für den Vorsprung beläßt. Alternativ können
aus Vollmaterial gebildete Kalotten vorgesehen sein, deren
nach außen weisende Wölbung die Vorsprünge definiert und gegen deren nach innen weisenden Boden die im Schloßinneren abgestützte
Druckfeder drängend wirkt. Die Ausbildung der Vorsprünge
an den Zierelementen unter Einbringen einer Ausnehmung am Basiskörper ist allerdings gleichfalls möglich, etwa, wenn
dies aus Design-Gründen gewünscht wird.

Das Schmuckschloß kann als Bajonett-Kettenschloß mit zwei an
gegenüberliegenden Seiten angeordneten Bajonettanschlüssen gebildet sein, wobei dann die durch die Vorsprung-Ausnehmungspaare
laufende Achse quer zu jener durch die Bajonettanschlüsse angeordnet ist. Diese Anordnung ist deshalb bevorzugt, weil einerseits durch die insbesondere senkrecht zueinander angeordneten
Achsen eine große Zierelementbeweglichkeit gewährleistet ist, d. h. ein weiter Bereich vom Zierelement überstrichen
wird.

Der Basiskörper wird in einer bevorzugten Variante allgemein
rotationssymmetrisch um die Achse durch die Vorsprung-Ausnehmungspaare
ausgebildet und das Zierelement schwenkbar um diese Achse gelagert sein. Dies erlaubt es, das Zierelement über den Basiskörper mit gleichbleibendem Abstand hinweg zu drehen.
Dies ist besonders dann von Vorteil, wenn zwischen dem insbesondere
als Zierring ausgestalteten Zierelement und dem Basiskörper ein nur kleiner Spalt verbleibt, weil dann in praktisch jeder eingengmmejg^ Lage .ge^ährj.ei.stet. ist,..daß das Zierelement

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dicht über den Basiskörper hinweg streicht. Eine solch enge Anordnung vermeidet das Eindringen von Gegenständen in den Spalt und verhindert somit, daß das Zierelement vom Basiskörper weg gehebelt wird.

Es ist, gerade bei Ausbildung des Schmuckschloßes als Bajonettschloß für Ketten, wie sie vom vorliegenden Anmelder verfügbar sind, bevorzugt, wenn das Zierelement in eine Position bis dicht an die Schloßmittel, insbesondere die Bajonettanschlüsse schwenkbar ist, um so ein Ergreifen des Basiskörpers zum Öffnen und/oder Schließen des Schlosses zu erleichtern.

Bevorzugt werden die Ausnehmungen am Zierelement vorgesehen sein. Dies erlaubt eine gegenüber dem Vorsehen von federvorgespannten, unverlierbar gehaltenen Hülsen, wie sie wie vorstehend beschrieben bevorzugt am Basiskörper vorzusehen sind, nur eine einfachere Fräsung/Bohrung am Zierelement anzuordnen, was aus Kostengründen beim typisch mehrfachen Vorhandensein von Zierelementen vorteilhaft ist.

Typisch wird dann das Zierelement den Basiskörper ringartig umgeben und/oder einen umlaufenden Rillenring zur Führung der Vorsprünge in die Ausnehmungen aufweisen. Beides trägt dazu bei, daß bei hoher Beweglichkeit dennoch eine große Sicherheit gewährleistet ist. Der umlaufende Rillenring kann so gestaltet sein, daß sich ein einmal in die Rille hinein gelangter Vorsprung bevorzugt zu einer Ausnehmung bewegt. Dies kann dadurch erreicht werden, daß der Rillenring nicht kreisförmig ist, sondern leicht ellipsoid. Eine kreisförmige Ausgestaltung der Rille erlaubt hingegen eine besonders einfache Herstellung. Auch werden typisch die Rille(n) entfernt von den Ausnehmungen eine geringere Tiefe aufweisen als nahe dazu, was dazu beiträgt, daß nur dort ein Entfernen des Zierelementes leicht möglich ist, und somit dazu beiträgt, daß höhere Kräfte verwendbar werden..

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Die Erfindung wird im folgenden und beispielsweise anhand der Zeichnung beschrieben, worin gezeigt ist durch:

Fig. 1

Fig. 2

Fig. 3

Fig. 4

ein Schmuckschloß gemäß der vorliegenden Erfindung im Schnitt,

das Zierelement davon im Schnitt; den Basiskörper davon im teilweise expplosionsartig dargestellten Schnitt; das Zierelement in einem weiteren Schnitt.

Nach Figur 1 umfaßt ein allgemein mit 1 bezeichnetes Schmuckschloß 1 mit einem Basiskörper 2 und einem wechselbaren Zierelement 3 daran auf gegenüberliegenden Basiskörperseiten 2a, 2b Vorsprung-Ausnehmungspaare 4 mit Vorsprungzuführrillennachgeordneten Ausnehmungen 5 und in diese beweglich gedrängten Vorsprüngen 6a, um so eine Zierelementbewegung um eine durch die Paare definierte Achse zu ermöglichen.

Das Schmuckschloß 1 ist im vorliegenden Fall ein Bajonettschloß für eine Kette mit entsprechenden Bajonettköpfen, die in der Technik per se bekannt sind und in die durch Bezugszahl 7 angedeuteten Bajonettöffnungen eindringen.

Der Basiskörper 2 ist im vorliegenden Fall als Hohlkugel aus Feingold gebildet und weist auf diametral entgegengesetzten Seiten 2a, 2b Bohrungen 8 auf, deren Bohrungsboden zum Hohlkugelinneren hin verschlossen ist. Am Bohrungsboden abgestützt angeordnet ist jeweils eine Druckfeder 9, die an ihrem anderen Ende gegen den ebenen Boden einer Kalotte 6 aus Vollmaterial wirkt und diese nach außen drängt. Die von der Hohlkugelmitte wegweisende Rundung der Kalotte definiert die Vorsprünge 6a. Die Kalotte weist eine Schulter 6b auf, über welche der Rand 8b der Bohrung 8 getrieben ist, was eine unverlierbare Halterung der Kalotte sicherstellt.

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Das Zierelement 3 ist im vorliegenden Fall als Ring ausgestaltet, der gleichfalls aus Edelmetall gebildet ist und aus Gründen der einfacheren Darstellung nicht mit einem Edelsteinbesatz oder dergleichen gezeichnet ist, obwohl er etwa ohne weiteres am Außenumfang mit solchen besetzt sein kann, wozu er geeignete Fassungen aufweisen kann; genauso wäre eine Ausbildung aus einem farbigen Kunststoffmaterial oder dergleichen möglich.

Auf der Ringinnenseite ist eine umlaufende Rille 10 eingefräst, vgl. Fig. 4. Wie daraus ersichtlich, liegt der Rillengrund 10a der Fräsung an den von der Ausnehmung 5 entfernten Stellen weniger tief als näher zur Ausnehmung 5 hin, vgl. die Pfeile bei Tl als entfernter von der Ausnehmung 5 liegende Stelle und T2 als näher daran liegender Stelle. Die Breite der Rille ist so gewählt, daß die Kalotte 6 darin seitlich geführt ist. Die Ausnehmung 5 ist in der Rille angeordnet und so weit eingetieft, daß eine erhebliche Entspannung der Druckfeder bei eintreten der Kalotten 6 in die jeweiligen Ausnehmungen 5 auftritt. Der Durchmesser der Ausnehmung 5 ist so gewählt, daß sich das Zierelement auf den Kalotten 6 um die Achse 11 drehen kann. Diese Drehbewegung ist bei nicht benutztem Schmuckschloss vollständig, bei Benutzung hingegen durch die mit dem Schmuckschloss verschlossene Kette gehemmt.

Der lichte Durchmesser des Ringes ist dem Außendurchmesser der Kugel eng angepaßt, so daß nur ein geringer Abstand 12 dazwischen besteht, in den keine massiven starren Objekte wie Knöpfe oder dergleichen eindringen können. Typisch wird der Spalt kleiner als 1 mm sein.

Die Anordnung wird verwendet wie folgt:

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Zunächst wird ein für den jeweiligen Anlass und die zu verschliessende Kette geeigneter und mit dem Basiskörper 2 zu verwendender Zierring 3 ausgesucht.

Dann wird der Basiskörper 2 so ausgerichtet, daß die Kalotten 6 über jene Stellen gelangen, wo die Rille 10 nur wenig eingetieft ist und es wird in dieser Stellung der Basiskörper 2 unter momentaner Kompression der Druckfedern mit dem Zierelement verbunden. Sobald die Kalotten in die Rille gelangt sind, wird die Weiterbewegung gehemmt, also ein Drücken des Basiskörpers über die Rille hinweg vermieden.

Nun wird der Basiskörper 2 im Ringinneren verdreht, und zwar derart, daß die durch die Kalotten realisierten Vorsprünge 6b in der Rille bis in die Ausnehmung bzw. Eintiefung 5 gleiten. Die Rille dient somit als Vorsprungzuführrille, der die Ausnehmung 5 auf dem Weg der Kalotte nachgeordnet ist. Die Druckfeder expandiert aufgrund der zur Ausnehmung 5 hin zunehmenden Rillengrundeintiefung dabei.

Sobald die Kalotte in die Ausnehmung 5 eingedrungen ist, expandiert die Druckfeder weiter und sorgt so dafür, daß ohne wesentliche Kraft in Ring-Umfangsrichtung der Vorsprung 6 die Ausnehmung 5 nicht verläßt. Damit ist eine Verdrehung des Ringes relativ zum Basiskörper 2 mit geringen Kräften nur noch um die Achse 11 möglich. Das Erreichen der Endstellung ist dabei zugleich für den Benutzer taktil gut erfaßbar, was ihm das Gefühl dafür gibt, wann die korrekte Position erreicht ist.

Das Schloß 1 kann nun angelegt werden. Während des Tragens wird sich der Zierring nach Art einer kardanischen Lagerung bewegen und Kräften dementsprechend ohne weiteres ausweichen. Zugleich ist durch die. Kette eine zusätzliche Zierringsicherung gegeben, da er selbst bei Lösen vom Basiskörper auf der

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Kette verbleiben würde, solange die als sehr sicher bekannten Bajonettschlösser nicht versagen oder die Kette reißt.

Nach dem Tragen kann durch Verdrehen von Zierelement und Basiskörper bei fest ergriffenen Schmuckschloss-Teilen die Trennung bewirkt werden.

Während vorstehend ein Zierelement offenbart wurde, das einen Schmucksteinbesatz aufweisen kann, sei erwähnt, daß die Ausnehmung/Rille der Erfindung auch unmittelbar in Schmucksteine, insbesondere allenfalls wenig spröde Steine wie Achat, Onyx usw. eingebracht werden kann. Auch könnten an solchen unmittelbar entsprechende Vorsprünge vorgesehen werden.

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Claims

1. Gebrauchsgegenstand mit einem Basiskörper und einem wechselbaren Zierelement daran, dadurch gekennzeichnet, daß
der Gebrauchsgegenstand ein Schmuckschloß ist, wobei auf gegenüberliegenen Basiskörperseiten Vorsprung-Ausnehmungspaare mit
Vorsprungzuführrillen-nachgeordneten Ausnehmungen und
in diese beweglich gedrängten Vorsprüngen vorgesehen sind,
um so eine Zierelementbewegung um eine durch die Paare definierte Achse zu ermöglichen.

2. Schmuckschloß nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge federkraftbeaufschlagt gegen die Ausnehmungen gedrängt sind.

3. Schmuckschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge an im Basiskörper geführten Hülsen mit nach außen weisenden abgerundeten Verschlüssen gebildet sind, gegen welche am Basiskörperinneren abgestützte Druckfedern angreifen.

4. Schmuckschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß es als Bajonett-Kettenschloß mit zwei an gegenüberliegenden Seiten angeordneten Bajonettanschlüssen gebildet ist, wobei die durch die Vorsprung-Ausnehmungspaare laufende Achse quer zu jener durch die Bajonettanschldsse angeordnet ist.

5. Schmuckschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Basiskörper allgemein rotationssymmetrisch um die Achse durch die Vorsprung-Ausnehmungspaare ausgebildet ist und das Zierelement schwenkbar um die Achse gelagert ist.

6. Schmuckschloß nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß das Zierelement in eine Position bis dicht an die Schloßmittel, insbesondere die Bajonettanschlüsse schwenkbar ist, um so ein Ergreifen des Basiskörpers zum Öffnen und/oder Schließen des Schlosses zu erleichtern.

7. Schmuckschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Zierelement mit geringem Abstand zum Basiskörper angeordnet ist.

8. Schmuckschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen am Zierelement vorgesehen sind.

9. Schmuckschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Zierelement den Basiskörper ringartig umgibt.

10. Schmuckschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Führung der Vorsprünge in die Ausnehmungen ein umlaufender Rillenring vorgesehen ist.

11. Schmuckschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rille(n) entfernt von den Ausnehmungen eine geringere Tiefe aufweisen als nahe dazu.