DE20300350U1

DE20300350U1 - Mittels Wasserstrom angetriebene sich drehende und schwingende Reinigungsbürste

Info

Publication number: DE20300350U1
Application number: DE20300350U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2002-04-26
Filing date: 2003-01-10
Publication date: 2003-03-27
Anticipated expiration: 2013-01-11
Also published as: FR2839867A3; TW547032U

Description

Priorität Taiwan, 26.04.2002, Nr. 091205806

08/01/2003

Deutsches Gebrauchsmuster
Chih, Gordon
DE-4733

Mittels Wasserstrom angetriebene sich drehende und schwingende Reiniqunqsbürste

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungsbürste und befasst sich insbesondere mit einer mittels Fluid angetriebenen Rotationsreinigungsbürste.

Eine bekannte Reinigungsbürste setzt sich aus einem Stiel und einem Bürstenkopf zusammen, der Borsten aufweist und an dem Stiel befestigt ist. Wenn eine Stelle mit einer derartigen Reinigungsbürste gereinigt wird, dann taucht ein Benutzer die Borsten zunächst in ein Reinigungsmittel und benutzt dann den Bürstenkopf dazu, die schmutzige Stelle, wie beispielsweise einen Fußboden oder eine Wandfläche, abzubürsten. Danach kann der Benutzer eine Spritzdüse verwenden, um die schmutzige Stelle abzuspritzen. Es ist auch bereits eine verbesserte Reinigungsbürste entwickelt worden. Der Bürstenkopf der Reinigungsbürste ist mit einer Öffnung versehen, um mit einer Wasserleitung oder einem hohlen Stiel verbunden zu werden, der den Bürstenkopf mit der Wasserleitung verbindet, wodurch das Wasser aus dem Bürstenkopf heraus fließen kann. Aber auch mit einer solchen Reinigungsbürste muss ein Benutzer immer noch viel Kraft aufwenden, um eine schmutzige Stelle mit dem Bürstenkopf abzubürsten.

European Patent and Trademark Attorneys

Hausen 5b

D-85551 Kirchheim b. München

Dipl.-Ing.

Dipl.-Ing. Udo äöllner··· Dipl.-Phys. BerpjjjitJ gjinahl

P.O. Box 12 26

D-85542 Kirchheim b. München

.Pabnen*._# ^..^ ........ ..^ . Tel +AS (89) 90480081

e<iail:jnfo|ggatnjen.cor*r &iacgr;··_# · j · Fax +*& (89) 90480083 (G3) itit *· '.fax ⁺.4?.(89) 90480084 (G4)

Patentanwälte Reinhardt - Söllner - Ganahl DE-4733 Seite -2-

Fig. 1 der Zeichnung zeigt eine weitere, verbesserte Reinigungsbürste, die einen Wasserstrom dazu einsetzt, ein Wasserrad anzutreiben und auf diese Weise einen reinigenden Bürstenkopf in Drehung zu versetzen, um Kraft zu sparen. Eine solche Reinigungsbürste umfasst einen Aufnahmekörper 90, ein Wasserrad 91 und einen Bürstenkopf 92. Die äußere Fläche und innere Fläche des Aufnahmekörpers 90 sind mit einem Fluideinlass 901 bzw. einer Düse 902 ausgebildet. Das Wasserrad 91 ist in dem Aufnahmekörper 90 angeordnet. Eine Reihe von Flügeln sind an dem Umfang des Wasserrads 91 angeordnet. Die Flüssigkeit trifft auf die Flügel auf, um das Wasserrad 91 in Drehung zu versetzen. Ein Bürstenkopf 92 ist unterhalb des Aufnahmekörpers 90 angeordnet. Die Unterseite des Bürstenkopfes 92 ist mit einer Reihe von Borsten 93 versehen. Ein Zahnradsatz 94 ist zwischen dem Bürstenkopf 92 und dem Wasserrad 91 angeordnet. Wenn sich das Wasserrad 91 dreht, dann wird der Bürstenkopf 92 durch den Zahnradsatz 94 zur Drehung angetrieben.

Die vorstehend beschriebene mittels einer Wasserströmung angetriebene sich drehende Reinigungsbürste zur häuslichen Verwendung weist nach wie vor die nachfolgend beschriebenen Nachteile auf:

1. Der Wasserdruck im Haus ist nicht ausreichend groß, so dass die Antriebskraft nicht groß ist. Darüber hinaus ist kein Schmierbauteil vorgesehen für die jeweiligen sich drehenden Bauteile, so dass der Übertragungswirkungsgrad deutlich verringert wird und der Bürstenkopf 92 nur mit wenig Kraft angetrieben wird. Wenn ein Benutzer die Reinigungsbürste mit einer geringfügig größeren Kraft aufdrückt, kommt es sogar vor, dass der Bürstenkopf stehen bleibt.

2. Der Getriebesatz oder Zahnradsatz 94 weist eine langgestreckte Welle 944 auf, die sich in Richtung nach unten gerichtet erstreckt, um mit dem Bürstenkopf 92 verbunden zu werden und zwar zur Übertragung der Drehkraft des Wasserrads 91 auf den Bürstenkopf 92. Die Drehachse 944' der langgestreckten Welle 944 fällt mit der mittigen Achse 92' des Bürstenkopfes 92 zusammen. Demgemäss bürsten die Bürsten 93 die schmutzige Stelle immer in der gleichen Richtung ab, so dass es schwer fällt, den Schmutz vollständig zu entfernen.

• ··

Patentanwälte Reinhardt - Söllner - Ganahl DE-4733 Seite -3-

3. Der Zahnradsatz 94 ist der Fluidströmung völlig ausgesetzt, so dass das Auftreffen der Flüssigkeit den Übertragungswirkungsgrad des Zahnradsatzes verringert.

4. Wenn die Reinigungsbürste verwendet wird, um eine schmutzige Stelle abzubürsten, dann muss ein Benutzer zusätzlich die Borsten 93 in ein Reinigungsmittel eintauchen oder das Reinigungsmittel zuerst auf die schmutzige Stelle aufbringen und dann die schmutzige Stelle mit der Reinigungsbürste abbürsten. Dies ist für den Benutzer ziemlich unbequem.

Darüber hinaus weist der Zahnradsatz 94 ein erstes Rad 941 auf, welches feststehend oberhalb des Wasserrads 91 angebracht ist und besitzt ein Zwischenrad 942, welches zum ersten Rad 941 benachbart angebracht ist und ein zweites Rad 943, welches oberhalb des ersten Rads 941 angeordnet ist. Das obere Ende der langgestreckten Welle 944 ist mit einem zweiten Zahnrad 943 verbunden, während das untere Ende der langgestreckten Welle 944 mit dem Bürstenkopf 92 verbunden ist. Demgemäss wird die Antriebskraft zunächst nach oben gerichtet abgegeben und dann vom oberen Ende der langgestreckten Welle 944 zum Bürstenkopf 92 hin übertragen, der mit dem unteren Ende der langgestreckten Welle 944 verbunden ist.

Daher ist die Kraftübertragungswirkung gering und auf diese Weise die Reinigungswirkung des Bürstenkopfes 92 ebenfalls schwach.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine mittels Wasserströmung angetriebene sich drehende und schwingende Reinigungsbürste zu schaffen, die einen verbesserten Übertragungswirkungsgrad besitzt und dazu in der Lage ist, Schmutz effektiv zu entfernen. Auch soll die zu schaffende, mittels Wasserströmung angetriebene sich drehende und schwingende Reinigungsbürste ein Reinigungsmittel aufnehmen können, um den Gebrauch der Bürste zu vereinfachen.

Die Erfindung weist zur Lösung dieser Aufgabe die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale auf. Vorteilhafte Ausgestaltungen hiervon sind in den weiteren Ansprüchen beschrieben.

Patentanwälte Reinhardt - Söllner - Ganahl DE-4733 Seite -A-

Die zur Lösung der geschilderten Aufgabe geschaffene mittels Wasserströmung angetriebene sich drehende und schwingende Reinigungsbürste nach der vorliegenden Erfindung besitzt einen Aufnahmekörper oder Basissitz, ein Wasserrad, einen Bürstensitz und eine Kraftübertragungseinheit. Der Aufnahmekörper ist eine Aufnahme mit einer Öffnung, die in Richtung nach unten gerichtet verläuft. Äußere und innere Flächen des Aufnahmekörpers sind mit einem Fluideinlass bzw. einer Düse ausgebildet. Das Wasserrad ist in dem Aufnahmekörper angeordnet und kann sich an einer stabförmigen Achse drehen. Das Wasserrad wird von der Flüssigkeit beaufschlagt und angetrieben, die durch die Düse eingespritzt wird. Der Bürstensitz ist unterhalb des Basissitzes oder Aufnahmekörpers angeordnet. Ein Abschnitt mit Borsten ist unterhalb des Bürstensitzes angeordnet. Die Kraftübertragungseinheit ist zwischen dem Bürstensitz und dem Wasserrad angeordnet und weist einen Kraftübertragungsabschnitt auf, der mit dem Bürstensitz verbunden ist und zwar zur Übertragung der Drehkraft des Wasserrads zum Antrieb des Bürstensitzes. Die Drehachse des Kraftübertragungsabschnitts unterscheidet sich von der mittigen Achse des Bürstensitzes, wodurch die mittige Achse um die Drehachse herum umläuft und der Bürstensitz so angetrieben wird, dass er sich einerseits dreht und andererseits schwingt bzw. hin- und hergeht, um eine verbesserte Reinigungswirkung zu erreichen.

Die Erfindung wird im Nachfolgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Diese zeigt in:

Fig. 1 eine perspektivische Teilexplosionsdarstellung einer bekannten sich drehenden Reinigungsbürste;
25

Fig. 2 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3 eine perspektivische Zusammenstellungsdarstellung des Aufnahmesitzes, des Wasserrads und der Drehachse der bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung;

Patentanwälte Reinhardt - Söllner - Ganahl DE-4733 Seite -5-

Fig. 4 eine perspektivische Zusammenstellungsdarstellung der Kraftübertragungseinheit, eines ersten Stützrahmens und eines Einfassungskörpers der bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung;

Fig. 5 eine Ansicht von unten in Zusammenstellungsdarstellung des Aufnahmesitzes, des Wasserrads, der Kraftübertragungseinheit, des ersten Stützrahmens und des Einfassungskörpers nach der bevorzugten Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 6 I eine Ansicht von unten auf den Bürstensitz der bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung;

Fig. 6 Il eine Schnittansicht entlang der Linie A-A nach Fig. 6 I;

Fig. 6 IM eine Ansicht von unten auf einen Verbindungsabschnitt der bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung;

Fig. 6 IV eine Schnittansicht entlang der Linie B-B nach Fig. 6 III;

Fig. 7 eine Ansicht von unten auf die bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, bei der der Bürstenabschnitt entfernt worden ist; und

Fig. 8 eine Ansicht von unten auf eine weitere Ausführungsform des Bürstensitzes nach der vorliegenden Erfindung.

Nachfolgend wird auf Fig. 2 bis 8 der Zeichnung Bezug genommen. Fig. 1 der Zeichnung wurde bereits eingangs beschrieben. Die mittels eines Wasserstroms angetriebene sich drehende und hin- und hergehende Reinigungsbürste 1 nach der vorliegenden Erfindung weist einen Aufnahmesitz 11, ein Wasserrad 13, einen Bürstensitz 14, eine Kraftübertragungseinheit 15 und einen Bürstenabschnitt 16 auf.

Der Aufnahmesitz 11 ist eine Aufnahme, die eine nach unten gerichtete Öffnung besitzt. Die äußere Fläche des Aufnahmesitzes 11 ist mit einem Fluideinlass 111 aus-

Patentanwälte Reinhardt - Söllner - Ganahl DE-4733 Seite -6-

gebildet. Die innere Fläche des Aufnahmesitzes 11 ist mit einer Düse 112 ausgebildet, die das von dem Fluideinlass 111 stammende Fluid aufnimmt und das Fluid einspritzt.

Das Wasserrad 13 ist in dem Aufnahmesitz 11 angeordnet und kann sich um eine Achse 17 drehen. Eine Reihe von Flügeln sind an dem Umkreis des Wasserrads 13 angeordnet. Die über die Düse 112 eingespritzte Flüssigkeit trifft auf die Flügel auf, um das Wasserrad anzutreiben und es in Drehung zu versetzen.

Der Bürstensitz 14 ist unterhalb des Aufnahmesitzes 11 angeordnet. Der Bürstenabschnitt 16, wie beispielsweise eine Reihe von Borsten, ist unterhalb der Unterseite des Bürstensitzes 14 angeordnet. Die Kraftübertragungseinheit 15, wie beispielsweise ein Zahnradsatz, ist zwischen dem Bürstensitz 14 und dem Wasserrad 13 angeordnet.

Die Kraftübertragungseinheit 15 nimmt die vom Wasserrad 13 stammende Drehkraft auf und umfasst einen Übertragungsabschnitt 151 zur Abgabe der Drehkraft des Wasserrads 13. Der Übertragungsabschnitt 151 kann sich um eine Drehachse 151S drehen. Ein Verbindungsabschnitt 52 ist zwischen der Kraftübertragungseinheit 15 und dem Bürstensitz 14 angeordnet.

Die oberen und unteren Enden des Verbindungsabschnitts 52 sind mit einem ersten bzw. einem zweiten Verbindungsabschnitt 521, 522 versehen, die mit dem Übertragungsabschnitt 151 und dem Bürstensitz 14 verbunden sind zur Übertragung der Drehkraft der Kraftübertragungseinheit 15 auf den Bürstensitz 14 und zur Betätigung des Bürstensitzes 14 zur Drehbewegung.

Der Bürstensitz 14 und die Kraftübertragungseinheit 15 können wie folgt zusammengesetzt werden:
30

1. Die Drehachse 151S des Übertragungsabschnitts 151 unterscheidet sich von der Mittelachse 14S des Bürstensitzes 14. Die Mittelachse 14S des Bürstensitzes 14 dreht sich um die Drehachse 151S herum, wodurch der Bürstensitz 14 zur Drehung

Patentanwälte Reinhardt - Söllner - Ganahl DE-4733 Seite -7-

und zur hin- und hergehenden Bewegung angetrieben wird, um einen verbesserten Reinigungseffekt zu erreichen.

2. Wie es sich anhand von Fig. 2, 6 und 7 der Zeichnung ergibt, weist der Bürstensitz 14 einen dritten Verbindungsabschnitt 42 auf zur Verbindung mit dem zweiten Verbindungsabschnitt 522. Die mittige 42S des dritten Verbindungsabschnitts 42 unterscheidet sich von der mittigen Achse 14S des Bürstensitzes 14.

Die mittige Achse 521S des ersten Verbindungsabschnitts 521 fällt mit der Drehachse 151S zusammen.

Die mittige Achse 522S des zweiten Verbindungsabschnitts 522 unterscheidet sich von der Drehachse 151S.

Die ersten und zweiten Verbindungsabschnitte 521, 522 bilden einen zylindrischen Körper aus. Der Umkreis des zweiten Verbindungsabschnitts 522 ist mit einer Vielzahl von in Umfangsrichtung angeordneten Zähnen 522' ausgebildet. Der dritte Verbindungsabschnitt 42 ist eine Öffnung mit einer Form, die derjenigen des zweiten Verbindungsabschnitts 522 entspricht. Der innere Umkreis des dritten Verbindungsabschnitts 42 ist mit einer Vielzahl von in Umfangsrichtung angeordneten Zähnen 421 ausgebildet zum Eingriff mit dem Zähnen 522' des zweiten Verbindungsabschnitts 522. Demgemäss kann der relative Winkelversatz zwischen dem dritten Verbindungsabschnitt 42 und dem zweiten Verbindungsabschnitt 522 frei verändert werden. Das heißt, die Richtungsänderung oder der Versatz zwischen der mittigen Achse 14S des Bürstensitzes 14 und der Drehachse 151S kann eingestellt werden, um unterschiedliche Schwingungseffekte zu erreichen.

Wenn darüber hinaus die mittige Achse 42S des dritten Verbindungsabschnitts 42 und die mittige Achse 14S des Bürstensitzes 14 so eingestellt werden, dass sie aufeinander fallen, dann wird der vorstehend beschriebene erste Aufbau erreicht.

Die Reinigungsbürste 1 nach der vorliegenden Erfindung weist die nachfolgenden Eigenschaften auf:

Patentanwälte Reinhardt - Söllner - Ganahl DE-4733 Seite -8-

1. Die mittige Achse 14S des Bürstensitzes 14 unterscheidet sich von der Drehachse 151S, wodurch der Bürstensitz 14 so angetrieben wird, dass er sich dreht und hin- und hergeht, um leichter und effektiver Schmutz zu entfernen.

2. Der Versatz zwischen der mittigen Achse 14S des Bürstensitzes 14 und der Drehachse 151S kann eingestellt werden, um unterschiedliche Oszillations- oder Schwingungseffekte zu erreichen.

3. Die Kraft wird vom Wasserrad 13 direkt in Richtung nach unten gerichtet zum Bürstensitz 14 übertragen, so dass ein besserer Kraftübertragungswirkungsgrad erreicht wird.

Wie es sich anhand von Fig. 2 und 7 der Zeichnung erschließt, ist der Außenumfang des unteren Endes des zweiten Verbindungsabschnitts 522 mit einer Ringnut 522" ausgebildet zur Aufnahme eines ringförmigen elastischen Bauteils 522'" darin. Der Außendurchmesser des elastischen Bauteils 522'" ist geringfügig größer als der Innendurchmesser des dritten Verbindungsabschnitts 42, wodurch der dritte Verbindungsabschnitt 42 fester mit dem zweiten Verbindungsabschnitts 522 verbunden werden kann.

Wie es sich anhand von Fig. 2, 4 und 5 der Zeichnung ergibt, weist der Gegenstand nach der vorliegenden Erfindung einen ersten Stützrahmen 18 auf, der fest mit dem Aufnahmesitz 11 und der Achse 17 verbunden ist. Die Kraftübertragungseinheit 15 ist an den ersten Stützrahmen 18 angeordnet, wodurch der erfindungsgemäße Gegenstand eine höhere Festigkeit besitzt zur direkten und effektiven Übertragung der Kraft auf den Bürstensitz 14. Darüber hinaus ist ein zweiter Stützrahmen 12 unterhalb des ersten Stützrahmens 18 angeordnet und fest in dem Aufnahmesitz 11 festgelegt. Der zweite Stützrahmen 12 ist mit einer Öffnung ausgebildet, in der der Übertragungsabschnitt 151 eingesetzt ist, wodurch der erfindungsgemäße Gegenstand eine steifere Struktur aufweist zur Verbesserung des Kraftübertragungswirkungsgrads.

Patentanwälte Reinhardt - Söllner - Ganahl DE-4733 Seite -9-

Auch weist der erfindungsgemäße Gegenstand einen Einfassungskörper 19 auf, der ein polygonaler Körper ist, der an dem ersten Stützrahmen 18 angeordnet ist und einen Innenraum einschließt, in dem die Kraftübertragungseinheit 15 eingeschlossen ist. Demgemäss ist die Kraftübertragungseinheit 15 dagegen geschützt, von der Flüssigkeit beaufschlagt zu werden, so dass der Kraftübertragungswirkungsgrad nicht nachteilig beeinflusst wird. Der Einfassungskörper 19 ist mit wenigstens einem Durchlass ausgebildet, durch den eine geringe Fluidmenge in den Einfassungskörper 19 eintreten kann, um die Kraftübertragungseinheit 15 zu befeuchten und zu schmieren.

In dem Fall, dass die Möglichkeit zum Versatz zwischen der mittigen Achse 14S des Bürstensitzes 14 und der Drehsache 151S nicht berücksichtigt wird, können der oben genannte erste Stützrahmen 18, der zweite Stützrahmen 12 oder der Einfassungskörper 19 in der Reinigungsbürste angeordnet werden zur Verbesserung des Kraft-Übertragungswirkungsgrads.

Bei dem vorstehend beschriebenen Aufbau setzt sich der Bürstenabschnitt 16 aus einer Reihe von Borsten zusammen, die unterhalb der Unterseite des Bürstensitzes 14 angeordnet sind und in Richtung nach unten gerichtet ausgerichtet sind. Darüber hinaus sind unter Bezugnahme auf Fig. 8 der Zeichnung, mehrere umgekehrte Hakenkörper an der Unterseite des Bürstensitzes 14 in Abständen angeordnet zum Einhaken und Verbinden mit dem Bürstenabschnitt 16 (in Fig. 8 nicht dargestellt). Der Bürstenabschnitt 16 kann ein Schwammkörper sein, um unterschiedlichen Reinigungsanforderungen Rechnung zu tragen.

Eine Reihe von Borsten ist entlang des Umkreises der Unterseite des zweiten Stützrahmens 12 angeordnet, um den Bürstenabschnitt 16 zu umgeben. Auf diese Weise wird erreicht, dass ein Benutzer nicht von der Flüssigkeit bespritzt wird.

Wie es sich anhand von Fig. 2 der Zeichnung ergibt, ist unabhängig von der Berücksichtigung der Richtungsänderung bzw. des Versatzes zwischen der mittigen Achse 14S des Bürstensitzes 14 und der Drehachse 151S zur Verringerung der Reibungskraft und zur Verbesserung des Kraftübertragungswirkungsgrads ein erstes Schmie-

Patentanwälte Reinhardt - Söllner - Ganahl DE-4733 Seite -10-

rungsbauteil 131 zwischen dem Aufnahmesitz 11 und dem Wasserrad 13 angeordnet. Ein zweites Schmierungsbauteil 132 ist zwischen dem Wasserrad 13 und dem ersten Stützrahmen 18 angeordnet. Ein drittes Schmierungsbauteil 171 ist zwischen dem unteren Ende der Achse 17 und dem Übertragungsabschnitt 151 der Kraftübertragungseinheit 15 angeordnet. Ein viertes Schmierungsbauteil 121 ist zwischen dem Übertragungsabschnitt 151, dem zweiten Stützrahmen 12 und dem Verbindungsabschnitt 52 angeordnet. Das erste und zweite Schmierungsbauteil 131, 132 sind Ringbauteile, durch die hindurch die Achse 17 verläuft. Das dritte und vierte Schmierungsbauteil 171, 121 sind hohle zylindrische Bauteile, durch die hindurch die Achse 17 und der Verbindungsabschnitt 151 verläuft.

Wenn, wie es sich aus Fig. 2 bis 8 der Zeichnung ergibt, der Versatz zwischen der mittigen Achse 14S des Bürstensitzes 14 und der Drehachse 151S einstellbar ist, kann eine erste Markierung 522M, wie beispielsweise ein Dreieck, an der Unterseite des zweiten Verbindungsabschnitts 522 angeordnet sein. Mehrere zweite Markierungen 14M, wie beispielsweise zwei einander in unterschiedlicher Weise überlappende Kreise sind an der Unterseite des Bürstensitzes 14 angeordnet. Demgemäss kann der Versatz angezeigt und in bequemer Weise vom Benutzer identifiziert werden.

Darüber hinaus ist, wie es sich aus Fig. 2 der Zeichnung ergibt, der Umkreis der O-berseite des Aufnahmesitzes 11 mit einer nach oben gerichtet hervorstehenden ringförmigen Wand 113 ausgebildet. Die obere Fläche des Aufnahmesitzes 11 ist mit wenigstens einer ersten Öffnung 114 ausgebildet. Der Gegenstand nach der vorliegenden Erfindung weist darüber hinaus einen oberen Abdeckungskörper 20 und einen unteren Abdeckungskörper 21 auf.

Der untere Abdeckungskörper 21 ist ein kreisförmiger Scheibenkörper. Der Außenumfang des unteren Abdeckungskörpers 21 weist eine Form auf, die derjenigen des Innenumfangs der Wand 113 entspricht. Der untere Abdeckungskörper 21 ist in der Wand 113 drehbar aufgenommen, um an der oberen Fläche des Aufnahmesitzes 11 anzuliegen. Der untere Abdeckungskörper 21 ist mit einem ersten Eingriffsabschnitt 211 und einer der ersten Öffnung 114 entsprechenden zweiten Öffnung 212 ausgebildet.

Patentanwälte Reinhardt - Söllner - Ganahl DE-4733 Seite-11-

Der obere Abdeckkörper 20 ist ein schirmförmiger Körper mit einer Öffnung, die nach unten gerichtet ausgerichtet ist. Das obere Ende des oberen Abdeckkörpers 20 ist mit einem Materialeinlass 201 ausgebildet und mit einer Verschlusskappe 202 versehen. Der Umkreis der Unterseite des oberen Abdeckkörpers 20 weist eine Form auf, die derjenigen des Innenumkreises der Wand 113 entspricht. Der obere Abdeckkörper 20 ist drehbar zum Teil in der Wand 113 aufgenommen, wodurch die oberen und unteren Abdeckkörper 20, 21 einen Raum zwischen sich ausbilden. Der obere Abdeckkörper 20 ist mit einem zweiten Eingriffsabschnitt 203 ausgebildet, der dem ersten Eingriffsabschnitt 211 entspricht. Mittels einer Drehung des oberen Abdeckkörpers 20 kann der untere Abdeckkörper 21 angetrieben und in Drehung versetzt werden. Demgemäss können die erste und zweite Öffnung 114, 212 miteinander ausgerichtet werden oder aus der miteinander ausgerichteten Position herausbewegt werden. Ein Reinigungsmittel kann in den Materialeinlass 201 eingefügt und dann der obere Abdeckkörper 20 gedreht werden, um den unteren Abdeckkörper 21 zu betätigen, damit die erste und zweite Öffnung 114, 212 in Überdeckung gebracht oder aus der Überdeckung herausbewegt werden. Auf diese Weise wird es dem Reinigungsmittel möglich, wahlweise in den Aufnahmesitz 11 zu strömen oder nicht, je nachdem wie es erforderlich ist.

Wie es sich anhand von Fig. 2 der Zeichnung ergibt, ist die obere Seite des Aufnahmesitzes 11 mit wenigstens einer bogenförmigen Ausnehmung 115 mit einer vorbestimmten Länge ausgebildet. Die untere Fläche des unteren Abdeckkörpers 21 ist mit einem Vorsprungsabschnitt (nicht dargestellt) ausgebildet, der entsprechend ausgebildet ist und in die Ausnehmung 115 hineinragt. Demgemäss kann der untere Abdeckkörper 21 hin- und hergehend unter Beschränkung innerhalb eines bestimmten Bereichs im Winkel versetzt werden und ein Benutzer kann den unteren Abdeckkörper 21 so betätigen, dass sich die erste und zweite Öffnung 114, 212 in Überdeckung befindet oder aus der Überdeckung herausbewegt wird. Darüber hinaus ist die obere Fläche des Aufnahmesitzes 11 mit einer ersten Positioniervertiefung 116 ausgebildet zur Aufnahme eines Ausrichtstifts und einer Feder darin. Die untere Fläche des unteren Abdeckkörpers 21 ist mit einer zweiten Positioniervertiefung (nicht dargestellt) passend zur ersten Positioniervertiefung 116 ausgebildet. Wenn der untere Abdeck-

• · * · · · * ft« &phgr; ⁹ ₉

Patentanwälte Reinhardt - Söllner - Ganahl DE-4733 Seite -12-

körper 21 gedreht wird, bilden die Positioniervertiefungen einen fühlbaren Ausrichteffekt aus. Darüber hinaus erweitert sich eine vorbestimmte Fläche des mittigen Abschnitts der Oberseite des unteren Abdeckkörpers 21, um es zu erleichtern, dass das Reinigungsmittel zur zweiten Öffnung 212 fließt.
5

Vorstehend wurde eine mittels Wasserkraft angetriebene, sich drehende und hin- und hergehende oder oszillierende Reinigungsbürste beschrieben mit einem Aufnahmesitz, einem Wasserrad, einem Bürstensitz und einer Kraftübertragungseinheit. Der Aufnahmesitz ist eine Aufnahme mit einer nach unten zeigenden Öffnung. Eine äußere und eine innere Fläche des Aufnahmesitzes sind mit einem Fluideinlass bzw. einer Düse ausgebildet. Das Wasserrad ist in dem Aufnahmesitz angeordnet und kann sich um eine Achse drehen. Das Wasserrad wird von der durch die Düse eingespritzten Flüssigkeit beaufschlagt und in Drehung versetzt. Der Bürstensitz ist unterhalb des Aufnahmesitzes angeordnet. Ein Bürstenabschnitt ist unterhalb des Bürstensitzes angeordnet. Die Kraftübertragungseinheit ist zwischen dem Bürstensitz und dem Wasserrad angeordnet und umfasst einen Übertragungsabschnitt, der mit dem Bürstensitz verbunden ist zur Übertragung der Drehkraft des Wasserrads zum Antrieb des Bürstensitzes. Die Drehachse des Kraftübertragungsabschnitts ist eine andere als die mittige Achse des Bürstensitzes, wodurch die mittige Achse um die Drehachse herumläuft und der Bürstensitz so angetrieben wird, dass er sich dreht und hin- und hergeht, um einen verbesserten Reinigungseffekt zu erreichen.

Die vorstehend beschriebenen Ausführungsformen dienen nur der Erläuterung der vorliegenden Erfindung, nicht aber ihrer Beschränkung. Von den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen sind viele Abwandlungen möglich, ohne sich aber von der Erfindung zu unterscheiden.

Hinsichtlich vorstehend im Einzelnen nicht näher erläuterter Merkmale der Erfindung wird im Übrigen ausdrücklich auf die Ansprüche und die Zeichnungen verwiesen.

• · ■

• ·

Claims

1. Mittels Wasserstrom angetriebene sich drehende und schwingende Reinigungsbürste, mit:

- einem Aufnahmesitz (11), der eine Aufnahme mit einer nach unten zeigenden Öffnung ist, wobei eine Außenfläche des Aufnahmesitzes mit einem Fluideinlass (111) ausgebildet ist und eine Innenfläche des Aufnahmesitzes (11) mit einer Düse ausgebildet ist, die ein von dem Fluideinlass (111) kommendes Fluid aufnimmt und das Fluid einspritzt;

- einem Wasserrad (13), das in dem Aufnahmesitz (11) angeordnet ist und um eine Achse (17) drehbar ist, wobei eine Reihe von Flügeln an einem Umkreis des Wasserrads (13) angeordnet ist und das über die Düse (112) eingespritzte Fluid auf die Flügel trifft zum Antrieb des Wasserrads (13) und um es in Drehung zu versetzen; und

- einem unterhalb des Aufnahmesitzes (11) angeordneten Bürstensitz (14), wobei ein Bürstenabschnitt (16) unterhalb der Unterseite des Bürstensitzes (14) angeordnet ist und eine Kraftübertragungseinheit (15) zwischen dem Bürstensitz (14) und dem Wasserrad (13) angeordnet ist, wobei die Kraftübertragungseinheit (15) zur Aufnahme der Drehkraft des Wasserrads (13) dient und die Kraftübertragungseinheit (15) einen Übertragungsabschnitt (151) aufweist zur Abgabe der Drehkraft des Wasserrads (13) zum Antrieb des Bürstensitzes (14), wobei der Übertragungsabschnitt (151) um eine Drehachse (151S) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mittige Achse (14S) des Bürstenabschnitts (14) eine andere ist als die Drehachse (151S).

2. Reinigungsbürste nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Verbindungsabschnitt (52), der zwischen der Kraftübertragungseinheit (15) und dem Bürstensitz (14) angeordnet ist, wobei:

- ein oberes und ein unteres Ende des Verbindungsabschnitts (52) mit einem ersten (521) bzw. einem zweiten (522) Verbindungsabschnitt versehen ist, der mit dem Übertragungsabschnitt (151) bzw. dem Bürstensitz (14) verbunden ist zur Übertragung der Drehkraft der Kraftübertragungseinheit (15) auf den Bürstensitz (14) und um den Bürstensitz (14) in Drehung zu versetzen;

- der Bürstensitz (14) einen dritten Verbindungsabschnitt (42) aufweist zur Verbindung mit dem zweiten Verbindungsabschnitt (522), wobei die mittige Achse (42S) des dritten Verbindungsabschnitts (42) eine andere ist als die mittige Achse (14S9 des Bürstensitzes (14);

- die mittige Achse (521S) des ersten Verbindungsabschnitts (521) mit der Drehachse (151S) zusammenfällt;

- die mittige Achse (522S) des zweiten Verbindungsabschnitts (522) eine andere ist als die Drehachse (151S); und

- der relative Winkelversatz zwischen dem zweiten (522) und dem dritten (42) Verbindungsabschnitt veränderbar ist, wodurch der Versatz zwischen der mittigen Achse (14S) des Bürstensitzes (14) und der Drehachse (151S) einstellbar ist.

3. Reinigungsbürste nach Anspruch 2, wobei:

- der erste (521) und zweite (522) Verbindungsabschnitt einen zylindrischen Körper ausbilden und der Umkreis des zweiten Verbindungsabschnitts (522) mit einer Vielzahl von in Umfangsrichtung angeordneten Zähnen (522') ausgebildet ist und der dritte Verbindungsabschnitt (42) eine Öffnung ist, wobei der Innenumkreis des dritten Verbindungsabschnitts (42) mit einer Vielzahl von in Umfangsrichtung angeordneten Zähnen (421) ausgebildet ist zum Eingriff mit den Zähnen (522') des zweiten Verbindungsabschnitts (522); und

- der Außenumfang des unteren Endes des zweiten Verbindungsabschnitts (522) mit einer Ringnut (522") ausgebildet ist zur Aufnahme eines ringförmigen elastischen Bauteils (522''') darin, wobei ein Außendurchmesser des elastischen Bauteils (522''') geringfügig größer ist als der Innendurchmesser des dritten Verbindungsabschnitts (42), wodurch der dritte Verbindungsabschnitt (42) stärker mit dem zweiten Verbindungsabschnitt (522) verbindbar ist.

4. Reinigungsbürste nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen ersten Stützrahmen (18), der mit dem Aufnahmesitz (11) und der Achse (17) fest verbunden ist, wobei die Kraftübertragungseinheit (15) an dem ersten Stützrahmen (18) angeordnet ist.

5. Reinigungsbürste nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch einen ersten Stützrahmen (18), der mit dem Aufnahmesitz (11) und der Achse (17) fest verbunden ist, wobei die Kraftübertragungseinheit (15) an dem ersten Stützrahmen (18) angeordnet ist.

6. Reinigungsbürste nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch einen zweiten Stützrahmen (12), der unterhalb des ersten Stützrahmens (18) angeordnet ist und fest in dem Aufnahmesitz (11) angeordnet ist, wobei der zweite Stützrahmen (12) mit einer Öffnung ausgebildet ist, durch die der Übertragungsabschnitt (151) verläuft.

7. Reinigungsbürste nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch einen Einfassungskörper (19), der ein polygonaler Körper ist, der an dem ersten Stützrahmen (18) angeordnet ist und einen Innenraum ausbildet, in dem die Kraftübertragungseinheit (15) eingeschlossen ist.

8. Reinigungsbürste nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch einen Einfassungskörper (19), der ein polygonaler Körper ist, der an dem ersten Stützrahmen (18) angeordnet ist und einen Innenraum ausbildet, in dem die Kraftübertragungseinheit (15) eingeschlossen ist.

9. Reinigungsbürste nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Einfassungskörper (18) mit wenigstens einem Durchlass ausgebildet ist.

10. Reinigungsbürste nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Einfassungskörper (18) mit wenigstens einem Durchlass ausgebildet ist.

11. Reinigungsbürste nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch ein erstes (131), ein zweites (132) und ein drittes (171) Schmierungsbauteil, wobei das erste Schmierungsbauteil (131) zwischen dem Aufnahmesitz (11) und dem Wasserrad (13) angeordnet ist, das zweite Schmierungsbauteil (132) zwischen dem Wasserrad (13) und dem ersten Stützrahmen (18) angeordnet ist und das dritte Schmierungsbauteil (171) zwischen dem unteren Ende der Achse (17) und dem Übertragungsabschnitt (151) angeordnet ist, wobei das erste (131) und zweite (132) Schmierungsbauteil Ringbauteile sind, durch die die Achse (17) verläuft und das dritte Schmierungsbauteil (171) ein hohles zylindrisches Bauteil ist, durch die die Achse (17) hindurch verläuft.

12. Reinigungsbürste nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch ein erstes (131), ein zweites (132), ein drittes (171) und ein viertes (121) Schmierungsbauteil, wobei das erste Schmierungsbauteil (131) zwischen dem Aufnahmesitz (11) und dem Wasserrad (13) angeordnet ist, das zweite Schmierungsbauteil (132) zwischen dem Wasserrad (13) und dem ersten Stützrahmen (18) angeordnet ist, das dritte Schmierungsbauteil (171) zwischen dem unteren Ende der Achse (17) und dem Übertragungsabschnitt (151) angeordnet ist und das vierte Schmierungsbauteil (121) zwischen dem Übertragungsabschnitt (151), dem zweiten Stützrahmen (12) und dem Verbindungsabschnitt (52) angeordnet ist, wobei das erste und zweite Schmierungsbauteil (131, 132) Ringbauteile sind, durch die die Achse (17) verläuft und das dritte und vierte Schmierungsbauteil (171, 121) hohle zylindrische Bauteile sind, durch die die Achse (17) und der Übertragungsabschnitt (151) verlaufen.

13. Reinigungsbürste nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Markierung (522M) an der unteren Fläche des zweiten Verbindungsabschnitts (522) angeordnet ist und mehrere zweiten Markierungen (14M) an der unteren Fläche des Bürstensitzes (14) angeordnet sind zur Anzeige des Versatzes zur einfachen Identifizierung durch einen Benutzer, wobei die erste Markierung (522M) ein Dreieck ist, während jede zweite Markierung (14M) zwei einander in unterschiedlicher Weise überlappende Kreise sind.

14. Reinigungsbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenabschnitt (16) eine Reihe von Borsten ist.

15. Reinigungsbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere umgekehrte Hakenkörper (44) an der Unterseite des Bürstensitzes im Abstand angeordnet sind zum Einhaken und zur Verbindung mit dem Bürstenabschnitt (16), wobei der Bürstenabschnitt (16) ein Schwammkörper ist.

16. Reinigungsbürste nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Reihe von Borsten entlang des Umfangs der Unterseite des zweiten Stützrahmens (12) angeordnet sind, um den Bürstenabschnitt (16) zu umgeben.

17. Reinigungsbürste, mit:

- einem unterhalb des Aufnahmesitzes (11) angeordneten Bürstensitz (14), wobei ein Bürstenabschnitt (16) unterhalb der Unterseite des Bürstensitzes (14) angeordnet ist und eine Kraftübertragungseinheit (15) zwischen dem Bürstensitz (14) und dem Wasserrad (13) angeordnet ist, wobei die Kraftübertragungseinheit (15) zur Aufnahme der Drehkraft des Wasserrads (13) dient und die Kraftübertragungseinheit (15) einen Übertragungsabschnitt (151) aufweist zur Abgabe der Drehkraft des Wasserrads (13) zum Antrieb des Bürstensitzes (14), wobei der Übertragungsabschnitt (151) um eine Drehachse (151S) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsbürste (1) einen ersten Stützrahmen (18) aufweist, wobei der erste Stützrahmen (18) fest mit dem Aufnahmesitz (11) und der Achse (17) verbunden ist und die Kraftübertragungseinheit (15) an dem ersten Stützrahmen (18) angeordnet ist.

18. Reinigungsbürste nach Anspruch 17, gekennzeichnet durch einen Einfassungskörper (19), der ein polygonaler Körper ist, der an dem ersten Stützrahmen (18) angeordnet ist und einen Innenraum ausbildet, in dem die Kraftübertragungseinheit (15) eingefasst ist.

19. Reinigungsbürste nach Anspruch 17, gekennzeichnet durch ein erstes (131), ein zweites (132) und ein drittes (171) Schmierungsbauteil, wobei das erste Schmierungsbauteil (131) zwischen dem Aufnahmesitz (11) und dem Wasserrad (13) angeordnet ist, das zweite Schmierungsbauteil (132) zwischen dem Wasserrad (13) und dem ersten Stützrahmen (18) angeordnet ist und das dritte Schmierungsbauteil (171) zwischen dem unteren Ende der Achse (17) und dem Übertragungsabschnitt (151) angeordnet ist, wobei das erste (131) und zweite (132) Schmierungsbauteil Ringbauteile sind, durch die die Achse (17) verläuft und das dritte Schmierungsbauteil (171) ein hohles zylindrisches Bauteil ist, durch die die Achse (17) hindurch verläuft.

20. Reinigungsbürste nach Anspruch 17, gekennzeichnet durch einen zweiten Stützrahmen (12), der unterhalb des ersten Stützrahmens (18) angeordnet ist und fest in dem Aufnahmesitz (12) angeordnet ist, wobei der zweite Stützrahmen (12) mit einer Öffnung ausgebildet ist, durch die der Übertragungsabschnitt (151) verläuft.

21. Reinigungsbürste nach Anspruch 20, gekennzeichnet durch ein erstes (131), ein zweites (132), ein drittes (171) und ein viertes (121) Schmierungsbauteil, wobei das erste Schmierungsbauteil (131) zwischen dem Aufnahmesitz (11) und dem Wasserrad (13) angeordnet ist, das zweite Schmierungsbauteil (132) zwischen dem Wasserrad (13) und dem ersten Stützrahmen (18) angeordnet ist, das dritte Schmierungsbauteil (171) zwischen dem unteren Ende der Achse (17) und dem Übertragungsabschnitt (151) angeordnet ist und das vierte Schmierungsbauteil (121) zwischen dem Übertragungsabschnitt (151), dem zweiten Stützrahmen (12) und dem Verbindungsabschnitt (52) angeordnet ist, wobei das erste und zweite Schmierungsbauteil (131, 132) Ringbauteile sind, durch die die Achse (17) verläuft und das dritte und vierte Schmierungsbauteil (171, 121) hohle zylindrische Bauteile sind, durch die die Achse (17) und der Übertragungsabschnitt (151) verlaufen.