DE2030099A1

DE2030099A1 - Gerät zum Auftragen von Kosmetik

Info

Publication number: DE2030099A1
Application number: DE19702030099
Authority: DE
Inventors: Kiyoshi Hasudamachi Saitama Fukui (Japan). P A45d 40-20
Original assignee: Shiseido Co Ltd
Current assignee: Shiseido Co Ltd
Priority date: 1970-05-21
Filing date: 1970-06-18
Publication date: 1971-12-23
Also published as: FR2052744A5; GB1306966A; DE2030099B2; US3617138A

Description

Me Erfindung betrifft ein Gerät zum Auftragen von Kosmetik, das ein zylindrisches Gehäuse und eine in dem Gehäuse koaxial angeordnete kleine Zylinderbuchse zum Halten eines festen Kosmetikstoffs bzw. Kosmetikgeräteteils enthält.

Unter Geräten zum Auftragen von Kosmetik sollen Lippenstifte, Augenbrauenstifte, Wimperntuschgeräte und andere Geräte mit festen Kosmetikteilen verstanden werden. Als Ausführungsbeispiel wird jedoch aus Gründen der Vereinfachung der Beschreibung ein Gerät, wie es zum Auftragen von Lippenstift verwendet wird, gewählt.

Ziel dieser Erfindung ist ein Gerät zum Auftragen von Kosmetik, das eine sofortige Verwendung fester Kosmetikteile ermöglicht, ohne daß vorher eine Verschlußkappe des Geräts abgenommen werden muß. Der Kosmetikteil soll durch eine einfache Betätigung aus dem Gehäuse des Geräts beförderbar sein.

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Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß ein drehbar und teleskopisch verschiebbar mit dem Bodenteil des zylindrischen Gehäuses verbundener zylindrischer Knopf, eine an der Innenwand des zylindrischen Gehäuses befestigte zylindrische Hülse und einen drehbar und teleskopisch verschiebbar mit der Innenwand der zylindrischen Hülse verbundenen zylindrischen Führungskörper vorgesehen sind, daß das untere Ende des Führungskörpers mit dem Bodenteil des Knopfes verbunden ist und in seinem oberen Teil eine ringförmige Rille vorhanden ist, daß die zylindrische Hülse zwei symmetrisch angeordnete, aus ihrer oberen zylindrischen Kante herausragende Lagervorsprünge besitzt, daß ferner zwei Verschlußteile vorgesehen sind, von denen jedes einen mittleren Vorsprung, der in die ringförmige Rille eingreift, sowie zwei Lagerendteile besitzt, die mit den Lagervorsprüngen der zylindrischen Hülse in drehbarer Verbindung stehen_s daß Mittel zum Verschieben der kleinen Zylinderbüchse innerhalb des zylindrischen Küirungskörpers vorgesehen sind₉ wenn der Knopf um das zylindrische Gehäuse gedreht wird, daß Mittel vorgesehen sind, um ein selbsttätiges Drehen des Knopfes um das zylindrische Gehäuse zu verhindern, wenn der Knopf teleskopisch mit dem zylindrischen Gehäuse in Eingriff steht, so daß beim Herausziehen des Knopfes zum Lösen des teleskopischen Eingriffs der Führungskörper durch Verschieben des Vorsprungs des jeweiligen Verschlußteils zusammen mit der ringförmigen Rille aus der Öffnung geschoben wird und die Verschlußteile in umgekehrter Richtung um die Lagervorsprünge der Hülse geschwenkt werden, wodurch die Öffnung freigegeben wird, und daß dann durch

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Drehen des Knopfes um das zylindrische Gehäuse in vorgegebener Richtung die kleine Zylinderbüchse gegen die öffnung verschoben wird, so daß der feste Kosmetikstoff bzw. das Kosmetikgeräteteil aus der öffnung austritt, und daß nach Benutzung durch Drehen des Knopfes um das zylindrische Gehäuse in umgekehrter Eichtung die kleine Zylinderbüchse in den Führungskörper zurückverschoben und der feste Kosmetikstoff bzw. das feste Kosmetikgerät et eil in das zylindrische Gehäuse zurückgeführt wird und dann durch Drücken des Knopfes gegen die öffnung die Verschlußteile so geschwenkt werden, daß ihre Stirnseiten gegenüberliegen und damit die öffnung verschlossen wird und gleichzeitig die Drehsperrung einrastet.

Ein wesentliches Merkmal des erfindungsgemäßen Geräts ist die Ausbildung des Kopfstücks des zylindrischen Gehäuses, das mit zwei Verschlußteilen versehen ist, die schwenkbar mit der Innenwand des zylindrischen Gehäuses verbunden sind, so daß die Verschlußteile eine Öffnung des zylindrischen Gehäuses freigeben oder schließen können. Die Öffnungsbewegung der Verschloßt eile wird durch im Innern des Geräts angebrachte Betätigungsmittel bewirkt, wenn der Knopf von einer mit dem zylindrischen Gehäuse verbundenen Ausgangs- und Blockierstellung herausgezogen wird» Die Schließbewegung wird durch das Betätigungsmittel bewirkt,, wenn der Knopf zur Ausgangs- bzw. Blockierstellung teleskopisch zurückgeschoben wird. Nach erfolgter öffnung der Verschlußteile wird der feste Kosmetikstoff bzw. das feste Kosmetikgeräteteil aus der freigegebenen öffnung des zylindrischen Gehäuses

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herausgeschoben, indem eine im Innern des Geräts angeordnete Halterung für den Kosmetikstoff durch koaxiales Drehen des Knopfes um das zylindrische Gehäuse verschoben wird.

Die Erfindung wird durch ein Ausführungsbeispiel an Hand von vier Figurenönäher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht des zusammengesetzten erfindungsgemäßen Geräts,

|) Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des zusammengesetzten Geräts nach Pig. 1 in herausgeschobener Stellung des Lippenstiftes,

Fig. 3 eine vergrößerte Draufsicht, teilweise im Längsschnitt, des in 3fig. 1 dargestellten Geräts,

Fig. 4 eine vergrößerte Draufsicht, teilweise im Längsschnitt, des auf der rechten Seite in Fig. 3 dargestellten Geräts zum Auftragen von Kosmetik.

Das erfindungsgemäße Gerät zum Auftragen von Kosmetik enthält ein zylindrisches Gehäuse 1 und einen Knopf 2, der drehbar und teleskopisch verschiebbar mit dem zylindrischen Gehäuse 1 verbunden ist. Zwei Verschlußteile 4 sind schwenkbar innerhalb des zylindrischen Gehäuses 1 angeordnet, so daß durch die Verschlußteile 4· eine Öffnung 1a des zylindtiachen Gehäuses 1 verschlossen oder freigegeben werden kann. Innerhalb des Geräts ist ein Mittel zum Betätigen der Verschlußteile 4· vorgesehen.

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Das Betätigungsmittel enthält einen koaxial zu dem zylindrischen Gehäuse i angeordneten zylindrischen luhrungskörper5 uncl den Knopf 2. Das zylindrische Gehäuse 1 kann um den iuhrungskörper 5 gedreht werden. Der Knopf 2 ist mit zwei zylindrischen Vorsprüngen 2b und 2c versehen, die koaxial auf einer kreisförmigen Bodenplatte 2d des Enopfes angeordnet sind. Der zylindrische Vorsprung 2c besitzt eine Nase 2e, die, wie aus der Zeichnung hervorgeht, über die ringförmige Kante des Vorsprungs hinausragt. Das untere Ende des Führungskörpers 5 ist in einer zylindrischen Aussparung 2a, die sich zwischen den zylindrischen Vorsprüngen 2b und 2c befindet, gehalten· Das Kopfstück des Pührungskörpers 5 besitzt eine ringförmige Rille 5a· Außerdem besitzt der Kihrungskörper 5 zwei Längsschlitze 5b, die symmetrisch zur Achse des iHihrungskörpers verlaufen· Zwischen dem zylindrischen Gehäuse 1 und dem iuhrungskörper 5 befindet sich eine zylindrische Hülse 6. Die zylindrische Hülse 6 ist an dem zylindrischen Gehäuse 1 befestigt. Hingegen kann sie um den Führungskörper 5 gedreht werden. Die zylindrische Hülse 6 besitzt zwei schraubenlinienförmige Hüten 6a, die symmetrisch in der Innenwand der Hülse angebracht sind. Zwei Lagervorsprünge 6b sind symmetrisch über der äußeren zylindrischen Kante 6c der zylindrischen Hülse 6 ausgebildet. Die zylindrische Kante 6c besitzt zwei herausgeschnittene Teile, so daß zwischen dem zylindrischen Gehäuse 1 und dem äußeren Ende des gührungskörpers 5 - wie in der Zeichnung dargestellt - zwei symmetrisch angeordnete Zwischenräume 6ä entstehen.

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Das zylindrische Gehäuse 1 ist mit einem nach innen ragenden Randteil 1b, der eine Aussparung mit kugelförmiger Innenfläche besitzt, versehen. Der Randteil 1b bildet das Kopfstück des zylindrischen Gehäuses 1«, Die beiden Verschlußteile 4 werden von den LagervorSprüngen 6b und der ringförmigen Rille 5a schwenkbar getragen. Jedes der beiden Verschlußteile ist gleitbar mit der Innenwand des Sandteils 1b des zylindrischen Gehäuses 1 verbunden. Jedes der beiden Verschlußteile 4 bildet eine ausgeschnittene kugelförmige Fläche und besitzt ein lagerendteil 4c, das mit dem Lagervorsprung 6b drehbar verbunden ist. Ferner ist jedes Verschlußteil mit einem inneren Vorsprung 4b versehen, der in die ringförmige Rille 5& gleitbar eingreift. Die ausgeschnittene kugelförmige Fläche 4a ist der Innenwand des Randteils 1b angepaßt«, Infolge der beiden Zwischenräume 6d_s die breit genug sind, um das jeweilige Verschlußteil 4 aufzizaehnen_s kömiea die Verschlußteile 4 in diese Zwischenräume 6d eingefügt werden, wenn der zylindrische MUb.-rungskörper 5 durch Herausziehen des Knopfes 2 gegen den Boden des zylindrischen Gehäuses 1 hin verschoben wird· Wenn mit an- ^ deren Worten der zylindrische Führungskörper 5 in der erwähnten Weise verschoben wird-, verschiebt sich der innere Vorsprung 4b eines jeden Verschlußteils 4 zusammen mit der ringförmigen Rille 5a gegen das innere Ende des Zwischenraums 6d hin«, Salier wird jedes Verschlußteil 4 um den Lagervorsprung 6b geschwenkt, so daß die Verschlußteile 4 geöffnet werden» Die öffnung 1a des zylindrischen Gehäuses wird freigegeben. Durch teleskopisches Einschieben des zylindrischen Füiirungskörpers 5 in'das

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zylindrische Gehäuse 1 wird der innere Vorsprung 4b eines jeden Verschlußteils 4 vom Zwischenraum 6d nach außen verschoben. Hierdurch werden die Verschlußteile 4 und damit die öffnung la des zylindrischen Gehäuses 1 vollständig geschlossen.

Zum Halten eines festen Kosmetikstoffs wie eines Lippenstifts 3 ist mit der zylindrischen Innenwand des zylindrischen Mihrungskörpers 5 eine kleine Zylinderbüchse 7 gleitbar verbunden. Die kleine Zylinderbüchse 7 ist mit zwei Vorsprüngen 7& versehen, ' die gleitbar in die entsprechenden Längsschlitze 5b und die entsprechenden schraub enlini enf örmigen Nuten 6a eingreifen. Die zylindrische Hülse 6 besitzt Ausschnitte 6e, die an ihrem unteren zylindrischen Ende symmetrisch angeordnet sind. Die Hasen 2e des zylindrischen Vorsprungs 2c können mit den jeweiligen Ausschnitten 6e in Eingriff gebracht werden. Wenn sich das zylindrische Gehäuse Λ in Schließstellung der Verschlußteile 4 befindet, greifen die Nasen 2e in die jeweiligen Ausschnitte 6e ein. Wird der Knopf 2- des zylindrischen Gehäuses 1 herausgezogen, um die Verschlußteile 4 zu öffnen, dann wird der Eingriff der Nasen 2e in die jeweiligen Ausschnitte 6e gelöst. Nach Lösen des Eingriffs kann der Knopf 2 um das zylindrische Gehäuse 1 gedreht werden. Während die Vorsprünge 7a innerhalb der jeweiligen Längsschlitze 5b und der schraubenlinienförmigen Nuten 6a gleitend verschoben werden, wird die kleine Zylinderbüchse 7 zu der öffnung 1a des zylindrischen Gehäuses 1 geschoben. Die Länge der kleinen Zylinderbüchse 7 rad der Längsschlitze 5b ist so gewählt, daß die Verschiebung des oberen

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Endes der kleinen Zylinderbuchse 7 am oberen Ende des zylindrischen Führungskörpers 5 endet. '

Das beschriebene Gerät zum Auftragen von Kosmetik ist durch die einfache Betätigung jederzeit sofort einsatzbereit. Die Verschlußteile 4· werden durch Herausziehen des Knopfes 2 aus dem zylindrischen Gehäuse 1 geöffnet; dann wird der Lippenstift 5 aus der Öffnung des zylindrischen Gehäuses 1 durch entsprechendes Drehen des Knopfes 2 um das zylindrische Gehäuse fc herausgeschoben. Um den Lippenstift 3 wieder in das zylindrische Gehäuse 1 zurückzuschieben, ist es lediglich erforderlich, die umgekehrten Bewegungsvorgänge durchzuführen.

5 Ansprüche
M- Figuren

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Claims

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Patent an s ρ r ü c h e

Gerät zum Auftragen von Kosmetik, das ein zylindrisches Gehäuse und eine in dem Gehäuse koaxial angeordnete kleine Zylinderbüchse zum Halten eines festen Kosmetikstoffs bzw. eines Kosmetikgeräteteils enthält, dadurch gekenn ζ ei chnet , daß ein drehbar und teleskopisch verschiebbar mit dem Bodenteil des zylindrischen Gehäuses (1) verbundener zylindrischer Knopf (2) eine an der Innenwand des zylindrischen Gehäuses befestigte zylindrische Hülse (6) und ein drehbar und teleskopisch verschiebbar mit der Innenwand der zylindrischen Hülse (6) verbundener zylindrischer lührungskörper (5) vorgesehen sind, daß das mitere Ende des JFiihrungskörpers (5) mit dem Bodenteil des Knopfes verbunden ist und in seinem oberen Teil eine ringförmige Kille (5&) vorhanden ist, daß die zylindrische Hülse (6) zwei symmetrisch angeordnete, aus ihrer oberen zylindrischen Kante nerausragende Lagervorsprünge (6b) besitzt, daß ferner zwei ■Verschlußteile (4) vorgesehen sind, von denen jedes einen mittleren Vorsprung (4b), der in die ringförmige Rille (5sl) eingreift, sowie zwei Lagerendteile (4c) besitzt, die mit den Lagervorsprüngen (6b) der zylindrischen Hülse (6) in drehbarer Verbindung stehen, daß Mittel zum Verschieben der kleinen Zylinderbüchse (7) innerhalb des zylindrischen

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IHüirungskörpers (5) vorgesehen sind, wenn der Knopf (2) um das zylindrische Gehäuse (1) gedreht wird, daß Mittel vorgesehen sind, um ein selbsttätiges Drehen des Knopfes (2) um das zylindrische Gehäuse (1) zu verhindern, wenn der Knopf (2) teleskopisch mit dem zylindrischen Gehäuse (1) in Eingriff steht, so daß beim Herausziehen des Knopfes (2) zum Lösen des teleskopischen Eingriffs der Führungskörper (6) durch Verschieben des Vorsprungs (4b) des jeweiligen Verschlußteils (4) zusammen mit der ringförmigen Rille (5a) aus der öffnung geschoben wird und die Verschlußteile (4) in umgekehrter Richtung um die Lagervorsprünge (6b) der Hülse -geschwenkt werden, wodurch die Öffnung freigegeben xri,rd_s und daß dann durch Drehern des Knopfes (2) um das zylindrische Gehäuse (1) in vorgegebener Sichtmig die kleine Zylinderbüchse ■ (7) gege^ die öffeimg veraeiioTben ifird_s so daS der feste Kosmetikstoff (3) TbsWo das KosmetiJxgeräteteil aus der öffnung austritt,isnd daß nach Benutzung cta?@ii Drehen des Knopfes (2) um das zylindrische G-ehäus© (1) in umgekehrter Eichtung die klein© Zylinderbuchse (7) in den Mihrungskörp^er (5) zurüclnrerschoben -und der feste Kosmetikstoff (3) bzw«, das feste Eossetikger-äteteil in das zylindrische Gehäuse (1) siirückgeführt wird land dann durch Drücken des Knopfes (2). gegen die öffsimg die VersehluBteile (¹I-) so geschwenkt werden, daß ihre Stirnseiten gegenüberliegen und damit die öff-" nung geschlossen wird und gleielis©itig die Drehsperrimg (6e, ■?.e)

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2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der beiden Verschlußteile (.4·) einen ausgeschnittenen kugelförmigen Flächenteil besitzt, der eine Teilfläche einer kontinuierlichen Fläche bildet, die die öffnung bei geschlossenen Verschlußstücken (4-) überdeckt, und daß das kugelförmige Flächenteil in einen Zwischenraum (6d) gebracht werden kann, der zwischen dem Kopfstück des zylindrischen Führungskörpers (5) und dem zylindrischen Gehäuse (1) vorhanden ist. ·
3. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das zylindrische Gehäuse (1) am Kopf stück mit einem nach innen ragenden Eandteil (1b) versehen ist, der eine Aussparung mit kugelförmiger Innenfläche besitzt, die mit dem ausgeschnittenen kugelförmigen Flächenteil jedes der Verschlußteile (4) gleitbar verbunden ist.

A. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennz e i c h η e t , daß die Mittel zum Verschieben der kleinen Zylinderbüchse (7) die folgenden Teile enthalten; zwei am Führungskörper (5) symmetrisch angeordnete Längsschlitze (5b), zwei Vorsprünge (7a), die symmetrisch auf der kleinen Zylinderbüchse (7) angeordnet sind und verschiebbar in die jeweiligen Längsschlitze (5b) eingreifen, zwei schraubenlinienförmige Hüten (6a), die symmetrisch auf der zylindrischen Innenseite der zylindrischen Hülse (6) angeordnet sind und in die die Spitze des jeweiligen Vorsprungs (7a)

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Tern(:Jxiel/har eingreift_o

GciiH nach Anspruch Ί_? dad u roh g e k e n.n κ e i c h η e t _? daß die Mittel, die ein selbsttätiges P-raben des Ki) op fee (2) verhindern, die folgenden Teile enthalt ein einen zylindrischen Vorsprung (2c)₅ der koaxial aus dtr Ei)(I(UpI at te (2d) des Knopf eis (2) her-ausragt, und der £-vei Ife i? en (T-'.e) besitzt, die au β der oberen zylindrischen Eairfc e 1 fbigfa (5 or Fläche des zylindrischen Vor Sprungs (2c) cyiaaeti :■ Bell herausragen, ferner zwei symmetrisch am unteren L:-ylIij-1ri;iCliei.! Teil der zylindrischen Hülse (6) angeordnete At?f-"chr>itt':- (6e)_? so daß jede dor Hasen. (2e) in den jeweiligen imsrohnitt (6e) der sylindrisehen Hülse (6) eingreifen ΙτεηΏ, venn öer Esiopf (P.) mit dem zylindrischen Gehäuse (1) teleskopisch verbunden ist und die Verschlußteile (4) ge~ sGhloPf?en" sind, wäiirend. der Eingriff der Hasen (2e) in die Atissc.'irdtte (6e) der zylindrischen Hülse (6) gelöst xferden kaim,, ^T-;c=mi der löjopf (2) aus dem zylindrischen Gehäuse (1) geKoger. iviir-d unci die Verschlußteile (4) -geöffnet werden«

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