DE2023814A1

DE2023814A1 - Wegeventil

Info

Publication number: DE2023814A1
Application number: DE19702023814
Authority: DE
Inventors: Klaus χ 7024 Leipzig Jehmlich
Original assignee: Medizin und Labortechnik Leipzig VEB
Current assignee: Medizin und Labortechnik Leipzig VEB
Priority date: 1970-02-27
Filing date: 1970-05-15
Publication date: 1971-09-23
Also published as: DE2023814B2; CS173695B1; NL7102387A; FR2078989A5; DE2023814C3

Description

Anmelder: Leipzig, den ΊβτΙίΤ97σ '^

VEB Medizintechnik Leipzig
7055 Leipzig
Franz-Flemming-Stra.Se 43

Bevollmächtigter Vertreter;
Ingenieur Rudolf Müller
im VEB Medizintechnik Leipzig
7035 Leipzig
Frans-Flemming-Straße 43

Wegeventil

Die Erfindung betrifft ein Wegeventil zum Steuern von Gas- oder Flüssigkeitsströmen, insbesondere Atemgasströmen in Atemgeräten.

Bekanntlich bestehen Ventile in der Regel aus einem Gehäuse mit Bin- und Ausströmöffnung und einem baw. mehreren Verschlußkörpern, die mit ihren Dichtflächen einen oder mehrere Ventilsitze im Wechsel verschließen tder freigeben. Während der Verschlußkörper in seiner einfachsten Ausführung eine vom Gasstrom bewegte Membran ist, besteht er in verbesserter Fora aus hochwertigem Material und wird mittels weiterer Übertragungselemente mechanisch, pneumatisch oder elektrisch bewegt.

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ORIGINAL INSPECTED

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Die Bin- und Ausströmöffnungen der Ventile dagegen sind gegenüberliegend, parallel oder im Winkel zueinander unveränderbar angeordnet, so daß die verschiedenen Ausführungsformen der bekannten Ventile immer nur einem bestimmten Zweck zugeordnet werden können. Daraus ergeben sich erhebliche Einschränkungen der Anwendungsmöglichkeiten und die Anwendungsbreite ist auf den speziellen Fall reduziert. Für Atemgeräte bzw. ihre Anlagen, deren Spezifik den Einsatz von Ventilen unterschiedlicher Funktionen und Einbaubedingungen erfordert, bedeutet das eine Vielzahl verschiedener Ausführungsformen und damit einen relativ hohen technisch-ökonomischen Aufwand.

Zweck der Erfindung ist es deshalb, diesen Aufwand zu reduzieren. Ihre Aufgabe wird es sein, durch technisch einfache, elegante und vor allem zuverlässige Konstruktion des Ventils eine Variierbarkeit bezüglich Funktion und Einbau zu schaffen.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe so gelöst, daß das Gehäuse ein Grundblock eines Baukastensystems ist, daß der Grundblock allseitig mit gleichgroßen, durchgehenden Bohrungen versehen ist, daß in den Bohrungen wahlweise verbindende, verschließende, anschließende, ausgleichende oder als Ventilsitz wirkende Bauelemente, sowie Kombinationen aus diesen auswechselbar angeordnet sind und daß

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mindestens durch das ausgleichende Bauelement mindestens ein Übertragungselement hindurchgeführt und dieses mit einem Verschlußkörper verbunden ist. Diese Lösung hat den Vorteil, daß die bei Atemgeräten auftretenden Ventilfunktionen und Einbaubedingungen unkompliziert werden. Mit Hilfe der Bauelemente kann· nämlich eine Kombination der Grundblöcke hergestellt werden, die jederzeit eine Erweiterung der Ventilfunktionen aber auch eine Reduzierung auf die Grundfunktion gestattet. Damit beschränkt sich das Sortiment auf wenige standardisierte Ventilbauteile, die entsprechend ihrer Kombination die jeweilige Forderung erfüllen.

Es ist zweckmäßig, den Grundblock würfelförmig auszubilden, wodurch eine platzsparende und sicherere Verbindung von zwei oder mehreren Grundblöcken möglich ist. Die in den Bohrungen angeordneten Bauelemente können als Anschlußtülle, Ventilsitz, Verbinder oder Kombinationen von diesen u.dgl. oder bei einem Totalverschluß der Bohrungen als Verschlußdeckel ausgebildet sein. Das Übertragungselement sollte ein mit einer Justiereinrichtung für den Verschlußkörper versehener Stößel sein, der von einer pneumatischen, elektrischen, hydraulischen oder mechanisch zu steuernden Stelleinheit betätigt werden kann. Wird außerdem der Verschlußkörper axial zum Übertragungselement bewegt, dann

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ist in seiner fortgesetzten Richtung die gegenüberliegende Seite als Dichtfläche bzw. Ventilsitz ausgebildet. Für geringe Drücke können der Grundblock und die Bauelemente aus Plaste bestehen« Ihre Verbindung kann unabhängig von ihren Werkstoff durch Verschraubung, Kupplung ·.*· Verfahren hergestellt werden.

Die Erfindung soll nachstehend an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert werden. Xn der zugehörigen Zeichnung zeigen in Schnitt:

Fig. 1: ein Wegeventil mit 2/2 - Funktion, Fig. 2: ein Wegeventil mit 5/2 - Funktion und Fig. 5: eine Wegeventil mit 2 ζ 3/2 - Funktion. Nach Fig. t ist der Grundbio*k 1 mit den Verschlußdeckeln 2, der Anechlußtülle 3, der Verschlußtülle 4 und der Ausgleichsbuchse 5 lösbar verbunden. Das übertragungselement 6 ist durchgehend in der Ausgleichebuchse 5 geführt und mit dem Verschlußkörper 7 mittels Justiereinrichtung 8 verbunden. Am aus dem Grundblock 1 herausragenden Ende des Übertragungeelementes 6 ist die Stelleinheit 9 angeerdnet. Liegt der Verschlußkörper 7 am Ventilsitz der Ausgleichsbuchse 5 an, so besteht freier Durchgang für den Gasstrom, das Ventil ist geöffnet. Liegt der Verschlußkörper 7 am Ventilsitz der Verschlußtülle 4 an, so ist das Ventil geschlossen* Werden die Verschlußdeckel 2 durch Anschlußtülle 3 ersetzt,

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dann erfolgt eine mehrfache Teilung des Gasstromes.

Nach Fig. 2 werden zwei Grundblöcke 1 mittels Verschlußverbinder 10 zusammengehalten. Liegt der Verschlußkörper 7 am Ventilsitz des Versehlußverbinders 10 an, so besteht Durch-, gang für den Gasstrom von Anschlußtülle 5a zur Verschlußtülle 4 und umgekehrt. Liegt der Veraohlußkörper 7 am Ventilsitz der Versöhlußtülle 4 an, so besteht Durchgang für den Gasstrom τοη Anschlußtülle 3a nach Anschlußtülle 3b. Bin Austausch der Verschlußdeckel 2 gegen Anichlußtüllen 3 gestattet auch hier eine mehrfache Teilung des Gasstromes.

Nach Fig. 3 sind zwei Wegeventile nach Fig. 2 mittel* Verbinder 11 miteinander verbunden· Liegen bei dieser Kombination die Verschlußkörper 7a und 7b an den Ventilsitzen der Verschlußtüllen 4a und 4b an, so besteht Durchgang für den Gasstrom von der Anechlußtülle 3a nach den Anschlußtüllen 3b und 3o. Liegt bei unveränderter Lage dea Verechlußkörptra 7b der Verschlußkörper 7a an Ventileita de· Veraohlußverbinders 10a an, so besteht Durchgang, für den Gasstrom von der Anschlußtülle 3a zur Anschlußtülle 3b und der Verschlußtülle 4.a. Wird dagegen der Verschlußkö^per 7"b gegen den Ventil-» sitz de» Veraohlußverbinders 10b gedrückt, dann beateht «in Durchgang des Gasstromes von der Ansohlußtülle 3a zur Ver-* sohlußtülle 4b und ein weiterer Durchgang für einen aweiten

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Gasstrom -je nach Lage des Verschlußkörperβ 7a - Ton der Anschlußtülle 3b zur Verschlußtülle 4a öder Anschlußtülle 3c.

Analog lassen sich weitere Grundblöcke anschließen, so daß schließlich jede gewünschte Wegeventilart möglich ist. Auf Grund der vielfältigen Zusammenbaumöglichkeiten können entsprechend der Einbaubedingungen verschiedene äußere Formen geschaffen werden.

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Claims

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Patentansprüche:

J Wegeventil zum Steuern von das- oder Flüssigkeitsströmen, insbesondere Atemgasströme in Atemgeräten, bei dem in einem Gehäuse ein oder mehrere Verschlußkörper einem oder mehreren Ventilsitzen zugeordnet sind und sich gegenüberliegend! parallel oder im Winkel zueinander unveränderbar angeordnete Bin-und Aueströmöffnungen befinden, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse ein Grundblock (1) eines Baukastensystems ist, daß der Grundblock (t) allseitig mit gleichgroßen, durchgehenden Bohrungen versehen ist, daß in den Bohrungen wahlweise verbindende, verschließende, anschließende, ausgleichende oder als Ventilsitz wirkende Bauelemente sowie Kombinationen aus diesen auswechselbar angeordnet sind und daß mindestens durch das ausgleichende Bauelement mindestens ,ein Übertragungselement (6) hindurchgeführt und dieses mit einem Verschlußkörper (7) verbunden ist.

2. Wegeventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundblock (1) würfelförmig ausgebildet ist.

5. Wegeventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bauelemente Tüllen C 3 α. 4),

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Verbinder ( to u. 11 ), Ausgleichsbuchsen (5) und Verschlußdeckel (2) sind.

4. Wegeventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Tüllen (4) und die Verbinder (10) nach innen zu als Ventilsitz ausgebildet sind.

5. Wegeventil nach Anspruch 1, 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwei oder mehrere Grundblöcke (1) mittels der Verbinder ( 10u. 11 ) miteinander verbunden sind.

6. Wegeventil nach Anspruch 1, 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Übertragungselement (6) als Stößel ausgebildet und für den Verschlußkörper (7) mit einer Justiereinrichtung (8) versehen ist.

7. Wegeventil nach Anspruch 1, 3, 4 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß zur Betätigung des Übertragungselementes (6) eine pneumatische, elektrische, hydraulische oder mechanische Stelleinheit dient.

8. Wegeventil nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundblock (1), die Tüllen ( 3 u. 4 ), die Verbinder ( 10 u. 11 ), die Ausgleichsbuchse (5) und die Verschlußdeckel (2) Plastspritzteile sind.

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