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Die Erfindung betrifft einen Adapter zur Anbringung am Stutzen einer Gasflasche sowie eine Gasflasche.
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Bei Gasflaschen handelt es sich um Druckbehälter für den Transport beziehungsweise die Lagerung von unter Druck stehenden Gasen. Die Gasflaschen bestehen vorzugsweise aus Aluminium oder Stahl. Sie bestehen aus einem zylindrischen Körper, der an seiner dem Boden abgewandten Seite die Form eines Kugelabschnitts aufweist. In der Mitte des kugelförmigen Abschnitts ist ein Stutzen mit einer Öffnung vorgesehen, der ein Gewinde aufweist. Auf dieses Gewinde ist ein Eckventil aufschraubbar, welches mittels Schlauchleitung an den jeweiligen Verbraucher anschließbar ist. Auf der dem Stutzen abgewandten Seite weisen die Gasflaschen einen ebenfalls abgerundeten Boden auf, der von einem Ring umgeben ist, welcher die Aufstandsfläche für die Gasflasche bildet. Für den Transport und die Lagerung der Gasflaschen wird das Ventil von Abdeckkappen geschützt.
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Abdeckkappen für solche Gasflaschenverschraubungen sind beispielsweise aus der
DE 75 19 106 U1 sowie der
DE 81 17 936 U1 bekannt. Die Abdeckkappen sind mit Hilfe einer bügelförmigen Spange auf dem Gasflaschenhals lösbar befestigt. Die Abdeckkappen sind aus Kunststoff hergestellt.
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Die bekannten Abdeckkappen erfüllen in Bezug auf den bestimmungsgemäßen Gebrauch die an sie gestellten Anforderungen. Allerdings weisen Sie hinsichtlich des Schutzes des Ventils Nachteile auf. Diese bestehen zum einen darin, dass die Abdeckkappen im Falle eines Sturzes die auftretenden Kräfte nur bedingt aufnehmen können. Hinzu kommt, dass es bei einem Sturz der mit der Abdeckkappe versehenen Gasflasche lediglich Kräfte quer zur Längsmittellinie der Spange zuverlässig aufgefangen werden können. Stürzt die Flasche auf diejenige Seite der Abdeckkappe, welche sich in Längsrichtung der Spange befindet, kann es zu einem kompletten Verschieben der Abdeckkappe gegen das Ventil kommen. Dies kann dazu führen, dass bei einem Sturz der Gasflasche die Abdeckkappe mit dem Ventil in Kontakt treten kann, wodurch das Ventil im schlimmsten Fall beschädigt werden kann. Eine solche Kontaktierung des Ventils durch die Schutzkappe bedeutet ein Risiko in Bezug auf die Beschädigung des Ventils.
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Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, einen Adapter zur Anbringung am Stutzen einer Gasflasche zu schaffen, der es möglich macht, die Anforderungen der DIN ISO 11117 zu erfüllen und eine schwere Beschädigung des Ventils in jedem Fall verhindert. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Schutzanspruchs 1 gelöst.
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Mit der Erfindung ist ein Adapter zur Anbringung am Stutzen einer Gasflasche geschaffen, der die Anforderungen der DIN ISO 11117 ermöglicht. Der Adapter am Stutzen der Gasflasche sorgt dafür, dass bei einem Sturz der Gasflasche auf die Abdeckkappe in jedem Fall eine schwere Beschädigung des Ventils verhindert wird, weil die auf die Abdeckkappe einwirkenden Kräfte von dem Adapter aufgenommen werden, unabhängig davon, aus welcher Richtung die Kräfte einwirken. Da sich der Adapter unmittelbar am Stutzen der Gasflasche abstützt, ist eine ausreichende Stabilität und damit die Funktion des Ventils nach einem Sturz weiterhin gewährleistet.
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Vorteilhaft ist die Aussparung im Wesentlichen rechteckförmig. Diese Gestaltung gewährleistet, dass das auf den Stutzen der Gasflasche geschraubte Eckventil den Adapter passieren kann. In Folge dessen kann der Adapter auch bei bereits aufgeschraubtem Ventil auf dem Stutzen positioniert werden.
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In Weiterbildung der Erfindung sind Durchtrittsöffnungen vorgesehen, die die Scheibe horizontal durchsetzen. Die Durchtrittsöffnungen ermöglichen das Einführen der für die Befestigung der Abdeckkappe üblicherweise benutzten Spangen. Somit wird nicht allein die Abdeckkappe von der Spange gehalten, sondern erfindungsgemäß auch der Adapter. Dadurch wird die Stabilität der Anordnung insgesamt erhöht und der Montageaufwand unterscheidet sich nicht von den aus dem Stand der Technik bekannten Ventilschutzkappen.
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Bevorzugt bilden die Durchtrittsöffnungen bereichsweise die Begrenzung der Aussparung. Diese Ausbildung bewirkt, dass die Spange trotz der Verwendung des Adapters unmittelbar mit dem Stutzen zur Anlage kommt. Die Zuverlässigkeit der Befestigung der Abdeckkappe mittels Spange ist daher nicht negativ beeinflusst.
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In anderer Weiterbildung der Erfindung ist an der Scheibe ein zylindrischer Kragen vorgesehen. Der Kragen verlängert den Adapter und ragt in montiertem Zustand in die Abdeckkappe. Dadurch liegt der Zylinder innen an dem Zylinderabschnitt der Abdeckkappe an, wodurch eine Erhöhung der Stabilität hervorgerufen wird.
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In Ausgestaltung ist der Adapter in eine Abdeckkappe integriert. Auf diese Weise ist ein einteiliges Bauteil geschaffen, welches die erfindungsgemäßen Vorteile beinhaltet. Durch die Einteiligkeit ist die Handhabung zusätzlich verbessert.
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Die Aufgabe wird erfindungsgemäß auch durch eine Gasflasche mit einem Adapter gelöst. In diesem Fall kann der Adapter unmittelbar an den Stutzen der Gasflasche angeschweißt oder befestigt werden. Der Adapter ist dann aus Metall. Es ist aber ebenso möglich, einen Adapter aus Kunststoff an dem Stutzen zu befestigen, auf den dann die Ventilschutzkappe aufgesetzt werden kann.
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Andere Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen angegeben. Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden nachfolgend im Einzelnen beschrieben. Es zeigen:
- 1 die abschnittsweise Darstellung einer Gasflasche mit Eckventil, Abdeckkappe und Adapter im Schnitt;
- 2 den Schnitt durch die in 1 dargestellte Anordnung entlang der Linie II - II in 1;
- 3 die Darstellung einer Abdeckkappe mit Adapter im Längsschnitt;
- 4 die perspektivische Darstellung der in 3 dargestellten Anordnung;
- 5 die perspektivische Darstellung eines Adapters;
- 6 den Schnitt durch eine Abdeckkappe mit Adapter im Längsschnitt in anderer Ausgestaltung;
- 7 die perspektivische Darstellung eines Adapters in anderer Ausgestaltung;
- 8 die abschnittsweise Darstellung einer Gasflasche;
- 9 die abschnittsweise Darstellung einer Gasflasche mit eingeschraubtem Eckventil;
- 10 die abschnittsweise Ansicht einer Gasflasche mit eingeschraubtem Eckventil und Adapter;
- 11 die perspektivische Darstellung der in 10 dargestellten Anordnung.
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Die in den 8 und 9 dargestellte Gasflasche 1 besteht aus einem zylindrischen Körper 11, der an seiner dem Boden abgewandten Seite die Form eines Kugelabschnitts 12 aufweist. In der Mitte des kugelförmigen Abschnitts 12 ist ein Stutzen 13 mit einer Öffnung 14 vorgesehen, der ein Gewinde aufweist. Auf dieses Gewinde ist im Ausführungsbeispiel nach 9 ein Eckventil 15 aufgeschraubt. Die Gasflasche 1 ist aus Aluminium, Stahl oder einem Kunststoff-Verbundwerkstoff hergestellt.
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Für den Transport und die Lagerung sind der Stutzen 13 mit dem Eckventil 15 von einer Abdeckkappe 2 übergriffen, wie dies in 1 dargestellt ist. Die Abdeckkappe 2 ist aus Kunststoff hergestellt. Sie hat eine im Wesentlichen hohlzylindrische Form. An ihrem einen Ende ist die Abdeckkappe 2 mit einer gewölbten Kopfwand 21 versehen, an die sich ein Zylinderabschnitt 22 anschließt. An dem der Kopfwand 21 abgewandten Ende der Abdeckkappe 2 ist ein Stirnrand 23 vorgesehen, der in montiertem Zustand auf dem Kugelabschnitt 12 der Gasflasche 1 aufsteht. In seinem zum Stirnrand 23 benachbarten Bereich ist die Abdeckkappe 2 mit Durchbrüchen 24 zum Durchtritt einer bügelförmigen Spange 25 versehen. Die Spange 25 hat mehrfach gebogene Schenkel 26.
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Auf dem Stutzen 13 der Gasflasche 1 ist ein Adapter 3 anbringbar, der nach Art einer kreisförmigen Scheibe 31 ausgestaltet ist. Der Durchmesser der Scheibe 31 entspricht im Wesentlichen dem Innendurchmesser des Zylinderabschnitts 22 der Abdeckkappe 2. In ihrem Zentrum ist die Scheibe 31 mit einer Aussparung 32 versehen. Die Aussparung 32 ist im Ausführungsbeispiel im Wesentlichen rechteckförmig gestaltet. Sie ist mit mindestens zwei einander gegenüber angeordneten, kreisabschnittförmigen Erweiterungen 33 versehen. Die Erweiterungen 33 sind an den Längsseiten der Aussparung 32 ausgebildet. Sie haben einen trapezförmigen Querschnitt, so dass sich der Durchmesser der Erweiterungen 33 über ihre Höhe verändert. In der Scheibe 31 sind Durchtrittsöffnungen 34 vorgesehen, die die Scheibe 31 horizontal durchsetzen. Die Durchtrittsöffnungen 34 bilden bereichsweise die Begrenzung der Aussparung 32, wie insbesondere 5 und 7 zu entnehmen ist. In der Abwandlung gemäß den 6 und 7 ist an der Scheibe 31 ein zylindrischer Kragen 35 vorgesehen.
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Zur Verwendung des erfindungsgemäßen Adapters 3 wird dieser auf die Gasflasche 1 aufgeschoben. Dies kann bei eingeschraubten Eckventil 15 erfolgen, weil die Aussparung 32 ein Passieren des Eckventils 15 ermöglicht. Der Adapter 3 hat seine funktionsgerechte Position eingenommen, wenn die kreisabschnittförmigen Erweiterungen 33 mit ihrem den geringsten Durchmesser aufweisenden Bereichen auf dem freien Ende des Stutzens 13 aufliegt. Sodann wird die Abdeckkappe 2 auf den Kugelabschnitt 12 der Gasflasche 1 aufgesetzt. In dieser Position ist der Adapter 3 von der Abdeckkappe 2 aufgenommen, wie dies bspw. in 1 dargestellt ist. Aufgrund der übereinstimmenden Innen- bzw. Außendurchmesser von Abdeckkappe 2 und Adapter 3, sitzt der Adapter 3 zuverlässig in der Abdeckkappe 2. Die Abdeckkappe 2 umgibt in dieser Einbausituation das auf die Gasflasche 1 aufgeschraubte Ventil 15 vollständig. Das Ventil 15 befindet sich in diesem Zustand im Bereich des Zylinderabschnitts 22. Zur Befestigung der Abdeckkappe 2 mit dem Adapter 3 auf der Gasflasche 1 wird die bügelförmige Spange 25 durch die Durchbrüche 24 in die Abdeckkappe 2 und die Durchtrittsöffnungen 34 des Adapters 3 durchgesteckt. Die an der Spange 25 ausgebildeten Schenkel 26 passieren dabei den Stutzen 13 der Gasflasche 1 und treten mit ihren freien Enden aus der Abdeckkappe 2 aus, wie dies insbesondere 2 zu entnehmen ist. Die Spange 25 hält in diesem Zustand in an sich bekannter Weise die Abdeckkappe 2 insgesamt auf der Gasflasche 1.Die Schenkel 26 der Spange 25 erstrecken sich entlang der Durchtrittsöffnungen 34.
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Durch das Vorsehen des Adapters 3 in der Abdeckkappe 2 ist eine erhebliche Erhöhung der Stabilität der Abdeckkappe gegen Beschädigungen des Ventils im Falle eines Sturzes geschaffen, und zwar auch in Längsrichtung der Spange 25. Das ist dadurch bewirkt, dass der Adapter 3 aufgrund des auf den Innendurchmesser der Abdeckkappe 2 abgestimmten Außendurchmessers passgenau in der Abdeckkappe 2 positioniert ist. In Folge dessen wird eine auf die Kappe 2 einwirkende Kraft unabhängig von ihrer Richtung unmittelbar auf den Adapter übertragen, welcher sich am Stutzen 13 abstützt. Eine Verschiebung der Kappe ist dadurch verhindert, so dass eine schwere Beschädigung des Ventils damit ebenso verhindert ist. Insgesamt ist durch die erfindungsgemäße Lösung der Gefahr einer Berührung von Abdeckkappe und Ventil entgegengewirkt. Die erfindungsgemäße Lösung erfüllt demzufolge die Anforderungen der Norm DIN ISO 11117. Je nach Ausführung des Adapters lässt sich die Stabilität des erfindungsgemäßen Systems den Anforderungen entsprechend anpassen. Dies kann bspw. durch die Auswahl verschiedener Materialien für den Adapter oder die Veränderung der Materialstärke des Adapters bzw. Kragens erfolgen.
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In Abwandlung des Ausführungsbeispiels besteht zudem die Möglichkeit, den Adapter 3 unmittelbar in die Abdeckkappe 2 zu integrieren, so dass ein einteiliges Kunststoffteil hervorgerufen ist. Auch durch eine solche Gestaltung lassen sich die erfindungsgemäßen Vorteile verwirklichen. Der Adapter 3 kann hierfür unmittelbar in die Abdeckkappe eingespritzt werden oder auch geklebt oder geclipst werden.
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Zudem kann der erfindungsgemäße Adapter unmittelbar an einer Gasflasche angebracht sein (vgl. 10 und 11). In diesem Fall kann der Adapter bspw. aus Metall sein und im Bereich des Stutzens an die Gasflasche angeschweißt sein. Auch ist es möglich, den Adapter aus Kunststoff an dem Stutzen der Gasflasche unverlierbar bzw. nicht ohne ihn beim Lösen zerstören zu müssen zu befestigen.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- DE 7519106 U1 [0003]
- DE 8117936 U1 [0003]