DE20202906U1

DE20202906U1 - Beheizbare Leitung

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Publication number: DE20202906U1
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Priority date: 2002-02-25
Filing date: 2002-02-25
Publication date: 2002-05-23
Anticipated expiration: 2012-02-26

Description

tJtLR[C^:H& Naumann

Gewerblicher Rechtsschutz· Intellectual Property

6404/G/009

Heidelberg, 25. Februar 2002/ph

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Klaus Winkler Englerstraße 24

69126 Heidelberg

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?Alicante

Luisenstraße 14 .: D-69115 Heidelberg

Die Erfindung betrifft eine beheizbare Leitung für ein temperiertes strömungsfähiges Medium, insbesondere Schlauchleitung, mit einer einen Strömungspfad bildenden Innenseele, einer die Innenseele umgebenden'Heizeinrichtung und einer die Innenseele mit der Heizeinrichtung umgebenden thermischen Isolation.

Beheizbare Leitungen der hier in Rede stehenden Art sind in den unterschiedlichsten Ausführungsformen aus der Praxis bekannt: Lediglich beispielhaft sei nachfolgend der beheizbare Schlauch genannt. Dabei handelt es sich üblicher Weise um einen flexiblen Schlauch mit einer entsprechenden flexiblen Innenseeie, gegebenenfalls einer Edelstahlumklöppelung der Innenseele, einem darum gewickelten Heizleiter, einer thermischen Isolation des Heizleiters aus Glasfasergewebe und einer weiteren thermischen Isolation aus aufgeschäumtem Gummi oder dergleichen. Zur Vermeidung von Beschädigung der thermischen Isolation aus geschäumten Gummi ist darum meist ein Außengefiecht aus Kunststoff oder dergleichen vorgesehen. Beidseits des Schlauches, d. h. an den jeweiligen Enden, sind in der Regel Anschlusskappen aus Silikon vorgesehen, wobei an einer der Anschlusskappen der elektrische Anschluss für den Heizleiter von innerhalb der Leitung nach außen tritt. Zum Anschluss an Anlagen, Maschinen oder andere Leitungen sind üblicherweise Armaturen bzw. Anschlussnippel oder Anschlusspins vorgesehen.

Beheizabre Leitungen bzw. Heizschläuche der hier in Rede stehenden Art werden beispielsweise als Messleitungen für Probengasmessungen, Extruderschweissanlagen, in der Heissleimklebetechnik, der Nahrungsmittelindustrie, der chemischen Industrie, für Abfüllvorrichtungen, Etikettiermaschinen, PU-Schaumspritzanlagen, Ölbrennerzuleitungen, Schwerölleiturigen, etc. verwendet. Das innerhalb der Leitung bzw. innerhalb der Innenseele der Leitung zu transportierende Medium ist durch die Leitung auf einer bestimmten vorgegebenen Temperatur zu halten. Entsprechend dem Einsatz kann die Wärmeisolation der beheizbaren Leitung sehr unterschiedlich sein. So können auch mehrschichtige thermische Isolationen aus Glasfasergewebe und Silikonschaum vorgesehen sein. !

Aus der DE 41 35 082 C1 ist eine gattungsbildende beheizbare Leitung bekannt. Die Heizung der Heizleitung ist elektrisch/elektronisch geregelt. Ist die Regelung warum auch immer- defekt, so ist ein Überhitzen des zu transportierenden Mediums die Folge. Ein Überhitzungsschutz ist dort jedenfalls nicht vorgesehen.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, diegattungsbildende beheizbare Leitung derart auszugestalten und weiterzubilden, dass mit einfachen Mitteln ein wirkungsvoller Überhitzungsschutz für das zu transportierende strömungsfähige Medium vorgesehen ist.

Die beheizbare Leitung für ein temperiertes strömungsfähiges Medium löst die voranstehende Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruchs i. Danach ist die Eingangs genannte beheizbare Leitung derart ausgestaltet und weitergebildet, dass in unmittelbarer Nähe der Innenseele ein Wärmesensor und/oder eine Temperatursicherung vorgesehen ist, der bzw. die die Stromversorgung der Heizeinrichtung bei Überschreiten einer vorgegebenen Temperatur deaktiviert.

Erfindungsgemäß ist zunächst einmal erkannt worden, dass man einen Überhitzungsschutz für das temperierte strömungsfähige Medium unabhängig von der eigentlichen Regelung der beheizbaren Leitung bzw. von der Heizreinrichtung vorsehen kann. Dazu ist in unmittelbarer Nähe der den Strömungspfad bildenden Innenseele ein Wärmesensor und/oder eine Temperatursicherung vorgesehen. Im Falle der Vorkehrung eines Wärmesensors verfügt dieser über eine von der Heizeinrichtung unabhängige Elektronik, so dass ein separates Abschalten der Heizeinrichtung - unabhängig von der eigentlichen Regelung - möglich ist. Ein Temperatursicherung kann zum unmittelbaren Abschalten der Heizeinrichtung verwendet werden, nämlich bei Überschreiten einer vorgegebenen oder vorgebbaren Temperatur.

Mit anderen Worten dient der Wärmesensor der Temperaturüberwachung - bei Überschreiten einer vorgegebenen Temperatur - dem Abschalten der Heizeinrichtung. Eine Temperatursicherung schaltet dagegen die Heizeinrichtung unmittelbar ab, ohne dass dazu eine separate Elektronik erforderlich ist, nämlich dadurch, dass sie in herkömmlicher Weise wirkt und unmittelbar die Stromversorgung der Heizeinrichtung unterbricht.

Bei der Heizeinrichtung handelt es sich in ganz besonders vorteilhafter Weise um einen elektrischen Heizleiter, der sich ganz einfach dadurch deaktivieren lässt, dass man dessen Stromversorgung unterbricht. Dies kann gemäß den voranstehenden Ausführungen erfolgen. , - · ·,.

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Nun könnte der Wärmesensor bzw. die Temperatursicherung an beliebiger Stelle in unmittelbarer Nähe , der Innenseele angeordnet sein, wozu der Wärmesensor und/oder die Temperatursicherung ganz einfach in die thermische Isolation der ,beheizbaren Leitung bis hin zur Innenseele eingesteckt wird. Dies kann an beliebigen Stellen und in vorgebbaren Abständen unter Verwendung mehrerer Wärmesensoren und/oder Temperatursicherungen erfolgen.

In ganz besonders vorteilhafter Weise erstreckt sich in Längsrichtung der Innenseele auf oder unter der Heizeinrichtung ein Rohr, in das der Wärmesensor oder die Temperatursicherung einschiebbar ist. In einem solchen Falle wäre eine besondere Aufnahme für den Wärmesensor bzw. die Temperatursicherung vorgesehen, die einerseits zur sicheren Positionierung und andererseits zum einfachen Einbringen und somit auch zum Austauschen des Wärmesensors bzw. der Temperatürsicherung dient. Sofern sich das Rohr über die gesamte Länge der Innenseele hinweg erstreckt, ließe sich der Wärmesensor bzw. die Temperatursicherung an beliebiger Stelle positionieren, nämlich durch das Maß des Hineinschiebens in das Rohr. In weiter vorteilhafter Weise könnte das Rohr aus einem flexiblem Material hergestellt sein, so dass sich die beheizbare Leitung elastisch verformen lässt. Im Falle einer starren Ausgestaltung des Rohrs oder einer plastischen Verfombarkeit könnte das Rohr zur Versteifung und somit auch zur Formgebung der gesamten beheizbaren Leitung beitragen.

Im Konkreten könnte das zur Aufnahme des Wärmesensors und/oder der Temperatursicherung dienende Rohr eine Einschuböffnung aufweisen, die durch die Isolation hindurch von außen zugänglich ist, so dass der Wärmesensor bzw. die Temperatursicherung von außen in das Rohr einschiebbar ist. Zur Erleichterung des Einschiebens könnte sich wiederum an die Einschuböffnung des Rohrs ein sich nach außen erstreckendes Anschlusstück anschließen, welches sich vom Rohr aus in einem stumpfen Winkel, vorzugsweise im Bereich zwischen 30^b und 60° zum Rohr, nach außen erstreckt. Bei eingeschobenem Wärmesensor bzw. bei eingeschobener Temperatursicherung und bei sich durch das Anschlusstück nach außen erstrekkender Leitung könnten wiederum der Durchgang durch das Anschlusstück und/oder die Einschuböffnung thermisch isoliert sein. Mit dieser zusätzlichen Maßnahme wäre der Wärmeübergang von innerhalb der Leitung nach außen reduziert,

so dass keine weiteren wärmeisolierenden Maßnahmen erforderlich sind. Eine aktive Wärmeisolation durch Vorkehrung einer Zusatzheizung könnte an dieser Stelle ebenfalls vorgesehen sein.

Zum besseren Zugriff auf das Anschlusstück bzw. auf die Einschuböffnung könnte die zusätzliche thermische Isolierung entfernbar ausgestaltet sein, so dass ein, Austausch des Wäremsensors bzw. der Temperatursicherung jederzeit möglich ist. Beliebig entfernbare isolierende Maßnahmen sind hier denkbar.

Das Anschlusstück könnte im Sinne einer Einschubhilfe zum Einschieben bzw. Einstecken des Wärmesehsors oder der Temperatursicherung als besonderes Formteil ausgebildet sein, welches in besonders vorteilhafter Weise aus einem thermisch nicht oder gering leitenden Material hergestellt ist. Ein Kunststoff-Anschlusstück wäre von besonderem Vorteil, zumal sich dieses spritzgusstechnisch herstellen ließe. Im Konkreten könnte das Anschlusstück in die Einschuböffnung des Rohrs eingesteckt sein. Ebenso ist es denkbar, das Anschlussstück auf die Einschüben nung des Rohrs aufzusetzen, aufzustecken oder eben entsprechend einzustecken.

Im Rahmen einer besonders einfachen Ausgestaltung der beheizbaren Leitung und des dort vorgesehenen Uberhitzungsschutzes könnte das Anschlusstück integraler Bestandteil des Rohrs sein. So wäre es beispielsweise denkbar, das Anschlussstück als weggebogenes Endstück des Rohrs auszugestalten, so dass das Rohr mit seinem freien - weggebogenen - Ende durch die thermische Isolation hindurch nach außen ragt. Bei entsprechend ausgestalteten Einschuböffnungen könnten über den Verlauf des Rohrs hinweg auch mehrere Anschlusstücke an- bzw. eingesteckt sein, beispielsweise in vorgegebenen Abständen zueinander. Gerade über lange Leitungen hinweg ließen sich mehrere Maßnahmen zum Überhitzungsschutz gemäß den voranstehenden Ausführungen vorsehen.

Im Konkreten könnte die Temperatursicherung als Temperaturwächter bzw. als Bimetallschalter ausgebildet sein. Dabei könnte die Temperatursicherung derart ausgelegt sein, dass sie bei Überschreiten einer vorgegebenen oder vorgebbaren Temperatür die Stromversorgung der Heizeinrichtung abschaltet und bei Unterschreiten einer vorgegebenen oder vorgebbaren Temperatur die Stromversorgung der Heizeinrichtung wieder aktiviert. Die erneute Aktivierung der Stromversorgung

könnte wiederum nach einer vorgegebenen oder vorgebbaren Zeitverzögerung nach Abschalten der Stromversorgung - erfolgen, so dass der Vorgang des Überprüfens erneut stattfindet. Ein wirksamer Überhitzungsschutz wäre mit einfachen Mitteln realisiert.

Es gibt nun verschiedene Möglichkeiten, die Lehre der vorliegenden Erfindung in vorteilhafter Weise auszugestalten und weiterzubilden. Dazu ist einerseits auf die dem Patentanspruch 1 nachgeordneten Ansprüche, andererseits auf die nachfolgende Erläuterung zweier Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung zu verweisen. In Verbindung mit der Erläuterung der bevorzugten Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung werden auch im allgemeinen bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Lehre erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1 in einer schematischen Darstellung ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Leitung, wobei dort das Anschlusstück integral als weggebogenes freies Ende des Rohrs ausgebildet ist und

Fig. 2 in einer schematischen Darstellung ein zweites Ausführungsbetspiel einer erfindungsgemäßen Leitung, wobei dort das Anschlusstück auf das Rohr, unmittelbar an einer Einschuböffnung aufgesteckt ist.

Fig. 1 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel einer beheizbaren Leitung für ein temperiertes strömungsfähiges Medium, wobei es sich bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel um eine Schlauchleitung handelt. Der Strömungspfad 1 wird durch eine Innenseele 2 gebildet, die im Sinne einer flexiblen Rohrleitung ausgeführt ist. Um diese Rohrleitung herum kann eine in den Figuren nicht gezeigte Umflechtung zum Schutz der Rohrleitung vorgesehen bzw. angeordnet sein. Die
Innenseele 2 ist von einer Heizeinrichtung 3 unmittelbar umgeben, wobei es sich dabei im Konkreten um einen elektrischen Heizleiter handelt. Die Heizeinrichtung 3 ist um die Innenseele 2 herum gewickelt, so dass über die gesamte Länge der Innenseele 2 hinweg eine aktive Beheizung des Strömungspfads 1 gewährleistet ist. Die Innenseele 2 und die Heizeinrichtung 3 sind wiederum von einer thermischen Isolation 4 umgeben. Zum Schütze der thermischen Isolation 4 ist diese von

einem geflochtenem Schutzmantel 5 umgeben, wobei es sich hierbei regelmäßig um einen mechanischen Schutz handelt.

Erfindungsgemäß ist in unmittelbarer Nähe der Innenseele 2 ein Wärmesensor und/oder eine Temperatursicherung 6 vorgesehen, wobei es sich bei den hier gewählten Ausführungsbeispielen um eine Temperatursicherung 6 handelt. Die Temperatursicherung 6 deaktiviert die in den Figuren nicht gezeigte Stromversorgung der Heizeinrichtung 3 bei Überschreiten einer vorgegebenen Temperatur, so dass ein Überschreiten eines vorgegebenen Temperaturgrenzwerts wirksam vermieden ist. Als Temperatursicherung kann eine Schmelzsicherung, ein Bimetallschalter, ein Temperaturwächter oder dergleichen dienen,

Bei den in den Figuren T und 2 gezeigten Ausführungsbeispielen erstreckt sich in Längsrichtung der Innenseele 2 und der Heizeinrichtung 3 ein Rohr 7, welches zur* Aufnahme der Temperätursicherung 6 dient. Entsprechend der Länge des Rohrs 7 lässt sich die Temperatursicherung 6 an beliebiger Stelle positionieren und vor allem-im Falle eines Defekts - austauschen.

Die Figuren 1 und 2 zeigen gemeinsam, dass das Rohr 7 eine Einschuböffnung 8 aufweist, die durch die Isolation hindurch nach außen zugänglich ist, so dass "die Temperatursicherung 6 von außen in das Rohr 7 einschiebbär ist.

Die Figuren 1 und 2 zeigen des Weiteren, dass sich an die Einschuböffnung 8 des Rohrs 7 ein sich nach außen erstreckendes Anschlusstück 9 anschließt, welches im Bereich zwischen 30° und 60° zum Rohr 7 gebogen ist und sich entsprechend nach außen erstreckt. Bei eingeschobener Temperatursicherung 6 und sich durch das Anschlusstück 9 nach außen erstreckender Leitung 10 ist der Durchgang durch das Anschlusstück 9 bzw. die Einschuböffnung 8 thermisch isoliert, was in den Figuren nicht gezeigt ist. Diese thermische Isolation lässt sich zum freien Zugang der Einschuböffnuhg 8 bzw. des Anschlusstücks 9 entfernen.

Bei dem in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Anschlusstück 9 als freies, weggebogenes Ende des Rohrs 7 ausgebildet und erstreckt sich durch die thermische Isolation 4 hindurch nach außen. Dabei handelt es sich um eine ganz besondere Ausführung des Rohrs 7 mit integralem Anschlusstück ·9.

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Bei dem in Fig. 2 gezeigten Ausführungsbeispiel sind zwei Einschuböffnungen 8 und Anschlusstücke 9 vorgesehen, die als besondere Formteile ausgebildet sind und jeweils an die Einschuböffnungen 8 des Rohrs 7 angesteckt bzw. dort festgelegt sind. Beliebige Materialien lassen sich für die Anschlusstücke 9 verwenden, wobei in vorteilhafter Weise spritzgusstechnisch hergestellte Kunststoffteile verwendet werden, die sich entsprechend der schematischen Darstellung in Fig. 2 an die Einschuböffnung 8 des Rohrs 7 anstecken lassen. So sind über die gesamte Länge der Leitung hinweg mehrere Anschlusstücke 9 vorsehbar, die den Einschub mehrerer Temperatursicherüngen 6 ermöglichen. ,

Zur Vermeidung von Wiederholungen wird ansonsten auf die allgemeine Beschreibung verwiesen. '

Schließlich sei angemerkt, dass die vöranstehend erörterten Ausführungsbeispiele zur beispielhaften Erörterung der beanspruchten Lehre dienen, diese -jedoch nicht auf die beiden Ausführungsbeispiele einschränken.

Claims

1. Beheizbare Leitung für ein temperiertes strömungsfähiges Medium, insbesondere Schlauchleitung, mit einer einen Strömungspfad (1) bildenden Innenseele (2), einer die Innenseele (2) umgebenden Heizeinrichtung (3) und einer die Innenseele (2) mit der Heizeinrichtung (3) umgebenden thermischen Isolation (4), dadurch gekennzeichnet, dass in umgebenden Nähe der Innenseele (2) ein Wärmesensor und/oder eine Temperatursicherung (6) vorgesehen ist, der bzw. die die Stromversorgung der Heizeinrichtung (3) bei Überschreiten einer vorgegebenen Temperatur deaktiviert.

2. Leitung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (3) einen elektrischen Heizleiter umfasst.

3. Leitung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich in Längsrichtung der Innenseele (2) auf oder unter der Heizeinrichtung (3) ein Rohr (7) erstreckt, in das der Wärmesensor bzw. die Temperatursicherung (6) einschiebbar ist.

4. Leitung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (7) eine Einschuböffnung (8) aufweist, die durch die Isolation (4) hindurch von außen zugänglich ist, so dass der Wärmesensor bzw. die Temperatursicherurig (6) von aussen in das Rohr (7) einschiebbar ist.

5. , Leitung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich an die Einschuböffnung (8) des Rohrs (7) ein sich nach außen erstreckendes Anschlusstück (9) anschließt.

6. Leitung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, däss sich das Anschlusstück (9) vom Rohr (7) aus in einem stumpfen Winkel, vorzugsweise im Bereich zwischen 30° und 60° zum Rohr (7), nach außen erstreckt.

7. Leitung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass bei eingeschobenem Wärmesensor bzw. bei eingeschobener Temperatursicherung (6) und sich durch das Anschlusstück (9) nach aussen erstreckender Leitung (10) der Durchgang durch das Anschlusstück (9) und/oder die Einschuböffnung (8) thermisch isoliert ist bzw. sind.

8. Leitung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die thermische Isolierung zum freien Zugang der Einschuböffnung (8) entfernbar ist.

9. Leitung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusstück (9) als besonderes Formteil ausgebildet ist.

10. Leitung nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusstück (9) aus einem thermisch nicht oder gering leitenden Material hergestellt ist.

11. , Leitung nach einem der Ansprüche 5 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusstück (9) aus Kunststoff gefertigt ist.

12. Leitung nach einem der Ansprüche 5 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusstück (9) spritzgusstechnisch hergestellt ist.

13. Leitung nach einem der Ansprüche 5 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusstück (9) in die Einschuböffnung (8) des Rohrs (7) eingesteckt ist.

14. Leitung nach einem der Ansprüche 5 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusstück (9) auf die Einschuböffnung (8) des Rohrs (7) aufgesetzt, aufgesteckt oder in die Einschuböffnung (8) eingesteckt ist.

15. Leitung nach einem der Ansprüche 5 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusstück (9) integraler Bestandteil des Rohrs (7) ist.

16. Leitung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusstück (9) ein weggebogenes Endstück des Rohrs (7) ist.

17. Leitung nach einem der Ansprüche 5 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass in vorgegebenen Abständen mindestens zwei Einschuböffnungen (8) mit jeweils einem Anschlüsstück (9) vorgesehen sind.

18. Leitung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, durch gekennzeichnet, dass die Temperatursicherung (6) als Temperaturwächter bzw. als Bimetallschalter ausgebildet ist.

19. Leitung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperatursicherung (6) derart ausgelegt ist, dass sie bei Überschreiten einer vorgegebenen oder vorgebbaren Temperatur die Stromversorgung der Heizeinrichtung (3) abschaltet und bei Unterschreiten einer vorgegebenen oder vorgebbaren Temperatur die Stromversorgung der Heizeinrichtung (3) wieder aktiviert.

20. . Leitung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die erneute Aktivierung der Stromversorgung nach einer vorgegebenen oder vorgebbaren Zeitverzögerung - nach Abschalten der Stromversorgung - erfolgt.