DE20117886U1 - Einsatz für einen Flüssigkeitsbehälter - Google Patents
Einsatz für einen FlüssigkeitsbehälterInfo
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Description
Die Erfindung betrifft einen Einsatz für einen Flüssigkeitsbehälter.
Beim Ausgießen von Flüssigkeiten aus einem Behälter, zum Beispiel einer Flasche oder einem Kanister, wird für den erforderlichen Druckausgleich die ausströmende Flüssigkeit fortlaufend durch entgegengesetzt strömende Luft ersetzt. Hierbei kann bei einer großen Ausgabeöffnung, langsamen Verkippen des Behälters und einer geringen Ausflussrate in der Regel ein gleichmäßiger Ausgabestrom erreicht werden, indem in der Ausgabeöffnung der Luftstrom oberhalb des Flüssigkeitsstromes verläuft.
Bei kleinen Ausgabeöffnungen für eine gezielte Ausgabe, zum Beispiel einem Tankrüssel eines Kanisters, sowie einem stärkeren Verkippen des Behälters und größeren Ausgaberaten kann es jedoch zu einer unregelmäßigen Blasenbildung und einer stoßweisen, stockenden Ausgabe der Flüssigkeit kommen. Hierdurch kann eine ungewollte übermäßige Entnahme und ein Verspritzen der Flüssigkeit durch stoßweise, ungerichtete Flüssigkeitsmengen auftreten.
Weiterhin kann beim Zurückkippen des Behälters nach der Flüssigkeitsentnahme die zurückschwappende Flüssigkeit zu einem unkontrollierten Verspritzen von Flüssigkeit führen, die hierbei auch teilweise aus der Ausgabeöffnung des Behälters spritzen kann.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Einsatz für Flüssigkeitsbehälter zu schaffen, der eine gleichmäßige und gezielte Entnahme von Flüssigkeit ermöglicht. Dieser Einsatz soll vorteilhafterweise relativ kostengünstig und mit geringem Aufwand herstellbar sein und die Ausgaberate nur unwesentlich beeinträchtigen.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Einsatz für einen Flüssigkeitsbehälter mit einem Grundkörper und einer Abdeckscheibe. Der Grundkörper weist hierbei einen Eingabebereich mit einer kleineren Eingabeöffnung, einen Ausgabebereich mit einer größeren Ausgabeöffnung sowie Entlüftungslö-
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eher auf. Die Eingabeöffnung ist hierbei zu einer Eingabeseite beziehungsweise axial inneren Richtung hin offen, und die Ausgabeöffnung zu einer Ausgabeseite beziehungsweise axial äußeren Richtung hin offen. Die Abdeckscheibe ist aus einem flexiblen Material hergestellt, an dem Grundkörper befestigt und deckt die Entlüftungslöcher von der Eingangsseite her ab. Sie kann insbesondere formschlüssig auf den Grundkörper aufgesetzt sein, zum Beispiel durch eine Hinterschneidung des Eingabebereiches.
Da die Abdeckscheibe von der Eingabeseite her die Entlüftungslöcher abdeckt, wird sie durch die anliegende Flüssigkeit zunächst gegen die Entlüftungslöcher gedrückt, sodass diese verschlossen werden. Die Flüssigkeit tritt somit gezielt durch die Ausgabeöffnung aus. Ein Druckausgleich erfolgt erfindungsgemäß, indem die Luft von der Ausgabenseite her durch die Entlüftungslöcher gelangt und die flexible Abdeckscheibe zumindest stellenweise axial nach innen aufbiegt.
Hierbei wird die Abdeckscheibe insbesondere im Bereich der oberen Entlüftungslöcher, an denen ein geringerer hydrostatischer Druck anliegt, von der von außen einströmenden Luft aufgebogen werden. Indem die Entlüftungslöcher über den Umfang verteilt angeordnet sind, ist bei jeder Halteposition des Behälters zumindest ein Entlüftungsloch in einem oberen Bereich vorhanden.
Der Erfindung liegt somit der Gedanke zugrunde, einen kontrollierten Druckausgleich durch einen separaten Luftweg zu ermöglichen, der durch eine einfache, ventilartig wirkende Abdeckung gegen den Flüssigkeitsdruck abgesichert wird. Dies kann erfindungsgemäß durch eine überraschend einfache Ausbildung eines Grundkörpers mit kleiner Eingabe- und großer Ausgabeöffnung sowie durch eine die Entlüftungslöcher von der Eingabeseite her abdeckende flexible Abdeckscheibe erreicht werden.
Der erfindungsgemäße Einsatz kann insbesondere in eine Austrittsöffnung eines Flüssigkeitsbehälters eingesetzt werden; darüber hinaus ist auch eine Anbringung möglich bei der der erfindungsgemäße Einsatz den Flüssigkeitsbehälter zumindest stellenweise umfasst.
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Eine gute Abdichtung kann insbesondere erreicht werden, indem der Grundkörper einen Schulterbereich aufweist, der den zum Beispiel rohrförmig ausgebildeten Eingabebereich und Ausgabebereich verbindet. Der Schulterbereich kann hierbei zum Beispiel ringförmig ausgebildet sein und sich vom Eingabebereich radial nach außen zum Ausgabebereich hin erstrecken; vorteilhafterweise ist der Schulterbereich konisch, zum Beispiel leicht konisch ausgebildet und erstreckt sich von dem Ausgabebereich zu dem Eingabebereich radial nach innen und etwas axial zur Ausgabeseite hin. Hierdurch wird eine gute Abdichtung erreicht und vorteilhafterweise ein vollständiges Verschließen sämtlicher Entlüftungslöcher verhindert, sodass ein problemloser Druckausgleich ermöglicht wird. Die Abdeckscheibe kann hierbei ein axiales Spiel zwischen ihrer Anlage an der Hinterschneidung des Eingabebereiches und ihrer Anlage an dem Schulterbereich aufweisen.
Die flexible Abdeckscheibe kann insbesondere elastisch sein und zum Beispiel aus einem geschäumten Kunststoff bestehen. Der Grundkörper ist vorteilhafterweise ebenfalls aus einem Kunststoff hergestellt. Hierbei können insbesondere Kunststoffmaterialien verwendet werden, die für die verwendeten Flüssigkeiten beständig sind.
Der erfindungsgemäße Einsatz kann insbesondere auch mit einem Verschluss, zum Beispiel mit einem Drehverschluss mit Innengewinde ausgebildet werden, der zum Beispiel auf einen Kanisterauslass aufgeschraubt werden kann.
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Die Erfindung wird im Folgenden anhand der beiliegenden Zeichnungen an einigen Ausführungsformen näher erläutert.
Es zeigen:
Figur 1 einen Axialschnitt durch einen erfindungsgemäßen Einsatz gemäß einer Ausführungsform der Erfindung;
Figur 2 eine Draufsicht auf den Grundkörper dieser Ausführungsform;
Figur 3 einen Axialschnitt durch einen Einsatz gemäß einer anderen Ausführung sform.
Ein Einsatz weist gemäß Figur 1 einen Grundkörper 1 auf, der einen rohrförmigen Eingabebereich 2 mit einer runden Eingabeöffnung 3 und einen rohrförmigen Ausgabebereich 4 mit einer runden Ausgabeöffnung 5 aufweist. Hierbei ist die Eingabeöffnung 3 zu einer Eingabeseite beziehungsweise axial inneren Seite, das heißt in Figur 1 nach oben hin, offen, und die Ausgabeöffnung 5 zu einer Ausgabeseite beziehungsweise axial äußeren Seite, das heißt in Figur 1 nach unten hin, offen. Die Innenquerschnittsfläche der Eingabeöffnung 3 ist kleiner als die Innenquerschnittsfläche der Ausgabeöffnung 5. Der Eingabebereich 2 weist an seinem Außenumfang eine Hinterschneidung 6 auf.
Ein Schulterbereich 12 verbindet den Eingabebereicht 2 und den Ausgabebereich 4. Der Schulterbereich ist leicht konisch ausgebildet und verläuft von dem Ausgabebereich 4 zu dem Eingabebereich 2 radial nach innen etwas zur Ausgabeseite hin. In dem Schulterbereich sind runde Entlüftungslöcher 8 gemäß Figur 2 über den Umfang verteilt angeordnet.
Eine Abdeckscheibe aus einem flexiblen Material, zum Beispiel geschäumten Kunststoff, ist ringförmig mit einer mittigen Abdeckscheibenöffnung 11 ausgebildet, deren Innendurchmesser etwas größer als der Außendurchmesser des Eingabebereiches 2 ist. Die Abdeckscheibe 10 kann somit auf den Eingabebe-
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reich 2 gesetzt und hierbei formschlüssig zwischen der Hinterschneidung 6 und dem Schulterbereich 12 aufgenommen werden. Hierbei kann sie ein leichtes axiales Spiel aufweisen.
Der gezeigte Einsatz kann als Ganzes zum Beispiel in einer Auslassöffnung eines Behälters, zum Beispiel einer Flasche oder eines Kanisters, eingesetzt werden. Hierfür kann zum Beispiel ein radialer Vorsprung 9 ausgebildet sein, um eine formschlüssige Aufnahme in der Auslassöffnung des Behälters zu ermöglichen. Eine Aufnahme kann auch durch andere Formgebungen, zum Beispiel stufenförmige Ausbildungen des Außenumfanges, ermöglicht werden.
Bei einem Ausgießvorgang drückt Flüssigkeit gemäß Pfeil F axial von innen gegen die aufgesetzte Abdeckscheibe 10, die somit an den Schulterbereich 12 gedrückt wird und die Entlüftungslöcher zunächst verschließt. Weiterhin gelangt Flüssigkeit durch die Eingabeöffnung 3 und die Ausgabeöffnung 5 des Ausgabebereiches nach außen. Die für einen Druckausgleich erforderliche Luftmenge gelangt gemäß Pfeil G durch ein oder mehrere Entlüftungslöcher 8 und drückt axial von außen nach innen gegen die Abdeckscheibe 10. Die Luft drückt die Abdeckscheibe 10 aus flexiblen Material stellenweise axial nach innen ein, sodass deren radial äußerer Rand etwas aufgebogen wird. Da die Ausgabeöffnung 5 größer als die mit Flüssigkeit gefüllte Eingabeöffnung 3 ist, wird die Ausgabeöffnung niemals vollständig mit Flüssigkeit gefüllt sein, so dass immer Luft an zumindest einem Entlüftungsloch anliegt und somit einen Druckausgleich bewirken kann. Da die Entlüftungslöcher 8 über den Umfang verteilt sind, kann ein derartiger Druckausgleich bei jedweder Haltung des Behälters ermöglicht werden.
Figur 3 zeigt eine weitere Ausführungsform, bei der an dem Grundkörper 1 radial nach außen hin ein ausziehbarer Ausgabefortsatz 15 ausgebildet ist, der hier lediglich schematisch widergegeben ist. Der ausziehbare Fortsatz kann zum Beispiel aus einem flexiblen Kunststoff material oder einem Kunststoff material mit dünneren, gelenkartig wirkenden Bereichen ausgebildet sein. Die Ausgabeseite kann hierbei durch eine Kappe 16, zum Beispiel eine aufsetzbare oder aufdrehbare Kappe, abgedeckt werden.
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An dem Grundkörper 1 ist ein Drehverschluss 14 drehbar aufgesetzt. Er kann an dem Grundkörper 1 hierbei durch einen Feder-Nut-Eingriff befestigt werden. Der Drehverschluss 14 weist ein Innengewinde 17 zur Aufnahme eines entsprechenden Außengewindes, zum Beispiel eines Kanisters auf.
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| 1 | Grund körper |
| 2 | Eingabebereich |
| 3 | Eingabeöffnung |
| 4 | Ausgabebereich |
| 5 | Ausgabeöffnung |
| 6 | Hinterschneidung |
| 7 | Abschrägung |
| 8 | Entlüftungsloch |
| 9 | Vorsprung |
10 Abdeckscheibe
11 Abdeckscheibenöffnung
12 Schulterbereich 13
14 Drehverschluss
15 ausziehbarer Ausgabefortsatz
16 Kappe
17 Innengewinde
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Claims (10)
1. Einsatz für einen Flüssigkeitsbehälter, mit
einem Grundkörper (1), der einen Eingabebereich (2) mit einer zu einer Eingabeseite hin offenen Eingabeöffnung (3) und einen Ausgabebereich (4) mit einer zu einer Ausgabeseite hin offenen Ausgabeöffnung (5) aufweist,
wobei eine Innenquerschnittsfläche der Eingabeöffnung (3) kleiner als eine Innenquerschnittsfläche der Ausgabeöffnung (5) ist und Entlüftungslöcher (8) in dem Grundkörper vorgesehen sind,
eine Abdeckscheibe (10) aus einem flexiblen Material an dem Grundkörper befestigt ist und die Entlüftungslöcher (8) von der Eingabeseite her abdichtet,
die Entlüftungslöcher (8) in einem Schulterbereich (12) zwischen dem Eingabebereich (2) und dem Ausgabebereich (4) ausgebildet sind, und
die Abdeckscheibe (10) eine Abdeckscheibenöffnung (11) aufweist, in die der Eingabebereich (2) einsetzbar ist.
einem Grundkörper (1), der einen Eingabebereich (2) mit einer zu einer Eingabeseite hin offenen Eingabeöffnung (3) und einen Ausgabebereich (4) mit einer zu einer Ausgabeseite hin offenen Ausgabeöffnung (5) aufweist,
wobei eine Innenquerschnittsfläche der Eingabeöffnung (3) kleiner als eine Innenquerschnittsfläche der Ausgabeöffnung (5) ist und Entlüftungslöcher (8) in dem Grundkörper vorgesehen sind,
eine Abdeckscheibe (10) aus einem flexiblen Material an dem Grundkörper befestigt ist und die Entlüftungslöcher (8) von der Eingabeseite her abdichtet,
die Entlüftungslöcher (8) in einem Schulterbereich (12) zwischen dem Eingabebereich (2) und dem Ausgabebereich (4) ausgebildet sind, und
die Abdeckscheibe (10) eine Abdeckscheibenöffnung (11) aufweist, in die der Eingabebereich (2) einsetzbar ist.
2. Einsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenquerschnitte des Eingabebereiches (2) und des Ausgabebereiches (4) eine runde Form aufweisen.
3. Einsatz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schulterbereich (12) eine konische Form aufweist und sich von dem Ausgabebereich (4) zu dem Eingabebereich (2) radial nach innen und axial zu der Ausgabeöffnung (5) hin erstreckt.
4. Einsatz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Entlüftungslöcher (8) in Umfangsrichtung verteilt angeordnet sind.
5. Einsatz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckscheibe (10) aus einem geschäumten Kunststoff hergestellt ist.
6. Einsatz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) aus einem Kunststoff hergestellt ist.
7. Einsatz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingabebereich (2) eine Hinterschneidung (6) für eine formschlüssige Aufnahme der Abdeckscheibe (10) aufweist.
8. Einsatz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (1) radial außerhalb des Eingabebereiches (2) ein Verschluss (14) mit einem Innengewinde (17) vorgesehen ist.
9. Einsatz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (1) ein axial zur Ausgabeseite hin ausziehbarer Ausgabefortsatz (15) vorgesehen ist.
10. Einsatz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Grundkörper (1) beziehungsweise dem Ausgabefortsatz (15) eine Kappe (16) aufgesetzt ist.
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