DE20114257U1

DE20114257U1 - Reinigungsvorrichtung für Farbspritzgeräte, z.B. Farbspritzpistolen

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Publication number: DE20114257U1
Application number: DE20114257U
Authority: DE
Original assignee: HERKULES HEBETECHNIK GmbH
Current assignee: HERKULES HEBETECHNIK GmbH
Priority date: 2001-08-29
Filing date: 2001-08-29
Publication date: 2002-01-10
Anticipated expiration: 2011-08-30
Also published as: DE50200510D1; EP1287902B1; EP1287902A1

Description

Kassel, den 2.1. August. 2001 rw/mp Anwaltsakte 21235

Anmelder: Aktenzeichen N. N.

Herkules Hebetechnik GmbH
Falderbaumstr. 34-

34123 Kassel-Waldau, DE

Vertreter:
Patentanwälte

Walther · Walther & Hinz
Heimradstr. 2
34130 Kassel, DE

Reinigungsvorrichtung für Farbspritzgeräte, z. B. Farbspritzpistolen

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung für Farbspritzgeräte, z. B. Farbspritzpistolen, mit einem Gehäuse zur Aufnahme der Farbspritzgeräte, wobei das Gehäuse Reinigungsdüsen aufweist, wobei die Reinigungsdüsen durch einen Schlauch mit einer pneumatisch arbeitenden Fördereinrichtung in Verbindung stehen, wobei die Fördereinrichtung mit zwei Behältern zur Aufnahme von sauberer und verunreinigter Reinigungsflüssigkeit in Verbindung steht.

Reinigungsvorrichtungen für Farbspritzgeräte sind hinreichend bekannt. Diese zeichnen sich im Einzelnen durch ein Gehäuse aus, in das die zu reinigenden Gegenstände, z. B. eine Farbspritzpistole, eingesetzt werden.

Die Reinigung, &zgr;. B. einer Farbspritzpistole, erfolgt hierbei durch die Reinigungsvorrichtung sowohl von innen, als auch von außen durch die Anordnung entsprechender den Düsenstock bildende Düsen zum Versprühen der Reinigungsflüssigkeit, insbesondere einer lösungsmittel· haltigen Reinigungsflüssigkeit. Zur Reinigung des Farbspritzkanales, beispielsweise einer Farbspritzpistole, wird die Pistole mit ihrem Einlass derart auf eine Düse des Düsenstocks gesetzt, so dass die Reinigungsflüssigkeit den Spritzkanal durchströmen kann. Für die sogenannte Vorreinigung wird üblicherweise bereits verunreinigte Reinigungsflüssigkeit benutzt, d. h., dass die Reinigungsflüssigkeit im Kreis geführt wird.

Nun ist allerdings auch bekannt, nach dieser zuvor beschriebenen Vorreinigung das Farbspritzgerät noch einmal mit sauberer Reinigungsflüssigkeit zu säubern. Diese "saubere" Flüssigkeit wird nach Beendigung des Nachreinigungsvorganges der verunreinigten Flüssigkeit zugeführt.

Da die Reinigungsflüssigkeit relativ teuer ist, besteht das Bestreben, die Menge an sauberer Reinigungsflüssigkeit zur Nachreinigung des Farbspritzgerätes auf ein Minimum zu reduzieren. So sind bereits Lösungen bekannt, bei denen mittels zeitgesteuerter Pumpen versucht wird, den Verbrauch an sauberer Reinigungsflüssigkeit zu begrenzen. Es hat sich jedoch herausgestellt, dass eine exakte Dosierung auf diese Weise nur schwerlich möglich ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine Reinigungsvorrichtung für Farbspritzgeräte zu schaffen, mit der eine genaue Dosierung der sauberen Reinigungsflüssigkeit zur Nachreinigung möglich ist.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Behälter mit sauberer Reinigungsflüssigkeit eine entleerbare Dosiervorrichtung mit einer Kammer aufweist, die sowohl mit der Fördereinrichtung, als auch mit den

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Reinigungsdüsen in Verbindung steht. Durch die Größe der Kammer der Dosiervorrichtung ist genau festlegbar, welche Menge an Reinigungsflüssigkeit bei der Nachreinigung des Farbspritzgerätes Verwendung finden soll.

Nach einem vorteilhaften Merkmal ist vorgesehen, dass die Fördereinrichtung einen Druckluftspeicher umfasst, der mit der Dosiervorrichtung mit der Kammer zur Aufnahme der Reinigungsflüssigkeit in Verbindung steht. Durch die Anordnung eines Druckluftspeichers in der Fördereinrichtung wird

&iacgr;&ogr; die Möglichkeit eröffnet, nach Abschluss der Vorreinigung der Farbspritzgeräte durch die in diesem Druckluftspeicher vorhandene Druckluft dazu zu nutzen, um die Kammer der Dosiervorrichtung zu entleeren mithin die Farbspritzgeräte der Nachreinigung zu unterziehen. Das Vorkommen bzw. die Kapazität des Druckluftspeichers ist hierbei so groß, dass die Menge an Luft ausreichend: ist, um das Farbspritzgerät nach Abschluß der Reinigung auch noch trocken zu blasen. Der Vorteil dieser Vorgehensweise besteht darin, dass die aggressive Reinigungsflüssigkeit nicht übermäßig lang insbesondere mit den Dichtungen des Farbspritzgerätes in Verbindung bleibt, so dass der Verschleiß an der Dichtung minimiert wird. Im Einzelnen ist der Druckluftspeicher durch ein Ventil, insbesondere ein Pneumatikventil mit der Dosiervorrichtung verbunden, wobei in Abhängigkeit von der Stellung des Ventils entweder die Entlüftung der Kammer der Dosiervorrichtung erfolgt, um die Reinigungsflüssigkeit in die Kammer einströmen zu lassen, oder durch Verbindung der Kammer mit dem Druckluftspeicher die Reinigungsflüssigkeit aus der Kammer zu den Reinigungsdüsen zu befördern. Das Einströmen der Reinigungsflüssigkeit in die Dosiervorrichtung erfolgt dann, wenn diese Dosiervorrichtung im Behälter mit der Reinigungsflüssigkeit eingetaucht ist.

Die Ausbildung der Dosiervorrichtung zeichnet sich im Einzelnen durch eine Kammer mit mindestens einem verschließbaren Einlass für die

Reinigungsflüssigkeit, mindestens einem Lufteinlass zum Druckluftspeicher und mindestens einem Auslass für die Reinigungsflüssigkeit aus, wobei der Auslass vorteilhaft eine in die Kammer ragende Steigleitung aufweist. Zum Verschließen ist vorteilhaft im Boden der Kammer eine den mindestens einen Einlass verschließende Scheibendichtung vorgesehen, die in der Kammer der Dosiervorrichtung über diesem Einlass angeordnet ist. Befindet sich diese Dosiervorrichtung nunmehr in dem Behälter mit Reinigungsflüssigkeit, dann wird auf Grund des Druckes der Reinigungsflüssigkeit die Scheibendichtung angehoben und die Flüssigkeit dringt durch den

&iacgr;&ogr; mindestens einen Einlass in das Innere der Kammer der Dosiervorrichtung. Um die Geschwindigkeit des Einlaufes der Reinigungsflüssigkeit durch den Einlass in die. Kammer zu beschleunigen ist vorgesehen, dass die Scheibendichtung, unter der Last einer Feder steht, die die Scheibendichtung von dem Einlass beabstandet hält. Wird nun durch das Pneumatikventil der Durchlass vom Druckluftspeicher zur Dosiervorrichtung geöffnet, so wird auf Grund des Druckanstieges in der Kammer der Dosiervorrichtung durch die Scheibendichtung der Einlass im Boden der Kammer abgesperrt, und gleichzeitig die in der Kammer der Dosiervorrichtung vorhandene Reinigungsflüssigkeit durch die Steigleitung zu den Reinigungsdüsen gepresst.

In einem besonders vorteilhaften Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Fördereinrichtung eine Zeitschaltuhr zur zeitlich gesteuerten Versorgung mit Druckluft aufweist; d. h., dass unmittelbar nach Abschluss der Haupt- oder Vorreinigung automatisch der Vorgang der Nachreinigung einsetzt.

Gegenstand der Erfindung ist nicht nur eine Reinigungsvorrichtung für Farbspritzgeräte, sondern auch die pneumatische Schaltung für die Fördereinrichtung der Reinigungseinrichtung für Farbspritzgeräte gemäß einem oder mehrerer der Ansprüche T bis 12. Diese Schaltung zeichnet sich

durch eine erste mit einer Pumpe verbundene Druckluftleitung aus, wobei die Pumpe der Versorgung der Reinigungsdüsen mit verunreinigter Reinigungsflüssigkeit dient, wobei das Pneumatikventil mit der Druckluftleitung in Verbindung steht. Hieraus wird deutlich, dass das Pneumatikventil in Abhängigkeit von dem Druckzustand in der Druckluftleitung gesteuert wird. Im Einzelnen wird bei in der Druckluftleitung anstehendem Druck durch das Pneumatikventil die Kammer der Dosiervorrichtung entlüftet, wobei im drucklosen Zustand der Druckluft-Ieitung durch die entsprechende Stellung des Pneumatikventils sich der Drucklüftspeicher über die Dosiervorrichtung entleert. Die Befüllung des Druckluftspeichers erfolgt bei in der Druckluftleitung anstehendem Druck über ein Rückschlagventil, während die Pumpe zur Vorreinigung betrieben wird. Die Kapazität des Druckluftspeichers ist vorteilhaft etwas größer ausgebildet, als der Bedarf an Druckluft, der erforderlich ist, um die Dosiervorrichtung zu

is entleeren. Mit der überschüssigen Luft wird das Spritzgerät, also die Spritzpistole trocken geblasen, was den Vorteil hat, dass insbesondere die Dichtungen des Spritzgerätes nur über einen geringeren Zeitraum mit der aggressiven Reinigungsflüssigkeit in Verbindung stehen, und so die Dichtungen länger halten.

Anhand der Zeichnungen wird die Erfindung nachstehend beispielhaft näher erläutert.

Figur 1 zeigt die pneumatische Schaltung in Fördereinrichtung;

Figur 2 zeigt die Dosiervorrichtung in vergrößerter Darstellung.

Figur 1 zeigt das Schaltschema der insgesamt mit 1 bezeichneten Fördereinrichtung. Durch diese Fördereinrichtung T wird insgesamt wahlweise die Reinigungsflüssigkeit von dem Behälter mit der verunreinigten Flüssigkeit bzw. mit der sauberen Flüssigkeit zu den den

Düsenstock bildenden Reinigungsdüsen der Reinigungsvorrichtung transportiert. Im Einzelnen zeigt die Fördereinrichtung T eine Hauptdruckluftleitung 2, die durch ein mit einer Zeitschaltuhr gesteuertes Ventil 3 mit einer Druckluftversorgung in Verbindung steht. Diese Hauptleitung 2 führt zu einer pneumatisch betriebenen Pumpe 4, durch die aus einem Behälter 5 durch die Leitung 6 die verunreinigte Reinigungsflüssigkeit den Reinigungsdüsen (nicht dargestellt) zugeführt wird (Vorreinigung). Von der Hauptleitung: 2 zweigt eine Leitung zu dem Druckluftspeicher 11 ab; in dieser Leitung. TO befindet, sich das Rückschlagventil 12. In der Leitung 10 ist darüber hinaus ein 3/2 Wegeventil 14 angeordnet, das durch den in der Hauptleitung 2 anstehenden Druck angesteuert wird.

Diesem Pneumatikventil 14 nachgeordnet ist die insgesamt mit 30 bezeichnete Dosiervorrichtung, die im Einzelnen in Fig. 2 dargestellt ist. is Diese Dosiervorrichtung lagert ebenfalls eingetaucht in einem Behälter 7 mit sauberer Reinigungsflüssigkeit. Die Dosiervorrichtung 30 zeigt eine zylindrische Kammer 31 mit einem Deckel 32 und einem Boden 33. Der Deckel 32 zeigt einen Lufteinlass 32a. und einen Flüssigkeitsauslass 32b mit einer Steigleitung 32c, die in die Kammer der Dosiervorrichtung hineinragt.

Der Boden 33 der Kammer der Dosiervorrichtung besitzt: zwei Einlasse 34 für die Reinigungsflüssigkeit. Über dem Boden befindet sich die Scheibendichtung 35, die durch die Feder 36 in Richtung des Pfeiles 37 gedrückt wird und somit die. Einlasse 34 freigibt.

Die Funktionsweise der Reinigungsvorrichtung mit der Pumpeinrichtung stellt sich wie folgt dar:

Nachdem in das Gehäuse in die entsprechenden Aufnahmen die Farbspritzgeräte eingehängt worden sind, wird über eine Zeitschaltuhr für eine vorbestimmbare Zeit die Hauptleitung 2 durch das Ventil 3 zur allgemeinen Druckluftversorgung geöffnet. Durch die nun durch die Hauptdruchluft-

leitung strömende Druckluft: wird die Pumpe T angetrieben, die aus dem Behälter 5 die verunreinigte Reinigungsflüssigkeit zur Vorreinigung durch die Leitung 6 zu den nicht dargestellten Düsen befördert. Während des Betriebes der Pumpe 4 wird der Druckluftspeicher TT durch das Rückschlagventil 12 mit Druckluft geladen. Das Pneumatikventil 14 steht ebenfalls mit der Hauptdruckluftleitung 2 in Verbindung. Das heißt, dass das Pneumatikventil durch die. Druckluft in der Hauptdruckluftleitung 2 angesteuert wird. Während somit die Pumpe 4 arbeitet, mithin die Hauptdruckluftleitung 2 unter Druck steht, wird durch das Pneumatikventil

&iacgr;&ogr; 14 über den Anschluss 32a die Kammer der Dosiervorrichtung entlüftet. Hierbei steigt dann die Reinigungsflüssigkeit durch die Einlasse 34 in die Kammer 31 der Dosiervorrichtung. Wird die Hauptdruckluftleitung 2 drucklos, weil die Vorreinigung abgeschlossen ist, wird der Durchlass durch die Leitung TO vom Druckluftspeicher 11 zum Anschluss 32a der Dosiervorrichtung 30 freigeschaltet, mit der Folge, dass auf Grund des Druckaufbaues in der Kammer der Dosiervorrichtung durch die Scheibendichtung 35 die Einlasse 34 abgesperrt werden, und gleichzeitig durch die Steigleitung 32c die in der Kammer befindliche Reinigungsflüssigkeit durch die Leitung 6 den Reinigungsdüsen zugeführt wird. In diesem Fall nimmt das Pneumatikventil 14 die Stellung wie in Fig. T dargestellt ein.

Nach einem weiteren Merkmal ist ein Reinigungspinsel 50 vorgesehen, der durch einen Schlauch mit der Pumpe 4 verbunden ist. Dieser Pinsel 50 dient der manuellen Reinigung. Wird durch die Pumpe 4 Reinigungsflüssigkeitzu dem Pinsel 50 befördert, ist der Durchlass zu den Reinigungsdüsen des Düsenstockes abgesperrt, gleichfalls abgesperrt ist die Druckluftversorgung des Speichers 11, da, wenn die Düsen nicht benutzt werden, auch keine Versorgung mit sauberer Reinigungsflüssigkeit erforderlich ist. Das Absperren der Leitungen zu den Düsen und zum Druckluftspeicher kann durch Hähne erfolgen, die durch eine entsprechende Betätigungseinrichtung gleichzeitig bei Betrieb des Pinsels betätigt werden.

Claims

1. Reinigungsvorrichtung für Farbspritzgeräte, z. B. Farbspritzpistolen, mit einem Gehäuse zur Aufnahme der Farbspritzgeräte, wobei das Gehäuse Reinigungsdüsen aufweist wobei die Reinigungsdüsen durch einen Schlauch mit einer pneumatisch arbeitenden Fördereinrichtung in Verbindung stehen, wobei die Fördereinrichtung mit zwei Behältern zur Aufnahme von sauberer und verunreinigter Reinigungsflüssigkeit in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (7) mit sauberer Reinigungsflüssigkeit eine entleerbare Dosiervorrichtung (30) aufweist, die sowohl mit der Fördereinrichtung (1), als auch mit den Reinigungsdüsen in Verbindung steht.

2. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass die Fördereinrichtung (1) einen Druckluftspeicher (11) umfasst, der mit der Dosiervorrichtung (30) verbunden ist.

3. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckluftspeicher (11) durch ein Ventil, insbesondere Pneumatikventil (14) mit der Dosiervorrichtung (30) in Verbindung steht.

4. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiervorrichtung (30) mindestens einen verschließbaren Einlass (34) für die Reinigungsflüssigkeit, mindestens einen Lufteinlass (32a) vom Druckluftspeicher (11) und mindestens einen Auslass (32) für die Reinigungsflüssigkeit aufweist.

5. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Einlass (34) durch eine Scheibendichtung (35) abdichtbar ist.

6. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibendichtung (35) unter der Last einer Feder (36) steht.

7. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Einlass (34) im Boden (33) der Kammer (31) der Dosiervorrichtung (30) angeordnet ist.

8. Reinigungsvorrichtung nach einem oder mehrerer der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibendichtung (35) in der Kammer (31) über dem mindestens einen Einlass (34) angeordnet ist.

9. Reinigungsvorrichtung nach einem oder mehrerer der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (1) eine Zeitschaltuhr zur zeitlich gesteuerten Versorgung mit Druckluft aufweist.

10. Reinigungsvorrichtung nach einem oder mehrerer der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslass (32b) in der Kammer (31) der Dosiervorrichtung (30) für die Reinigungsflüssigkeit eine in die Kammer (31) ragende Steigleitung (32c) aufweist.

11. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das insbesondere als Pneumatikventil (14) ausgebildete Ventil der Entlüftung der Kammer (31) zum Einlass der Reinigungsflüssigkeit dient.

12. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckluftspeicher (11) eine Speicherkapazität an Druckluft aufweist die ausreichend ist, um die Kammer (31) mit der Reinigungsflüssigkeit zu entleeren, wobei die Speicherkapazität jedoch vorteilhaft größer ist um die Spritzgeräte im Anschluss an die Reinigung trockenzublasen.

13. Pneumatische Schaltung für die Fördereinrichtung der Reinigungseinrichtung für Farbspritzgeräte gemäß einem oder mehrerer der Ansprüche 1 bis 12, gekennzeichnet durch eine erste mit einer Pumpe (4) verbundene Druckluftleitung (2), wobei die Pumpe (4) der Versorgung der Düsen des Düsenstocks mit verunreinigter Reinigungsflüssigkeit dient, wobei sowohl der Druckluftspeicher (11) durch ein Rückschlagventil (12), als auch das Pneumatikventil (14) mit der Druckluftleitung (2) in Verbindung steht.

14. Pneumatische Schaltung für eine Fördereinrichtung der Reinigungseinrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet dass bei in der Druckluftleitung (2) anstehendem Druck durch das Pneumatikventil (14) die Dosiervorrichtung (30) entlüftet wird, und dass im drucklosen Zustand der Druckluftleitung (2) bei entsprechender Stellung des Pneumatikventils (14) der Druckluftspeicher (11) sich über die Kammer (31) der Dosiervorrichtung (30) entleert.

15. Pneumatische Schaltung für eine Fördereinrichtung der Reinigungseinrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass bei in der Druckluftleitung (2) anstehendem Druck der Druckluftspeicher (11) über das Rückschlagventil (12) geladen wird.