DE20106465U1

DE20106465U1 - Elektrisch zusammenlegbares Bett mit einstellbarem Bettrahmen

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Publication number: DE20106465U1
Application number: DE20106465U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2001-04-09
Filing date: 2001-04-12
Publication date: 2001-06-13
Anticipated expiration: 2011-04-13
Also published as: US20020144350A1

Description

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Elektrisch zusammenlegbares Bett mit einstellbarem Bettrahmen

Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf ein elektrisch zusammengelegtes Bett und insbesondere auf ein elektrisch zusammenlegbares Bett mit einstellbarem Bettrahmen.

Entsprechend der Darstellung in Fig. 7 besitzt ein elektrisch zusammenlegbares Bett nach dem Stand der Technik einen vorderen Bettrahmen 10 sowie einen rückwärtigen Bettrahmen 11. Der vordere Bettrahmen 10 trägt zwei Füße 12, die einander gegenüberliegen, während der rückwärtige Bettrahmen 11 zwei Füße 13 besitzt, die sich ebenfalls jeweils einander gegenüberliegen. Der vordere Bettrahmen 10 und der rückwärtige Bettrahmen 11 sind schwenkbar über zwei Verbindungsplatten 22 miteinander verbunden über eine Mehrzahl von Schrauben 221.

Der vordere Bettrahmen 10 und der rückwärtige Bettrahmen 11 können aufeinander zu geklappt werden zur leichteren Lagerung des elektrisch zusammenlegbaren Bettes. Der vordere Bettrahmen 10 ist auf seiner Oberseite mit einer Rückenlehne 14 und einer Beckenlehne 15 versehen, während auf der Unterseite ein Motor 17 angeordnet ist mit einer Transmissionswelle 18, über welche ein verschiebbares Rohr 19 betätigbar ist. Das verschiebbare Rohr 19 trägt einen Schwenkarm 20 und ein Stahlseil 21 zur jeweiligen Betätigung der Rückenlehne

14 bzw. der Beckenstütze 15. Der rückwärtige Bettrahmen 11 ist auf seiner Oberseite mit zwei einstellbaren Beinstützen 16 versehen.

Das herkömmliche elektrisch zusammenlegbare Bett ist insofern hinsichtlich seines Aufbaues nachteilig, daß die Rückenlehne 14 und die Beinstütze 16 nur in sehr begrenztem Ausmaß einstellbar sind, und daß der vordere Bettrahmen 10 und der rückwärtige Bettrahmen 11 nicht hinsichtlich ihrer Höhe einstellbar sind.

Darüber hinaus sind der vordere Bettrahmen 10 und der rückwärtige Bettrahmen 11 über zwei Schwenkaufbauten miteinander verbunden, die hinsichtlich ihrer

&iacgr;&ogr; Konstruktion kompliziert sind und sich nur umständlich montieren lassen.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Es liegt dementsprechend der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein elektrisch zusammenlegbares Bett mit einstellbarem Bettrahmen zur Verfügung zu stellen, welches unter Vermeidung der aufgezeigten Nachteile einen einfachen Aufbau besitzt und hinsichtlich seiner Funktion in stärkerem Ausmaß anpassbar ist. Darüber hinaus sollen sich die Schwenkelemente in einer einfachen Weise montieren lassen.

Gelöst wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung durch die im Kennzeichen des Hauptanspruches angegebenen Merkmale, wobei hinsichtlich bevorzugter Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Bettes auf die Merkmale der Unteransprüche verwiesen wird.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfaßt das elektrisch zusammenlegbare Bett einen vorderen Bettrahmen, einen rückwärtigen Bettrahmen, einen Schwenkaufbau zum Verschwenken des vorderen Bettrahmens gegenüber dem rückwärtigen Bettrahmen sowie vier einstellbare Füße zur Abstützung des vorderen Bettrahmens sowie des hinteren Bettrahmens. Die vier einstellbaren Füße lassen sich unabhängig oder gleichzeitig in ihrer Länge justieren, um somit die Bettrahmen in ihrer Position einer angepaßten Neigung zu halten.

Weitere Vorteile, Einzelheiten und erfindungswesentliche Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung verschiedener Ausführungsformen des er-

findungsgemäßen Bettes unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen. Dabei zeigen im einzelnen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer bevorzugten Ausführungsform

des erfindungsgemäßen Bettes,

Fig. 2A,

2B u. 2C schematische Darstellungen der bevorzugten Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung im Einsatz,

Fig. 3A,

3B u. 3C weitere schematische Darstellungen der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung im Einsatz,

Fig. 4 eine Explosionsdarstellung des Schwenkaufbaues gemäß der vorlie

genden Erfindung,

Fig. 5 eine schematische Darstellung der vorliegenden Erfindung in zu

sammengelegtem Zustand,

Fig. 6A,

6B u. 6C schematische Darstellungen einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung im Einsatz und

Fig. 7 eine perspektivische Darstellung eines elektrisch zusammenlegbaren

Bettes nach dem Stand der Technik.

Wie die Fig. 1 bis 3 zeigen, umfaßt das elektrisch zusammenlegbare Bett gemäß der vorliegenden Erfindung einen vorderen Bettrahmen 10, einen rückwärtigen Bettrahmen 11, einen Schwenkaufbau zum Verschwenken des vorderen Bettrahmens 10 und des hinteren Bettrahmens 11, zwei vordere Füße 12, die den vorderen Bettrahmen 10 abstützen, zwei hintere Füße 13, die den rückwärtigen Bettrahmen 11 abstützen, sowie eine elektrische Einrichtung mit einem Motor 17 und einer Transmissionswelle 18. Der vordere Bettrahmen 10 ist mit einer Rük-

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kenstütze 14 und einer Beckenstütze 15 versehen, während der rückwärtige Bettrahmen mit Beinstützen 16 ausgerüstet ist. Die Rückenlehne 14 wird durch einen Schwenkarm 20 betätigt, welcher an einem verschiebbaren Rohr 19 montiert ist. Das verschiebbare Rohr 19 ist an einem Ende mit der Transmissionswelle 18 verbunden, während das andere Ende ein Stahlseil 21 trägt, welches an der Beinstütze 14 befestigt ist.

Die beiden vorderen Füße 12 sind mit ausziehbaren Stäben 121 versehen sowie einer Antriebseinrichtung 30 zum Antrieb der ausziehbaren Stäbe 121, welche den &iacgr;&ogr; vorderen Bettrahmen 10 anhebt. In ähnlicher Weise sind die beiden rückwärtigen Füße 13 mit ausziehbaren Stäben 131 versehen sowie einer Antriebseinrichtung 30 zum Antrieb der ausziehbaren Stäbe 131, wodurch der rückwärtige Bettrahmen 11 angehoben wird.

Wie in Fig. 3A wiedergegeben ist, werden die beiden ausziehbaren Stäbe 121 der vorderen Füße 11 und die ausziehbaren Stäbe 131 der beiden rückwärtigen Füße 13 nach oben gleichzeitig herausgezogen, um den vorderen Bettrahmen 10 und den rückwärtigen Bettrahmen 11 zur gleichen Zeit anzuheben. Hieraus ergibt sich, daß der vordere Bettrahmen 10 und der rückwärtige Bettrahmen 11 sich in einer koplanaren Weise befinden.

Entsprechend der Darstellung in Fig. 3B werden die ausziehbaren Stäbe 121 der beiden vorderen Füße 12 unabhängig von den ausziehbaren Stäben 131 der beiden rückwärtigen Füße 13 hinsichtlich ihrer Ausziehbarkeit betätigt. Hieraus ergibt sich, daß der vordere Bettrahmen 10 auf ein höheres Niveau angehoben wird als der rückwärtige Bettrahmen 11, so daß der vordere Bettrahmen 10 und der rückwärtige Bettrahmen 11 in einer Neigungsposition gehalten werden.

Entsprechend der Darstellung in Fig. 3C werden die ausziehbaren Stäbe 131 der beiden rückwärtigen Füße 13 unabhängig von den ausziehbaren Stäben 121 der vorderen Füße 12 hinsichtlich ihrer Ausziehbarkeit betätigt. Dies führt dazu, daß der rückwärtige Bettrahmen 11 auf ein höheres Niveau angehoben wird als der vordere Bettrahmen 10 derart, daß der rückwärtige Bettrahmen 11 und der vordere Bettrahmen 10 eine geneigte Ebene bilden.

Entsprechend der Darstellung in Fig. 4 umfaßt der Schwenkaufbau gemäß der vorliegenden Erfindung eine vordere Schwenklasche 40, eine rückwärtige Schwenklasche 41 sowie einen Schwenkstift 43. Die vordere Schwenklasche 40 ist an dem vorderen Bettrand 10 befestigt und mit einer Schwenköffnung 42 versehen. Die rückwärtige Schwenklasche 41 ist an dem rückwärtigen Bettrahmen 11 befestigt und mit einer Schwenköffnung 42 versehen. Der vordere Bettrahmen 10 und der rückwärtige Bettrahmen 11 sind schwenkbar zusammengehalten über den Schwenkstift 43, welcher die Schwenköffnungen 42 der vorderen Schwenklasche

&iacgr;&ogr; 40 und der rückwärtigen Schwenklasche 41 durchgreift.

Wie die Fig. 4 und 5 zeigen, umfaßt der Schwenkaufbau gemäß der vorliegenden Erfindung weiterhin eine Deckplatte 44, die den Querschnitt eines umgekehrten U besitzt und an den beiden Seitenwänden mit zwei Durchgangsöffnungen 45 versehen ist, deren Position einer Durchgangsöffnung 46 des vorderen Bettrahmens

10 und einer Durchgangsöffnung 46 des rückwärtigen Bettrahmens 11 entspricht. Die Deckplatte 44 ist schwenkbar an dem vorderen Bettrahmen 10 über einen Schraubenkörper 47 gehalten, der die Durchgangsöffnungen 45 der Deckplatte 44 und die Durchgangsöffnung 46 des vorderen Bettrahmens durchgreift. Die Deckplatte 44 ist schwenkbar an dem rückwärtigen Bettrahmen 11 über einen weiteren Schraubenkörper 47 befestigt, welcher durch weitere Durchgangsöffnungen 45 der Deckplatte 44 und die Durchgangsöffnung 46 des rückwärtigen Bettrahmens

11 hindurchgreift. Entsprechend der Darstellung in den Fig. 6A, 6B und 6C ist die Rückenlehne 14 mit einer Kopfstütze 50 versehen, die hieran befestigt ist. Die Kopfstütze 50 besitzt einen Schubarm 53. Das verschiebbare Rohr 19 ist mit einer Positionsbegrenzungsöffnung 51 sowie einem Schwenkbereich 52 versehen, entsprechend dem Schubarm 53. Der Schubarm 53 und der Schwenkteil 52 sind über einen Transmissionsstab 54 miteinander verbunden. Wenn die Rückenlehne 14 durch das verschiebbare Rohr 19 betätigt wird, um eine horizontale Position einzunehmen, wird der Transmissionsstab 54 weiterhin geschoben gehalten durch den Schwenkteil 52, um somit die Kopfstütze 50 nach oben zu schieben. Die Kopfstütze 50 kann dementsprechend als Kissen eingesetzt werden.

Wie in Fig. 5 dargestellt ist, kann das zusammenlegbare Bett gemäß der vorliegenden Erfindung zusammengelegt werden durch ein Schwenken des vorderen Bettrahmens 10 und des rückwärtigen Bettrahmens 11 aufeinander zu um den Schwenkstift 43, so daß der vordere Bettrand 10 und der rückwärtige Bettrand 11 geschwenkt aufeinander liegen.

Zusammenfassend umfaßt ein elektrisch zusammenlegbares Bett einen vorderen Bettrahmen, einen rückwärtigen Bettrahmen, einen Schwenkaufbau zur schwenkbaren Halterung des vorderen Bettrahmens an dem rückwärtigen Bettrahmen sowie vier einstellbare Füße zum Abstützen des vorderen Bettrahmens und des rückwärtigen Bettrahmens auf einem Fußboden. Die einstellbaren Füße sind mit ausziehbaren Stäben sowie einem Antrieb versehen, um die ausziehbaren Stäbe auseinander zu ziehen. Die ausziehbaren Stäbe werden gleichzeitig oder unabhängig voneinander betätigt, um somit die Bettrahmen in verschiedenen Positionen zu halten.

Es soll an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich angegeben werden, daß es sich bei der vorangehenden Beschreibung lediglich um eine solche beispielhaften Charakters handelt und daß verschiedene Abänderungen und Modifikationen möglich sind, ohne dabei den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Claims

1. Elektrisch zusammenlegbares Bett mit:
einem vorderen Bettrahmen (10), der mit einer Rückenlehne (14) und einer Beckenstütze (15) versehen ist,
einem rückwärtigen Bettrahmen (11), der eine Beinstütze (16) trägt, und schwenkbar mit dem vorderen Bettrahmen (10) verbunden ist,
eine elektrische Einrichtung (17), die mit dem vorderen Bettrahmen (10) und dem rückwärtigen Bettrahmen (11) verbunden ist und diese zu schwenken vermag,
zwei vorderen Füßen (12), die den vorderen Bettrahmen (10) abstützen, sowie
zwei rückwärtigen Füßen (13), die den rückwärtigen Bettrahmen (11) auf dem Boden abstützen,
dadurch gekennzeichnet,
daß der rückwärtige Bettrahmen (11) mit dem vorderen Bettrahmen (10) schwenkbar über einen Schwenkaufbau verbunden ist, der die folgenden Merkmale umfaßt, nämlich eine vordere Schwenklasche (40), eine rückwärtige Schwenklasche (41) sowie einen Schwenkstift (43), wobei die vordere Schwenklasche (40) an dem vorderen Bettrahmen (10) befestigt ist und eine Schwenköffnung (42) trägt, während die rückwärtige Schwenklasche (41) an dem rückwärtigen Bettrahmen (11) befestigt ist und mit einer Schwenköffnung (42) versehen ist, wobei der rückwärtige Bettrahmen (11) und der vordere Bettrahmen (10) schwenkbar zusammengehalten sind durch den Schwenkstift (43), welcher die Schwenköffnung (42) der vorderen Schwenklasche (40) und die Schwenköffnung (42) der hinteren Schwenklasche (41) durchgreift,
und die beiden vorderen Füße (12) jeweils mit einem ausziehbaren Stab (121) sowie einer Antriebseinrichtung (30) versehen sind zum Antrieb der ausziehbaren Stäbe, welche an ihrem oberen Ende mit der Unterseite des vorderen Bettrahmens (10) verbunden sind,
und die beiden rückwärtigen Füße (13) mit jeweils einem ausziehbaren Stab (131) versehen sind, sowie eine Antriebseinrichtung (30) zum Antrieb der ausziehbaren Stäbe (131), die an ihrem oberen Ende mit der Unterseite des rückwärtigen Bettrahmens (11) in Verbindung stehen.

2. Elektrisch zusammenlegbares Bett gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die ausziehbaren Stäbe (121) der vorderen Füße (12) und die ausziehbaren Stäbe (131) der rückwärtigen Füße (13) über die Antriebseinrichtungen (30) derart antreibbar sind, daß sie sich simultan nach oben bewegen zur Positionierung des vorderen Bettrahmens (10) und des rückwärtigen Bettrahmens (11) in koplanarer Weise.

3. Elektrisch zusammenlegbares Bett gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die ausziehbaren Stäbe (21) der vorderen Füße (12) unabhängig nach oben führbar sind von den ausziehbaren Stäben (131) der rückwärtigen Füße (13) zur Halterung des vorderen Bettrahmens (10) und des rückwärtigen Bettrahmens (11) in einer geneigten Ebene.

4. Elektrisch zusammenlegbares Bett gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die ausziehbaren Stäbe (131) der rückwärtigen Füße (13) unabhängig nach oben führbar sind von den ausziehbaren Stäben (121) der vorderen Füße (12) zur Positionierung des rückwärtigen Bettrahmens (11) und des vorderen Bettrahmens (10) in einer geneigten Ebene.

5. Elektrisch zusammenlegbares Bett gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkaufbau darüber hinaus eine Deckplatte (44), eine erste Schraube (47) sowie eine zweite Schraube (47) umfaßt, wobei die Deckplatte (44) einen Querschnitt in der Form eines umgekehrten U besitzt und auf beiden Seiten mit zwei Durchgangsöffnungen (45) versehen ist, deren Position einer Durchgangsöffnung (46) des vorderen Bettrahmens (10) und einer Durchgangsöffnung (46) des hinteren Bettrahmens (11) entspricht, während die Deckplatte (44) schwenkbar an dem vorderen Bettrahmen (10) befestigt ist durch die erste Schraube (47), die die Durchgangsöffnungen (45) der Deckplatte (44) und die Durchgangsöffnung (45) des vorderen Bettrahmens (10) durchgreift, während die Deckplatte (44) schwenkbar an dem rückwärtigen Bettrahmen (11) gehalten ist, über die zweite Schraube (47), welche die weiteren Durchgangsöffnungen (45) der Deckplatte (44) und die Durchgangsöffnung (46) des hinteren Bettrahmens (11) durchgreift.

6. Elektrisch zusammenlegbares Bett gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (14) über ein verschiebbares Rohr (19) betätigbar ist, welches an die elektrische Einrichtung angeschlossen ist und mit einer Kopfstütze (50) versehen ist, welche hieran befestigt ist, wobei die Kopfstütze (50) einen Schubarm (53) besitzt und das verschiebbare Rohr (19) eine Positionsbegrenzungsöffnung (51) sowie einen Schwenkteil (52) aufweist, dessen Position derjenigen des Schubarmes (53) entspricht, während der Schubarm (53) und der Schwenkteil (52) über einen Transmissionsstab (54) miteinander verbunden sind, welcher von dem Schwenkteil (52) zur Anhebung der Kopfstütze (50) verschiebbar ist, zu einer Zeit, wenn die Rückenlehne (14) zur horizontalen Positionierung durch das verschiebbare Rohr (19) betätigt wird.