DE20013666U1

DE20013666U1 - Rundfunkempfangsgerät

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Publication date: 2001-12-20
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Description

RICHTER, WE*RD*ERISffANN aTGERBAULET

EUROPEAN PATENT ATTORNEYS - PATENTANWÄLTE

EUROPEAN TRADEMARK ATTORNEYS

HAMBURG ■ BERLIN

DIPL.-ING. JOACHIM RICHTER · BERLIN DIPL.-ING. HANNES GERBAULET - HAMBURG DIPL.-ING. FRANZ WERDERMANN · - 1986

NEUER WALL IO
2&Ogr;354 HAMBURG
<§■ (O4O) 34 00 45/34 00 56 TELEFAX (O4O) 35 24 15

KURFÜRSTENDAMM 10719 BERLIN •S (03O) 8 82 74 31 TELEFAX (03O) 8 82 32 IN ZUSAMMENARBEIT MIT MAINITZ & MAINITZ RECHTSANWÄLTE NOTARE

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B 499 III 5436

HAMBURG

08.08.2000

Anmelder:

BENKHARDT, Axel Willhöden 23 D-22587 Hamburg

Bezeichnung: Rundfunkempfangsgerät

B 499 ill 5436

Rundfunkempfanqsqerät
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Die Erfindung betrifft ein Rundfunkempfangsgerät, insbesondere zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug.

Derartige Rundfunkempfangsgeräte, die üblicherweise auch als Autoradios bezeichnet werden, weisen heutzutage unter anderem eine Anzeigeeinheit auf, auf der nicht nur der jeweilige eingestellte Sender und/oder dessen Frequenz, sondern zusätzlich auch noch aktuelle Verkehrshinweise, wie etwa Staumeldungen, eingeblendet werden können.

Gleichwohl können solche konventionellen Rundfunkempfangsgeräte, wie sie etwa aus der Druckschrift DE 198 13 678 A1 bekannt sind, gesteigerte Informationsbedürfnisse von häufig in Kraftfahrzeugen reisenden Personen, wie etwa von Geschäftsleuten oder von Vertretern, insofern nicht befriedigen, als gerade diese Personenkreise stets auf beispielsweise aktuelle Wirtschaftsdaten, und hierbei insbesondere aktuelle Börsenkurse, angewiesen sind; derartige Informationen werden

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durch die mittels des Rundfunkempfangsgerät ausgestrahlten Radioprogramme nicht in adäquater Form zur Verfügung gestellt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Rundfunkempfangsgerät der eingangs genannten Art bereitzustellen, durch das - unabhängig vom oder gekoppelt an das gerade ausgestrahlte Rundfunkprogramm zusätzliche, vom Benutzer des Rundfunkempfangsgeräts wählbare Informationen visuell zur Verfügung gestellt werden.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und zweckmäßige Weiterbildungen der vorliegenden Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Gemäß der Lehre der vorliegenden Erfindung weist das Rundfunkempfangsgerät mindestens eine Empfangseinheit zum

Empfangen analoger (beispielsweise auf R(adio)D(ata)S(ystem)-Basis) oder digitaler (beispielsweise auf D(igital)A(udio)B(roadcasting)-Basis) Rundfunksignale einschließlich analoger oder digitaler, durch mindestens eine Demodulatoreinheit demodulierbarer Zusatzsignale auf.
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Durch diese Zusatzsignale werden nun verschiedene Arten und/oder Kategorien von Informationen (beispielsweise ständig aktualisierte Wertpapiernotierungen, wie sie für Entscheidungsträger aus Finanzwelt und Wirtschaft von gesteigerter Bedeutung sind) auf mindestens einer Anzeigeeinheit (= sogenanntes "Display") simultan und/oder sukzessiv dargestellt, wobei die von konventionellen Anzeigeeinheiten bekannte Darstellung in alphanumerischer Form - nicht zuletzt aus Gründen der Kompatibilität mit bestehenden Systemen - zu bevorzugen ist.

Durch die vorstehend dargelegte Ausgestaltung des Rundfunkempfangsgeräts wird auf überraschende Weise sowohl für den Lenker des Kraftfahrzeugs als auch für eventuelle weitere Insassen des

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Kraftfahrzeugs (für diese ist an das Rundfunkempfangsgerät, insbesondere an dessen Demodulatoreinheit, ergänzend mindestens ein separat positionierbares Anzeigemodul anschließbar, das auf seinem Display identische oder von der Anzeigeeinheit abweichende Arten und/oder Kategorien von Informationen wiedergeben kann) ein Mehrwert an visuell vermittelten Informationen bereitgestellt.

Hierzu kann am Rundfunkempfangsgerät in zweckmäßiger Weise mindestens eine externe Schnittstelle vorgesehen sein, durch die die verschiedenen Arten und/oder Kategorien von Informationen frei einstellbar und/oder wählbar sind. So ist eine bevorzugte Ausführungsform vorgesehen, bei der der Benutzer nur eine bestimmte Kategorie von Börsenkursen, beispielsweise lediglich Börsenkurse des sogenannten "Neuen Marktes" und/oder lediglich Börsenkurse der US-amerikanischen Computerbörse "NASDAQ", denen eine vorgegebene Frequenz oder ein vorgegebener Frequenzbereich zugeordnet ist, mittels mindestens eines Bedienfeldes auswählen kann; ein Einstellen der gewünschten Frequenz oder des gewünschten Frequenzbereichs, beispielsweise über eine Kurzwahltaste auf dem Bedienfeld, bewirkt dann ein Einblenden der dieser Frequenz oder diesem Frequenzbereich zugeordneten Wertpapierkurse auf der Anzeigeeinheit. Dies bedeutet mit anderen Worten, daß die Anzeige in der Anzeigeeinheit - gegebenenfalls einschließlich Anzeigemodul - im wesentlichen frequenz- und mithin sendergesteuert bzw. über eine besondere (Fremd-)Senderkennung erfolgen kann.

Gemäß einer besonders erfinderischen Weiterbildung des vorliegenden Rundfunkempfangsgeräts sind die verschiedenen Arten und/oder Kategorien von Informationen in der Anzeigeeinheit in Form von alphanumerischen Zeichen einblendbar und/oder in Form von durchlaufenden alphanumerischen Zeichen, insbesondere nach Art eines Laufbandes, darstellbar. Vor allem im letzteren Falle besteht für den oder

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die Benutzer des Rundfunkempfangsgeräts nicht die Notwendigkeit, ihre Sehgewohnheiten zu verändern, denn sie kennen derartige durchlaufende TexWZahlenbänder beispielsweise von Fernsehnachrichtensendern, wie etwa n-tv oder N24.
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Die Erfindung betrifft auch die Verwendung eines Rundfunkempfangsgeräts der vorstehend beschriebenen Art zum simultanen und/oder sukzessiven Darstellen verschiedener Arten und/oder Kategorien von Informationen, insbesondere von Wertpapiernotierungen.

Zwei Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel eines Rundfunkempfangsgeräts

gemäß der vorliegenden Erfindung, in schematischer Prinzipdarstellung; und

Fig. 2 ein zweites Ausführungsbeispiel eines Rundfunkempfangsgeräts einschließlich Anzeigemodul gemäß der vorliegenden Erfindung,

ebenfalls in schematischer Prinzipdarstellung.

Figur 1 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel eines Rundfunkempfangsgeräts 100, das für den Einsatz in einem Kraftfahrzeug vorgesehen ist und eine einer Antenne 10 nachgeschaltete Empfangseinheit 20 zum Empfangen analoger Rundfunksignale einschließlich analoger Zusatzsignale aufweist. Mit dieser für den Empfang von V(ery)H(igh)F(requency)-Rundfunksignalen ausgelegten Empfangseinheit 20 steht nun eine Verstärkereinheit 30 in Verbindung, um die empfangenen Rundfunksignale zu verstärken, woraufhin diese über eine der Verstärkereinheit 30 zugeordnete Lautsprechereinheit 40 in

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den Innenraum des Kraftfahrzeugs (= sogenannte Fahrgastzelle) ausgestrahlt werden.

Die Zusatzsignale nun sind den Rundfunksignalen auf der Basis des nachfolgend kurz zu erläuternden R(adio)D(ata)S(ystem)-Standards aufmoduliert:

Beim R(adio)D(ata)S(ystem)- Standard wird der zuvor differentiell kodierte RDS-Datenstrom auf einen 57 kHz-Hilfsträger der Rundfunksignale mittels Frequenzmodulation (FM) aufmoduliert. Der Hub der Modulation beträgt zwischen 1,2 kHz und 4 kHz, so daß auch bei sehr schwachen Rundfunksignalen noch RDS-Zusatzinformationen aufnehmbar sind; die Datenrate des RDS-Signals beträgt 1,1875 kHz (= (57/3 kHz)/16), wobei der Datenstrom zur Dekodierung in Gruppen bzw. Blöcke speziell aufgeteilt wird.

In diesem Zusammenhang stellt eine Gruppe zu jeweils vier Blöcken gewissermaßen eine Informationseinheit dar, ein Block zu jeweils 26 Bit ist das RDS-Datenpaket; hierbei bestehen die 26 Bit aus sechzehn Datenbits und zehn Prüfbits, die mittels eines sogenannten "modified shortened cyclic code" zur Fehlererkennung, zur Fehlerkorrektur und auch zur Synchronisation auf die Rundfunksignale eingesetzt werden. Somit können alle Einfachfehler (in einem Abstand kleiner elf Bit und 99,8 Prozent bei größerem Abstand) sowie alle Zweifachfehler eines Blocks erkannt werden; des weiteren ist es möglich, Fehler (allerdings nur in den Datenbits) auf einer Länge von bis zu fünf Bit in jedem Block zu korrigieren. Bei Ausnutzen der Fehlerkorrekturmöglichkeiten sinkt die Rate der erkannten Fehler, so daß - gewissermaßen als Kompromiß beispielsweise eine Beschränkung auf die Korrektur von Ein-Bit-Fehlern und maximal Zwei-Bit-Fehlern vorgesehen werden kann (und auch vorgesehen werden sollte).

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Zur Verarbeitung der Zusatzsignale steht mit der Empfangseinheit 20 eine auf R(adio)D(ata)S(ystem)-Basis arbeitende Demodulatoreinheit 50 in Verbindung, die die Zusatzsignale demoduliert und die die einzelnen Arten und/oder Kategorien von mittels der Zusatzsignale transportierten Informationen aus dem Datenstrom der Zusatzsignale selektiert. Diese verschiedenen Arten und/oder Kategorien von Informationen, denen die vorstehend erläuterten verschiedenen Gruppen der RDS-Datenpakete zuordbar sind und entsprechen, werden dann durch die mit der Demodulatoreinheit 50 in Verbindung stehende Anzeigeeinheit 60 sukzessiv, nämlich in Form von durchlaufenden alphanumerischen Zeichen, das heißt nach Art eines Laufbandes, dargestellt.

Hierbei wird auf dem Display der Anzeigeeinheit 60 in der Momentaufnahme der Figur 1 der in der Währungseinheit Euro notierte, ständig aktualisierte Kurs der Vorzugsaktien der Firma "SAP" angezeigt, wobei dieser Art bzw. Kategorie von Informationen (nämlich "aktuelle Informationen zu Börsenkursen aus dem sogenannten !(echnologieJMiultimediaJTielekommunikationsJ-Bereich") eine bestimmte Frequenz des U(ltra)K(urz)W(ellen)-Bands zugeordnet ist.

Wenn nun der Benutzer des Rundfunkempfangsgeräts 100 eine andere Art bzw. Kategorie von Informationen auswählen und sich anzeigen lassen möchte, so ist hierfür ein mit der Demodulatoreinheit 50 sowie mit der Anzeigeeinheit 60 in Verbindung stehendes externes Bedienfeld 70 vorgesehen, durch das die verschiedenen Arten und/oder Kategorien von Informationen mittels dreier Kurzwahltasten frei einstellbar und/oder wählbar sind. Durch Betätigen einer Kurzwahltaste kann der Benutzer beispielsweise von der in Figur 1 eingestellten Informationsart bzw. Kategorie "aktuelle Informationen zu Börsenkursen aus dem sogenannten !(echnologieJMiultimediaJTielekommunikationsJ-Bereich" auf die alternativ verfügbare Informationsart bzw. Kategorie "aktuelle Informationen zu Börsenkursen aus dem Automobilbereich" umschalten,

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um sich beispielsweise die ständig aktualisierten Wertpapierkurse von "DaimlerChrysler" oder von "BMW" anzeigen zu lassen und - etwa mittels seines Mobiltelephons - eine darauf gestützte

Wertpapieranlageentscheidung zu treffen.
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Figur 2 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel eines Rundfunkempfangsgeräts 100, das grundsätzlich in analoger Weise wie das anhand Figur 1 erläuterte erste Ausführungsbeispiel eines Rundfunkempfangsgeräts 100 ausgestaltet ist.

Zusätzlich weist das zweite Ausführungsbeispiel gemäß Figur 2 ein separat positionierbares Anzeigemodul 80 auf, das an das Rundfunkempfangsgerät 100 - im speziellen an dessen Demodulatoreinheit 50 - anschließbar und am Armaturenbrett des Kraftfahrzeugs so anbringbar ist, daß es für weitere Insassen des Kraftfahrzeugs gut einsehbar ist.

Da nun das Anzeigemodul 80 unabhängig von der Anzeigeeinheit 60 betreibbar ist, können für die weiteren Insassen des Kraftfahrzeugs auch dann jegliche Arten und/oder jegliche Kategorien von Informationen zur Verfügung gestellt werden, wenn die Anzeigeeinheit 60 ausgeschaltet und damit ohne Anzeige bleibt (vgl. Figur 2), sei es weil der Führer des Kraftfahrzeugs aufgrund dichten Verkehrs und/oder aufgrund ungünstiger Witterungsverhältnisse unbeeinflußt bleiben will.

Eine weitere Besonderheit des in Figur 2 dargestellten Rundfunkempfangsgeräts 100 mit Anzeigemodul 80 ist darin zu sehen, daß die Empfangseinheit 20 zum Empfangen von Signalen auf S(hort)M(essage)S(ervice)-Basis ausgelegt ist; derartige Signale auf S(hort)M(essage)S(ervice)-Basis werden mittels auf dem G(lobal)S(ystem for)M(obile Communication)-Standard basierender drahtloser Transmission übertragen.

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Durch Anschließen eines Mobiltelephons an das Rundfunkempfangsgerät 100 - im speziellen an dessen Demodulatoreinheit 50 - ist es nun möglich, sich auf S(hort)M(essage)S(ervice)-Basis verschickte Nachrichten nicht mehr auf dem Display des Mobiltelephons, sondern auf dem Display der Anzeigeeinheit 60 und/oder des Anzeigemoduls 80 anzeigen zu lassen. Hierdurch ist insofern ein wesentliches Gefahrenpotential im Straßenverkehr beseitigt, als der Führer eines Kraftfahrzeugs bei Eintreffen einer SMS-Mitteilung während der Fahrt nicht mehr zum Mobiltelephon greifen und den Inhalt der SMS-Mitteilung umständlich auf das Display des Mobiltelephons holen muß (was seine Aufmerksamkeit erfordert und ihn vom Straßenverkehr ablenkt); vielmehr können sich der Führer des Kraftfahrzeugs und/oder die weiteren Insassen des Kraftfahrzeugs den Inhalt der SMS-Mitteilung komfortabel und zeitlich flexibel auf dem Display der Anzeigeeinheit 60 und/oder auf dem Display des Anzeigemoduls 80 anzeigen lassen und sind auf diese Weise stets aktuell und zeitnah informiert.

In diesem Zusammenhang bedarf es einer besonderen Erwähnung, daß die Anzeigeeinheit 60 und das Anzeigemodul 80 für das Anzeigen des Inhalts von SMS-Mitteilungen nicht nur gemäß dem G(lobal)S(ystem for)M(obile Communication)-Standard, sondern auch bereits für das Anzeigen des Inhalts von SMS-Mitteilungen gemäß dem UiniversalJMiobileJTielecommunicationJSiystemJ-Standard ausgelegt sind, so daß durch das vorliegende Rundfunkempfangsgerät 100 eine zukunftssichere Technologie bereitgestellt ist.

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Bezuaszeichen liste

100 Rundfunkempfangsgerät

10 Antenne

20 Empfangseinheit

30 Verstärkereinheit

40 Lautsprechereinheit

50 Demodulatoreinheit

60 Anzeigeeinheit

70 Schnittstelle

80 Anzeigemodul

DAB Digital Audio Broadcasting

FM Frequenzmodulation

GSM Global System for Mobile Communication

kHz Kilohertz

RDS Radio Data System

SMS Short Message Service

TMT Technologie - Multimedia - Telekommunikation

UHF Ultra High Frequency

UKW Ultrakurzwelle

UMTS Universal Mobile Telecommunication System

VHF Very High Frequency

Claims

1. Rundfunkempfangsgerät, insbesondere zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug, aufweisend

- mindestens eine Empfangseinheit (20) zum Empfangen analoger oder digitaler Rundfunksignale einschließlich analoger oder digitaler Zusatzsignale;

- mindestens eine mit der Empfangseinheit (20) in Verbindung stehende Verstärkereinheit (30) zum Verstärken der Rundfunksignale;

- mindestens eine der Verstärkereinheit (30) zugeordnete Lautsprechereinheit (40);

- mindestens eine mit der Empfangseinheit (20) in Verbindung stehende Demodulatoreinheit (50) zum Demodulieren der Zusatzsignale; und

- mindestens eine mit der Demodulatoreinheit (50) in Verbindung stehende Anzeigeeinheit (60) zum simultanen und/oder sukzessiven Darstellen von mittels der Zusatzsignale transportierten verschiedenen Arten und/oder Kategorien von Informationen in alphanumerischer Form.

2. Rundfunkempfangsgerät gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an das Rundfunkempfangsgerät (100), insbesondere an die Demodulatoreinheit (50), mindestens ein separat positionierbares Anzeigemodul (80) anschließbar ist.

3. Rundfunkempfangsgerät gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Anzeigemodul (80)

- auf dem Armaturenbrett des Kraftfahrzeugs aufstellbar und/oder

- im Armaturenbrett des Kraftfahrzeugs integriert ist.

4. Rundfunkempfangsgerät gemäß Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Anzeigemodul (80) unabhängig von der Anzeigeeinheit (60) betreibbar ist.

5. Rundfunkempfangsgerät gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die verschiedenen Arten und/oder Kategorien von Informationen in der Anzeigeeinheit (60) und/oder im Anzeigemodul (80)

- in Form von alphanumerischen Zeichen einblendbar und/oder

- in Form von durchlaufenden alphanumerischen Zeichen, insbesondere nach Art eines Laufbandes, darstellbar sind.

6. Rundfunkempfangsgerät gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Empfangseinheit (20) für den Empfang analoger V(ery)H(igh)F(requency)-Rundfunksignale und/oder analoger U(ltra)H(igh)F(requency)-Rundfunksignale ausgelegt ist.

7. Rundfunkempfangsgerät gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,

- daß den Rundfunksignalen Zusatzsignale auf R(adio)D(ata)S(ystem)-Basis aufmoduliert sind und

- daß die Demodulatoreinheit (50) auf R(adio)D(ata)S(ystem)-Basis arbeitet.

8. Rundfunkempfangsgerät gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Art und/oder jeder Kategorie von Informationen eine vorgegebene Frequenz oder ein vorgegebener Frequenzbereich zugeordnet ist.

9. Rundfunkempfangsgerät gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Empfangseinheit (20) für den Empfang digitaler D(igital)A(udio)B(roadcasting)- Rundfunksignale ausgelegt ist.

10. Rundfunkempfangsgerät gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Schnittstelle (70), insbesondere mindestens ein externes Bedienfeld vorgesehen ist, durch das die verschiedenen Arten und/oder Kategorien von Informationen frei einstellbar und/oder wählbar sind.

11. Rundfunkempfangsgerät gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Schnittstelle (70)

- mit der Demodulatoreinheit (50) und

- mit der Anzeigeeinheit (60) und/oder mit dem Anzeigemodul (80) in Verbindung steht.

12. Rundfunkempfangsgerät gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei den Informationen um Wertpapiernotierungen, insbesondere um ständig aktualisierte Wertpapiernotierungen, handelt.

13. Rundfunkempfangsgerät gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß

- die Empfangseinheit (20) für den Empfang von Signalen, insbesondere auf S(hort)M(essage)S(ervice)-Basis, und

- daß die Anzeigeeinheit (60) und/oder das Anzeigemodul (80) für das Anzeigen entsprechender Mitteilungen, insbesondere auf S(hort)M(essage)S(ervice)-Basis, ausgelegt sind.