DE20006093U1

DE20006093U1 - Kunststoffbehälter mit einrastbarem Deckel

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Publication number: DE20006093U1
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Original assignee: Jokey Plastik Gummersbach GmbH
Current assignee: Jokey Plastik Gummersbach GmbH
Priority date: 2000-04-01
Filing date: 2000-04-01
Publication date: 2000-09-14
Anticipated expiration: 2010-04-02
Also published as: CN1422224A; UA72594C2; AU2001239165A1; RU2261203C2; FR2808507A3; BR0109623B1; ATE287363T1; KR20030020268A; US20020175173A1; PT1268289E; JP2004501836A; BR0109623A; DK1268289T3; KR100538681B1; EP1268289A1; JP3818919B2; ES2236196T3; CA2404876A1; WO2001074674A1; FR2808507B3

Description

Jokey Plastik Gummersbach GmbH 51645 Gummersbach

Kunststoffbehälter mit einrastbarem Deckel

Die Erfindung betrifft einen Kunststoffbehälter mit einrastbarem Deckel und mit am oberen Randbereich des Behälters angeordneter Raste zur rastenden Aufnahme des Deckels, wobei der Deckel den Behälterrand ober- und außenseitig umgibt und abdichtend an dem Behälterrand anliegt.

Derartige Kunststoffbehälter werden zum Transport verschiedener Güter benutzt, insbesondere auch im industriellen Bereich und im Lebensmittelbereich, und haben sich hierbei vielfach bewährt. Beim Transport von Flüssigkeiten oder niedrig pasteusen Materialien besteht jedoch nach wie vor das Problem einer ausreichenden Dichtigkeit der Kunststoffbehälter. Dies ist insbesondere beim Transport flüchtiger oder aus anderen Gründen kritischer Güter der Fall, wie beispielsweise bei Ölen, insbesondere Mineralölen. In diesen Fällen sind an die Dichtigkeit des Kunststoffbehälters besonders hohe Anforderungen zu stellen, die bei bisher bekannten Kunststoffbehältern nicht zufriedenstellend gelöst werden, auch wenn vielfach versucht wurde, durch geeignete Profilierung des Behälterrands und des Deckels eine ausreichende Dichtigkeit zu erzielen. Diese Güter werden daher zumeist in Blechbehältern transportiert.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kunststoffbehälter mit einrastbarem Deckel zu schaffen, der den besonderen Anforderungen an die Dichtigkeit genügt.

Die Aufgabe wird durch einen Kunststoffbehälter mit einrast-

barem Deckel gelöst, bei dem der Abdichtbereich mit einer einstückig angeformten umlaufenden Dichtung versehen ist, die bei aufgesetztem Deckel abdichtend zwischen Behälter und Dekkel angeordnet ist, wobei die Dichtung aus einem Material höherer Elastizität als der des Deckels und des Eimers besteht, insbesondere aus einem Gummimaterial. Hierdurch werden Toleranzen, wie sie beim manuellen Einlegen einer Dichtung auftreten können, vermieden und eine Befestigung der Dichtung mit dem Deckel bzw. Behälter geschaffen, so daß auch bei Krafteinwirkung, z.B. bei herabfallenden Behältern, die Dichtung stets unverrückbar an dem Bauteil angeordnet ist. Die Dichtung ist vorzugsweise durch ein Spritzverfahren, z.B. im Spritzguß, angeformt, so daß Klebestellen oder dergleichen vermieden werden. Das Anspritzen der Dichtung kann unmittelbar nachfolgend zu der Formung des zugeordneten Gebindeteils im gleichen Werkzeug erfolgen, wodurch besonders geringe Fertigungs- und Passungstoleranzen eingehalten werden können.

Vorteilhafterweise ist die Dichtung am Deckel angeformt, wobei 0 die Breite der Dichtung größer als die Wandstärke des oberen Behälterrandes bemessen sein kann, z.B. ca. das 1,5 bis 3-fache, ohne hierauf beschränkt zu sein. Die Dichtung kann einen im wesentlichen horizontal verlaufenden Abdichtbereich aufweisen, sie kann auch profiliert sein, z.B. U- oder V-förmig. Es können ein oder auch zwei oder mehrere unterschiedliche Dichtbereiche vorgesehen sein, die sich bezüglich ihrer Anlagebreite, die jeweils linieförmig oder flächig sein kann, Materialstärke oder anderer Eigenschaften unterscheiden können. Die Dichtbereiche können jeweils ineinander übergehen und/oder voneinander radial oder axial beabstandet sein.

Vorteilhafterweise ist die Dichtung in einer umlaufenden, zum Behälterrand hin offenen Nut des Deckels angeordnet, wobei sich die Dichtung über die gesamte Breite der Nut erstrecken kann und hierdurch gegen seitliche Verschiebung zusätzlich gesichert ist. Die Seitenflanken der Nut können den Behälterrand innen- und außenseitig umgeben, vorzugsweise jeweils mit geringem oder ohne seitlichem Spiel, ohne hierauf beschränkt

zu sein.

Die Dichtung weist vorzugsweise zwei benachbarte Dichtbereiche auf, die eine unterschiedliche Neigung aufweisen und an Bereiehe des Behälterrandes mit unterschiedlicher Neigung abdichtend anlegbar sind. Die Dichtung kann hierzu insbesondere einen U-, V- oder L-förmigen Querschnitt oder andere Profilierungen aufweisen, wobei die Dichtbereiche an aufeinander zuweisenden Bereichen der Dichtung angeordnet sein können, ggf.

aber auch z.B. an einem konvexen Bereich. Die Dichtungsbereiche unterschiedlicher Neigung können untereinander einstückig oder mehrteilig d.h. nicht durchgehend ausgeführt sein, wobei ein oder mehrere, vorzugsweise alle Teilstücke der Dichtung an dem Behälter und/oder Deckel einstückig angeformt sind.

Vorzugsweise weist die Dichtung im verschlossenen Zustand des Behälters einen im wesentlichen horizontalen Bereich auf, der abdichtend an der Oberkante des Behälterrandes anlegbar ist, und einen radial innenliegenden Bereich, der vorzugsweise abwärts geneigt ist und an die i'nnenseite des oberen Behälterrandes dichtend anlegbar ist. Der abwärts geneigte Dichtungsbereich kann sich bei aufgestelltem Behälter im wesentlichen vertikal oder schräg geneigt erstrecken, wobei die beiden Dichtungsbereiche einen Winkel von 90°-135° oder mehr einschließen können. Vorzugsweise weist der Behälterrand ebenfalls einen horizontalen Abdichtbereich und eine radial innenliegende Abschrägung bzw. Fase zur Anlage des vertikal bzw. schräg angeordneten Dichtungsbereich auf, es sind aber auch andere Ausgestaltungen möglich. Hierdurch werden auch bei seitlicher Krafteinwirkung auf den Dichtungsbereich Kräfte stets im Bereich der flexiblen Dichtung aufgefangen, so daß eine Auslaufsicherheit in hohem Maße gegeben ist.

Die Dichtung kann eine oder mehrere zum Behalterrand vorstehende umlaufende Dichtungsrippen aufweisen, die zur Anlage mit einem Behälterbereich, insbesondere der Behälteroberkante, kommen. Der Behälterrand kann eben oder mit einer oder mehreren umlaufenden Rippen versehen sein, die paarweise eine Nut

ausbilden können, in die eine oder mehrere Dichtungsrippen zumindest teilweise eingreifen. Die Dichtungsrippen können an verschiedenen Bereichen der Dichtung vorgesehen sein, z.B. an einem horizontal und/oder einem vertikal bzw. schräg angeordneten Bereich. Die Querschnitte der Dichtungsrippen mit dem umlaufenden Nuten des Behälterrandes müssen nicht übereinstimmen, solange eine aureichende Dichtwirkung erzielt wird. Der Querschnitt der Nut des Behälterrandes kann gleich oder kleiner als der Querschnitt der Dichtungsrippe sein, so daß die Nut bei aufgesetztem Deckel vollständig von der flexiblen Dichtrippe ausgefüllt sein ist. Der Nutquerschnitt kann auch größer als der der eingreifenden Dichtungsrippen sein und hierbei z.B. einer seitlichen Verschiebung derselben entgegenwirken, wozu auch lediglich ein Steg dienen kann. Der die Nut begrenzende Steg oder Rand kann ebenfalls an der Dichtung abdichtend anliegen. Gegebenenfalls kann auch an dem Behälterrand eine oder mehrere Rippen vorgesehen sein, die in hierfür vorgesehene Ausnehmungen der flexiblen Dichtung eingreifen. Insbesondere können die miteinander zur Anlage kommenden Strukturierungen von Dichtung und Behälterrand unkompatibel bzw. nicht komplementär sein, so daß Erhebungen der Dichtung nicht Vertiefungen des Behälterrandes gegenüberliegen sondern mit Erhebungen des Behälterrandes zur Anlage kommen, z.B. im Flankenbereich derselben. Hierdurch resultiert eine nichtkongruente Verzahnung, die eine hohe und zuverlässige Dichtigkeit gewährleistet. Die Höhe der Dichtungsrippen ist hierbei vorzugsweise kleiner als die Behälterwandstärke, z.B. die 1/2 bis 1/5 derselben oder kleiner, ohne hierauf beschränkt zu sein.

Die Dichtung weist vorzugsweise eine Höhe bzw. Stärke auf, so daß diese bei Kraftausübung auf Behälter oder Deckel im Dichtungsbereich zugleich als Knautschzone dient, so daß bei bestimmten Krafteinwirkungen eine Verformungen der starreren Deckel- bzw. Behälterbereiche vermieden wird.

An dem der Behälteroberkante benachbarten und nach außen abfallenden Bereich der Behälteraussenwand können radial nach außen vorspringende Stege angeformt sein, die als umlaufende

Rippen ausgeführt sein können, deren radiale Erstreckung kleiner ist als die Behälterwandstärke. Diese Rippen können aus dem gleichen Material bestehen wie die Behälterwandung und dienen im wesentlichen dazu, die Reibung beim Aufsetzen des Deckels zu verringern, wobei sie nur eine untergeordnete Dichtungsfunktion haben, die im wesentlichen von der flexiblen und komprimierbaren Dichtung wahrgenommen wird. An dem Behälteraußenrand können auch zwei oder mehr derartiger umlaufender Rippen angebracht sein. Die Rippen liegen bei aufgesetztem Deckel vorzugsweise spielfrei aber ohne nennenswerte Vorspannung an, wodurch der Deckel im Bereich der Dichtung exakt positioniert wird, oder sind mit geringem Spiel beabstandet, ohne hierauf beschränkt zu sein.

Zur Stabilisierung des Dichtungsbereich ist, vorzugsweise außenseitig, an dem Behälterrand auf der der Behälteroberkante zugewandten Seite der Raste eine radial vorstehende Verstärkungsrippe angeformt. Die Verstärkungsrippe läuft vorzugsweise radial um den Behälter um, sie kann auch unterteilt sein und aus mehreren Verstärkungsbereichen bestehen. Alternativ oder zusätzlich können auf der der Behälteroberkante zugewandten oder auch der abgewandten Seite der Raste eine oder mehrere weitere Verstärkungsrippen angeformt sein. Die Stärke, d.h. Höhe und/oder Breite der Verstärkungsrippe kann im Bereich der halben Wandstärke des Behälters, vorzugsweise in Bereich der Wandstärke oder auch darüber liegen. Durch die Anordnung der Verstärkungsrippe benachbart der flexiblen Dichtung ist der Abdichtbereich des Behälters besonders stabilisiert. Vorzugsweise liegt der Deckel an der radial außenliegenden Seite der Verstärkungsrippe mit oder ohne Vorspannung an, wodurch seitlich auf den Deckel einwirkende Kräfte unmittelbar von der Verstärkungsrippe aufgenommen werden. Die radiale Außenseite der Verstärkungsrippe kann hierzu einen ebenen Bereich aufweisen. Der Abstand zwischen Verstärkungsrippe und Raste oder zwischen diesen kann zur Einrastung des Rastrandes des Deckels ausgelegt sein. Gegebenfalls können auch Verstärkungsrippen an der Behälterinnenseite vorgesehen sein.

Die Rastung des Deckels ist vorteilhafterweise auch nach einmaliger Öffnung des Behälters unverändert wirksam, d.h. Rastbereich und Dichtungsbereich sind nicht durch eine Materialschwächung unterbrochen, die z.B. als Originalitätsverschluß dient und bei dem der Deckelbereich teilweise oder vollständig zur Öffnung des Behälters zu entfernen bzw. umzuklappen ist. Die Raste kann unmittelbar an dem oberen Rand des Behälters oder in einem Abstand von diesem vorgesehen sein, z.B. auch an einem nach außen vorstehenden Rand.
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Die Raste zur Befestigung des Deckels ist vorzugsweise an der Behälteraussenwand, gegebenefalls jedoch auch innenliegend angeordnet.

Vorzugsweise weist der Deckel eine nach außen weisende Abgleitschräge auf, die sich an die Oberkante des Deckels oder an einen darunterliegenden Bereich desselben, vorzugsweise an einen im wesentlichen vertikalen Abschnitt, anschließen kann. Die Abgleitschräge kann unmittelbar oberhalb der Verstärkungsrippe, die oberhalb der Raste an der Behälteraußenwand vorgesehen ist, angeordnet und von dieser geringfügig beabstandet sein. Die Abgleitschräge kann radial nach außen mit dem Rastrand des Deckels abschließen oder über diesen hinausragen, vorzugsweise erstreckt sie sich radial bis über von der Behälterwand nach außen vorspringende Bereiche hinaus.

Der obere Rand des Behälters weist vorzugsweise einen radial nach außen vorstehenden, nach unten gezogenen umlaufenden Randbereich auf, an dem die Raste angeformt ist. Eine oberhalb der Raste angeformte, nach außen weisende Verstärkungsrippe kann hierbei ebenfalls an dem umlaufenden Behälterrand angeformt sein, wodurch dieser ebenfalls verstärkt wird, und/oder oberhalb des umlaufenden Randbereichs unmittelbar an der Behälterwandung. Durch den nach unten gezogenen, von der Behälterwand beabstandeten Randbereich wird der Rastbereich kräftemäßig von dem Dichtbereich entkoppelt.

Vorzugsweise ist der nach unten gezogene umlaufende Randbe-

reich an der Oberkante des Behälters angesetzt, d.h. auf Höhe des Dichtbereichs oder in einem Abstand von wenigen Wandstärken, z.B. ein oder zwei, ohne hierauf beschränkt zu sein.

Der Behälter weist vorzugsweise einen radial nach außen vorstehenden, nach unten gezogenen Randbereich auf, der unterhalb des auf den Behälter aufgesetzten Deckels angeordnet ist und sich radial bis zum Deckel oder auch darüber hinaus erstreckt. Dieser umlaufende Randbereich kann separat an der Behälterwand angeformt sein und hierbei mit der Unterkante des den Rastrand aufweisenden umlaufenden Randbereichs abschließen oder von diesem in der Höhe beabstandet sein. Vorzugsweise ist dieser umlaufende Randbereich als Fortsetzung des die Rastung aufweisenden Randbereichs ausgebildet, d.h. als nach unten und. nach außen fortgesetzter Absatz. An diesem Bereich kann ein entsprechender Originalitätsverschluß vorgesehen sein. Die Deckelunterkante kann mit oder ohne Vorspannung auf diesem Randbereich aufsitzen oder ein geringes Spiel zu diesem aufweisen, vorzugsweise derart, daß die Deckelunterkante nicht manuell untergriffen werden kann. Dieser umlaufende Randbereich kann eine radiale Einschnürung zur teilweisen oder vollständigen Aufnahme der Deckelunterkante aufweisen.

Der oder die umlaufende(n) Randbereich(e) kann(können) durch sich vertikal erstreckende Rippen verstärkt sein, die innenseitig im Randbereich angebracht und mit der Behälteraußenwand verbunden sein können. Die Versteifungsrippen weisen vorzugsweise nach unten eine Aussparung bzw. Ausklinkung auf, wodurch der Randbereich eine gewisse Flexibilität beibehält und als Knautschzone wirken kann.

Vorzugsweise weist der Deckel einen umlaufenden, von der flexiblen Dichtung vertikal und/oder radial beabstandeten Bereich auf, der bei aufgesetztem Deckel abdichtend an der Behälterinnenwand anliegt. Dieser Dichtungsbereich kann aus demselben Material wie der Deckel bestehen. Der Abdichtungsbereich kann z.B. als nach unten vorstehende Rippe oder auch als Stufenabsatz der Deckelunterseite ausgeführt sein und ist Vorzugs-

weise bei aufgesetztem Deckel oberhalb eines Absatzes der Behälterwandung angeordnet. Der Abdichtbereich kann bei aufgesetztem Deckel auf dem Absatz aufsitzen, aber auch von diesem beabstandet sein, vorzugsweise derart, daß bei aufgestapelten weiteren Behältern oder bei äußerer Kraftausübung die Unterseite der Rippe bzw. des Absatzes des Deckels an dem Behälterabsatz abstützt. Der Deckelbereich kann hierbei linienförmig oder über eine vertikale Höhe abdichtend an einem sich vorzugsweise im wesentlichen vertikal erstreckenden Behälterbereich anliegen, vorzugsweise auf Höhe einer an der Behälteraußenseite angeordneten Verstärkungsrippe bzw. dem Rastrand.

Um die Zuverlässigkeit des Behälterverschlusses zu erhöhen, kann an der Behälterinnenwand radial innenliegend zu der umlaufenden an der Deckelinnenseite angeformten stegartigen oder umlaufenden Rippe ein bis über die Unterkante der Rippe nach oben vorstehender Bereich vorgesehen sein. Hierzu können einzelne über den Umfang verteilte Vorsprünge oder Stege vorgesehen sein, vorzugsweise ist dieser Bereich ebenfalls als umlaufende Rippe ausgebildet. Die Höhe dieser Rippe, die eine Einwärtsverschiebung der Rippe des Deckels verhindert, ist vorzugsweise kleiner als die Wandstärke des Behälters bzw. der Deckelrippe, ohne hierauf beschränkt zu sein. Die nach oben vorstehenden Bereiche des Behälters können geringfügig be-5 abstandet oder mit oder ohne Vorspannung seitlich an der Rippe des Deckels anliegen. Die Rippe des Deckels kann hierbei auch im Preßsitz zwischen den radial innen und außen angrenzenden Behälterbereichen anordnenbar sein.

Der Stufenabsatz der Behälterinnenwand, der unterhalb der Rippe bzw. eines Stufenabsatzes des Deckels oder dergleichen angeordnet ist, kann in etwa auf Höhe der Raste oder einer Verstärkungsrippe angeordnet sein bzw. im Abstand einer oder einiger weniger Behälterwandstärken.

Der Deckel kann zur Stabilisierung des Dichtungsbereichs, vorzugsweise an dem zur Behälterwand unmittelbar radial innenliegenden Bereich, mindestens einen radial nach innenstehenden

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Vorsprung aufweisen, der an der Deckeloberseite angeformt sein kann. Der oder die Vorsprünge können z.B. ringförmig oder kastenförmig, z.B. quader- oder prismenförmig, oder stegförmig ausgebildet sein, ohne hierauf beschränkt zu sein. Zur Stabilisierung der kasten- bzw. ringförmigen Vorsprünge können innenliegende Versteifungsrippen vorgesehen sein.

Vorteilhafterweise sind der oder die Vorsprünge mit ihrer Oberseite beabstandet von, vorzugsweise oberhalb, des abdichtend an der Behälterinnenwand anliegenden Deckelbereichs angesetzt, wobei der Ansatz in vertikaler Richtung praktisch punkt- oder linieförmig sein kann. Der Querschnitt der Vorsprünge kann z.B. in Art eines schiefwinkeligen Drei- oder Vierecks ausgeführt sein, wobei die Ober- und/oder Unterkante der Seitenwände der Vorsprung zum Behälterinneren abfallend ausgeführt sein können. Die radial innenliegende Stirnwand der Vorsprünge kann vertikal oder geneigt verlaufen. Die Vorsprünge können an der Oberkante des Deckels angeformt sein. Vorteilhafterweise ist die Oberkante der Vorsprünge unterhalb der Deckeloberkante angesetzt, so daß ein weiterer Stufenabsatz entsteht. Eine Anformung auf Höhe des Dichtbereichs der Behälterinnenseite, die zu Materialspannungen bzw. Formänderungen z.B. aufgrund von Schrumpfungsvorgängen führen können, werden hierdurch vermieden.

Vorteilhafterweise sind die zum Deckelzentrum gerichteten Vorsprünge derart ausgebildet, daß auch sich vertikal erstrekkende Verbindungsflächen mit der umlaufenden Dichtungsrippe in deren Dichtungsbereich weitestgehend oder vollständig vermieden werden, wie z. B. in Form von Seitenflächen der Vorsprünge oder von stegartigen Vorsprüngen. Hierzu können sich über einen größeren Umfangsbereich erstreckende Vorsprünge oder vorzugsweise ein radial umlaufender Rand an der Deckelinnenseite vorgesehen sein. Die Seitenflächen der Vorsprünge können hierbei in radialem Abstand von dem umlaufenden Dichtungsbereich an der Oberseite der Vorsprünge angesetzt sein, so daß bei Betrachtung der Deckels von der Unterseite her eine umlaufende Nut mit z.B. annähernd trapezförmigem oder dreiecki-

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gem Querschnitt und nach innen gerichteten Verbreiterungen entsteht. Gegebenenfalls können auch die Vorsprünge, insbesondere auch ein ringförmig umlaufender Vorsprung, mit innenliegenden Rippen verstärkt sein, die dann vorzugsweise in radialem Abstand von der an der Behälterinnenwand anliegenden Dichtungs- bzw. Abstützungsrippe enden oder beabstandet von dem Dichtungsbereich dieser Rippe an dieser ansetzten.

Die Oberseite der Vorsprünge kann hierbei im wesentlichen horizontal an dem Deckelinnenrand ansetzen, vorzugsweise mit einer Neigung von weniger als 15°, z. B. 5° zum Behälterinneren abfallend.

Die die Behälteröffnung versperrende Deckelfläche kann auf Höhe oder unterhalb des innenliegenden Dichtungsbereichs, vorzugsweise auf Höhe oder unterhalb des Rastrandes angeordnet sein.

An dem Deckel kann eine Ausgußtülle angebracht sein, die vorzugsweise ca. auf ein Viertel des Durchmessers der Deckelfläche angeordnet ist, wodurch sich eine praktische Handhabung des Eimers beim Ausgießen einer Flüssigkeit ergibt.

Die Erfindung sei nachfolgend beispielhaft beschrieben und anhand der Figuren beispielhaft erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Teilansicht eines erfindungsgemäßen Behälters mit Deckel und gestapeltem weiteren Behälter in Schnittdarstellung,
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Fig. 2 eine Detailansicht eines Behälters mit Deckel nach Fig. 1,

Fig. 3 eine Detailansicht eines Behälters nach Fig. 1 in Schnittdarstellung.

Fig. 4 eine Draufsicht auf einen Behälter mit Deckel nach Fig. 1,

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Fig. 5 ein Stapelschema von Deckeln nach Fig. 1,

Fig. 1 zeigt einen spritzgegossenen Kunststoffeimer 1 mit aufgerastetem Deckel 2, wobei an der die Außenwand 3 des Eimers abschließenden Oberkante 4 ein abgeflachter Bereich vorgesehen ist. An der Oberkante 4 schließt sich ein umlaufender und radial nach außen vorstehender Rand 5 an, an den ein nach außen vorstehender Rastrand 6 angeformt ist, der von einem umlaufenden Rastrand 7 des Deckels mit einem hakenförmigen Vorsprung untergriffen wird. Die miteinander rastend zum Angriff kommenden Bereiche von Deckel und Eimer sind im wesentlichen horizontal und ohne Abrundung der Außenkanten ausgebildet, so daß durch die entstehende Verhakung eine besonders sichere Verrastung gegeben ist. Gegebenenfalls können die Rastränder von Eimer und Deckel auch nach außen hin abwärts geneigt sein, wodurch die Verhakung verstärkt wird.

Der der Oberkante 4 des Eimers zugeordnete Bereich des Deckels 2 ist nut- bzw. rinnenförmig ausgebildet, wobei die Außen-0 flanke 8 der Nut 34 an den beiden vertikal beabstandeten umlaufenden Rippen 9 des Eimers seitlich anliegt. Die radiale Erstreckung der Rippen 9 ist deutlich geringer als die Wandstärke des Eimers, hier ca. ein Drittel derselben. Durch die abgerundete Oberkante der Rippe 9 und die geringe Breite der Rippen kann auch bei seitlich eng an dem Eimerrand anliegendem Deckel dieser leicht auf den Eimer aufgeschoben werden. Die Rippen 9 sind hier auf Höhe des Abschnittes 12 der Dichtung angeordnet, wobei der Deckel auch bei Fehlen dieser Rippen mit geringer oder praktisch ohne Vorspannung in dieser Höhe an der Außenwand des Eimers anliegen kann.

An dem horizontalen Nutgrund des Deckels und der radial innen angrenzenden Flanke 10 ist eine Dichtung aus einem elastischen und komprimierbaren Gummimaterial einstückig angespritzt. Zur Verbesserung der Materialverbindung sind der Nutgrund sowie der Anlagebereich der Gummidichtung an diesem mit kongruenten Erhöhungen und Vertiefungen ausgestattet. Der der inneren Nutflanke 10 zugeordnete Dichtungsbereich 12 ist schräg zur

Vertikalen angeordnet, hier in einem Winkel von ca. 20°, wobei der Winkel auch Werte zwischen 5 und 45° annehmen kann, ohne hierauf beschränkt zu sein. Der geneigte Abschnitt 12 der Dichtung 11 liegt im aufgeschnappten Zustand des Deckels an der sich innenseitig an die Eimeroberkante 4 anschließenden, nach innen abfallenden Schräge 13 an (siehe auch Fig. 2,3), deren Neigung der der Anlagefläche des Abschnitts 12 der Dichtung entspricht, ohne hierauf beschränkt zu sein. Durch diese besondere Ausgestaltung der Dichtung ist der Eimer auch bei starken Krafteinwirkungen auf den Eimerrand sicher abgedichtet. Auch der Deckelabschnitt, der den Abschnitt 12 der Dichtung radial innenseitig umgibt, ist abgeschrägt ausgeführt.

Der umlaufende Rand 5 des Eimers ist auf Höhe der Oberkante 4 angesetzt ist, so daß der von dem Rand 5 abgegrenzte Hohlraum 14 sich bis nahe an die Oberkante, d. h. bis auf etwa eine Wandstärke, erstreckt. Der Bereich der Oberkante 4 des Eimers ist somit ebenfalls als U-förmiges umlaufendes Profil gestaltet.

Der im wesentlichen vertikale Schenkel der U-förmigen Oberkante 4 geht nach außen hin in eine Abschrägung 15 mit einem Winkel von ca. 30° zur Horizontalen über, wodurch ein stufenförmiger Absatz gebildet wird. Unterhalb dieses Absatzes ist der Rastrand 6 angeformt, wobei zwischen Rastrand und dem Absatz, hier auf Höhe des Absatzes, ein radial umlaufender Verstärkungsrand 16 angeformt ist, der in diesem Beispiel nach außen hin auf Höhe des Rastrandes 6 abschließt und eine diesem entsprechende Breite, d. h. vertikale Erstreckung, aufweist.

Die Unterkante des Verstärkungsrandes 16 ist entsprechend der des Rastrandes 6 ausgebildet, so daß der Rastrand 7 des Dekkels auch in der zwischen den Rändern 6 und 16 angeordneten Nut eingreifen kann, wozu auch die Oberkante des Rastrandes 6 nach außen hin schräg abfällt. Der Deckelrand liegt somit in vollständig aufgerastetem Zustand an der Außenkante des Rastrandes 6 und des Verstärkungsrandes 16 sowie den beiden Rippen 9 an, wobei zwischen Abschrägung 15 und der oberhalb dieser angeordneten Abgleitschräge 17 des Deckels ein geringer

Spalt vorgesehen ist. Die Abgleitschräge 17 kann auch oberhalb der Unterkante des die Behälteroberkante umgebenden Deckelrandes angeordnet sein, so daß ein nach unten in Richtung auf die Abschrägung 15 vorstehender Steg ausgebildet ist, der gegebenenfalls auch auf der Abschrägung 15 oder einem sich im wesentlichen horizontal erstreckenden Abschnitt derselben aufsetzen kann.

Der umlaufende Rand 5 weist unterhalb des Rastrandes 7 einen umlaufenden Stufenabsatz 18 auf, der von dem Rastrand 7 auf bis über die Außenkante des Deckels 2 vorspringt, wobei der Rastrand 7 auf dem Stufenabsatz 18 unter Vorspannung aufsitzen kann oder zwischen Rastrand und Stufenabsatz auch ein Spalt vorgesehen sein kann. Der Stufenabsatz 18 weist einen Originalitätsverschluß 19 auf, nach dessen Entfernung der Rastrand 7 von unten manuell ergriffen und der Deckel abgezogen werden kann. Es können auch mehrere nebeneinander angeordnete oder sich über einen größeren Umfang des Eimers erstreckende Abreißlaschen vorgesehen sein. Gegebenenfalls kann ein Originalitätsverschluß auch an dem Rastrand 7 angebracht sein. Es sei hier darauf hingewiesen, daß vorzugsweise der Deckelbereich zwischen der die Dichtung aufnehmenden Nut und dem Rastrand keine nennenswerte Materialschwächung aufweist, so daß zwischen der Rastverbindung und der Dichtung 11 bzw. dem innerhalb des Eimers 1 angeordneten Bereich des Deckels eine hohe Stabilität und damit auch hohe Dichtigkeit gegeben ist.

Innenliegend zu der Dichtung 11 weist der Deckel eine umlaufende Abdichtungsrippe 20 auf, die nur über einen Teilbereich ihrer Höhe abdichtend an der Eimerinnenwandung anliegt, wobei der Abdichtbereich in diesem Beispiel das untere Ende der Rippe bildet, das in etwa auf Höhe des Verstärkungsrandes 16 bzw. des Rastrandes vorgesehen ist. Die im wesentlichen vertikal nach unten vorstehende Rippe 20 ist auf Höhe eines nach innen vorstehenden Absatzes 21 der Eimerinnenwand angeordnet und hierbei geringfügig vertikal von diesem beabstandet. Bei geringer vertikaler Druckeinwirkung auf den Deckel setzt die Rippe 20 auf den Absatz 21 auf. Ist die Abdichtfunktion der

Rippe entbehrlich, so können alternativ auch einzelne nach unten gerichtete stegartige Vorsprünge vorgesehen sein. Der Absatz 21 wird nach innen von einem umlaufenden Rand 22 begrenzt, anstelle dessen auch einzelne Vorsprünge vorgesehen sein können, wobei der Rand 22 über die Unterkante der Rippe 20 vorsteht und eine einwärts gerichtete Bewegung der Rippe 20 verhindert. Die Rippe 20 kann auch zwischen dem Rand 22 und dem außen angrenzenden Wandbereich des Eimers im Preßsitz aufgenommen werden. Der Abdichtbereich der Rippe 2 0 wird dadurch ausgebildet, daß (siehe Fig. 2) die Rippe 20 leicht schräg nach außen geneigt ist und so bemessem ist, daß bei abgenommenm Deckel ihre Unterkante 35 radial außerhalb der Eimerinnenwandung zu liegen käme. Die Stärke der Unterkante entspricht hier ca. der Rippenstärke, vorzugsweise mehr als 1/4 derselben, wobei sie hier leicht konisch zuläuft. Hierdurch wird bei aufgesetztem Deckel sets eine Anlage unter radialer Vorspannung mit der Behälterinnenwand erzielt. Der Überstand bei abgezogenem Deckel ist hier kleiner als die Rippenstärke, und beträgt ca. 1/4 der Stärke der Unterkante.

An der Rippe 2 0 oberhalb des Abdichtbereichs ist radial innenliegend ein geringfügig nach innen hin abfallender umlaufender Rand 2 3 angeformt, von dem segmentweise nach innen gerichtete Abschrägungen 24 oder an Stellen verbreiterter Randweite im wesentlichen vertikale Wandbereiche 25 angeformt sind, die in den horizontalen Deckelbereich 26 übergehen. Der Bereich 26 ist unterhalb des Rastrandes 6 angeordnet, wobei sein Außendurchmesser, wie gezeigt, derart bemessen ist, daß eine Stapelung von Eimern möglich ist. Hierdurch entstehen Vorsprünge mit dreieckigem Querschnitt, die an einer trapezförmigen nach unten offenen Nut angeformt sind.

Die Außenwand 3 des Eimers weist zur Ermöglichung einer verbesserten Kraftübertragung bei gleichzeitiger Stapelbarkeit von Eimern ohne Deckel ineinander eine Konizität bzw. Neigung nach außen von weniger als 3°, vorzugsweise 2° auf, wobei auch geringere Neigungen möglich sind. Des weiteren ist, um die Kräfte bei gestapelten Eimern mit Deckel im Randbereich besser

abfangen zu können, der Abstand zwischen der dem Eimerzentrum zugewandten Seite der Wand 25 der Vorsprünge und der gegenüberliegenden Außenwand des Eimers 26 mit nur geringem Spiel bemessen, z. B. mit einem Abstand von weniger als 2 mm, vorzugsweise 1 mm.

Wie aus den vergrößerten Darstellungen nach Fig. 2 und 3 hervorgeht, ist die Oberkante 4 des Eimerrandes mit zwei umlaufenden Rippen 36 versehen, die mit der Verzahnung an der Unterseite der Dichtung 11 angreifen, wobei die nach unten vorstehenden Rippen 37 der Verzahnung der Dichtung teilweise mit den Rippen 33 der Eimeroberkante, z.B. in deren Flankenbereich, zur Anlage kommen, wodurch eine seitliche Verschiebung der Rippen 37 verhindert wird, teilweise neben den Rippen 33 in der zwischen diesen gebildeten Nut oder außerhalb derselben satt aus der Behälterkante 4 aufliegen. Durch diese inkongruente Ausbildung der beiden Strukturierungen wird eine hohe Dichtigkeit des Eimers erzielt.

0 Wie des weiteren aus der Figur hervorgeht, sind in dem Hohlraum 14 vertikale und senkrecht zur Außenwand stehende Versteifungsrippen 38 vorgesehen, die nach unten geöffnete Ausnehmungen 33 aufweisen, wobei der Scheitel der Ausnehmung zur Außenwand des Eimers hin versetzt angeordnet ist.

Wie aus Fig. 4 hervorgeht ist der innenseitig der Eimerwand 3 angeordnete umlaufende Rand 23 des Deckels mit Segmenten 28, 29 unterschiedlicher radialer Breite versehen, wodurch sich ein wirksames Versteifungsprofil ergibt, um Kräfte auf den Dichtungsbereich der Rippe 20 oder der Dichtung 11 aufzufangen. Die Umfangserstreckung der Bereiche 28, 29 beträgt nach dem Beispiel ein Vielfaches deren Breite. Die Vorsprünge sind somit kastenförmig ausgebildet. Die Abschrägungen 24 und vertikalen Wandbereiche 25 enden in gleichem Abstand von der Eimerhauptachse, wobei die die Abschrägung 24 seitlich begrenzenden Bereiche 30 schräg zum Deckelumfang verlaufen. In dem zentralen Bereich 26 des Deckels ist des weiteren ein verschließbarer Ausgießer angeordnet, der ca. auf ein Viertel des

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Durchmessers des Eimers angeordnet ist.

Wie aus dem Stapelschema gemäß Fig. 5 hervorgeht, setzt die Unterkante des Rastrandes 7 des Deckels auf der Abgleitschräge 17 und die Unterkante 35 der Abdichtungsrippe 20 auf dem horizontalen Schenkel 31 der die Dichtung 11 aufnehmenden Nut 34 auf. Alternativ oder zusätzlich kann auch die Unterkante des kastenförmigen Vorsprungs 32 auf der Oberkante des Vorsprungs des darunter angeordneten Deckels aufsitzen.

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Jokey Plastik Gummersbach GmbH 51645 Gummersbach

Kunststoffbehälter mit einrastbarem Deckel Bezugszeichenliste

1 Eimer
2 Deckel

3 Außenwand

4 Oberkante

5 Rand

6, 7 Rastrand

8 Außenflanke

9 Rippe

10 Flanke

11 Dichtung

11a Dichtungsrippe

12 vertikaler Abschnitt

13 Schräge

14 Hohlraum

15 Abschrägung

16 Versteifungsrand 17 Abgleitschräge

18 Stufenabsatz

19 Originalitätsverschluß

20 Abdichtungsrippe

21 Absatz 22 Rand

23, 24 Abschrägung

2 5 Wand

26 Bereich

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2 7 Außenwand

28, 29 Segment

30 Bereich

31 horizontaler Schenkel 32 Unterkante

33 Ausnehmung

34 Nut

35 Unterkante

36, 37, 38 Rippe 10

Claims

1. Kunststoffbehälter mit einrastbarem Deckel und mit am oberen Randbereich des Behälters angeordneter Raste zur rastenden Aufnahme des Deckels, wobei der Deckel einen mit dem oberen Randbereich des Behälters abdichtend zur Anlage kommenden Bereich aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Abdichtbereich zwischen Behälter (1) und Deckel (2) mit einer umlaufenden Dichtung (11) aus einem Material höherer Elastizität als der des Behälters (1) und/oder Deckels (2) versehen ist und daß die Dichtung (11) einstückig an dem Behälter (1) und/oder dem Deckel (2) angeformt ist.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (2) eine die Oberkante (4) des Behälters (1) aufnehmende umlaufende Nut (34) aufweist und daß die Dichtung (11) in der Nut (34) angeordnet ist.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung (11) zwei beabstandete Dichtbereiche (11, 12) aufweist, die eine unterschiedliche Neigung zur Behälterhauptachse aufweisen, und daß der Behälter bzw. Deckel Bereiche (4, 13) zur abdichtenden Anlage der Dichtungsbereiche aufweist.

4. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung (11) einen Bereich (12) aufweist, der an einen zur Behälteroberkante (4) radial innenliegenden und zum Behälterinneren schräg abfallenden Bereich des Behälters bzw. Deckels (13) anlegbar ist.

5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung (11) mindestens eine zum Behälterrand (4) hin vorstehende umlaufende Dichtungsrippe (11a) aufweist, deren Höhe kleiner als die Wandstärke des Behälters (1) ist, und die abdichtend an den oberen Bereich des Behälters (1) anlegbar ist.

6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an dem der Behälteroberkante (4) benachbarten außenliegenden Bereich radial nach außen vorstehende Stege (9) angeformt sind, deren radiale Erstreckung kleiner ist als die Behälterwandstärke.

7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß am Behälterrand auf der der Behälteroberkante (4) zugewandten Seite der Raste (7) zumindest eine radial vorstehende Verstärkungsrippe (16) angeformt ist.

8. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß im oberen Bereich des Behälters (1) außenseitig ein nach unten gezogener umlaufender Randbereich (5) vorgesehen ist, der im Bereich der Oberkante (4) des Behälters, vorzugsweise unmittelbar an der Oberkante, angesetzt ist.

9. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter an seinem oberen Randbereich einen radial nach außen vorstehenden, nach unten gezogenen umlaufenden Randbereich (5) aufweist, an dem eine Rasteinrichtung (6) angeformt sind.

10. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (2) einen umlaufenden und von der Dichtung (11) beabstandeten Bereich (20) aufweist, der abdichtend an die Behälterinnenwand anlegbar ist.

11. Behälter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der abdichtende Deckelbereich als von der Deckelunterseite nach unten vorstehende umlaufende Rippe (20) ausgeführt ist.

12. Behälter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß an der Behälterinnenwand radial innenliegend zu der umlaufenden Rippe (20) ein bis über die Unterkante der Rippe (20) nach oben vorstehender Bereich (22) vorgesehen sind.

13. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (2) radial einwärts der Behälterinnenwand (3) mindestens einen sich in Richtung auf die Behälterhauptachse erstreckenden, an der Deckeloberseite angeformten Vorsprung (25, 29) aufweist.

14. Behälter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine Vorsprung (25, 29) mit seiner Oberseite vertikal beabstandet von dem abdichtend an der Behälterinnenwand anliegenden Bereich (20) des Deckels angesetzt ist.

15. Behälter nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine Vorsprung als radial an der Innenseite des Deckels umlaufender Rand (20) ausgebildet ist.

16. Behälter nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß an dem umlaufenden Rand (20) nach innen gerichtete Vorsprünge (29) angeformt sind.