DE20003313U1 - Federeinheit zur Gewichtseinstellung eines Stuhls - Google Patents
Federeinheit zur Gewichtseinstellung eines StuhlsInfo
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Description
Patentanwälte Tergau & Pohl, Nürnberg ·* *. . I J .' . J ! I I Seite \
2 Beschreibung
3 Federeinheit zur Gewichtseinstellung eines Stuhls
5 Die Erfindung betrifft eine Federeinheit zur Gewichtseinstellung eines Stuhls, ins-
6 besondere eines Bürostuhls, mit einer Gasfeder und mit mindestens einem weite-
7 ren Federelement. Unter Gewichtseinstellung wird hierbei die Einstellung der von &bgr; der Federeinheit aufzubringenden Gegenkraft zur Gewichtskraft der den Stuhl
9 benutzenden Person verstanden.
11 Aus der DE 38 34 614 A1 ist es bekannt, zur Gewichtseinstellung eines Stuhls
12 eine Federeinheit mit einer Gasfeder und einer diese koaxial umgebenden Spi-
13 ralfeder vorzusehen, die von der an einem Ende drehbeweglich am Stuhlgestell
14 gehaltenen Gasfeder getragen ist. Der Aufbau und die Wirkungsweise einer der-
15 artigen Gasfeder ist beispielsweise in der DE 42 37 495 A1 beschrieben.
17 Bei der bekannten Federeinheit wird die Vorspannung der als Druckfeder wirksa-
18 men Spiralfeder manuell mittels eines mit einem hülsenartigen Mitnehmer gekop-
19 pelten Drehknopfes eingestellt. Nachteilig dabei ist, dass einerseits, insbesondere
20 bei dauerhaft maximaler Gewichtseinstellung, die als Druckfeder dienende Spi-
21 ralfeder häufig in unerwünscht hohem Maße und/oder über einen unzulässig lan-
22 gen Zeitraum im vorgespannten Zustand gehalten ist. Andererseits sind bei
23 gleichzeitig unerwünscht hoher Kraftaufwendung eine Vielzahl von Umdrehungen
24 des Drehknopfes zur Gewichtseinstellung erforderlich, so dass diese bei in der
25 Regel ungünstiger Körperhaltung aufgrund der häufig schlechten Zugänglichkeit
26 des Drehknopfes sehr langwierig ist.
2&bgr; Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Federeinheit der eingangs
29 genannten Art anzugeben, die unter Vermeidung der genannten Nachteile eine
so besonders geeignete Gewichts- oder Krafteinstellung eines Stuhls über einen
si möglichst großen Kraftbereich ermöglicht. Die Federeinheit soll insbesondere für
32 eine einfach handhabbare Gewichtseinstellung eines z. B. mit einer Synchronme-
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&igr; chanik zur Neigungsverstellung einer Rückenlehnen-Sitz-Einheit versehenen Bu-
2 rostuhl geeignet sein.
4 Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die Merkmale des Anspruchs
5 1. Dazu ist vorgesehen, dass in einer Grundeinstellung, vorzugsweise für eine von
6 der Federeinheit aufzubringenden Mindest-Gegenkraft zur Gewichtskraft, lediglich
7 die Gasfeder wirksam ist. Zur einstellbaren Erhöhung der Gegenkraft der Feder-
8 einheit sind der Gasfeder eine Anzahl weiterer Federelemente einzeln oder in
9 Kombination stufenweise zuschaltbar, so dass dann je nach eingestelltem Ge-
10 wicht und damit in Abhängigkeit von der von der Federeinheit aufzunehmenden
11 Gewichtskraft zusätzlich zur Gasfeder mindestens eines der weiteren Federele-
12 mente wirksam ist. Dabei sind sowohl die Gasfeder als auch die zugeschalteten
13 Federelemente erst bei Belastung, d. h. wenn auf die Federeinheit eine Druck-
14 oder Gewichtskraft ausgeübt wird, wirksam. Mit anderen Worten: Bei nicht bela-
15 steter Federeinheit ist insbesondere keines der zugeschalteten Federelemente
16 vorgespannt.
18 In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Federeinheit ist das oder jedes weitere
19 Federelement ebenfalls eine Gasfeder. Dabei sind die Gasfedem einerseits mit
20 deren gehäuseseitigen Federenden gemeinsam gehalten. Deren kolbenseitigen
21 Federenden sind dann zweckmäßigerweise einzeln oder in Kombination mit einer
22 Verstellkulisse in Wirkeingriff bringbar. Die Gasfedern der Federeinheit können
23 dabei sowohl in einer Reihe als auch im Kreis nebeneinander angeordnet sein.
24 Die Verstellkulisse kann als gelochter Schieber oder als gelochte, drehbewegliche
25 Scheibe ausgeführt sein. Sowohl der Lochschieber als auch die Lochscheibe kön-
26 nen mit einem Rastmechanismus versehen sein. Dabei rastet der Schieber bzw.
27 die Scheibe in verschiedenen Stellungen derart ein, dass die jeweils inaktivierten
28 Gasfedem mit deren kolbenseitigen Enden durch die mit diesen fluchtenden Lö-
29 eher hindurchgleiten, wenn auf die Federeinheit eine Gewichtskraft wirkt.
si In einer alternativen Ausführungsform ist das oder jedes weitere Federelement
32 eine die Gasfeder koaxial umgebende Spiralfeder. Dabei sind zweckmäßigerweise
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&igr; eine die Gasfeder umgebende erste Spiralfeder und eine diese umgebende
2 zweite Spiralfeder vorgesehen, zwischen denen eine Distanzhülse angeordnet
3 sein kann. Die innenliegende erste Spiralfeder ist dabei vorzugsweise schwächer
4 als die außenliegende zweite Spiralfeder.
6 Zum Zuschalten der Spiralfedern zu der Gasfeder ist deren bewegliches Kolben-
7 ende an einen Kreuzarm geführt, an dem zwei Stempelarme quer zur Federachse &bgr; synchron verschiebbar angeordnet sind. Je nach eingestellter Position der Stem-
9 pelarme gleiten diese entweder an der außenliegenden Spiralfeder vorbei - wobei
10 dann lediglich die Gasfeder wirksam ist - oder sind in einer Wirkposition mit der
11 außenliegenden Spiralfeder, mit der innenliegenden Spiralfeder oder mit beiden
12 Spiralfedern.
u Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass durch
is den Einsatz einer Federeinheit mit einer Gasfeder, der eine Anzahl von weiteren
16 Federelementen einzeln oder in Kombination zuschaltbar sind, eine stufenweise
&igr;? Einstellung der Gegenkraft der Federeinheit und damit eine stufenweise Gewicht-
18 seinstellung eines Stuhls in besonders einfacher Art und Weise möglich ist.
20 Die Federeinheit eignet sich besonders zur Gewichtseinstellung eines Bürostuhls
21 mit einer Synchronmechanik zur Neigungsverstellung der Rückenlehne oder die-
22 ser in einer Einheit mit dem Sitz. In dieser Anwendung ist die Federeinheit zweck-
23 mäßigerweise zwischen einem mit einer Drehsäule verbundenen Sitzträger und
24 dem Sitz angeordnet. Alternativ kann die Federeinheit auch zwischen dem Sitz-
25 träger und einem zumindest annähernd parallel zum Sitz oder zur Sitzfläche ver-
26 laufenden Lehnenlenker der Rückenlehne angeordnet sein.
28 Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand einer Zeichnung
29 näher erläutert. Darin zeigen:
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Patentanwälte Tergau & Pohl, Nürnberg .* ',.I &iacgr; .'.» II &Idigr; Seite
V ·
&igr; Fig. 1 in einer Seitenansicht einen Bürostuhl mit einer erfindungsgemäßen
2 Federeinheit zur Gewichtseinstellung als Teil einer Synchronmechanik
3 eines Bürostuhls,
4 Fig. 2a-d eine erste Variante der Federeinheit mit einer ersten Gasfeder, der eine
5 zweite, eine dritte bzw. eine vierte Gasfeder zugeschaltet ist, und
6 Fig. 3a-e eine zweite Ausführungsform der Federeinheit mit einer zentralen
7 Gasfeder und zwei diese koaxial umgebenden Spiralfedern, von denen e die außenliegende, die innenliegende, beide bzw. keine Spiralfeder zu-9 geschaltet ist.
11 Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszei-
12 chen versehen.
14 Fig. 1 zeigt einen Stuhl 1 mit einer sogenannten Synchronmechanik zur Nei-
15 gungsverstellung einer Rückenlehne 2, die über einen unterhalb einer Sitzfläche is oder eines Sitzes 3 zumindest annähernd parallel zu diesem verlaufenden Leh-17 nenlenker 4 mit einem Drehgestell 5 verbunden ist. Dazu ist der Lehnenlenker 4 is etwa im Bereich der Vorderkante des Sitzes 3 über ein Drehgelenk 6 mit einem is Sitzträger 7 gelenkig verbunden, der seinerseits mit einer Drehsäule 8 des Dreh-
20 gestells 5 fest verbunden ist. Das Drehgestell 5 weist einen z.B. sternförmigen
21 Gestellfuß 9 mit endseitig befestigten Rollen 10 auf. Eine zur Gewichtseinstellung
22 vorgesehene Federeinheit 11 ist gehäuseseitig am Sitzträger 7 und kolbenseitig
23 am Lehnenlenker 4 dreh- oder schwenkbeweglich gehalten.
25 Die Figuren 2a bis 2d zeigen eine bevorzugte Ausführungsform der Federeinheit
26 11 in verschiedenen Gewichts- oder Gegenkrafteinstellungen. Die Federeinheit 11
27 umfasst eine Gasfeder 12, die mit ihrem gehäuseseitigen Halte- oder Federende
28 12a an einem Halteelement 13 befestigt ist. Innerhalb eines Druckgehäuses 14
29 der Gasfeder 12 ist eine in nicht näher dargestellter Art und Weise endseitig mit
so einem Kolben verbundene Kolbenstange 15 axial beweglich geführt. Die Gasfeder
31 12 ist mit ihrem kolbenseitigen Federende 12b in eine Verstellkulisse 16 geführt
32 und mittels dieser in der dargestellten Position vorgespannt.
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2 Benachbart zu dieser Gasfeder 12 sind drei weitere Federelemente 17,18,19 in
3 Form wiederum jeweils einer Gasfeder angeordnet. Die weiteren Gasfedern 17 bis
4 19 sind ebenfalls mit deren gehäuseseitigen Federenden 17a,18a bzw. 19a an
5 dem Halteelement 13 befestigt. Auch sind die weiteren Federelemente 17 bis 19 &bgr; mit deren kolbenseitigen Federenden 17b, 18b bzw. 19b an die Verstellkulisse 16 7 geführt.
9 In der in Figur 2a dargestellten Grundeinstellung sind der Gasfeder 12 die weite-
10 ren Federelemente 17 bis 19 nicht zugeschaltet, indem deren Kolbenstangen
11 20,21,22 durch in der Verstellkulisse 16 vorgesehene Durchgangslöcher oder -
12 Öffnungen 23,24 bzw. 25 hindurchgeführt sind. In dieser Grundeinstellung sind
13 somit die weiteren Federelemente 17 bis 19 nicht vorgespannt. Die Grundeinu stellung entspricht beispielsweise einem Gewicht von 50kg einer den Stuhl 1
is besetzenden Person, so dass die lediglich von der Gasfeder 12 aufzubringende,
16 der Gewichtskraft der Person entgegenwirkende Gegenkraft FG der Federeinheit
&eegr; 11 in diesem Beispiel 5OkN beträgt.
19 Zur Gewichtseinstellung oder-verstellung können die weiteren Federelemente
20 bis 19 der Gasfeder 12 einzeln oder in Kombination zugeschaltet werden. Dazu
21 wird die Verstellkulisse 16 - im Ausführungsbeispiel quer zur Federlängsachse
22 - manuell verstellt, z. B. verschoben oder verdrahtet. So sind in den Figuren 2b
23 bis 2c der Gasfeder 12 das Federelement 18, das Federelement 19 bzw. zusätz-
24 lieh das Federelement 17 durch entsprechende Verstellung der Verstellkulisse 16
25 zugeschaltet. Die Kolben 20,22 der Federelemente 17 bzw. 19 sind dabei unblok-
26 kiert durch die entsprechenden Durchgangsöffnungen 23 bzw. 25 der Verstellku-
27 lisse hindurchgeführt.
29 Bei einer Feder- oder Gegenkraft Fi,F2 und F3 (Fig. 3e) der weiteren Federele-
30 mente 17,18,19 von z.B. 1OkN, 2OkN und 4OkN kann somit die Gegenkraft F in
31 10kN-Schritten von F = 5OkN bis F = 12OkN stufenweise und somit zeitsparend
32 eingestellt werden. Dazu werden der Gasfeder 12 die Federelemente 17 bis 19
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&igr; einzeln oder in entsprechender Kombination zugeschaltet. Eine kontinuierliche
2 und damit zwangsläufig zeitintensive sowie aufwendige Gewichtseinstellung ist
3 damit in einfacher Art und Weise vermieden.
5 Die Figuren 3a bis 3e zeigen eine weitere Ausführungsform der Federeinheit 11
6 mit wiederum einer zentralen Gasfeder 12 für die Grundeinstellung der Gegenkraft
7 Fq sowie mit zwei weiteren Federelementen. Diese sind in Form von zwei die
&bgr; Gasfeder 12 koaxial umgebenden Spiralfedern 27 und 28 ausgeführt, wobei die
9 innenliegende erste Spiralfeder 27 schwächer ausgeführt ist als die außenliegen-
10 de zweite Spiralfeder 28. Während die innenliegende Spiralfeder 27 vom Druck-
11 gehäuse 14 der Gasfeder 12 geführt wird, wird die außenliegende Spiralfeder 28
12 von einer zwischen den beiden Spiralfedern 27 und 28 vorgesehenen Positionier-
13 und Distanzhülse 29 geführt. Die Hülse 29 dient dabei gleichzeitig als Abstandsu halter zwischen den beiden Spiralfedern 27 und 28.
16 Bei dieser Ausführungsform der Federeinheit 11 ist die Kolbenstange 15 der Gas-
17 feder 12 endseitig an einen Kreuzarm 30 geführt, auf dessen quer zur Feder-
18 längsachse 26 verlaufenden Schenkelarmen 30a und 30b jeweils ein Stempelarm
19 31a bzw. 31 b eines Verstellstempels 31 verschiebbar angeordnet sind. An die
20 Stempelarme 31a und 31b angelenkte Hebelarme 32a bzw. 32b sind endseitig in
21 ein diesen gemeinsames Langloch 33 geführt, dass im Kreuzarm 30 vorgesehen
22 ist. Je nach Stellung der Hebelarme 32a und 32b innerhalb des Langlochs 33
23 nehmen die Stempelarme 31a und 31b eine mit der äußeren Spiralfeder 28
24 fluchtende Wirkposition (Fig. 3a und 3b), eine mit der inneren Spiralfeder fluch-
25 tende Wirkposition (Fig. 3c), eine mit beiden Spiralfedern 27 und 28 fluchtende
26 Wirkposition (Fig. 3d) oder eine mit beiden Spiralfedern 27 und 28 seitlich überra-
27 gende Wirkposition (Fig. 3e) ein.
29 In der letztgenannten Wirkposition gemäß Fig. 3e ist der Gasfeder 12 keine der
so beiden Spiralfedern 27,18 zugeschaltet. In dieser Wirkposition gleiten die Stem-
31 pelarme 30,31 a und 31 b an der außenliegenden Spiralfeder 28 ohne Wirkeingriff
32 mit dieser oder mit der innenliegenden Spiralfeder 27 vorbei, so dass die Spiralfe-
(\\STELLA\USR\texte\AN\00088.(*oct leite«9pei ehering· 22»I»ebruar*2000 *··*"··* *··* ··· ·· ··
Patentanwälte Tergau & Pohl, Nürnberg ." *« . J I .* · ! Il I Seite
&igr; dem 27,28 weder im belasteten noch im unbelasteten Zustand der Federeinheit
2 11 vorgespannt sind. Diese Verstell- oder Kulisseneinstellung entspricht der
3 Grundeinstellung der Federeinheit 11 mit einer Gegenkraft Fq von z.B. 5OkN, was
4 einer Gewichtseinstellung von 50kg entspricht.
6 Bei der in Fig. 3a dargestellten Wirkposition der Stempel- oder Verstellanordnung
7 30,31,32 ist lediglich die außenliegende Spiralfeder 28 der Gasfeder 12 zuge-
8 schaltet. Wirksam wird die außenliegende Spiralfeder 28 jedoch erst dann, wenn
9 die Federeinheit 11 belastet wird. In diesem aus Fig. 3b ersichtlichen Belastungs-
10 zustand der Federeinheit 11 ist der Gasfeder 12 mit der außenliegenden Spiralfe-
11 der 28 eine zusätzliche Gegenkraft F&Iacgr; von z. B. 3OkN zugeschaltet. Dies würde
12 einer Gewichtseinstellung von 80kg entsprechen. Im entlasteten Zustand (Fig. 3a)
13 ist die außenliegende Spiralfeder 28 ebenso wie die Gasfeder 12 ungespannt und &mgr; somit inaktiv.
16 Bei der in Fig. 3c dargestellten Wirkposition der Verstell- oder Stempelanordnung
&igr;? 30,31,32 ist analog zu Fig. 3a lediglich die innenliegende, vergleichsweise schwa-
16 ehe Spiralfeder 27 der Gasfeder 12 zugeschaltet. Im Belastungszustand der Fe-
19 dereinheit 11 ist der Gasfeder 12 mit der innenliegenden Spiralfeder 27 eine zu-
20 sätzliche Gegenkraft F 2 von z. B. 2OkN zugeschaltet, was einer Gewichtseinstel-
21 lung von 70kg entsprechen würde. Auch hier ist die innenliegende Spiralfeder 27
22 in dem dargestellten unbelasteten Zustand der Federeinheit 11 nicht vorgespannt.
23 Demgegenüber sind bei der in Fig. 3d dargestellten Wirkposition der Stempei-
24 oder Verstellanordnung 30,31,32 sowohl die außenliegende Spiralfeder 28 als
25 auch die innenliegende Spiralfeder 27 der Gasfeder 12 zugeschaltet. Dies ent-
26 spricht einer Gewichtseinstellung von 100kg.
(WSTELLA\USR\texte\AN\000e8.doc) letzte Speicherung: 22. Februar 2000
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Bezugszeichenliste
| 1 | Stuhl |
| 2 | Rückenlehne |
| 3 | Sitzfläche |
| 4 | Lehnenlenker |
| 5 | Drehgestell |
| 6 | Drehgelenk |
| 7 | Sitzträger |
| 8 | Drehsäule |
| 9 | Gestellfuß |
| 10 | Rolle |
| 11 | Federeinheit |
| 12 | Gasfeder |
| 13 | Halteelement |
| 14 | Druckgehäuse |
| 15 | Kolbenstange |
| 16 | Verstellkulisse |
| 17-19 | Federelement/Gasfeder |
| 20-22 | Kolbenstange |
| 23-25 | Durchgangsöffnung |
| 26 | Federlängsachse |
| 27,28 | Federelement/Spiralfeder |
| 29 | Positionier-/Distanzhülse |
| 30 | Kreuzarm |
| 30a,b | Schenkelarm |
| 31 | Verstellstempel |
| 31a,b | Stempelarm |
| 32a,b | Hebelarm |
| 33 | Langloch |
(WSTELLA\USR\1exte\AN\000B8.doc) letzte Speicherung: 22. Februar 2000
Claims (10)
1. Federeinheit zur Gewichsteinstellung eines Stuhls (1), insbesondere eines Bürostuhls, mit einer Gasfeder (12) und mit mindestens einem weiteren Federelement (17, 18, 19; 27, 28), dadurch gekennzeichnet, dass jedes Federelement (17, 18, 19; 27, 28) der Gasfeder (12) zuschaltbar ist.
2. Federeinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasfeder (12) mindestens zwei Federelemente (17, 18, 19; 27, 28) sowohl einzeln als auch in Kombination zuschaltbar sind.
3. Federeinheit nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das oder jedes weitere Federelement (17, 18, 19) eine Gasfeder ist.
4. Federeinheit nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasfedern (17, 18, 19) mit deren gehäuseseitigen Federenden (17a, 18a, 19a) an einem gemeinsamen Halteelement (13) gehalten sind, und dass deren kolbenseitigen Federenden (17b, 18b, 19b) mit einer Verstellkulisse (16) einzeln in Wirkeingriff bringbar sind.
5. Federeinheit nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das oder jedes weitere Federelement (27, 28) eine die Gasfeder (12) koaxial umgebende Spiralfeder ist.
6. Federeinheit nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Gasfeder (12) umgebende erste Spiralfeder (27) und eine diese umgebende zweite Spiralfeder (28) vorgesehen sind, wobei die innenliegende erste Spiralfeder (27) schwächer ist als die außenliegende zweite Spiralfeder (28).
7. Federeinheit nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der innenliegenden ersten Spiralfeder (27) und der außenliegenden zweiten Spiralfeder (28) eine Hülse (29) vorgesehen ist.
8. Federeinheit nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasfeder (12) kolbenseitig an einen Kreuzarm (30) geführt ist, an dem zwei quer zur Federlängsachse (26) synchron verschiebbare und dabei in eine Wirkposition mit jeder Spiralfeder (27, 28) bringbare Stempelarme (31a, 31b) angeordnet sind.
9. Stuhl mit einer Federeinheit (11) nach einem der Ansprüche 1 bis 8.
10. Stuhl nach Anspruch 9, bei dem die Federeinheit (11) zwischen einem mit einer Drehsäule (8) verbundenen Sitzträger (7) und dem Sitz (3) oder einem zumindest annähernd parallel zu diesem verlaufenden Lehnenlenker (4) einer Rückenlehne (2) angeordnet ist.
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| AT (1) | ATE285188T1 (de) |
| DE (2) | DE10008453C2 (de) |
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