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DE1935991U - Aerosolbehaelter. - Google Patents

Aerosolbehaelter.

Info

Publication number
DE1935991U
DE1935991U DET20046U DET0020046U DE1935991U DE 1935991 U DE1935991 U DE 1935991U DE T20046 U DET20046 U DE T20046U DE T0020046 U DET0020046 U DE T0020046U DE 1935991 U DE1935991 U DE 1935991U
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
cap
spray
aerosol container
spray head
container according
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DET20046U
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Boehringer Ingelheim Pharma GmbH and Co KG
Original Assignee
Dr Karl Thomae GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Dr Karl Thomae GmbH filed Critical Dr Karl Thomae GmbH
Priority to DET20046U priority Critical patent/DE1935991U/de
Publication of DE1935991U publication Critical patent/DE1935991U/de
Priority to NL6617204A priority patent/NL6617204A/xx
Priority to FR87535A priority patent/FR1506685A/fr
Expired legal-status Critical Current

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Classifications

    • B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65D—CONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
    • B65D83/00—Containers or packages with special means for dispensing contents
    • B65D83/14—Containers for dispensing liquid or semi-liquid contents by internal gaseous pressure, i.e. aerosol containers comprising propellant
    • B65D83/16—Actuating means
    • B65D83/20—Actuator caps
    • B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65D—CONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
    • B65D83/00—Containers or packages with special means for dispensing contents
    • B65D83/14—Containers for dispensing liquid or semi-liquid contents by internal gaseous pressure, i.e. aerosol containers comprising propellant
    • B65D83/16—Actuating means
    • B65D83/164—Actuators comprising a manually operated valve and being attachable to the aerosol container, e.g. downstream a valve fitted to the container; Actuators associated to container valves with valve seats located outside the aerosol container

Landscapes

  • Chemical & Material Sciences (AREA)
  • Dispersion Chemistry (AREA)
  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Containers And Packaging Bodies Having A Special Means To Remove Contents (AREA)

Description

Aerosolbehälter
Die Neuerung betrifft einen Aerosolbehälter, der aus einem Behälter, einem Ventil, einem Sprühkopf mit Sprühkanal und einer Kappe mit einer Sprühöffnung besteht, wobei die Sprühöffnung des Sprühkopfes in Ruhestellung hygienisch verschlossen ist.
Bei Druckpackungen, aus denen Aerosole versprüht werden können, wird gewähnlich der Sprühkopf durch eine getrennt aufgesetzte Kappe gegen unfreiwillige Betätigung, gegen mechanische Beschädigung von außen und gegen Verschmutzung geschützt. Soll der Sprühkopf zur Entnahme von Aerosolen betätigt werden, so werden dazu im allgemeinen beide Hände benötigt, da zuerst die Kappe abgenommen werden muß, was besonders bei Taschenpackungen umständlich ist. Wird nach Gebrauch die Kappe nicht ordnungsgemäß aufgesetzt, so besteht die Gefahr, daß die feine Sprühöffnung verschmutzt wird
Diese Nachteile werden neuerungsgemäß dadurch "behobens daß die Kappe fest auf dem Ventil sitzt, und daß in der unteren G-renzlage des Sprühkopf es das Ende des Sprühkanals mit der.Sprühöffnung in der Kappe übereinstimmt f so daß der Sprühstrahl austreten kann«
In Ruhestellung ist die Austrittsöffnung des Sprühkopfes durch die Kappe nach außen abgeschlossen.
In einer bevorzugten Ausführungsform der Neuerung hat der Sprühkopf eine Hase, die in der Sprühöffnung im Mantel der Kappe eingreift und in Ruhestellung an der oberen Kante der Sprühöffnung anliegt, wodurch eine Verschmutzung des Sprühkanals verhindert wird» Durch die Hase wird außerdem ein Verdrehen des Sprühkopfes gegenüber der Kappe unmöglich gemacht.
Im folgenden werden beispielsweise AusTührungsformen der Heuerung anhand, der Zeichnung beschrieben? Pig. 1 zeigt einen Schnitt durch eine beispielsweise Ausführungsform der Heuerung in Ruhestellung.
Pig. 2 zeigt einen Schnitt durch eine beispielsweise Ausführungsform der Heuerung in Arbeitsstellung.
Pig.3 zeigt Sprühkopf und Kappe im Schnitt längs der linie 3-3 von Pig. 1. . .
Pig. 4 zeigt eine andere Ausführungsform von Sprühkopf und Kappe im Schnitt längs der linie 4-4 von Pig. 2.
Pig. 5 und 6 zeigen verschiedene Ausbildungsformen der Pingerauflage des Sprühkopfes.
In der Zeichnung ist 1 ein Behälter mit einem Ventil 2, einem Ventilstamm 3, der eine Öffnung # hat. und eine Abdichtung 5· Eine Schutzkappe 6 mit einer Sprühöffnung 7 umschließt einen Sprühkopf 8. Die Kappe 6 hat eine Sicke odei" einen Ringwulst 9? durch den sie auf dem Ventil 2 fest aufsitzt. Die Kappe 6 hat ferner einen Anschlag 16 für den Sprühkopf 8, Der Sprühkopf.8 hat einen Sprühkanal 10, eine läse 11, die in die Sprühöffnung 7 der Kappe 6 eingreift, und eine Ventilhalterung 12.
In der in Pig. 4 dargestellten Ausführungsform hat die Kappe 6 Pührungsrippen H, der Sprühkopf 8 kann diesen Rippen 14 entsprechende Aussparungen 13 haben.
Die Pingerauflage 15 am oberen Ende des Sprühkopfes 8 kann eben sein und mit dem Anschlag 16 der Kappe 6 abschlie ßen, oder sie kann über diesen Anschlag 16 überstehen (Pig. 5 und 6).
Die neuerungsgemäße Vorrichtung arbeitet wie folgt« Durch einen äußeren Druck auf die !Fingerauflage 15 des Sprühkopfes 8 wird dieser nach unten bewegt, so daß der Sprühkanal 10 mit der Sprühöffnung 7 üb er einstimmt <. Gfleichzeitig wird durch die Ventilhalterung 12 der Ventilstamm 3 niedergedrückt, so daß die Auslaßöffnung 4 verschoben wird, bis sie innerhalb der Abdichtung 5 liegt, wodurch der Weg für das Aerosol- nach außen freigegeben ist.
Wird der Sprühkopf 8 losgelassen, so wird der Ventilstamm 3 und damit auch der Sprühkopf 8 durch eine nicht gezeigte Feder in die Ruhelage zurückbewegt=

Claims (1)

  1. RA.662 837*17.12.65
    Schutzansprüche
    1. Aerosolbehälter, bestehend aus einem Behälter, einem Ventil, einem Sprühkopf mit Sprühkanal und einer Kappe mit einer Sprühöffnung, dadurch gekennzeichnet, daß in der Gebrauchsstellung des Sprühkopfes (8) das Ende des Sprühkanals (10) mit der Sprühöffnung (7) in der Klappe (6) übereinstimmt, so daß der Sprühstrahl austreten kann,
    2. Aerosolbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sprühkopf (8) eine Uase (11) hat, die in die Sprühöffnung (7) im Mantel der Kappe (6) eingreift und deren obere Kantenfläche der unteren Kantenfläche der Sprühöffnung (7) entsprechend ausgebildet ist, und daß ferner diese beiden Kantenflächen in der Ruhestellung des Sprühkopfes (8) aneinander liegen.
    3. Aerosolbehälter nach einem der Torhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichet, daß die Kappe (6) eine Sicke bzw. einen Ringwulst (9) aufweist, die bzw. der in eine entsprechende Aussparung bzw. Eille im Behälter (1) eingreift.
    4ο Aerosolbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (6) an einem Ende einen Anschlag (16) für den Sprühkopf (8) hat.
    5» Aerosolbehälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß dieser Anschlag (.16) durch eine Börderlung gebildet i st ο
    ο Aerosolbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Fingerauflage (15) des Sprühkopfes (8) mit dem Anschlag (1-6) der Kappe (6) abschließt.,
    7. Aerosolbehälter nach einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, daß die Pingerauflage (15) des Sprühkopfes
    (5) den Anschlag (.16) der Kap pe. (6)- teilweise oder ganz überragt.
    8ο Aerosolbehälter nach einem, der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch den Sprühkopf (S) gegen Verkanten sichernde Führungsrippen (14) auf der Innenfläche der Kappe (6).
    9» Aerosolbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (6) aus einem nicht rostenden Metall besteht»
    10. Aerosolbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche außer Anspruch 9? dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe
    (6) aus Kunststoff bestellte
DET20046U 1965-12-17 1965-12-17 Aerosolbehaelter. Expired DE1935991U (de)

Priority Applications (3)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DET20046U DE1935991U (de) 1965-12-17 1965-12-17 Aerosolbehaelter.
NL6617204A NL6617204A (de) 1965-12-17 1966-12-07
FR87535A FR1506685A (fr) 1965-12-17 1966-12-15 Perfectionnements apportés aux réservoirs pulvérisateurs d'aérosol

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DET20046U DE1935991U (de) 1965-12-17 1965-12-17 Aerosolbehaelter.

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE1935991U true DE1935991U (de) 1966-03-31

Family

ID=7549546

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DET20046U Expired DE1935991U (de) 1965-12-17 1965-12-17 Aerosolbehaelter.

Country Status (2)

Country Link
DE (1) DE1935991U (de)
NL (1) NL6617204A (de)

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Also Published As

Publication number Publication date
NL6617204A (de) 1967-06-19

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