DE1909080A1

DE1909080A1 - Bettcouch

Info

Publication number: DE1909080A1
Application number: DE19691909080
Authority: DE
Inventors: Rosengreen Karl Akse Kjelgaard
Original assignee: ROSENGREEN KARL AKSEL KJELGAARD
Current assignee: ROSENGREEN KARL AKSEL KJELGAARD
Priority date: 1968-02-23
Filing date: 1969-02-24
Publication date: 1969-09-04
Also published as: GB1238635A; SE335412B

Description

Patentanwalt
Dipl.-Ing. Walier Jackisch

7 Stuttgart N, Menzelstraße 40

Karl Aksel Kjelgäard Rosengreen,; S0borg, Dänemark.

B et t c O u c h .

Die Erfindung betrifft eine Bettcouch mit Rückenlehne und Sitz, wobei letzterer aus einem. Unterteil und einem Oberteil besteht, welche an der vorderen Zarge des Unterteiles und an der hinteren Zarge des Oberteiles derart zu'sammengelenkt sind, dass der Oberteil in der Couchlage über dem Unterteil liegt, von dieser Lage aber vornüber nach einer Lage in Verlängerung des Unterteiles geschwenkt werden kann,'welcher in allem wesentlichen waagerecht verschiebbar im Couchgestell gelagert ist, sowie der Art, wobei die Rückenlehne derart schwenkbar mit einem Sitzteil verbunden ist, dass sie bei Verschiebung nach vorne desselben zu einer Lage hinter dem Sitzteil· in allem wesentlichen in Verlängerung dieses geschwenkt werden kann. '

Bei den meisten bekannten Bettcouches, wo der Sitz aus in der Couchlage über einander liegenden mit einander zusammengelenkten Teilen besteht, bilden diese in der Bettlage je ihr in der Längsrichtung der Couch verlaufende Liegefläche eines Doppelbettes. Bei diesen Bettcouches ist die Rückenlehne entweder

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mit dem Couchgestell fest verbunden, mit dieser derart schwenkbar verbunden, dass sie von einer in der Couchlage schräg nach unten und nach vorne neigenden Lage zu einer schräg nach unten und nach hinten neigenden. Lage eingeschwenkt werden kann, sodass sie. der auf dem Sitzunterteil ruhenden Person nicht lästig wird, oder sie ist sowohl mit dem Gestell als,auch dem Unterteil durch eine-verhältnismässig komplizierte-Bewegeanordnung derart verbunden, dass sie bei der J Vorwärtsbewegung des. Unterteiles nach oben von der Liegefläche weg bewegt wird. Es sind jedoch auch Bettcouches der genannten Art bekannt, wo die Rückenlehne. , aus einem losen Polster besteht, das entfernt wird, wenn die Couch als Bett benutzt werden soll. , >

Schliesslich sind auch Bettcouches der genannten Art bekannt, wobei die fc Rückenlehne durch eine verhältiiismässig komplizierte Verbindungsvotrichtung derart mit dem Sitzoberteil schwenkbar verbunden ist, dass sie, nach oder während : ■ der Schwenkung nach vorne des Sitzoberteiles.im Verhältnis zumSitzuriterteil zu einer Lage in Verlängerung des Oberteiles geschwenkt werden kann, sodass die Rückenlehne auch als Liegefläche dienen kann. Es hat dies indessen zur Folge! dass es sich um ein verhältnismässig grosses Gewicht handelt, dass bei jeder Umstellung der Bettcouch von Couchlage zur Bettlage oder umgekehrt geschwenkt werden soll, wie auch das gebildete Doppelbett eine unzweckmässige Ausbildung bekommt u.z. infolge der unvermeidlichen Trennfügen zwischen den Liegeflächeteilen, welche_tan unzweckmässigen Stellen sich befinden, ohne Rücksicht darauf, ob das Doppelbett in der Längsrichtung der Couch, oder quer darauf benutzt wird, indem es im letzteren Falle normalerweise vorzuziehen ist, dass das Köpfende sich drinnen im Couchgestell befindet. ·

Es sind auch Bettcouches bekannt, wobei der Sitz eine Einheit ausmacht,; mit welcher die Rückenlehne derart schwenkbar verbunden ist, dass sie bei einem Herausziehen des Sitzes nach vorne zu einer £age hinter diesem in Verlängerung des Sitzes geschwenkt wird und somit die eine Liegefläche eines in der Längsrichtung der Couch verlaufenden Doppelbettes bilden kann. Bei solchen Bettcouches ist zur Erzielung einer genügend niedrigen Höhe der oberen Längskäntenseite der Rückenlehne in Verbindung mit einer genügenden Breite der von der Rückenlehne

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gebildeten Liegefläche die Rückenlehne derart angeordnet, dass sie sich in der Gouchlage hinter der hintersten Längsseite des Sitzes hinab erstrecken wird, der dabei jedoch eine verhältnismässig grosse Tiefe bekommt.

Ziel der vorliegenden Erfindung ist eine Bettcouch der genannten kombinierten Art zu schaffen, wobei sowohl der Unterteil und der Oberteil des Sitzes als auch die Rückenlehne zur Bildung von Liegeflächen angewandt werden könfien, während gleichzeitig die obere Längskantenseite der Rückenlehne in der Gouchlage eine genügend niedrige Lage und der Sitz gleichzeitig eine aus Bequemlichkeitsrücksichten nicht zu grosse Tiefe ausweisst, u.z. ohne dass zu komplizierte Verbindungsvorrichtungen zwischen den einzelnen Teilen der Couch erfordert werden.

Dies ist erfindungsgemäss dadurch erzielt, dass die schwenkbare Verbindung zwischen der Rückenlehne und dem Sitzunterteil an jeder Seite der Couch aus einer Verbindungsstange besteht, wovon das eine Ende mit der Rückenlehne fest verbunden ist, und das andere Ende sich von der in der Couchlage untersten Längskantenseite der Rückenlehne hinaus erstreckt und mit dem Sitzunterteil mittels eines Schwenklagers verbunden ist, dessen Abstand von der genannten Längsseite der Rückenlehne und von der hintersten Längsseite des Unterteiles einen solchen ist, dass die genannte Längskantenseite der Rückenlehne in der Bettlage unmittelbar hinter der hinteren Längskantenseite des Unterteiles liegt, und dass in der Couchlage der Abstand zwischen der Oberseite des Unterteiles und der genannten Längskantenseite der Rückenlehne der Stärke des Sitzöberteiles entspricht.

Hierdurch wird erzielt, dass die Couch ein harmonisches Verhältnis zwischen Rückenlehnenhöhe und Sitztiefe bekommt, indem der hinterste Teil des zusammengefaltenen Sitzes in der Couchlage beim Einschieben des Unterteiles unter der Lehne zu liegen kommt. Man kann somit den beiden Teilen des Sitzes je eine verhältnismässig grosse Breite geben, wogegen die Breite der Rückenlehne wesentlich geringer wird. Bei einer derartigen Ausbildung wird die Rückenlehne indessen eine Breite bekommen, die der Breite eines gewöhnlichen Keilkissens entspricht, und ein Herausziehen des Sitzunterteiles mit einem dadurch bewirkten Schwenken der Rückenlehne zu einer Lage hinter dem Unterteil und ein darauffolgendes Schwenken des Sitzoberteiles nach vorne zu einer Lage vor dem Unterteil, bewirkt die Bildung einer

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Liegefläche, die quer auf die Couch.verläuft Und das Kopfende drinnen im Couchrahmen hat. Die Trennfuge zwischen den beiden Sitzteilen wird ausserdem an einer nicht störenden Stelle vorkommen. In Verbindung mit normalen Couches wird die betreffende Liegefläche ein Doppelbett ausmachen, es steht aber dem nichts im Wege, die Couch als Lehnsessel auszubilden, wodurch die Liegefläche ein Einzelbett ausmacht. " .

An und für sich ist es nur erforderlich, dass die Rückenlehne mittels der genannten Verbindungsstangen mit dem Sitzunterteil verbunden ist, indem der obere Teil der Rückenlehne in der Couchlage gegen einen Teil des Couchgestelles ruhen kann. Zur Führung der Rückenlehne im Verhältnis zu Gestell wird es jedoch in der ■ Regel vorzuziehen, dass die Rückenlehne ausserdem mittels eines Lenkers mit dem Couchgestell verbunden ist, dessen eine Ende hinter dem Sitzunterteil mit dem * Gestell gelenkig verbunden ist, und dessen andere Ende mit der Rückenlehne gelenkig verbunden ist, u. z. in der Nähe der unteren Längskantenseite derselben. Hierdurch wird erreicht, dass falls während des ersten Teiles des Hineinschieb-ens des Sitzunterteiles die hintere Längskantenseite der Rückenlehne etwas nach oben gezogen wird, die Rückenlehne beim weiteren Hineinschieben des Sitzunterteiles von selbst weiter nach oben zu ihrer Couchlage schwenken.

Zur Erleichterung des genannten ersten Hinaufschwenkens der Rückenlehne kann die Rückenlehnehinterseite mittels einer Schlinge mit einem hochliegenden Punkt des Couchgestelles verbunden sein, sodass man durch einen Zug daran die Rückenlehne etwas nach oben schwenken kann.

Das untere Ende des Lenkers kann erfindungsgemäss einem'am Gestell befestigten Klotz ängelenkt werden, welcher einen Anschlag für den Sitzunterteil in dessen hineingeschobener Lage bildet, sodass diese genau festgelegt ist. Infolge dieser Anordnung des Lenkers wird die Rückenlehne in der Bettlage eine voti der Hinterkante und nach vorne schwach nach unten neigende Lage einnehmen und somit als Keilkissen dienen kann. . :

Schliesslich kann zwischen dem Sitzunterteil und dem Couchgestell eine Zugfeder eingeschaltet sein, die den Sitzunterteil nach hineingeschobener Lage

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zu ziehen sucht, und den Sitzunterteil, nach hinten bewegt, sobald die Rückenlehne ■ ein bisschen nach oben geschwenkt wird, z.B. mittels der vorstehend erwähnten Schlinge, sodass die Bedienung der Couch erleichtert wird.

Ein Ausführungsbeispiel· der Erfindung wird im folgenden an Hand der Zeichnung beschrieben. Es zeigt:

Fig« 1 eine schematische Seitenansicht der Bettcouch in der Bettlage, und Fig. 2 eine Seitenansicht der in Fig. 1 gezeigten Bettcouch in der Couchlage.

Der Ueberschaulichkeit halber sind in der Zeichnung mir die für das Verständnis der Erfindung nötigen Teile gezeigt,, so ist z.B. das gegen den Beschauer kehrende Seitenstück der Couch entfernt worden.

■ Die in Fig. 1 gezeigte Liegefläche der Bettcouch ist aus einem Sitzoberteil 1, einem Sitzunterteil 2, und einer Rückenlehne 3 zusammengesetzt. Der 'Sitzoberteil 1 ist in der Bettlage an jeder Seite von einem Beinpaar 4,5 unterstützt. Die freien Enden der beiden Beine 4 und 5 sind mittels eines Verbindungsgliedes 6 mit einander verbunden, und die anderen Enden der Beine sind mittels Zapfen 7 und 8 an je seinem Beschlag 9 und 10 gelenkt, welche an der Seite des Oberteiles 1 befestigt sind.

Das eine Bein 4 jedes Beinpaares ist am Zapfen 7 vorbei verlängert, und an dem freien Ende der Verlängerung Il ist mittels eines Zapfens 12 das eine Ende eines Lenkers 13 schwingbar verbunden, dessen anderes Ende mit einem Beschlagteil

14 schwingbär verbunden ist, welcher an der Seite des Sitzunterteiles 2 am vorderen Ende dieses befestigt ist. Die schwingbare Verbindung zwischen dem Lenker 13 und dem Beschlagteil 14 besteht aus einem Scharnier, dessen Drehzapfen mit

15 bezeichnet ist.

Der Sitzoberteil 1 ist mit dem Sitzunterteil 2 durch ein aus zwei mittels eines Drehzapfens 18 verbundenen Scharnierteilen 16 und Ϊ7 bestehenden Scharnieren schwenkbar verbunden.

Der Sitzunterteil 2 trägt an jeder Seite eine herausragende Schiene 19, die parallel zu der Unterseite des Unterteiles 2 verläuft und in einer entsprechenden Nute an der Innenseite des sieh an derselben Seite der Couch befindlichen Seitenstückes 2 verschiebbar ist. ·

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An jeder der beiden Seitenkantenflächen der Rückenlehne 3 ist/das eine Ende einer Stange 21 undrehbar befestigt, die. etwas von der unteren Längsseite 22 der Lehne herausragt, und die mittels eines Zapfens 23 mit dem Sitzunterteil schwingbar verbunden ist, u.z. im Abstand von dessen Hinterkante 24,

Die Rückenlehne 3 ist mittels zwei Lenker 25 mit dem Couchgestell vef- :""-bunden, ein an jedem Ende der Lehne. Das eine Ende jedes Lenkers 25 ist mittels eines Scharnierblattes 26 an der Hinterseite der Rückenlehne in der Nähe deren unteren Längskantenseite 22 gelenkt, und das andere Ende des Lenkers ist mittels eines Scharnierblattes 26· an der Hinterseite eines Anschlages 27 gelenkt, der an der Zarge 28 der Couch befestigt ist. " '

An der Rückenlehnehinterseite ist ausserdem das eine Ende 29 einer Schlinge 30 befestigt, deren anderes Ende 31 an einer hochliegenden Stelle des Couchgestelles befestigt ist. Die Schlinge 30 hat eine solche Länge, dass sie in der Bettlage Fig. 1 vom Befestigungsende 31 nach unten um die Rückenlehne 3 herum und bis an eine Stelle in der Nähe deren Längskantenseite.22 verläuft.

Die beiden Sitzteile 1 und 2 bestehen aus Rahmen mit Eederhöden, und diese sind in einer derartigen Entfernung von den Rändern der Rahmen angeordnet, dass in der in Fig. 2 gezeigten zusammengefalteten Lage der Sitzteiie zwischen den Böden Bettzeug aufbewahrt werden kann. An seinem freien Ende ist der Sitzoberteil 1 mit einem Fusstück 32 versehen, das an der Innenseite des Rahmens des Oberteiles/l mittels Zapfen 33 schwenkbar gelagert ist. An jedem Ende des Fusstückes ist ein Führungszapfen 34 angeordnet, welcher mit einer kreisförmigen Spur 35 an der Innenseite des Rahmens im Eingriff ist, sodass das Fusstück 32 von ,der in Fig. 1 nach der in Fig. 2 gezeigten Lage geschwenkt werden kann - um in der Cöüchlage die direkte Anlage des Sitzoberteiles 1 gegenden Sitzunterteil: 2 nicht zu verhindern. '-."■""■, . - ;.· .;"■-/

Die gezeigte Bettcouch wirkt folgendermassen: .

Bei Umstellung von der in Fig. 1 gezeigten Bettlage nach- der in Fig. 2 gezeigten Couchläge, wird das Fusstück 32 zunächst im Gegenzeigersinn j.n Fig.l gekippt, wodurch das Bettzeug auch festgehalten wird, Sodann wird der, Sitzoberteil 18 um die 2apfen 18 geschwenkt, bis er gegen·die Oberseite des Sitzunter-

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·■ f.- ■■·.

teiles 2 zu ruhen kommt. Bei diesem.Schwenken des Oberteiles 1 wird gleichzeitig die Beine 4 und 5 zu einer Stellung im wesentlichen parallel zum Sitzoberteil 1, vgl. Fig. 2, eingeschwenkt. Diese Schwenkung wird mittels der Verbindungsstange 13 und der Beinverlängerung 11 zustandegebracht, indem der Drehpunkt 15 der Verbindungsstange 13 derart gewählt ist, dass die.genannte Schwenkung der Beine erzielt wird. Beim Schwenken werden die Beine infolge des Lenkers 6 parallel zu einander geführt.

Nach Einfalten des Oberteiles 1 wird ein Zug an der Schlinge 30 ausgeübt, wodurch die Rückenlehne 3 zur Schwenkung in Richtung gegen die in Fig. 2 gezeigte Lage beeinflusst wird. Gleichzeitig ist die Längskantenseite 22 der Rückenlehne gezwungen, ' : einer von den Lenkern 25 und den mit dem Sitzunterteil 2 verbundenen Stangen 21 im Verhältnis zum Couchgestell· festgelegten Bahn zu folgen. Die Rückenlehne 3 wird somit von ihrer in Fig. 1 gezeigten annähernd waagerechten Lage nach der in Fig. 2 gezeigten schrägen Lage hinaufgeschwenkt, wodurch die Längskantenseite 22 der Rückenlehne gleichzeitig nach links in der Zeichnung gezogen wird. Dieser Zug verpflanzt sich über die Stangen 21 zum Sitzunterteil 2, wodurch der jetzt zusammengefaltete Sitz 1,2 nach links in Fig. 1 gezogen wird, bis der Rahmen des Unterteiles 2 gegen den Klotz 27 anschlägt. Bei diesem Hineinschieben des Sitzes, wird dieser im Verhältnis zum Couchgestell durch den Eingriff der Schienen 19 in den entsprechenden in der Zeichnung nicht gezeigten Nuten, geführt.

Die Teile 1, 2 und 3 nehmen jetzt die in Fig. 2 gezeigte Lage ein, und es ist ersichtlich, dass die von der Rückenlehne 3 herausragenden Enden der Stangen 21 so lang sind, dass die Rückenlehne 3 unter ihrer Längskantenseite 22 für das Hineinschieben des hinteren Teiles des zusammengefalteten Sitzes Platz gegeben hat.

Infolge dieses Hineinschiebens des hinteren Sitzteiles unter die Rückenlehne entsteht ein harmonisches Verhältnis zwischen der Sitzfläche und der Rückenlehnfläche.

Um die Umstellung von Bettlage zur Couchlage zu erleichtern, ist der Sitzunterteil 2 mittels einer nicht gezeigten Feder mit dem Hinterteil des Couch-

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gestelies -verbunden·, sodass die Feder bei der Umstellung von Couchlfage zu Befct-"

lage gestreckt wird. Die so gestreckte Feder wird beim Hineinschieben des Sitzes 1,2 unter die Lehne 3 mithelfen.· . -\- ■ -." ;.. :··.-.·.'- .·„".·

Die Couch ist in der Bettlage sehr stabil, was teils auf die Beinpaafe 4₃5 und auf die normale Beine der Couch , teils auf die sichere Führung des Sitzunterteiles 1 durch den Eingriff der Steuerschienen 19 mit den entsprechenden nicht gezeigten Nuten zurückzuführen ist. ' ■'

Die Breite der Sitzteile 1 und 2 sowie der Rückenlehne 3 ist derart gewählt, dass die gesamte Liegefläche in der Bettlage bequemen Liegeplatz für zwei/neben einander und rechtwinkelig zur Längsrichtung der Couch, also parallel zur Ebene P der Zeichnung liegenden Personen ergibt. ■--■ ' -. ,

Als der Sitzunterteil 1 bei der Umstellung um 180° geschwenkt wird, .wird-V ."-. der Sitzbezug der Couch geschont, indem er natürlich auf der Seite des Sitzober^ teiles 1, welcher in Fig. 2 nach oben kehrt und deshalb in Fig; 1 nach unten _; kehrt, angeordnet, sodass in der Bettstellung auf dem Sitzbezug nicht geschlafen wird. ■ -■-■'- ■-"■■ , : - ^; --:■.. ^: ■■".·-,■.--, -

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Claims

1.) Bettcouch mit Rückenlehne und Sitz, wobei letzterer aus einem Unterteil und einem Oberteil besteht, welche an der vorderen Zarge des Unterteiles und an der hinteren Zarge des Oberteiles derart zusammengelenkt sind, dass der " Oberteil in der Couchlage über dem Unterteil liegt, von dieser Lage aber vornüber nach einer Lage in Verlängerung des Unterteiles geschwenkt werden kann, welcher in allem wesentlichen waagerecht verschiebbar im Couchgestell gelagert ist, sowie der Art, wobei die Rückenlehne derart schwenkbar mit einem Sitzteil verbunden ist, dass sie bei Verschiebung nach vorne derselben zu einer Lage hinter dem Sitzteil in allem wesentlichen in Verlängerung dieses geschwenkt werden kann, dadurch gekennzeichnet , dass die schwenkbare Verbindung zwischen der Rückenlehne (3) und dem Sitzunterteil (2) an jeder der Couch aus einer Verbindungsstange (21) besteht, wovon das eine Jj^de mit der Rückenlehne fest verbunden ist, und das andere Ende sich von der z/i der Couchlage unteren Längskantenseite (22) der Rückenlehne heraus erstreckt, jind mit dem Sitz-

unterteil mittels eines Schwenklagers (23) verbunden ist, dessen Abstand von der genannten Längskantenseite der Rückenlehne und von der hinteren Längsseite (24) des Unterteiles einen solchen ist, dass die genannte LängsM&ntenseite der Rückenlehne.in der Settlage unmittelbar hinter der hinteren Lä/niskantenseite des Unterteiles liegt, und dass in der Couchlage der Abstand zwischen der Oberseite des

Unterteiles und der genannten Längskantenseite der Rückenlehne der Stärke des

Sitzoberteiles (1) entspricht. /

2. Bettcouch nach Anspruch 1, dadurch g e k ^nn ζ e i c h η e t , dass die Rückenlehne (3) ausserdem mittels mindestens' eiiies Lenkers (25) mit dem Couchgestell (2"Sv3jaX verbunden IsJt₄ dessen eine Ep^e hinter dem Sitzunterteil (2)

mit dem Gestell gejletfiiig verbunden ist, und/dessen andere Ende mit der Rücken-

lehife ge^3Sleii°^Vverbunden ist, u.z. in dW^Nähe deren genannten Längskantenseite(22)

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3. Bettcouch nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k en η ζ e ic h net", dass die Hinterseite der Rückenlehne (3) mittels einer Schlinge (30) mit einem Koch liegenden Punkt (31) des Couchgestelles verbunden ist. -

4. Bettcouch-nach Anspruch 2, dadurch g e k e η η ζ e ich net, dass das untere Ende des Γ Lenkers (25) ₍einem am Gestell befestigten Klotz (27) angelenkt ist, welcher einen Anschlag für den Sitzunterteii (2) in dessen hineingeschobenen Lage bildet. ^

5. Bettcouch nach einem der Ansprüche 1-4 ,dadurch g e.k e η η ze ic hnet, dass zwischen dem Sitzunterteil (2) und dem Couchgestell eine Zugfeder eingeschaltet ist, die den Sitzunterteil gegen die hineingeschobene Lage zu

ziehen sucht.

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